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Seite 1

Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers

Jan Lostermann

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 736 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

Ausgangslage S. 17-18

Ziel der Untersuchung S. 18-19

Der Gang der Untersuchung S. 19-20

Die Schranken der Untersuchung S. 20

Ratio legis und Wesen der Anrechnungsvorschriften S. 21-23

Geschichte des § 615 Satz 2 BGB S. 23-24

Geschichte des § 11 KSchG S. 24-25

Der Annahmeverzug als gemeinsame Voraussetzung S. 26-27

Verhältnis zwischen § 11 KSchG und § 615 Satz 2 BGB S. 27-28

Anwendungsbereich des § 11 KSchG S. 28-30

Anwendungsbereich des § 615 Satz 2 BGB S. 30

Verfassungsrechtliche Bedenken S. 30-32

Einführung in die Problematik S. 32-33

Unmittelbare Anwendung des § 615 Satz 2 BGB S. 33-40

Entsprechende Geltung des § 615 Satz 2 BGB im Rahmen der einvernehmlichen Freistellung S. 40-50

Rechtsnatur des § 615 Satz 1 BGB S. 51-52

Die Berechnung des Nachzahlungsanspruchs S. 52-54

Keine Erfassung von annahmeverzugsbedingten Schäden S. 54-55

Fälligkeit und Verjährung des Anspruchs S. 55

Der Vollzugsmodus der Anrechnung S. 55-56

Einführung in die Problematik S. 56-58

Der Wortlaut der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG S. 58-59

Historische Auslegung S. 59-60

Sinn und Zweck der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG S. 60-64

Systematische Auslegung S. 64-66

Dogmatische Probleme beim Wegfall des Annahmeverzugs S. 66-69

Schwierigkeiten bei der zeitlichen Zuordnung des Zwischenverdienstes S. 69-70

Die Zufälligkeit von Fälligkeitsterminen beim Zwischenverdienst S. 70-72

Sozialversicherungsrechtliche Folgeprobleme S. 72-74

Vorläufigkeit der Anrechnung bis zur Verzugsbeendigung S. 74-76

Abschließende Stellungnahme S. 76-77

Anrechnung bei erloschenen Verzugsentgeltansprüchen S. 77-79

Die Rückforderung zu viel gezahlten Verzugsentgelts S. 79-80

Der Zwischenverdienst aus abhängiger Beschäftigung S. 81-82

Keine Zumutbarkeitsprüfung S. 82-84

Sonstige Verdienstarten S. 84-85

Verdienst als tatsächlicher Vermögenszufluss S. 85-86

Auswirkungen eines Wettbewerbsverbots auf die Anrechnung S. 86-88

Verwertung der freigewordenen Arbeitskraft S. 88-90

Anteilige Anrechnung nach Maßgabe der freigewordenen Arbeitskraft S. 90-92

Anrechnung ohne Einsatz der Arbeitskraft S. 92-93

Keine Anrechnung bei gänzlich fehlendem Arbeitskraftbezug S. 93-95

Keine Kongruenz zwischen Annahmeverzugs- und Verdienstzeitraum S. 95-96

Der Einsatz der Arbeitskraft im privaten Bereich S. 96-99

Der Begriff der Aufwendung S. 99-102

Art und Weise der Aufwendungsberücksichtigung S. 102-105

Berücksichtigung der Aufwendungen im Rahmen des § 11 KSchG S. 105-106

Die Darlegungs- und Beweislast S. 106-107

Rechtsgrundlage des Auskunftsanspruchs S. 107-109

Rechtsnatur des Anspruchs S. 109-112

Umfang des Auskunftsanspruchs S. 112-121

Rechtsfolgen bei nicht erteilter oder unvollständiger Auskunft S. 121-124

Grundsätzliche Anwendbarkeit S. 124-127

Unproblematische Fallkonstellationen S. 127-128

Der Stand der Diskussion S. 128-154

Der Auskunftsanspruch des Arbeitgebers bei einer selbstständigen Tätigkeit des Arbeitnehmers S. 154-163

Der böswillig unterlassene Erwerb – Allgemeine Grundsätze S. 164

Der Begriff der Böswilligkeit S. 164-167

Die Zumutbarkeit der Erwerbsmöglichkeit S. 167-176

Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbs S. 176-177

Beweislastverteilung und Auskunftsanspruch S. 177-179

Die vom Arbeitnehmer zu fordernden Anstrengungen S. 179-185

Weiterbeschäftigungsangebot des bisherigen Arbeitgebers S. 185-211

Böswilligkeit bei unternehmerischer Tätigkeit S. 211-218

Aufnahme eines Studiums S. 218-222

Allgemeines S. 223-224

Praktische Bedeutung des Anrechnungstatbestandes S. 224-225

Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über die Höhe erhaltener Leistungen S. 225-227

Zusammentreffen eines unterlassenen Erwerbs und des Bezugs öffentlich-rechtlicher Leistungen S. 227-229

Keine Anrechnung ersparter Aufwendungen im Anwendungsbereich des § 11 KSchG S. 230

Das Kausalverhältnis zwischen Annahmeverzug und Ersparnis der Aufwendung S. 230-233

Die Anrechnung im Allgemeinen S. 234-235

Die Anrechnung eines Zwischenverdienstes S. 235-236

Die Anrechnung wegen böswillig unterlassenen Erwerbs S. 236-237

Die Anrechnung öffentlich-rechtlicher Leistungen und ersparter Aufwendungen S. 237-238

Literaturverzeichnis S. 239-249

doi.org/10.5771/9783845233086

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