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Der Schutz und die Organisation der Obligationäre nach dem Schuldverschreibungsgesetz

Florian Leber

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 15 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Verwahrung S. 37-39

„… – begeben.103III. VerwahrungDie konkrete Form der Begründung und Übertragung der Urkunden hängt vonder …” „… Verwahrung vereinfacht. Anders als bei derEinzelurkunde, die zum Umlauf bestimmt ist und daher die …” „… gewählten Art der Verwahrung ab.1041. EigenverwahrungBei der Eigenverwahrung nimmt der Käufer die Urkunde …”

Arten der Verbriefung S. 36-37

„… Fällen durch Eintragung in ein Register –dem Schuldbuch – begeben.103III. VerwahrungDie konkrete Form der …” „… einzelner Urkunden die Emission verbilligt und die Verwahrung vereinfacht. Anders als bei derEinzelurkunde …” „… Begründung und Übertragung der Urkunden hängt vonder gewählten Art der Verwahrung ab.1041. EigenverwahrungBei …”

Stichwortverzeichnis S. 355-358

„… GläubigerversammlungVersammlungsvorsitz siehe GläubigerversammlungVerwahrung 37– Eigenverwahrung 37– Girosammelverwahrung 38 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Ältere Theorien 342. Neuere Theorien 34II. Arten der Verbriefung 36III. Verwahrung 371. Eigenverwahrung …”

Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgrundsatz S. 224-231

„… Verwahrung und Verwaltung imFokus des Interesses.1151Im Ergebnis lässt sich daher zunächst festhalten, dass …”

Organe der Gläubigergemeinschaft S. 151-224

„… eine neue Urkunde ersetzt, zunächst also aus der Verwahrung genommen undwieder eingeliefert werden …”

doi.org/10.5771/9783845241739

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Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 44 Verwahrung S. 189

„… Einzie-hungsgegenstand darstellt.§ 44 Verwahrung(1) Sichergestellte Sachen sind in Verwahrung zu nehmen. Lässt die …” „… Beschaffen-heit der Sachen das nicht zu oder erscheint die Verwahrung bei der Polizeiunzweckmäßig, sind die Sachen …” „… auf andere geeignete Weise aufzubewahrenoder zu sichern. In diesem Falle kann die Verwahrung auch …”

§ 46 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten S. 191

„… ) Die Kosten der Sicherstellung und Verwahrung fallen den nach den §§ 4oder 5 Verantwortlichen zur Last …”

§ 45 Verwertung, Vernichtung S. 190

„… Verwahrung, Pflege oder Erhaltung mit unverhältnismäßig hohen Kos-ten oder Schwierigkeiten verbunden ist,3 …”

§ 43 Sicherstellung S. 186-188

„… (§ 46 Abs. 2); Anspruch erlischt nach 3 Jah-ren.– Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Verwertung etc …”

§ 14a Molekulargenetische Untersuchungen zur Identitätsfeststellung S. 60-62

„… , Kranke/mangelnde Intel-ligenz etc. – § 20 StGB), aus Justizvollzugsanstalt/Sicherungs-verwahrung Entlassene …”

§ 47 Vollzugshilfe S. 191-193

„… ) Die Kosten der Sicherstellung und Verwahrung fallen den nach den §§ 4oder 5 Verantwortlichen zur Last …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… 185§ 43 Sicherstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186§ 44 Verwahrung …”

doi.org/10.5771/9783415065918

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Die virtuelle Hauptversammlung

Walther Pielke

Reihe: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Band 8 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Abstimmungsvorschläge von Verwahrern S. 162-164

„… . Abstimmungsvorschläge von Verwahrern Sofern Kreditinstitute gem. § 128 Abs. 1 AktG oder eine Aktionärsvereinigung gem …” „… . § 128 Abs. 5 AktG Inhaberaktien bis zum 21. Tag vor der Hauptversammlung verwahren oder für …” „… , deren Verwahrer nicht im Aktienregister eingetragen ist. Den Inhabern dieser Papiere müssen die …”

Antragsrechte der Aktionäre S. 160-162

„… folglich beibehalten werden. VI. Abstimmungsvorschläge von Verwahrern Sofern Kreditinstitute gem. § 128 Abs …” „… Hauptversammlung verwahren oder für Namensaktionäre im Aktienregister eingetragen sind, müssen diese …” „… § 128 Abs. 2 S. 2 AktG für verwahrte Namensaktien, deren Verwahrer nicht im Aktienregister eingetragen …”

Legitimation der Aktionäre S. 157-159

„… Aktienbestand üblicherweise von Kreditinstituten ihres Heimatlands verwahren lassen847. Es ist fraglich, ob …” „… diese Verwahrer bereit sind, für die von ihnen 843 Hüffer, AktG, § 123 Rn. 9; kritisch …” „… Rn. 3. Gleiches gilt für wirtschaftliche Eigentümer von Namensaktien, an deren Stelle ein Verwahrer …”

Einberufung S. 147-157

„… Namen und die Anschrift kommerzieller Verwahrer, die Nachrichten nicht an die wirtschaftlichen …” „… Aktienbestand üblicherweise von Kreditinstituten ihres Heimatlands verwahren lassen847. Es ist fraglich, ob …” „… diese Verwahrer bereit sind, für die von ihnen 843 Hüffer, AktG, § 123 Rn. 9; kritisch …”

Zusätzliche Gründe für das Fernbleiben ausländischer Aktionäre S. 59-60

„… veranlassen, allerdings ist vor allem bei börsennotierten Gesellschaften der kommerzielle Verwahrer der Aktien …” „… Gesellschaft und ggf. die verwahrenden Kreditinstitute angewiesen. Die erforderlichen Quoren für …”

Rationale Apathie und Anonymität S. 57-59

„… Gesellschaften der kommerzielle Verwahrer der Aktien anstelle des Aktionärs im Register der Gesellschaft …” „… Gegenantrages, an die anderen Aktionäre auf die Gesellschaft und ggf. die verwahrenden Kreditinstitute …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Abstimmungsvorschläge von Verwahrern 162 VII. Zwischenfazit zu § 7 A. 164 B. Durchführung der Hauptversammlung 164 I …”

Internationale und europäische Entwicklung S. 43-47

„… Aktie eingeräumt, während das die Aktien verwahrende Institut rechtlich Aktionär bleibt. Diese …”

doi.org/10.5771/9783845216317

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Bewertung, Übernahme und Nutzung von Schulunterlagen am Beispiel des Kommunalarchivs Minden

Vinzenz Lübben

Reihe: Tectum - Masterarbeiten

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

VI. Verwahrung und Sicherung S. 37-38

„… 37 VI. Verwahrung und Sicherung „Archivgut ist auf Dauer sicher zu verwahren … und vor unbefugter …”

X. Resümee S. 59-60

„… 59 X. Resümee Die Archivierung, sprich die Erfassung, Bewertung, Übernahme, Verwahrung, Sicherung …”

IX. Nutzung S. 47-58

„… Verwahrungs- bzw. Aufbewahrungsfristen noch nicht abgelaufen sind“, als Zwischenarchivgut (§ 2 Absatz 4 …” „… Einsichtnahme im verwahrenden Archiv erfolgen. Darüber hinaus sind in den meisten Archiven aber auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 VI. Verwahrung und Sicherung …”

doi.org/10.5771/9783828870987

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Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und herrenlosen Tieren

Hannah Reidun Niermann

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Verwahrung durch private Tierschutzvereine S. 109-140

„… 17.10.2014, RMS01. 5 | Verwahrung durch private Tierschutzvereine 110 aber ab.571 Beide Gemeinden …” „… | Verwahrung durch private Tierschutzvereine 112 tungsgemeinschaft Velden585 mit Tierschutzvereinen, die im Rahmen von Beschlüssen der …” „… | Verwahrung durch private Tierschutzvereine 114 eine Regelung der Kastration der aufgenommenen Tiere muss erfolgen598 oder eine …”

Fundrechtliche Verwahrungspflicht S. 46-77

„… Fundbehörde zur Verwahrung, bzw. der Pflicht das Tier dem Finder abzunehmen, zusammen.218 Wie alle Normen …” „… dauerhafte Verwahrung obliegt anschließend der originären Fundbehörde.241 3.1.3.2 Direkte Abgabe des Tieres …” „… sucht, die Tiere selbst verwahrt, sie sich auf der faktischen Verwahrung durch ein Tierheim „ausruht …”

Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht S. 78-108

„… Verwahrungsverhältnisses gerichtet ist, da die Verwahrung und die gleichwertigen in den Vorschriften zur Verwahrung …” „… | Gefahrenabwehrrechtliche Verwahrungspflicht 108 NRW: „Sichergestellte Sachen sind in Verwahrung zu nehmen.“). Bei der sonstigen …” „… Gefahrenabwehrrecht Pflichten zur Verwahrung von aufgefundenen Tieren begründen. Die öffentlich-rechtliche …”

Einordnung aufgefundener Tiere S. 7-45

„… lediglich die Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörde um die Verwahrung von in Fanggeräten gefangenen Tieren …” „… 97 und damit das Interesse des Eigentümers an der Verwahrung. Dabei fehlt aber der Blick auf die …” „… bei der Verwahrung von Fundtieren regelmäßig nur um übliche Erhaltungskosten, die gemäß § 994 Abs. 1 S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… Niermann Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und herrenlosen Tieren Herausgeber der …” „… Verwaltungswissenschaften Speyer | Lehrstuhl für Öffentliches Recht Die Pflicht zur Verwahrung von Fundtieren und …” „… § 967 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 3.3 Umfang der Verwahrung …”

Stichwortverzeichnis S. 145-148

„… 132 – Versorgung im öffentlichen Interesse 136 – Verwahrung durch Tierschutzverein 112 Hund …” „… – Definition 3 Verwahrung – Dauer 64 – Kosten 63 – Umfang 59 – Vertrag mit Tierschutzverein 111 …” „… , siehe Verwahrungsvertrag Verwahrungspflicht – Abgabe im Tierheim 54 – nach dem Fundrecht 46 – nach …”

Einleitung S. 1-6

„… Tierschutzverein zur Verwahrung abgegeben. Er verlangte im Anschluss von der Gemeinde als Trägerin der …” „… Bezug auf die Pflicht zur Verwahrung durch die Gemeinden stellen können, zu klären. Eine vertiefte und …” „… der Staat) für welche Dauer und in welchen Umfang für die Verwahrung welcher Tiere finanziell und …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 141-144

„… Einschaltung von Privaten in die Verwahrung. Zur Aufhebung dieser Unklarheiten wären ergänzende Vorschriften …” „… zum Umgang mit Tieren im Fundrecht des BGB denkbar. Die Verwahrung von Fundtieren könnte aber auch …” „… eine Regelung zur Verwahrung von ausgesetzten und zurückgelassenen Tieren vor. 724 Ausführlich zu der …”

doi.org/10.5771/9783845289564

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Schuldrecht Besonderer Teil

Christoph Hirsch

Reihe: NomosStudium

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung S. 217-229

„… Definition Ein Verwahrungsvertrag ist ein schuldrechtlicher Vertrag, in dem sich der Verwahrer gegenüber dem …” „… der Verwahrer nach Ablauf der Verwahrungszeit dieselbe Sache zurückgeben. Ist die hinterlegte Sache …” „… Verwahrungsvertrag geschlossen wird. Entgeltliche Verwahrung Entgeltlichkeit: Auch wenn eine Vergütung nicht …”

Auftrag S. 229-234

„… der Beauftragte zu einer unentgeltlichen Tätigkeit verpflichtet. Unentgeltliche Verwahrung: Wenn die …” „… unentgeltlich übernommene Tätigkeit in der Verwahrung einer Sache besteht, kommt – soweit keine Gefälligkeit …” „… (§ 521), dem Verleiher (§ 599) und in ähnlicher Weise dem unentgeltlich Verwahrenden (§ 690). Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… . 224 Besondere Maklerverträge8. 224 VerwahrungII. 226 Definition1. 226 Entgeltliche Verwahrung2. 226 …” „… Lösung: Sicherungsschein2. 218 Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung§ 24 218 Fall 24: Gebäude des …” „… Unentgeltliche Verwahrung3. 227 Exkurs: AuslobungIII. 227 Rechtliche Einordnung1. 227 Einzelheiten2. 228 …”

Sachregister S. 484-489

„… Kaufsachen 163 ff, neue Kaufsachen 166 ff, Garantie 168 f Verwahrung 731, entgeltliche Verwahrung 733 ff …” „… , unentgeltliche Verwahrung 737 ff VOB 453 Vollzugsverhältnis 805 Vorauszahlungsbürgschaft 1297 Vorkauf 337 ff …”

Schenkung S. 129-138

„… ). Auch die Verwahrung kann unentgeltlich sein (§§ 688, 690) und die Bürgschaft ist es immer (§ 765). In …”

Reisevertrag S. 208-217

„… „Reisevermittler“) Zahlungen entgegennehmen (§ 651 k Abs. 4 S. 1). Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung Fall 24 …”

doi.org/10.5771/9783845260181

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Das elektronische Vergabeverfahren

Sandra Paul

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 16 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die verschlüsselte Verwahrung digitaler Bieterangebote S. 246-250

„… aufzunehmen.934 III. Die verschlüsselte Verwahrung digitaler Bieterangebote Die Vertraulichkeit digitaler …” „… festgestellt werden kann. 1. Die Anordnung der Verwahrung Die Neufassung der Vorschrift enthält hinsichtlich …” „… : Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen, § 21 VOB/A, Rn. 201 m. w. N. 248verwahren sind.937 Die Vorschrift ist daher nicht etwa so zu zu …”

Der Umgang mit digitalen Bieterangeboten nach Beendigung des Eröffnungstermins S. 281-287

„… . Verwahrungspflicht Neben der Geheimhaltung ist der öffentliche Auftraggeber auch zur sorgfältigen Verwahrung der …” „… Angebotsinhalte sind grundsätzlich gleich hohe Anforderungen zu stellen wie an die Verwahrung der Angebote vor …” „… Durchführung des Eröffnungstermins. Den Auftraggeber treffen mithin Pflichten zur Verwahrung der digitalen …”

Zusammenfassung S. 250-253

„… Bieterangeboten sind ebenso wie bei deren Verwahrung beim Auftraggeber selbst jegliche Angebotsmanipulationen …” „… Angebotseingang trifft den Auftraggeber die Pflicht zur sicheren Verwahrung der Angebote bis zum Eröffnungstermin …” „… Verwahrung der Angebote auf Seiten des Dienstleisters insbesondere durch die Speicherung der Hashwerte der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… gemeinschaftlichen Angebots 239 13 IX. Zusammenfassung 241 9. Kapitel: Die Verwahrung digitaler Bieterangebote bis …” „… Bieterangebote 245 III. Die verschlüsselte Verwahrung digitaler Bieterangebote 246 1. Die Anordnung der …” „… Verwahrung 247 2. Zusätzliche Anforderungen 248 a) Verwahrung beim Auftraggeber 248 b) Verwahrung bei …”

Die Kennzeichnung digitaler Bieterangebote S. 245-246

„… 245 9. Kapitel: Die Verwahrung digitaler Bieterangebote bis zum Eröffnungstermin I …” „… daher die Pflicht, die Angebote so zu verwahren, dass sie vor frühzeitiger Kenntnisnahme geschützt sind …” „… verschlüsselte Verwahrung digitaler Bieterangebote Die Vertraulichkeit digitaler Angebote ist gemäß § 21 Nr. 1 …”

Formvorgaben für digitale Bieterangebote S. 188-213

„… , indem sie die Verwahrung der geöffneten Angebote beim Auftraggeber beeinflusst.777 Wie die …” „… S. 2 VOB/A während der gesamten Phase der Verwahrung der Angebote bis zum Beginn des …” „… vertrauliche Verwahrung der Bieterangebote in seinem Macht- und Verfügungsbereich verantwortlich ist. Zweck …”

Vergaberechtliche Vorgaben S. 245

Zusammenfassung S. 241-245

„… . 244 245 9. Kapitel: Die Verwahrung digitaler Bieterangebote bis zum Eröffnungstermin I …” „… daher die Pflicht, die Angebote so zu verwahren, dass sie vor frühzeitiger Kenntnisnahme geschützt sind …”

Zusammenfassung S. 287-291

„… Nachweis der vertraulichen Verwahrung kann nicht durch bloße Überprüfung der Angebotsverschlüsselung …” „… Vertraulichkeit und zur Authentisierung zu treffen. Der Auftraggeber ist ferner zur sorgfältigen Verwahrung der …”

Grundzüge des Verfahrens und Verfahrensarten S. 50-53

„… Bieterangebote sicher zu verwahren. Das Vertraulichkeitsgebot entfaltet schließlich auch Wirkung bezüglich des …”

Zweck und Bedeutung des Eröffnungstermins S. 253-255

„… Umkehrschluss aus § 22 Nr. 8 VOB/A, der die Verwahrung und Geheimhaltung der Angebote ausdrücklich „auch“ für …”

Grundprinzipien des Vergaberechts S. 47-50

„… die Bieterangebote sicher zu verwahren. Das Vertraulichkeitsgebot entfaltet schließlich auch Wirkung …”

Rechtliche Aspekte der Einbindung privater Dienstleister S. 367-384

„… insbesondere die strengen Vorgaben für die vertrauliche Verwahrung digitaler Bieterangebote. Grundsätzlich ist …” „… Kennzeichnung und Verwahrung digitaler Angebote durch geeignete technisch-organisatorische Maßnahmen zu …”

Inhalt und Form des elektronischen Vergabevermerks S. 332-338

„… 3, S. 377. 1296 Vgl. die Ausführungen zur Verwahrung digitaler Bieterangebote im 10. Kapitel, IV 2 …”

Kooperationsformen S. 359-367

„… der Bekanntmachung über die Bereitstellung der Vergabeunterlagen bis zur Annahme und Verwahrung …”

Öffnung des des deutschen Vergaberechts für die E-Vergabe S. 91-99

„… sichere und vertrauliche Verwahrung der Angebote beim Auftraggeber. Ergänzt wurden ferner die Regelungen …”

Die Übermittlung digitaler Bieterangebote S. 218-228

„… privaten Vergabedienstleisters beinhaltet die Entgegennahme und Verwahrung digitaler Angebote sowie deren …”

Absicherung elektronischer Kommunikation durch kryptographische Verfahren S. 132-143

„… Schlüssel erforderlich ist,499 führt dies weiterhin zum Problem der sicheren Verwahrung einer großen Anzahl …”

Der Eröffnungsvorgang im Einzelnen S. 269-281

„… vertraulichen Verwahrung der Bieterangebote hat dies zur Konsequenz, dass dieser bei Verwendung asymmetrischer …”

Die Abhaltung des Eröffnungstermins S. 255-269

„… gegeben sein, der die Entgegennahme und Verwahrung der digitalen Angebote bis zum Eröffnungstermin …”

Nutzungsverbot und Herausgabepflicht der Bieterangebote S. 312-314

„… Verwahrungsverhältnisse gemäß §§ 688 ff. BGB. Macht ein Bieter kein Rückgabeverlangen geltend, bestimmen sich die …”

doi.org/10.5771/9783845211459

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Pflichten und Pflichtenkonflikte bei einer Verwahrung im römischen Recht im Wandel der Anschauungen

Mike Reichert

Reihe: Berliner Schriften zur Rechtsgeschichte

Band 13 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Pflichten bei der Verwahrung im römischen Recht S. 39-157

„… Pflichtengehalts der Begriffe für eine VerwahrungDie Auswertung der Quellen bestätigt die Annahme, dass es einen …” „… Verwahrers nachgezeichnete Entwicklung auch dazu beiträgt, die klassisch-römischen Verwahrungsklagen besser …” „… Pflichten bei der Verwahrung im römischen RechtIn diesem Kapitel werden die Pflichten aus einer …”

F. Betrachtungen zur Kodifikation der Verwahrung im deutschen und europäischen Privatrecht S. 234-256

„… .961 Die Einigung über die Verwahrungspflicht wurde von den Vertretern 2.955 Schwarz, Verwahrung …” „… Einführung des BGB unveränderte Wortlaut von § 688: "Durch den Verwahrungsvertrag wird der Verwahrer …” „… § 688: "Durch den Verwahrungsvertrag wird der Verwahrer verpflichtet, eine ihm von dem Hinterleger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… .18Die widersprüchlichen Quellen im römischen Recht zu den Pflichten aus einer VerwahrungII.22 …” „… zu den Realverträgenb)99Die fides als pflichtenbegründendes Element bei einer Verwahrung?c)101Bezug …” „… Pflichten und Pflichtenkonflikte bei einer Verwahrung im römischen Recht im Wandel der …”

A. Einleitung S. 17-38

„… römischen Recht zu den Pflichten aus einer VerwahrungEin unstreitig rechtlich durchsetzbarer Anspruch ist …” „… EinleitungZu den Pflichten aus einer Verwahrung1 gibt es in den Quellen des römischen Rechts …” „… geeignet, den Facettenreichtum der Verwahrung im Wandel der Anschauungen darzustellen.Die Verwahrung im …”

C. Die Haftung des Depositars als Spiegelbild der Pflichten S. 158-196

„… Verwahrungsverhältnissen, wobei die Bezeichnung der Verwahrung als depositum oder servandum dare in der historischen …” „… Haftungsbeschränkung wird mit dem alleinigen Nutzen des Verwahrers (Utilitätsprinzip647) und mit der infamierenden …” „… 651 handelte, was bei der Verwahrung in der Regel der Fall war.645 So zuletzt Walter, Die Funktionen …”

E. Ergebnis zum römischen Recht S. 229-233

„… widersprüchlichen Quellen zu den Pflichten aus einer Verwahrung und zur Lösung von Pflichtenkonflikten aus …” „… bestätigt, dass es einen nach dem Ziel der Verwahrung und dem mit ihr verbundenen Pflichtenprogramm …” „… Bezeichnung für eine pflichtenbegründende Verwahrung bis zur Neufassung des Edikts auf der Grundlage der …”

D. Pflichtenkonflikte und Pflichten gegenüber Dritten am Beispiel von D. 16,3,31 (Tryphoninus libro nono disputationum) S. 197-228

„… Verwahrers, S. 250 und Litewski, Die Personen des römischen Verwahrungsverhältnisses, in: RIDA 47 (2000) S …” „… des römischen Verwahrungsverhältnisses, S. 327 Fn. 389; Cerami, Ordo Legum und Iustitia in Claudio …” „… berichten die Quellen bei Fällen der Verwahrung besonders häufig über Pflichtenkollisionen.814 Die daraus …”

Literaturverzeichnis S. 257-279

„… , Die Haftung des Verwahrers nach talmudischem Recht, Zeitschrift für vergleichende Rechtswissenschaft …” „… , Berlin 2012, SZ 133 (2016), S. 503–509.---, Zum Pflichtenkonflikt des Verwahrers, in …” „… in factum konzipierte Klageformeln bei der Leihe und bei der Verwahrung, in: Ernst/Jakab (Hg.), Usus …”

doi.org/10.5771/9783748934004

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Kryokonserviertes menschliches Keimmaterial

Sophie Victoria Kaminsky

Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Band 59 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 6: Rechtsrahmen der Verwahrung von kryokonserviertem menschlichem Keimmaterial S. 167-186

doi.org/10.5771/9783748916215

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Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Kai-Peter Uhlig

Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Band 245 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentum und Verwahrung des Filmmaterials S. 189-191

„… 8.6.6 Eigentum und Verwahrung des Filmmaterials 507. Das Bild- und Tonaufzeichnungsmaterial des Films …” „… Kosten und Massnahmen der Verwahrung, Unterhaltung, Restauration.1332 Neben der Gewährleistung des …” „… Abschluss und Auseinandersetzung 191 510. Aus praktischen Gründen wird die professionelle Verwahrung der …”

Die Aufhebung der Gemeinschaft S. 191-192

„… Verwahrung der Schlüsselmaterialien Kopierwerken übertragen, die Gemeinschaftsverwaltung so teilweise auf …” „… Dritte delegiert.1333 Mit dem Kopierwerk wird ein Verwahrungs- bzw. Hinterlegungsvertrag (§§ 688 ff. BGB …” „… Vertragsbeziehungen der einzelnen Teilhaber und Zugangsberechtigten mit dem Kopierwerk (der Verwahrungsvertrag und die …”

Regelungen über die Auswertung des Films S. 183-184

„… Ausgangsmaterialien des Films, deren Verwahrung und Unterhalt, samt der Kosten.1292 486. Behalten die Koproduzenten …”

Die Titelnennungen (Credits) S. 182-183

„… Ausgangsmaterialien des Films, deren Verwahrung und Unterhalt, samt der Kosten.1292 486. Behalten die Koproduzenten …”

Die Verwaltung fortbestehenden Gemeinschaftsvermögens S. 184-186

„… 1302 Dazu Abschnitt 2.3.4. 1303 Das Gesetz nennt Ausbesserungen, kurzfristige Verwahrung und Aufsicht …”

Anhang: Studienbeispiel eines Koproduktionsvertrags S. 220-252

„… der Rechte und die Verwahrung des Ausgangsmaterials, einzutreten. Die Teilhaber bleiben unbefristet …” „… Kopierwerk gewährleistet ist und dieses sich vorab den geltenden Verwahrungsregeln unterwirft.} 33.2 Die …” „… entleihen, sofern die Einhaltung der Verwahrungsbestimmungen und die Rückgewähr durch Bestätigung dieses …”

Die Erlösabrechnung und -verteilung S. 186-189

„… , mit Wirkung auch unter den Koproduzenten, geregelt werden.1326 8.6.6 Eigentum und Verwahrung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… , Abrechnungspflichten, Prüfungs- und Kontrollrechte 188 Inhalt 11 8.6.6 Eigentum und Verwahrung des Filmmaterials 189 …”

Der Haftungsmassstab S. 96-100

„… Gegenstands (§§ 346 Abs. 3 Ziff. 3, 357 Abs. 1); der unentgeltliche Verwahrer (§ 690); Ehegatten (bzw …”

Die Konsequenzen einzelner Aussengeschäfte für die Innengesellschaft S. 141-144

„… Verwahrungsverträge mit Kopierwerken (Laboratory Agreements oder Laboratory Access Letters) und Vereinbarungen mit …”

doi.org/10.5771/9783845203942

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Patient Bezirksklinik

Saskia Müller (Hrsg.)

Reihe: Geschichte und Kultur in Mittelfranken

Band 9 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Andrea M. Kluxen Verwahren, pflegen, heilen. Zur Vorgeschichte und Entstehung der Bezirkskliniken S. 51-74

„… Verwahren, pflegen, heilen Zur Vorgeschichte und Entstehung der Bezirkskliniken Andrea M. Kluxen …” „… 1930. Ing. Diss. Aachen 1971, S. 21–29. VERWAHREN, PFLEGEN, HEILEN 53 Kranken den Gottesdiensten …” „… . Jahrhunderts. Stuttgart 1987, S. 126. VERWAHREN, PFLEGEN, HEILEN 55 18. Jahrhundert wurden daher auch auf …”

Inhalt S. 5-6

„… ................................................................ 19 Andrea M. Kluxen Verwahren, pflegen, heilen. Zur Vorgeschichte und Entstehung der …”

Robert Davidson, Susanne Ude-Koeller „Wird auch der Irrenarzt … zum Freund und Helfer“. Gustav Kolb, Valentin Faltlhauser, Gustav Specht und die Entwicklungen der Reformpsychiatrie und Universitätspsychiatrie in Mittelfrankenvon 1900–193... S. 19-50

„… die Verwahrung und Abschottung psychisch Kranker bezweckende Großanstalt als primäres …”

doi.org/10.5771/9783956506253

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Ethik in der Psychiatrie

Jakov Gather (Hrsg.), Astrid Gieselmann (Hrsg.), Jochen Vollmann (Hrsg.)

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Asmus Finzen Von der verwahrenden zur therapeutischen Psychiatrie – Reflexionen eines Zeitzeugen S. 35-42

„… 35Von der verwahrenden zur therapeutischen Psychiatrie – Reflexionen eines ZeitzeugenAsmus …” „… FinzenÜber anderthalb Jahrhunderte waren Beschützen und Verwahren von psychisch Kranken – bis in die …” „… vor-nehmste Aufgabe der Psychiatrie: Beschützen vor den Übeln der Welt und Verwahren der gefährlichen Irren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Matthé Scholten, Jochen VollmannVon der verwahrenden zur therapeutischen Psychiatrie – Reflexionen eines …”

Arno Deister Ökonomische Rahmenbedingungen S. 95-103

„… Großkliniken mit extrem langen Verweildauern gekennzeichnet (»Phase der verwahrenden Anstaltspsychiatrie …”

Jakov Gather, Peter W. Nyhuis, Georg Juckel Offene Psychiatrie: Vom Konzept zur Praxis S. 144-152

„… Beschlüsse der Psychiatrie-Enquete (û Asmus Finzen: Von der verwahrenden zur therapeutischen Psychia-trie …”

doi.org/10.5771/9783884149102

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Festschrift für Prof. Dr. Karl-Heinz Möller

Rudolf Ratzel (Hrsg.), Helmut Frister (Hrsg.)

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Christian Maus Die Übertragung und Verwahrung der Patientenkartei im Spannungsfeld von Berufs-, Straf- und Datenschutzrecht S. 179-204

„… Die Übertragung und Verwahrung der Patientenkartei im Spannungsfeld von Berufs-, Straf- und …” „… , 559.11 BGH, Urt. v. 7.11.1973 – VIII ZR 228/72, NJW 1974, 602.Die Übertragung und Verwahrung der …” „… Praxisübergabe, NJW 1989, 2303, 2304.Die Übertragung und Verwahrung der Patientenkartei183me eingesetzt worden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… mit dem Unionskollisionsrecht 159Katharina LuganiDie Übertragung und Verwahrung der Patientenkartei im …”

Hannes Hasselbach, Reinhold Preißler Menschliche Keimzellen und Vorkernstadien – Körper oder Sachen? S. 381-410

„… Verwahrungsvertrag nach § 688 BGB aus, da nur Sachen verwahrt werden können. In diesem Fall wäre es naheliegend …” „… Verwahrungsvertrag i.S.d. §§ 688 ff. BGB dar.96 Bei der Betrachtung der Keimzellen als Körperteile scheidet ein …” „… a.A. soll es sich um ein nicht näher definiertes verwahrungsähnliches Rechtsverhältnis handeln, auf …”

Kyrill Makoski Aktuelle Rechtsfragen der Reproduktionsmedizin S. 411-442

„… Privatrechts, die Vertragspartner des Verwahrungsvertrages werden88. Bei der Kryokonservierung von 2-PN-Zellen …” „… Folge der Beendigung des Verwahrungsvertrages und Verpflichtung zur Verwerfung des Kryomaterials …”

doi.org/10.5771/9783748930075

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Der 'Denkzettel' Fahrverbot

Dela-Madeleine Halecker

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Amtliche Verwahrung des Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB S. 120-122

„… ist606, gerechtfertigt werden … VII. Vollstreckung des Fahrverbotes 1. Amtliche Verwahrung des …” „… Führerschein vom Verurteilten gemäß § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB in amtliche Verwahrung zu geben607. Wird er nach …” „… Verwahrung des Führerscheins, nichts ändern616. 612 Krehl in HK-StPO, 3. Aufl. 2001, § 463b Rn. 2; wohl …”

Beginn der Verbotsfrist, § 44 Abs. 3 Satz 1 StGB S. 122-125

„… Verwahrung des Führerscheins beginnt. Dadurch verlängert sich das Fahrverbot um die Zeit, in der sich der …” „… Führerschein nach Rechtskraft nicht in Verwahrung befunden hat“ 618. Etwaige, durch eine verspätete Abgabe des …” „… unterschiedlichen Zeitpunkten eintreten. Zuständige Behörde für die amtliche Verwahrung ist bekanntlich die …”

Anrechnung S. 125-139

„… Führerscheins in amtliche Verwahrung. Es fehlt folglich am Gleichschritt von Wirksamkeit und Vollstreckung der …” „… vorläufigen Fahrerlaubnisentzugs, der die Verwahrung, Sicherstellung oder Beschlagnahme des Führerscheins nach …” „… freiwillig seinen Führerschein vor Rechtskraft der Entscheidung in amtliche Verwahrung, wird eine Anrechnung …”

Einführung eines Regelfahrverbotes S. 218

„… 218 amtlich zu verwahren1107 und beginnt die Verbotsfrist gemäß § 25 Abs. 5 Satz 1 StVG erst mit …” „… amtlicher Verwahrung des Führerscheins zu laufen1108. 3. Einführung eines Regelfahrverbotes Durch das …”

Gesetzliche Normierung in § 25 StVG S. 217-218

„… verwahren1107 und beginnt die Verbotsfrist gemäß § 25 Abs. 5 Satz 1 StVG erst mit amtlicher Verwahrung des …”

Fahrverbot nach der BKatV S. 218-220

Hinweis- und Belehrungspflicht, §§ 265 Abs. 1, 2, 268c StPO S. 140-143

„… erst mit amtlicher Verwahrung zu laufen beginnt und sich „für den Betroffenen, der [diese Regelung …” „… : „Angesichts dieser Rechtslage [Beginn der Verbotsfrist erst ab amtlicher Verwahrung] ist das Gericht zu einer …”

Der Weg des Fahrverbotes in das Strafgesetzbuch S. 33-43

„… ein von einer deutschen Behörde erteilter Führerschein in amtliche Verwahrung genommen. In …” „… gerechnet, an dem der Führerschein in amtliche Verwahrung genommen oder das Fahrverbot in dem ausländischen …” „… ausländischen Führerscheinen wird das Fahrverbot vermerkt. (4) Ist ein Führerschein amtlich zu verwahren oder …”

Bindungswirkung ggü. der Verwaltung gemäß § 3 Abs. 4 StVG? S. 116-120

„… . Amtliche Verwahrung des Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB Ordnet das Gericht ein Fahrverbot …” „… rechtskräftig an, so ist der Führerschein vom Verurteilten gemäß § 44 Abs. 2 Satz 2 StGB in amtliche Verwahrung …”

Besondere Verfahrensarten S. 139-140

„… Verwahrung des Führerscheins i.S.d. § 111a Abs. 5 Satz 2 StPO stellt sich folglich wie bei der vorzeitigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ? 116 VII. Vollstreckung des Fahrverbotes 120 1. Amtliche Verwahrung des Führerscheins, § 44 Abs. 2 Satz …”

Verschlechterungsverbot „reformatio in peius“ S. 146-151

„… Verwahrung, Fahrerlaubnis bleibt bestehen)776. Für die Frage des Verschlechterungsverbotes ist insoweit nicht …”

doi.org/10.5771/9783845217949

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Die Franz von Liszt-Schule und ihre Auswirkungen auf die deutsche Strafrechtsentwicklung

Therese Stäcker

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 66 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Auffassung Franz von Liszts über das Verhältnis von Sicherungsstrafe und Verwahrung im Besonderen S. 68-72

„… Grenze zwischen Strafe und VerwahrungDie Strafe bietet nach Franz von Liszt nur bei dem Geistesgesunden …” „… Fortschritt.“316Die Auffassung Franz von Liszts über das Verhältnis von Sicherungsstrafe undVerwahrung im …” „… Verwahrung. Um diese Bedenken nachvollziehen zu können, ist zunächst seine Definition der …”

Die Entwürfe zum Strafgesetzbuch im Hinblick auf die Forderung der Sicherung des Gewohnheitsverbrechertums nach Franz von Liszt S. 65-67

„… Zuchthausstrafenerkannt, § 89. Nur bei zurechnungsunfähigen oder vermindert zurechnungsfähigenist eine Verwahrung auf …” „… Verschiedenheit“zwischen der Freiheitsstrafe und der sichernden Verwahrung überhaupt nicht bestehe.304III.1.300 Entwurf …” „… Verschiedenheit der Strafe und Verwahrung zuentkräften, werden in der Begründung Vorschläge gemacht, wie der …”

Das „Gesetz über gefährliche Gewohnheitsverbrecher“ vom 24.11.1933 S. 136-144

„… Anordnung erfolgt obligatorisch.Die Verwahrung ist nach § 42 f I unbestimmt und gegebenenfalls …” „… Voraussetzungen nach § 20 a I abzuweichen. Auch eine erneutegerichtliche Anordnung der Verwahrung nach drei Jahren …” „… , diedurch die sichernde Funktion der Verwahrung nicht beeinträchtigt werden dürfe. Aber daßder …”

Das allgemeine Verhältnis von Strafe und Maßregeln im Konzept Franz von Liszts S. 67-68

„… Um den Einwand der fehlenden Verschiedenheit der Strafe und Verwahrung zuentkräften, werden in der …” „… Begründung Vorschläge gemacht, wie der Vollzug vonFreiheitsstrafe und Verwahrung gestaltet werden kann: So …” „… könnten bei der Verwahrung Vergünstigungen eher zugelassen werden und Zwang nur soweit angewendet werden …”

Die Entwürfe zum Strafgesetzbuch im Hinblick auf die Forderung der Sicherung des Gewohnheitsverbrechertums S. 94-97

„… Verwahrung an die Stelle der Strafe tritt,§ 48 I. Die Unterbringung hat in diesem Fall solange zu erfolgen …” „… Verwahrung zu halten, als er eine Gefahr für die Allgemeinheit bilde.470Eduard Kohlrausch gibt im Rahmen …” „… muss das Gericht dieVerwahrung nach drei Jahren nicht mehr neu anordnen; vielmehr ist ausdrücklich …”

Die Entwürfe zum Strafgesetzbuch im Hinblick auf die kriminalpolitischen Forderungen Franz von Liszts S. 55-65

„… Verwahrung vonGeisteskranken wird durch § 65 ermöglicht. Nach Franz von Liszt hat der Vorent-253 Vorentwurf …” „… Zuchthausstrafenerkannt, § 89. Nur bei zurechnungsunfähigen oder vermindert zurechnungsfähigenist eine Verwahrung auf …” „… Verschiedenheit“zwischen der Freiheitsstrafe und der sichernden Verwahrung überhaupt nicht bestehe.304III.1.300 Entwurf …”

Vorwort S. 5-18

„… Verwahrung im BesonderenII.68Die Zurechnungsfähigkeit1. 68Die Zurechnungsfähigkeit als Grenze zwischen Strafe …” „… undVerwahrung2.69Die Entwürfe von 1913 und 19193. 71Die Begründung und Entwicklung der Franz von Liszt- SchuleE …”

Der Strafvollzug S. 326-333

„… § 4 dieGewährleistung der sicheren Verwahrung der Strafgefangenen genannt sowie diehierfür …” „… Verwahrung nach § 10 ist gemäß den Durchführungsbestimmungenzum Strafvollzugsgesetz durch Bewachung …”

Die geplante Reformierung des Jugendgerichtsgesetzes und des Strafgesetzbuches S. 163-164

„… deutschen Justiz.856 Lediglich der britische Vertreter möchte die Verwahrung zunächstmit Änderungen …”

Der Inhalt S. 97-99

„… zu prüfen, ob der Zweck der Verwahrung erreicht worden ist, § 60 V. Im Übrigenwerden die Regelungen …”

Zur Entstehung der kriminalpolitischen Vorstellungen Franz von Liszts S. 19-22

„… dagegen mit solchem Nachdruck Verwahrung eingelegt, dass er bisweilen sich imAusdruck vergriff und den …”

Die personelle „Erneuerung“ S. 164-167

„… .856 Lediglich der britische Vertreter möchte die Verwahrung zunächstmit Änderungen beibehalten und …”

Die Entscheidungen des EGMR zur Sicherungsverwahrung S. 399-402

„… verfassungskonform gewertet. Daneben werden Vorgaben für die Ausgestaltung der Verwahrung gemacht. Zusammenfassend …”

Die Lage der gesetzlichen Gesamtreform S. 210-227

„… , anderenfalls wird die Strafe vollzogen.Der Entwurf entscheidet sich gegen die vorbeugende Verwahrung …” „… Formulierungsänderungen1192 und die konkreten Voraussetzungen; grundsätzlich wird dieVerwahrung kaum in Frage gestellt …”

Die Strafrechtsreformgesetze S. 227-233

„… Verwahrung des Entwurfes von 1962 überflüssig machen.Allgemein müssen die therapeutischen Mittel und Hilfen …”

Die Sanktionen S. 42-49

„… , dass eine Unterscheidung der Sicherungsstrafe im Zuchthaus von der Verwahrung unheilbarer …”

Der Stand der Kriminologie S. 195-204

„… einer vorbeugendenVerwahrung beraten. Ministerialrat Dreher führt aus, dass dabei ein starker Akzentauf …”

Das Stichwort der „neoklassizistischen“ Kriminalpolitik S. 268-280

„… Tat und der eingesetzten Sanktion, nacheiner Abschaffung der unbestimmten Verwahrung (sei es in Form …”

Zu den Kriminalitätsursachen im sozialistischen Staat S. 314-326

„… Verwahrung““1733 ab.1727 Buchholz/ Hartmann/ Lekschas, Sozialistische Kriminologie (1966), S. 229, 230 …”

Die praktische Kriminalpolitik S. 372-385

„… Justizvollzug auf die sichere Verwahrung und die gesetzlich garantierte Grundversorgung beschränken.“2022 Die …”

Literaturverzeichnis S. 417-452

„… 1991, S. 47 – 64.Frommel, Monika: Lebenslange Verwahrung angeblich nicht therapierbarer und extrem …” „… , vorbeugende Verwahrung und Sicherungsaufsicht im Entwurf 1962, in: ZStW 76 (1964), S. 633 – 668.Haferkamp …”

Die gesetzliche Reformierung und die Entwürfe eines neuen Strafgesetzbuches S. 176-195

„… Entwurf 1962, Begründung, S. 200.984 Entwurf 1962, Begründung, S. 197.185Die vorbeugende Verwahrung wendet …”

Die gesetzlichen Reformversuche – Die Entwürfe S. 85-94

„… Verwahrungnicht in die Frist einberechnet werden darf.Das unbestimmte Strafurteil wird auch in diesem Entwurf …”

Einige Betrachtungen zur kriminalpolitischen Stimmungslage S. 385-399

„… und Zwangsarbeit. Jedoch wird ein geschlossener Verwahrungsvollzug derheutigen sozialstaatlichen …”

doi.org/10.5771/9783845239620

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