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Klimaverträglichkeitsprüfung vor Gericht

Anne Kling

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 57 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Teil: Das klimaschutzrechtliche Berücksichtigungsgebot S. 144-267

„… § 13 Abs. 1 KSG als normative GewichtungsvorgabeMit der Einführung des klimaschutzrechtlichen …” „… normative Gewichtungsvorgabe einhergeht (II.). Anschließend wird skizziert, wie die Vorrangregelung in …” „… . 221 ff. weist zutreffend darauf hin, dass „die Geburtsstunde der normativen Gewichtungsvorgabe“ zwar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Berücksichtigungspflicht in § 13 Abs. 1 KSG als normative GewichtungsvorgabeII.164Gewichtung des Klimaschutzbelangs in …” „… Verfassungsrechtlich gebotene Gewichtungsvorgabe?3. 182Dogmatische Einordnunga) 184Gewichtungsvorgabe aus Art. 20a GG …” „… der Abwägungaa) 167Ablehnung einer Gewichtungsvorgabebb) 168Einordnung der Entscheidungcc) 169Stimmen …”

1. Teil: Das globale Klima in der Umweltverträglichkeitsprüfung S. 35-143

„… Bedeutungszuwachs liege, S. 902. Dreier, Die normative Steuerung der planerischen Abwägung, 1995, S. 360 spricht der …”

doi.org/10.5771/9783748937449

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Bergrecht und Ressourcenethik

Nina Lanzer

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 1023 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4: Verteilungsgerechtigkeit im Bergrecht S. 249-388

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Bergbaus?2.345Mögliche normative Gewichtungsvorgaben:Abwägungsdirektive, Optimierungsgebot, relativerund …” „… nachvollziehendeGesamtabwägung?b.341Fazitc. 344Enthält das BBergG tatsächlich eine normativeGewichtungsvorgabe zugunsten des …” „… BBergGaa.355§ 48 I S. 2 BBergG als normativeGewichtungsvorgabebb.356Abwägungsvorgabe durch die …”

Kapitel 7: Umwelt- und ressourcenethische Begründung für eine Reform des Bergrechts S. 455-474

„… unproblematisch. Ebenso istdie normative Gewichtungsvorgabe zugunsten des Bergbaus offensichtlichnicht mit der …” „… wichtigeAbwägungsbelange benennen. In dem gesetzgeberischen Ermessen stehtes Gewichtungsvorgaben zu machen; wünschenswert …”

doi.org/10.5771/9783748917601

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Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Henning Nordmann

Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Band 2 2012

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Verhältnis der Gesetzeszwecke des § 1 Abs. 1 EnWG S. 84-99

„… Verbraucher ankeiner Stelle im Energiewirtschaftsgesetz normativ für Energieeinsparungen in diedd)(1)376 So in …” „… über Energieeinsparmöglichkeiten im Gesetz normiert wäre. An einer solchen normativen Grundlage fehlt …” „… Einteilung von Berendt ist dabei zu unterscheiden, ob eine Rangfolgeder Gesetzesziele auf abstrakt normativer …”

doi.org/10.5771/9783845236964

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Gesetzgeberische Handlungsspielräume zur Stärkung des aktiven Schallschutzes im Luftverkehrsrecht

Sabine Schlacke, Dominik Römling, Daniel Schnittker

Reihe: Energie- und Infrastrukturrecht

Band 27 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… einer Abwägungsdirektive (Gewichtungsvorgabe, Optimierungsgebot) a) 83 Streichung oder Ergänzung des …” „… Begriffs „unzumutbar“ in § 29b Abs. 2 LuftVG b) 85 Vorschläge zur Novellierung der Gewichtungsvorgabe des …” „… Verbesserung der normativen Vorgaben zur Festlegung von Flugverfahren G. 149 Flugplatzzulassung und …”

D. Rechtliche Anforderungen an Fluglärmschutz de lege lata S. 37-76

„… Gewichtungsvorgabe im Rahmen der Abwägung zu entnehmen ist (dazu sogleich). Schutz vor Fluglärm in der Nacht Für die …” „… § 29b LuftVG. Im Unterschied zu S. 1 des § 29b Abs. 1 LuftVG enthält S. 2 eine Gewichtungsvorgabe.158 …” „… Einflussnahme auf die Abwägung findet durch die bereits beschriebene Gewichtungsvorgabe zugunsten des Schutzes …”

E. Vorschläge zur Stärkung des aktiven Schallschutzes de lege ferenda: Luftverkehrsrecht S. 77-140

„… Pflichtenprogramms (b)) ausgeschöpft werden könnte. Einfügung einer Abwägungsdirektive (Gewichtungsvorgabe …” „… Gewichtungsvorgabe bzw. eines Optimierungsgebots. Vorbild könnte insoweit § 50 S. 1 BImSchG sein, der eine …” „… . Vorschläge zur Novellierung der Gewichtungsvorgabe des § 29b Abs. 1 S. 2 LuftVG § 29b Abs. 1 S. 2 LuftVG …”

doi.org/10.5771/9783748924258

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Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Daniel Schnittker

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 55 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Rechtsstaatlicher Bestimmtheitsgrundsatz1. 211 Normative Verortung des Bestimmtheitsgrundsatzesa) 211 Inhalt des …” „… schlichter Existenz landesrechtlicher Klimaschutzgesetzgebung b) 241 Normative Quantifizierung des Belangs …” „… normativ-quantitativer Art b) 243 Zwischenergebnis und Operationalisierung4. 244 Tatbestandliche …”

Dritter Teil: Landesklimaschutzgesetze – Bestand und Integration S. 114-284

doi.org/10.5771/9783748927310

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Die Bezirksvertretung in Nordrhein-Westfalen

René Schmelting

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Anforderungen an die Bezirks(neu)einteilung S. 159-199

„… normative Gewichtungsvorgabe fehlt den in Berücksichtigungsgeboten benannten Belangen jedoch.1113 Auch wenn …” „… materielle Regelungsinhalt der Kriterien Ausgehend von den dargelegten normativen Gewichtungsvorgaben der …” „… Einteilungskriterien im Sinne einer normativ gleichrangigen Gewichtung nebeneinander stehen,1055 an Bedeutung. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Berücksichtigungsgebot („Planungsleitlinien“) ..................................... 171 4.4.1.2 Der normative …” „… Steuerungsgehalt von § 35 Abs. 2 Satz 2 GO ........................ 172 4.4.1.3 Der normative Steuerungsgehalt von …” „… § 35 Abs. 2 Satz 1 GO ........................ 176 4.4.1.4 Resümee: Gesetzliche Gewichtungsvorgaben …”

doi.org/10.5771/9783845282053

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Recht als normatives System

Jan Sieckmann

Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Band 51 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Entscheidbarkeit juristischer Abwägungen S. 183-189

„… Gewichte objektiv bestimmt werden können, auch für die sich aus ihnen ergebenden normativen Konsequenzen …” „… normativer Richtigkeitsanspruch aufgrund autonomer Argumentation und intersubjektiver Reflektion. In …” „… sich im Bereich normativer Argumentation in substantiellen Fragen in der Regel nicht erreichen, auch …”

Autonome und juristische Abwägung S. 169-170

„… Forderung der Kohärenz gilt zwar als Rationalitätsideal auch für individuelle normative Überzeugungen. Sie …” „… zugleich ein vollständiges System normativer Überzeugungen zu entwickeln. In einem Rechtssystem lässt sich …” „… autoritative Gewichtungsvorgaben und Vorrangregeln, die für andere Fälle aufgestellt worden sind.185 …”

Abwägung und Kohärenz S. 170-172

„… auf autoritative Gewichtungsvorgaben und Vorrangregeln, die für andere Fälle aufgestellt worden sind …” „… Kohärenzforderungen für die Konstruktion normativer Argumente, die Bestimmung des Gewichts von normativen Argumenten …” „… , die Vorrangbildung sowie für Abwägungsurteile insgesamt. - Normative Argumente müssen nicht nur auf …”

Abwägung als Interpretation S. 189-191

„… auch im Fall einer offenen, nicht durch Gewichtungsvorgaben gebundenen Abwägung. Lediglich die …” „… der Anspruch des Abwägenden auf normative Notwendigkeit seiner durch Prinzipien begründeten …”

doi.org/10.5771/9783845212883

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Bedarfsplanung durch Gesetz

Marcel Buus

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Band 10 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Planungsrechtliche Wirkungen der Netzbedarfsplanung S. 179-232

„… . Planungsrechtliche Wirkungen im Einzelnen 197 Normative Grundlegung Für die Begründung der …” „… . Gesetzliche Gewichtungsvorgaben werden gemeinhin in Optimierungs‐ gebote und grundrechtliche Gewährleistungen …” „… gegenseitig neutralisieren, erklärt, warum der Gesetzgeber selten Gewichtungsvorgaben macht. 826 Ibler …”

doi.org/10.5771/9783845289281

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Ziele und Grundsätze der Raumordnung

Michael Snowadsky

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 66 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Gegenwärtige Rechtslage S. 35-106

„… Anzahl der zu berücksichtigenden normativen Informationen, also die Zahl der Tatbe …” „… . 141 So z.B. Dreier, Normative Steuerung der planerischen Abwägung; Klatt/Schmidt, Spielräume im …” „… Differenzierung mit der Rechtsfolge »zu beachten« bzw. »zu berücksichtigen« deutlich, vgl. Dreier, Normative …”

Finale und konditionale Normstruktur S. 107-170

„… ); Dreier, Normative Steuerung der planerischen Abwägung, S. 48. 567 Seit BVerwGE 45, 309 (325 f …” „… »Planungsleitsätzen« gesprochen, was allerdings keine eindeutige Bezeichnung ist, vgl. Dreier, Normative Steuerung …” „… . B 1 (B 184); Dreier, Normative Steuerung der planerischen Abwägung, S. 48. 574 vgl. § 48 Abs. 1 S …”

doi.org/10.5771/9783845270333

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Sedimentmanagement für die Elbe

Rüdiger Breuer

Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Band 1 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Fallrelevante Schlussfolgerungen aus dem materiell zweigeteilten Rechtsregime der Bundeswasserstraßen S. 55-62

„… Sedimentmanagementkonzepts aufgrund des umweltrechtlichen Integrationsprinzips – Gewichtungsvorgabe für die planerische …” „… Abwägung Im Hinblick auf die planerische Abwägung und die Frage nach Gewichtungsvorgaben ist zunächst an …” „… Schutz der Gewässer in den Mitgliedstaaten dar. Schon die normativen Leitprinzipien der WRRL kennzeichnen …”

Einleitung: Untersuchungsprogramm der nachfolgenden Studie S. 7-18

„… Sedimentmanagementkonzepts aufgrund des umweltrechtlichen Integrationsprinzips – Gewichtungsvorgabe für die planerische …” „… Konkretisierung der normativen Umweltziele durch Maßnah-menprogramme und Bewirtschaftungspläne 69 ff) Die …” „… mit den normativen Grundsätzen der Raumordnung 97 2. Vereinbarkeit mit den gesamtplanerischen Zielen …”

doi.org/10.5771/9783845224954

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Klima, Landschaft, Eingriffe und Bauleitplanung

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 44 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Annette Guckelberger Auswirkungen des § 13 Klimaschutzgesetz auf die Bauleitplanung S. 215-240

„… geschützt sind oder einen gleichwertigen Rang besitzen.“51 Aufgrund dieser Gewichtungsvorgabe wurde somit …” „… Gewichtungs-vorgabe für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis zur Erreichung einer nahezu …” „… die in den Landesklimaschutzgesetzen enthaltenen Gewichtungsvorgaben, durch die das …”

doi.org/10.5771/9783748937906

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Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 34 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Annette Guckelberger Rechtsschutz gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne S. 191-234

„… um Gewichtungsvorgaben für nachfolgende Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen handelt, können sie …” „… nachfolgenden Abwägungsebene überwunden werden. Je nachdem, ob sie mit einer Gewichtungsvorgabe verbunden sind …” „… besonderen Gewichtungsvorgabe für nachfolgende Entscheidungen.167 Demgegenüber mehren sich in der Literatur …”

doi.org/10.5771/9783845295466

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Der Stabilitäts- und Wachstumspakt

Kai Hentschelmann

Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Band 60 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 1877-1883

„… . Geldwertstabilität – s. Preisstabilität Gemeinschaftstreue 1435 f., 1450, 1487 1879 Gewichtungsvorgabe 900, 1693 …” „… Kohäsionsfonds 975 System, normatives 87 f. – Begriff 90 Tragbarkeitsgrundsatz 1618 Tragfähigkeit …”

Das Feststellungsverfahren nach Art. 104 Abs. 2 bis 6 EG S. 825-994

„… Referenzkriterien bestehenden Zusammenhänge und Wechselwirkungen das vom Pakt erstmals normativ begründete …” „… allen Einzelheiten im Voraus festgelegten Entscheidungsmodus normativ zu fixieren. Die bewusste …” „… Abs. 3 n.F. normativ verfestigt wurde, vgl. oben, A. I. 1. a) bb). Die Vorschrift steht einer …”

Inhaltsübersicht S. 9-66

„… als Ausdruck eines normativen Systems 335 B. Die Rezeption der vertraglichen Regelungssystematik auf …” „… Auslegung 88 I. Die Grundlegung zweier normativer Systeme durch den Stabilitätsund Wachstumspakt 88 1. Die …” „… sekundärrechtliche Umsetzung der Paktkonzeption 88 2. Die Grundlegung eines normativen Systemzusammenhangs mit …”

Die Kritik an den Regelungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts S. 1550-1631

„… Haushaltspolitik einen äußeren Zulässigkeitsrahmen zu geben. Die Gestaltung der vom Pakt normativ gesetzten Anreize …” „… , entsprechende positive und auf diese Phase bezogene normative Anreize zu fordern.245 Die Paktregelungen …” „… stärkere normative Absicherung der nach hier vertretener Ansicht zwar bestehenden, in den …”

Aspekte der bisherigen Anwendung des Defizitverfahrens S. 1281-1352

„… Willensbildung der Gemeinschaftsorgane unabhängigen normativen „Automatismus“. 1046 So zu Recht Palm, Der Bruch …” „… Maßnahmen zu einem Ruhen des Verfahrens kommen würde, wäre die normative Aussage des Art. 9 Abs. 2 hingegen …”

doi.org/10.5771/9783845218694

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Niedersächsisches Raumordnungsgesetz

Claudia Pielok, Caroline Starnofsky

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

ERSTER ABSCHNITT: ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN S. 28-81

„… Einhaltung raumordnungsrechtlicher Vorschriften einschließlich normativer Festlegungen in Raumordnungsplänen …” „… Raumordnungsplan enthaltene Gewichtungsvorgabe der Abwägungsspielraum einer Planfeststellungsbehörde jedoch auch …” „… durchaus sehr genaue Gewichtungsvorgaben enthalten und dadurch denAbwägungs- und Ermessensspielraum auf …”

ZWEITER ABSCHNITT: RAUMORDNUNGSPLÄNE S. 81-154

„… . Normativ verbindlich ist nur die Gesamtkarte in ihrem amtlichen Maßstab (Maßstabsvorgabe 1:50 000 für …” „… anerkannt (näher Erl. 2.1.2 ff.). Grundsätze der Raumordnung wirken lediglich als Gewichtungsvorgaben auf …”

doi.org/10.5771/9783845293684

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Bodenschutzrecht - auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

Kerstin Gröhn

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 64 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

IX) Der Beitrag des Verkehrswegerechts nach § 3 Abs. 1 Nr. 8 BBodSchG zu einem nachhaltigen Bodenschutz S. 264-277

„… umweltorientierte,1118 wie eine sich hieran anschließende normative Begutachtung im Verhältnis zu anderen …” „… werden. Hierist normativ zu entscheiden, welcher Stellenwert die Bodenfunktionsfähigkeit im Rahmen der …” „… . Einsolcher Katalog hätte eine Hinweisfunktion.1125 Weitergehend sind Gewichtungsvorgaben durch …”

doi.org/10.5771/9783845256900

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