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Seite 1

Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 30 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

Einleitung S. 9-13

Maßstab zur Bestimmung der Reichweite des Ehegattensplittings S. 14-16

Art. 6 Abs. 1 GG als Schutz- und Förderauftrag für die Ehe als Institut S. 17-26

Ausgestaltung des Ehegattensplittings als Ausdruck des verfassungsrechtlichen Förderauftrags für die Ehe im Einkommensteuerrecht bei zutreffender Erfassung der Leistungsfähigkeit der Ehegatten S. 26-31

Empirische Wirksamkeit des Ehegattensplittings bezogen auf das Ziel der Förderung des typischerweise auf Kindererziehung gerichteten Instituts der Ehe S. 31-34

Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetragene Lebenspartner S. 34-36

Historie des Lebenspartnerschaftsrechts S. 36-39

Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinander S. 39-42

JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der Einkommensteuer S. 42-44

Vergleichbarkeit der Sachverhalte? S. 44-45

Grundsätzliche Rechtfertigungsanforderungen: Art. 6 Abs. 1 GG als alleiniger Rechtfertigungsgrund S. 45-51

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen wegen Abweichung von grundsätzlicher Anknüpfung an Normsystem, in dem Gleichstellung von Lebenspartnern bereits gesetzlich vollzogen wurde S. 51-52

Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen aus europarechtlichen Gründen S. 52-69

Jedenfalls kein Teilhabeanspruch aus Art. 3 Abs. 1 GG auf Einbeziehung in Zusammenveranlagung und Ehegattensplitting S. 69-70

Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG S. 71-73

Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung gesetzlicher Unterhaltspflichten durch § 33a EStG S. 73-76

Zusammenfassung S. 77-79

doi.org/10.5771/9783845230481

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