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Antragstellung und Widerspruchsverfahren in der Sozialen Arbeit

Christoph Knödler, Kerstin Wimmer

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

4 Elektronische Kommunikation S. 97-112

„… 4 Elektronische Kommunikation 1. Bedeutung und Anwendungsbereiche …” „… elektronische Kommunikation verkörpert die jüngere Vergangenheit, die tatsächliche Gegenwart und die sichere …” „… niedrigschwelliger Zugang zu (sozial)staatlichen Leistungen einher. Für die elektronische Kommunikation in der Praxis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Elektronischen Kommunikation zwischen Sozialarbeiter und Behörde weisen den Weg in die Zukunft der …” „… Elektronische Kommunikation ........................................... 97 1. Bedeutung und …” „… : Elektronische Kommunikation .................. 109 5 Antrag auf sozialstaatliche Leistung …”

1 Bestimmung des Rechtswegs: Unterscheidung zwischen verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Streitigkeiten S. 23-62

„… elektronischer Kommunikation 40 (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation ). Falls Behörden dennoch auf …” „… besonderer Berücksichtigung der formwahrenden elektronischen Kommunikation Gegen diesen Bescheid kann …” „… eröffnet ist, unter besonderer Berücksichtigung der formwahrenden elektronischen Kommunikation Gegen …”

6 Widerspruchsverfahren S. 311-354

„… Regelfall einen sog. Verwaltungsakt erlasse n (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation). So sperrig der …” „… Signatur (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation), erhoben werden und vom Widerspruchsführer …” „… ) bzw. 36a Abs. 2 SGB I (s. a. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation) oder zur behördlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 383-392

„… Datenverarbeitung 104 Elektronische Gesundheitskarte 101 Elektronische Kommunikation 98 Elektronische Signatur 65 …” „… elektronischen Verwaltungsaktes 104 Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes 66, 322 Beratung 45, 54, 248 …” „… Einstweiliger Rechtsschutz 317 Einwilligung 104 Einzelfall 313 Elektronische Akten 84 Elektronische …”

3 Akteneinsicht S. 79-96

„… oder eines anderen rechtssicheren elektronischen Kommunikationsmittels (s. Kapite l 4 Elektronische …” „… , Karten, Tonbänder, Videobänder, Mikrofilme, Mikrofiches und elektronische Dokumente5. Soweit Behörden …” „… elektronische Akten führen, gilt das Akteneinsichtsrecht auch für die entsprechenden Datenbestände.6 Darüber …”

2 Vollmacht für das Verwaltungsverfahren S. 63-78

„… elektronischen Signatur (s. Kapitel 4 Elektronische Kommunikation, dort S. 101 ) erstellt werden. Auch wenn …” „… und darüber hinaus gemäß § 36a Abs. 2 SGB I in elektronischer Form mit einer qualifizierten …” „… § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB X – schriftlich, mündlich, elektronisch oder in sonstiger Weise – an den …”

Arbeitshilfen für die Soziale Arbeit S. 18-19

„… elektronische Kommunikation zwischen Sozialarbeiter und Behörde, die Berücksichtigung von asyl- und …”

5 Antrag auf sozialstaatliche Leistung S. 113-310

„… (S. 80), ggf. unter Zuhilfenahme der elektronischen Kommunikation ( s. Kapitel 4, S. 98), stellen …” „… Elektronische Kommunikation ) des Antragstellers oder seines Bevollmächtigten bzw. gesetzlichen Vertreters …” „… Kommunikation) verpflichtet, bis zum Jahr 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über …”

doi.org/10.5771/9783802952487

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TEHG · ZuV 2020

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 23 Elektronische Kommunikation S. 169-172

„… 169§ 23 Elektronische Kommunikation (1) 1Die zuständige Behörde kann für die in Satz 3 genannten …” „… geht damit über § 3a VwVfG hin-aus, der lediglich die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation …” „… Übersen-dung von Schriftstücken auf Papier, ausgeschlossen werden können. 1 170§ 23 Elektronische Kommunikation …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… Bestandsanla-gen. Das Ende der Antragsfrist wurde durch Verkündung im elektronischen Bundesanzeiger durch das …” „… Mitwirkungspflichten der Beteiligten am Verwaltungsverfahren nach § 26 Abs. 2 VwVfG.2232.3. Verwendung elektronischer …” „… FormulareNach § 23 Abs. 1 kann die zuständige Behörde die Schriftform oder die elektronische Form für die …”

§ 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht S. 68-73

„… wurde.130 Auch die Verifizierung hat im Wege der elektronischen Kommunikation und unter Nutzung der …” „… Vereinheitlichung und Erleichterung der Berichterstattung elektronische Formulare zur Verfügung, die die …” „… Formulare elektronisch an das Umweltbundesamt zu übermitteln.1292. Verifizierung des Emissionsberichts 2.1 …”

§ 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve S. 127-129

„… Umweltbundesamt elektronische Vorlagen im FMS zur Verfügung, die entsprechend der An-ordnung zur elektronischen …” „… Kommunikation zu verwenden und über die virtuelle Poststelle (VPS) einzureichen sind.275III. ÜberwachungsplanZur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… Elektronische Kommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169I …” „… und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektro-nischen Systemen.Das Werk gibt die Auffassungen der …” „… der elektronischen Form . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170§ 24 Einheitliche Anlage …”

§ 30 Durchsetzung der Abgabepflicht S. 205-218

„… kann einen solchen Grund darstellen. Da die Abgabe der Berechtigungen über eine elektronische …” „… Kom-munikation läuft, die nicht an bestimmte Geschäftszeiten gebunden ist, dürfte es dem Betreiber nicht …”

doi.org/10.5771/9783415058996

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Aktuelle Entwicklungen des parlamentarischen Petitionswesens

Annette Guckelberger

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 19 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Elektronische Kommunikation S. 32-38

„… . Elektronische Kommunikation Da die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien zwischenzeitlich für viele …” „… Erfordernis dient der Gewährleistung einer fälschungssicheren elektronischen Kommunikation und stellt sicher …” „… Jahrzehnts die Frage nach der Petitionseinreichung auf elektronischem Weg und deren verfassungsrechtlichem …”

Fazit S. 39-40

„… persönlich vorsprechen, während 18,1 % die elektronische Kommunikation bevorzugen.162 Der hohe Stellenwert …” „… Petitionsrecht Seckelmann, in: Hill/ Schliesky, Herausforderung e-Government, S. 285, 287. 40 elektronische …” „… Kommunikation. Nach einer 2009 publizierten repräsentativen Bevölkerungsumfrage hat sich beinahe die Hälfte der …”

Zusammenfassung S. 137-142

„… Geschäftsordnungen des Parlaments hinzu. Da die neuen elektronischen Medien auch für das Petitionswesen Bedeutung …” „… Kommunikation je nach Ausgestaltung der Petitionsbehandlung variiert. 3. Die Behandlung der Petitionen obliegt …” „… , Die Kommunikation der Verwaltung. 138 4. Petitionsberechtigt ist nach Art. 17 GG „jedermann.“ Für …”

Motive für die Einführung öffentlicher Petitionen S. 44-48

„… elektronisch eingereichten Petitionen, öffentlichen elektronischen Petitionen mit ggf. über die eigentliche …” „… Petition hinausgehenden Internetangeboten und öffentlichen elektronischen Petitionen mit erweiterten …” „… oder in Gemeinschaft mit anderen unter Verwendung des hierfür vorgesehenen elektronischen Formulars an …”

Literaturverzeichnis S. 158-166

„… Bürgerbeauftragten (ThürBüG), Kommentar, Wiesbaden 2006. 159 Degen, Thomas A., Die qualifizierte elektronische …” „… Signatur als maßgebender Sicherheitsstandard im elektronischen Rechtsverkehr, DuD 2009, S. 665 ff …” „… . Dies., Der Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung, Baden-Baden 2009. 160 Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 1. Elektronische Kommunikation 33 2. Bürgersprechstunden 38 3. Fazit 39 VI. Petitionsarten 41 1 …” „… elektronischen Medien für die Petitionsverbescheidung wurden bislang kaum untersucht. Da nicht nur auf Bundes …” „… alterungsbeständigem Papier.5 Vorwort Angesichts der durch die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien …”

Die normative Ausgestaltung der öffentlichen Petitionen im Lichte der Grundrechte S. 51-73

„… erreichbar ist,268 ist diese nicht gehindert, zusätzliche elektronische Kommunikationsmöglichkeiten zur …” „… dieses Grundrechts bei elektronischen Petitionen für eröffnet erachtet, machen auch diejenigen, die eine …” „… den neuen elektronischen Medien versiert sind,262 drängt sich die Frage auf, wie sich diese …”

Allgemeine Bedenken gegenüber der neuen Petitionsform S. 48-51

„… Instrumentariums zusätzliche Kommunikations-, Deliberations- und Partizipationsmöglichkeiten zu bieten und die …” „… elektronischen Petitionen für eröffnet erachtet, machen auch diejenigen, die eine im Internet veröffentlichte …” „… sich dafür entschieden, den allgemeinen politischen Kommunikationsprozess auch Nicht-Deutschen zu …”

Form der Antwort S. 105-108

„… sie auch in elektronischer oder anderer Form erfolgen? Art. 17 GG selbst ist in dieser Hinsicht nicht …” „… – an, dass auch elektronisch eingereichte Petitionen das Schriftformerfordernis des Art. 17 GG erfüllen …” „… müssen, dass er mit einer Rückantwort auf elektronischem Weg einverstanden ist. Ohne derartige Angaben …”

doi.org/10.5771/9783845233383

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Die Kommunikation der Verwaltung

Anna-Bettina Kaiser

Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Band 8 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz S. 277-278

„… V. Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz 277sende Anzahl europäischer …” „… Ordnung mit allen Folgeproblemen.182V. Elektronische Kommunikation und VerwaltungsverfahrensgesetzEinen …” „… bestimmten Voraussetzungen die elektronische Kommunikation sowienach § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG n. F. der …”

Stichwortverzeichnis S. 349-355

„… Diskurstheorie 30 f., 284Effizienz 85, 199 ff.Electronic government 277 f.elektronische Kommunikation 277 …” „… PersönlichkeitsrechtKommunikationsverantwortung 272Kommunikationsverdichtung 279, 281Kommunikationsverfassung 256Kommunikationswissenschaft 62 …” „… ? KommunikationstheorieKonditionalprogramm? EntscheidungKonfliktlösung durch Kommunikation 143Konfliktmittler 207Konservatismus …”

Fazit S. 278-280

„… elektronische Kommunikation sowienach § 37 Abs. 2 S. 1 VwVfG n. F. der elektronische Verwaltungsakt möglich.VI …” „… Kommunikationsbeziehung zwischen Verwaltung und Privaten, wie sie in Kommunikations-1 Diese diskursprägenden Leitbegriffe …” „… one-stop-government, den Verzicht auf die Anwesenheitdes Bürgers sowie einen elektronischen Bescheid vorwegnahmen.185 …”

Bedeutung von Kommunikation aus verwaltungs(rechts)wissenschaftlicher und (rechts)theoretischer Sicht S. 28-33

„… begegneter immer häufiger in neueren Gesetzen, etwa als »elektronische Kommunikation«in § 3a VwVfG29 oder als …” „… gilt für die europäische Gesetzgebung, z. B. die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation …” „… »Kommunikation zwischen den Beteiligten« in der Strafprozeßordnung;30 zum anderen hat das Kommunikationsparadigma …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Informationsverwaltungsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262V. Elektronische Kommunikation und …” „… . Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz . . . . 277VI. Fazit …” „… FreiburgAnna-Bettina KaiserDie Kommunikation der VerwaltungDiskurse zu den Kommunikationsbeziehungen zwischen …”

Automation und Kommunikation S. 111-113

„… KommunikationBeim Ringen um die prozeduralen Kommunikationsmuster im Kodifikationsdiskurs floß allmählich ein zuvor …” „… Kommunikationsbeziehung mit dem Bürger zu revolutionieren. In der Praxis gehen automatischer und elektronischer …” „… (VwVfG); diedurch die Kybernetik beeinflußte Automationsdiskussion brachte die BegriffeKommunikation und …”

Kommunikation als gefährliches Kontrollinstrument – Entwicklungslinien S. 168-178

„… verfassungsrechtliche Verankerung desDatenschutzes »gerade gegenüber unerwünschter Kommunikation bzw. Informations- oder …” „… Kommunikationsgebotenbeherrschten Partizipationsdiskurs (? § 6) ein Ausschlagen des Kommunikationspendels in die andere Richtung …” „… Datenschutzes in neuerer Zeit eingegangen werden.II. Kommunikation als gefährliches Kontrollinstrument …”

Literaturverzeichnis S. 295-348

„… Kommunikations-Gemeinschaft, Frankfurt a. M. 1973Apelt, Willibalt, Der Instanzenzug der Verwaltung in Reich und Ländern …” „… betriebswirtschaftliche Bedeutung von Information und Kommunikation,insbesondere für die Struktur des Betriebes, Diss …” „… Mittelalter. Kommunikation in Frieden und Fehde,Darmstadt 1997296 LiteraturverzeichnisAltmann, Rüdiger, Das …”

Fakten und Debatten S. 113-118

„… Kommunikationsbeziehung mit dem Bürger zu revolutionieren. In der Praxis gehen automatischer und elektronischer …” „… Nachrichtentechnik sowie der Elektronik geführt. Insbesondere bei der Entwicklung selbststeuernder Maschinen konnten …” „… IndustriellenRevolution, in: M. Kloepfer (Hg.), Kommunikation – Technik – Recht, 2002, S. 111 f., der mit demBegriff die …”

Die automationsgerechte Gesetzgebung S. 132-133

„… Forderung an die gesetzgebende Gewalt zieltegenerell auf Normen, die den Einsatz elektronischer …” „… sein mag – der Technikeinsatz in Deutschlandausschließlich zu einem Abbau von Kommunikation führt …” „… ausdrücklich angesprochen undhäufig genutzt, um Zeitverlust durch verstärkte Kommunikation auszugleichen,z. B …”

Konkretisierung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 33-36

„… »ein Netzwerk von Kommunikationen«56 bzw. von sozialen Systemen zu begreifen, in dem auch das …” „… ) Sachliche EingrenzungDer große Themenkreis der Kommunikation der Verwaltung wird in dieser Untersuchung …” „… Verwaltungskommunikationsrecht bezeichnet.5954 N. Luhmann (Fn. 2), S. 240. Weil Luhmann Kommunikation als basalen Prozeß jedes …”

Hauptdiskussionspunkte des Verwaltungskommunikationsrechts als Teil des Informationsverwaltungsrechts S. 262-277

„… ff.]).V. Elektronische Kommunikation und Verwaltungsverfahrensgesetz 277sende Anzahl europäischer …” „… Ordnung mit allen Folgeproblemen.182V. Elektronische Kommunikation und VerwaltungsverfahrensgesetzEinen …” „… Gesetzesvorbehalts sowie um Kompetenzfragen, weniger um die grundsätzliche Bedeutung staatlicher Kommunikation.Dies …”

Wissenschaftsgeschichte: von der Automation zur Information S. 118-132

„… Kommunikationsverhältnis zwischen Verwaltung und Bürger Bezug genommen.68 Das prozedurale Kommunikationsmuster,das in der …” „… Adressaten dermaschinellen Entscheidung, und den Auswirkungen auf Kommunikationsmuster,stand dabei (noch …” „… zumeist unter Kommunikation gefaßt werden. Derdaraus hervorgegangene Begriff der Publikumsinformation hat …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-22

„… EntwurfEDV Elektronische DatenverarbeitungEVwVerfG Musterentwurf eines Verwaltungsverfahrensgesetzes (1963)FS …” „… Deutschlandi. E. im ErscheinenIFG InformationsfreiheitsgesetzIuK Informations- und KommunikationstechnikKGSt …”

doi.org/10.5771/9783845219233

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Adäquates Sicherheitsniveau bei der elektronischen Kommunikation

Dirk Heckmann, Alexander Seidl, Michael Marc Maisch

Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Band 21 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Einleitung: Elektronische Kommunikation durch Berufsgeheimnisträger S. 17-20

„… desKommunikationspartners zu versichern und Inhalte oder Kontexte der elek-tronischen Kommunikation einem sicheren Beweis …” „… Rechtsverkehrs, wie etwa der Kommunikation mit Berufsgeheimnis-trgern ber elektronische Kommunikationsmedien wie …” „… A.Einleitung:Elektronische Kommunikation durchBerufsgeheimnistrgerIn den letzten Jahren hat die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . Einleitung:Elektronische Kommunikation durch Berufsgeheimnistrger . . 17B. Kommunikationssicherheit – Definition eines …” „… Kommunikationsmittelwahlfrei-heit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492. Elektronische Kommunikation …” „… Kommunikation Band 21Heckmann · SeIDL · maIScHAdäquates Sicherheitsniveau bei der elektronischen …”

B. Kommunikationssicherheit – Definition eines Sicherheitsniveaus geheimnisbezogener Kommunikation S. 21-76

„… bei (elektronischer)Kommunikation1. Verfassungsrechtliche KommunikationsmittelwahlfreiheitGrundstzlich …” „… sicherstellen soll.2. Elektronische KommunikationAuch innerhalb der elektronischen Kommunikationsmittel gilt …” „… Kommunikationssicherheit – geheimnisbezogene Kommunikation184 BT-Drs. 14/9000, S. 26.185 Skrobotz, Das elektronische …”

D. Einsatz des E-Postbriefs durch Berufsgeheimnisträger S. 97-106

„… E-PostbriefElektronische Kommunikation im Internet findet im Wesentlichen unterVerwendung von E-Mail-Diensten statt.405 Die …” „… Identittsdiebstahl i. S. v. Phishing gehçrt zu den Bedrohungen der elektronischen Kom-munikation, insbesondere im …” „… vertreten wird,dass die elektronische Kommunikation im Hinblick auf § 203 StGB oderstandesrechtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 111-122

„… Rahmen-bedingungen: zum Spannungsfeld zwischen einem Recht auf Anonymitt beider elektronischen Kommunikation und den …” „… , Grunddienste frdie Rechtssicherheit elektronischer Kommunikation, MMR 2008, 723–728116 …” „… 2006Rose, Edgar, De-Mail-Gesetz in Kraft: Sicherheitsgewinn in der elektronischenKommunikation, K&R …”

Executive Summary S. 13-16

„… der (elektronischen) Kommunika-tion das Prinzip der Formen- und Wahlfreiheit. Das bedeutet, dass …” „… Mobilitt im Straßenverkehr oderdie Flexibilitt in der elektronischen Kommunikation.6. Die Bestimmung des …” „… Sicherheitsniveaus bei der elektronischen Kom-munikation erfolgt neben der auf normativen Erwgungen …”

C. Geheimnisschutz S. 77-96

„… . strafrechtlichen Regelungen zum Geheimnisschutz) bestimmteVorgaben fr die elektronische Kommunikationssicherheit …” „… erscheint dabei die bermittlung mit modernen Kommunikations-mitteln wie bspw. der E-Mail. Der Nutzer kann …” „… Kommunikationsmittelvorliegt, ist bereits seit dem massenhaften Einsatz der herkçmmlichen,unverschlsselten E-Mail-Kommunikation …”

E. Gesamtbewertung und Handlungsempfehlungen S. 107-110

„… Vergleich zu ande-ren Formen der elektronischen Kommunikation.So wird standardmßig die Verbindung des …” „… . Ende-zu-Ende-Verschlsselung zur Gewhrleis-tung der elektronischen Kommunikationssicherheit nicht gegeben ist …” „… elek-tronischen Signatur um Kommunikationsverfahren bzw. -mittel, die nachdem Stand von Wissenschaft und Technik …”

doi.org/10.5771/9783415050686

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Telekommunikations- und wettbewerbsrechtliche Maßgaben für die Betreiber von Senderstandorten

Sebastian Schweda

Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Band 42 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

EU-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation S. 40-46

„… elektronische Kommunikation(GEREK) und des Büros, ABl. L 337 v. 18.12.2009, 1.43aa) Bestimmungen der …” „… erschwinglichenPreis zur Verfügung zu stellen, sowie- der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation,112 die …” „… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation bis zum 31.10.2003 – umzusetzen …”

Literatur S. 133-140

„… EG-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation, Kommunikation und Recht (K&R) 2010, 81.Schwengler, P., RTL plant …” „… elektronischeKommunikationsnetze und –dienste, ABl. C 165 v. 11.7.2002, 6; zitiert: Leitlinien, Nr.Europäische Kommission …” „… gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -Dienste füreine Vorabregulierung in …”

Anhang: Gesetzestexte S. 141-194

„… gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 108 vom …” „… Kommunikationssystem erfolgen. Die Frist muss mindestens einen Monat ab der Ver-öffentlichung im elektronischen …” „… öffentlicher Telekommunikationsnetze zusammenzuschalten, soweit dieserforderlich ist, um die Kommunikation der …”

Rechtsrahmen in Deutschland S. 46-62

„… setzt insbesondere den obenbeschriebenen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation von 2002 in das …” „… elektronischen Kommunikation ist dabei vor allem Bezug auf das von einem Netz erfasste Gebiet sowie auf die …” „… elektronischen Kommunikation nicht auf schwer duplizierbare Infrastruktureinrichtungen beschränkt ist.170 …”

Beschreibung des Gutachtenauftrages S. 13-14

„… TKG-Novelle und des geänderten EU-Rechtsrahmens für elektronischeKommunikation (...) zu erörtern, ob und, wenn …” „… sein, ist ergänzend zu untersuchen, ob sich ausdem EU-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation oder …”

Vorgaben aus Völker-, EU-Primär- und nationalem Verfassungsrecht S. 35-40

„… . EU-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationa) ÜberblickSektorspezifische Vorschriften zur Regelung des …” „… Bestimmungen des GATS-TK fällt, als eine Kommunikation, dievom GATS-TK geregelt ist, unter ihrer Nutzung …” „… stattfindet. Wegen der genannten Ausnahme kann eine solche Kommunikation aber nicht in der Rundfunkübertragung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Verfassungsrecht 3882. EU-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation 40a) Überblick 40b) Relevante Bestimmungen …”

Sektorspezifisches Wettbewerbsrecht (TKG) S. 62-126

„… elektronischen Kommunikationsnetz und/oder einem elektronischenKommunikationsdienst verbundenen zugehörigen …” „… elektronischenKommunikationsnetz (und/oder elektronischen Kommunikationsdienst) lediglich verbunden, aber kein Bestandteil dieses …” „… Kommunikationsdienste (Art. 2 lit. cRRL), elektronische Kommunikationsnetze (Art. 2 lit. a RRL) und zugehörige …”

Mangelnder Wettbewerb bei der Übertragungsinfrastruktur S. 29-34

„… handle, der als„Produkt- bzw. Dienstmarkt des elektronischen Kommunikationssektors“ zu identifizieren sei …”

doi.org/10.5771/9783845248806

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Datenschutzgerechtes E-Government

Sabine Stollhof

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 765 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Allgemeine Bedrohungen bei elektronischer Kommunikation S. 86-91

„… und Datensicherheit Die Vorteile eines elektronischen Kontakts liegen auf der Hand: Die Kommunikation …” „… gespeicherte Daten unabhängig vom Ort. Darin liegt jedoch zugleich eine Gefahr. Die elektronische Kommunikation …” „… elektronischer Kommunikation 1. Unsichtbarkeit und Flüchtigkeit elektronischer Informationen Im Unterschied zu …”

Abschließende Betrachtung S. 300-303

„… Infrastruktur ist geeignet, den bei einer elektronischen Kommunikation erforderlichen Nachweisen der Identität …” „… qualifizierte elektronische Signatur für die Kommunikation über Bürgerportale [gemeint sind die De-Mail-Dienste …” „… hervorgerufen werden, eine rechtssichere elektronische Kommunikation sei in jedem Fall ohne qualifizierte …”

Einsatz von elektronischen Identitätskarten S. 282-291

„… Identitätsfeststellung bei hoheitlichen Kontrollen an Grenzen und im Inland. elektronische Kommunikation mit dem …” „… , um „ein für alle Mal die elektronische Kommunikation in Netzwerken auf eine sichere Grundlage zu …” „… Abbilden einer Unterschrift in der elektronischen Kommunikation ist eine qualifizierte elektronische …”

De-Mail-Dienste S. 291-300

„… sicheren, vertraulichen und verbindlichen elektronischen Kommunikation: die Etablierung von sogenannten …” „… einfach sichere, vertrauliche und verbindliche elektronische Kommunikation, DuD 2008, 184 ff. 1095 Vgl …” „… , Sonderausgabe „Sichere elektronische Kommunikation“ vom 5.8.2010, abrufbar unter http://www.behoerden-spiegel.de …”

Lockerung der gesetzlichen Schriftformerfordernisse S. 262-273

„… hat für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation und damit für die Arbeit des Einheitlichen …” „… Folgenden untersucht. B Elektronische Kommunikation ohne qualifizierte elektronische Signatur? Grundsätzlich …” „… ist eine rechtsverbindliche und sichere Kommunikation auf elektronischem Weg durch den Einsatz von …”

Signaturrecht S. 250-262

„… rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation bei E-Government ist es erforderlich, die elektronische Signatur …” „… - und Geschäftsverkehr«.982 Sie sind Voraussetzung für eine rechtssichere elektronische Kommunikation …” „… Kommunikation auf elektronischem Weg stellt sich – wie oben ausgeführt – die Problematik, dass Nachrichten auf …”

Wesentliche Inhalte S. 56-61

„… / Online-Bürgerservice / Elektronische Kommunikation“; Stadt Karlsruhe http://www.karlsruhe.de unter „Impressum …” „… / Erklärung zur Zugangser-öffnung“; Stadt Augsburg http://www.augsburg.de unter „Elektronische Kommunikation …” „… „Kontakt / Elektronische Kommunikation“; Stadt Halle (Saale) http://www.halle.de unter „Elektronische …”

Wahl eines niedrigeren Sicherheitsniveaus – Beispiel ELSTER S. 273-282

„… elektronischer Signaturen in der elektronischen Kommunikation mit der Finanzverwaltung sei eine »Fehlentwicklung …” „… Kommunikation mit der Finanzverwaltung durch die qualifizierte elektronische Signatur abzusichern. 1054 …” „… Elster-Online eine sichere elektronische Kommunikation mit der Finanzverwaltung, ohne dass die elektronischen …”

Einleitung S. 17-21

„… . E-Government steht für die elektronische Abwicklung von Informations-, Kommunikations- und …” „… richtigen Umgang mit personenbezogenen Daten bei der elektronischen Kommunikation und Transaktion mit der …” „… rechtssicherer elektronischer Kommunikation. In einem abschließenden vierten Teil werden die Ergebnisse der …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 304-308

„… elektronischen Kommunikation mit dem Einheitlichen Ansprechpartner ist festzustellen, dass das Gesetz bei …” „… vorschreibt. Keine andere Infrastruktur ist geeignet, den bei einer elektronischen Kommunikation …” „… Kosteneinsparungen. Eine elektronische Bearbeitung unterstützt die Automatisierung von Verfahrensabläufen und …”

Die bisherigen Projekte S. 30-47

„… ermöglicht werden. Insbesondere die Bereiche Sicherheit der elektronischen Kommunikation, verlässliche …” „… elektronischen Kommunikation sowie der Gewährleistung der Transparenz im Umgang mit Daten wurde besondere …” „… elektronischen Kommunikationsraum im Internet darstellen. Damit sollte der sichere Austausch elektronischer …”

Literaturverzeichnis S. 309-331

„… Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation …” „… (Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation), WP 159, 14.2.2009; Artikel-29-Datenschutzgruppe …” „… E-Government Nr. 444, Sonderausgabe „Sichere elektronische Kommunikation“, 5.8.2010, abrufbar unter …”

Ursprung und Ziele S. 27-30

„… Mehrfachangaben von Informationen stoßen bei Privaten immer häufiger auf Unmut. Mit Zunahme der elektronischen …” „… Beziehungsverhältnisse elektronisch abzubilden. Dabei werden drei verschiedene Stufen der Interaktion unterschieden:(a …” „… ) Information, (b) Kommunikation und (c) Transaktion.47 (a) Auf der Stufe der Information soll es dem Nutzer …”

Status quo S. 47-53

„… elektronischer Kommunikation und der Datenschutz eine Schlüsselrolle.135 »Datenklau« im Internet oder in Firmen …” „… elektronischen Kommunikation ein besonderes Gewicht zu. Bei der Diskussion um eine neue nationale …” „… weiter Weg bis zur Verwirklichung einer vollkommen elektronischen Verwaltung ist. Zwar wurden zahlreiche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bedrohungen bei elektronischer Kommunikation 87 1. Unsichtbarkeit und Flüchtigkeit elektronischer …” „… . Zusammenfassung 262 B Elektronische Kommunikation ohne qualifizierte elektronische Signatur? 262 I. Lockerung …” „… ) Elektronische Lösung? 74 II. Anpassung des Verfahrensrechts – Das Vierte Verwaltungsverfahrensänderungsgesetz …”

Telemedienrecht S. 164-182

„… sein.672 schen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation), WP 159 …” „… Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) vom 26.2.2007, BGBl. I 2007, S …” „… Informations- und Kommunikationsdienste, die ihrer Art nach nicht aus der Ferne und elektronisch ausgeübt …”

Bedrohungen in der Sphäre des Einheitlichen Ansprechpartners S. 91-92

„… behördeninternen IT-Systeme für die elektronische Kommunikation öffnet. Hierdurch ist das Verwaltungssystem jedoch …” „… haben. II. Unsicherheit auf dem Transportweg Bei der Online-Kommunikation besteht eine erhebliche …” „… . Die Tatsache, dass es sich bei dem Internet um ein globales elektronisches Netz handelt und der …”

Bestimmungen der Dienstleistungsrichtlinie und Anforderungsprofil S. 64-75

„… elektronisch zu kommunizieren (Art. 8 Abs. 1 DL-RL), sie sagt jedoch nichts über die Kommunikationsweise …” „… Bestimmung dahingehend ergänzt, 65 dass eine Abwicklung problemlos aus der Ferne und elektronisch über den …” „… elektronisch leicht zugänglich sein müssen, wie etwa Anforderungen, die an die Aufnahme und Ausübung von …”

Potenzial und mögliche Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie S. 61-64

„… die elektronische Kommunikation und vor allem die elektronische Verfahrensabwicklung einzuführen. In …” „… Verwirklichung aller Stufen der elektronischen Interaktion vorangetrieben. Information, Kommunikation und …” „… elektronische Abwicklung des Verwaltungskontakts, ist noch nicht erreicht. Dank der Dienstleistungsrichtlinie …”

Der Begriff S. 22-27

„… Verfahren und Geräte zur elektronischen Datenverarbeitung und zur Unterstützung von Kommunikation über …” „… »Electronic« (engl. elektronisch, rechnergestützt) und »Government« (engl. Verwaltung, Regierung). Wie bei …” „… elektronische Medien«.14 Über den Wortteil »Electronic« hinaus gab es einige Versuche, den Begriff E-Government …”

Unsicherheit auf dem Transportweg S. 91

Die institutionelle Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners S. 79-86

„… Vorteile eines elektronischen Kontakts liegen auf der Hand: Die Kommunikation über elektronische Netze …” „… Ort. Darin liegt jedoch zugleich eine Gefahr. Die elektronische Kommunikation und vor allem die …” „… . Elektronische Dokumente sind sofort verfügbar, problemlos reproduzierbar und können an beliebig viele Stellen …”

Hintergrund S. 53-56

„… elektronischen Kommunikation ein besonderes Gewicht zu. Bei der Diskussion um eine neue nationale …” „… E-Government wurde sie jedoch bislang vernachlässigt. Gerade im Bereich der Abwicklung des elektronischen …” „… elektronischen Interaktion im Rahmen von E-Government, muss verwirklicht werden. Die Richtlinie stellt damit eine …”

Weitere Modernisierungskonzepte S. 203-221

„… gesetzlichen Anforderungen. Hierdurch kann das notwendige Vertrauen in die elektronische Kommunikation …” „… Vertrauen in die elektronische Kommunikation, was als Wettbewerbsvorteil gewertet werden kann. Verfolgt die …” „… die elektronische Kommunikation kann gesteigert und die Bedenken gegen die Nutzung von Online-Diensten …”

§ 9 LDSG BW: Technische und organisatorische Maßnahmen S. 222-244

„… Verfügbarkeit, die Authentizität, die Integrität und die Vertraulichkeit elektronischer Informationen jeglicher …” „… elektronischen Datenverarbeitungssystems programmgesteuert durchgeführt wird. Zu den Datenverarbeitungssystemen …” „… einer elektronischen Verfahrensabwicklung über den Einheitlichen Ansprechpartner wird dieser die …”

Modernisierung der Datenschutzgrundsätze? S. 184-203

„… Erforderlichkeit und der Zweckbindung einzuhalten. Auch wenn die elektronischen Dienste des Einheitlichen …” „… Schriftform bzw. die Voraussetzungen einer elektronischen Einwilligungserklärung (vgl. § 4 Abs. 3 und 4 LDSG …” „… seiner Konkretisierung den veränderten Informations- und Kommunikations- 722 Roßnagel/Laue, Zweckbindung …”

Die Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder S. 124-164

„… über den Betroffenen.474 Gleichgültig ist dabei, ob die Daten mündlich, schriftlich oder elektronisch …” „… . schriftlich, mündlich, per Telefax oder elektronisch. 478 Nahezu identisch formulieren: Art. 4 Abs. 6 Satz 2 …” „… handschriftliche Fixierung meinen. Eine elektronische Eingabe muss ebenfalls davon erfasst sein. 480 …”

Das informationelle Selbstbestimmungsrecht S. 94-97

„… bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste …” „… datenschutzrechtlichen Rahmen einzugehen, der die Anforderungen für eine elektronische Verwaltung bildet. Zentrale …” „… (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) vom 26.2.2007, BGBl. I 2007, S. 179, zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.5.2010, BGBl. I …”

doi.org/10.5771/9783845237442

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Soziale Onlinenetzwerke und die Mediatisierung der Freundschaft

Kai Erik Trost

Reihe: Online-Medien-Management

Band 3 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Elektronische Kommunikation und Mediatisierung S. 49-51

„… Pluralität verschiedener Le-bensmodelle. 5.3 Elektronische Kommunikation und Mediatisierung Die …” „… (1969), Luhmann (1987) oder Goffman (1959) – stellt die elektronische Kommunikation auf Facebook per …” „… netzförmigen Informationsfluss und die elektronisch-vermittelte Kommunikation geprägt, von Offenheit, hoher …”

Freundschaft und Konflikte S. 138-142

„… grundsätzlich präferieren deutlich, dass auch die elektronische Kommunikation insgesamt ihre Vorteile bietet und …” „… der Freundschaft führen kann (vgl. Kapitel 4.4). 9.6.2.1 Bewertung der Eignung medialer Kommunikation …” „… und damit letztlich eine konflikteskalierende Wirkung des elektronischen Umfelds postuliert, verweist …”

Enge Freundschaftsbeziehungen (Strong Ties) S. 115-121

„… (multilaterale Kommunikations-funktion); es ist jedoch gleichfalls ein Individualmedium, da über den Chat bzw …” „… Alltag einstellt, der dazu führt, dass die soziale Konnektivität zu-nehmend von elektronischen Medien …” „… bestimmt wird: Die Jugendlichen beobach-ten, dass mit dem Smartphone ein elektronisches Endgerät Gegenstand …”

Das Freundschaftsverständnis jüngerer Jugendlicher S. 113-115

„… Cousine oder bei jüngeren Verwandten, Freunden, Bekann-ten – ist, dass da die Kommunikation nur noch auf …” „… , der dazu führt, dass die soziale Konnektivität zu-nehmend von elektronischen Medien bestimmt wird: Die …” „… Jugendlichen beobach-ten, dass mit dem Smartphone ein elektronisches Endgerät Gegenstand physi-scher …”

Wandel der Gesellschaft – Wandel der Freundschaft? S. 48-49

„… Pluralität verschiedener Le-bensmodelle. 5.3 Elektronische Kommunikation und Mediatisierung Die …” „… vielfältigen Ausdifferenzierung verschie-dener Kommunikations-, Interaktions- und …” „… Mitchell (1969) beschrieben wer-den: Hierzu gehört das Bedürfnis nach Kommunikation oder die Suche nach …”

Exkurs: Soziale Onlinenetzwerke und Facebook S. 46-48

„… Sozialbeziehungen verändert: Sie finden heute zunehmend räumlich verteilt statt und werden auf elektronischem Wege …” „… . • Statusmitteilung: Ermöglicht die Kommunikation und Interaktion mit dem persönlichen Netzwerk (den …” „… Funktionalitäten führen zu einer vielfältigen Ausdifferenzierung verschie-dener Kommunikations-, Interaktions- und …”

Bedeutungsverschiebung und qualitativer Wandel S. 51-53

„… netzförmigen Informationsfluss und die elektronisch-vermittelte Kommunikation geprägt, von Offenheit, hoher …” „… aus-zutauschen, sondern die soziale Konnektivität in weiten Teilen von ihren elek-tronischen …” „… sozialpolitischen Überlegungen von Vincent Miller (2008) ist die Kommunikation informationell, kurzlebig und …”

Freundschaft und Absenz von Facebook S. 130-138

„… auf Facebook oder andere Formen elektronischer Kommu-nikation gekennzeichnet sind. Die Konstruktion …” „… elektronische Kommunikation „gar nicht so wichtig“ ist und man Freundschaftsbeziehungen auch ohne Facebook …” „… eingetreten, dass du längere Zeit auf das Internet oder elektronische Medien verzichten musstest? Gab es das …”

Institutionalisierung der Freundschaft S. 151-154

„… Auswertung hat gezeigt, dass die mediale Kommunikation und gerade Facebook fest in den Alltag der …” „… nochmals nostalgisch erlebt. Dabei entstehen mediale Relikte, Symbole sowie Kommunikation, die von …” „… lassen, welche auf Facebook durch Tradierung – sowohl im Sinne elektronischer Archivierung als auch …”

Das Beste, was es gibt auf der Welt S. 15-17

„… elektronisch-vermittelten Kommunikation per se bis zu einer – zumin-dest in Teilen – mediatisierten Öffentlichkeit, die …” „… , sondern bedürfen einer medialen Existenz, elektronischer Kontaktmittel und letztlich Facebook selbst. 1 …” „… Ko-Präsenz angewiesen, bieten zahlreiche zeitlich synchrone als auch asynchrone Kommunikationsmöglichkeiten …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Facebook 46 5.2 Wandel der Gesellschaft – Wandel der Freundschaft? 48 5.3 Elektronische Kommunikation …” „… Eignung medialer Kommunikation 116 9.5.1.2 Mediale Kontaktformen auf Facebook 119 9.5.2 Schwache …” „… Freundschaft und Konflikte 138 9.6.2.1 Bewertung der Eignung medialer Kommunikation 138 9.6.2.2 …”

Konstitutive Wirkungen des Internets S. 57-59

„… über lange Zeit neue Formen der elektronischen Kommunikation und Interaktion, wel-che die bereits …” „… Ko-Präsenz und der oberflächlichen – biswei-len hin feindseligen – Kommunikation nicht im Sinne einer „echten …” „… Ef-fekte auf das Interpersonale mit sich bringt, da sich die non-verbale computerge-stützte Kommunikation …”

Nutzungsverhalten früher und heute S. 105-107

„… Interaktions-verhalten eher kritisch. Heute sind sie der Meinung, reflektierter mit Facebook (und anderen elektronischen …” „… einen Wandel ihres Kommunikations- und Interaktionsverhaltens an; von einer multilateralen und (teil …” „… -) öffentlichen Kommunikation, beispielsweise indem über Status-mitteilungen das gesamte Netzwerk auf Facebook …”

Zielsetzung der Arbeit S. 17

„… Rahmenbedingungen unterliegt. Diese erstrecken sich von der elektronisch-vermittelten Kommunikation per se bis zu …” „… Kommunikationswelt und seine wachsende Bedeutung für soziale Beziehungen – der sich unter dem Metaphä-nomen der …”

Aufbau der Arbeit S. 17-18

Literaturverzeichnis S. 171-184

„… Kommunikation. Grundlagen, orga-nisatorische Medienverwendung, Konstitution „elektronischer Gemeinschaften …” „… und Peergroup-Kommunikation auf Facebook & Co. (S. 31-54). Baden-Baden: Nomos. Bahl, S. & Verma, P …” „… : Fallstudien zum Wandel von Kommunikation. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. Lamnek, S. (2010 …”

Beziehungsnetz und Spezifika der Freundschaftsbeziehungen S. 82-85

„… mit elektronischen Medien auf-weist und beispielsweise bei der Nutzungshäufigkeit wohl eher über dem …” „… Kommunikation gilt. • Aus diesen Cliquen entstehen allerdings häufig Freundschaftsbeziehungen, die mit Aufnahme …”

Selbstdarstellung bei jüngeren Jugendlichen S. 107-111

„… 107 • Mit diesem Aspekt geht einher, dass die Jugendlichen die private Kommuni-kation mit ihren …” „… entwicklungsspezifischen Gründen thematisieren sie auch das Wissen im Umgang mit elektronischen Medien und die geringere …”

Formen der Mediennutzung von Facebook S. 91-96

„… der Mediennutzung von Facebook Mediale Kommunikation und gerade Facebook ist in die …” „… unterhalten. Das elektronische Umfeld auf Facebook begünstigt durch die Entkontextuali-sierung (vgl. Döring …” „… Langeweile zu überbrücken. Hierfür werden auch andere mediale Kommunikationsformen – etwa SMS oder Instant-94 …”

Initiierung neuer Freundschaftsbeziehungen (Latent Ties) S. 125-130

„… auf Facebook oder andere Formen elektronischer Kommu-nikation gekennzeichnet sind. Die Konstruktion …” „… unterschiedlichen medialen Kommunikationsformen im heutigen Alltag der Jugendlichen sind die Möglich-keiten der …”

Quantifizierung der Freundschaft und soziale Vergleiche S. 53-55

„… einzuschätzen und Urteile über sie zu formen, da die selbstgenerier-ten Informationen im elektronischen Umfeld …” „… elek-tronischen Umfeld abgebildet und dort – je nach Privatsphäreeinstellungen – gegenüber einer medialen …” „… oder bei zeitlich synchronen Kommunikationssituationen typisch sind – fehlen (Warranting Theory …”

Freundschaft und Sozialkapital 2.0 S. 61-63

„… schwächer ausgeprägte bzw. lockere Sozialbeziehungen auf elektronischem Wege – mit einem für sie …” „… persönliche Kontakte gegenüber der elektronischen Interaktion prä-feriert werden, sondern die Interaktion auch …” „… Kommunikationshandlungen auf SON auf einen klei-nen Kreis ausgewählter Personen: Zunächst identifizieren die Autoren eine …”

Veröffentlichung des Privaten – und der Freundschaft? S. 55-56

„… elek-tronischen Umfeld abgebildet und dort – je nach Privatsphäreeinstellungen – gegenüber einer medialen …” „… bei zeitlich synchronen Kommunikationssituationen typisch sind – fehlen (Warranting Theory, Walther …” „… eigenen Kontaktnetzwerks einsehbar, denn mit dem Kommunikationsparadigma Many-to-Many ist Face-book weder …”

Freundschaft und Privatheit S. 144-147

„… retrospektiv – hier etwa dadurch ermöglicht, das Bilder im Sinne quasi elektronischer Artefakte die …” „… zusammenfassend aufgeführt. 147 • Unilaterale Kommunikationsmöglichkeiten wie der Chat, persönliche Nach-richten …”

Freundschaftsbegriff und Beziehungsnetz S. 96-100

„… elektronische Umfeld auf Facebook begünstigt durch die Entkontextuali-sierung (vgl. Döring 2003: 154f …” „… in einigen Fällen auf eine (psy-chologische) Enthemmung bei der Kommunikationssituation verweisen …”

doi.org/10.5771/9783845249261

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Das elektronische Vergabeverfahren

Sandra Paul

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 16 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Absicherung elektronischer Kommunikation durch kryptographische Verfahren S. 132-143

„… Einsatzfeld kryptographischer Verschlüsselungsverfahren.490 II. Absicherung elektronischer Kommunikation …” „… durch kryptographische Verfahren Zur Absicherung elektronischer Kommunikation stehen technische …” „… Vertraulichkeit und Integrität elektronischer Kommunikation dar. Für ihren Einsatz im elektronischen Rechts- und …”

Technische Risiken der Datenübertragung über das Internet S. 127-132

„… . Einen zentralen Baustein stellt die Sicherheit der Kommunikation sowie des elektronischen …” „… . Vollständigkeit und Unverfälschtheit, sowie die Authentizität und Vertraulichkeit elektronischer Kommunikation …” „… elektronischer Kommunikation durch kryptographische Verfahren Zur Absicherung elektronischer Kommunikation stehen …”

Weitere technische Sicherungsmittel S. 143-148

„… der Vertraulichkeit und Authentizität der Kommunikation im elektronischen Vergabeverfahren vor.540 …” „… Basistechnologien zur Absicherung elektronischer Kommunikation gegen die ihr innewohnenden Sicherheitsrisiken. Im …” „… Nachweisgründen angezeigt, da Protokollierungsdaten bei der elektronischen Abwicklung von Kommunikation zwischen …”

Entwicklung technischer Standards S. 116-127

„… Verbindlichkeit von Nachrichteninhalten sowie die Nachvollziehbarkeit der elektronischen Kommunikation beim …” „… Kommunikation zwischen elektronischen Geräten. 435 Neben der Verwendung elektronischer Signaturen nach dem XML …” „… Kommunikationssicherheit Unabdingbare Voraussetzung dafür, dass elektronische Vergabeverfahren als vollwertiges rechtliches …”

Der Vergabevermerk als Teil der elektronischen Vergabeakte S. 325-332

„… elektronischen Kommunikation nicht automatisch ein gleich hohes Vertrauen entgegen gebracht werden.1261 Daher …” „… – notwendig sein, nicht nur die zwischen Auftraggeber und Bietern gewechselte elektronische Kommunikation …” „… Auskunft über die Tatsache und den Zeitpunkt der Absendung bestimmter elektronischer Kommunikation, etwa …”

Politische und rechtliche Leitentscheidungen der EU S. 63-83

„… Projekts SIMAP bestand in der Vereinheitlichung der elektronischen Kommunikation auf der Basis von EDIFACT …” „… ersten entscheidenden Anstoß zur Öffnung des EU-Vergaberechts für Formen der elektronischen Kommunikation …” „… . XIII eine Öffnung des Vergabewesens für Formen der elektronischen Kommunikation bezweckte, so spiegelt …”

Ausgangspunkte für die Einführung elektronischer Vergabe S. 53-63

„… Fortentwicklung elektronischer Kommunikation und ihre Nutzung für elektronische Geschäftsprozesse und E-Government …” „… elektronischer Kommunikation. Da die Vergaberichtlinien oberhalb bestimmter Schwellenwerte eine Pflicht zur …” „… elektronischen Kommunikation auf der Basis von EDIFACT.162 Eine Einigung auf einheitliche Standards im …”

Literaturverzeichnis S. 409-428

„… , Sicherheitsfragen und normativer Rahmen, Köln, 2003. Geis, Ivo, Elektronische Kommunikation mit der öffentlichen …” „… , Bernhard, EDI – Elektronischer Datenaustausch, in: Geis, Ivo (Hrsg.), Die digitale Kommunikation, Eschborn …” „… Vorschriften, NVwZ 2002, 1281. Schmitz, Heribert, Die Regelung der elektronischen Kommunikation im …”

EU-Rechtsrahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 83-87

„… Kommunikation handelt. Die E-Commerce-Richtlinie ebnet jedoch durch ihre Vorgaben zum elektronischen …” „… die elektronische Kommunikation und den elektronischen Geschäftsverkehr bildeten. Anlass zu diesen …” „… Kommunikation“. Nach der Legaldefinition des Art. 2 f der Richtlinie betrifft diese alle Kommunikationsformen …”

Formvorgaben für digitale Bieterangebote S. 188-213

„… ausschließliche Zulassung elektronischer Kommunikation erlaubt. Mit der Begrenzung auf höhervolumige europaweite …” „… rechtliche Vorgaben für Formen rechtssicherer und rechtsverbindlicher elektronischer Kommunikation normiert …” „… Informationen über die notwendigen technischen Anforderungen für die elektronische Kommunikation festzulegen …”

Telemedienrechtliche Anforderungen S. 346-356

„… machen, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm …” „… Kommunikation zwischen den Nutzern von Telemedien bestimmen. Inhaltsdaten elektronischer Kommunikation werden …” „… 346II. Telemedienrechtliche Anforderungen Die Pflichten tragen den bei der Kommunikation über das …”

Hürden und Hindernisse bei der Verbreitung von E-Vergabe S. 33-35

„… die Öffnung des Rechtsrahmens für die Zulassung elektronischer Kommunikationsmittel im …” „… Verwendung standardisierter Datenformate kann nicht nur die Kommunikation zu Auftraggebern, sondern auch jene …” „… die schrittweise Einführung elektronischer Vergabeverfahren zu entwickeln. Unterstützung erhielten und …”

Kooperationsformen S. 359-367

„… Drehscheiben der Kommunikation und des Dokumentenaustauschs im Vergabeverfahren dienen. Elektronische …” „… 359 15. Kapitel: Kooperationen zwischen Auftraggebern und Dienstleistern bei der elektronischen …” „… Vergabe I. Kooperationsformen Öffentliche Auftraggeber, die sich die Einführung elektronischer …”

Rechtsgemäße Gestaltung des Marktplatzes SiReAM S. 399-403

„… vollständigen elektronischen Abbildung der vergaberechtlichen Verfahrensregeln insbesondere voraus, dass den …” „… Sicht notwendig, eine individuelle Risikosteuerung des Kommunikations- und Transaktionsverhaltens von …” „… . 1555 Vgl. Schnellenbach-Held/Roßnagel/Paul/Geibig, S. 93 ff. 401 ihrem Kommunikations- und …”

Die Zulässigkeit der Abgabe digitaler Bieterangebote S. 183-188

„… allgemeinen Verbreitung elektronischer Kommunikation auch im Bereich rechtserheblicher Transaktionen zwischen …” „… Auftraggeber die ausschließliche Zulassung elektronischer Kommunikation erlaubt. Mit der Begrenzung auf …” „… auf öffentliche Auftraggeber ausgeübt würde, einen elektronischen Kommunikationsweg ohne Rücksicht …”

Ziele der elektronischen Vergabe S. 30-33

„… Zulassung elektronischer Kommunikationsmittel im Vergabeverfahren33 haben Ende der 90er Jahre viele deutsche …” „… „die“ elektronische Vergabe, sondern denkbar sind vielfältige Formen der Einbindung elektronischer …” „… Ausschreibungsbekanntmachungen eines öffentlichen Auftraggebers in elektronischer Form, etwa auf einer eigenen Homepage oder in …”

Zusammenfassung S. 343-345

„… Kommunikations- und Datenübertragungsvorgänge. Die elektronische Vergabeakte ist gegen Datenmanipulation und …” „… neben sämtlichen elektronischen Kommunikationsvorgängen zwischen Auftraggeber und Bietern wesentliche zu …” „… genügt werden kann. Eine Beschränkung der Einsicht in elektronische Verfahrensakten ist technisch etwa …”

Fazit und Ausblick S. 407-408

„… vergaberechtliche Rahmen für die Nutzung elektronischer Kommunikation im Vergabeverfahren normierte ursprünglich ein …” „… VOB/A: „Elektronisch übermittelte Angebote sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach …” „… dem Signaturgesetz zu versehen und zu verschlüsseln.“ • § 21 Nr. 1 Abs. 2 S. 3 VOB/A: „Elektronisch …”

Zusammenfassung S. 314-317

„… Vergabeverfahren in Form elektronischer Kommunikation durchgeführt werden. Die der Erhöhung des Beweiswerts …” „… länger beim Auftraggeber verbleiben.1198 Im elektronischen Vergabeverfahren ist das Rückgabeerfordernis …” „… Herausgabe der Papierdokumente entspricht im elektronischen Verfahren ein Anspruch des Bieters auf endgültige …”

Forschungsergebnisse S. 403-405

„… und Zeitpunkte ihrer Kommunikation für die Rechtsdurchsetzung im Streitfall zu sichern. Neben …” „… Effizienzsteigerung bei der elektronischen Ausschreibung, Angebotsbearbeitung und Vergabe von Bauleistungen ohne einen …” „… elektronische Bekanntmachung von Ausschreibungen ist zulässig, sofern eine ausreichende Publizität …”

Zusammenfassung S. 323-325

„… Vertragsurkunde gemäß § 29 VOB/A erstellt wurde. Im elektronischen Vergabevermerk sind die entsprechenden …” „… Informationen durch Einfügung der jeweils einschlägigen elektronischen Dokumente, Erklärungen und …” „… Auftraggeber kann den Zuschlag mündlich, fernmündlich, schriftlich oder elektronisch erteilen. Besondere …”

Nutzungsverbot und Herausgabepflicht der Bieterangebote S. 312-314

„… . S. d. § 24 VOB/A können im elektronischen Vergabeverfahren in Form elektronischer Kommunikation …” „… Absendezeitpunkts der elektronischen Mitteilungen zur Verfügung. Ferner liegt es in seinem Interesse, im Streitfall …” „… elektronischen Verfahren steht ihm die Anforderung elektronischer Empfangsquittungen oder Lesebestätigungen, zur …”

Die vorliegende Arbeit S. 35-39

„… elektronischen Vergabe unabdingbaren technischen Grundlagen der Kommunikationssicherheit dargestellt (5. Kapitel …” „… 35systeme erwiesen.40 Fragen der rechtssicheren Abwicklung rechtserheblicher Kommunikation und …” „… des nötigen Nutzervertrauens – stellen sich im Bereich der elektronischen Vergabe angesichts der …”

Zusammenfassung S. 384-386

„… , Authentizität und Vertraulichkeit der über die Plattform ablaufenden Kommunikations- und Transaktionsvorgänge …” „… - Dienstleister offerieren ein breites Spektrum elektronischer Beschaffungs- und Vergabelösungen …” „… . Beschaffungssysteme dienen der elektronischen Abbildung der internen Arbeitsprozesse des öffentlichen Einkaufs und …”

Das Vergabewesen als zentraler Anwendungsbereich des Electronic Government S. 27-29

„… nicht nur die Bereiche der privaten Kommunikation und des elektronischen Geschäftsverkehrs tief greifend …” „… gelegt wird – die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel in der Phase der Anbahnung und dem …” „… elektronischen Datenverkehr hat auch hier grundlegende und unumkehrbare Veränderungen hin zu Bürokratieabbau und …”

Elektronische Vergabeakten im Rechtsschutzverfahren S. 338-343

„… diesem Fall kann die Vollständigkeit der elektronischen Akte überprüft werden. Ein zusätzlicher Nachweis …” „… kann durch die Erstellung und Signierung eines automatisch aktualisierten elektronischen Aktenindexes …” „… Archivtauglichkeit des elektronischen Vergabevermerks ist durch Verwendung geeigneter Dokumentenformate zu sichern …”

Grundzüge des Verfahrens und Verfahrensarten S. 50-53

„… Durchführung von Vergabeverfahren besondere Bedeutung: Die Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel im …” „… und Nichtabstreitbarkeit der verfahrensrelevanten Kommunikation, die Erfüllung von Formanforderungen …” „… der Bekanntmachung einer Ausschreibung in Tageszeitungen und Fachzeitschriften oder in elektronischer …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-26

„… Technology Security Evaluation Criteria i. Ü. im Übrigen IuK Informations- und Kommunikations(technologie …” „… Verwaltung (Zeitschrift) DOMEA Dokumenten-Management und elektronische Archivierung DRiZ Deutsche …” „… Electronic Data Interchange For Administration, Commerce and Transport EDV Elektronische Datenverarbeitung …”

Rechtliche Aspekte der Einbindung privater Dienstleister S. 367-384

„… Abwicklung elektronischer Ausschreibungen ermöglicht wird. Öffentlichen Auftraggebern werden in …” „… Leistungspakten verschiedenen Umfangs Lösungen für die Durchführung elektronischer Vergabeverfahren zur Verfügung …” „… Benachrichtigungsfunktionen. Auftraggebern wird die Abwicklung elektronischer Vergabeverfahren ermöglicht. Ferner werden mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… und Schutzziele 129 II. Absicherung elektronischer Kommunikation durch kryptographische Verfahren 132 …” „… Der Elektronische RechtsverkehrHerausgegeben von Prof. Dr. Alexander Roßnagel in Zusammenarbeit …” „… mit dem TeleTrusT Deutschland e.V.Band 16Sandra PaulDas elektronische VergabeverfahrenAm Beispiel der …”

Inhalt und Form des elektronischen Vergabevermerks S. 332-338

„… gegebenenfalls weitere Informationen benötigt. Da bei der elektronischen Vergabe die Kommunikation zwischen …” „… an seine Form und Beweiseignung. Die durchgängige Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel in …” „… 332III. Inhalt und Form des elektronischen Vergabevermerks 1. Vorgaben des § 30 Nr. 1 VOB A Gemäß …”

Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen S. 150-155

„… beachten.564 II. Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen 1. Zulässige Veröffentlichungsmedien Gemäß …” „… elektronische Veröffentlichungsmedien zur Verfügung. Soll die Bekanntmachung einer Ausschreibung im Internet …” „… .568 2. Zulässigkeit ausschließlich elektronischer Bekanntmachungen Die beispielhafte Aufzählung …”

Entwicklung eines Rechtsrahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 99-106

„… für die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste …” „… Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz, ElGVG)367 beschlossen. Wesentliche …” „… Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, BT-Drs. 16/3078 vom …”

Agententechnologie S. 388-395

„… wird ihr Einsatz im Bereich der elektronischen Vergabe öffentlicher Aufträge bisher kaum in den Blick …” „… : Gramlich/Kröger/Schreibauer, § 1 Rn. 48. Zur automatisierten Verhandlungsführung auf elektronischen Märkten Rebstock, WI 2001 …” „… Multiagentensystem zusammen.1504 Die zur Interaktion und Kommunikation mit ihrer Umwelt benötigten technischen …”

Abgabe digitaler Angebote durch Bietergemeinschaften S. 235-241

„… gemeinsamen Text des Bieterangebots erstellt. Die Nutzung elektronischer Kommunikation vereinfacht dies den …” „… dokumentieren. Insbesondere bei der elektronischen Durchführung einer Ausschreibung hat die EDV-gesteuerte …” „… Zusammenarbeit zu verhandeln. In dieser Hinsicht unterscheiden sich herkömmliche und elektronische Formen der …”

Öffnung des des deutschen Vergaberechts für die E-Vergabe S. 91-99

„… Informationen übermittelt werden; in Betracht kommen Post, Telefax, direkte oder elektronische Kommunikation …” „… Vorgaben der GPA-Änderungsrichtlinien, die die Zulassung elektronischer Kommunikationsmittel in das …” „… elektronischer Kommunikationsmittel wurde umfassend vollzogen. Kernstück der Vorschriften war die Neuformulierung …”

E-Vergabe-Angebote als Telemediendien S. 345-346

„… ein öffentlicher Auftraggeber im Rahmen der elektronischen Durchführung von Ausschreibungen …” „… vorausgesetzte technische Spezifikationen im Rahmen elektronischer Vergabeverfahren.1332 In einem weiteren …” „… auch elektronische Bezahlsysteme, etwa zur Begleichung der Kosten für Vergabeunterlagen, angeboten …”

Grundprinzipien des Vergaberechts S. 47-50

„… Durchführung von Vergabeverfahren besondere Bedeutung: Die Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel im …” „… gesamte verfahrensrelevante Kommunikation. Dies betrifft insbesondere die Geheimhaltung der Inhalte der …” „… Rechtsverbindlichkeit und Nichtabstreitbarkeit der verfahrensrelevanten Kommunikation, die Erfüllung von …”

Entwicklungsstand und Praxisbeispiele S. 106-116

„… Neben Teilprojekten, die die Einführung der elektronischen Kommunikation zwischen Behörden und dem …” „… elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer …” „… Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, BT-Drs. 16/3078 vom …”

Begriff des Vergabevermerks S. 325

„… 325 13. Kapitel: Der elektronische Vergabevermerk I. Begriff des Vergabevermerks Gemäß § 30 Nr. 1 …” „… elektronischen Vergabeakte Sollen Vergabeverfahren möglichst medienbruchfrei in elektronischer Form durchgeführt …” „… werden, bedingt dies nicht nur den Einsatz neuer Techniken in der Kommunikation zwischen öffentlichem …”

Die Angebotsprüfung S. 291-297

„… elektronischer Form, etwa im Weg der E-Mail-Kommunikation, stattfinden. Die ordnungsgemäße Durchführung des nach …” „… digitale Angebote ordnungsgemäß elektronisch signiert und verschlüsselt eingereicht wurden, ob die Angebote …” „… elektronischen Signaturen sowie der Verschlüsselung der Bieterangebote erforderlich. Zur Überprüfung des …”

Die Übermittlung digitaler Bieterangebote S. 218-228

„… ihm abliefert. Zum anderen kann die Übermittlung des digitalen Angebots über elektronische …” „… zusammen mit weiteren elektronischen Dokumenten, geladen wird.833 Hinsichtlich der für die Übermittlung …” „… Unternehmern Informationen über Gerätespezifikationen, die für die elektronische Übermittlung von Angeboten …”

Die Zurückziehung digitaler Bieterangebote S. 228-235

„… . Eine derart ungesicherte elektronische Kommunikation wird den bestehenden besonderen Gefahren …” „… . Die Absendung elektronischer Empfangsbestätigungen hat zeitlich unmittelbar nach Angebotseingang zu …” „… Übermittlung ihrer elektronischen Angebotserklärung zu vermitteln. Auch hat der nur Bieter im Fall von …”

Die Übermittlung und Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen S. 161-172

„… , der die Übermittlung von Ausschreibungsunterlagen standardmäßig im Weg elektronischer Kommunikation …” „… Bereitstellung und Übermittlung von Vergabeunterlagen auf elektronischem Weg sind den Vorschriften über die …” „… Informationsübermittlung im elektronischen Verfahren nach § 16 Nr. 3 und Nr. 4 VOB/A zu entnehmen. § 17a Nr. 5 VOB/A, der …”

Die Angebotswertung S. 297-305

„… Auftraggeber und einzelnen Bietern in elektronischer Form, etwa im Weg der E-Mail-Kommunikation, stattfinden …” „… 297 Im elektronischen Vergabeverfahren kann die Führung von Nachverhandlungen zwischen öffentlichem …” „… der beiderseitigen Signierung der in elektronischer Form gespeicherten Verhandlungsergebnisse durch …”

Begriff der elektronischen Vergabe S. 29-30

„… gelegt wird – die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel in der Phase der Anbahnung und dem …” „… . Begriff der elektronischen Vergabe Als elektronische Vergabe, E-Vergabe oder Public E-Procurement wird …” „… Gewährleistungsansprüchen zum Gegenstand hat.10 Teilweise wird darunter auch der Einsatz elektronischer Mittel über den …”

Kostenentschädigung für digitale Vergabeunterlagen S. 172-178

„… bestimmen, ob und über welche elektronischen Medien Anfragen zu den Verdingungsunterlagen an den …” „… und Authentizität qualifiziert elektronisch zu signieren. 638 Vgl. soeben III 2 b, S. 169 639 § 20 Nr …” „… Kosten bei elektronischer Erstellung und Übermittlung Werden Vergabeunterlagen beim Auftraggeber in …”

E-Vergabe als Teil politischer Initiativen zur Verwaltungsmodernisierung S. 87-91

„… Zulassung elektronischer Kommunikationsmittel in das Vergabeverfahren anordnen, in Verzug.293 Weitere …” „… 874. Kapitel: Elektronische Vergabe in Deutschland I. E-Vergabe als Teil politischer Initiativen …” „… Verwaltung nimmt das Vergabewesen eine bedeutende Rolle ein. Die Einführung elektronischer Beschaffung ist …”

Positive Effekte der Einbindung von Softwareagenten S. 387-388

„… Durchführung elektronischer Vergabeverfahren beschleunigt Kommunikationsvorgänge zwischen den …” „… 387 Dritter Teil: Die agentenbasierte elektronische Vergabe Die Untersuchung hat bis hierher …” „… gezeigt, dass die rechtlichen und technischen Fundamente gelegt sind, mittels derer elektronische …”

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Kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post

Simon Haug

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 48 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Mischformen privater Kommunikation und elektronischem Direktmarketing S. 278-280

„… elektronischem DirektmarketingAuch bei Mischformen privater und werblicher Kommunikation1037 stellt sich Frage …” „… Nachricht nurVI.1037 Diese treten vor allem bei der elektronischen Kommunikation auf.1038 Vgl. OLG München …” „… . Kapitel Zulässigkeit nicht-werblicher kommerzieller Kommunikation276geblich alle Kundenberater in …”

Vorüberlegung: potentielle Auswirkung auf die kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post S. 34-37

„… Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (»Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation«),ABl …” „… Zulässigkeit derkommerziellen Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post ist vorallem das in S …” „… , wenn durch die kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post im konkretenFall …”

Begriffsbestimmung S. 19-24

„… Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine kommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post gegenübereinem …” „… Verbraucher, als auch gegenüber einem Unternehmer darzustellen.Die kommerzielle KommunikationDer europäische …” „… Juristische ArbeitsblätterJPE Journal of Political EconomyJuS Juristischer SchulungK&R Kommunikation und …”

Literaturverzeichnis S. 323-336

„… , verstanden als kommerzielleKommunikation, via Telefon, Telefax und elektronische Post hat und die …” „… – 514Eckhardt, Jens: »Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation – Auswirkungenauf Werbung …” „… EU-Datenschutzrichtlinie 2002/58/EG – Auswirkungen undNeuerungen für elektronische Kommunikation«, MMR 2003, 82 – 86 …”

Vorwort S. 5-16

„… kommerzielleKommunikation via Telefon, Telefax und elektronische PostII.34Potentielle Auswirkungen im b2c-Geschäftsbereich1 …” „… 2002/58/EG für elektronischeKommunikation3.55Richtlinie 2002/65/EG über den Fernabsatz …” „… Kommunikation und elektronischemDirektmarketingVI.278Ansprechen um Spenden zu generierenVII. 280Ansprechen bei …”

Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse S. 317-322

„… , welchen Zulässigkeitsanforderungen diekommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische …” „… Werbung, nicht aber von sonstiger kommerzieller Kommunikation. Zur Darstellung der lauterkeitsrechtlichen …” „… unter Verwendung eines Telefonanrufs, eines Telefaxes oder eine elektronischen Postnachricht sind …”

Sekundärrechtliche Vorgaben S. 53-77

„… § 7Abs. 2 Nr. 3 UWG vor.Datenschutzrichtlinie 2002/58/EG für elektronische KommunikationDie …” „… elektronische Kommunikation.Richtlinie 2002/65/EG über den Fernabsatz von FinanzdienstleistungenDie Richtlinie …” „… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation regelt vor allem daswerbliche Ansprechen via elektronische Post …”

Wirtschafswissenschaftliches Verständnis S. 24-28

„… ziellen Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post im b2c- undb2b-Geschäftsbereich …” „… eingegangen wird, soll zunächst eine Bestimmung der Begriffe kommerzielle Kommunikation und Werbung erfolgen …” „… eine Definition der Begriffe kommerzielle Kommunikation oder Werbung. Der Definition des Art. 2 lit. d …”

Ansprechen um Spenden zu generieren S. 280-282

„… Mischformen privater Kommunikation und elektronischem DirektmarketingAuch bei Mischformen privater …” „… .1037 Diese treten vor allem bei der elektronischen Kommunikation auf.1038 Vgl. OLG München: MMR 2004 …” „… und werblicher Kommunikation1037 stellt sich Frage der lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit …”

Nachvertragliche Kommunikation S. 252-269

„… belästigend einzustufender Kommunikation via Telefon, Telefax und elektronische Post zwischen …” „… kommerzieller KommunikationNachdem im 3. Kapitel die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Werbung via Telefon …” „… Art. 2 lit. d derRichtlinie über unlautere Geschäftspraktiken fasst kommerzielle Kommunikation,die …”

Vergleich mit der Werbung gegenüber einem Verbraucher S. 84-96

„… für die kommerzielle Kommunikation via Telefon,Telefax und elektronische Post im b2b-Geschäftsbereich …” „… Regelung der kommerziellen Kommunikationvia Telefon, Telefax und elektronische Post mit den …” „… Telefon, Telefax und elektronische Post zu werben, zumal die Werbung nicht per se verboten wird …”

Erkennbares Nichtwünschen S. 247-250

„… angeforderte kommerzielle Kommunikation durch elektronische Postübermitteln, regelmäßig sog. Robinsonlisten …” „… Rechtslage 2008 auf eineausdrückliche Einwilligung an.Werbung via elektronische PostNach der Formulierung des …” „… gelten dieselben Fallgruppen und Konstellationen wie bei der Werbung unter Verwendung elektronischer Post …”

Geltende Fassung des UWG und Auswirkung S. 48-51

„… derZulässigkeit nicht angeforderter kommerziellen Kommunikation mittels elektronischer Post erst gar nicht, da gem …” „… maßgeblich, an dem der Anschlussdes Faxgeräts ist.Anwendung auf die elektronische PostAnders als die übrigen …” „… Faxgerät genau lokalisiert werden kann; im Gegenteil, Werbung via elektronische Post kann letztlich in …”

Vergleich der gesetzlichen Anforderungen S. 83-84

„… Kommunikation via Telefon,Telefax und elektronische Post im b2b-Geschäftsbereich finden. Zwar dient …” „… Zulässigkeit der Werbung unter Verwendung eines Telefax oder elektronischer Postinsoweit Bedeutung, als sich …” „… anzusehen, wienach § 7 Abs. 2 Nr. 3 Var. 3 das Ansprechen mittels elektronischer Post, wobeihierfür auch die …”

Schutzlücke für subjektive Rechte individuell Betroffener S. 300-313

„… . 13 Abs. 5der Datenschutzrichtlinie über elektronische Kommunikation ergeben. NachArt. 11 Abs. 1 …” „… Schutz für von elektronischer Kommunikation betroffene juristische Personen zu sorgen. Da es sich um …” „… : Rechtsfolgen der unlauteren kommerziellen Kommunikation298Zivilrechtliche Ergänzung des Rechtsfolgensystems des …”

Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch nach § 8 UWG S. 289-293

„… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation orientierte Regelung bei der Bluetooth-Werbung europarechtlich …” „… kommerziellen KommunikationNach richtiger Auslegung des Tatbestands des § 7 UWG ist eine Rückkopplung an§ 3 UWG …” „… sonstigekommerzielle Kommunikation, die gleichzeitig die Anforderungen an eine geschäftliche Handlung erfüllt …”

Sonderformen S. 284-287

„… mehr ausreicht.5. Kapitel Zulässigkeit nicht-werblicher kommerzieller Kommunikation282kundgetanen …” „… Ansprechens viaTelefon, Telefax und elektronische Post eingegangen werden und deren …” „… / Bornkamm: UWG, § 7, Rn. 128.5. Kapitel Zulässigkeit nicht-werblicher kommerzieller Kommunikation284 …”

Überblick über die Rechtsprechung zur Rechtslage vor der UWG-Reform 2004 S. 153-156

„… Anfang an ab, imRahmen der Werbung via Telefon, Telefax und elektronische Post die Rechtsgrundsätze der …” „… elektronischePost gegenüber einem VerbraucherNach richtiger Lesart ist der Tatbestand der unzumutbare Belästigung so …” „… zu verstehen, dass ein werbliches Ansprechen unter Verwendung von Telefon, Telefax,elektronischer …”

sonstiger Marktteilnehmer S. 246-247

„… geschäftlichen Kommunikation des Anschlussinhabers dient;denn mit Angabe der Anschlussnummer rechnet er damit …” „… , Telefax und elektronische Post (sonstige)244bezweckt wurde. Aus diesem Grunde kann die bloße Installation …” „… 2008 auf eineausdrückliche Einwilligung an.Werbung via elektronische PostNach der Formulierung des § 7 …”

Zusammenfassung S. 287-288

„… Verwendung von elektronischer Post anzusehen ist. Die Regelungdes § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG lehnt sich an Art. 13 …” „… der Datenschutzrichtlinie 2002/58/EG an. Der Begriff der elektronischen Post ist in Art. 2 S. 2 lit. h …” „… einem Ansprechen unterVerwendung von elektronischer Post auszugehen. Allerdings ist problematisch,wann …”

Die unzumutbare Belästigung gegenüber einem Verbraucher S. 104-131

„… Kommunikation (Datenschutzrichtlinie über die elektronische Kommunikation).403 Hierzu OLG Stuttgart: NJW 1988 …” „… Loskommens vonder Beanspruchung sind von Bedeutung.368»ob« der KommunikationDie Freiheit darüber zu …” „… Kommunikation zu untersuchen, wie einfach es beieinem Kommunikationsmittel für den Verbraucher ist, eine …”

Rechtslage nach den UWG-Reformen 2004 und 2008 S. 225-246

„… elektronische Post (sonstige)224wegte den BGH dazu, eine Werbung gegenüber einem Gewerbetreibenden …” „… via Telefon, Telefax und elektronischePost gegenüber einem sonstigen Marktteilnehmer ausdrücklich …” „… via elektronische Post war nach derReform 2004 grundsätzlich ein konkludentes Einverständnis …”

Vorüberlegungen S. 251-252

„… ist zweifelhaft,ob unerwünschte Telefonanrufe, Telefaxe oder elektronische Postversendungenüberhaupt …” „… im Hinblick auf die Wahl des Kommunikationsmittels.Um Wertungswidersprüche zu § 7 Abs. 3 UWG zu …” „… mit unangeforderter, aber bedarfsorientierter kommerzieller Kommunikation unterstellen kann.«.954 Zu …”

Ohne dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung S. 162-203

„… elektronische Kommunikation richtet. Nach deren Art. 2 lit. f ist die Einwilligung wie in der Richtlinie95/46/EG …” „… auch im Hinblick auf Art. 13 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation …” „… identische Ware oder Dienstleistung mittels unterschiedlicher Kommunikationsmittel.Daneben ist von einer …”

Internationalprivatrechtliche Anwendbarkeit S. 38-48

„… und vor allem elektronische Postdeshalb eine besonders herausragende, da ein Großteil der als …” „… und elektronischer PostAnwendung auf das Ansprechen über TelefonNach der Rechtslage vor dem 11.1.2009 …” „… Anwendbar ist demnach für die kommerzielle Kommunikation via3.a)110 Zu dieser zählt Sack: WRP 2000, 269, 272 …”

Eignung, das wirtschaftliche Verhalten des Durchschnittsverbrauchers wesentlich zu beeinflussen S. 203-218

„… Werbung via Telefon, Telefax und elektronische Post (Verbraucher)214kommerziellen Kommunikation eine …” „… sie per elektronische Post versandt werden – um E-MailWerbung handelt, 751 ist im Besonderen auf die …” „… . Kapitel Zulässigkeit der Werbung via Telefon, Telefax und elektronische Post (Verbraucher)202schehen.752 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… _6791-8.indd 2 07.09.11 11:38Simon HaugKommerzielle Kommunikation via Telefon, Telefax und …” „… elektronische PostNomosBUT_Haug_6791-8.indd 3 07.09.11 11:381. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft …”

Auswirkung der Richtlinie auf das Lauterkeitsrecht S. 29-34

„… kommerziellen KommunikationDas freie wettbewerbliche unternehmerische Handeln, welches auch die kommerzielle …” „… auf die kommerzielle Kommunikation via der einzelnen Kommunikationsformen hat.Auswirkung der …” „… . Schmitz: Die kommerzielle Kommunikation im Binnenmarkt, S. 48; Loewenheim:GRUR 1975, 99, 101.33 Nelson …”

werbliches Ansprechen S. 246

„… geschäftlichen Kommunikation des Anschlussinhabers dient;denn mit Angabe der Anschlussnummer rechnet er damit …” „… , Telefax und elektronische Post (sonstige)244 …”

Sponsoring S. 275-278

„… elektronischer Post vorwiegend das Finanzieren einer eigentlich kostenpflichtigen Kommunikationsdienstleistung …” „… nicht-werblicher kommerzieller Kommunikation274SponsoringBeim Sponsoring handelt es sich um jede Form der …” „… Kommunikation, bei der einSponsor eine vertraglich vereinbarte finanzielle oder sonstige Unterstützung …”

Übersendung von Coupons S. 272-274

„… ) reichen, vgl. Erwägungsgrund 7.5. Kapitel Zulässigkeit nicht-werblicher kommerzieller Kommunikation270 …” „… Verwendung eines Telefaxoder einer elektronischen Post stellt dann eine unzumutbare Belästigung dar, wennsie …” „… kommerzieller Kommunikation272 …”

Gewinnabschöpfungsanspruch gem. § 10 UWG S. 295-298

„… kommerziellen Kommunikation294forderungen zu stellen sind.1105 Anhaltspunkt wird insbesondere der Erfolg …” „… elektronischer Post recht einfach über einen »Anklick-Nachweis« bestimmt werden, bei anderen, insbesondere …” „… Kommunikation296 …”

Aufforderung zur Teilnahme an Gewinnspielen S. 274-275

„… elektronischen Post stellt dann eine unzumutbare Belästigung dar, wennsie ohne vorherige ausdrückliche …” „… ).5. Kapitel Zulässigkeit nicht-werblicher kommerzieller Kommunikation272Coupons via Telefax, E-Mail …”

Die unzumutbare Belästigung gegenüber einem sonstigen Marktteilnehmer S. 131-152

„… verwiesen werden. Im Einzelnen gilt folgendes:Die Frage nach dem »ob« der Kommunikation spielt bei einem …” „… Umfang, überwelche Quellen und zu welchem Zeitpunkt die Kommunikation erfolgt, betrifftregelmäßig …” „… Angestelltenzur Vornahme bestimmter Aufgaben einsetzen. Sofern unverlangte kommerzielleKommunikation diese …”

Europarechtliche Vorgaben S. 81-83

„… Zulässigkeitsvoraussetzungen des kommerziellenAnsprechens eines Unternehmers via Telefon, Telefax und elektronische Post …” „… des werblichen Ansprechens via Telefon, Telefax und elektronischePost herauszuarbeiten und zu …” „… elektronische Post nichtausdrücklich geregelt und wurde als Fallgruppe des Kundenfangs unter die Generalklausel …”

Primärrechtliche Vorgaben S. 51-53

„… unter Verwendung eines Faxgeräts und elektronischer Post waren nach § 7Abs. 2 Nr. 3 Var. 2 und 3 UWG …” „… über elektronische Postinnerhalb einer bestehenden Geschäftsbeziehung galt, dass abweichend von § 7Abs …” „… . 2 Nr. 3 Var. 3 UWG 2004 eine Einwilligung nicht notwendig sei, wenn derUnternehmer die elektronische …”

Geltende Fassung des UWG im b2b-Geschäftsbereich S. 80-81

„… Werbezwecken über Telefon, Telefax oder elektronischePost ist im Sinne von § 3 Abs. 2 S. 1 UWG unlauter, wenn …” „… hartnäckiges Ansprechen, das ohne vorherigeausdrückliche Einwilligung über Telefon, Telefax oder elektronische …” „… unter Verwendung elektronischer Post nicht anzunehmen, wenn1. ein Unternehmer im Zusammenhang mit dem …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerung S. 77-79

„… fest, dass ein Ansprechen via Telefon, Telefax und elektronische Post dann unzulässig ist, wenn …” „… Vorschriften des nationalen Rechts, die das werbliche Ansprechen via Telefon,Telefax und elektronische Post …” „… Einwilligung über Telefon229, Telefax oder elektronischer Post geworbenwird, außer in den Fällen, in denen ein …”

gegenüber einem Verbraucher S. 161-162

„… identische Ware oder Dienstleistung mittels unterschiedlicher Kommunikationsmittel.Daneben ist von einer …” „… Werbung via Telefon, Telefax und elektronische Post (Verbraucher)160 …” „… Belästigung wird nochmals verstärkt und unterstrichen.In der Regel wird bei den Kommunikationsformen Telefon …”

doi.org/10.5771/9783845234069

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Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Georg Borges

Reihe: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Band 30 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Grundsätze zur rechtlichen Bedeutung elektronischer Kommunikation S. 122-125

„… rechtlichen Bedeutung elektronischer Kommunikation§5 enthält den Grundsatz der Freiwilligkeit der Nutzung …” „… Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien begründet. Nach § 5 (b) ist der UETA nur auf Handlungen …” „… Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel zuzustimmen. Das Einverständnis muß also in jedem einzelnen …”

E-Commerce-Richtlinie S. 963-985

„… oder die Verbreitung kommerzieller Kommunikationen mit elektronischer Post, Dienste der …” „… Informationsgesellschaft. Die Verwendung der elektronischen Post oder gleichwertiger individueller Kommunikationen …” „… elektronischer Signaturen, sind hiervon ebenfalls nicht betroffen.(29) Kommerzielle Kommunikationen sind von …”

Der Begriff des Electronic Commerce S. 66-70

„… allerdingswesentlich von der Kommunikation per Internet.Beim elektronischen Geschäftsverkehr werden oft Geschäfte …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 9-134 1. Kap. 20.02.03 11:05 Uhr Seite 32§ 2 Die Kommunikation …” „… , öffentliche Newsartikel von den elektronischen„Pinnwänden“ abzurufen oder dorthin zu senden.221 Diese …”

Überblick über die Regeln der Richtlinie S. 129-135

„… . 10.1.2000.128 Mitteilung „Sicherheit und Vertrauen in elektronische Kommunikation – ein Europäischer Rahmen für …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 93Der Binnenmarkt, den die Richtlinie herstellen …” „… nicht dieRegelung des elektronischen Geschäftsverkehrs, sondern die Herstellung desBinnenmarktes ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… Elektronische Kommunikation und statute of frauds . . . . . . . . . . . . . . . . 536§18 Die Funktionsäquivalenz …” „… rechtlichen Bedeutung elektronischer Kommunikation …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155b) Die Grundsätze des E-Sign Act zur elektronischen Kommunikation …”

Der Beweis der Urheberschaft eines elektronischen Dokuments . S. 522-527

„… 486 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenfreilich anders. Auch hier kann der Beweis …” „… . Für diesen Beweis hat vor allem die elektronische Signatur große Bedeutung. Ähnliches gilt, wenn bei …” „… der Kommunikation über eine Website sichere Verbindungen oder ähnliche Techniken eingesetzt werden …”

Die Anwendung der Mailboxregel im Internet S. 212-223

„… weder ausdrückliche Regelungen zur Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel für die Annahme von …” „… rule nicht bei Telefon oderanderen Kommunikationsmitteln, die eine beiderseitige Kommunikation …” „… Kommunikation sehr unterschiedlich. Beim e-mail besteht zwar eine hohe Kommunikationsgeschwindigkeit, jedoch …”

Die Bedeutung des Modellgesetzes für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 113-115

„… elektronischen Kommunikation.64 Die Verfasser des Modellgesetzes sahen Schwierigkeiten vor allem bei der …” „… elektronischen Kommunikation zu vermeiden.66Das Konzept, mit dem das Modellgesetz diese Schwierigkeiten …” „… verweisen, durch neue Bestimmungen zu ersetzen, dieauch elektronische Kommunikationsmedien einschließen.67 …”

E-mail und statute of frauds S. 601-610

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 565Aus den Regeln des UETA, mehr noch aus …” „… . 20.02.03 11:09 Uhr Seite 566§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 567Ebenso haben die …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 571Telex sahen die Gerichte die Namensangabe auf …”

Der Einfluß des Internet auf den Vertragsabschluß und seine Regelung S. 37-40

„… verändert unsere Welt.1 Es verändert die Konsum- und Freizeitgewohnheiten, die Art der Kommunikation,2 es …” „… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 1-8 Einleitung …” „… wissenschaftlichen Bereich zur Kommunikation genutzt wurde, zu einem Massenmedium der individuellen Kommunikation …”

Rahmenbedingungen des Vertragsabschlusses per Internet S. 41-45

„… § 1 Einleitung 5elektronischen Form grundlegend geändert, und es stellt sich aus der Sicht …” „… Aufmerksamkeit giltdabei der elektronischen Signatur einschließlich ihrer technischen Grundlagenund den Konzepten …” „… der Regelung des elektronischen Geschäftsverkehrs, dieder Gesetzgebung zum elektronischen …”

Die Regeln des UETA zum statute of frauds S. 598-601

„… .: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 562§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 565Aus den Regeln des UETA, mehr noch aus den …” „… elektronischen Kommunikationanpassen. Dazu gehört insbesondere die Erfüllung des statute of frauds …”

Die Schwierigkeiten der Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr S. 735-737

„… Aufenthaltsort eines Kommunikationsteilnehmers für den Kommunikationspartner aus den Umständen der Kommunikation …” „… Schwierigkeiten der Lokalisierung beim elektronischenGeschäftsverkehrDie Anwendung solcher orts- oder …” „… gebietsbezogener Tatbestandsmerkmalekann beim elektronischen Geschäftsverkehr schwierig sein. So ist etwa …”

Die Dienste des Internet S. 57-66

„… § 2 Die Kommunikation per Internet 21cert“133 und „NeoTrace“134. Diese Programme arbeiten …” „… aber eher bei kriminellen Inhalten von Websites ein Problem als im elektronischen Geschäftsverkehr. Die …” „… .77.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Das elektronische Dokument als Gegenstand des Augenscheins S. 496-499

„… 460 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenhandelt es sich um Urkunden,40 die …” „… , ob der Ausdruck oder die elektronische Aufzeichnung, etwa die e-mail, (oder beides) Gegenstand des …” „… Augenscheinsbeweises ist.II. Das elektronische Dokument als Gegenstand des AugenscheinsDa sich der Augenscheinsbeweis …”

Die Bedeutung der Kryptografie für die elektronische Signatur S. 84-88

„… . Einesichere Kommunikation in offenen Kommunikationsnetzen zu gewährleisten,ist das Aufgabengebiet der …” „… als hinreichend bewährt hat. Es lag daher nahe, für die elektronischeÜbermittlung von Nachrichten ein …” „… . Dies ist die Aufgabenstellung der sogenanntenelektronischen Unterschrift oder elektronischen …”

Signaturrichtlinie S. 985-997

„… Regionen eine Mitteilung über „Sicherheit undVertrauen in elektronische Kommunikation – Ein europäischer …” „… Zertifizierungsdiensteanbietern inden Mitgliedstaaten können ein ernsthaftes Hindernis für die elektronischeKommunikation und den …” „… Verbindungtreten müssen. Die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation könnte indieser Hinsicht von großem …”

Sachverzeichnis S. 1067-1088

„… 159– Entstehungsgeschichte 155 f.– Grundsätze zur elektronischen Kommunikation 157 ff …” „… geschlossene Verträge86 f.– elektronische Aufzeichnung 84, 563– elektronische Kommunikation 86– elektronische …” „… 84– Freiwilligkeit der Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel 175f.– intention to sign 564 …”

Die Aufgabenstellung der elektronischen Signatur S. 82-84

„… . Einesichere Kommunikation in offenen Kommunikationsnetzen zu gewährleisten,ist das Aufgabengebiet der …” „… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothdd) Nutzung einer Datenbank gegen …” „… Die elektronische SignaturI. Die Aufgabenstellung der elektronischen SignaturZu den schwierigsten …”

Die Annahme von Angeboten per Internet S. 210-212

„… darin, daß auch elektronische Medien wie etwa e-mail geeignete Kommunikationsmittel in diesem Sinne sein …” „… regelt den Grundsatz der Freiwilligkeitder Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel. Das gemäß §5 …” „… (b) S. 1UETA erforderliche Einverständnis mit der Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel, das …”

Die Kommunikation per Internet S. 70-76

„… gleichenKommunikationsmöglichkeiten haben, ist die Kommunikation im WWWdurch zwei ganz unterschiedliche Positionen geprägt: die des …” „… vorausgesagt.2552. Die Kommunikation per InternetVerträge werden durch Kommunikation zwischen den Parteien …” „… geschlossen.Die Kommunikation per Internet ist unterschiedlich je nach dem jeweiligenDienst und der Art der …”

Die Erfüllung der Schriftformfunktionen S. 648-655

„… zur Kommunikation wie Brief oder Telefax eingesetztwird, dürfte für die Beweiswirkung der elektronisch …” „… Anforderungen unterliegt. Allerdings kann die elektronische Form auch durcheine Signatur erfüllt werden, die …” „… elektronischen Signatur ebenfalls ein auf asymmetrischer Verschlüsselung beruhendes Verfahren mit recht hohen …”

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen S. 120-122

„… Vertragsabschlusses per Internet3. Die Grundsätze zur rechtlichen Bedeutung elektronischer Kommunikation§5 enthält den …” „… ) stellt klar, daß der UETA keineVerpflichtung zur Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien begründet …” „… nicht bindet, auch für andere Geschäfteder Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel zuzustimmen. Das …”

Die Wahl zwischen elektronischer Form und Schriftform S. 690-692

„… entsprechende Vorbehalte gegenüber der elektronischen Kommunikation zulassen, etwa dahin, daß das Einverständnis …” „… desEmpfängers mit der elektronischen Kommunikation ist lediglich de facto eineVorfrage für die Wahl zwischen den …” „… 654 4. Kapitel – Formerfordernisse und Internetnation von Schriftform und elektronischer Form daher …”

Die Voraussetzungen des Zugangs elektronisch übermittelter Erklärungen S. 284-291

„… , 599 für die „elektronische Kommunikation von Person zu Person“.138 Heun, CR 1994, 595, 599; Koch, S …” „… 248 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungend) Ergebnis. Zugang …” „… anzunehmen.5. Die Voraussetzungen des Zugangs elektronisch übermittelterErklärungena) Zur „Maßgeblichkeit“ …”

Die Bestimmungen des E-Sign-Act S. 601

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 565Aus den Regeln des UETA, mehr noch aus …” „… des UETA davon ausgingen, daß der statute of frauds bei Verträgen, diedurch elektronisch übermittelte …” „… Kommunikation per Internet letztlich mit der Absendung der Erklärung auch eine „Unterzeichnung“ erfolgt.2. Die …”

Der statute of frauds des US-amerikanischen Rechts S. 572-575

„… 536 4. Kapitel – Formerfordernisse und Internet§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of …” „… Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 536§ 17 Elektronische Kommunikation …” „… 11:09 Uhr Seite 538§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 539Wirksamkeit des Vertrags …”

Fallgruppen des Vertragsabschlusses per Internet S. 76-82

„… Der Anbieter einer Webseite kann die Kommunikation mit dem Nutzerzunächst nur dadurch iniziieren, daß …” „… . DM.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 9-134 1. Kap …” „… . 20.02.03 11:05 Uhr Seite 40§ 2 Die Kommunikation per Internet 41das Angebot durch e-mail annimmt.272 …”

Alternativen S. 817-824

„… ausschließlich für elektronische Kommunikation, insbesondere das Internet vor. Dies führt zu einer …” „… beruht. Zu den charakteristischen Merkmalen und den wesentlichen Vorzügen der Kommunikation per …” „… desAufenthaltsorts zu anderen Umständen, etwa zum Ort der sonstigen Kommunikation (Vertragsverhandlungen) oder zu dem …”

Die Umsetzung der europäischen Richtlinien S. 153-156

„… Gerichte durch elektronische Kommunikationsmittel, namentlich durch e-mail. Für Erklärungen in …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 1172. Die Umsetzung der europäischen …” „… Gesetze. Die Vorgaben der Signaturrichtliniezum Tatbestand der elektronischen Signatur wurden im …”

Fragen der räumlichen Zuordnung beim elektronischen Geschäftsverkehr S. 730-733

„… Formenkanon des deutschen Rechts über die geboteneÖffnung der Schriftform für die elektronische Kommunikation …” „… elektronischerKommunikation.Die Analyse der Funktionen der deutschen Formen und ihrer Auswirkungen auf die mit den Formen …” „… Ergebnis zutreffend zum Anlaß genommen, die Ersetzbarkeit der Schriftform durchdie elektronische Form für …”

Vertragsabschluß über eine Website und statute of frauds S. 610-613

„… Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 574§ 17 Elektronische Kommunikation …” „… .: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 576§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of …” „… Namensunterschrift, eine eingescannte Unterschrift oder eine elektronische Signatur enthält, die Anforderungen des …”

Das Internet als Computernetz S. 48-57

„… Hoeren/Sieber, Kap.1 Rz.15 Fn. 2.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 9-134 1. Kap. 20.02.03 11:05 Uhr Seite 12§ 2 Die Kommunikation per Internet 13 …” „… Hoeren/Sieber, Kap.1 Rz.23.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Schlußbemerkung S. 959-962

„… elektronische Geschäftsverkehr dürfte in allen RechtsgebietenFragen der Angemessenheit und der Auslegung der …” „… dieKommunikation per Internet auch keinen der Art nach „neuen“ Sachverhaltdar, der anders zu würdigen wäre als …” „… aufgetreten sind. Dies betrifft etwa die elektronischeSignatur, die auf neuen Konzepten und neuen Technologien …”

Weitere Aspekte des Zugangs S. 298-303

„… elektronischenÜbermittlung von Willenserklärungen, sondern stellt sich bei anderen Kommunikationsmitteln genauso. Diese …” „… 262 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenDies gilt freilich nur …” „… elektronischen Übermittlung kann die Möglichkeit der Kenntnisnahme, außer durch Fehlschlagen der Speicherung …”

Die Anknüpfung der Form des Rechtsgeschäfts nach Art.11 EGBGB S. 781-786

„… 1994,1417, 1423).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… elektronischen Geschäftsverkehrgen der Ortsformregel. Wichtige Einschränkungen gelten etwa bei …” „… .157.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Der Zeitpunkt des Zugangs S. 303-309

„… Risikobereich des Erklärenden, ein Datenformat zu wählen, das mitder zur Kommunikation per Internet …” „… Brinkmann, S. 44 f.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …” „… elektronisch übermittelte Erklärungenwird auch vertreten, der Zugang sei erfolgt, sobald der Empfänger die …”

Der Electronic Signatures Act (E-Sign) S. 191-197

„… elektronischen KommunikationDie wichtigste Regelung des E-Sign Act ist in sec. 101 enthalten. Nach sec. 101(a) (1 …” „… –, eine möglichst umfassende Gleichstellung elektronischer Kommunikation mit sonstigen Medien zu erreichen …” „… , vor allemvon der Zustimmung des Verbrauchers mit der Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel (Sec …”

Problemfälle der Bestimmung des Vornahmeorts S. 808-817

„… 772 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrwie oben dargestellt, große …” „… beim Fax, nicht aber beim Telefon und beider Kommunikation per Internet, erreicht.Auch insoweit hat …” „… Schriftform durch die elektronische Form wird die praktische Bedeutung auch dieser Schwierigkeit noch …”

Die Anforderungen an die Urkunde (Memorandum) S. 576-581

„… . 20.02.03 11:09 Uhr Seite 540§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 541a) Der Begriff des …” „… . 20.02.03 11:09 Uhr Seite 542§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 543tei im Zivilprozeß …” „… Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 544§ 17 Elektronische Kommunikation …”

Die Maßgeblichkeit des traditionellen Kollisionsrechts S. 871-872

„… nahe,daß die durch nationale Grenzen nicht eingeschränkte Kommunikation, diedas Internet ermöglicht, zur …” „… Entwicklung von Normen betreffend diese Kommunikation führt, die ebenfalls nicht einem bestimmten nationalen …” „… Recht zuzuordnen sind. So enthält die sog. netiquette,3 die Regeln über die Kommunikation im Internet …”

Besonderheiten des Vertragsabschlusses nach dem UCC S. 187-189

„… rulenicht bei Telefon oder anderen Kommunikationsmitteln, die eine beiderseitigeKommunikation ohne …” „… Geschäftsverkehr1. ÜberblickDie Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien zum Abschluß vonRechtsgeschäften hat in …” „… .R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap …”

Der Zuschnitt einer Website als Indiz für den Zusammenhang mit einem Gebiet S. 870-871

„… 834 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrpieren in der Sache, trotz …” „… als Indiz für den Zusammenhangmit einem GebietIm elektronischen Geschäftsverkehr ist nicht nur der …” „… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr …”

Begriff und Entstehung des Internet S. 45-48

„… 1. KapitelRahmenbedingungen des Vertragsabschlussesper Internet§ 2 Die Kommunikation per …” „… Internet und die Besonderheiten der Kommunikation per Internet für die Teilnehmer von Interesse, da hieran …” „… Internet,die für die Kommunikation von Bedeutung sind.I. Das Internet und seine Technik1. Begriff und …”

Die Deutung des statute of frauds aus der Sicht des deutschen Rechts S. 594-598

„… – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 558§ 17 Elektronische Kommunikation und …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 561und ausschließenden (peremptorischen …” „… Privatrechts an die Besonderheiten der elektronischen Kommunikationanpassen. Dazu gehört insbesondere die …”

Typische Fallgruppen des Vertragsabschlusses im Internet S. 223-226

„… elektronische Aufzeichnungen. Nachfolgend werden, als Zusammenfassung der Ergebnisse diesesAbschnitts, typische …” „… ) Vertragsabschluß durch Austausch von e-mailsWillenserklärungen können grundsätzlich auch durch elektronische …” „… . 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 …”

Die Anwendbarkeit des Augenscheinsbeweises S. 391-392

„… Gegebenheiten der elektronischen Kommunikation anzupassen.14Die hier interessierenden Fragen werden in vielen …” „… §11 Die Regelung des Beweises mit elektronischen Dokumenten in der ZPO 355Überwiegend ist die …” „… Gleichstellung von elektronischem Dokument und Urkunde allerdings de lege ferenda gefordert worden. So hat etwa …”

Überblick S. 779-781

„… .R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …” „… . 20.02.03 11:10 Uhr Seite 743744 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrgehört …” „… zu den wesentlichen Charakteristika der Kommunikation per Internet,daß sie vom aktuellen …”

Sonstige Aspekte der Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr. S. 111-112

„… E-Commerce-Richtlinie, regeln die Haftung von Anbietern der Dienste für die elektronische Kommunikation.54 Einige …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 75die bisher die Schriftform anordnen, ein …” „… . Sonstige Aspekte der Gesetze zum elektronischen GeschäftsverkehrDie Gesetze zum elektronischen …”

Statute of frauds und elektronischer Geschäftsverkehr S. 613

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 577IX. Ergebnisse1. Statute of frauds und …” „… elektronischer GeschäftsverkehrDer statute of frauds gehört zu den sogenannten Beweisformen. Es handeltsich um …” „… durch elektronische Dokumente erfüllt werden. In bezug auf das Erfordernis der Unterschrift (signature …”

Auswirkungen des UETA auf den statute of frauds S. 613

Die verschiedenen Speicherungsformen elektronischer Dokumente S. 447-449

„… § 13 Urkundenbeweis durch elektronische Dokumente nach deutschem Recht 411Insoweit liegen aber auch …” „… elektronischen Signaturauch in den USA bisher noch nicht weit verbreitet ist.Die Analyse des Beweisführung mit …” „… elektronischen Aufzeichnungen nachUS-amerikanischem Recht führt zu dem Ergebnis, daß diese Beweisführungkeine …”

Der Gang der Untersuchung S. 566-567

„… Elektronische Dokumente und Schriftform 531Kommunikation sind natürlich auch Fragen der Anwendung der neuen …” „… Textform ist, dasie nicht auf elektronische Aufzeichnungen beschränkt ist, eine allgemeineForm. Wie die …” „… Untersuchung ist die Gleichstellung von papiergebundenen Formenund Formen, die durch elektronische Dateien …”

Die Schriftform und ihr elektronisches Äquivalent S. 728-730

„… Formenkanon des deutschen Rechts über die geboteneÖffnung der Schriftform für die elektronische Kommunikation …” „… 692 4. Kapitel – Formerfordernisse und Internet§ 21 Zusammenfassung: Elektronische Dokumente und …” „… FormerfordernisseI. Die Schriftform und ihr elektronisches ÄquivalentZu den wesentlichen Anliegen der Regelung des …”

Unterschiede hinsichtlich der gesetzlichen Umsetzung der Konzepte S. 110-111

„… E-Commerce-Richtlinie, regeln die Haftung von Anbietern der Dienste für die elektronische Kommunikation.54 Einige …” „… Unterschrift durch eine elektronische Unterschriftund das Erfordernis einer Urkunde durch eine elektronische …” „… elektronische Signaturen, sondern überprüfte allebestehenden Gesetze, die auf Urkunden oder Unterschriften Bezug …”

Die Regeln der Signaturrichtlinie zum Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 392-394

„… Gegebenheiten der elektronischen Kommunikation anzupassen.14Die hier interessierenden Fragen werden in vielen …” „… 356 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenGesetzgeber durch das Formanpassungsgesetz …” „… elektronischen Geschäftsverkehr häufig berücksichtigt worden. Soenthält das UNCITRAL-Modellgesetz in seinem Art.9 …”

Der Gegenstand der Untersuchung S. 40-41

„… umfassende Erörterung allervertragsrechtlichen Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs gehen …” „… . DieUntersuchung gilt vielmehr den Fragen, die auf den Besonderheiten des Internet als Medium der Kommunikation und …” „… der wirtschaftlichen Tätigkeit beruhen und damit spezifische Fragen des elektronischen …”

Ergebnis. Probleme der elektronischen Signatur im internationalen Geschäftsverkehr S. 169-171

„… elektronischen Geschäftsverkehr.Beim Internet als einem weltumspannenden Netz der Kommunikation istmehr denn je …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 1334. Ergebnis. Probleme der elektronischen …” „… eine wesentliche Schwäche der elektronischen Signatur hin, die jedenfalls nach …”

Der Zugang elektronisch übermittelter Erklärungen nach dem CISG S. 353-361

„… Lieferverpflichtungenüber seine Leistungsfähigkeit hinaus trifft.5. Der Zugang elektronisch übermittelter Erklärungen nach …” „… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 11:06 Uhr Seite 317318 …” „… 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungenauch das „fernmündlich …”

Der Beweis der Unverfälschtheit des elektronischen Dokuments. S. 520-522

„… 484 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentengerechtfertigt, bei einer unterschriebenen …” „… bei der elektronisch signierten Datei. Wie im ersten Kapitel dargestellt, gewährleisten die modernen …” „… Datei ein hoher Schutz gegen Verfälschung. Das elektronisch signierte Dokument ist somit in bezug auf …”

Das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG) S. 151-153

„… elektronischer Informations- und Kommunikationstechnologien zu errichten.183 Eshandelt sich um ein Artikelgesetz …” „… , regelt.184 Teledienste sind gemäß §2 I TDG„alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 115US-amerikanische Einzelstaaten, die dem …”

Entstehungsgeschichte und Regelungszweck S. 135-137

„… . 10.1.2000.128 Mitteilung „Sicherheit und Vertrauen in elektronische Kommunikation – ein Europäischer Rahmen für …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 99VI. Die Signaturrichtlinie1 …” „… Ziel, das in ihrem Art. 1 beschrieben ist. Sie soll die Rahmenbedingungen für elektronische …”

Fallgruppen und Terminologie S. 227-229

„… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Roth(notice) von der Annahme verzichtet …” „… . Die elektronisch übermittelte Willenserklärung1. Fallgruppen und TerminologieWillenserklärungen können …” „… Medium ist, besteht bei der Nutzung des Internet zur Kommunikation häufig ein Zusammenhang mit sonstigen …”

Probleme der kommunikationsmittelabhängigen Form S. 718-720

„… nunmehrausdrücklich zwei Mittel der elektronischen Kommunikation zur Verfügungstellt, nämlich e-mail, §130a ZPO, und …” „… Parteien durch die freie Wahl des elektronischen Kommunikationsmittelsdas Unterschriftserfordernis im …” „… Kommunikationsmittel ausgeschlossen sindEine andere Frage ist, ob die Ungleichbehandlung zwischen der elektronischen …”

Zielsetzung und Entstehungsgeschichte S. 127-129

„… elektronische Kommunikation, die tief in die Rechtsordnungen der Mitgliedstaateneingreifen. Das grundlegende …” „… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 91willigkeit der Nutzung elektronischer …” „… Interessant sind vor allem die Unterschiede in der Regelung elektronischerUnterschriften. Während das …”

Das Unterzeichnungserfordernis S. 581-583

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 545UCC 2–201 sind aber auch widersprechende …” „… .); Corbin, §23.4 (Bd.4, S. 786).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 546§ 17 Elektronische …”

Die fehlende Durchsetzbarkeit des Anspruchs im Prozeß S. 587-589

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 551schrift durchaus eine gesetzliche …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 5532. Keine Berücksichtigung von Amts wegenDie …” „… , § 6.10 Fn.2(Bd. 2, S. 179).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Der Ort der Leistungserbringung beim Electronic Banking S. 861-864

„… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …” „… . 20.02.03 11:10 Uhr Seite 825826 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrtung …” „… einen einheitlicheneuropäischen Markt ausgerichtet. Die Kommunikation erfolgt ausschließlichin Englisch …”

Die Zwecke des statute of frauds S. 589-592

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 5532. Keine Berücksichtigung von Amts …” „… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 555signed writing den Versprechenden auf die …” „… Farnsworth, § 6.10 (S.411).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Der Ermöglichungsgrundsatz als Maßstab der formellen Anforderungen S. 670-673

„… vonRechtsgeschäften durch elektronische Kommunikation zulassen, müssen sieauch nach dieser Ansicht die Anforderungen …” „… Grundsatzsachgerecht ist. Dies gilt vor allem für die differenzierende Lösung bei derGleichstellung von elektronischer …” „… Gleichstellungvon elektronischer Form und Schriftform besonders weit. Dies beruht aber offensichtlich auf den …”

Feststellung des Urhebers und Unterzeichnungserfordernis S. 720-723

„… . Da die ZPO nunmehrausdrücklich zwei Mittel der elektronischen Kommunikation zur Verfügungstellt …” „… , soweit sie dazu führt, daßdie Parteien durch die freie Wahl des elektronischen Kommunikationsmittelsdas …” „… Telegramm die Zahl der verschiedenen Möglichkeiten der elektronischen Übermittlung von Schriftsätzen …”

Der Anwendungsbereich der best evidence rule S. 427-428

„… §12 Der Beweis mit elektronischen Aufzeichnungen nach US-Recht 391zur Verfügung zu haben. Diesen …” „… bezug auf elektronische Dateien und ihre Ausdrucke war die Anwendung der best evidence rule zunächst …” „… elektronisch gespeichert worden. Im Prozeß wurden die elektronisch gespeicherten Daten durch einen Ausdruck …”

Der Vertragsabschluß nach dem Entwurf des UNCITRALÜbereinkommens über den elektronischen Vertragsabschluß S. 373-376

„… Hinblickauf die Besonderheiten der elektronischen Kommunikation geregelt. Diewichtigste Regel ist Art. 8, der …” „… Entwurf des UNCITRAL-Übereinkommens über den elektronischen VertragsabschlußUNCITRAL widmet sich seit …” „… Anfang der 90er Jahre dem elektronischen Geschäftsverkehr. Nicht zuletzt der Erfolg des ersten Projekts …”

Die Schriftform als Wirksamkeitsvoraussetzung S. 567-569

„… §16 Elektronische Dokumente und Schriftform 531Kommunikation sind natürlich auch Fragen der …” „… Anwendung der neuen Formen, namentlich der elektronischen Form nach §126a BGB, von Interesse. Allerdings …” „… US-amerikanische statute of frauds und die Erfüllung dieserSchriftform durch elektronische Dokumente dargestellt …”

Literaturverzeichnis S. 1027-1066

„… die elektronische Kommunikation, in: K&R 2002, 59–61.ders.: Die elektronische Signatur: Eine …” „… ) (Hrsg.): Prozeßrechtliche Aspektedes Dokumenten-Managements auf der Basis elektronischer Speichersysteme …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 991-1030 Literaturverz. 20.02.03 11:13 Uhr …”

Das elektronische Dokument im Augenscheinsbeweis S. 548-553

„… die gesamte Geschäftsbeziehung auf die elektronische Kommunikation beschränkt und daherder gesamte …” „… 512 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenim Sinne einer völlig neuartigen …” „… elektronischen Signaturverfahren. Außerdem ist dieRegelung des §292a ZPO zur Widerlegung des Anscheinsbeweises …”

Legitimationsverlust der Ortsformregel S. 805-808

„… maßgeblich ist.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… elektronischen GeschäftsverkehrDie am leichtesten zu erkundende Form ist heute die des Heimatrechts derPartei.133 …” „… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 770 …”

Die Abgrenzung von Original und Kopie S. 428-431

„… 392 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenden nicht selten Computerausdrucke als …” „… elektronische Aufnahmen (recording) oder eine andere Form der Datenspeicherung (other form ofdata compilation …” „… Formulierung dahin beschrieben, daß jede Form der Kommunikation außer der mündlichen (every form of nonverbal …”

Die Voraussetzungen der Abgabe von Willenserklärungen S. 255-256

„… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothbeider Parteien, sich nicht einseitig zu binden …” „… , eine eigenständige Voraussetzung ihrer Wirksamkeit. Dies gilt auchbei elektronisch übermittelten …” „… „Absendens“ elektronisch übermittelterErklärungen sind, anders als im US-amerikanischen UETA und im …”

Das Signaturgesetz S. 156-161

„… Elektronischer-Geschäftsverkehr-GesetzDie E-Commerce-Richtlinie wurde vor allem durch das Elektronischer-Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG) vom …” „… Kommunikation.203 Die Art. 12–14 EC-RL, die die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter für den Inhalt der …” „… elektronischen Geschäftsverkehrwurde das deutsche Signaturgesetz, wie oben dargestellt, als Art. 3 des IuKDGvom …”

Die Bedeutung der E-Commerce-Richtlinie für den Zugang von Erklärungen S. 261-265

„… der elektronischen Kommunikation.3. Allgemeine Grundsätze des Zugangsa) Unterschiedliche Regeln für …” „… des Zugangs für elektronisch übermittelte Erklärungen untersucht. Nach Erörterung der etwaigen …” „… elektronische Übermittlung relevanten Fragen erörtert. Abschließend werden die Ergebnisse für die verschiedenen …”

Der Meinungsstand zur Einbeziehung von AGB per Internet S. 318-320

„… 282 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenII. Die zumutbare …” „… , 165, 167; Geis, S. 20; ders., in Geis (Hrsg.), ElektronischerGeschäftsverkehr, S. 253, 254 …” „… , 2369.43 Geis, in Geis (Hrsg.), Elektronischer Geschäftsverkehr, S. 253, 254; Hoenike/Hülsdunk, MMR 2002 …”

Schwierigkeiten der AGB-Einbeziehung beim Internet S. 311-312

„… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothweit ist vor allem zwischen Mailboxen von …” „… gespeichert ist.Bei der Kommunikation über eine Website gehen Erklärungen typischerweise durch Kenntnisnahme …” „… Einbeziehung von AGB beim elektronischenGeschäftsverkehr waren (nach § 2 AGBG) und sind umstritten …”

Die Rechtswahl S. 873-874

„… auf elektronische Kommunikation erörtert. Sodann werden die Merkmale der engen und der …” „… den Grundsatz der engenVerbindung, die in Art. 29 a EGBGB kodifiziert ist.Für das im elektronischen …” „… engstenVerbindung bei der Anwendung auf elektronisch geschlossene Verträge erörtert. Anschließend wird die Bedeutung …”

Die Zuordnung der Signatur zu einer natürlichen Person S. 95-101

„… § 3 Die elektronische Signatur 59nach allgemeiner Auffassung praktisch ausgeschlossen, daß dasselbe …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 9-134 1. Kap. 20.02.03 11:05 Uhr Seite 5960 …” „… kaumeinmal ziehen können, jedenfalls nicht unter den typischen Bedingungen derKommunikation per Internet …”

Das Erlöschen des Angebots S. 207-210

„… elektronische Medien wie etwa e-mail geeignete Kommunikationsmittel in diesem Sinne sein können.253 Die …” „… . b).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap …” „… . 20.02.03 11:06 Uhr Seite 171172 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte …”

Zur analogen Anwendung des §416 ZPO S. 509-516

„… §14 Der Augenscheinsbeweis mit elektronischen Dokumenten 473schließt die Möglichkeit ein, daß das …” „… Gericht aufgrund der Wahrnehmung eines elektronischen Dokuments seine Überzeugung von der Abgabe …” „… nach §286 ZPO. Spezielle Beweiswürdigungsregeln gibt es nicht.Welche Beweiswirkung elektronischen …”

Zur Zumutbarkeit der Kenntnisnahme am Bildschirm S. 323-328

„… von AGB im elektronischen Geschäftsverkehr gehört es, ob die Ansicht der AGB am Bildschirm dann …” „… für die heutigen Bedingungen der Kommunikation im WWW, dennhier bestehen hinsichtlich der Schriftgröße …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Roth65 Borges, ZIP 1999, 130, 134, 135.66 Siehe die Nachw. oben Fn …”

Die Informationspflichten nach §312e BGB und die AGB-Einbeziehung. S. 312-315

„… 276 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenR.I.Z.-Schriftenreihe …” „… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothdadurch einbezogen werden …” „… im elektronischenGeschäftsverkehr hat.Im folgenden werden zunächst der neue §312e I 1 Nr.4 BGB und …”

Die Elemente des statute of frauds S. 575-576

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 539Wirksamkeit des Vertrags vertraut hat …” „… Schriftformerfordernis des UCC für den Verkauf beweglicher Sachen,28 das nicht zuletzt für den elektronischen …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite …”

Der Vornahmeort als Ort der Niederlassung S. 824-830

„… USamerikanische UETA die Lösung ausschließlich für elektronische Kommunikation, insbesondere das Internet vor …” „… 788 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr7. Der Vornahmeort als Ort …” „… . Dies führt zu einer Differenzierung derAnknüpfungspunkte nach dem verwendeten Kommunikationsmittel.Man …”

Die dauerhafte Verfügbarkeit der AGB S. 321-323

„… f.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap …” „… . 20.02.03 11:06 Uhr Seite 285286 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte …” „… Ulmer/Brandner/Hensen, §2 Rz.46.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Die Abgabe einer e-mail S. 256-257

„… 220 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenGesetze zur Umsetzung …” „… elektronisch übermittelten Erklärungen. Es gelten daher ausschließlich die bisherigen, allgemeinenGrundsätze.2 …” „… Willenserklärung abgegeben ist.2. Die Abgabe einer e-mailBei der Kommunikation durch e-mail wird die Nachricht …”

Der Ort der Werbung bei unmittelbarer Adressierung S. 761-765

„… der Werbebrief, der an die Wohnanschrift desVerbrauchers gesandt wird, im Fall des elektronischen …” „… hat.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …” „… . 20.02.03 11:10 Uhr Seite 725726 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehra) Der …”

Der Ort der Leistung S. 858-861

„… 822 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrAuch Tätigkeiten im Bereich …” „… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 822 …” „… Telefonats im Inland aufhält.53 Diese Erwägung läßt sich durchaus auf die Kommunikation per Internet …”

Allgemeine Grundsätze des Zugangs S. 265-275

„… für den Bereich der elektronischen Kommunikation.3. Allgemeine Grundsätze des Zugangsa …” „… der Freiwilligkeit der Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel einführt.97 Dies bedeutet, daß die …” „… , 841.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Die Risikoverteilung beim Zugang von Erklärungen S. 275-284

„… , 599 für die „elektronische Kommunikation von Person zu Person“.138 Heun, CR 1994, 595, 599; Koch, S …” „… der Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel einführt.97 Dies bedeutet, daß die Übermittlung von …” „… Zugang von Erklärungena) MeinungsstandZu den für das Wirksamwerden elektronisch übermittelter Erklärungen …”

Die Mailbox Rule S. 183-187

„… Kommunikationsmitteln, die eine beiderseitigeKommunikation ohne nennenswerte Zeitverzögerung (substantional …” „… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 11:06 Uhr …” „… Seite 147148 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungenschluß verwenden …”

Fehlen der wesentlichen Merkmale der deutschen Schriftform S. 592-594

„… . 20.02.03 11:09 Uhr Seite 556§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 557§126 BGB eine …” „… charged.“R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap …” „… . a).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap …”

Die Zuordnung von Information anhand ihres Inhalts S. 867-869

„… Kommunikation per Internet treten diese Probleme inbesonders hohem Maße auf, da das Internet in besonders hohem …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Roth4 Das vielleicht deutlichste Beispiel ist der …” „… . 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 831832 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen …”

Eingeschränkte Indizfunktion herkömmlicher Merkmale S. 866-867

„… . a).830 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr2. Eingeschränkte …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 830§26 …” „… Kommunikation per Internet treten diese Probleme inbesonders hohem Maße auf, da das Internet in besonders hohem …”

Erfüllung und teilweise Erfüllung des Vertrags S. 584-586

„… 11:09 Uhr Seite 548§ 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 549setzes auch dadurch Genüge …” „… . 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 …” „… anwandte.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap …”

Geständnis und Verzicht S. 583-584

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 547Vertrag durchgesetzt (enforced) werden …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 547548 4. Kapitel …” „… . 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 …”

Erfüllung des statute of frauds durch Vertrauen auf die Vertragserfüllung S. 586-587

„… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 550§ 17 Elektronische …” „… Kommunikation und statute of frauds 551schrift durchaus eine gesetzliche Ausnahme vom statute of frauds …” „… ).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap …”

Die Elemente des engsten Zusammenhangs S. 903-908

„… Kommunikation per Internet für das Bestehen des engen Zusammenhangs mit einem Staatsgebiet von Bedeutung sind …” „… . 4.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:12 Uhr …”

Die allgemeinen Grundsätze der Formanknüpfung S. 878-881

„… internetspezifisch indem Sinne, daß sie auf den Besonderheiten der Kommunikation per Internetberuhen. Die weitere …” „… II.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …” „… EGBGB Rz.32.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Ergebnis S. 864

„… 828 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrIn Fällen eines unklaren …” „… , die durch unmittelbareKommunikation erbracht werden, keine Leistung ausschließlich im Auslandvor. Wenn …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 828 …”

Keine Berücksichtigung von Amts wegen S. 589

„… § 17 Elektronische Kommunikation und statute of frauds 5532. Keine Berücksichtigung von Amts …” „… Farnsworth, § 6.10 (S.411).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Die hinreichende Auslandsbeziehung S. 918-920

„… , S. 99.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… .R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …” „… per Internet. Es ist aber von Interesse, welche Bedeutung die Besonderheiten der Kommunikation per …”

Der Umfang des Vertragsstatuts S. 877-878

„… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:11 Uhr Seite 841842 …” „… internetspezifisch indem Sinne, daß sie auf den Besonderheiten der Kommunikation per Internetberuhen. Die weitere …” „… II.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …”

Einleitung S. 902-903

„… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:12 Uhr …” „… Kommunikation per Internet für das Bestehen des engen Zusammenhangs mit einem Staatsgebiet von Bedeutung sind …” „… . 4.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Der Auslandsbezug beim Vertragsabschluß per Internet S. 920

„… . Es ist aber von Interesse, welche Bedeutung die Besonderheiten der Kommunikation per Internet für die …” „… .R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …”

Überblick über die Regeln des Modellgesetzes S. 115-120

„… §4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 792. Überblick über die Regeln des …” „… gegliedert.Der erste Teil enthält die allgemeinen Regeln zum elektronischen Geschäftsverkehr. Der zweite Teil …” „… , bestehend lediglich aus einem Kapitel zum Gütertransport mit Regeln über elektronische …”

Überblick S. 102-105

„… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Roth§4 Die Gesetze zum elektronischen …” „… GeschäftsverkehrI. ÜberblickDer elektronische Geschäftsverkehr hat eine wahre Welle von Gesetzgebungausgelöst, die …” „… zum elektronischen Geschäftsverkehr.Mehr noch als durch die zeitliche Koinzidenz, die als solche schon …”

Die allgemeinen Voraussetzungen für die Zulassung elektronisch übermittelter Aufzeichnungen S. 434-439

„… 398 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen Dokumentenzweifelhaft.282 Für die Verfahren vor …” „… elektronische Dateien als Original ansehen.VI. Der Beweis mit elektronisch übermittelten ErklärungenDer Beweis …” „… mit elektronischen Aufzeichnungen ist im US-amerikanischenProzeß Routine.283 Wie die Darstellung der …”

Vereinbarungen über die elektronische Form S. 692-694

„… einer Vereinbarung über die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel. In bezug auf den hier …” „… enthalten sowie in §127III für den Fall der Vereinbarung der elektronischen Form geregelt.Diese Lösung ist …” „… auch für das Verhältnis von Schriftform und elektronischerForm sachgerecht. Daher ist der Grundsatz des …”

Die Bedeutung des Beweises mit elektronischen Aufzeichnungen S. 389-390

„… . Sie stellt sich ähnlich schon beim Telefax und beiallen anderen elektronischen Kommunikationsmitteln …” „… elektronischen Kommunikationsmedien ohnehin Schriftstücke als Ergebnis der Übermittlung, etwa beim Telefax.Damit …” „… 353. KapitelDer Beweis mit elektronischen Dokumenten§11 Die Regelung des Beweises mit …”

Die Diskussion zum Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 390-391

„… elektronischen Kommunikationsmedien ohnehin Schriftstücke als Ergebnis der Übermittlung, etwa beim Telefax.Damit …” „… 354 3. Kapitel – Der Beweis mit elektronischen DokumentenDie ZPO unterscheidet vor allem fünf …” „… Regeln über den Urkundenbeweis für elektronisch übermittelte Erklärungen dadurch Bedeutung,daß der Inhalt …”

Vertragsabschluß durch getrennte Aufzeichnungen S. 688-690

„… elektronischen Form möglich. Nach §126a II BGBmüssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument signieren …” „… Angebot,die andere die Annahme unterschreibt.57 Dasselbe gilt für die elektronischeForm.Die Voraussetzung des …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 519-696 4. Kap. 20.02.03 11:09 Uhr Seite 652§19 …”

Der Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 384-389

„… stellt sich ähnlich schon beim Telefax und beiallen anderen elektronischen Kommunikationsmitteln …” „… 348 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenR.I.Z.-Schriftenreihe …” „… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothsolche Einschränkung …”

Überblick S. 189-191

„… Geschäftsverkehr1. ÜberblickDie Nutzung elektronischer Kommunikationsmedien zum Abschluß vonRechtsgeschäften hat in …” „… Annahme auf ihre (widerstreitenden)AGB verweisen.155III. Die neue Gesetzgebung zum elektronischen …” „… elektronischen Vertragsabschlusses ausgelöst. Während in der Literatur teilweise das Konzept verfochten wurde …”

Die Vereinbarkeit der Schriftformvorbehalte mit den europarechtlichen Vorgaben S. 676-682

„… durch elektronische Kommunikationsmittel erhaltenbleiben soll. Damit wird dem Schutzniveau der …” „… Beschränkung des Vertriebs von Verbraucherkrediten über elektronische Kommunikationsmittel, insbesondere über …” „… elektronische Form für eine Reihe vonGeschäften aus. Dazu zählen u.a. die Bürgschaft (§766 S. 2 BGB), das …”

Die Neuregelung durch das Formanpassungsgesetz S. 707-710

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 671Das FG Hamburg zeigt damit …” „… Formvorschriften der ZPO im Hinblickauf elektronisch übermittelte Schriftsätze geändert. Nach der neuen Fassungdes …” „… Unterschrift eine qualifizierte elektronische Signatur treten soll. Diese Möglichkeit besteht aber gemäß §130a …”

Die Unterschriftsabbildung als funktionsgerechte Unterschrift S. 724-726

„… und bei der e-mail ohne eingescannte Unterschrift oder elektronische Signatur eine solche …” „… Unterschriftsabbildung entsteht aber auch, wenn der Telekopie ein elektronisches Dokument oder ein Ausdruck mit einer …” „… erreichen, so stünden nur die Schriftform und die elektronische Form zur Verfügung. Die Übermittlung …”

Die Ausnahme für elektronisch übermittelte Schriftsätze S. 698-703

„… elektronische Kommunikationsmittel möglich sein„müsse“, wird bestritten.44 Daher wird teilweise gefordert, daß …” „… elektronisch übermittelten Schriftsätzen, beim per Telefax oder – bis vorkurzem noch Theorie – als e-mail …” „… Unterschrift zu (dazu im einzelnen unten 2).Anders als bei elektronisch übermittelten Schriftsätzen hält die …”

UETA und UNCITRAL-Modellgesetz S. 126-127

„… Geschäftsverkehr 91willigkeit der Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel betont und zurunabdingbaren …” „… Gebrauch elektronischer Dateien und ihreAkzeptanz als Medium des Rechtsverkehrs durch staatliche Stellen …” „… , die eine ganz ähnliche Wirkung haben.Die Bestimmungen des UETA über elektronische Wertpapiere (§§ 16 …”

Der Tatbestand der prozessualen Form S. 726-727

„… KommunikationsmittelDie für die prozessuale Form entscheidende Frage ist, ob einheitliche oder unterschiedliche …” „… formbedürftige Prozeßhandlung auf einer Urkunde oder einem elektronischen Dokument gespei-126 Siehe Vollkommer, S …” „… . 126 ff., 260 ff.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Probleme des Konzepts S. 150-151

„… USA als auch Europa haben bereits Gesetze mit Bezug zu elektronischen Signaturen erlassen, ebenso …” „… die Anforderungen und den Umgang mit elektronischen Signaturen bisher nicht geregelt haben. Dazu …” „… Standard könnte sichaus einer internationalen Konvention über elektronische Signaturen oder aus …”

Die Warnfunktion S. 632-637

„… mündliche Abgabe sowie die Abgabe durch elektronischeKommunikationsmittel ausschließt. Deshalb tritt der …” „… Schriftformfunktionen durch die elektronische Form wird beider Warnfunktion damit begründet, daß der Erklärende nach …” „… elektronischen Signatur viel mehrZeit beanspruche als eine handschriftliche Unterzeichnung.74 BegrRegE zu Art. 1 …”

Das Schriftformerfordernis für bestimmende Schriftsätze S. 695-697

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 659§ 20 Die prozessuale …” „… Schriftform und der elektronischeRechtsverkehrDas deutsche Recht enthält, wie eingangs dieses Kapitels …” „… Zivilprozeß. Auch hier stellt sich die Frage, inwieweit dieses Formerfordernis durch elektronische Dokumente …”

Genereller Verzicht auf die Unterschrift S. 705-707

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 669se Inkonsequenz“ der h.M …” „… oben 2. a).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …” „… 4.5.2000. Zwar beruft das Gericht sich vorwiegendauf die Ausnahmen für die elektronische Übermittlung …”

Überblick über nationale Rechtsordnungen S. 334-338

„… 298 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenR.I.Z.-Schriftenreihe …” „… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothDie Einbeziehung von AGB …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothRecht,5 norwegisches Recht,6 österreichisches Recht,7 spanisches …”

Das Interesse an der Ausschöpfung der Rechtsmittelfrist S. 717-718

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 681nenschriftliche …” „… an einer elektronischen Übermittlung von Schriftsätzen bestehtvor allen dann, wenn mit der …” „… diese Haltung ist etwa derHinweis des OLG Karlsruhe darauf, daß bei elektronischer Übermittlung …”

Der Beweiszweck S. 715-717

„… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 679wirklich nicht inhaltlich …” „… , ob diesem Effekt in der Abwägung gegenüber demZiel, die elektronische Übermittlung von Schriftsätzen …” „… elektronisch übermittelt werden können. Dadie elektronische Signatur kein personengebundenes Merkmal enthält …”

Die Abgrenzung in praxisrelevanten Fallgruppen S. 250-255

„… 214 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungennicht steuerbaren Zahl …” „… als Angebot zu deuten. Diese Konstellation hat vor allem beim elektronischen Geschäftsverkehr zwischen …” „… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap …”

Die Abgrenzungskriterien S. 242-250

„… 206 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungen4. Die …” „… , KritV 1986, 211, 230.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …” „… die Nachw. oben Fn.65.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Die Anknüpfung an den gemeinsamen Vornahmeort S. 786-800

„… 750 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrGeschäftsstatut sind hier …” „… . 11 EGBGB, Rz.1 ff.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 751752 5. Kapitel …”

Die Grundsätze des Vertragsabschlusses nach dem CISG S. 342-349

„… Nutzung elektronischerKommunikationsmittel, namentlich der e-mail. Grundsätzlich können also pere-mail …” „… 306 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte ErklärungenUmstand, daß die …” „… . 6 Rz.20 m.w.Nachw.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Die Begründung der herrschenden Meinung S. 703-705

„… mit dem Ausnahmecharakter der Rechtsprechung zu elektronischen Kommunikationsmitteln begründet.62 Zwar …” „… § 20 Die prozessuale Schriftform und der elektronische Rechtsverkehr 667stige Verfahren nicht …” „… derSchriftsatz elektronisch übermittelt, gelten andere Anforderungen, die wiederum nach den Gegebenheiten des …”

Vertragsabschluß durch übereinstimmende Willenserklärungen S. 176-182

„… 140 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungen2. Vertragsabschluß …” „… Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap …” „… im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 11:06 Uhr Seite 141142 …”

Der Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips S. 923-925

„… elektronischen Vertragsabschluß untersucht. Zunächst wird der Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips (2.)und …” „… gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz und auf individuellen Abruf eines Empfängers erbrachte …” „… , 17.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Die Anknüpfung der Form bei Distanzgeschäften S. 800-805

„… 764 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrDie Anknüpfung an den …” „… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr …” „… ).R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …”

Herkunftslandprinzip und elektronischer Geschäftsverkehr S. 957-958

„… §31 Kollisionsrechtliche Grundsätze des elektronischen Geschäftsverkehrs 921wenn ein Sachverhalt …” „… elektronischen Geschäftsverkehr. Diebisher vorherrschenden Anknüpfungen an den Marktort und das Tätigkeitsgebiet …” „… werden damit stark zurückgedrängt.II. Herkunftslandprinzip und elektronischer GeschäftsverkehrDer Umbruch …”

Der Meinungsstand zur räumlichen Zuordnung S. 745-750

„… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 709710 5. Kapitel …” „… – Die Lokalisierung beim elektronischen GeschäftsverkehrPrintmedien ist das klassische Beispiel die …” „… .R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …”

Die Abgrenzung von Angebot und invitatio ad offerendum S. 349-353

„… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 11:06 Uhr Seite …” „… 313314 2. Kapitel – Vertragsabschluß durch elektronisch übermittelte Erklärungenauslesen, daß …” „… – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 11:06 Uhr Seite 314 …”

Die Anknüpfung von international zwingendem Recht S. 889-895

„… Besonderheiten des elektronischen Geschäftsverkehrs sind für diese Fragen allerdingsnicht von Bedeutung. Diese …” „… Staudinger.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …” „… 2001, 50.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst …”

Die eingeschränkte Indizfunktion des Abgabeortes S. 834-837

„… 798 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr2. Die eingeschränkte …” „… Erklärung hat. Unter dem Gesichtspunkt desR.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… , II.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …”

Der Ort der Abgabe im Rahmen des Art.29 EGBGB S. 831-834

„… .R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …” „… . 20.02.03 11:10 Uhr Seite 795796 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrsen.187 …” „… , 988. A.A. Dilger, S. 205.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …”

Zwecke der prozessualen Form und Schriftformfunktionen S. 712-714

„… dazu oben § 18, II.4.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen …” „… und der elektronische Rechtsverkehr 677vollem Umfang nur bei solchen Unterzeichnungsformen erfüllt …” „… der elektronischen Form der Fall, aber auch dann, wenn manauf Faksimile abstellt. Insbesondere ist …”

Der Abgabeort als gewöhnlicher Aufenthaltsort des Verbrauchers S. 837-838

„… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap. 20.02.03 11:10 Uhr Seite 801802 5. Kapitel …” „… – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrc) Die Deutung des Abgabeortes als gewöhnlicher …” „… zuläßt.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …”

Funktionen gebietsbezogener Tatbestandsmerkmale S. 865-866

„… – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Roth§ 26 Zusammenfassung. Neue Tendenzen …” „… Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr2. Eingeschränkte Indizfunktion herkömmlicher MerkmaleDie …” „… relevant.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …”

Der enge Zusammenhang i.S. des Art.29a EGBGB S. 914-916

„… ff.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:12 Uhr Seite 879880 6. Kapitel …” „… , Art. 27 EGBGB Rz.4.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …”

Ergebnis S. 838

„… 802 5. Kapitel – Die Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehrc) Die Deutung des …” „… zuläßt.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 697-834 5. Kap …” „… Telekommunikation, namentlich Telefax und Telefon. Diese Kommunikationsmittel können genauso wie das Internet …”

Die Anwendung des Kollisionsrechts auf per Internet geschlossene Verträge S. 958

„… . Ka-R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: RothS. 835-926 6. Kap …” „… Kommunikationsmediums enthält.Nach der hier vertretenen Deutung des Herkunftslandprinzips sind dessenAuswirkungen auf …”

doi.org/10.5771/9783845206196

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Verwaltungsverfahren

Wolfgang Kahl (Hrsg.), Ute Mager (Hrsg.)

Reihe: Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht

Band 5 2025

Treffer in den folgenden Teilen:

Thomas Wischmeyer Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren unter den Bedingungen europäischer Verbundstrukturen S. 329-356

„… Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren unterden Bedingungen europäischer …” „… VerbundstrukturenThomas WischmeyerI. Die elektronische Kommunikation im Kontext der digitalenTransformation der Verwaltung …” „… Künstlicher Intelligenz.2 Gleichwohldarf über diesen großen Plänen die elektronische Kommunikation nichtaus …”

Reiner Moser Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren unter den Bedingungen europäischer Verbundstrukturen S. 323-328

„… Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren unterden Bedingungen europäischer …” „… Entwicklung von Online‐diensten an.Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren325VII …” „… Richtlinie 1999/93/EG (ABl. 2014 LNr. 257, S. 73).Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren327XI …”

Lorenz Prell Die Europäisierung des VwVfG – Zwischenbilanz und Perspektiven S. 99-124

„… bestehende Schriftformerfordernisse imFachrecht reduziert, in dem auch elektronische Kommunikation per …” „… damit in Dauerrecht überführt.Daneben wurden die Regelungen zur elektronischen Kommunikation in§ 3a …” „… für die Kommunikation mit den Ge‐richten eingeführten besonderen elektronischen Postfächer auch für …”

Ute Mager Verwaltungsverfahren – Schlussbemerkungen S. 357-394

„… zugelassen“. Zusätzliche Verfahren der elektronischen Kommunikati‐on sind etwa das besondere elektronische …” „… .158 BGBl. I 2023, Nr. 73.159 Emmenegger, S. 320.Ute Mager384VI. Elektronische Kommunikation im …” „… ) Entscheidend für die Umsetzung der digitalen Transformation ist, dassdie „elektronische Kommunikation mit den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Verfahrensfehlerlehreund die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren jeweilsaus der Perspektive von …” „… dergerichtlichen Praxis 307Reiner MoserElektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren unter denBedingungen …” „… europäischer Verbundstrukturen 323Thomas WischmeyerElektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren unter …”

Stichwortverzeichnis S. 397-400

„… Elektronische Kommunikation 51 ff.,323 ff., 329 ff., 385 ff.- elektronischer Zugang 334- Freiwilligkeitsprinzip …” „… 252 ff.- elektronische Kommunikation 345 ff.- Europäisierung 61 ff., 99 ff., 105 f, 106 ff …” „… .- Kommunikationseröffnung 333 ff.- Kommunikationsinfrastruktur 341 f.- Kommunikationsplattformen 348 ff.- Vertrauensdienste …”

Wolfgang Kahl Verwaltungsverfahren – Einleitende Bemerkungen S. 9-60

„… Fehlerfolgen sowie der elektroni‐schen Kommunikation im Verwaltungsverfahren unter den Bedingungeneuropäischer …” „… zusätzlich elektronisch anzubieten, erfährt mitdem am 14.6.2024 im Vermittlungsausschuss beschlossenen …”

Markus Ludwigs Die Europäisierung des VwVfG – Zwischenbilanz und Perspektiven S. 61-98

„… 2002 aufgenommene Regelung zur elektronischen Verwaltungs‐kommunikation in § 3a VwVfG63 betrifft dies …” „… gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen, ABl. 2000L Nr. 13, S. 12; aufgehoben durch …” „… elektronischenVerwaltungsverfahren etwa Müller (Fn. 5), S. 186, 281.194 Näher Kahl (Fn. 2), S. 89 ff.; hieran anknüpfend Müller (Fn …”

Stefanie Egidy Effektive und effiziente Gestaltung von Verwaltungsverfahren S. 245-268

„… vorgelagertenSchritten eines elektronischen Verwaltungsverfahrens.55 Vgl. Hoffmann-Riem (Fn. 17), S. 40 f., 45 f., 51, 54 …” „… .90 Verzichtet nun eine Betroffeneaufgrund der mit einer Kommunikation mit der Verwaltung …” „… gegebenenfalls aktualisiert, die Verwendung modernerKommunikations- und Bescheinigungstools erlaubt und eine …”

doi.org/10.5771/9783748952312

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Anonymität für User-Generated Content?

Stefan Heilmann

Reihe: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Band 5 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichende Angaben S. 51-56

„… elektronischen Netz hat und diesen umZugang zu einem anderen, nichtelektronischen Kommunikationsweg ersucht.“147 …” „… dessen Vornamens zurexakten Identifizierung notwendig ist.1273. Schnelle elektronische Kontaktaufnahme …” „… und unmittelbareKommunikation ermöglichende Angaben§ 5 Abs. 1 Nr. 2 a. E. TMG verlangt für Anbieter …”

Bezugspunkt der Anbieterschaft: Telemedien S. 234-262

„… Transparenz des elektronischen Geschäftsverkehrs und diejenige bei kommerzieller Kommunikation,der Schutz …” „… elektronischen Geschäftsverkehr zu schaffen, solche Informationen und Kommunikationen vom Anwendungsbereich …” „… Kommunikationsregulierung, nämlichdes elektronischen Informations- und Kommunikationsdienstes, grundsätzlichjenseits …”

Systematik S. 278-296

„… (Kommunikations-)Dienst, für den dieInformationspflichten des Art. 5 ECRL letztlich sekundär sind, da es dabei …” „… Komponente des Internet, insbesondere den elektronischen Handel(E-Commerce) anknüpfend zu sehen.f) FazitDie …” „… Transparenzrichtlinie.Diese lautet „jede in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz und aufindividuellen Abruf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Definition: elektronischer Informations- undKommunikationsdienst …” „… ...............................................................241. Hybride Online-Kommunikation vs. klassische rechtlicheGrenzbegriffe …” „… Pflichtangaben im Fall von Gesellschaften als Anbieter .. 503. Schnelle elektronische Kontaktaufnahme und …”

Literaturverzeichnis S. 415-443

„… , 590 ff.Bernreuther, Friedrich: Kommunikation bei Kommunikationsausschluss des Betroffenen …” „… : Marktzutrittsregulierung elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste. Baden-Baden 2005.Kaestner, Jan/Tews …” „… /preliminaryresults-of-my-survey-of-suspended-google-accounts/.Beck, Klaus: Computervermittelte Kommunikation im Internet. München 2006.Bender, Rolf/Kahlen, Christine …”

Auslegungsdeterminanten S. 352-371

„… „Gefährlichkeit“ der in Rede stehenden Kommunikation.Tatbestandliche Voraussetzung neben der …” „… „elektronische Presse“ beschreiben könnensoll, schweigt der Begründungstext indes.Zur Begründung eines …” „… inoffizielle, häufig zitierte Merkmal der „elektronischen Presse“ zusammengefasst werden kann.1317 Unübersehbar …”

Rundfunkfreiheit S. 109-148

„… wandelt sichdurch die unbegrenzte Möglichkeit zum Rollenwechsel die elektronische Kommunikation hin zu …” „… , Kommunikationsfreiheit im Internet, 423.451 Zu einer Kritik am Begriff der elektronischen Zeitung siehe Ricker/Schiwy …” „… Kommunikation ist damit als durch die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 1. Hs. GG geschützte Aktivität …”

Legitimität der verfolgten Zwecke S. 154-162

„… : Spindler/Schuster, Recht der elektronischenMedien, § 5 TMG Rn. 65.620 BT-Drs. 13/7385, 21.621 BVerfGE 54, 277 (291 …” „… Gesetzgebers aus Art. 14 Abs. 1 GG Verfassungsrang.627cc) Rechte aus elektronisch geschlossenen …” „… elektronischen Geschäftsverkehr abgeschlossenen Verträgen entsteht, überbrücken, indem ein Mindestmaß an …”

Telos S. 296-300

„… elektronischen Handelskontext eigentlich inaller Regel nur solche darstellen können, die aus elektronisch im …” „… Woitke, NJW 2003, 871 (872), zum Merkmal der Geschäftsmä-ßigkeit.297chermaßen [elektronisch] zu Stande …” „… face-to-face-Kommunikation zwischen Anbieter und Nutzer ist ebenfalls zentrales Ziel derInformationspflichten.1142 Insofern …”

Sonstige Pflichtangaben gemäß § 5 Abs. 1 TMG S. 56-57

„… 56gewählten Kommunikationsmittel abhängt, als von der tatsächlich ablaufendenKommunikation, die …” „… Unmittelbarkeit derKommunikation sicherstellen – praktisch rund um die Uhr Arbeitskraft bänden.Weder ECRL noch TMG …” „… elektronischen Medien, § 5 TMG Rn. 51 f.151 Zur Möglichkeit, zwischen der Angabe einer der beiden zu wählen …”

Bisherige Auslegungsvorschläge S. 345-352

„… Angebote spricht.1280 Waldenberger/Jury-Fischer, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 1 …” „… halten Micklitz/Schirmbacher, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Auflage, § 55 …” „… : Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien,1. Auflage, § 56 RStV Rn. 13, während Micklitz/Schirmbacher, in …”

Funktionserwartung der Nutzer als ausschlaggebendes Merkmal S. 371-377

„… Bezug auf die Umreißung jener „Großmacht“ definieren müssen. Die „elektronische Presse“ mit …” „… Öffentlichkeit richtet. Vielmehr ist die Funktion massenmedialer Kommunikation als spezifischer Beitrag …” „… noch die gleiche Bedeutung für diegesellschaftliche Kommunikation hat, wie sie ehedem – vom …”

Entwicklung einer Definition S. 300-313

„… Telemedium als „Einstiegsmedium“für entgeltliche Transaktionen, sondern um elektronische Kommunikations …” „… . § 5 Abs. 1TMG bleibt demgegenüber auf den elektronischen Geschäftsverkehr beschränkt.b …” „… keinen Teildes elektronischen Geschäftsverkehr dar: Es handelt sich um im völlig freien Belieben des …”

Berufsfreiheit S. 148-152

„… Kommunikationsdienste, 162.598 Hoffmann-Riem, § 6 Öffentliches Wirtschaftsrecht der Kommunikation und der Medien,in …” „… , Art. 5 I, II Rn. 942.597 Jürgens, Marktzutrittsregulierung elektronischer Informations- und …” „… elektronischen Geschäftsverkehr und damit beispielsweise Ansprüche aus Austauschverträgen, sondern öffentliche …”

Geschäftsmäßige Erbringung S. 410-411

„… elektronische Informationsdienste, die negativ sowohl von Rundfunk alsauch von Telekommunikationsdiensten …” „… Kommunikationsdienst diejenigeInformations- und Kommunikationseinheit anzusehen, die einem Anbieter insofern zuzuordnen …” „… eigenständige oder isolierbare – Informationen und Kommunikationen enthalten können.3. Geschäftsmäßige …”

Bewertung der Ergebnisse S. 333-340

„… Micklitz/Schirmbacher, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien,§ 55 RStV Rn. 13.336noch kein …” „… Kommunikation geht, hat aber die obige Analyse ergeben, dass im Wesentlichen solche Angebote der Privilegierung …” „… unterfallen, beidenen die Kommunikation nicht primär um die beschriebene oder diskutierte Sache kreist …”

Kriterien für Feststellung der Funktionserwartung S. 377-395

„… erkennbare – Überbetonung der Appellfunktion von Kommunikation.Anhaltspunkte für eine übermäßige Betonung von …” „… Luhmann, Veränderungen im System gesellschaftlicher Kommunikation und die Massenmedien, in: Ders. (Hrsg …” „… Micklitz/Schirmbacher, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 55 RStV Rn. 14d: „Daher ist der …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Telemedienanbieter S. 78-91

„… Selbstverwirklichung dar,wie sie in der Kommunikation auch jenseits elektronischer Medien genutztwird,269 durch das …” „… kultiviert werden können, vor allem mittels Kommunikation, aber auch in Form etwa eines eBay-Verkäuferkontos …” „… .), Anonymität im Internet, 79.267 Ebd., 78 f.268 Beck, Computervermittelte Kommunikation im Internet, 162 f.269 …”

Fazit S. 340-342

„… 340bedeutsame und journalistisch aufbereitete Information und Kommunikation fürdie Ziele des Art. 5 …” „… kommerziellen Zielsetzungen habenund bei der Kommunikation im Wesentlichen der Kommunizierende und nichtdie …” „… , Recht der elektronischen Medien, § 55RStV Rn. 12 f.341vergewissern“.1269 Der sozialwissenschaftliche …”

Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten S. 406-409

„… anonymer Kommunikation,zu denen neben einer potenziell geringeren Hemmschwelle für …” „… GG umfasst das Recht zu anonymer bzw. pseudonymer Kommunikation im Internet. Dies folgt bereits aus …” „… Ziele betreffen etwa für § 5 TMG Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr, für § 55 Abs. 1 RStV …”

Benennung eines Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RStV S. 57-67

„… : Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 5 TMG Rn. 49 ff.153 Siehe etwa KG, NJW 1998, 1420 (1421) m. w …” „… , in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 55RStV Rn. 26.156 Löhner, in: Löffler …” „… intendiert,177 müsste unklar bleiben. Insbesondere aber dieKommunikation jener Verantwortlichen-Position …”

Meinungsfreiheit S. 91-109

„… Kommunikation im Cyberspaceunter dem Label eines „elektronischen Vermummungsverbots“ diskutiert.377Die …” „… ) von Kommunikation, S. 2 sichert somit den umfassenden Schutz derKommunikationsordnung.312Dass die …” „… Kommunikation oder deren massenkommunikative Vermittlung in Redesteht. Zudem ist festzustellen, ob unter den von …”

Angemessenheit S. 171-223

„… anonymer und pseudonymer KommunikationAuf der erstgenannten Ebene ist zunächst darauf einzugehen, dass …” „… ähnlich, soweit sie außerhalb stabiler Kommunikations-Beziehungen erfolgt. Anders stellt er sich jedoch …” „… KommunikationDemgegenüber kann in der Anonymität einer Äußerung gerade auch eine geringere Beeinträchtigung begründet …”

Anbieter von Telemedien S. 409-410

„… §§ 1 Abs. 1 Satz 1 TMG, 2 Abs. 1 Satz 3 RStVsind elektronische Informationsdienste, die negativ sowohl …” „… – Informationen und Kommunikationen enthalten können.3. Geschäftsmäßige Erbringung(35) § 5 Abs. 1 TMG setzt voraus …” „… Intensität der Beeinträchtigung von Art. 5 Abs. 1Satz 1 GG ergibt sich in Kommunikationssituationen, in denen …”

Persönlichen oder familiären Zwecken dienend S. 411-412

„… auf UGC-Plattformen ohne weitergehende Transaktionsmöglichkeit den elektronischen Geschäftsverkehr …” „… verfolgen und muss bei der Kommunikation im Wesentlichen der Kommunizierendeund nicht die Meinungsbildung …”

Anbieter als Telemedien zur Nutzung bereit Haltender S. 227-234

„… bestimmen, was unter„elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten“ (§§ 1 Abs. 1Satz 1 TMG, 2 Abs …” „… „elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste“ als verklammernder Oberbegriff für …” „… . ohne Umweg über den Plattformanbieter, änderbare Chat-Kommunikation, Blog-Kommentare, eBay-Bewertungen …”

Zusätzliche Pflichtangaben im Fall von Gesellschaften als Anbieter S. 50-51

„… dessen Vornamens zurexakten Identifizierung notwendig ist.1273. Schnelle elektronische Kontaktaufnahme …” „… und unmittelbareKommunikation ermöglichende Angaben§ 5 Abs. 1 Nr. 2 a. E. TMG verlangt für Anbieter …”

Definition der Geschäftsmäßigkeit S. 263-269

„… auflösen lässt, wenn man dem Gesetzgeberzugibt, dass dem elektronischen, auf Telekommunikation basierenden …” „… von § 5Abs. 1 TMG verfolgte Regelungsziel der Transparenz im elektronischen Geschäftsverkehr entweder …” „… elektronischenMärkten, 357.1055 Seiler, Verbraucherschutz auf elektronischen Märkten, 357 f.269sen“ hat, so ist von …”

Erforderlichkeit S. 163-171

„… erscheinen zu lassen. Dies giltsowohl für den „elektronischen Identitätsnachweis“ durch Übermittlung von …” „… elektronischen GeschäftsverkehrFormuliert man das Regelungsziel konkret als die Bereitstellung leicht …” „… von Transparenz, wenn es um den elektronischen Handelauf der jeweiligen Plattform geht. Es erscheint …”

Entstehungsgeschichte S. 274-278

„… erwähnenswert, dass im Zuge der Neuregelung des Rechts der elektronischen Informationsund Kommunikationsdienste …” „… eher als an die wirtschaftliche Komponente des Internet, insbesondere den elektronischen …”

Art. 2 Abs. 1 GG S. 152-153

„… : Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 1. Auflage, Siebter Teil Rn. 46,der die „Zwangswidmung eines …” „… bestimmten Kommunikationskanals (E-Mail)“ für den E-Commerce sogar für mit Art. 12 GG nicht vereinbar hielt …” „… Eigentumsrechte, dem Verbraucherschutz und der Rechtsordnung insgesamt kommunikationsneutrale Ziele. Da sie sich …”

Vorprägung durch Art. 5 Abs. 1 ECRL S. 38-39

„… Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt.53 BT-Drs. 14/6098, 21.54 EuGH …” „… verfügbar gehalten werden. Diese im ursprünglichen Informations- undKommunikationsdienstegesetz (IuKDG) von …”

Unmittelbare Erreichbarkeit S. 45-47

„… ); Ott, WRP 2003, 945 (948);Micklitz/Schirmbacher, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien …” „… Serviceleistung zum eigentlichen Informations- und Kommunikationsdienst, dürfte hierdie Zumutbarkeitsschwelle …”

doi.org/10.5771/9783845245799

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Verfassungsmäßigkeit und Umsetzbarkeit von Modellen für eine selbstverwaltete Justiz in Deutschland

Katharina Fuchs

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 810 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorteile der elektronischen Kommunikation und Aktenführung S. 196-201

„… thematisiert wurde und wird.713Vorteile der elektronischen Kommunikation und AktenführungEffektivierung des …” „… _Elektronischer_Rechtsverkehr_soll_die_Kommunikation_zwischen_Justiz_und_Buergern_weiter_foerdern.html (zuletzt aufgerufen am 24.6.2013). Kritisch hierzu Wojtech, NJW-Spezial 2012, 632 f.713 Vgl. nur …” „… elektronischem Rechtsverkehr undelektronischer AktenführungEin kaum zu überschätzendes Potential zur Erreichung …”

Rechtliche Grundlagen für den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenführung S. 201-203

„… 2012 sukzessive auf eine elektronischeKommunikation und Grundaktenführung um, vgl. Radke, ZRP 2012, 113 …” „… rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten geöffnet und auf diese Weisedie …” „… elektronischenEingänge zu verzeichnen, die Kommunikation via EGVP konnte zudem problemlos in die gerichtlichen …”

Überblick über die bisherigen Erfahrungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung S. 203-205

„… elektronischen Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten geöffnet und auf diese Weisedie Möglichkeit zur …” „… elektronischenEingänge zu verzeichnen, die Kommunikation via EGVP konnte zudem problemlos in die gerichtlichen …” „… Überblick über die bisherigen Erfahrungen im Bereich des elektronischenRechtsverkehrs und der …”

Ausblick: Die Diskussionsentwürfe des Bundesministeriums der Justiz für ein „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs an den Gerichten“ und ein „Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen“ S. 208-210

„… _Elektronischer_Rechtsverkehr_soll_die_Kommunikation_zwischen_Justiz_und_Buergern_weiter_foerdern.html (zuletzt aufgerufen am 24.6.2013).768 Der Gesetzesbeschluss durch den Bundestag erfolgte am …” „… _ Elektronischer_Rechtsverkehr_soll_die_Kommunikation_zwischen_Justiz_und_Buergern_weiter_foerdern.html (zuletzt aufgerufen am 24.6.2013). Kritisch zum Diskussionsentwurffür ein „Gesetz zur Einführung …” „… erwartbaren Bedrohungsszenarien – von vorneherein ausgeschlossen sind.761Einzelne elektronische Dokumente …”

Gesamtzusammenfassung S. 210-211

„… _ Elektronischer_Rechtsverkehr_soll_die_Kommunikation_zwischen_Justiz_und_Buergern_weiter_foerdern.html (zuletzt aufgerufen am 24.6.2013). Kritisch zum Diskussionsentwurffür ein „Gesetz zur Einführung …” „… elektronischer Form zugrunde zu legen.771GesamtzusammenfassungUm die von den Befürwortern einer Selbstverwaltung …” „… der elektronischen Akte in Strafsachen“ – insbesondere imHinblick auf die fristgemäße Schaffung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 5.6196Vorteile der elektronischen Kommunikation und Aktenführung5.6.1 197Effektivierung des …” „… einheitlichen„Rechtspflegeministerien“5.5194Exkurs: Konsequenter Ausbau von elektronischem Rechtsverkehr undelektronischer Aktenführung …” „… Justiz und des Vertrauens indie Gerichte5.6.1.3200Rechtliche Grundlagen für den elektronischen …”

Zusammenfassung sämtlicher Gerichtszweige unter einheitlichen „Rechtspflegeministerien“ S. 194-196

„… verbesserten Kommunikation zwischen den verschiedenen Akteuren führen.704 Ähnlichesgilt im Hinblick auf die mit …” „… 2.1.2.2.1.1).Exkurs: Konsequenter Ausbau von elektronischem Rechtsverkehr undelektronischer AktenführungEin …” „… elektronischenRechtsverkehrs710 und – insbesondere – der elektronischen Aktenführung. Beide– häufig unter dem Schlagwort …”

Literaturverzeichnis S. 215-233

„… , Gerrit/Laue, Philip: Grunddienste für die Rechtssicherheit elektronischer Kommunikation – Rechtlicher Bedarf …” „… des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischenAkte“, abrufbar unter …” „… http://www.justiz.de/elektronischer_rechtsverkehr/erv_gesamtstrategie.pdf (zuletzt aufgerufen am 18.6.2013).Arbeitsgruppe „Zukunft“ der Bund-Länder-Kommission für …”

doi.org/10.5771/9783845248905

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Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider

Sebastian Brüggemann

Reihe: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Band 26 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) S. 151-156

„… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation ist gegenüber der Allgemeinen Datenschutzrichtlinie spezieller …” „… an die bereichsspezifischen Besonderheiten elektronischer Kommunikation anzupassen. Der EuGH …” „… elektronische Kommunikation der Durchsetzung des Drittauskunftsanspruchs nach Art. 8 EFRL entgegensteht, sofern …”

Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie (2006/24/EG) S. 156-158

„… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation der Durchsetzung des Drittauskunftsanspruchs nach Art. 8 EFRL …” „… elektronische Kommunikation ist es die Allgemeine Datenschutzrichtlinie zu konkretisieren und zu ergänzen …” „… in Abs. 2 a) bezeichneten «Daten» elektronischer Kommunikation (i.V.m. Abs. 1), «die zur Feststellung …”

Die E-Commerce-Richtlinie (2001/31/EG) S. 146-151

„… elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) v. 12.07.2002, ABl. L 201 …” „… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) Ein für die praktische Durchsetzbarkeit des …” „… Vorratsdatenspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-26

„… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation ElGVG Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte …” „… elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer …” „… Juristenzeitung K&R Kommunikation und Recht KG Kammergericht KOM Kommission KostO Gesetz über die Kosten in …”

Literaturverzeichnis S. 439-465

„… und Neuerungen für elektronische Kommunikation, MMR 2003, 82–86. Ohly, Ansgar/Bodewig, Theo/Dreier …” „… (Hrsg.): Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung – Rechtliche Rahmenbedingungen …” „… (EMR) und der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) Baden-Württemberg am 7. und 8. Mai 2009 in der …”

Vereinbarkeit mit dem Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) S. 172-215

„… das Verhältnis der Normen zur europäischen Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation …” „… getrennten Bereiche der elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste einheitlich im …” „… Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) v. 11.08.06, BR-Drs. 556/06, 15 …”

Der Auskunftsanspruch gegen Internetserviceprovider (Art. 8 EFRL) S. 139-146

„… elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) v. 12.07.2002, ABl. L 201 …”

Fazit S. 158-160

„… Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation einer Verarbeitung von IP-Adresse und Zugriffszeiten zur …”

Anonymität im Netz S. 41-44

„… , Recht der elektronischen Medien, § 13 TMG, Rn. 11. 42 technisch über die Verschleierung der IP-Adresse …” „… vergeben. Die Kommunikation zwischen den einzelnen Nutzern erfolgt ebenfalls nicht direkt, sondern indirekt …” „… Anonymität wird dabei vor allem durch ein von den IP-Adressen der Nutzer unabhängiges Kommunikationsverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) 146 II. Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) 151 III. Die …” „… ) 173 1. Der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnis 174 a) Die näheren Umstände der Kommunikation 174 b …”

Die Verantwortlichkeit der mittelbar Beteiligten S. 72-99

„… Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) v. 23.10.2006, BT-Drs. 16/3078 …” „… (Kommunikations-) Grundrechte zum Tragen kommen289. 2. Die Rolle der Internetserviceprovider (ISP’s) Die Schaffung …” „… eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und …”

Das gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung S. 223-269

„… -20 U 17/07, MMR 2008, 682, 683; Micklitz in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 5 …” „… Kommunikation geht jedoch auch der Schutz der Privatsphäre und der Menschenwürde einher1251. Dies betrifft …” „… des Einwahlvorgangs und damit einem separat-individuellen Kommunikationsvorgang zwischen …”

Ausweg Analogie – Der Streitstand in Rechtsprechung und Schrifttum im Überblick S. 117-120

„… elektronischen Geschäftsverkehr (Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz – EGG) v. 17.05.2001, BT-Drs. 14/6098, 22 …” „… Tatsache nichts, dass bereits damals Kommunikationsformen über digitale Datennetze bekannt waren, es dem …”

Datenschutzrechtliche Grundlagen S. 287-293

„… ;Spindler/Dorschel, CR 2005, 38, 44; Spindler/Nink in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 11 TMG …” „… es nicht. Jeder digitale Kommunikationsakt hinterlässt Spuren, die sich selbst dann einer natürlichen …”

Die unterschiedlichen Filesharingkonzepte S. 33-41

„… : Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, § 13 TMG, Rn. 11. …” „… Nachrichtenübermittlung zwischen zwei oder mehr Kommunikationsteilnehmern zur Übertragung von Textnachrichten (bspw. Skype …”

doi.org/10.5771/9783845242538

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