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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts

Manuel Gleich

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 6 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Die Grundlagen des straßengebundenen ÖPNV S. 26-66

„… Die Grundlagen des straßengebundenen ÖPNV Die vorliegende Arbeit untersucht die grundrechtlichen …” „… Determinanten unter besonderer Betrachtung des straßengebunden ÖPNV. In hohem Maße weisen daher die dem …” „… beschränkt sich auf eine Untersuchung des straßengebundenen ÖPNV, so dass ausschließlich die gesetzliche …”

D. Resümee S. 231-234

„… Grundrechte den Verkehrsmarkt, insbesondere den straßengebundenen ÖPNV, an vielen Stellen zu prägen vermochten …” „… freiheitssichernden Gestaltung des straßengebundenen ÖPNV beigetragen. In diesem Bereich hat insbesondere die …” „… daseinsvorsorgerelevanten Verkehrs, allen voran der straßengebundene ÖPNV einen übergeordneten Gemeinwohlbelang darstellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Untersuchung unter Betrachtung des straßengebundenen ÖPNV Nomos Schriften zum Verkehrsmarktrecht 6 Schriften …” „… Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung unter Betrachtung des straßengebundenen ÖPNV Nomos …” „… straßengebundenen ÖPNV 3. 102 Verkehrsartunabhängige eingriffsrechtfertigende Gemeinwohlbelange a) 105 Das …”

EINLEITUNG S. 21-25

„… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr („ÖPNV“) beschränkt. Als maßgebliche Akteure sind innerhalb aller …” „… Handlungsempfehlungen, um die anstehenden Herausforderungen des straßengebundenen ÖPNV verfassungsrechtlich legitimiert …” „… dem ÖPNV zuzuordnenden Verkehrsarten sowohl Verkehrsunternehmer als auch Verkehrsnutzer anzutreffen …”

B. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsunternehmer S. 67-169

„… Grundrechte auch auf die Verkehrsunternehmer des straßengebundenen ÖPNV anzuwenden sind, werden nun die …” „… der grundrechtlichen Gewährleistungen im straßengebundenen ÖPNV bestimmt. Darüber hinaus werden …” „… .268 Berufsbilder im straßengebundenen ÖPNV Die Unterscheidung der einzelnen Berufsbilder innerhalb des …”

LITERATURVERZEICHNIS S. 235-255

„… Novelle der VO 1191/69, in: DVBl. 2006, S. 339 ff. — Gemeinwohl und Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNV …” „… straßengebundenen ÖPNV nach deutschem und europäischem Recht, 2006 — Eigenwirtschaftlichkeit und Nahverkehrsplanung …” „… . — Modernisierung des ÖPNV-Rechts (auch) zur Förderung der Verkehrswende, in: Die Verwaltung 53 (2020), S. 347 ff …”

C. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsnutzer S. 170-230

„… ), welches sich zur vollumfänglichen Erreichbarkeit auch auf den straßengebundenen ÖPNV erstrecken lässt. 683 …” „… straßengebundenen ÖPNV. Demzufolge spielt der motorisierte Individualverkehr lediglich eine untergeordnete Rolle …” „… Mobilitätsgehalte des Art. 20 Abs. 1 GG vor allem auf die Gewährleistung und die Existenz des straßengebundenen ÖPNV …”

doi.org/10.5771/9783748928188

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Eine landesweite Mobilitätsplattform zur Effektuierung des straßengebundenen ÖPNV

Sebastian Gebauer

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 12 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Eine landesweite Mobilitätsplattform zur Effektuierung des straßengebundenen ÖPNVSebastian …” „… Mobilitätsplattform zur Effektuierung des straßengebundenen ÖPNVEine Untersuchung anhand des Freistaates SachsenNomos …” „… InhaltsverzeichnisAbbildungsverzeichnis 21Abkürzungsverzeichnis 23EinleitungErstes Kapitel: 31Der gegenwärtige ÖPNV-MarktA. 32Potenziale …”

Literaturverzeichnis S. 317-338

„… , Matthias, Gemeinwohl und Wettbewerb im straßengebundenen ÖPNV, in:NVwZ 2020, S. 1171 – 1175.Knauff …” „… , Matthias, Laufzeit öffentlicher Dienstleistungsaufträge und Genehmigungsdau‐er im straßengebundenen ÖPNV …” „… : EuZW 2007, S. 263 – 268.Besier, Stephan, Straßenbahn in engen Stadtstraßen, in: ÖPNV-Report Deutschland …”

doi.org/10.5771/9783748917922

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Die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und Europa

Rebecca Schäffer

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 42 2014

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Teil 3: Möglichkeiten zur Ausweitung der sektorspezifischen Vergaberegelungen auf europäischer Ebene S. 215-222

„… werden kann. Beschaffungsvorgänge im straßengebundenen ÖPNV sind damit grundsätzlich vom sachlichen …” „… die EU nicht möglicherweise Ausnahmeregelungen für den Bereich des straßengebundenen ÖPNV im …” „… straßengebundenen ÖPNV und scheintdamit auf dem ersten Blick einem sektorspezifischen Sonderweg für dieVergabe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ) 103Zwischenergebnisd) 104Die Genehmigung von straßengebundenen ÖPNV nachdem bis zum 31.12.2012 …” „… Die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und EuropaRebecca SchäfferEine Untersuchung …” „… ÖPNV-Dienstleistungen in Deutschland und EuropaEine Untersuchung der allgemeinen und sektorspezifischen …”

Literaturverzeichnis S. 229-240

„… straßengebundenen ÖPNV, Frankfurt u. a. 2008Roling, Sebastian; Der Vorrang unternehmerischer Initiative im …” „… Schröder, Holger; Die Direktvergabe im straßengebundenen ÖPNV – Selbsterbringung und interne …” „… Marktzugangs im ÖPNV: Genehmigung, Vertragsvergabe und Finanzierung im straßengebundenen ÖPNV nach deutschem …”

Teil 4: Abschließende Gesamtbetrachtung S. 223-228

„… straßengebundenenÖPNV-Dienstleistungen, mit welchen sich die vorliegende Arbeit befasst– von den Aufgabenträgern regelmäßig in einem …” „… oder in Zukunft begründet werden sollen.Die Vergabe von ÖPNV-Dienstleistungen spielt sich damit in …” „… Beschaffung von ÖPNV-Dienstleistungeneine Möglichkeit darstellen, den Besonderheiten dieser Leistung im Rahmen …”

Teil 2: Die Vergabe von Personenverkehrsdienstleistungen in Deutschland S. 83-214

„… straßengebundenen ÖPNV-Verkehrsdienstleistungen findensich in erster Linie im Personenbeförderungsgesetz (PBefG …” „… in den straßengebundenen ÖPNV bis zum 3.12.2009Die VO (EWG) Nr. 1191/69 als AusgangspunktHintergrund …” „… Ausweitung der VO (EWG)1191/69 auf den straßengebundenen ÖPNV erfolgte erst durch die mitWirkung zum 1.7.1992 …”

Einleitung S. 17-26

„… Personenbeförderungsrecht einzuordnensind und welche Konsequenzen für die Praxis der Vergabe von ÖPNV-Leistungen in …” „… der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ins Zentrum der Untersuchung gestellt werden. Hieruntersind …” „… diesen Gründen ist die staatlicheEinflussnahme auf den ÖPNV traditionell hoch: Das Engagement der …”

Teil 1: Die Entwicklung des internationalen und europäischen Vergaberechts und dessen Umsetzung und Wirkung im deutschen Recht S. 27-82

„… dieserArbeit interessierenden straßengebundenen ÖPNV-Leistungen erfasst werden, wird an späterer Stelle …”

doi.org/10.5771/9783845246017

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Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Benjamin Linke

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 24 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 291-309

„… straßengebundenen ÖPNV –, DÖV 2007, S. 907-914 Ambrosius, Gerold: Die historische Entwicklung der öffentlichen …” „… straßengebundenen ÖPNV durch die Novellierung der Verordnung (EWG) Nr. 1191/69, NZBau 2005, S. 601-609 Becker-Birck …” „… straßengebundenen ÖPNV nach deutschem und europäischem Recht, Berlin 2006Ders.: Der Marktzugang im straßengebundenen …”

Bedeutung des ÖPNV S. 43-44

„… maßgeblich. II. Gesetzliche Ausgestaltung 1. Definition des ÖPNV Unter ÖPNV fällt sowohl der straßengebundene …” „… ferner die ÖPNV-Gesetze der Länder (vgl. nur § 2 Abs. 1 ÖPNVG BW). 206 Vgl. Fielitz/Grätz, PBefG, § 8 …” „… Begriff „ÖPNV“ und die Ausgestaltung des ÖPNVs im Rahmen der Daseinsvorsorge gegeben. Hierbei werden …”

Markt des ÖPNV S. 52-53

„… . Die größten Kostenblöcke bilden im straßengebundenen ÖPNV die Personalkosten, während im SPNV die …” „… durch die öffentliche Hand finanziert. Nur rund 45 % des Gesamtumsatzes im ÖPNV-Markt stammen aus …” „… des ÖPNV Das Bedürfnis der Menschen sich fortzubewegen, schafft Nachfrage nach …”

Finanzierung des ÖPNV S. 53-55

„… bilden im straßengebundenen ÖPNV die Personalkosten, während im SPNV die Infrastrukturbewirtschaftung …” „… Hand finanziert. Nur rund 45 % des Gesamtumsatzes im ÖPNV-Markt stammen aus Fahrgeldeinnahmen.264 Der …” „… . Genehmigungsbehörde und Aufgabenträger Die staatliche Regulierung des ÖPNV-Marktes wird durch zwei Behörden, die …”

Gesetzliche Ausgestaltung S. 44-52

„… Ausgestaltung 1. Definition des ÖPNV Unter ÖPNV fällt sowohl der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr …” „… ferner die ÖPNV-Gesetze der Länder (vgl. nur § 2 Abs. 1 ÖPNVG BW). 206 Vgl. Fielitz/Grätz, PBefG, § 8 …” „… Spannungsfeld von Bahnstrukturreform, PBefG-Novelle, ÖPNV-Recht der Länder und EG-Recht, S. 56; Ronellenfitsch …”

doi.org/10.5771/9783845223025

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Mobilität mit Intelligenz

Heinrich Reinermann (Hrsg.)

2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Timo Bertocchi Einsatzbereiche von ÖPNV-Bedienungsformen im ländlichen Raum S. 165-188

„… Regionalbahnbetrieb Trassen- und Stationspreise berücksichtigt werden. Anders als beim straßengebundenen ÖPNV, bei …” „… Wettbewerbsfähigkeit zunächst einen deutlichen Vorteil pro straßengebundenem ÖPNV. Das relevante Trassenpreissystem …” „… 165 Timo Bertocchi Einsatzbereiche von ÖPNV-Bedienungsformen im ländlichen Raum 1. Zielsetzung …”

Sachverzeichnis S. 207-208

„… ff., 95 ff., 154 f. Implementierung 100 ff. Individualisierter ÖPNV 197 f. Industriealisierung …” „… ff., 188 ff. Öffentlicher Personen-Nachverkehr (ÖPNV) 17, 165 ff., 191 f. Panamakanal 13, 17 …” „… ., 79 ff., 97, 147 Straßengebundene Bedienung 166 ff. Stuttgart 21 9, 16, 30 Suezkanal 15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 155 Timo Bertocchi Einsatzbereiche von ÖPNV-Bedienungsformen im ländlichen Raum 165 1 …” „… . Zielsetzung der Arbeit 165 2. Einsatzbedingungen für straßengebundene Betriebsformen 166 3 …”

doi.org/10.5771/9783845231488

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Kundenschutz auf liberalisierten Märkten - Personenverkehr/Eisenbahn -

Jürgen Keßler, Hans-W. Micklitz, Mareen Basler, Holger Beuchler, Romina Bonome-Dells

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Mareen Basler, Holger Beuchler, Romina Bonome-Dells, Jürgen Keßler, Hans-W. Micklitz Länderbericht Deutschland S. 11-108

„… Staatssekretariates für Wirtschaft, Bern, 2003; Wachinger, Der Marktzugang im straßengebundenen ÖPNV nach dem …” „… öffentlichen Verkehrsunternehmen.6 Im Bereich des straßengebundenen ÖPNV herrscht z.B. in Deutschland das …” „… bestimmte Versorgungsgebiete vor.7 Bei den Leistungen im straßengebundenen ÖPNV handelt es sich um …”

Mareen Basler, Holger Beuchler, Romina Bonome-Dells, Jürgen Keßler, Hans-W. Micklitz Länderbericht Schweden S. 151-182

„… Markt, sowohl im Eisenbahnbereich, als auch im Bereich des straßengebundenen Nahverkehrs, zu einer …” „… Jahre 1979 kam es zur Regionalisierung des straßengebundenen öffentlichen Personenverkehrs. Diese Reform …” „… ÖPNV Rechnung getragen werden soll (so genügt z.B. der, auf der Fahrkarte abgedruckte, Hinweis auf die …”

doi.org/10.5771/9783845207162

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Legitimation und Reformpotenziale der ÖPNV-Förderung in Deutschland

Matthias Peistrup

Reihe: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Band 1 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Nachfrageindikatoren S. 161-166

„… den straßengebundenen ÖPNV sind als wichtigste zu nennen: • Ausgleichszahlungen für die Beförderung …” „… . € pro Jahr in den straßengebundenen ÖPNV in NRW. Ein weiterer Teil der öffentlichen Mittel kommt von den …” „… ÖPNV nach § 14 ÖPNVG NRW: 24 Mio. € Insgesamt fließen aus Bundes- und Landesmitteln gut 600 Mio …”

Leistungskennzahlen S. 25-28

„… straßengebundenen ÖPNV in Deutschland im Jahr 2007. 20 Vgl. Schäfer-Sparrenberg/Bongardt/Dalkmann (2006), S. 29f …” „… straßengebundenen ÖPNV und im MIV im Zeitraum von 1991 bis 2007. Abbildung 1: Personenkilometerentwicklung im ÖSPV …” „… juristischer Hinsicht als Begründung für staatliche Maßnahmen im ÖPNV-Markt, vor allem zur Rechtfertigung einer …”

Ökonomische Indikatoren S. 166-175

„… Verkehrsunternehmen verteilt. Für den straßengebundenen ÖPNV sind als wichtigste zu nennen: • Ausgleichszahlungen …” „… Mio. € pro Jahr in den straßengebundenen ÖPNV in NRW. Ein weiterer Teil der öffentlichen Mittel kommt …” „… Koordination im ÖPNV nach § 14 ÖPNVG NRW: 24 Mio. € Insgesamt fließen aus Bundes- und Landesmitteln gut 600 …”

Zielsetzungen des ÖPNV S. 22-25

„… bundesweit gültiges ÖPNV-Gesetz13, weshalb sich die mit der ÖPNV-Förderung verbundenen Ziele teilweise nur in …” „… - und Leistungskennzahlen für den straßengebundenen ÖPNV in Deutschland im Jahr 2007. 20 Vgl …” „… Zielsetzungen vor allem in den ÖPNV-Gesetzen der einzelnen Länder normiert. In Deutschland gibt es kein …”

Verankerung der Daseinsvorsorge im ÖSPV-Rechtsrahmen S. 107-109

„… ÖPNV-Gesetze der Länder nur den Rahmen vor, wie ÖSPV auszugestalten ist. Letztendlich obliegt es den Kommunen …” „… ÖPNV-Landesgesetzen genauer beschrieben werden. In NRW beispielsweise stellen die Kreise, die kreisfreien Städte und …” „… ÖPNV, d.h. Busverkehre, Straßenund Stadtbahnsysteme, ohne SPNV. 227 Vgl. ÖPNVG NRW, §8 und §9. 228 …”

Umfang der Daseinsvorsorge im ÖSPV S. 106-107

„… umfassen den gesamten straßengebundenen ÖPNV, d.h. Busverkehre, Straßenund Stadtbahnsysteme, ohne SPNV. 227 …” „… ÖSPV-Rechtsrahmen Ungeachtet aller Ziele und Leitlinien geben die ÖPNV-Gesetze der Länder nur den Rahmen vor, wie …” „… Nahverkehrspläne, deren Anforderungen in den ÖPNV-Landesgesetzen genauer beschrieben werden. In NRW beispielsweise …”

doi.org/10.5771/9783845222943

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Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

Eugenia Maier

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 1 2015

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Literaturverzeichnis S. 417-440

„… und Unklarheiten im straßengebundenen ÖPNV, DÖV 2007, 907–914. Ambrosius, Gerold: Zurück zu den …” „… . Genehmigung, Vertragsvergabe und Finanzierung im straßengebundenen ÖPNV nach deutschem und europäischem Recht …” „… durch Wettbewerb – der öffentliche Verkehr zu Lande im Markt, Heidelberg 2000. ders.: ÖPNV-Finanzierung …”

Sonstige Quellen S. 441-447

„… %20OEPNV-Mai%2012.pdf, zuletzt geprüft am: 15.11.2014. Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg …” „… . ÖPNV-Kongress des WBO am 8. März 2012 in Sindelfingen. Abrufbar unter: http …” „… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen. Rechtsgutachten im Auftrag der …”

Einordnung des Fernbusverkehrs im nationalen Verkehrsgefüge S. 31-84

„… ÖPNV-Begriffs siehe J. Werner, Nach der Regionalisierung, S. 6. 147 M. Peistrup, ÖPNV-Förderung in Deutschland …” „… , ÖPNV-Förderung in Deutschland, S. 26. 119 Die Abbildung bei Institut für Verkehrswesen der Universität Karlsruhe …” „… , Zukunftsfähige Mobilität, S. 16 sowie M. Peistrup, ÖPNV-Förderung in Deutschland, S. 27. 124 Allein das …”

Fernlinienbusverkehr im novellierten Personenbeförderungsgesetz S. 257-388

„… finanzierten ÖPNV-Angebot auf Straße und Schiene ergäbe.1405 Aus diesem Grund forderte der Deutsche Städtetag …” „… Bundesarbeitsgemeinschaft der ÖPNV-Aufgabenträger, Ausschuss-Drs. Nr. 17(15)340-A, S. 5. 1406 Vor diesem Hintergrund …” „… Punkte betrafen in erster Linie den ÖPNV, weshalb es aber zwangsläufig auch zu Verzögerungen der …”

doi.org/10.5771/9783845259260

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Die Betrauung

Elisabeth Badenhausen-Fähnle

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 387 2017

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Zusammenfassung zur Auslegung des Betrauungsbegriffs und eigener Lösungsvorschlag S. 469-478

„… Finanzierung und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV, S. 205. 1961 Roling, Transparenz bei der Finanzierung …” „… und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV, S. 206. 1962 Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches …” „… , S. 224; vgl. auch Roling, Transparenz bei der Finanzierung und Genehmigung des straßengebundenen …”

Die Betrauung im deutschen Recht S. 479-584

„… Wettbewerb, S. 224. 1981 Roling, Transparenz bei der Finanzierung und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV …” „… . 1984 Roling, Transparenz bei der Finanzierung und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV, S. 206. 1985 …” „… Wettbewerb, S. 223; Roling, Transparenz bei der Finanzierung und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV, S …”

Literaturverzeichnis S. 593-626

„… , Sebastian, Transparenz bei der Finanzierung und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV, Berlin, Münster …” „… , S. 22–73. Franzius, Claudio, Auf dem Weg zu mehr Wettbewerb im ÖPNV - Zum "Altmark Trans" Urteil des …” „… des ÖPNV, Berlin, 2004. Knauff, Matthias, Der Regelungsverbund: Recht und Soft law im Mehrebenensystem …”

Der Betrauungsbegriff in der europäischen Praxis: Vorgaben durch die Kommission sowie ausgewähltes sekundär- und tertiärrechtliches Vorkommen S. 359-468

doi.org/10.5771/9783845282404

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Bestellung von Verkehrsleistungen im ÖPNV

Matthias Knauff (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 3 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Christoph Schaaffkamp, Astrid Karl Vom öffentlichen Interesse zur Konzeption und Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags S. 23-46

„… geregelten Bereich des ÖPNV, den ÖSPV (Öffentlicher straßengebundener Personennahverkehr = Bus und …” „… Verfahren definiert: Die Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV sind in der Regel kreisfreie Städte …” „… straßengebundenen ÖPNV sind ohnehin immer schon allein aufgrund des Regulierungsrahmens komplex (PBefG …”

Matthias Knauff Personenbeförderungs- und vergaberechtliche Dimensionen der Fragestellung S. 9-22

„… Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 das allgemeine Vergaberecht Anwendung, gilt dieses im straßengebundenen ÖPNV …” „… Abs. 3 S. 1 PBefG eine ausreichende Bedienung der Bevölkerung mit ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist …” „… Entwicklung des EU-Vergaberechts erheblich eingeschränkt. Im Hinblick auf die Beschaffung von ÖPNV-Leistungen …”

doi.org/10.5771/9783845288963

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Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

Annegret Spanka

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 51 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… Finanzierung im straßengebundenen ÖPNV nach der VO(EG)1370/2007 in Städtetag Nordrhein-Westfalen (Hrsg …” „… , NVwZ 2008, 1288 – 1295. Schröder, Holger, Die Direktvergabe im straßengebundenen ÖPNV …” „… , PBefG-Novelle, ÖPNV-Recht der Länder und EG Recht, 1997. Bauer, Michael, Personenbeförderungsgesetz, Kommentar …”

Einleitung S. 25-36

„… ; Roling, Transparenz bei der Fi‐ nanzierung und Genehmigung des straßengebundenen ÖPNV, S. 11. Plenge, Die …” „… Bedürfnis der Gesellschaft an ÖPNV-Leistungen in hinreichender Quali‐ tät, Quantität und zu angemessenen …” „… Verkehrs. Unter‐ sche Debatte um die Folgen der VO 1370/07 auf den deutschen ÖPNV-Markt bis‐ lang fast …”

1. Teil: Der nationale öffentliche Personennahverkehr S. 37-110

„… für das Jahr 2010 von rund 120.000 Beschäftigten in ÖPNV-Betrieben aus: Friedrich-Ebert-Stiftung (Hrsg …” „… . 63: Hiernach waren im Jahr 2009 etwa 236.600 Personen direkt bei ÖPNV-Unternehmen beschäftigt. In …” „… Erscheinungsformen von (zumindest teil-)regulierten ÖPNV-Systemen. Bei marktinitiierten Systemen kann entweder eine …”

3.Teil: Die allgemeine Vorschrift S. 193-324

„… Verkehrsmanagementgesellschaften sind häufig Inhaber der ÖPNV-Ge‐ nehmigung und treten als Vertragspartner der ÖPNV-Nutzer auf.991 …” „… gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung vereinbart werden, der Umfang und die Konditionen für die ÖPNV-Erbringung geregelt …” „… vorhergehende Ausschreibung von ÖPNV-Leistungen ist nicht vorgesehen. Auch die Vorveröffentlichungspflicht des …”

doi.org/10.5771/9783845294032

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Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Volker Dobmann

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 508 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Kernbereich S. 20-29

„… unter den Begriff ÖPNV fallenden Schienenpersonennahverkehr (SPNV)62. Der sonstige straßengebundene ÖPNV …” „… straßengebundenen Straßenpersonennahverkehr (ÖSNV) handelt essich um den ÖPNV, bei dem Verkehrsleistungen mit …” „… Länder sollte es dannauch für die Übertragung von Verkehrsleistungen im ÖPNV auf Dritte gelten51.Das …”

Öffentlicher Auftraggeber und öffentliche Aufträge S. 66-90

„… WiVerw 2001, 148, 156.332 Straßengebundener ÖPNV: Anhang I A der DLR und VOL/A, Abschnitt 2, Kategorie 2 …” „… im ÖPNV(1) AllgemeinesIm Rahmen der Bahnstrukturreform wurde zum 01.01.1996 der gesamte ÖPNVauf eine …” „… Linienverkehr« spricht281. Die hierzu ergänzenden ÖPNV-Gesetze der Länder regeln im Wesentlichen die …”

Literaturverzeichnis S. 295-304

„… . Baumeister, Hubertus/Klinger, Daniela: Perspektiven des Vergaberechts im strassengebundenenÖPNV durch die …” „… , 303 ff.Baumeister, Hubertus/Kirch, Thomas: Die Zähmung der Global Player im ÖPNV durch das …” „… : Die Vergaberechtslage bleibt – Die EU-Marktöffnungsverordnung für denÖPNV, Behörden Spiegel Dezember …”

doi.org/10.5771/9783845201429

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Mautsysteme für Fernstraßen in Europa

Patrick Baumgarten, Tobias Huld, Karl-Hans Hartwig

Reihe: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Band 6 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Patrick Baumgarten, Karl-Hans Hartwig, Tobias Huld Mauterhebungstechnologien S. 23-30

„… Personennahverkehr (ÖPNV). Diese Gruppen sind in der Regel von der Zahlung der Gebühren befreit. 3.2 …” „… sich in drei Kategorien einteilen. Erstens existieren straßengebundene Systeme, wobei auf zusätzliche …” „… straßengebundenen Systemen zählt die »Automated Number Plate Recognition« (ANPR) bzw. »Video License Plate Reading …”

doi.org/10.5771/9783845251196

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Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

Matthias Knauff (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Band 2 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Matthias Knauff Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Aspekte des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit S. 9-26

„… Großstädte ÖPNV-Leistungen aufgrund eigener Genehmigungen anbieten, zeigt aber auch, dass ein gewerblich …” „… . 2598. Matthias Knauff 12 mit auch das Angebot von ÖPNV-Leistungen durch einen privaten …” „… die öffentliche Hand haben. Wenngleich der geschützte Beruf nicht auf den ÖPNV-Unternehmer beschränkt …”

doi.org/10.5771/9783845282923

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Wettbewerbliche Entwicklungen im ÖSPV und die Relevanz von Marktmacht

Sebastian Badura

Reihe: Beiträge und Studien des Instituts für Verkehrswissenschaft der Universität Münster

Band 4 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Aufgabenträgermarkt S. 52-55

„… ÖSPV in Erscheinung treten. Entsprechende Regelungen finden sich in den ÖPNV-Gesetzen der Länder. Ein …” „… Brandenburg. 64 Städte mit Sonderstatus vgl. § 5 Abs. 1 ÖPNV-Gesetz Hessen. 55 Transportmarkt 2.3.2.Der …” „… Führerscheins, die Pkw-Verfügbarkeit oder das Einkommen eine Rolle, wenn es darum geht den Kreis der ÖPNV–Nutzer …”

Eingrenzung der Forschungsfrage S. 20-21

„… wohlfahrtsökonomischen Folgen empirisch überprüft. Die Untersuchung beschäftigt sich vorranging mit dem straßengebundenen …” „… Systemeigenschaften, sondern auch im Ordnungsrahmen gibt. Dennoch wird der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) als …” „… das Gesamtsystem „ÖPNV“ betrachtet wird und eine sachliche Trennung keine Rolle spielt. Eine klare …”

Volkswirtschaftliche Bedeutung des ÖSPV S. 25-30

„… , entstehen weitere Beschäftigungs- und Wertschöpfungseffekte bei . Luftverkehr 5.56%. ÖPNV 9.35%. ÖPFV 5.5 …” „… quantifizieren. Ein Ergebnis der Untersuchung aus dem Jahr 2009 zeigt eine durch die Tätigkeit des ÖPNV …” „… einem Anteil von etwa 1,5%. Der Wertschöpfungsmultiplikator des ÖPNV liegt nach dieser Untersuchung bei …”

Rechtfertigung S. 39-46

„… Aufgabenträger nun das Recht eingeräumt wird, exklusive ÖPNV-Rechte zu vergeben. Obsolet wäre dann auch die …” „… werden.34 In den Grundsätzen der ÖPNV-Gesetze der meisten Bundesländer wird dies auch häufig explizit …” „… des ÖPNV-Angebots angeführt. Externalitäten sind allerdings nicht der einzige Rechtfertigungsgrund für …”

doi.org/10.5771/9783845242637

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