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Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Christian Bülow

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

„… § 20 Wahlniederschrift(1) 1Die Wahlniederschrift ist von den Mitgliedern des Wahlvorstands zu …” „… Wahlvorstand . . 27I. Einleitende Bemerkungen1Die Wahlniederschrift gehört zu den Wahlunterlagen nach § 22. Sie …” „… Inhalt jeder seiner Sitzungenanfertigt (§ 13). Die Wahlniederschrift stellt damit also den …”

§ 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses S. 341-346

„… WahlvorständeBWV = BezirkswahlvorstandAnfertigung WahlniederschriftBenachrichtigung derWahlsieger1 2 3 4 5 6 7 8 9 …” „… Bewerberentfallenen Stimmen. 2Sie fertigen eine Wahlniederschrift gemäß § 20.(2) 1Die Niederschrift ist unverzüglich …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3III. Übersendung der Wahlniederschrift . . 8IV. Feststellung des Bezirkswahlergebnisses 11V …”

Stichwortverzeichnis S. 403-408

„… derWahlniederschrift § 20, 21ff.– Vertretung § 1, 14EEingang von Wahlvorschlägen § 7Einleitung der Wahl § 6 …” „… Wahlausschreiben§6, 15– Angaben in der Wahlniederschrift§20, 13– Feststellung des Wahlergebnisses§25; §27, 5– und …” „… Wahlausschreibens §6, 8– der Wahlniederschrift§20, 10– der Wahlvorschläge §7, 7; § 8, 15Urne §15, 15 ff.VVerbindung …”

§ 21 Benachrichtigung der gewählten Bewerber und Bekannt-machung S. 282-290

„… Wahlniederschrift (§ 20) in schriftlicher Form (§ 126 BGB)WO-LPVG NRW §21 (Benachrichtigung d. gew. Bewerber u …” „… Übersendung der Wahlniederschrift an(vgl. hierzu entsprechend BayVGH, E.v. 24.04.1991 – 17 P 91.384 –).WO-LPVG …” „… Bekanntmachung die gleichen Angaben vor-nehmen muss, wie sie in der Wahlniederschrift nach §20 Abs. 1 Satz 2Nr. 1 …”

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG NRW) S. 22-44

„… Wahlergebnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . 33§ 20 Wahlniederschrift …” „… Wahlunterlagenaufzubewahren.§ 20 Wahlniederschrift(1) 1Die Wahlniederschrift ist von den Mitgliedern des Wahlvorstands zu …” „… Wahlniederschrift gemäß § 20.Verordnungstext38 © Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de(2) 1Die Niederschrift ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . 262§ 19 Feststellung des Wahlergebnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . 267§ 20 Wahlniederschrift …”

Kalender zur Personalratswahl NRW S. 395-402

„… “ nachAbschluss der Wahl§ 20 Abs. 3 Satz 1 LPVGNRW u. § 1923.a)b)WahlniederschriftAnfertigung+Abschrift an …”

§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen S. 262-266

„… nach § 16 zu bean-tragen. Die Anordnung ist in der Wahlniederschrift zu dokumentieren (vgl.§ 20 Rz …”

§ 15 Wahlhandlung S. 228-243

„… derWahlniederschrift aufzunehmen (§ 20 Abs. 2).WO-LPVG NRW §15 (Wahlhandlung)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de …” „… besonderes Vorkommen inder Wahlniederschrift zu vermerken. Sollte die Wahlurne leer oder gar gänzlich …”

§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen S. 255-261

„… der Wahlniederschrift (vgl. § 20) zu vermerken!III. Verspätet eingegangene Briefumschläge12 Abs. 2 …”

§ 22 Aufbewahrung der Wahlunterlagen S. 291-297

„… gehören also neben den Sitzungsniederschriften(§ 13) und der Wahlniederschrift (§ 20) jegliche vom …”

§ 19 Feststellung des Wahlergebnisses S. 267-274

„… aber trotzdem vornehmen und dann auch entsprechend in derWahlniederschrift dokumentieren. In Vermeidung …” „… “).11 Sollte das der Fall sein, hat der Wahlvorstand dies in der Wahlniederschriftnach §20 zu vermerken …”

§ 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist S. 163-173

„… nach der Feststellung des Wahlergebnisses eine Abschrift derWahlniederschrift (vgl. § 20 Rz. 21ff.) und …”

§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer S. 45-93

„… Sitzungsniederschriften (§ 13 Satz 2) undder Wahlniederschrift (§ 20 Abs. 1 Satz 1)!35 Der Vorsitzenden Person obliegt …”

doi.org/10.5771/9783415066199

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Bundespersonalvertretungsrecht

Andreas Gronimus, Nicole Knorz, Christian Wienzeck

2022

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3. Rechtsverordnungen zum SBG S. 943-970

„… vereinfachten Wahlverfahrens§ 16 Wahlvorgang im vereinfachten Wahlverfahren§ 17 Wahlniederschrift§ 18 …” „… Wahlergebnisses, Wahlniederschrift§ 34 Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber§ 35 Bekanntgabe …” „… , Losentscheid§ 50 Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift§ 51 Benachrichtigung der gewählten …”

3. Rechtsverordnungen zum BPersVG S. 725-749

„… Wahlergebnisses§ 21 Wahlniederschrift§ 22 Benachrichtigung der gewählten BewerberInhaltsbersicht BPersVWO I.3b726 …” „… Stimmzetteln gesondert bei den Wahlunterlagenaufzubewahren.§ 21 Wahlniederschrift(1) Über das Wahlergebnis …” „… Wahlniederschrift gemäß § 21.(2) Die Niederschrift ist unverzüglich nach Feststellung des Wahlergebnisses …”

V Stichwortverzeichnis S. 1105-1120

„… Wahlniederschrift 190, 199Wahlordnung 715Wahlrecht 629Wahlrechtsausnahmen 149Wahlschutz 191, 615, 622Wahlverfahren …”

2. Kommentierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) S. 79-724

doi.org/10.5771/9783802955587

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Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein

Hans-Jürgen Thiel

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

ABSCHNITT 6: FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES S. 152-164

„… begonnen werden, wenn die Wahlniederschrift über die vorangegangene Wahl abgeschlossen und die dazu …” „… Unterzeichnung der Wahlniederschrift (nach Anl. 33 bzw. 34 GKWO) möglich; die Gründe hierfür sind in …” „… derWahlniederschrift zu vermerken (§ 58 Abs. 6 Satz 4GKWO). Nach der Unterzeichnung der Wahlniederschrift, ist das …”

Anhang S. 217-252

„… § 61 Wahlniederschrift § 62 Übergabe undVerwahrung derWahlunterlagen § 63 Feststellung des …” „… desWahlergebnisses im Wahlbezirk § 99 Wahlniederschrift Abschnitt IX Schlussvorschrift § 100 Übergangsregelungen …” „… in der Wahlniederschrift (§ 61) vermerkt. (7) DieÖffentlichkeit soll durch die Anwesenheit …”

ABSCHNITT 5: WAHLHANDLUNG S. 138-151

„… denWahlvorstand imAnschluss an die Wahlhandlung (§ 54 GKWO) und endet mit der Unterzeichnung der Wahlniederschrift …” „… abzubrechen und der Vorgang in der Wahlniederschrift als besonderer Vorfall zu protokollieren Außer …”

ABSCHNITT 3: WAHLORGANE, WAHLKREISE UND WAHLBEZIRKE S. 72-98

„… Wahlniederschriften über die Kreiswahl einschl. der Anlagen an den Kreiswahlleiter – Prüfung der Wahlniederschriften …” „… amWahltag – Prüfung der Wahlniederschriften und Zusammenstellung des Gesamtergebnisses der Kreiswahl …”

doi.org/10.5771/9783845293653

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Soldatenbeteiligungsrecht

Andreas Gronimus

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

III Rechtsverordnung zum SBG (SKBPRV und SBGWV) S. 957-1238

„… Wahlverfahrens § 16 Wahlvorgang im vereinfachten Wahlverfahren § 17 Wahlniederschrift § 18 Bekanntgabe des …” „… Wahlergebnisses, Wahlniederschrift § 34 Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber § 35 …” „… Stimmabgabe § 49 Auszählung, Losentscheid § 50 Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift § 51 …”

I Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente S. 27-142

VII Stichwortverzeichnis S. 1321-1330

„… Wahlmängel 230 Wahlniederschrift 177, 233 Wahlschutz 178 Wahlverfahren 935, 945 Wahlvorstände der VPA 739 …”

II Kommentierung SBG S. 143-956

„… Feststellung der notwendigen Angaben der Wahlniederschrift. Der Wahlvorstand hat zunächst über die Zahl der …” „… dadurch gegenläufige Praktiken (ebenso Wolf/Meder, § 3 Rz 5a). Anfertigung der Wahlniederschrift Die …” „… Wahlniederschrift dokumentiert das wesentliche Ergebnis des Wahlverfahrens. Als Nachfolgeregelung zu § 16 VPWV 1991 …”

doi.org/10.5771/9783802947797

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Soldatenbeteiligungsrecht

Andreas Gronimus

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsverordnung zum SBG (SKBPRV und SBGWV) S. 987-1270

„… Wahlniederschrift§ 18 Bekanntgabe des Wahlergebnisses§ 19 WahlunterlagenKapitel 2Wahl der …” „… Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift§ 34 Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und …” „… Stimmabgabe§ 49 Auszählung, Losentscheid§ 50 Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift§ 51 …”

Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente S. 29-146

Stichwortverzeichnis S. 1355-1376

„… Wahlgrundsätze 180Wahlkosten 187Wahlmängel 237Wahlniederschrift 184, 240, 1227,1263Wahlschutz 185Wahlunterlagen …”

Kommentierung SBG S. 147-986

doi.org/10.5771/9783802956393

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Der Aufsichtssrat nach dem Drittbeteiligungsgesetz

Gerhard Röder

Reihe: Boorberg Praxishandbücher

Band 2016

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9. Teil: Ablaufpläne, Handlungsanleitungen und Muster S. 195-236

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 618MUSTER 16.1: Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands(§ 20 WODrittelbG …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 619MUSTER 16.2: Wahlniederschrift des zuständigen Wahlvorstands(§§ 31 Abs. 3, 20 WODrittelbG …” „… Wahlniederschrift sollten aufgrund ihrer ent-scheidenden Bedeutung von allen Wahlvorstandsmitgliedern unterzeich-net …”

3. Teil: Wahlverfahren und Wahlordnung DrittelbG S. 73-122

doi.org/10.5771/9783415058262

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Transparente Demokratie

Maria Henning-Schulz

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 35 2016

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Drittes Kapitel: Wahlrecht vs. Datenschutzrecht S. 79-140

„… Wahlniederschrift Nach § 72 Abs. 1 Satz 1 BWO ist vom Schriftführer des Wahlvorstandes eine Niederschrift über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnissesa) 120 Angaben in der Wahlniederschriftb) 121 Angaben im …” „… in der Wahlniederschriftb) 137 Angaben im Wählerverzeichnisc) 138 FazitD. 138 Inhaltsverzeichnis 11 …”

doi.org/10.5771/9783845273112

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Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Christian Bülow

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG) S. 69-90

„… Wahlniederschrift§ 21 Benachrichtigung der gewähl-ten Bewerber und Bekanntma-chung§ 22 Aufbewahrung der …” „… Stimmzetteln gesondert bei denWahlunterlagen aufzubewahren.§ 20 Wahlniederschrift(1) 1Die Wahlniederschrift ist …” „… Wahlniederschrift ge-mäß § 20.(2) 1Die Niederschrift ist unverzüglich nach Feststellung des Wahlergeb-nisses dem …”

Stichwortverzeichnis S. 107-112

„… : 2017-06-061-112 OUTPUT (112)112Wahlhandlung (WO 15)Wahlkosten (LPVG 21)Wahlniederschrift (WO 20)Wahlperiode des …”

doi.org/10.5771/9783415075634

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Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Johannes Stingl, Herbert O. Zinell

2019

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Anhang: Sonstige grundlegende Bestimmungen (Auszüge) S. 355-388

„… Stimmzettelumschlägeund der Wahlniederschrift mit ihren Anlagen zu sorgen. 4In der Wahl-niederschrift sind die …” „… Wahlnie-derschrift beizufügen. 7Werden die Stimmzettel im automatisiertenVerfahren erfasst und gespeichert, ist ein …” „… beauftragten Personen zu unterzeichnen und der Wahlnieder-schrift beizufügen ist.Anhang Kommunalwahlordnung3815 …”

doi.org/10.5771/9783415065666

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Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVWO) S. 750-766

„… Dienststellen§20 Feststellung des Wahlergebnisses§21 Wahlniederschrift§22 Benachrichtigung der gewähltenBewerber …” „… Wahlniederschrift(1) Über das Wahlergebnis fertigt der Wahl-vorstand eine Niederschrift, die von sämtli-chen …” „… hat, die auf dieeinzelnen Bewerber entfallenen Stimmen. Siefertigen eine Wahlniederschrift gemäß …”

doi.org/10.5771/9783802956225

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