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Seite 1

Der KfZ-Haftpflichtversicherungsvertrag

Ida Kapetanovic

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

IX. Vertragsbeendigung S. 231-241

„… zurück-gegriffen werden. IX. Vertragsbeendigung A. Grundlagen Im vorliegenden Kapitel wird unter dem …” „… Überbegriff „Vertragsbeendigung“ die Auf-lösung eines wirksam abgeschlossenen Versicherungsvertrags besprochen …” „… Interessewegfall gem § 68 VersVG (vgl Art 17.2 AKHB 2015). Diese drei Tatbestände der Vertragsbeendigung mit ex …”

Stichwortverzeichnis S. 251-254

„… Vertragsbeendigung Beförderte Personen siehe Person, die mit dem Fahrzeug befördert wird Beförderungsklausel …” „… Verstoßtheorie 122 Vertrag zugunsten Dritter 71, 144 Vertragsabschluss 25 ff, 183, 189 Vertragsbeendigung 231 ff …”

I. Einleitung S. 1-2

„… , der Vertragsübergang und die Vertragsbe-endigung im Detail untersucht. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Versicherer und Versicherungsnehmer, der Vertragsübergang und die Vertragsbeendigung im Detail dargestellt und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 IX. Vertragsbeendigung …”

X. Zusammenfassung S. 242-250

„… scheidet eine versicherungsrechtliche Deckung jedenfalls aus. Vertragsbeendigung • Die …”

VIII. Vertragsübergang S. 197-230

„… Vertragspartners kommt, aber weder eine Novation noch eine Vertragsbeendigung eintritt. Stattdessen geht in …”

VI. Pflichten des Versicherers S. 96-139

„… vollen Versicherungsschutz für die Zeit zwischen Zulassung und _____________ 1011 Zur Vertragsbeendigung …”

doi.org/10.5771/9783214254766

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Hausarztzentrierte Versorgung

Thomas Schulteis

Reihe: Schriften zum Sozialrecht

Band 14 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertragsbeendigung S. 188-190

„… . interessierten Hausärzte erreicht. g) Vertragsbeendigung Der Gesetzgeber normierte in § 73b SGB V keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Ausschreibungsverfahren eigener Art 185 cc) Durchführung der Ausschreibung 186 g) Vertragsbeendigung 188 h) Rechtsfolgen …”

Vertragsschluss nach öffentlicher Ausschreibung S. 174-188

„… ) Vertragsbeendigung Der Gesetzgeber normierte in § 73b SGB V keine Vorgaben für eine Beendigung des Vertrages. Die …”

doi.org/10.5771/9783845203492

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Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Philip Huperz

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 31 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertragsbeendigung S. 224-231

„… . Vertragsbeendigung 1. Rechtslage bei Mietverhältnissen Mietverhältnisse können auf verschiedenen Wegen zur Beendigung …”

Vertragslaufzeit S. 221-224

„… 221 Kapitel 2 Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung Neben dem Aufwand zur Begründung eines Miet …” „… gelegen sein, eine vorzeitige Vertragsbeendigung auszuschließen, oder aber daran, eine den anvisierten …” „… . Vertragsbeendigung 1. Rechtslage bei Mietverhältnissen Mietverhältnisse können auf verschiedenen Wegen zur Beendigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Gegenüberstellung und Zusammenfassung 218 Kapitel 2 Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung 221 I. Vertragslaufzeit …” „… 221 II. Vertragsbeendigung 224 Kapitel 3 Gewährleistung 231 I. Rechtslage bei Mietverträgen 231 II …” „… Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung 221 I. Vertragslaufzeit 221 1. Rechtslage bei Mietverhältnissen 221 a …”

Gegenüberstellung und Zusammenfassung S. 218-221

„… Vertragsbeendigung Neben dem Aufwand zur Begründung eines Miet- oder Dauerwohnrechtsverhältnisses ist für beide …”

Begründung eines Mietverhältnisses S. 211-215

„… : Aufwand zur Begründung des Rechtsverhältnisses Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung Gewährleistung …”

doi.org/10.5771/9783845224817

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Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Nurcan Gürlevik

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 711 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertragsbeendigung vor Fristablauf S. 183-185

„… tatsächlichen Vertragsbeendigung dem Zugriff der Masse entzogen ist. 427 BGHZ 101, 244 (250); BGH, NJW 2006 …” „… Fristablauf beendet ist. a) Vertragsbeendigung vor Fristablauf Ein zum Zeitpunkt der Eröffnung des …” „… Insolvenzverfahrens in der Regel die Kaution nicht zurückbekommt, wenn die Vertragsbeendigung und die Rückgabe der …”

Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist S. 185-188

„… Wohnungslosigkeit droht431. b) Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist Nicht geklärt ist dagegen der Fall, in dem …” „… Mietverhältnis gilt. Insofern ist der Anspruch des Schuldners auf die Kaution im Falle der Vertragsbeendigung …”

Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs. 1 BGB S. 179-180

„… Vermieters gem. § 546 a Abs.1 BGB in Betracht, wenn der Mieter trotz Vertragsbeendigung weiterhin in der …” „… als bloße Insolvenzforderung einzustufen421. c) Schönheitsreparaturen Bei Vertragsbeendigung kann der …” „… Verfahrenseröffnung gelegt worden ist, auch wenn der Anspruch selbst erst bei Vertragsbeendigung fällig wird422 …”

Räumung und Rückgabe der Mietwohnung S. 176-179

„… Mietkaution zur Insolvenzmasse zu ziehen, stellt sich die Frage, ob diese bei Vertragsbeendigung während eines …” „… Vermieters nach Vertragsbeendigung a) Räumung und Rückgabe der Mietwohnung Hat der insolvente Mieter nach …” „… Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs.1 BGB in Betracht, wenn der Mieter trotz Vertragsbeendigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertragsbeendigung 176a) Räumung und Rückgabe der Mietwohnung 176b) Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs.1 …” „… . § 109 Abs.1 S.2 InsO 1822. Der Anspruch auf die Mietkaution 183a) Vertragsbeendigung vor Fristablauf …” „… 184b) Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist 1853. Die Zulässigkeit der Aufrechnung mit der Kaution …”

Schönheitsreparaturen S. 180-181

„… bloße Insolvenzforderung einzustufen421. c) Schönheitsreparaturen Bei Vertragsbeendigung kann der …” „… Verfahrenseröffnung gelegt worden ist, auch wenn der Anspruch selbst erst bei Vertragsbeendigung fällig wird422 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… berechtigtes Interesse des Vermieters an der Vertragsbeendigung ohne Zahlungsrückstand zu begründen. 6. Der …” „… Vertragsbeendigung und Rückgabe der Wohnung kann er nach Ablauf der angemessenen Abrechnungsfrist von sechs Monaten …” „… Vertragsbeendigung hat der zahlungsunfähige Mieter gem. § 546 Abs.1 BGB die Wohnung vollständig zu räumen und dem …”

Kündigungsrecht des Mieters S. 89

„… das Mietverhältnis entzogen. 3. Vertragliche Lösungsklausel Im Rahmen der Vertragsbeendigung muss …”

Vertragliche Lösungsklausel S. 89

„… das Mietverhältnis entzogen. 3. Vertragliche Lösungsklausel Im Rahmen der Vertragsbeendigung muss …”

Außerordentliche Kündigung S. 43-44

„… Vertragsbeendigung haben und dem Mieter die schuldhafte Verletzung vertraglicher Verpflichtungen nach § 573 Abs.2 Nr …”

Ordentliche Kündigung S. 44-45

„… Vertragsbeendigung haben und dem Mieter die schuldhafte Verletzung vertraglicher Verpflichtungen nach § 573 Abs.2 Nr …”

Aussonderungsrecht des Vermieters gem. § 47 InsO S. 95-96

„… Vertragsbeendigung vor oder nach der Verfahrenseröffnung liegt, ist für diesen Anspruch ohne Belang232. Der Anspruch …”

Mietzahlungen im Zeitraum vor und nach der Antragstellung S. 89-91

„… das Mietverhältnis entzogen. 3. Vertragliche Lösungsklausel Im Rahmen der Vertragsbeendigung muss …”

Die frühere Diskussion S. 96-98

„… Wohnung aus der Insolvenzmasse nach § 47 InsO. Ob der Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vor oder nach der …”

Mietrückstände nach Vertragsende S. 181-183

„… tatsächlichen Vertragsbeendigung dem Zugriff der Masse entzogen ist. 427 BGHZ 101, 244 (250); BGH, NJW 2006 …”

Die Insolvenz des Mieters als Härtegrund nach § 574 BGB S. 48-50

„… dem Mieter der Nachweis, dass die Vertragsbeendigung für ihn oder seine Familie eine ungerechtfertigte …”

Herauslösung des Mietvertrages aus dem Verfahren S. 134-137

„… Vertragsbeendigung in die Masse zu ziehen. Richtig ist zwar, dass nach Fristablauf die Freigabewirkung eintritt und …”

Kündigungsrecht des Vermieters S. 81-89

„… Lösungsklausel Im Rahmen der Vertragsbeendigung muss § 119 InsO beachtet werden. § 119 InsO erklärt …”

doi.org/10.5771/9783845228358

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Der Franchisevertrag

Stephan Klein

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 877 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertragsbeendigung und deren Rechtsfolgen S. 323-412

„… 323 § 7 Vertragsbeendigung und deren Rechtsfolgen Bei Franchiseverträgen handelt es sich um …” „… Vertragsbeendigung eingegangen wird (C.). A. Einvernehmliche Vertragsbeendigung Wird das Franchiseverhältnis …” „… Beendigungsvarianten wird anschließend in der gebotenen Kürze näher erläutert. § 7 Vertragsbeendigung und deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… vom Beginn der Vertragsverhandlungen bis zur Vertragsbeendigung Stephan Klein Nomos Nomos …” „… Leistungs- und Haftungsspektrum vom Beginn der Vertragsverhandlungen bis zur Vertragsbeendigung Nomos …” „… . Verrichtungsgehilfenhaftung gemäß § 831 BGB 316 D. Fazit 319 Inhaltsverzeichnis 12 § 7 Vertragsbeendigung und deren …”

Der Franchisevertrag: Ein „atypischer Pachtvertrag“ S. 107-140

„… daran interessiert, nach Vertragsbeendigung die Pachtsache in dem gleichen Zustand, zumindest aber in …” „… Vertragsbeendigung auf diesem Wege Konflikte in Bezug auf etwaige Rückzahlungsansprüche vermieden werden können134 …” „… Gebühren schuldete und der FG demnach die Eintrittsgebühr bei vorzeitiger Vertragsbeendigung anteilig, in …”

Das franchisevertragliche Haftungssystem S. 141-262

„… Vertragsbeendigung für den FN gänzlich nutzlos werden und dementsprechend für diesen keinen Wert mehr darstellen34 …” „… Vorteil für den FN, der mit der Vertragsbeendigung nunmehr wegfällt. Die so erwirtschafteten Erträge …”

Literaturverzeichnis S. 413-428

„… 413 Literaturverzeichnis Adams, Norbert / Witte, Jürgen, Rechtsprobleme der Vertragsbeendigung …”

Die Vertragspflichten der Beteiligten S. 41-106

„… Phase ab Betriebseröffnung bis zur Vertragsbeendigung verstanden. Auch wenn deren Umfang der …”

Einleitung S. 15-18

„… Darstellung erfährt (§ 6). Abschließend findet eine Untersuchung der Vertragsbeendigungsphase anhand der …”

doi.org/10.5771/9783845266770

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Die Instrumente des § 29 StaRUG

Max Kaiser

Reihe: Schriften zur Restrukturierung

Band 26 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

G. Vertragsbeendigung S. 409-430

doi.org/10.5771/9783748919643

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Unionsrechtliche Impulse für das Recht der Massenentlassung

Isabelle Brams

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Band 156 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Dritter Teil: Entlassungen und gleichgestellte Vertragsbeendigungen S. 101-133

„… Entlassungen und gleichgestellte Vertragsbeendigungen Nach § 17 Abs. 1 S. 1, S. 2 KSchG knüpft die …” „… Anzeigepflicht an die Vornahme von „Entlassungen“ oder „gleichgestellten Vertragsbeendigungen“ an. Diese beiden …” „… Rabal Cañas2 die „gleichgestellte Vertragsbeendigung“. Diese beiden Urteile sollen nunmehr im Fokus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… VertragsbeendigungenDritter Teil: 101 Der EntlassungsbegriffA. 101 Das nationale VerständnisI. 101 Grundsätzliche Erwägungen1 …” „… Gleichgestellte VertragsbeendigungenB. 124 Das nationale VerständnisI. 124 Der Zeitablauf befristeter VerträgeII …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 301-304

„… Vertragsbeendigung anzusehen. Anderes gilt nur dann, wenn sämtliche Arbeitsverträge auf eine mögliche …”

Vierter Teil: Ausweitung des Arbeitnehmerbegriffs S. 134-272

„… lit. a) ME-RL der Zeitablauf befristeter Verträge nicht als „gleichgestellte Vertragsbeendigung …”

doi.org/10.5771/9783845298382

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Managerhaftung in der Insolvenz

Andreas Stadler

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 126 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorzeitige Vertragsbeendigung, Rücktritt und Entlassung S. 286-287

„… Pensionsansprüchen.a) Vorzeitige Vertragsbeendigung, Rücktritt und EntlassungDie vorzeitige Beendigung des …”

Rechtsfolgen des Deutschen Rechts S. 286

„… Pensionsansprüchen.a) Vorzeitige Vertragsbeendigung, Rücktritt und EntlassungDie vorzeitige Beendigung des …”

Vorwort S. 7-22

„… der Managerhaftung 286a) Vorzeitige Vertragsbeendigung, Rücktritt und Entlassung 286b) Geltendmachung …”

doi.org/10.5771/9783845209166

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Urheberrechtliche Lizenzen in der Insolvenz

H. Philipp Esser

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 21 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Vermeidung der Vertragsbeendigung durch den Vertragspartner S. 175-177

„… Insolvenzfestigkeit gem. § 108 Abs. 1 S. 2 InsO. II. Die Vermeidung der Vertragsbeendigung durch den Vertragspartner …” „… erlauben sie unter mehr oder weniger strengen Voraussetzungen die Vertragsbeendigung, die nach …” „… Vertragsbeendigung gibt das allgemeine Schuldrecht vor. Teilweise lassen diese sich nicht abbedingen, etwa das …”

Das Lizenzverhältnis zwischen dem Urheber und einem Lizenznehmer S. 98-112

„… Zweipersonenverhältnis. Fällt die Lizenz nach Vertragsbeendigung automatisch an den Lizenzgeber zurück oder bleibt sie …” „… Grundsätzlich sind zwei Rechtsfolgen der Vertragsbeendigung eines Lizenzverhältnisses denkbar. Es könnte der …” „… UrhG. Da nach der Vertragsbeendigung kein Vertragszweck mehr zu erreichen ist, müßten Lizenzen …”

Die Abhängigkeit des Unterlizenzverhältnisses von vorgeschalteten Lizenzverhältnissen S. 113-122

„… , ordentlichen Verlauf endet. Im Gegensatz dazu wird er bei außerordentlichen Vertragsbeendigungen über das …” „… verhindert er nicht das Erlöschen der Lizenz, er kann dann aber das Risiko einer Vertragsbeendigung besser …” „… verzichtet er darauf, daß eine Vertragsbeendigung im Hauptlizenzverhältnis auf das nachgeschaltete Verhältnis …”

Kündigungsrechte und andere Möglichkeiten der Lösung aus Vertragsbeziehungen in der Insolvenz, §§ 112, 119 InsO S. 156-164

„… Lizenzverträge dem Recht des Pachtvertrages über Rechte759, so daß eine Vertragsbeendigung durch Kündigung in …” „… abbedingen oder nach Bedingungseintritt und automatischer Vertragsbeendigung einen neuen Vertrag gleichen …” „… entspricht die Vertragsbeendigung durch eine auflösende Bedingung derjenigen durch eine Kündigung781. Der …”

Auswirkungen auf Unterlizenzen S. 170-171

„… unberührt. Allein die materiellrechtliche Vertragsbeendigung führt zum Wegfall des Lizenzvertrags bei …” „… Vertragsbeendigung. Die Auswirkungen einer insolvenzbedingten Vertragsbeendigung im Hauptlizenzverhältnis auf das …” „… Hauptlizenzverhältnisses ein außerordentliches Kündigungsrecht geltend macht. Dieser Vertragsbeendigung liegt eine …”

Aussonderung, § 47 InsO S. 169-170

„… Insolvenzverfahrens grundsätzlich unberührt. Allein die materiellrechtliche Vertragsbeendigung führt zum Wegfall des …” „… einer eventuellen Vertragsbeendigung. Die Auswirkungen einer insolvenzbedingten Vertragsbeendigung im …”

Die Vermeidung des Verwalterwahlrechts gem. § 103 Abs. 1 InsO S. 171-175

„… Hauptlizenzverhältnisses ein außerordentliches Kündigungsrecht geltend macht. Dieser Vertragsbeendigung liegt eine …” „… Erlöschen der Lizenz im Falle einer Vertragsbeendigung sollte ausgeschlossen werden854. Freilich ist nicht …” „… Vermeidung der Vertragsbeendigung durch den Vertragspartner Ein weiterer Schritt zur Insolvenzfestigkeit …”

Das Lizenzverhältnis zwischen einem Nichturheber und einem Lizenznehmer S. 112-113

„… Untersuchung der Vertragsbeendigung im Lizenzverhältnis zwischen Lizenznehmer und Urheber fragt sich des …” „… Auswirkung der Vertragsbeendigung im Unterlizenzverhältnis gem. § 35 UrhG. Wie im Hauptlizenzverhältnis …” „… außerordentlichen Vertragsbeendigungen über das Schicksal der Unterlizenz mitbestimmen wollen535. III. Die …”

Bewertung der Anwendung bürgerlich-rechtlicher Vertragstypen S. 74-79

„… Abs. 1, 581 BGB und die Vertragsbeendigung durch Kündigung. V. Bewertung der Anwendung …” „… . § 64 UrhG fort. Der Lizenzgeber nimmt die Lizenz bei Vertragsbeendigung auch nicht zurück, sondern sie …” „… Vertragsbeendigung. Das Pachtverhältnis endet durch Ablauf einer bestimmten Vertragsdauer oder durch Kündigung …”

Rechtslage vor Ausübung des Verwalterwahlrechts S. 164-166

„… Vertragsbeendigung erfolgen. Die Rechtsfolgen einer Vertragsbeendigung richten sich grundsätzlich nach den …” „… der außerordentlichen Vertragsbeendigung im Zweifel dann nicht, wenn sich dem Lizenzvertrag für diese …”

Der Ausschluß des automatischen Erlöschens der Lizenz S. 177-183

„… Vertragsbeendigung während eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Lizenznehmers ein, setzt sich der Schutz …” „… bei Vertragsbeendigung nicht automatisch verliert, sondern das Erlöschen aktiv herbeiführen muß. …” „… Lizenz vom Lizenzvertrag somit auf. Die Lizenz erlischt mit Vertragsbeendigung nicht mehr von selbst …”

Ergebnis zur Abhängigkeit der Lizenz vom Lizenzvertrag S. 122

„… , wenn eine ordentliche Vertragsbeendigung vorliegt. Handelt es sich hingegen um eine außerordentliche …” „… Vertragsbeendigung, so ist eine Erklärung des Lizenznehmers über die Aufgabe der Lizenz notwendig. Diese kann …”

Rechtsfolgen der Erfüllungsablehnung S. 166-169

„… Anschluß an die Erfüllungsablehnung häufig von einer Vertragsbeendigung auszugehen, die konkludent in der …” „… eintreten. Die Folgen der Vertragsbeendigung richten sich nach den allgemeinen materiellrechtlichen Regeln …” „… indes ein automatisches Erlöschen der Lizenz für alle Fälle der Vertragsbeendigung vereinbart, so gilt …”

Ergebnis S. 97-98

„… für den Bestand der Lizenz im Zweipersonenverhältnis. Fällt die Lizenz nach Vertragsbeendigung …” „… zwischen dem Urheber und einem Lizenznehmer Grundsätzlich sind zwei Rechtsfolgen der Vertragsbeendigung …”

Ergebnis S. 203-204

„… gegenüber dem Unterlizenznehmer für eventuelle aus der Vertragsbeendigung resultierende Schäden979. VII …” „… Vertragsbeendigung nicht automatisch erlischt, sondern das Bereicherungsrecht (§§ 812 ff. BGB) eingreift …”

Die Ersetzung der Lizenz durch andere Rechtsinstitute S. 183-193

„… einem Unterlizenznehmer nach Vertragsbeendigung die weitere Nutzung des Werkes unter Verweis auf die …” „… Vertragsbeendigung und das Erlöschen der Lizenz untersagen918. Die Wirkungsweise der Inhaberschuldverschreibung …” „… Einwendungsausschluß die Lizenz vor dem Erlöschen bei Vertragsbeendigung absichert ist, gleichwohl zweifelhaft. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertragsbeendigung nach Pflichtverletzung 109 4. Ergebnis 111 II. Das Lizenzverhältnis zwischen einem Nichturheber …” „… . Die Vermeidung der Vertragsbeendigung durch den Vertragspartner 175 III. Der Ausschluß des …”

Gesetzliche Vorgaben S. 204-205

„… der Lizenzeinräumung klarstellen, daß die Lizenz bei Vertragsbeendigung nicht automatisch erlischt …”

Die Insolvenzfestigkeit der Unterlizenz S. 201-203

„… Unterlizenznehmer für eventuelle aus der Vertragsbeendigung resultierende Schäden979. VII. Ergebnis Die Schwäche …”

Der Lizenzvertrag als Rechtspacht gem. § 581 Abs. 1 S. 1 BGB S. 71-74

„… Vertragsbeendigung durch Kündigung. V. Bewertung der Anwendung bürgerlich-rechtlicher Vertragstypen Wie soeben …”

Zusammenfassung S. 221-226

„… von § 112 InsO nicht erfaßten allgemeinen Möglichkeiten der Vertragsbeendigung fort. Unter das …”

Einleitung S. 59-63

„… verbreiten (§ 14 S. 1 VerlG), Bestimmungen über die Vertragsbeendigung (§§ 29-38 VerlG), sowie § 36 VerlG …”

Literaturverzeichnis S. 227-239

„… , München 1983, 706. Wente, Jürgen/Härle, Philipp: Rechtsfolgen einer außerordentlichen Vertragsbeendigung …”

Das Wahlrecht des Insolvenzverwalters gem. § 103 Abs. 1 InsO und die Erfüllung des Lizenzvertrages S. 144-156

„… des Pachtvertrages über Rechte759, so daß eine Vertragsbeendigung durch Kündigung in Betracht kommt …”

doi.org/10.5771/9783845217192

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Die Pflicht des Franchisegebers zu vorvertraglicher Aufklärung

Georg Schäfer

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 519 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Bedingungen einer Vertragsbeendigung und damit verbundene Auswirkungen S. 223-224

„… Vertragsbeendigung und damit verbundene Auswirkungen 1. Ethikkodex Gemäß Ziff. 5.4 des Ethikkodexes soll der …” „… Angaben sind nach Art. 6 Abs. 2 ModellG auch die Bedingungen einer Vertragsbeendigung durch Franchisegeber …” „… die Konditionen einer Vertragsbeendigung und die sich daraus ergebenden Folgen informieren. 224 Das …”

UNIDROIT-Modellgesetz zur vorvertraglichen Aufklärung im Franchising S. 123-133

„… entsprechende Vorschrift des Art. 10 zum Entwurf des Modellgesetzes lediglich das Recht auf Vertragsbeendigung …” „… . Nach Art. 8 Abs. 1 2. HS ModellG besteht kein Recht auf Vertragsbeendigung bzw. Schadensersatz, wenn …” „… Vertragsbeendigung bzw. Schadensersatz schriftlich zu benachrichtigen. b) Ausschlussfrist Das dem Franchisenehmer …”

Andere Vertriebswege, Vorbehalte des Franchisegebers sowie Exklusivrechte S. 220-223

„… nicht mehrfach zu erbringen hat. X. Bedingungen einer Vertragsbeendigung und damit verbundene …” „… ModellG auch die Bedingungen einer Vertragsbeendigung durch Franchisegeber (Lit. (D)) oder Franchisenehmer …” „… Vertragsbeendigung und die sich daraus ergebenden Folgen informieren. …”

Inhalt der Aufklärungspflicht des Franchisegebers S. 256-270

„… Lizenzierung ihres Gebrauchs nicht identifizieren kann. – Bedingungen einer Vertragsbeendigung und damit …” „… Vertragsbeendigung durch Franchisegeber oder Franchisenehmer und die damit jeweils verbundenen Folgen aufklären, da …” „… und laufenden Schulungsprogramms – Bedingungen einer Vertragsbeendigung und damit verbundene …”

Literaturverzeichnis S. 319-327

„… 186 (1986), 453 Adams, Norbert / Witte, Jürgen: Rechtsprobleme der Vertragsbeendigung von …” „… ders.: Rechtsgrundlagen, Vertragsgestaltung und Vertragsbeendigung im Franchise-Recht, ZAP 23/2000 …”

Vertragliche und nachvertragliche Wettbewerbsverbote S. 224-225

„… Vertragsbeendigung und den damit verbundenen Auswirkungen, also der späteren Abwicklung des Vertragsverhältnisses …”

Kritik am Modellgesetz S. 314-316

„… Art. 8 Abs. 4 ModellG1536 sollen alle Vertragsbeendigung und Schadensersatz betreffenden Umstände, die …”

Modellgesetz S. 290-292

„… Recht auf Vertragsbeendigung bzw. Schadensersatz einräumen. Der Franchisegeber kann auch den Zeitpunkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Bedingungen einer Vertragsbeendigung und damit verbundene Auswirkungen 223 1. Ethikkodex 223 2 …”

Rechtsnatur des Franchisevertrags S. 42-45

„… Vertragsbeendigung nach §§ 581 Abs. 2, 546 BGB hinsichtlich überlassener Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse durch den …”

Gesetzliche Lösungsmodelle anderer Staaten S. 102-123

„… Vertragsbeendigung, Kopie des standardisierten Franchisevertrags); auf die in Brasilien normierte Aufklärungspflicht …”

doi.org/10.5771/9783845201801

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Kollektive Arbeitsbeziehungen in der Gig Economy

Elisabeth Brameshuber (Hrsg.), Judith Brockmann (Hrsg.), Franz Marhold (Hrsg.), José María Miranda Boto (Hrsg.)

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Jakub Tomšej 10. Schutz von Gig-Workern vor Vertragsbeendigung: nicht für alle? S. 205-218

„… 20510. Schutz von Gig-Workern vor Vertrags-beendigung: nicht für alle?Jakub TomšejI. EinleitungDie …” „… [2018] ABl L347. 20710. Schutz von Gig-Workern vor Vertragsbeendigung: nicht für alle?Selbst in …” „… scheint wahrschein-20910. Schutz von Gig-Workern vor Vertragsbeendigung: nicht für alle?lich, dass die …”

Jeremias Adams-Prassl, Sylvaine Laulom, Yolanda Maneiro Vázquez 5. Die Bedeutung nationaler Gerichte für den Schutz von Plattformarbeitern: Eine vergleichende Analyse S. 91-118

„… betroffenen Beschäftigten daher zum Ausgleich für die Vertragsbeendigung und im Gegenzug zu einer Zustim-mung …”

doi.org/10.5771/9783214251451

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Das Autohaus in der Insolvenz

Benjamin Lüders

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 751 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Nutzungsbefugnis auf Grund einer Anordnung nach § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO nach Vertragsbeendigung S. 97-100

„… VertragsbeendigungSollte der Pachtvertrag bereits vor Insolvenzantragstellung wirksam beendet worden sein, kann der …”

Die Kündigung des Pachtvertrages im Eröffnungsverfahren S. 95-97

„… VertragsbeendigungSollte der Pachtvertrag bereits vor Insolvenzantragstellung wirksam beendet worden sein, kann der …”

Wirksamkeit sonstiger insolvenzbezogener Lösungsklauseln im Vertragshändlervertrag S. 66-69

„… durch ordentliche Kündigungbewirkbaren Vertragsbeendigung nicht typischerweise unzumutbar ist.2.a.178 …” „… Vertragsbeendigungoder bis zum Ablauf der Frist zur ordentlichen Kündigung nicht zugemutet werdenkann.H.I.184 Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Nutzungsbefugnis auf Grund einer Anordnung nach § 21 Abs. 2S. 1 Nr. 5 InsO nach VertragsbeendigungIII.97Die …”

Einführung S. 69-70

„… Vertragsbeendigungoder bis zum Ablauf der Frist zur ordentlichen Kündigung nicht zugemutet werdenkann.H.I.184 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845234526

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Die Rückrufsrechte des Urhebers im Kontext allgemeiner Vertragsbeendigungsgründe

Anne Brandenburg

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 845 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4: Anwendbarkeit anderer Vertragsbeendigungsgründe in Rückrufskonstellationen S. 67-85

„… allgemeinen Zivilrechts zustehen könnten. Diese Möglichkeiten der Vertragsbeendigung bleiben auch im Falle der …” „… Verpflichtungsgeschäft.301 Ob die Vertragsbeendigung auch auf das Verfügungsgeschäft unmittelbare Auswirkungen haben kann …” „… automatische Vertragsbeendigung ex lege wäre gegenüber dem Nutzungsrechtsinhaber unbillig. Daher dürfte es im …”

Teil E: Gesamtergebnis S. 295-297

„… Vertragsbeendigung des dem Tochterrecht zugrundeliegendem Vertragsverhältnisses noch nicht von einer endgültigen …” „… Vertragsbeendigung auf erster Stufe – hier können die Entscheidungen M2Trade und Take Five aufgrund anders gelagerter …” „… Absicherung der Parteien etablieren, die für alle Formen der Vertragsbeendigung greift, also auch für die …”

Kapitel 1: Regelungsmöglichkeiten zur Absicherung S. 263-291

„… auflösenden Bedingung der Vertragsbeendigung ausgelegt werden könne. Mangels Klarheit sollte aber eine …” „… auflösenden Bedingung der Vertragsbeendigung zu sehen sei und dies einer sinnvollen Rechteauswertung …” „… zurückübertragen werden sollen. Im Rahmen der Vertragsbeendigung durch Rückruf müsste eine solche Vereinbarung dazu …”

Teil A: Einleitung S. 19-25

„… Vertragsbeendigung sowie mit den Rückrufsrechten allgemein als besondere Rechtsund Vertragsbeendigungsgründe zu …” „… insgesamt ab und stellt diese in den Kontext zur allgemeinen, schuldrechtlichen Vertragsbeendigung. Begonnen …” „… kann. Hierdurch soll ein Ansatz zur praktischen Handhabe der Vertragsbeendigung in Lizenzketten …”

Kapitel 2: Auswirkungen der jüngsten BGH-Entscheidungen auf andere Rechtsgebiete S. 291-295

„… Fortbestands oder Heimfalls von Subrechten bei Rückruf oder allgemeiner Vertragsbeendigung des dem Tochterrecht …” „… vielmehr noch weiterer Entscheidungen, so insbesondere zur Vertragsbeendigung auf erster Stufe – hier …” „… durch Ausübung schuldrechtlicher Vertragsbeendigungsgründe. Insofern ist für diese Gestaltungsrechte ein …”

Kapitel 1: Rechtsfolgen im Zwei-Personen-Verhältnis auf erster Stufe bzw. zwischen zwei Verwertern S. 85-144

„… Rechts die vertragsbeendende Kündigung war.419 Auch das Argument der Rechtsklarheit streitet für eine …” „… vertragsbeendigende Wirkung, anstatt zu dem faktisch selben Ergebnis durch Aufrechterhalten des Schuldverhältnisses …” „… dort geltenden Grundsätze der Rechtsfolgen bei Vertragsbeendigung auf das Urhebervertragsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 297-306

„… , Philipp: Rechtsfolgen einer außerordentlichen Vertragsbeendigung auf die Verfügungen in einer ‚Rechtekette …”

Kapitel 3: Die Tatbestände der Rückrufsrechte S. 45-67

„… allgemeinen Zivilrechts zustehen könnten. Diese Möglichkeiten der Vertragsbeendigung bleiben auch im Falle der …” „… . 2 und 90 UrhG. Anwendbarkeit anderer Vertragsbeendigungsgründe in Rückrufskonstellationen 67 …” „… Vertragsbeendigungsgründe in Rückrufskonstellationen Neben den gesetzlich geregelten Rückrufsrechten hat der Urheber auch …”

Kapitel 2: Rechtsfolgen im Drei- bzw. Mehr-Personen-Verhältnis S. 144-257

„… Argumentation auch durch den Vergleich zur ordentlichen Vertragsbeendigung rechtfertigen. Das urheberrechtliche …” „… Vertragsbeendigungsgründen. Seine direkt auf die Verfügung wirkenden Rechtsfolgen sind insofern für den Fortbestand bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… VertragsbeendigungsgründeEine Untersuchung ihrer Auswirkungen auf den Bestand von NutzungsrechtenAnne BrandenburgNomosNomos …” „… Vertragsbeendigungsgründe Eine Untersuchung ihrer Auswirkungen auf den Bestand von NutzungsrechtenNomosDie Deutsche …” „… Vertragsbeendigungsgründe in Rückrufskonstellationen 67 I. Befristung und Bedingung 69 II. Anfechtung 70 III. Kündigung 72 1 …”

Kapitel 1: Grundbegriffe, Nutzungsrechtsdogmatik und verwendete Terminologie S. 25-38

„… Vertragsbeendigungsgründe auf Lizenzverhältnisse untersucht werden, sollen zunächst die zum Verständnis nötigen Grundlagen …” „… Vertragsbeendigungsgründe im Rahmen der Rückrufskonstellationen (Kapitel 4) dargestellt werden. Kapitel 1: Grundbegriffe …” „… , wie noch zu zeigen sein wird, die Rechtsfolgen des Rückrufs und die anderer Vertragsbeendigungsgründe …”

Kapitel 2: Historische Entwicklung der Rückrufsrechte S. 38-45

„… , abgedruckt in: UFITA 45 (1965), 240, 276. 141 Vgl. im Einzelnen zu den Vertragsbeendigungsmöglichkeiten in …”

Kapitel 3: Ergebnis Teil C: Rechtsfolgen der Ausübung auflösender Rechte auf Nutzungsrechte im Zwei- und Drei- bzw. Mehr-Personen-Verhältnis S. 257-263

„… und anderer Vertragsbeendigungsgründe im Zwei- und im Drei-Personen-Verhältnis auf eingeräumte und …”

doi.org/10.5771/9783845254296

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Die Bemessung des Ausgleichsanspruchs im Handelsvertreter- und Franchiserecht

Dominik Penners

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 59 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Sinn, Zweck und Rechtsnatur des Ausgleichsanspruchs S. 24-34

„… , die nach Vertragsbeendigung zustande gekommen sind.24 Dies gilt unabhängig davon, ob es sich dabei …” „… partizipieren zu lassen,wie diese Verbindung besteht.25Dieses Prinzip wird aber bei Vertragsbeendigung, mit …” „… Ausnahme von§ 87 Abs. 3 HGB, durchbrochen.26 Mit Vertragsbeendigung erhält der Handelsvertreter keine …”

Materielle Anspruchsvoraussetzungen S. 56-124

„… ab Vertragsbeendigung erstellt werden. Die Bezifferung der Vorteile ist Gegenstand …” „… Unternehmer auch nach Vertragsbeendigung erhebliche Vorteile haben kann. Zentrale Voraussetzung für einen …” „… auch nicht entgegen, dass die Nachfolgegeschäfte erst nachVertragsbeendigung erfolgen. Die gefestigte …”

Formelle Anspruchsvoraussetzungen S. 41-56

„… die Vertragsbeendigung.Nachfolgend wird auf einige Sonderformen der Kündigung eingegangen,die in …” „… worden sind. Grundsätzlich genügtdafür jede Art der rechtlichen Vertragsbeendigung bei …” „… Vertragsbeendigung zunächstohne Bedeutung sind.109 Die Gründe für die Beendigung des Vertragsverhältnisses können …”

Voraussetzungen der analogen Anwendung des § 89b HGB S. 172-220

„… Unternehmer bei Vertragsbeendigung verbleiben, noch nicht vergütet wurden und es meist an einervertraglichen …” „… beiVertragsbeendigung beim Absatzmittler noch bestehenden Lagerbestands.844 Übertragen auf den Franchisenehmer soll die …” „… dem Vertragshändler bei Vertragsbeendigung ein Ausgleichsanspruch zustehen konnte.Grundsätzlich war …”

Materielle Anspruchsvoraussetzungen S. 221-246

„… Gleiche wie vor Vertragsbeendigung.Beide Vorteilsmöglichkeiten setzen jedoch voraus, dass dem …” „… Handelsvertreter müssen beim Franchisenehmerausgleich nachVertragsbeendigung dem Franchisegeber erhebliche Vorteile …” „… neuen Kunden,die der Franchisenehmer geworben hat, nach Vertragsbeendigung erhebliche Vorteile hat. Es …”

Formelle Anspruchsvoraussetzungen S. 220-221

„… dienachvertraglichen Vorteile des Unternehmers, wenn der Handelsvertreterden Kundenstamm nach Vertragsbeendigung …” „… Franchisenehmerausgleich nachVertragsbeendigung dem Franchisegeber erhebliche Vorteile verbleibenund die Zahlung eines …” „… mitnehmen kann.1068 Bestehtsomit die Möglichkeit, dass der Kundenstamm nach Vertragsbeendigungauch oder …”

Abwälzungsvereinbarung S. 262-264

„… dessen Ausscheiden ist. Nur wenn dieser für sie nach Vertragsbeendigung keine wichtige Rolle spielt …” „… dieEintrittsgebühr mit einer nach Vertragsbeendigung eventuell auftretendenAusgleichszahlung verrechnet wird, soweit …” „… aber wegen § 89b Abs. 4 S. 1 HGB nur nach Vertragsbeendigungerfolgen kann.1245Beide Modelle sind …”

Besondere Ausschlusstatbestände S. 138-146

„… Willens zur Vertragsbeendigung von Seiten des Handelsvertretersherrührt.Schlägt der Handelsvertreter aber …” „… nachVertragsbeendigung erfuhr. Eine nachgeschobene fristlose Kündigung wardaher nicht mehr möglich. Die Kernaussage des …” „… hingewiesen, die entstehen, wenn der Unternehmer erst nach Vertragsbeendigung von einem schuldhaften Verhalten …”

Umgehung durch Manipulation der Analogievoraussetzungen S. 260-262

„… . (Vertragshändler).§ 3 Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers260daten vor und nach Vertragsbeendigung zu …” „… abgelehnt, sodass ein Ausgleichsanspruch nach Vertragsbeendigung ausschied. Wichtig beim …” „… Franchisenehmers nach dessen Ausscheiden ist. Nur wenn dieser für sie nach Vertragsbeendigung keine wichtige Rolle …”

Problemstellung und Zielsetzung S. 19-21

„… Ausgleichsrechts des Handelsvertreters, beginnend bei der Vertragsbeendigung bis hin zu den Ausschlussgründen aus …” „… Ausgleichfür den von ihm geschaffenen Kundenstamm bei Vertragsbeendigung zusteht. Nach wie vor herrscht noch …”

Aktuelle Berechnungsmethode bei Bestehen von Provisionsverlusten S. 124-131

„… geheim zu halten,insbesondere wenn der Handelsvertreter nach Vertragsbeendigung für dieKonkurrenz tätig …” „… , wenn dem Handelsvertreter keine Provisionsverluste nach Vertragsbeendigung entstehen, wie es zum …” „… vomHandelsvertreter geworbenen Geschäftsverbindungen auch nach Vertragsbeendigung nutzen und verwerten zu können.600 …”

Geltende Fassung des § 89b HGB S. 39-41

„… Handelsvertreter einen Ausgleich nach Vertragsbeendigung unter drei Voraussetzungen verlangen. Dem Unternehmer …” „… der rechtlichen Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen.107 Typische Beendigungstatbestände …”

Berechnung bei fehlenden Provisionsverlusten S. 131-134

„… Vertragsbeendigung entstehen, wie es zum Beispiel beiEinmalprovisionen der Fall sein kann. Vielfach wird daher …” „… vomHandelsvertreter geworbenen Geschäftsverbindungen auch nach Vertragsbeendigung nutzen und verwerten zu können.600 …”

Literaturverzeichnis S. 275-286

„… .: Ausgleichsanspruch des Franchise-Nehmers bei Vertragsbeendigung nach Handelsvertretergrundsätzen, in: Zeitschrift für …” „… Gesellschaftsrecht (Zum Einfluss derTreuepflicht auf die einseitige Vertragsbeendigung), in: Festschrift für Philipp …” „… – Geschäftsbeziehungen zu geworbenen Kunden nach Vertragsbeendigung, inBetriebs-Berater, Jahrgang 1978, S. 1246 (zit …”

Schlussbetrachtung S. 267-274

„… Voraussetzungen gegeben sein. Erstens müssendem Unternehmer nach Vertragsbeendigung erhebliche Vorteile aus denvom …” „… Handelsvertreter seinen Anspruch grundsätzlich unmittelbar nachVertragsbeendigung selbst beziffern kann.Nach hier …”

Ausgleichsverpflichtete S. 39

„… Handelsvertreter einen Ausgleich nach Vertragsbeendigung unter drei Voraussetzungen verlangen. Dem Unternehmer …”

Eintrittsgebühren S. 264-265

„… dieEintrittsgebühr mit einer nach Vertragsbeendigung eventuell auftretendenAusgleichszahlung verrechnet wird, soweit …”

Nicht-Ausgleichsberechtigte S. 38-39

„… Ausgleich nach Vertragsbeendigung unter drei Voraussetzungen verlangen. Dem Unternehmer mussten aus der …”

Historische Entwicklung in Deutschland S. 22-24

„… auch noch für solche, die nach Vertragsbeendigung zustande gekommen sind.24 Dies gilt unabhängig davon …”

Unabdingbarkeitsgrundsatz nach § 89b Abs. 4 S. 1 HGB S. 146-148

„… beschränken.683„Im Voraus“ bedeutet, dass vor der rechtlichen Vertragsbeendigung derAusgleichsanspruch nicht …”

Meinungsstand hinsichtlich der analogen Anwendung des § 89b HGB auf den Franchisenehmer S. 167-172

„… ausreichend an,dass der Franchisegeber nach Vertragsbeendigung über alle relevanten Kundendaten verfügen …”

Bisherige Methoden zur Berechnung S. 246-254

„… für die Zeit nach Vertragsbeendigung prognostiziert werden, indem man den werbenden Anteil der …”

doi.org/10.5771/9783845251028

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The Notion of Secrecy

Teresa Trallero Ocaña

Reihe: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Band 39 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Zusammenfassung S. 573-600

„… vier Jahre nach Vertragsbeendigung. In jedem Fall erlöschen diese Verpflichtungen, wenn die geheimen …” „… vier Jahre nach Vertragsbeendigung gegen unbefugte Nutzung und Offenlegung geschützt. Dies würde es …”

doi.org/10.5771/9783748911975

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