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Extremismus und Sicherheitspolitik

Stefan Goertz

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus als sicherheitspolitische Bedrohungen S. 55-123

„… werden von den Si-cherheitsbehörden zuweilen als gewaltbereit eingestuft und traten in der Vergangenheit …” „… gewaltorientierten Rechtsextremisten. Seit spätestens 2016 beobachten die deutschen Sicherheitsbehörden Übergänge von …” „… ermordet wurden, dar. Balliet war den Sicherheitsbehörden vor dem Anschlag nicht als Rechtsextremist …”

6. Islamismus und islamistischer Terrorismus als sicherheitspolitische Bedrohungen S. 155-217

„… die deutschen Sicher-heitsbehörden 31 antisemitische Straftaten mit einer islamistischen Motivation …” „… Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen. Die Sicherheitsbehörden in …” „… verübte bzw. durch die Sicherheitsbehörden verhinderte Anschläge. Durch die verübten Anschläge wurden 800 …”

4. „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ als sicherheitspolitische Bedrohungen S. 124-141

„… , sondern gemeinsam mit ihnen protestieren“ (BMI 2021, S. 114). Die deutschen Sicherheitsbehörden …” „… Einnah-men erzielt wurden, stellten die deutschen Sicherheitsbehörden seit Juni 2019 eine Zunahme der …” „… „GdVuSt“.Aufgrund der bereits jetzt feststellbaren weiteren Aktivitäten rech-nen die deutschen Sicherheitsbehörden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Sicherheitsbehörden 963.3 Analyse aktueller Phänomene im Rechtsextremismus 973.3.1 Rechtsextremisten und …” „… Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden 1103.3.7 Islam/-Muslimfeindlichkeit 1163.4 …” „… Sicherheits-behörden, Lagebericht, Köln/Berlin, September 2020 (BfV 2020a).Bundesamt für Verfassungsschutz …”

5. Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates („Querdenker“) als sicherheitspolitische Bedrohung S. 142-154

„… Corona-Protestgeschehen“ richten (MIBaden-Würt-temberg 2020).Die deutschen Sicherheitsbehörden haben im Laufe des …” „… („Querdenker“)Rednern und Teilnehmern der Querdenken-Veranstaltungen von den Sicherheitsbehörden erkannt. Während der …” „… Frieden“ hatten sich nach Angaben der deut-schen Sicherheitsbehörden am letzten Wochenende im August 2020 …”

Stichwortverzeichnis S. 317-326

„… Kurzzusammenfassung/Prüfungs-vorbereitung 35LLagebericht Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden 113Landesamt für Verfassungsschutz …” „… StichwortverzeichnisREBELL 235Rechtsextremisten 55Rechtsextremisten in den deutschen Sicherheitsbehörden 110Rechtsrock 98 …” „… Separatistisch 50Sharia 45Sharia4Belgium 183Sicherheitsbehörden 46, 192Sicherheitspolitik1 35 …”

8. Ausländerextremismus S. 253-279

„… Ausländerextremismus ha-ben die deutschen Sicherheitsbehörden für das Jahr 2020 1.016 Straf-taten zugeordnet, im Jahr …” „… die Sicherheitsbehörden einen antisemitischen Hintergrund fest. Zu diesen antisemitischen Straftaten …” „… Deutschland handelt es sich nach der Auffassung der deutschen Sicherheitsbehörden weder um organisatorisch …”

10. Organisierte Kriminalität S. 295-307

„… ).Tatverdächtige im Bereich OK in Deutschland ermittelten die Si-cherheitsbehörden im Jahr 2020 insgesamt 6.529 …” „… Gruppierungen zusammenwirken. In 24 dieser 63 OK-Ver-fahren gelang es den deutschen Sicherheitsbehörden, die …”

7. Linksextremismus S. 218-252

„… Jahr 2020 wurden zehn antisemitische Straftaten von den Sicher-heitsbehörden als linksextremistisch …” „… Polizei und Sicherheitsbehörden ist gegenüber dem Jahr 2019 um 66,2 % angestiegen. Zu diesen Taten …” „… ). Diese Entwicklungen zeigen sich nach Angaben der deutschen Sicherheits-behörden vor allem in den …”

2. Kurzer theoretischer Hintergrund von Extremismus und Sicherheitspolitik S. 37-54

„… hierdurch Anschlagsplanungen vereitelt und operative Erfolge im Zusammenspiel der Sicherheitsbehörden …” „… möglicher Radika-lisierungsprozesse höchst problematisch für die Sicherheitsbehör-den ist.47Kurze …”

9. Cybercrime S. 280-294

„… Cybercrime von den Sicherheitsbehörden im Hellfeld erfasst, davon wurden 31.962 aufgeklärt, im Jahr 2017 …” „… Ransomware stellten die deutschen Sicherheitsbehörden dabei eine Fokussierung der Täter auf finanz-starke …”

1. Einleitung, Aufbau des Buches und die Zielgruppe dieses Studienkurses S. 31-36

„… , sondern gemeinsam mit ihnen protestieren“ (BMI 2021, S. 114). Die deutschen Sicherheitsbehörden …”

11. Clankriminalität S. 308-316

„… . Daher sprechen die Sicher-heitsbehörden von „Familie als krimineller Solidargemeinschaft“ (Der Westen …”

doi.org/10.5771/9783748934172

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Nachrichtendienstrecht

Markus Löffelmann, Mark A. Zöller

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Grundlagen S. 21-71

„… Sicherheitsbehörden)Diese Verschleifung der Aufgabenbereiche der Gefahrenabwehrbehörden und Nachrichtendienste wird, ebenso …” „… Sicherheitsbehörden erfüllbar sein würde. Diese Einsicht führte schließlich auf den ehemaligen Territorien der …” „… Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) 33rung der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern …”

E. Datenverarbeitung und Zusammenarbeit S. 214-238

„… Tätigkeit anderer Sicherheitsbehörden zu. So stellt der strafprozessuale Tatnachweis nichts anderes dar als …” „… automatisierter Dateien mit anderen inländischen Sicherheitsbehörden. Eine Parallelregelung für den BND enthält …” „… sicherheitsbehördlicher Datenübermittlungen ist einfach: Die Weitergabe personenbezogener Daten an eine andere Stelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . 216DatenübermittlungIII. 222Sicherheitsbehördliche ZusammenarbeitIV. 233Kontrolle der …” „… Übermittlungsverbote5. 230Datenübermittlungen aus Registern6. 231Regelungsperspektiven7. 232Sicherheitsbehördliche …” „… Sicherheitsbehörden 45Abbildung 5: Zunahme der Regelungsdichte im Recht der Nachrichtendienste 51Abbildung 6 …”

F. Kontrolle der Nachrichtendienste S. 239-280

„… BND mit anderen Sicherheitsbehörden (§ 22a Abs. 6 S. 3 BVerfSchG, § 12 Abs. 6 S. 3 BNDG) und …” „… die Leiter der Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik zum Gegenstand hat. Sie dient der Unterrichtung …” „… Sicherheitsbehörden entfalten.870Der Richtervorbehalt beinhaltet aber nicht nur das Gebot einer gerichtlichen …”

Verzeichnis der Standardliteratur S. 17-20

„… , Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Organisierte Kriminalität. Versuch einer Bestandsaufnahme …”

C. Auslandsnachrichtendienst S. 152-198

„… Sicherheitsbehörden.Die zweite, teleologische Komponente des gesetzlichen Auftrags bezieht sich auf den Zweck, zu dem …” „… Datenübermittlung an Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden nur in § 11 Abs. 3 BNDG i.V.m. § 20 BVerfSchG zum …” „… Sicherheitsbehörde als Empfänger DritteErlaubnis des Herausgebers zur Weitergabe an bestimmten Dritten• Verhinderung …”

B. Verfassungsschutz S. 72-151

„… sicherheitsbehördlichen Umgang mit nachrichtendienstlichen Informationen detailliert regeln. Eine Zusammenführung solcher …” „… politische Amtsträger und die Öffentlichkeit und zur Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden …” „… Geldfälschungsaktivitäten zu gewinnen. Die Erkenntnisse sollen den zuständigen Sicherheitsbehörden zur Verhinderung …”

doi.org/10.5771/9783748908456

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Terrorismusforschung

Liane Rothenberger (Hrsg.), Joachim Krause (Hrsg.), Jannis Jost (Hrsg.), Kira Frankenthal (Hrsg.)

Reihe: ISPK Studien zur Terrorismusforschung

Band 3 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Harald Weilnböck, Tobias Meilicke 29.2 Sekundärprävention: Distanzierungsarbeit und kommunale Verankerung S. 587-594

„… – Zusammenwirken mit SicherheitsbehördenGrundvoraussetzung für gute Praxis in der Programmgestaltung ist ein …” „… Sicherheitsbehörden kommen zu Wort. Beispielhafte Ansätze unterstreichen die Verankerung in den kommunalen …” „… nahe den Sicherheitsbehörden missverstanden wurde.Infolgedessen gibt es im Handlungsfeld …”

Dorothee Dienstbühl, Burkhard Kowitz 34 Polizeiliche Maßnahmen S. 681-694

„… Polizeibehörden sind.Kooperationen der SicherheitsbehördenUm Extremismus und Terrorismus wirksam zu bekämpfen …” „… Austausch der Sicherheitsbehörden und den Möglichkeiten zur Intervention durch die Polizei ab. Doch vor …” „… jegliche Arten von Extremismus und Terrorismus stellen die Sicherheitsbehörden in Deutschland regelmäßig …”

Tobias Meilicke, Harald Weilnböck 29.3 Tertiärprävention: Ausstiegsarbeit und Umfeldberatung S. 595-602

„… Zusammenwirkens mit den (Sicherheits-)Behörden sowie der Familienhilfe und des Kindeswohls auf. Schlüsselwörter …” „… Sicherheitsbehörden Feindbilder aufrufen und Radikalisierungsprozesse beschleunigen könnten (vgl. Alroggen et al …” „… gelten. Gemeinsame Fallkonferenzen oder Informationsaustausche zwischen (Sicherheits-)Behörden und …”

Anja Schmidt-Kleinert, Lena Frischlich 40 Ethische Herausforderungen in der Terrorismusforschung S. 769-780

„… zu politischen und sicherheitsbehördlichen Interessen Terrorismusforschung stattfindet und welche …” „… , Politik und Sicherheitsbehörden – und zum anderen im besonderen Risiko für Proband:innen und Forschende …” „… Terrorismusforschung, politischen Sicherheitsinteressen und Sicherheitsbehörden bei. Entsprechend beeinflusst die …”

Thomas Grumke 35 Die Rolle der Nachrichtendienste in der Terrorismusabwehr S. 695-708

„… Fehlleistungen der Sicherheitsbehörden.LiteraturverzeichnisAIVD (2021a): Over de AIVD …” „… - und Kommunikationsplattform der Sicherheitsbehörden mit Sitz in Berlin-Treptow. Das GTAZ soll die …” „… Anschein, dass sich die Mitarbeiter:innen in allen Sicherheitsbehörden den Herausforderungen engagiert …”

Brahim Ben Slama 42.1 Datenbeschaffung in der Terrorismusforschung S. 809-818

„… Verwaltung, Sicherheit und Wirtschaft. In statistischen Ämtern, Finanzeinrichtungen und Sicherheitsbehörden …” „… Zwecke aus den Dateien der Sicherheitsbehörden zu erhalten. Die FTE hat zum Beispiel im Rahmen von …” „… Motivation beinhalten. Die Dateien der Sicherheitsbehörden erfassen ein sehr breites Feld (Terrorismus …”

Stefan Goertz 7 Terroristische Anschlagsszenarien und Wirkmittel: Eine aktuelle Analyse S. 107-120

„… : Dieses Kapitel analysiert verübte sowie von Sicherheitsbehörden verhinderte terroristische Anschläge und …” „… ,• Willkürlichkeit in der Zielauswahl („Ihre Politiker und Sicherheitsbehörden können Sie nicht vor uns Terroristen …” „… Sicherheitsbehörden, dadurch würde die personelle Zukunft deutscher Sicherheitsbehörden massiv gefährdet …”

Nils Schuhmacher 29 Terrorismus und Prävention: Ein Überblick S. 565-578

„… Geschichte des Terrorismus selbst. Neben dem Gesetzgeber sind die zentralen Akteure Sicherheitsbehörden …” „… individueller und gesellschaftlicher Sicherheitsbedürfnisse zu betrachten; sicherheitsbehördliches Handeln …” „… Ländern auch – relativ stark von sicherheitspolitischen Diskursen geprägt und von sicherheitsbehördlichen …”

Anneke Petzsche, Carolin Coenen 25 Terrorismus und Recht S. 461-472

„… Sicherheitsbehörden bekannt waren.19 Dies offenbart das Dilemma, in dem sich der Staat und seine Sicherheitsbehörden …” „… Breitscheidplatz in Berlin im Dezember 2016 beging, im Vorfeld in den Fokus mehrerer Sicherheitsbehörden geraten …” „… Sicherheitsbehörden bekannt, jedoch nicht als ein hohes Risiko präsentierend eingestuft worden.20 S. o., Abschnitt …”

Uwe E. Kemmesies 41 Prognosefähigkeit: Herausforderungen zur Prognose von Radikalisierung und Terrorismus S. 781-794

„… Straftätern verübt wurden, die den Sicherheitsbehörden einschlägig 2 Dieses sowie weitere Instrumente werden …” „… empirisch-analytischen Arbeiten in (1) verschiedenen institutionellen Kontexten (Sicherheitsbehörden, Forschungsinstitute …” „… Handlungsmuster auf der individuellen wie mikrosozialen Ebene beeinflussen: die Sicherheitsbehörden, das …”

Björn Hossfeld, Thomas Wurmb 32 Medizinische Versorgung bei Terroranschlägen S. 657-668

„… Handlungskonzept für die „Zusammenarbeit von Rettungskräften und Sicherheitsbehörden in bedrohlichen Lagen …” „… Sicherheitsbehörden bei bedrohlichen Lagen. In: Anästhesiologie & Intensivmedizin 58, H. 10, S. 573–583.Dieser Artikel …” „… Sicherheitsbehörden bei bedrohlichen Lagen. In: Anästhesiologie & Intensivmedizin 58, H. 10, S. 573–583.Josse …”

Valerie Hase 42.4 Big Data in der Terrorismusforschung: Mehrwert, Grenzen und Gefahren der Computational Social Science für die Terrorismusforschung S. 835-842

„… ). Praktiker:innen in Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden versprechen sich davon, Krisen proaktiv zu verhindern …” „… Kommunikation oder Dokumente von Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden, werden selten analysiert, auch weil …”

Julia Schumacher 28.4 Terrorismus in der audiovisuellen Fiktion S. 539-546

„… Sicherheitsbehörden bis zu Katastrophenszenarien reicht, in denen Männer im Alleingang die Welt retten müssen.28.4539 …” „… Regel innen- und außenpolitische Verstrickungen zwischen Sicherheitsbehörden und Terroristen vor, wobei …”

Dorothee Dienstbühl 29.4 Akteursanalyse: Der Multi-Agency-Approach S. 603-610

„… hatten. Es arbeitet daher unter anderem mit Sicherheitsbehörden, aber auch Jugendämtern zusammen (ZDK …” „… Person und Sachverhalt im Sinne des Multi-Agency-Approaches einzubinden sind:• Sicherheitsbehörden und …”

Jana Kärgel 9 Mit Waffen und Worten: Ein Überblick über die strategische Kommunikation terroristischer Gruppen S. 135-152

„… breiten Öffentlichkeit und seitens der Sicherheitsbehörden lange Zeit vor allem mit Anarchist:innen …” „… Sicherheitsbehörden, Politik und weite Teile der Gesellschaft den NSU, aber auch die Anschläge früherer Jahrzehnte …” „… verstärkten Online-Aktivitäten von Terroristen auch Spuren im Netz und Staaten und Sicherheitsbehörden …”

Vincenz Leuschner 13 Gesellschaftliche Bedingungen und soziale Prozesse terroristischer Radikalisierung S. 255-266

„… escalation“ oder „outbidding“ bezeichnet, beginnt mit repressiven Aktionen staatlicher Sicherheitsbehörden …” „… Repertoires der Feindgruppe (etwa der staatlichen Sicherheitsbehörden) zu übernehmen und sich organisational …”

Raphael Bossong, Hendrik Hegemann 37 Internationale Zusammenarbeit S. 723-734

„… eine deutliche Vertiefung der transnationalen Kooperationzwischen Sicherheitsbehörden auszulösen. Die …” „… “ (vgl. Bigo 2002) aus Verwaltung, Sicherheitsbehörden, Sicherheitsindustrie, Militär und ausgewählten …”

Autor:innenverzeichnis S. 843-852

„… Extremismus sowie zur Arbeit der Sicherheitsbehörden vor. Nach über acht Jahren als Referent im …” „… Wissenschaftler und Journalist beschäftigt er sich seit Jahren mit den Sicherheitsbehörden und dem Terrorismus. Er …”

Gisela Diewald-Kerkmann 16 „[…] einen klaren Trennungsstrich ziehen“: Frauen und Terrorismus S. 291-304

„… die Täterin war (Sternal 1996: 99).Aber auch Sicherheitsbehörden, Ermittlungs- und …” „… Sicherheitsbehörden noch weiter. Danach befanden sich unter den 40 Gesuchten 24 Frauen, so dass ihr Anteil mit 60 …”

Liane Rothenberger, Joachim Krause, Jannis Jost, Kira Frankenthal 1 Einführung und Überblick: Terrorismusforschung interdisziplinär gedacht und gemacht S. 29-36

„… Gegenmaßnahmen die Sicherheitsbehörden und die Zivilgesellschaft in Stellung bringen können. Gegenmaßnahmen …”

Matthias Quent 11.1 Rechtsterrorismus S. 179-186

„… Sicherheitsbehörden ausgehobenen Gruppen, die sich auf einen „Tag X“ vorbereiten (Quent 2019b). Rechtsterrorismus …”

Magdalena von Drachenfels, Eva Herschinger 29.5 Kooperation und Wissensaustausch in der Präventions- und Deradikalisierungsarbeit: Warum Vernetzung so wichtig ist S. 611-618

„… Akteuren mit unterschiedlichen Zielen. Staatliche Akteure sind neben den Sicherheitsbehörden auf Bundes …”

Armin Pfahl-Traughber 11.6 Lone-Actor-Terrorismus S. 223-230

„… Problem hinsichtlich der Tatverhinderung, sind dabei doch die Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden …”

Eva Walther, Simon D. Isemann 20.6 Sozialisierungsprozesse der Radikalisierung im Internet S. 399-406

„… 2019) und dass der Zugang zu diesen virtuellen Räumen sowohl die Sicherheitsbehörden als auch die …”

Antje Glück 28.2 Konfliktsensibler und konstruktiver Journalismus in der Terrorismusberichterstattung S. 519-528

„… Nachteilen. Seine Worte bei einem Vortrag vor deutschen Sicherheitsbehörden im Jahr 2015 schließen dieses …”

Tanjev Schultz 28.1 Blut und Drama: Die mediale Berichterstattung über Terrorismus S. 507-518

„… . Kompliziert ist auch der Umgang mit den Sicherheitsbehörden. Diese sind nach Anschlägen oft selbst noch nicht …”

Christian Wagner 15 Die Rolle von Diaspora in der Ausbreitung gewalttätiger Konflikte S. 279-290

„… Diasporagruppen auch stärker in den Blick nationaler Sicherheitsbehörden geraten. Ein Schwerpunkt ist dabei, die …”

Katharina Obens 21 Individuelle und kollektive Terrorismusangst und ihre Folgen S. 409-420

„… und Sicherheitsbehörden. Faktoren wie Geschlecht, Alter, Bildungsstand, Einkommen und die …”

Nils Wörmer 24 Der War on Terror: Grundzüge, Facetten und Folgen des Krieges gegen den Terrorismus S. 449-460

„… haben, diskutieren Politik, Wissenschaft, Sicherheitsbehörden und nicht zuletzt die Öffentlichkeit immer …”

Nauel Franziska Semaan 3 Internationale Terrorlisten S. 49-62

„… von Politik und Sicherheitsbehörden weltweit verstärkt auf die Aktivitäten von al-Qaida sowie auf bin …”

Alexander Straßner 10 Lebenszyklen terroristischer Organisationen: Ein erklärender Versuch zur Dynamik politisch motivierter Gewalt S. 153-168

„… Sicherheitsbehörden ins Auge gefasst, um Abweichler zur Räson zu bringen (vgl. Heine 2000: 119).Die Spaltung im Gefüge …”

Alexander Kocks, Kevin Moull 42 Methoden der Terrorismusforschung: Ein Überblick S. 795-808

„… Forschungsdatenbank dieses Wissenschaftsnetzwerks zwischen akademischen, sicherheitsbehördlichen und …”

Alexander Spencer, Josephin Winkler 39 Themen, Daten und Perspektiven: Entwicklungen in der traditionellen und der kritischen Terrorismusforschung S. 751-768

„… Sicherheitsbehörden, aber auch Expert:innen aus wissenschaftlichen Einrichtungen publizieren (vgl. Pfahl-Traughber …”

Carola Dietze 6 Zur Theorie oder Strategie des Terrorismus S. 89-106

„… Sicherheitsbehörden zu überlassen und diese damit nicht allein zu lassen, sondern als Zivilgesellschaft das Wissen um …”

doi.org/10.5771/9783748904212

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Grundrechtsschutz im Internet?

Martin Kutscha, Sarah Thomé

Reihe: Internet und Recht

Band 12 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen S. 34-42

„… Eingriffsvoraussetzungen – etwa für die verschiedenen Sicherheitsbehörden ?generalklauselartig formuliert und erwecken nur …” „… dem Gebiet der Datenerhebung und ?verarbeitung durchSicherheitsbehörden ein Stück weit zu beschneiden …” „… Regelungen für Informationseingriffe derSicherheitsbehörden – Erfahrungen aus dem Volkszählungsurteil …”

Das Arsenal der Eingriffsvarianten – technischer Fortschritt als Motor für neue Überwachungsmethoden? S. 65-72

„… .); Kutscha, Rechtsschutzdefizite bei Grundrechtseingriffen von Sicherheitsbehörden,NVwZ 2003, 1296.291 So der …” „… Informationsbeschaffung der Sicherheitsbehörden“ entwickelt und gilt als ein „effektives und gleichzeitig kostengünstiges …” „… Sicherheitsbehörden zwecks „Quellen-TKÜ“ eingesetzte Überwachungssoftware diese Vorgaben nicht erfüllt, sondern eine …”

Literaturverzeichnis S. 137-153

„… die Polizei- und Sicherheitsbehörden,in: JZ 2007, S. 285 ff.–, Analogie oder besondere Ausprägung des …” „… bereichsspezifischer Regelungen für Informationseingriffe der Sicherheitsbehörden – Erfahrungen aus dem …” „… . 50 ff.Dix, Alexander: Neue Zugriffsmöglichkeiten der Sicherheitsbehörden auf Telekommunikationsdaten …”

Vielfalt der Eingriffsformen S. 28-34

„… Daten von „virtuellen verdeckten Ermittlern“ der Sicherheitsbehörden ausgeforscht werden. In der Praxis …” „… Fällendürfte die jeweilige Sicherheitsbehörde nur an einer einzigen personenbezogenenInformation (wie z. B. das …” „… “ Beamten einer Sicherheitsbehörde, sollte in einem Rechtsstaat durchaus schutzwürdig sein – schließlich …”

Der Anlass für die „Neuentdeckung“ S. 53-55

„… Computer gespeicherten Daten durchSicherheitsbehörden keineswegs um eine Durchsuchung handelt, wie sie in …” „… Polizei- und Sicherheitsbehörden, JZ 2007, 285 (287 ff.); Warntjen, Die verfassungsrechtlichen …”

Grundrechtsschutz gegenüber Privatunternehmen? S. 42-53

„… grundrechtliche Schutzgewährleistungen, die keiner „Abwägung“ mit denjeweils sicherheitsbehördlichen definierten …” „… Ausspähen der auf einem Computer gespeicherten Daten durchSicherheitsbehörden keineswegs um eine …” „… , in welchem Umfang staatliche Stellen, insbesondere Sicherheitsbehördensich für ihre Zwecke aus den …”

Fragwürdige Abgrenzung des Schutzbereichs – Differenzierung nach der Art der IP-Adresse? S. 62-65

„… unwiederbringlich löschen und damit einem späteren Zugriff insbesondere durch Sicherheitsbehörden entziehen zu …” „… Speicherung „auf Vorrat“ für spätere Abrufe durch Sicherheitsbehörden die Telekommunikationsunternehmen durch …”

Zusammenfassung in Thesen S. 95-100

„… Beschränkung staatlichenHandelns im informationellen Sektor, etwa bei den Sicherheitsbehörden, bewirken …” „… Überwachungsmaßnahmen insbesondere von Sicherheitsbehörden können unterschiedliche Datender Telekommunikation zum …”

Das Untersuchungsprogramm S. 14-16

„… kann u. a. durch Ermittlungen von Sicherheitsbehörden z. B. in sozialen Netzwerken betroffen sein.Als …”

Begrenzung von Eingriffen S. 58-60

„… in der Praxis von Sicherheitsbehörden verschwimmen.247 Offenbarmangelt es bereits an einer Software …”

Die Entwicklung der Datenschutzaufsicht in Deutschland S. 104-107

„… Sicherheitsbehörden heute darauf angewiesen, dass ihnenInformationen von privaten Unternehmen übermittelt werden, die …”

Die aktuelle Herausforderung S. 11-14

„… Netzwerke indessen auch von staatlichen Sicherheitsbehörden ohne Wissen der Betroffenen zur Erhebung …”

Der Kernbereich privater Lebensgestaltung – Inkonsequenzen eines Schutzkonzepts S. 75-83

„… Überwachungsmethoden von Sicherheitsbehörden haben Bundes- und Landesgesetzgeber in den letzten Jahren sog …”

doi.org/10.5771/9783845243825

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Die Inlandsnachrichtendienste in Frankreich und Deutschland

Björn Krumrey

Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Band 23 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweiter Teil: Die Aufgaben und Befugnisse der Inlandsnachrichtendienste sowie die jeweilige nationale Zusammenarbeit S. 69-170

„… pénale.528c) Abgrenzung zu anderen SicherheitsbehördenDie angesprochenen Aufgaben der DCRI grenzen den …” „… erlassene Normen vor allem zu Befugnissender Sicherheitsbehörden zusammen.415 Dem Code de la sécurité …” „… .447 Weitere nichtmehr für erforderlich befundene Aufgaben wurden an andere Sicherheitsbe-hörden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. iii-xvi

„… DCRI als service de police judiciaire spécialisé 93c) Abgrenzung zu anderen Sicherheitsbehörden …” „… nationalenSicherheitsbehörden und die Koordination der Nachrichtendienste 147I. Die Zusammenarbeit der Inlandsnachrichtendienste …” „… mit natio-nalen Sicherheitsbehörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147XIIInhaltsverzeichnis …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtungen S. 209-216

„… mehrere französische Sicherheitsbehör-den gelten, fragwürdig, ob diese mit der Rechtsprechung des …” „… Sicherheitsbehörden resultierenaus der organisations-, aufgaben- und befugnisrechtlichen Trennung vonVerfassungsschutz …” „… Sicherheitsbehörden sind daher imEinzelnen geregelt. Die Bedeutung des informationellen Trennungsprinzipsvon …”

Vierter Teil: Weitere Diskussionen um die Inlandsnachrichtendienste S. 197-208

„… deutschen Sicherheitsbehörden„schwere behördliche Versäumnisse und Fehler sowie Organisationsmängelbis hin …” „… Zusammenarbeitsformen derSicherheitsbehörden der Länder mit den Bundesbehörden insbesondere beider Bekämpfung des …” „… Sicherheitsbehörden gelten. Insbe-sondere die Vereinbarkeit der Befugnisregelungen mit den vom EGMR ent-wickelten …”

Erster Teil: Die Organisation des Schutzes der Verfassung durch die Inlandsnachrichtendienste in Frankreich und Deutschland S. 7-68

„… . Feb-ruar 2013).wird service de sécurité (Sicherheitsbehörde) oder service de sécuritéintérieure (Behörde …” „… Nachrichtendiensten, Geheimdiensten,Sicherheitsbehörden oder dem „Verfassungsschutz“ die Rede. Diese Begriffesind …” „… . nachrichtendienstlicher Verfas-sungsschutz) und von weiteren Sicherheitsbehörden (exekutiver Verfas-sungsschutz) ausgeübt …”

Einleitung S. 1-6

„… mit anderen Sicherheitsbehörden auf nationaler Ebene einzuge-hen, die die Stellung der …”

Literaturverzeichnis S. 221-240

„… Verknüpfungsbefugnis. Zur Aufgabentei-lung der Sicherheitsbehörden, in: Hendler, Reinhard/Ibler, Martin/Soria …” „… Ordnungsrecht).Gusy, Christoph: Reform der Sicherheitsbehörden, in: ZRP 2012, S. 230 ff.Gusy, Christoph …”

doi.org/10.5771/9783415053618

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FORSI-Jahresband 2021

Sven Eisenmenger (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI)

Band 1 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Schlusswort des Workshops: Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen als Achillesferse des Sicherheitswirtschaftsrechts — Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Rolf Stober S. 133-142

„… Beteiligung von Sicherheitsbehörden.Dieses Grundschema ist verallgemeinerungsfähig und eignet sich als …” „… Arbeit der Sicherheitsbehörden. Sie betrifft ebenso die Sicherheitswirtschaft, auf deren Integrität …” „… mögliche Lücken bei der Beteiligung von Sicherheitsbehörden. In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern …”

Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen auf dem rechtswissenschaftlichen Prüfstand — Nils Pohl S. 143-164

„… sind überwiegend Sicherheitsbehörden (Erkenntnisbehörden) und behördliche 1 Siehe ausführlich und …” „… Abs. 3 LuftSiG legt die Erkenntnisstellen fest.8 Zunächst darf die Luftsicherheitsbehörde die …” „… , 257–270, Rn. 20.8 Siehe zusätzlich zu den genannten Sicherheitsbehörden und behördlichen …”

Grußwort des Polizeipräsidenten zur 1. FORSI-Sicherheitstagung — Polizeipräsident Ralf Martin Meyer S. 17-20

„… Ziel noch nicht erreicht haben. Die Aufgabe der Sicherheitsbehörden war es, einen reibungslosen Ablauf …” „… Teilen ihr Hab und Gut, ihre Existenzen und in zu vielen Fällen sogar ihr Leben. Die Sicherheitsbehörden …”

Grußwort und Einführung in die Thematik — Prof. Dr. Sven Eisenmenger S. 113-118

„… die durchführenden Polizei und weiteren Sicherheitsbehörden, die Gewerbeordnungsbehörden und – last …”

Die Ressource der Sicherheitswirtschaft im Bevölkerungsschutz — Dr. Harald Olschok S. 69-78

„… unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Sicherheitsbehörden …”

Sicherheitsdienstleistungsgesetz-Entwurf (SDLG-E) und Durchführungsverordnung zum Sicherheitsdienstleistungsgesetz — Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) S. 189-252

„… auf einer vom Veranstalter gemeinsam mit Kommune, Sicherheitsbehörden, Rettungskräften und dem …”

doi.org/10.5771/9783415072442

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Festschrift Elisabeth Lovrek

Andreas Konecny (Hrsg.), Gottfried Musger (Hrsg.), Matthias Neumayr (Hrsg.), Martin Spitzer (Hrsg.)

Reihe: Festschrift

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Clemens Jabloner Drei Bemerkungen zum „Antikorruptionsvolksbegehren“ S. 361-368

„… Anklagebehörden – Strafjustiz – SicherheitsbehördenZu diesem Themenkreis enthält das Volksbegehren eine Reihe …” „… Anklagebehörden – Strafjustiz – Sicherheitsbehörden A. Zum Generalstaatsanwalt B. Staatsanwälte und Richter C …” „… Matzka/Hilpold/Hämmerle, 100 Jahre Verfassung (2020) 107.362 Clemens JablonerStrafjustiz – Sicherheitsbehörden und die …”

doi.org/10.5771/9783214257736

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Die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen

Brigitte Nedbal-Bures

Reihe: manzwissenschaft

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

19. Datenschutzrechtliche Aspekte S. 251-258

„… gibt. 19.4 Übermittlung von Gesundheitsdaten durch SicherheitsbehördenErgeben sich anlässlich von …” „… • Übermittlung von Daten der Sicherheitsbehörden zwecks Einleitung eines Entzie-hungsverfahrens wegen mangelnder …” „… anzeigen der Sicherheits-behörden und sind der Führerscheinbehörde zur Kenntnis zu bringen. Die …”

15. Ausgewählte Problembereiche S. 130-146

„… . Die Sicherheitsbehörden erlangen üblicherweise durch amtshandlungen nach dem UbG Kenntnisse von …” „… aufgaben der Sicherheitsbehörden und deren Organe des öffentlichen Sicher-heitsdienstes sind grundsätzlich …” „… zwangsge-walt die Sicherheitsbehörde als belangte Behörde herangezogen wird und somit auch – wenn auch …”

9. Die Entziehung der Lenkberechtigung S. 65-66

„… Ge-meinde, für das die Landespolizeidirektion zugleich Sicherheitsbehörde erster In-stanz ist, diese. Für …”

4. Die Entwicklung der rechtlichen Grundlagen seit 1980 S. 9-15

„… SPG-novelle 2005,24 des Sicherheitsbehörden-neustrukturierungs-Gesetzes,25 oder des 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 291-296

„… 153Sekundärrecht 19Selbstbezichtigung 167; 182Sicherheitsbehörde 66; 132; 205; 254Sicherungsmaßnahme …”

16. Alkohol und Suchtgift im Straßenverkehr (§ 5 StVO 1960) S. 147-195

„… 616 Vgl auch die strikte Trennung zwischen Sicherheitsbehörde und beigegebenem bzw un-terstelltem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… ....................................................................... 25519.4 Übermittlung von Gesundheitsdaten durch Sicherheitsbehörden ................ 258 20 …”

17. Die Folgen für den beeinträchtigten Lenker S. 196-243

„… Sicherheitsbehörde erster Instanz ist, andernfalls gemäß § 26 VStG der Bezirksverwaltungsbehörde. Die örtliche …”

doi.org/10.5771/9783214256562

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Extremismus in Deutschland

Gerhard Hirscher (Hrsg.), Eckhard Jesse (Hrsg.)

Reihe: Extremismus und Demokratie

Band 26 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Michail Logvinov „Denn wir sind im Dschihad“ – Deutschstämmige Salafisten zwischen Missionierung und Kampf S. 285-304

„… / sicherheitsbehoerden-immer-mehr-ermittlungen-gegen-islamisten_aid_502137.html (30. Mai 2012). 295 Land verlassen.27 Doch viele von ihnen blieben und kämpfen in …” „… Sicherheitsbehörden lernen müssen, mit schwer kalkulierbaren Risiken durch „Spontantäter“ bzw. Einzeltäter umzugehen …” „… Gottesstaates in Deutschland aufgerufen, betonen Sicherheitsbehörden.23 Auch ein ehemaliger DWR-Aushängeschild …”

Helmut Albert Islamistischer Terrorismus auf dem Prüfstand – Wie gefährdet sind wir in Deutschland wirklich? S. 273-284

„… Auftraggeber der Verhältnisse im Westen kaum gewahr sind und davon ausgehen müssen, dass Sicherheitsbehörden …” „… unmöglich. Die vereitelten Attentate der letzten Jahre beweisen, dass die deutschen Sicherheitsbehörden für …” „… steht die Tat einer Person, die für die Sicherheitsbehörden nicht auffällig geworden ist. Die hier …”

Uwe Backes Rechtsextremistische Gewalt in Europa – Qualitative und quantitative Bedrohungsdimensionen S. 43-62

„… Fall handelte es sich um Rechtsterrorismus. Die deutschen Sicherheitsbehörden und viele professionelle …” „… mit Sicherheitsbehörden vorbereitet. Als rechtsextremistisch gelten in der folgenden Darstellung nur …” „… Sicherheitsbehörden lassen sich auch nicht durch Berichte von NGOs kompensieren. Diese stützen sich meist auf …”

Gerhard Hirscher, Eckhard Jesse Extremismus in Deutschland S. 9-24

„… Bildung und nicht zuletzt die Sicherheitsbehörden seit Jahren weit intensiver mit dem Rechts- als mit dem …” „… die Öffentlichkeit, sondern auch die Sicherheitsbehörden überrascht, ja schockiert. Der biografische …” „… und dürfte angesichts der offenkundigen Fehler bei den Sicherheitsbehörden die vielleicht größten …”

Armin Pfahl-Traughber Die Besonderheiten des „neuen“ Rechtsterrorismus – Der „Nationalsozialistische Untergrund“ in vergleichender Perspektive S. 113-130

„… Worte“, als Selbstbezeichnung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Den Sicherheitsbehörden waren …” „… . Andererseits mussten Fehleinschätzungen und Versagen der Sicherheitsbehörden bei Aufklärung und Verhinderung …” „… Wirken erklärt. Bei allen anderen Gruppen mit Ausnahme des NSU konnten die Sicherheitsbehörden in der …”

Lazaros Miliopoulos Parteiförmiger und subkultureller Extremismus seit der deutschen Einheit – Symmetrien und Asymmetrien S. 371-396

„… der Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der Gewaltverbrechen beitrug. Die Enttarnung folgte erst …” „… Vgl. zum Versagen der Sicherheitsbehörden ebd., S. 239-261 u. 263. 30 Vgl. Meldung vom 12. August 2012 …” „… kamen die Sicherheitsbehörden Sprengstoffvorbereitungen der sogenannten „Sauerland-Gruppe“ zuvor …”

Herbert L. Müller Islamismus und Innere Sicherheit – Entwicklungstendenzen unter dem Aspekt der öffentlichen Wahrnehmung S. 305-326

„… werden. Im Sprachgebrauch der Sicherheitsbehörden wird vorrangig von „legalistischen“ Organisationen …” „… Sicherheitsbehörden kaum aufgeregt, solange sie [die Salafisten] unter den Millionen Muslimen in Europa nur Grüppchen …”

Rudolf van Hüllen Unterschiede der Prävention im Rechts- und Linksextremismus – Eine kritische Zwischenbilanz zu einer schwierigen Materie S. 489-504

„… Sicherheitsbehörden in die Präventionsarbeit einschalten, also durch Wanderausstellungen, durch Bereitstellung …”

Madeleine Petschke Die Auseinandersetzung der Demokratie mit dem gewalttätigen und nichtgewalttätigen Extremismus – Politische und juristische Aspekte S. 471-488

„… Sicherheitsbehörden und Muslimen in Deutschland, um erfolgreich der Bedrohung durch islamistische Organisationen …”

Eckhard Jesse Fundamentalkritik an der Konzeption der streitbaren Demokratie und am Extremismusbegriff – Auseinandersetzung mit differenzierter und plumper Kritik S. 505-526

„… stellten sich schwerwiegende Ermittlungspannen und Versäumnisse der Sicherheitsbehörden heraus.1 …”

doi.org/10.5771/9783845244129

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EuCLR European Criminal Law Review

Alle Ausgaben: EuCLR European Criminal Law Review

EuCLR Jahrgang 11 (2021) Heft 1 ISSN Online: 2193-5505

Treffer in den folgenden Teilen:

Miriam Meyer Terrorism – Prisons and Risk Management S. 88-111

„… den Sicherheitsbehörden, Forum Strafvollzug 2018, p. 131; also Roggan (fn. 44), p. 73 et seq. 47 …” „… Sicherheitsbehörden nach dem Mustergesetz für ein Justizvollzugsdatenschutzgesetz, Forum Strafvollzug 2018, p. 261 …”

doi.org/10.5771/2193-5505-2021-1

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Europäisches Sicherheitsverwaltungsrecht

Bettina Schöndorf-Haubold

Reihe: Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht

Band 1 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Spezifische Grundsätze und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung S. 114-139

„… Eingriff und Zwang verbundene operative Arbeit der Sicherheitsbehörden. Bisher verfügen die …” „… Sicherheitsbehörden der Unionnicht über Eingriffs- oder Zwangsbefugnisse, die sie zu Grundrechtsbeeinträchtigungen …” „… Informationsverwaltung und Informationskooperation europäischer und mitgliedstaatlicher Sicherheitsbehörden …”

Fazit: Der europäische Sicherheitsverwaltungsverbund S. 85-87

„… Sicherheitsbehörden. Mitglieder sind insbesondere Vertreter nationaler und europäischer Sicherheitsbehörden oder …” „… Sicherheitsverwaltung liegt beiden Mitgliedstaaten. Die europäischen Sicherheitsbehörden gründen alle in …” „… allerdings die horizontalen und vertikalen Vernetzungen der Sicherheitsbehörden zu; Schöndorf-Haubold, in …”

Horizontale und vertikale Vernetzung im europäischen Sicherheitsverbund S. 82-85

„… der institutionalisierten, auf der Ebene der Union zuverortenden europäischen Sicherheitsbehörden zu …” „… dieArbeit europäischer Sicherheitsbehörden oder das Funktionieren von Informationssystemen durch die …” „… Expertengruppen weitere Beispiele für die horizontale Vernetzung von Sicherheitsbehörden.236Task Force der …”

Grundstruktur: dezentrale nationale Sicherheitsverwaltung S. 49-51

„… Sicherheitsbehörden arbeiten aber – nicht zuletzt aufgrund der Einwirkungen des europäischen Rechts – immer stärker in …” „… Sicherheitsgewährleistung nur partiell übereinstimmen. Während es nationalen Sicherheitsbehörden um die Gewährleistung …” „… mitgliedstaatlichen Sicherheitsbehörden eine erste, unabdingbare Stufe in der europäischen …”

Europäisierung des nationalen Sicherheitsverwaltungsrechts S. 109-114

„… Kriminalitätsformen im Wege der engeren Zusammenarbeitder zuständigen Sicherheitsbehörden. Art. 74, 87 und 89 AEUV …” „… nationalen Sicherheitsbehörden auf der Grundlageformeller Vereinbarungen erreichen will.343 Richtlinie …” „… Verfügbarkeit grundsätzlich allen europäischen Sicherheitsbehörden – bestimmte Informationenüber …”

Begriff, Akteure und Gegenstand des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts S. 28-31

„… Strafsachen verarbeitet werden.17Der Zugriff auf die operativen Sicherheitsbehörden und deren Befugnisse …” „… mitgliedstaatlichen Sicherheitsbehörden18 zum Ausgangspunkt für dieAusbildung eines neuen Rechtsgebiets mit einem …” „… geregelten, transnationalen Zusammenarbeit mitgliedstaatlicher Sicherheitsbehörden, diezunehmend durch …”

Die Entwicklung des Primärrechts S. 40-43

„… 1970er Jahre vorangegangen, die die Zusammenarbeit der nationalen Sicherheitsbehörden verbessern …” „… einer frühen europäischen Sicherheitsbehörde sind in der Folge weitere Einrichtungen wie Eurojust, die …” „… die sicherheitsbehördliche Kooperation daher auch erst mit dem Vertrag von Maastricht, der die sog …”

Fazit S. 139-141

„… Gefahrensituationen voraus. Der internationaleInformationsaustausch zwischen Sicherheitsbehörden stellt ein …” „… Sicherheitsbehörden, die klassischer Gegenstand bi- und multilateraler völkerrechtlicher Verträge ist, aber mit …” „… Verwaltungen, dieeinen eigenen Verwaltungsunterbau der europäischen Sicherheitsbehörden einstweilen ersetzen …”

Ausprägungen des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts im engeren Sinne S. 87-109

„… Vielzahl formeller und informeller Kooperationsmechanismen sinddie Sicherheitsbehörden – und über sie auch …” „… europäischenSicherheitsbehörden und spiegelt als solches die Vielfalt und Ausdifferenziertheitder europäischen …” „… sich die Zusammenarbeit der zuständigen nationalen,aber auch europäischen Sicherheitsbehörden vorrangig …”

Vertikaler Überbau: unionseigene Sicherheitsverwaltung S. 51-82

„… ein Überbau zu den nationalen Sicherheitsbehörden entwickelt, derdie Zusammenarbeit in verschiedenen …” „… „Sicherheitsbehörden“ geführt. Behörden einerseits und Informationssysteme andererseits sind die wichtigsten Formen der …” „… auch innerstaatlich für die Beziehungen zu den mitgliedstaatlichen Sicherheitsbehörden zuständig sind …”

Erste Ansätze S. 39-40

„… Sicherheitsbehörden verbessern sollten. Neben der politischen Abstimmung ging es um densystematischen …” „… fortgeschritten: Zu Europol als einer frühen europäischen Sicherheitsbehörde sind in der Folge weitere …”

Reformperspektiven und Ausblick S. 220-222

„… europäischen von denmitgliedstaatlichen Sicherheitsbehörden feststellen, deren Aktionsradius und …” „… wichtige Weichen für die künftige Entwicklung gestellt. Jestärker die europäischen Sicherheitsbehörden zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sicherheitsbehörden, sondern von ihnenzusammen mit europäischen Sicherheitsbehörden im Europäischen Verwaltungsverbund …”

Rechtsgrundlagen und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung S. 31-39

„… europäischen Sicherheitsbehörden und -stellen ist die Ermöglichung und Unterstützung transnationaler …” „… aufArt. 61 und 66 EG, eine gemeinschaftseigene Sicherheitsbehörde mit eingeschränkten operativen …” „… unionseigenen Sicherheitsbehördenund -einrichtungen41 konkretisiert.38 S. zur RL über die …”

Individualrechtsbezug und Rechtsschutzgarantie in der europäischen Sicherheitsverwaltung S. 146-149

„… Sicherheitsbehörden im Verwaltungsverbund. Subjektive Rechte scheinen weder das Primär- noch das Sekundärrechtzu …” „… europäischen Sicherheitsbehörden unmittelbar individual-503 Gärditz, JuS 2009, 385.504 In diesem Sinne plädiert …”

Stichwortverzeichnis S. 223-230

„… ., 77 ff.; siehe auch Sicherheitsbehörden, europäische; Zuständigkeiten– Ausdifferenzierung Rn. 79 …” „… .– Verselbständigung Rn. 79– Zentralisierung Rn. 79Sicherheitsbehörden, europäische Rn. 26,36; siehe auch Europäische …”

Systemschutz und objektive Kontrollen S. 169-176

„… im Unterschiedzu nationalen Sicherheitsbehörden keiner außenwirksamen rechtsförmlichenHandlungsform …” „… Selbstreflexionsverfahren initiieren, die Öffentlichkeit einbeziehenund damit auch die Legitimation der Sicherheitsbehörden …”

Verwaltungskooperation europäischer Agenturen mit Internationalen Organisationen und Drittstaaten S. 179-189

„… europäischen Sicherheitsbehörden als Akteure der internationalen Sicherheitsverwaltung auf, die sich beginnend …” „… mit frühen sicherheitsbehördlichen Netzwerkengerade in der jüngeren Vergangenheit stetig …”

Grundlinien der Entwicklung S. 45-47

„… detaillierte rechtliche Regelungen über die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, die eine tragfähige …”

Zum Stand der wissenschaftlichen Auseinandersetzung S. 48-49

„… ), 279 ff.98 Auch die nationalen Sicherheitsbehörden arbeiten aber – nicht zuletzt aufgrund der …”

Die Entwicklung eines europäischen Strafrechts S. 43-44

„… sicherheitsbehördliche Zusammenarbeitund den Informationsaustausch stärken soll.69Die Entwicklung eines europäischen …”

Grundzüge des Rechtsschutzsystems: Trennungsgrundsatz und eingeschränkte Zuständigkeit der europäischen Gerichte S. 141-146

„… oder nationalen Sicherheitsbehörden im Verwaltungsverbund. Subjektive Rechte scheinen weder das Primär …”

Die Ausgestaltung des Rechtsschutzes im Europäischen Sicherheitsverwaltungsrecht S. 149-169

„… ausdrückliche Zuweisung vor. Eine Kontrolle derHandlungen der europäischen Sicherheitsbehörden durch nationale …” „… . Eine über die sekundärrechtlichen Regelungen hinausgehende Haftung europäischer Sicherheitsbehörden …”

Eigene Listungsentscheidungen des Rates S. 195-202

„… sicherheitsbehördlichen Handelns wahr.670665 Hervorhebung d. Verf.666 Dazu wie auch zu den Folgen für den Rechtsschutz EuG …”

doi.org/10.5771/9783845226378

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Der Kernbereich privater Lebensgestaltung

Johannes M. Barrot

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht

Band 11 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Schutzintensität des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 161-172

„… Vertrauensverhältnissen müssen die Sicherheitsbehörden bereits im Vorfeld der eigentlichen Überwachungsmaßnahmen in die …” „… Sicherheitsbehörden, die die Kernbereichsprognose vornehmensollen, im Unklaren zurück.813 Im Übrigen wären solche …” „… . 120 ff.166Systeme. Generell bleibt für die handelnden Sicherheitsbehörden unklar, wie siebei anderen …”

Urteil vom 27. Februar 2008 – 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07 (Grundrecht auf Computerschutz) S. 71-74

„… . 575 ff.; J. Rux,Ausforschung privater Rechner durch die Polizei- und Sicherheitsbehörden, JZ 2007,S …” „… Sicherheitsbehörden, JZ 2007,S. 285, 292 ff.; G. Hornung, Erwiderung auf Rux, JZ 2007, S. 828, 829 f.314 BVerfGE 120 …”

Zusammenfassung der Kritik an der herrschenden Kernbereichskonzeption S. 212-214

„… Nachbetrachtung beurteilt werden; den handelnden Sicherheitsbehörden vor Ort wird dies im Vorhineinnicht gelingen …”

Literaturverzeichnis S. 231-241

„… durch die Polizei- und Sicherheitsbehörden,JZ 2007, S. 285 ff.ders.: Schlusswort zur Erwiderung von …”

Beschluss vom 26. Februar 2008 – 2 BvR 392/07 (Beischlaf zwischen Geschwistern) S. 68-71

„… Polizei- und Sicherheitsbehörden, JZ 2007,S. 285 ff.; S. Schlegel, Warum die Festplatte keine Wohnung ist …”

Schutzfunktion des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung S. 136-141

„… Sicherheitsbehörden undanderer Einrichtungen und indem er ein entsprechendes gesellschaftliches Klimaschafft und …”

Inhalt und Umfang der Kernbereichskonzeption S. 172-212

doi.org/10.5771/9783845237374

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Obdachlosigkeit in Kommunen

Eugen Ehmann

Reihe: Fortbildung & Praxis

Band 7 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose S. 33-56

„… Sicherheitsbehörden/allgemei-nen Ordnungsbehörden (in manchen Bundesländern, etwa Baden-Würt-temberg, auch als Polizeibehörden …” „… Staatsministerium des Innern haben als Sicherheits-behörden die Aufgabe, die öffentliche Sicherheit und Ordnung …” „… “ Sicherheitsbehörde zum Handeln verpfl ichtet ist.20 Das ist die Gemeinde/Stadt als unterste Sicherheitsbehörde …”

Anhang 1. Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen S. 155-176

„… Obdachlosen nach Sicherheitsrecht5.1 Allgemeines; Eröffnung des Aufgabenfeldes der Sicherheitsbehörden …” „… zusam-menwirken:Sozialhilfeverwaltung JugendamtWohnungsamtGesundheitsamtSicherheitsbehörde …” „… die Aufgabe der Sicherheitsbehörde und die Aufgabe der Sozial-hilfe durch den gleichen Träger …”

Anhang 2. Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen S. 177-188

„… die Bezeichnung der Gemeinde in ihrer Eigen-schaft als allgemeine Sicherheitsbehörde auf der untersten …” „… - und Sicherheits-behörde jedoch nicht zuständig. …”

6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“) S. 79-106

„… . Die Gemeinde hat als örtliche Sicherheitsbehör-de die Aufgabe, solche Gefahren zu beseitigen“ – in …” „… , nicht etwa einen Mietvertrag.28 Die für die Sicherheitsbehörden der Bundesländer geltenden Gesetze sehen …”

5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung S. 63-78

„… unter-zubringen. Die Gemeinde hat damit nichts zu tun (weder als Sicherheitsbehörde noch als Obdachlosenbehörde …”

doi.org/10.5771/9783415067660

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6. Fachsymposium zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz

Sabrina Schönrock, Sarah Geißler

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Poster-Session und Projektbeiträge S. 61-90

„… Sicher-heitsbehörden.Schlussfolgerungen und AusblickDieser Beitrag hat gezeigt, dass die KI-Entwicklung für Sicherheitsbehörden mit …” „… eintrittswahrscheinlichkeit. Die Sicherheitsbehörden müssen somit bei der Prognoseentscheidung angesichts der oben erörterten …” „… Sicherheitsbehörden gelungen, zehn islamistische Anschläge zu verhindern. Die entscheidenden Hinweise kamen dabei …”

I. Impulsreferate S. 23-60

„… Straftaten zugetraut wird.3 Ein von den Sicherheitsbehörden nicht erkanntes Dunkelfeld muss hier in Rechnung …” „… ? Warum haben Justiz und Sicherheitsbe-hörden die Radikalisierung bis hin zur Entwicklung eines …” „… und die Sicherheitsbehörden müssen zusammen-arbeiten und sich austauschen, um zielgenaue Programme …”

III. Podiumsgespräch S. 91-106

„… Akteure aus Sicherheitsbehör-den, Justiz sowie freien Trägern der sozialen Arbeit mit unterschiedlichen …” „… diesem Zusammenhang Einblicke in die Wiener Praxis. Die Sicherheitsbehör-den in Wien erläutern den …” „… „zivilgesellschaftliche“ Aufgaben durchgeführt haben, nimmt immer mehr zu und stellt die Arbeit der Sicherheitsbehörden …”

IV. Abschluss S. 107-110

„… Bewältigung.Bis zu 250 Tagungsteilnehmende aus Sicherheitsbehörden, Sicherheitsun-ternehmen, der Politik und …”

Grußwort S. 9-12

„… kritischen und ehrlichen Ana-lyse wurden Maßnahmen erarbeitet, mit denen wir die Sicherheitsbehör-den in …”

Einleitung S. 18-22

„… die Rolle von Kontinu-ität in der Arbeit der NGOs, aber auch der Sicherheitsbehörden ein, die …”

doi.org/10.5771/9783415075160

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Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Uwe Backes (Hrsg.), Alexander Gallus (Hrsg.), Eckhard Jesse (Hrsg.), Tom Thieme (Hrsg.)

Reihe: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Band 2020 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Tom Mannwitz Biographisches Porträt: Bernhard Falk S. 197-214

„… bald aus dem Blick der Sicherheitsbehörden.Vier Jahre – drei Bundesländer: Verbirgt sich dahinter der …” „… Geschichte hat zwei Pointen: die publik gewordene, eklatante Fehleinschät‐zung der Sicherheitsbehörden …” „… ihmund den deutschen Sicherheitsbehörden. Falk zieht zuerst nach Witten, dann nachMönchengladbach …”

Stefan Goertz Rechtsterroristische Akteure in Deutschland S. 167-184

„… Truppe gewesen sein und wurde von den deutschen Sicherheits‐behörden über mehrere Monate hinweg als …” „… Sicherheitsbehörden nahezu unmöglich, de‐ren Anschläge zu verhindern. Daher müssen die Verfassungsschutzbehörden …” „… und Rechtsterroristen beobachten, was die Sicherheitsbehör‐den vor Probleme stellt …”

Miroslav Mares Länderporträt: Kroatien S. 215-232

„… 229Kroatische Sicherheitsbehörden blicken vor allem mit großer Sorge auf die Akti‐vitäten …” „… Sicher‐heitsbehörden dar. 2010 heiratete die Kroatin der tschechischen Minderheit IrenaHorak den jemenitischen …” „… wurde jedoch von den Sicherheitsbehörden ent‐deckt und verhindert.882. WürdigungDer Extremismus in …”

Uwe Backes Hauptbesprechungen: Christopher Daase u.a. (Hrsg.), Gesellschaft Extrem S. 326-328

„… Politikwissenschaft entwickelt“ worden, noch bei „Sicherheitsbe‐hörden und Teilen der Präventionsprogramme des Bundes …”

Zeitschriftenauslese S. 500-502

„… “, mit Blickauf die konkreten Rollen der beteiligten Akteure (Sicherheitsbehörden, Politik) sowie in …”

Julia Ebner Rezensionsessay: Radikalisierungsmaschinen (Tom Mannewitz) S. 312-316

„… gestiegenen Bedeu‐tung von Internet-Radikalisierung – auch außerhalb der Sicherheitsbehörden – Leutewie sie …”

Dirk Baehr Radikalisierungsprozesse von neun dschihadistischen Straftätern S. 185-196

„… Sicherheitsbehörden erheblich schwieriger, die arabisch- und eng‐lischsprachigen Webforen zu sperren.35 Mit der …”

Uwe Backes Organisationen 2019 S. 127-144

„… Sicherheitsbehörden den Rechtsterrorismus im Jahr2019 als „die“ Herausforderung für die innere Sicherheit sahen61 …”

Eckhard Jesse Äquidistanz und Hufeisenmodell S. 13-40

„… Sicherheitsbehör‐den eine klare Hierarchisierung der Gefahren.“ Für den Verfasser handelt es sichnicht um zwei Seiten …”

Kommentierte Bibliographie S. 463-499

Kurzbesprechungen S. 390-462

„… S.Rechtsextremismus ist nach wie vor eine der zentralen Herausforderungen für Poli‐tik, Justiz, Sicherheitsbehörden …”

doi.org/10.5771/9783748911555

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