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Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

C 30 – Wehrbeschwerdeordnung (WBO) S. 744-745

„… Wehrbeschwerdeordnung(WBO)in der Fassung der Bekanntmachungvom 22. Januar 2009 (BGBl. I S. 81 …” „… Anwendung der VwGO im Wehrbeschwerdever-fahren in NZWehrr 2003, 1677. A-2160/6 Abschnitt 3.3, Einführung …” „… WehrbeschwerderechtVorbemerkung:1. Bereits durch die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG(! A 10) wird Soldatinnen und …”

C 33 – Einzelerlasse zur WBO S. 802-836

„… Zuständigkeitenzur Entscheidung über Beschwerden nach der Wehrbeschwerde-ordnung im Geschäftsbereich des …” „… Satz 5 WBO) im Verfahren nach der Wehrbeschwerde-ordnung lediglich eine Beteiligtenstellung. Insoweit …” „… Soldatinnen und Soldaten in Verfahrennach der WehrbeschwerdeordnungA-2160/6, Abschnitt 2.102.10 Vertretung von …”

C 07 – Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr S. 171-176

„… die Be-urteilung von der PersBSt abschließend geprüft worden ist.d) Eine Wehrbeschwerde und ein Antrag …” „… auf-schiebende Wirkung anordnet. Eine mit Wehrbeschwerde oderAntrag auf gerichtliche Entscheidung durch das …” „… Wehrbe-schwerdeordnung eröffnet; darauf ist die oder der Beurteiltehinzuweisen.1002.a) Die beurteilenden oder Stellung …”

C 72 – Militärische Ordnung S. 947-985

„… ; Zentrale Dienstvor-schrift A-2160/6 „Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerde-ordnung“ Abschnitt 1.28 …” „… Wehrbeschwerde-ordnung“, Abschnitt 1.11 „Entnahme von Blutproben bei Solda-tinnen und Soldaten im Rahmen disziplinarer …” „… Wehrbeschwerde-ordnung“ Abschnitt 1.9 „Abgabe an die Staatsanwaltschaft“,Nr. 1115). Die Abgabe an die Staatsanwaltschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 806e) Wehrbeschwerden und statusrechtliche Klagen derSoldatinnen und Soldaten in der Zuständigkeit …” „… Soldatinnen und Soldaten derBundeswehr, die im Rahmen der Wehrdisziplinar- und Wehrbe-schwerdeordnung ihre …” „… RechtsschutzGewährung von Rechtsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 741C 30 Wehrbeschwerdeordnung …”

A 20 – Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages S. 62-68

„… disziplinar- oder strafrechtlich zur Re-chenschaft gezogen werden ! für Wehrbeschwerden dazu Zentrale …” „… Beschwerdeverfahren nach der Wehr-disziplinarordnung und der Wehrbeschwerdeordnung vor denWehrdienstgerichten sowie in …” „… behandelt.Wehrbeauftragter §§4–7 A 20A65Durch das Eingaberecht wird das Recht zur Beschwerde nach der Wehrbe-schwerdeordnung …”

C 55a – Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) S. 872-909

„… der Wehrbeschwerde-ordnung.Anmerkung:Zu Abs. 2: Wehrdisziplinarordnung (WDO) ! C 10§13 Ruhen des Amtes …” „… nach der Wehrbeschwerde- und der Wehrdisziplinarordnunganzuwenden.(2) In Angelegenheiten einer Soldatin …” „… Wehrbeschwerdeordnung“.C 55b A-1472/1C9022.2.5 Versetzungsschutz (§ 16 SBG)2040. VP dürfen während ihrer Amtszeit gegen …”

C 01 – Soldatengesetz (SG) S. 87-144

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 806e) Wehrbeschwerden und statusrechtliche Klagen derSoldatinnen und Soldaten in der Zuständigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 741C 30 Wehrbeschwerdeordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 744C 31 …”

C 30 – Wehrbeschwerdeordnung S. 746-772

„… WehrbeschwerdeordnungInhaltsübersicht§1 Beschwerderecht§2 Verbot der Benachteiligung§3 Wirkung der …” „… getragen, dass sich Disziplinarvorgesetzte bei ihrenHandlungen im Wehrbeschwerdeverfahren einschließlich …” „… Vertrauensperson regelt das Soldatenbe-teiligungsgesetz.Anmerkung:1. Im Wehrbeschwerdeverfahren gilt der …”

C 32 – Belehrungen von Soldatinnen und Soldaten über Rechtsbehelfe nach der Wehrbeschwerdeordnung ... S. 783-801

„… Belehrungen von Soldatinnen undSoldaten über Rechtsbehelfe nach derWehrbeschwerdeordnung und …” „… Wehrbeschwerdeordnung und derWehrdisziplinarordnung2.18.1 Grundlagen2103. Nach den §§ 12 und 16 der …” „… Wehrbeschwerdeordnung (WBO)sind die Bescheide über die Beschwerde und die weitere Beschwer-de, soweit diese …”

Fundstellenverzeichnis S. 17-30

„… Wehrbeschwerdeordnung ! C 30; Einzelerlasse zur WBO ! C 33Wehrdienstgerichte: § 68 WDO ! C 10; Schaubild ! C 14 …”

A 10 – Grundgesetz S. 33-61

„… Wehrbe-schwerdeordnung, Abschnitt 1.39 „Verfahren in Gnadensachen der Soldatinnenund Soldaten“ (! C 19, Auszug).VI. Die …”

A 21 – Wehrbeauftragtenangelegenheiten(A-2600/2, Version 2) S. 69-78

„… , dürfen nur dannals Beschwerden nach der Wehrbeschwerdeordnung (WBO) behan-delt werden, wenn eine solche …” „… Wehrbe-schwerdeordnung“).408. Unterlagen, die höher als VS-NfD eingestuft sind, dürfenSoldatinnen und Soldaten ihren …”

C 06 – Fristlose Entlassung S. 167-170

„… Wehrbeschwerdeverfahrens aufgehoben werden, entfaltet derfestgestellte Sachverhalt zum Beispiel in einem …” „… Zentrale Dienstvorschrift A-2160/6 „Wehrdisziplinarordnung und Wehr-beschwerdeordnung“ Nr. 1.2.43AH C 06bC …”

C 10 – Wehrdisziplinarordnung (WDO) S. 177-288

„… und Entscheidungen desDisziplinarvorgesetzten§42 Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung5. Nochmalige …” „… Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeu-tung vorlegen. § 18 Abs. 4 der Wehrbeschwerdeordnung gilt ent-sprechend …”

C 11 – Einzelerlasse zur WDO S. 289-331

„… undSoldaten beschweren (§ 1 der Wehrbeschwerdeordnung in Verbin-dung mit § 42 WDO).1249 …” „… Wehr-beschwerdeordnung (Aufwendungserlass)“).1337. Wird eine Disziplinarmaßnahme nach § 46 Absatz 2 WDOaufgehoben, haben …” „… Wehrbe-schwerdeordnung). Hierbei ist auszuschließen, dass sich der Ver-fahrensfehler zu Lasten der Soldatin oder des …”

C 13 – Vollstreckung S. 338-396

„… militärischeVorgesetzte oder Dienststellen der Bundeswehr im Vollzug geltendie Vorschriften der Wehrbeschwerdeordnung.§21 …” „… Beschwerdenauch bei der Vollzugsleitung einlegen (§ 5 Abs. 2 Satz 2 der Wehr-beschwerdeordnung – WBO). Über …”

C 14 – Truppendienstgerichte S. 397-403

„… Wehrbeschwerdeordnung und der Wehrdisziplinarordnung• ArrestbestätigungsverfahrenAufgaben:Entscheidung in …” „… Wehrbeschwerdeordnung und der WehrdisziplinarordnungTruppendienstgerichte C 14dC403 …”

C 29 – Gewährung von Rechtsschutz (A-2642/8, Version 3) S. 741-743

„… Verbindung mit § 23 Ab-satz 5 der Wehrbeschwerdeordnung (WBO). In den Fällen derNummer 203 a) gilt § 9 Absatz …” „… Zu-ständigkeiten zur Entscheidung über Beschwerden nach der Wehr-beschwerdeordnung im Geschäftsbereich des …” „… Dienstvorschrift A-2160/6„Wehrdisziplinarordnung und Wehrbeschwerdeordnung“) und inC 29 RechtsschutzC742den Fällen …”

C 35 – Widerspruch – Klagen S. 837-843

„… Wehr-solds, für die nach § 23 Absatz 1 der Wehrbeschwerdeordnung dasBeschwerdeverfahren nach der …” „… Wehrbeschwerdeordnung an dieStelle des Vorverfahrens tritt, wird der Präsidentin oder dem Prä-sidenten des Bundesamts …”

C 43 – Zustellungen, Ladungen, Vorführungen, Zwangsvollstreckungen und Erzwingungshaft ... S. 857-864

„… Wehrbeschwerdeordnung vor den Wehr-dienstgerichten gelten die Nummern 301 bis 306 entsprechend.3.2 Verfahren vor anderen …”

Z Allgemeine Abkürzungen S. 986-992

„… VerwaltungsgerichtsordnungVwVfG VerwaltungsverfahrensgesetzZ 01 Allg. AbkürzungenZ988WBO WehrbeschwerdeordnungWDA …”

doi.org/10.5771/9783802952265

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Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer

Eric Lingens, Andreas Gronimus, Thomas Dolpp

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

III Die Rechtsbehelfe des Soldaten S. 16-33

„… . Die WehrbeschwerdeDie Wehrbeschwerde ist das an Frist- und Formvorschriften1) gebundene und mit dem …” „… dem Antrag nach § 17 WBO entspricht.Die Arten der WehrbeschwerdeBei der Wehrbeschwerde ist zu …” „… statt der Wehr-beschwerde nach der WBO allein der Widerspruch nach der VwGO statthaft.In …”

I Bedeutung des Beschwerderechts S. 11-12

„… Angehörigen der Wehrmacht, S. 53 ff.3) Es ist aber festzuhalten, dass grundsätzlich jede Wehrbeschwerde …” „… dazu, die Rechtsposition des Soldaten zu sichern. Darüber hinaus erweist sich die Wehrbeschwerde für …” „… Geltendmachung von Beschwerden durch die Soldaten langjährig weg von der Wehrbeschwerde hin zu informellen …”

XIV Ablauf des Beschwerdeverfahrens S. 127-142

„… WehrbeschwerdeZunächst stellt sich die Frage, ob es sich überhaupt um eine Wehrbeschwerde oder um einen anderen …” „… Verfahrens bei Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten2.1 WehrbeschwerdeZunächst ist zu fragen, ob es sich …” „… Verfahrens bei Disziplinarbeschwerden3.1 WehrbeschwerdeZunächst ist zu fragen, ob es sich überhaupt um eine …”

IV Beschwerdeführer S. 34-38

„… : 13.10.20 – 1. AK34 www.WALHALLA.deIV Beschwerdeführer IV Beschwerdeführer1. Der SoldatWehrbeschwerde können …” „… diesem Ehrenamt nicht die Wehrbeschwerde gegeben, sondern unter Wegfall 1) Dazu im Einzelnen Dau, WBO …” „… § 1 Abs. 4 WBO eine gemeinschaftliche Wehrbeschwerde dann nicht, wenn das geltend gemachte Recht ihnen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… uns freuen. Thomas DolppAndreas GronimusVorwort zur 6. AuflageDie Wehrbeschwerde hat sich in den mehr …” „… Soldaten 161. Die Wehrbeschwerde 162. Die Dienstaufsichtsbeschwerde 223. Die Eingabe an den …” „… auf eine unzulässige Wehrbeschwerde 1245. Der Beschwerdebescheid auf eine Disziplinarbeschwerde 125XIV …”

V Beschwerdeanlass S. 39-47

„… Beschwerde geführt wird, heißt Betroffener (§ 4 Abs. 3 Satz 3 WBO). Betroffene einer Wehrbeschwerde können …” „… der Wehrbe-schwerde der Widerspruch nach § 68 VwGO gegen deren Entscheidungen). ■■ Ein Soldat ist der …” „… Betrof-fenen eine Wehrbeschwerde nicht zulässig. Ist aber das beanstandete Verhalten des Zivilbediensteten …”

XIII Beschwerdebescheid S. 107-126

„… auf eine unzulässige WehrbeschwerdeGewisse Abweichungen von dem Aufbauschema für einen …” „… jetzt lediglich noch die Rechtsbehelfsbelehrung.Jedoch ist die unzulässige Wehrbeschwerde noch als …” „… Dienstaufsicht nachgehen (§ 12 Abs. 3 Satz 2 WBO). Er hat neben der Wehrbeschwerde noch die …”

II Sicherung des Beschwerderechts S. 13-15

„… außerhalb der WBO angesiedelt worden sind. So ist bei Wehrbeschwerden, die Personalangelegenheiten, Fragen …” „… Wehrbeschwerden einen Unterrich-tungsanspruch haben können (§ 19 Abs. 3 Nr. 2, § 20 Abs. 1 SBG4).1) Zu den …”

Anhang S. 201-274

„… truppendienstlichen Angelegenheiten1. Handelt es sich um eine Wehrbeschwerde? Wenn nein: – den Vorgang als erkannten …” „… Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten1. Handelt es sich um eine Wehrbeschwerde? Wenn nein: – den Vorgang …” „… Disziplinarbeschwerden1. Handelt es sich um eine Wehrbeschwerde? Wenn nein: – den Vorgang als erkannten Rechtsbehelf (z …”

VI Vermittlung und Aussprache S. 48-49

„… Maj X nunmehr Wehrbeschwerde gegen Maj Y, so ist diese Beschwerde wegen Fristversäumnis als unzulässig …”

Stichwortverzeichnis S. 277-280

„… 18WWahlrecht 167Wehrbeauftragter 24, 29Wehrbeschwerde 16Wehrdienstbeschädigung 17 …”

VII Einlegung der Beschwerde S. 50-54

„… , dass Wehrbeschwerden bei ihnen fristwahrend bis 24.00 Uhr des letzten Tages der Frist eingelegt werden …”

XV Kosten des Beschwerdeverfahrens S. 143-157

„… , deswegen mit einer Kostenforderung des Bundes belegt zu werden. Die Kostenfreiheit der Wehrbeschwerde …” „… BeschwerdeverfahrensHerkömmlich war im Wehrbeschwerdeverfahren weder bei der Beschwerde noch bei der weiteren Beschwerde eine …” „… bis 2008 erledigt sich mit dem Beschwerdeanlass das Wehrbeschwerdeverfahren jedoch nicht mehr …”

X Zuständigkeit für die Beschwerdeentscheidung S. 74-86

„… Wehrbeschwerde vor. Denn der Heimbetriebsleiter ist nicht Betroffe-ner nach § 1 Abs. 1 WBO. Die Eingabe ist aber …”

IX Frist und Form der Beschwerde S. 60-73

„… ). Da die unzulässige Wehr-beschwerde zugleich als – nicht an eine Frist gebundene …”

XI Vorbereitung der Beschwerdeentscheidung S. 87-96

„… § 16 Abs. 2 WBO.2.4 Beteiligungsrechte im WehrbeschwerdeverfahrenBetrifft die Beschwerde Fragen – des …” „… Wehrbeschwerdever-fahren nach § 31 SBG nur eine untergeordnete Rolle. Wesentlich wichtiger ist der Umstand, dass die …” „… ersetzt wird. Daher muss hier entweder das Wehrbe-schwerdeverfahren ausgesetzt werden, damit der …”

Literaturverzeichnis S. 275-276

„… . AK276 www.WALHALLA.deLiteraturverzeichnisSchreiber/ WehrbeschwerdeordnungOetting Frankfurt (Main …” „… : 13.10.20 – 1. AKwww.WALHALLA.de 275LiteraturverzeichnisDau/Scheuren Wehrbeschwerdeordnung Kommentar …”

doi.org/10.5771/9783802947636

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Handbuch Disziplinar- und Beschwerderecht

Johannes Bölsing

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten S. 141-143

„… Befragung(vgl. A-2160/6, Ver-sion 3.2, Nr. 3399)2. WehrbeschwerdeDefinition WehrbeschwerdeWehrbeschwerde = An …” „… WBO)Verfassungsrecht-liche GrundlageWehrbeschwerde entstammt Petitionsrecht und Rechts-weggarantie(Art. 17, Art. 19 Abs. 4 GG …”

Stichwortverzeichnis S. 183-184

„… Festnahme 29Wehrbeauftragter 142Wehrbeschwerde 141Weitere Beschwerde 167Zulässigkeit 153, 168 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ................................................................................................................ 1412. Wehrbeschwerde …” „… WehrbeschwerdeordnungWDO WehrdisziplinarordnungWDOBezV WDO-BezügeverordnungWPflG WehrpflichtgesetzWSG WehrsoldgesetzWStG …” „… und verweist nunmehr allein auf 81 für das Wehrdisziplinar- und das Wehr-beschwerderecht relevante …”

Literaturverzeichnis S. 182

„… 2013 (Kommentar zur Wehrbeschwerdeordnung)Dau/Schütz Wehrdisziplinarordnung7. Auflage 2017 (Kommentar …” „… 182 www.WALHALLA.deLiteraturverzeichnis LiteraturverzeichnisDau Wehrbeschwerdeordnung6. Auflage …”

doi.org/10.5771/9783802949418

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Konfliktmanagement in der Bundeswehr

Matthias Schütte

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen bei der Konfliktbearbeitung in der Bundeswehr S. 45-58

„… interessenbasierte, autonome und kooperative Lösungen.Die Wehrbeschwerde nach er Wehrbeschwerdeordnung entspricht …” „… korrekt, gleichwohl weit verbreitet.Förmliche Beschwerden nach der WehrbeschwerdeordnungSoldaten der …” „… Bundeswehr können gem. § 1 Abs. 1 (WBO) eine Wehr-beschwerde erheben, wenn sie glauben, von Vorgesetzten oder …”

G. Ansätze für die Etablierung eines Konfliktmanagement-Systems in der Bundeswehr S. 77-102

„… Wehrbeschwerde zugeschnitten ist. Eswird daher frühzeitig eine Schulung der Personalverantwortlichen …” „… der WehrbeschwerdeordnungWeiterhin müsste die Wehrbeschwerdeordnung mit der Maßgabe no-velliert werden …” „… , dass eine Wehrbeschwerde bei Konflikten mit Kame-G.X.2.G.X.3.G. Ansätze für die Etablierung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… soldatischen Pflichten in der Wehrbeschwerde-ordnung und vor allem in der Wehrdisziplinarordnung erörtert.Der …” „… WehrbeschwerdeordnungWDA Wehrdisziplinaranwaltschaft, WehrdisziplinaranwaltWDO WehrdisziplinarordnungWIPO World …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E.I. 45Förmliche Beschwerden nach der Wehrbeschwerdeordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E.II …”

C. Konfliktbeteiligte innerhalb und außerhalb der Bundeswehr S. 15-34

„… Vertrauensperson in Wehrbeschwerdeverfahren,bei denen eine persönliche Kränkung streitgegenständlich ist …” „… wurde.Hinzu kommt, dass der gegen eine solche Maßnahme mögliche Rechtsbehelf derWehrbeschwerde gem. § 23 Abs …” „… derMitarbeiterinteressen), hat die Vertrauensperson gem. § 32 Abs. 1 SBGauch die Aufgabe, in Wehrbeschwerdeverfahren als …”

H. Fazit und Ausblick S. 103-106

„… Wehrdisziplinarord-nung bekämpft oder in langwierigen Verwaltungsverfahren nach derWehrbeschwerdeordnung bzw. alternativ …”

Literaturverzeichnis S. 127-142

„… Deutsch-Russisch-ArmenischHeidelberg, 2019Dau, Klaus/Scheuren, Christoph M.WehrbeschwerdeordnungKommentar7. Auflage, München, 2020Dau …”

doi.org/10.5771/9783828878716

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Armee im Einsatz

Hans J. Gießmann (Hrsg.), Armin Wagner (Hrsg.)

Reihe: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Band 191 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Niels Schafranek Deutsches Recht im Auslandseinsatz – Eine Friedensarmee auf dem Weg in die Einsatzrealität S. 134-147

„… Geltendmachung von Rechtsverletzungen die Wehrbeschwerde nach der Wehrbeschwerdeordnung (WBO) zur Verfügung. Der …” „… Dienstvorschriften (ZDv) der 14er Reihe (ZDv 14/1 – zum Grundgesetz, 14/2 zum Strafrecht, 14/3 zu Wehrbeschwerde …” „… Einlegen der Wehrbeschwerde, wenn der Beschwerdeführer u.a. durch militärischen Dienst am Einlegen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 402-406

„… Wehrbeschwerdeordnung WDO Wehrdisziplinarordnung WECD World Commission for Environment and Development WEU …”

doi.org/10.5771/9783845214078

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Student und Soldat

Andrea von Schroeders

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 528 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Versetzung nach Beendigung des Studiums S. 217-223

„… Wehrbeschwerde ist der Suspensiveffekt nach § 3 Absatz 1 Satz 1 WBO im Interesse eines störungsfreien …” „… Wegversetzung von der Universität Wehrbeschwerde eingelegt hat, braucht die Anordnung der aufschiebenden Wirkung …” „… dieser die Versetzung mit einer Beschwerde nach der Wehrbeschwerdeordnung angreift, muss er dem in der …”

Eröffnung des Rechtswegs S. 138-141

„… differenzieren. Ist Gegenstand der Wehrbeschwerde des Soldaten die Verletzung bestimmter Rechte oder Pflichten …” „… , die in den in § 17 Absatz 1 Satz 1 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) genannten Vorschriften des …”

Vorverfahren S. 152-164

„… aus dem Wehrdienstverhältnis kaum vorkommen wird, dass der Student die Wehrbeschwerde beim …” „… die Beschwerde nach der Wehrbeschwerdeordnung zu. Aufgrund der weiten Fassung des Anwendungsbereichs …” „… Wehrbeschwerdeordnung für die Beschwerde, nennt die Verwaltungsgerichtsordnung als richtigen Adressaten für den …”

Verzeichnis außergewöhnlicher Abkürzungen S. 13-16

„… Grundgesetzes) WBO Wehrbeschwerdeordnung WDO Wehrdisziplinarordnung WissR Wissenschaftsrecht WWR …”

Einleitung S. 17-20

„… er entscheiden, ob er die Beschwerde nach der Wehrbeschwerdeordnung oder den Widerspruch nach der …”

Örtliche Zuständigkeit S. 141-146

„… Rechtsverhältnisse entstehen könnten, die nach Soldatengesetz und Wehrbeschwerdeordnung zu beurteilen seien.544 In …” „… Wehrbeschwerdeordnung zu beurteilen sind. Auch der Hinweis der 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg, dass das …”

Klagegegner S. 146-152

„… der Bundeswehr steht dem Soldaten grundsätzlich die Beschwerde nach der Wehrbeschwerdeordnung zu …”

Diskrepanz zwischen Zulässigkeit der Eingabe nach § 7 WBeauftrG und fehlender Zuständigkeit des Wehrbeauftragten S. 175-177

„… Wehrbeschwerdeordnung“ – ZDv 14/3 (Fassung vom 01.01.2002), B 129. Zur Verletzung von § 12 SG durch Beleidigung oder den …”

Literaturverzeichnis S. 233-249

„… , Hans Viktor; Dau, Klaus, Wehrbeschwerdeordnung. Kommentar. 4. Aufl. des von Heinrich Frahm begr. Werkes …”

doi.org/10.5771/9783845203188

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Brauchen wir in Deutschland eine Militärgerichtsbarkeit?

Karen Birigt Spring

Reihe: Forum Innere Führung

Band 29 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfahren vor den Wehrdienstgerichten S. 44-46

„… Vereinheitlichung der Wehrbeschwerde. Vgl. auch Böttcher/Dau: Wehrbeschwerdeordnung, Einl. Rn. 57, 59 ff.108 Raap …” „… außerdemWehrbeschwerdeangelegenheiten. Zur Errichtung der Wehrdienstgerichte machte derGesetzgeber von der Ermächtigung in Art. 96 Abs. 4 …” „… , NZWehrr1976, S. 202. Vgl. Art. 97 Abs. 1 GG.45wehrdisziplinarrechtliche89 und wehrbeschwerderechtliche90 …”

Strafverfahren vor den ordentlichen Gerichten S. 46-49

„… Vereinheitlichung der Wehrbeschwerde. Vgl. auch Böttcher/Dau: Wehrbeschwerdeordnung, Einl. Rn. 57, 59 ff.108 Raap …” „… Wehrbeschwerdeverfahren, § 17 Abs. 1 WBO. Es handelt sich hierbei um einRechtsschutzverfahren für die Soldaten der …” „… jedoch die Möglichkeit derKlage beim Verwaltungsgericht.106 Das Wehrbeschwerdeverfahren wird insoweit …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… VerwaltungsverfahrensgesetzWBO WehrbeschwerdeordnungWDO WehrdisziplinarordnungWPflG WehrpflichtgesetzWStG …”

Begriffsbestimmung: Militärgerichtsbarkeit S. 28-30

„… Wehrdisziplinarordnung (WDO) und Wehrbeschwerdeangelegenheiten nach der Wehrbeschwerdeordnung (WBO). Für die …”

Einfache Disziplinarmaßnahmen S. 43-44

„… außerdemWehrbeschwerdeangelegenheiten. Zur Errichtung der Wehrdienstgerichte machte derGesetzgeber von der Ermächtigung in Art. 96 Abs. 4 …”

Die Schubladenentwürfe S. 204-211

„… Verteidigungsfall dasWehrbeschwerderecht der Soldaten erhalten werden soll und dafür bewegliche Gerichtein …”

Drei Modelle: Keine Wehrstrafgerichte, Wehrstrafgerichte oder nur Wehrstrafkammern bei den ordentlichen Gerichten S. 223-245

„… Wehrdisziplinarangelegenheiten und Wehrbeschwerdeverfahrender Wehrstrafgerichtsbarkeit zuweisen. Bensch: Gedanken zur Gliederung …”

Literaturverzeichnis S. 263-276

„… Kommentar).264Böttcher, Hans Viktor/Dau, Klaus: Wehrbeschwerdeordnung, Kommentar, 4. Aufl.,München 1997 …”

doi.org/10.5771/9783845209111

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Soldatenbeteiligungsrecht

Andreas Gronimus

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

VII Stichwortverzeichnis S. 1321-1330

„… Information 366 Wegeunfälle 169 Wehrbeschwerden 585 Wehrbeschwerdeverfahren 345 Weimarer Republik 14 …”

II Kommentierung SBG S. 143-956

I Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente S. 27-142

„… nach der Wehrbeschwerde- und der Wehrdisziplinarordnung anzuwenden. (2) In Angelegenheiten einer …” „… entsprechender Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung, ob die Wahl für ungültig zu erklären ist. (4) Die Auswahl …” „… Wehrbeschwerdeordnung. § 13 Ruhen des Amtes (1) Das Amt der Vertrauensperson ruht, solange ihr die Ausübung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… WBO Wehrbeschwerdeordnung WDO Wehrdisziplinarordnung WO/BetrVG 1972 Wahlordnung zum BetrVG WPflG …”

Amtliche Begründung zum Entwurf des SBG 1991 S. 20-21

„… Wehrbeschwerdeordnung gesetzlich geregelt. III. Der Gesetzentwurf regelt umfassend die Beteiligungsrechte der Soldaten …” „… Wehrbeschwerdeordnung – WBO – und der Wehrdisziplinarordnung – WDO. Diese Regelungen sind in den Gesetzentwurf …”

V Wichtige Nebengesetze für Vertrauenspersonen S. 1243-1286

„… Vorschriften der Wehrbeschwerdeordnung und des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages …”

VI Fundstellennachweis S. 1287-1320

„… . Juni. in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht 1971, 121 ff. Dau, Klaus, – Wehrbeschwerdeordnung. bearb. von …”

doi.org/10.5771/9783802947797

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Soldatenbeteiligungsrecht

Andreas Gronimus

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 1355-1376

„… soldatischenInteressen 376Wechselseitige Information 376Wegeunfälle 176Wehrbeschwerden 600Wehrbeschwerdeverfahren 355 …”

Kommentierung SBG S. 147-986

Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente S. 29-146

„… Absatz 1 der Wehrbeschwerde-ordnung beschweren, wenn sie glaubt, in der Ausübung ihrer …” „… Beteiligungin Angelegenheiten nach der Wehrbeschwerde- und der Wehrdisziplinarordnunganzuwenden.(2) In …” „… Truppendienstgericht entscheidet in entsprechenderAnwendung der Wehrbeschwerdeordnung, ob die Wahl für ungültig zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… WehrbeschwerdeordnungWDO WehrdisziplinarordnungWO/BetrVG 1972 Wahlordnung zum BetrVGWPflG Wehrpflichtgesetz (2011 …”

Amtliche Begründung zum Entwurf des SBG 1991 S. 21-28

„… Regelungen des Soldaten-gesetzes, Vertrauensmännerwahlgesetzes – VMWG –, der Wehrbeschwerdeord-nung – WBO …” „… Disziplinar-verfahren. Schließlich wird ihre Beteiligung im Beschwerdeverfahren nach derWehrbeschwerdeordnung gesetzlich …”

Wichtige Nebengesetze für Vertrauenspersonen S. 1275-1320

„… Vorschriften der Wehrbeschwer-deordnung und des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des DeutschenBundestages …”

Fundstellennachweis S. 1321-1354

„… , 121 ff.Dau, Klaus,– Wehrbeschwerdeordnung. bearb. von Christoph Scheuren. 7. Auflage.München 2020 …”

doi.org/10.5771/9783802956393

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Bundespersonalvertretungsrecht

Andreas Gronimus, Nicole Knorz, Christian Wienzeck

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) S. 909-942

„… kann sich entsprechend § 1 Absatz 1 der Wehrbeschwerde-ordnung beschweren, wenn sie glaubt, in der …” „… Bundespersonalvertretungsgesetzes ist mit Ausnahme der Beteiligungin Angelegenheiten nach der Wehrbeschwerde- und der …” „… Truppendienstgericht entscheidet in entsprechenderAnwendung der Wehrbeschwerdeordnung, ob die Wahl für ungültig zu …”

4. Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr (A 1472/1, Version 2) S. 971-1020

„… zur Rechtswidrigkeit der daraufberuhenden Maßnahme und zu deren Aufhebung auf Wehrbeschwerde …” „… SBG)3054. Betrifft eine Wehrbeschwerde Fragen des Dienstbetriebes, der Fürsorge,der Berufsförderung …” „… „Wehrdisziplinarordnungund Wehrbeschwerdeordnung“.2) Siehe dazu auch A-2160/6, Nr. 1232.2050. Die nächste stellvertretende …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-14

„… VerwaltungsverfahrensgesetzVwZG VerwaltungszustellungsgesetzWBO WehrbeschwerdeordnungWBV WehrbereichsverwaltungWDO …”

6. Weitere Bundesgesetze S. 839-902

„… Vorschriften sowie die Vorschriften der Wehrbeschwer-deordnung und des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des …”

1. Soldaten in der Personalvertretung S. 904-908

„… ).In Angelegenheiten eines Soldaten nach der Wehrdisziplinarordnung und derWehrbeschwerdeordnung nimmt …”

2. Kommentierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) S. 79-724

doi.org/10.5771/9783802955587

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Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst

Johannes Heinen, Alexander Bajumi

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 422-430

„… 256Wegerechtsfahrzeug 256Wegezölle 327Wehrbeauftragter des Deutschen Bundes-tages 305Wehrbeschwerde …”

D Feldjägereinsatz S. 135-418

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… WaffengesetzWBO WehrbeschwerdeordnungWDO WehrdisziplinarordnungWES Walz/Eichen/Sohm, Soldatenge-setzWEU …”

Literaturverzeichnis S. 419-421

„… . Aufl., München 2016Dau, Wehrbeschwerdeordnung, 7. Aufl., München 2013Dau/Schütz, Wehrdisziplinarordnung …”

doi.org/10.5771/9783802949999

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KJ Kritische Justiz

Alle Ausgaben: KJ Kritische Justiz

KJ Jahrgang 53 (2020) Heft 4 ISSN Online: 2942-3295

Treffer in den folgenden Teilen:

Maja Apelt, Henrik Dosdall, Ray Trautwein Wie das Recht in die Organisation kommt – Die Akteur*innen des Antidiskriminierungsrechts in männlich geprägten Organisationen S. 445-456

„… beteiligen sind. Wehrbeschwerde- und Wehrdisziplinarverfahren z.B. fielen – der Position des …” „… Gleichstellungsbeauftragten an Disziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren beteiligt werden sollen, wurde erst 2017 durch …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2020-4

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