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Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… den Voraussetzungen einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“32 geschaffen worden …” „… der epidemischen Lage unzumutbar ist, persönlich an der Gerichtsstelle zu erscheinen.“ Die …” „… epidemischen Lage unzumutbar sein könnte, sich auf den Weg zum Gerichtssaal zu machen, hat der Gesetzgeber …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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Waffenrecht 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Strafgesetzbuch (StGB) S. 506-507

„… Entschuldigender NotstandDritter AbschnittRechtsfolgen der TatBesonderer TeilAchtundzwanzigster …” „… NotstandWer in einer gegenwärtigen, nicht andersabwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Frei-heit, Ehre, Eigentum …” „… Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich derAufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler …”

doi.org/10.5771/9783802956324

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Managing Corona

Bernhard Frevel (Hrsg.), Thomas Heinicke (Hrsg.)

Reihe: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Band 7 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Thomas Heinicke Die Stunde der Exekutive? Die Pandemie und die Gewaltenteilung S. 37-50

„… Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW. 37 Krise nicht, wohl aber »Notstand«2, »Notsituation«3 …” „… Verteidigungsfall auslöst, noch ein Putsch- oder Revolutionsversuch, der einen inneren Notstand bedeutet6. Dies gilt …” „… gefasster § 5 erlaubt die Feststellung einer »epidemischen Lage von nationaler Tragweite« durch den …”

Anne Frankewitsch Die ausgefallene Versammlung S. 75-88

„… »epidemischen Lage von nationaler Tragweite«3 wieder zu einem normalen, respektvollen und ausgewogenen Umgang …” „… noch nie gegeben hat«46. Zunächst wurde die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« teilweise mit …” „… .48 Aus dieser Formulierung schloss Meyer-Resende, dass auch im Notstand der Sachzwang regiere. Im …”

doi.org/10.5771/9783748909323

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KJ Kritische Justiz

Alle Ausgaben: KJ Kritische Justiz

KJ Jahrgang 54 (2021) Heft 1 ISSN Online: 2942-3295

Treffer in den folgenden Teilen:

Gabriele Heinecke Bleiben Sie demokratisch! Eine Besprechung der Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 16. April 2020 (Az. 17 E 1648/20) und des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 16. April 2020 (Az. 5 Bs 58/20) S. 88-93

„… Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“2 verab-schiedet. Es ist ein das im Jahre …” „… epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom27.3.2020, BGBl. 2020 I, 587 ff.DOI: 10.5771/0023-4834-2021-1-88 …” „… Notstand – Ver-waltungsrechtler*innen gegen eine faktische Aussetzung der Versammlungsfreiheit“ an,die sich …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2021-1

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FORSI-Jahresband 2021

Sven Eisenmenger (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI)

Band 1 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Neuordnung des Bevölkerungsschutzes? – eine rechtswissenschaftliche Analyse — Prof. Dr. Sven Eisenmenger S. 25-42

„… „Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“5, das auch …” „… Infektionsschutzrecht in den Bevölkerungsschutz einzubeziehen. Dies gilt auch deshalb, weil „Epidemische Lagen …” „… durch den Bund) und– der Gesundheitsschutz, insbesondere der Infektionsschutz bei epidemischen Lagen …”

doi.org/10.5771/9783415072442

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