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Seite 1

Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen in der Europäischen Union

Pelopidas Andreou

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 33 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS S. 17-22

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als „Eckstein“ der Europäischen Zusammenarbeit in Strafsachen S. 23-25

Die Einordnung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in das europäische Strafrecht S. 25-27

Die erste Phase: Die Entwicklung der justiziellen Zusammenarbeit im Rahmen des Europarates S. 27-30

Die zweite Phase: Politische Zusammenarbeit vor dem Maastrichter Vertrag; die Schengener Abkommen S. 30-32

Die dritte Phase: Die Zusammenarbeit nach dem Maastrichter Vertrag S. 32-34

Die vierte Phase: Die systematische Verwirklichung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 34

Die fünfte Phase: Der „post-Tampere“-Prozess – Das „Haager Programm“ S. 34-37

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 37-38

Das Verhältnis des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts mit dem Binnenmarktskonzept S. 39-41

Die gegenseitige Anerkennung als Mittel zur Vereinfachung und Verbesserung der Rechtshilfe S. 41-42

Das Anerkennungsprinzip im traditionellen Rechtshilferecht S. 42-43

Der Ansatz der Kommission S. 43-50

Zusammenfassung S. 50-51

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung auf das formelle Recht der Rechtshilfe S. 51-54

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für das materielle Recht der Rechtshilfe S. 54-64

Die Folgen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung für die Natur der Rechtshilfe S. 64-69

Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Rechtshilfe S. 69-70

Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in anderen Bereichen S. 70

Rechtfertigung des gegenseitigen Vertrauens und Übertragbarkeit des Prinzips vom Gemeinschaftsrecht auf die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen S. 70-74

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als „Prinzip der maximalen Punitivität“ oder „neutrales Verfahrens-Modell“? S. 74-76

Zusammenfassung S. 76

Einleitung S. 77

Die Rechtsnatur der PJZS im Kontext des EUV S. 77-80

Die Bestimmungen des EUV über die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit S. 80-93

Kompetenz zum Erlass von Maßnahmen zur Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung S. 93-101

Würdigung der PJZS im EUV S. 101-109

Zusammenfassung S. 109-110

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 110

Der Vertrag von Lissabon S. 110-111

Die Rechtsnatur der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen im Kontext des Vertrags von Lissabon S. 111-112

Grundrechtschutz im Vertrag von Lissabon: Annahme der Charta der Grundrechte und Beitritt zur EMRK S. 112-114

Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts als Ziel des EVV und die relevanten Bestimmungen S. 114-125

Würdigung der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen nach dem Vertrag von Lissabon S. 125-132

Zusammenfassung S. 132-133

Vergleichende Zusammenfassung S. 133-134

Einleitung S. 135-136

Die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG zum Rangverhältnis EG-Recht – nationales Recht S. 136-140

Die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG zum Rangverhältnis „EU-Recht – nationales Recht“ S. 140-143

Ansätze in der Literatur S. 143-144

Stellungnahme S. 144-149

Zusammenfassung S. 149

Zweidimensionales Modell: Ablehnung des innerstaatlichen ordre public und Bindung an das völkerrechtliche jus cogens S. 149-154

Dreidimensionales Modell: Anwendung der innerstaatlichen Grundrechte in vollem Umfang S. 154-156

Lösung des Bundesverfassungsgerichts: „Restriktive Einheits- und Mischformel“ S. 156-158

Die EMRK im Rechtshilfeverkehr S. 158-161

Stellungnahme S. 161-170

Zusammenfassung S. 170

Die Entwicklungen, die zum Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl geführt haben S. 171-174

Der Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl S. 174-203

Die Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl in der Bundesrepublik Deutschland S. 203-240

Transnationales ne bis in idem als Rechtsprinzip der Europäischen Union S. 240-244

Die zwischenstaatliche Geltung des ne-bis-in-idem-Grundsatzes nach Rechtsakten im europäischen Rahmen S. 244-246

Argumente gegen und für die Anerkennung des ausländischen ne bis in idem – Andere Lösungsansätze S. 246-247

Die Ausgestaltung eines europäischen ne bis in idem mit der Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 247-277

Zusammenfassung S. 277-278

Grundlagen des internationalen Beweisrechts S. 278-286

Gegenseitige Anerkennung von Beweisanordnungen und Ermittlungsmaßnahmen S. 286-303

Gegenseitige Anerkennung von Beweismitteln S. 303-312

Stellungnahme S. 312-320

Zusammenfassung S. 320-321

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Übernahme der Vollstreckung freiheitsentziehender Strafen und Sanktionen S. 321-325

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Einziehung von Tatwerkzeugen und Vermögensgegenständen S. 325-329

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Geldstrafen: Der Rahmenbeschluss des Rates vom 24. 2. 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen S. 329-333

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der unionsweiten Aberkennung von Rechten S. 333-335

Die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Strafzumessung S. 335-339

Zusammenfassung S. 339

Einführung S. 340-343

Harmonisierung des materiellen Strafrechts als Voraussetzung für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 343-345

Harmonisierung des Strafverfahrensrechts als Voraussetzung für die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 345-348

Zusammenfassung S. 348-349

Die Auswirkungen von Kompetenzkonflikten auf die Anwendung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung S. 349-352

Die verschiedenen Lösungsansätze S. 352-359

Schlussbemerkung S. 359-360

Schlussbemerkung S. 360

Ergebnisse S. 361-365

Ausblick S. 365-366

LITERATURVERZEICHNIS S. 367-390

doi.org/10.5771/9783845218434

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