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Legitimation durch Verfassunggebung

Tobias Herbst

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Band 13 2003

Treffer in den folgenden Teilen:

Legitimation staatlicher Hoheitsgewalt durch Verfassunggebung S. 28-167

„… “ auch nicht mehr als eine begriffliche Zu-sammenfassung der formalen Aspekte der Verfassunggebung.Eine …” „… Lehre von der Volkssouveränität anlehnt.B. Die klassischen Theorien der VerfassunggebungDer skizzierten …” „… Verfas-sunggebungDer amerikanische Beitrag zur Entstehung und Entwicklung der Theorie der Verfas-sunggebung wird häufig …”

Legitimation supranationaler Hoheitsgewalt durch Verfassunggebung S. 168-281

„… als besonders geeignet, die Frage nach der Legi-timität einer Verfassung oder Verfassunggebung auch …” „… , also etwa für die Verfassunggebung in einem existierenden Verfassungsstaat oder für die …” „… wieder erhobene generelle Einwände gegen die Anwen-dung der Theorie der Verfassunggebung auf diese …”

Einleitung S. 19-27

„… legitimen Verfassung ausgeübt wird; eine Verfassung wiederum wird durch Verfassunggebung legitimiert. Seit …” „… Verfassunggebungen der neunziger Jahre in den osteuropä-ischen Staaten1 und in den neuen Bundesländern des …” „… gesteigert werden soll.Doch die Legitimation durch Verfassunggebung stellt nur in bezug auf …”

Schluß S. 282-293

„… Verfassunggebungsverfahren könnte z.B. die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung auf europäischer Ebene oder mehrerer …” „… werden.In der Theorie der Legitimation durch Verfassunggebung wird die Legitimität einer Verfassung und der …” „… sich darauf, daß dieses Volk die verfassunggebende Gewalt innehat. Dieser urheberorientierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Legitimation durch VerfassunggebungTobias HerbstEin Prinzipienmodell der Legitimität staatlicher …” „… RuffertBand 13Tobias HerbstLegitimation durch VerfassunggebungEin Prinzipienmodell der Legitimität …” „… . Das Ideal des Verfassunggebungsverfahrens 1472. Die Realität der Verfassunggebung 1503 …”

Literaturverzeichnis S. 294-318

„… , in: ZRP 2000, S. 361-408Bartlsperger, Richard, Verfassung und verfassunggebende Gewalt im vereinten …” „… ihrer Gemein-schaften, in: Der Staat 35 (1996), S. 189-220Beyme, Klaus von, Die verfassunggebende Gewalt …” „… , Frankfurt/M. 1999, S. 34-58–Die verfassunggebende Gewalt des Volkes –Ein Grenzbegriff des Verfassungsrechts …”

doi.org/10.5771/9783748938361

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Der Konvent zur Zukunft Europas

Malte Beyer

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Band 25 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfassunggebung deliberativ verstanden S. 190-219

„… das Risiko der Rechtlosigkeit ein, wenn er sich auf das Verfahren einlässt. C. Verfassunggebung I. Verfassunggebung deliberativ verstanden 1 …” „… förmliche und nichtförmliche Veränderung der Verfassung. 2. Verfassunggebung und Verfassungsänderung a …” „… 190 Die Forderung nach einer deliberativen Strukturierung eines verfassunggebenden …”

Funktion demokratischer Verfassunggebung S. 69-76

„… Verfassunggebung bedeutet insbesondere die Ausarbeitung einer Verfassungsur kunde oder mehrerer Texte mit Verfassungsrang. Dieser Text ist Kristallisation der Verfassunggebung, der Spiegel des Erreichten, des Zustands der politischen Ge meinschaft und …” „… 69 III. Funktion demokratischer Verfassunggebung 1. Konstitution des Gemeinwesens a …” „… gelegt und eine Verfassungspraxis am Text vorbei – wenn nicht sogar gegen ihn – akzep tiert, dann hat Verfassunggebung versagt. Sie hat nicht die Anpassungsmechanismen bereitgestellt, die eine laufende Kodifikation einer sich …”

Das Verfahren deliberativer Verfassunggebung S. 219-233

„… Verfassunggebung und der variable Charakter des Zeitraumes klar. Der Gefahr der Verfestigung beste hender Spaltungen kann durch die Methodenwahl für den verfassunggebenden Pro zess begegnet werden. II. Das Verfahren deliberativer Verfassunggebung 1 …” „… itzung auf einen bestimmten Moment den Entwicklungscharakter von Verfassunggebung außer Acht lassen, noch darf durch eine Verlängerung dieses Momentes in das Unendliche jede demokratische Kontrolle unmöglich gemacht werden. Damit sind die …” „… . Verfahren diskursiver Verfassunggebung Die Bedingungen einer vernünftigen politischen Willensbildung liegen nicht nur in den individuellen Motivationen der Beteiligten, sondern auch auf der „sozialen Ebe ne institutionalisierter Beratungs und Beschlußprozesse.“ Deren Ausgestaltung beeinflusst …”

Träger der verfassunggebenden Gewalt S. 233-268

„… sehr umfassender Bürgerdialog realisiert, der eine Reaktion auf das negative Abstimmungsergebnis im Referendum über den Nizzaer Vertrag darstellt. 1088 III. Träger der verfassunggebenden Gewalt 1 …” „… . Die Bestimmung des Trägers in der Auseinandersetzung mit den Schriften des Abbé Sieyès In der grundlegenden Formulierung der Lehre von der verfassunggebenden Gewalt bei E. Sieyès wurde der pouvoir constituant bei der „Nation“ angesiedelt. Für …” „… b) versteht E. Sieyès so, dass die „Nation im Naturzustand“ Subjekt der verfassunggebenden Gewalt seien. 1090 Dritter Stand, S. 172. 1091 AaO., S. 173 …”

Europäische Verfassunggebung als Auswechslung der Legitimationsgrundlage S. 122-123

„… ist we der konsolidierter Nationalstaat, noch ein völlig unverfasstes Gebilde. Damit reichen die Mechanismen, die für Verfassunggebung in diesen beiden Ausgangslagen entwi ckelt wurden, nicht aus. Die Verfassungsrechtslehre belässt es bei der Betrachtung des Demokratieprin zips – trotz fortgeschrittener …” „… „Schlüsselinstitute“ gefordert, hier insbesondere der verfassunggebenden Gewalt, und deren normative Gehalte …” „… VII.Europäische Verfassunggebung als Auswechslung der Legitimationsgrundlage Verfassunggebung für die Union wird in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit einer „Auswechslung der Legitimationsgrundlage“ 489 , einem „revolutionären Akt“ 490 …”

Zusammenfassung: Verfassunggebung als spiralförmiger deliberativer Prozess S. 280-281

„… . Zusammenfassung: Verfassunggebung als spiralförmiger deliberativer Prozess Ideengeschichtlich hat die Lehre von einer verfassunggebenden Gewalt des Volkes für den kontinentaleuropäischen Zusammenhang ihre Wurzeln in der …” „… stimmung des menschlichen Wesens definiert. Dabei konnte das gemeinschaftsstif tende Potenzial der deliberativen Theorien deutlich gemacht werden. Versteht man verfassunggebende Gewalt als verbindendes Glied zwischen …” „… der Sphäre des Politischen und des Rechts, welches das Gemeinwesen als solches kon stituiert und die grundlegenden Rechtsnormen dafür hervorbringt, dann besteht kein zwingender Zusammenhang zu einem Volk. Die verfassunggebende Gewalt ist …”

Zur Unanwendbarkeit der traditionellen Verfahren der Verfassunggebung S. 120-122

„… europäischen Bürger, der auf das Verfahren der Verfassunggebung Auswirkungen hat. Ein euro päischer Verfassunggebungsprozess kann auf bestimmte Voraussetzungen zurück greifen. VI …” „… scheint die Bereitschaft, der Union eine Verfassung von gewisser Dauer zu geben, vorhanden zu sein. Es ist dann aber gerade die Aufgabe eines verfassunggebenden Prozesses, im Lichte der Diskussionen über den …” „… . Zur Unanwendbarkeit der traditionellen Verfahren der Verfassunggebung Für als Nationalstaaten konsolidierte Gemeinwesen wird es heute als „stereotyp gewordenes …”

Skeptische Bewertungen der verfassunggebenden Qualität des Konvents S. 418-420

„… die Regierungskonferenz das Ergebnis des Konvents „politisch“ nicht ignorieren darf, weil „die parlamentarischer Dominanz in der Zusammensetzung des Konvents“ seinem Ergebnis „politisches Prestige“ verlie hen habe. Dennoch bleibt es bei einer rechtlichen Unverbindlichkeit 1931 . D. Der Konvent als verfassunggebende …” „… Versammlung I. Skeptische Bewertungen der verfassunggebenden Qualität des Konvents Auch wenn P. Badura festhielt, dass der „Konvent … die ihm gestellte Aufgabe in der Form und in der Sache so erfüllt [hat], wie es von einer …” „… verfassunggebenden Versammlung erwartet werden konnte“ 1932 , überwiegen skeptische …”

Der Konvent als verfassunggebende Versammlung nach der deliberativen Auffassung S. 422-430

„… verfassunggebenden Versammlungen anzunehmen. 1957 Diese be gründe sich durch die enge Zusammenarbeit mit …” „… die Öffentlichkeit der Debatte und ihre Übertragung über das Internet und Informations foren mit Bürgerinnen und Bürgern. III. Der Konvent als verfassunggebende Versammlung nach der deliberativen Auf fassung 1 …” „… . Zum Modell deliberativer Verfassunggebung von J. E. Fossum und A. J. Menéndez J. E. Fossum und A. J. Menéndez haben die Diskussion über den deliberativen Sup ranationalismus und den Europäischen Konvent zum Anlass genommen, ihrerseits ein Modell deliberativer Verfassunggebung zu entwickeln …”

Präzisierung der Anforderungen an Verfassunggebung für die Bedingungen der Supranationalität S. 281-283

„… stimmung des menschlichen Wesens definiert. Dabei konnte das gemeinschaftsstif tende Potenzial der deliberativen Theorien deutlich gemacht werden. Versteht man verfassunggebende Gewalt als verbindendes Glied zwischen …” „… der Sphäre des Politischen und des Rechts, welches das Gemeinwesen als solches kon stituiert und die grundlegenden Rechtsnormen dafür hervorbringt, dann besteht kein zwingender Zusammenhang zu einem Volk. Die verfassunggebende Gewalt ist …” „… der verfassunggebende Instanz das verfassunggebende Verfahren setzen. Dieses Verfah ren ist aber notwendig zweistufig, denn zunächst müssen die am Verfahren zu Betei ligenden festgelegt werden. Das Ergebnis der ersten Stufe dieses Verfahrens …”

Zum Bedürfnis einer europäischen Verfassunggebung: Legitimationsbedürftigkeit und Legitimationsfähigkeit der supranationale Konstellation S. 76-118

„… ) Verwandlung der Person in den politischen Bürger und der Gruppe in den demos als Kennzeichen demokratischer Verfassunggebung Entsteht die Verfassung als Akt der Selbstgesetzgebung der zukünftig unter …” „… demo kratischer Verfassunggebung ist damit ein reflexives SichVerfassen und nicht …” „… Stück weit von täglich neuen Bestimmungen der Legitimationsgrundlage, indem sie einen Referenzpunkt bietet. Verfassunggebung ist der Prozess, welcher diese Ergebnisse hervorbringt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Europäische Union –Zugleich ein Beitrag zum Begriff der VerfassunggebungNomos1. Auflage 2007© Nomos …” „… 25Malte BeyerDer Konvent zur Zukunft EuropasDeliberativ-demokratische Verfassunggebung für die …” „… Verträge und die Chancen und Möglichkeiten europäischer Verfassunggebung. Der Europäische Konvent markiert …”

Einführung und Gang der Darstellung S. 23-26

„… Verfassunggebung. Insofern nimmt diese Untersuchung den Konvent zur Zukunft Europas zum Anlass einer Neubestimmung. Ein solches Vorgehen ist in methodischer Hinsicht …” „… Verfassungsent wicklung geworden. In der öffentlichen Diskussion wurden rasch Parallelen zu den verfassunggeben den Versammlungen von Philadelphia 1787 und Paris 1789 hergestellt. Hier setzt diese Arbeit an. Bevor die …” „… verfassunggebende Qualität des …”

Der Stand der Diskussion im Streit um die Verfassungsqualität der europäischen Verträge S. 29-69

„… Nach C. Möllers, Verfassunggebende Gewalt – Verfassung – Konstitutionalisierung, in: A. v. Bogdandy (Hrsg.), Europäisches Verfassungsrecht, S. 1, 38 …” „… europäischen Verfassunggebung den Schritt zu einer „eigenstaatlichen Konstituierung“ der EU? vgl. auch: L. Favoreu, Droit constitutionnel et droit communautaire – Les rapports de …” „… sei somit kontingent im Bezug auf die spezifische deutsche (Nachkriegs) Situation. 22 Die Lehre von der verfassunggebenden Gewalt sage aus, dass nicht …”

Zusammenfassung: Faktoren für Verfahren der Legitimation der Hoheitsordnung der Union S. 118-120

Repräsentativität S. 309-321

„… oben dargestellt, macht es konstruktive Schwierigkeiten, einen verfassungge benden Prozess zu …”

Zusammenfassende Thesen S. 431-432

„… 431 Zusammenfassende Thesen 1. Die Forderung nach einer Verfassunggebung für die Europäische Union …” „… in der Unionsbürgerschaft ausdrückt. 4. Die traditionellen Verfahren der Verfassunggebung durch Wahl …” „… einer Verfassunggebenden Versammlung und evt. Referenden basieren auf dem spezifischen Charakter der zu …”

Was fehlt zu einer europäischen Verfassung? S. 123-127

„… , in dem alle Bürger in den Mitgliedstaaten der Union nach einem gleichen Wahlrecht eine verfassunggebende Versammlung und/ oder mit gleichem Stimmrecht an einem unionsweiten Referendum über einen Verfassungsentwurf für die Union abstimmen würden. Das Legitimationssubjekt wäre hier ein anderes, ein europäisches Volk. Das Legitimationssubjekt hätte …” „… ist aber, dass von einem Volk im juristischen Sinn erst gesprochen werden kann, wenn eine gemeinsame Verfassung besteht. Deswegen kann europäische Verfassunggebung nicht auf der Grundlage einer Auswechslung der durch …” „… existing constitutional discourses and politysettings“ ist. 495 493 C. Möllers, Verfassunggebende …”

Zur Vorzugswürdigkeit einer diskursorientierten Legitimationsstrategie S. 134-190

„… stehenden pouvoir constituant beurteilt werden. Der hier aufgebaute Gegensatz ist in zweifacher Hinsicht kontingent. Er kann ers tens nur im Rahmen der Vorstellung der klassischen Lehre von einer ungebundenen verfassunggebenden Gewalt gelten. Gibt man die Vorstellung einer Trennung …” „… im Moment der Verfassunggebung und derjenigen, die die Verfassung selbst prägen. Zweitens beruht er auf einem Skeptizismus gegenüber übergreifenden Prinzipien und normativen Ableitungen. 575 Auch ist merkwürdig, warum die für die Bewährung ex post notwend …” „… dieselben Verfahren eigentlich nicht schon bei der Entstehung Anwendung finden sollen. Etwas zu einfach macht man es sich, die Verbindung zwischen einer Legitimati onsstrategie ex ante und ex post dadurch herzustellen, dass man die Verfassunggeber …”

Hoffnungsvolle Bewertungen S. 420-422

„… verfassunggebende Qualität des Konvents deswegen nicht erkennen, weil die EU nach ihrer Auffassung schon eine Verfassung hat. F. C. Mayer meint, der Konvent könne nur …” „… T. v. Danwitz sieht einen „Prozess europäischer Verfassunggebung, der in dem Konventsentwurf einen ersten wesentlichen Niederschlag gefunden 1942 …” „… Am weitesten in Richtung einer Anerkennung der verfassunggebenden Qualitäten des Konvents geht K. Lenaerts in Verbindung mit M. Desomer bzw. D. Gerard. Sie schreiben: „If the Convention method proves successful …”

(Selbst-) Beschränkungen des Europäischen Rates hinsichtlich der Aufgaben einer Regierungskonferenz S. 415-418

Einwände S. 268-280

„… , sich selbst aus dem Sumpf ziehen zu können, falsch. Gleichzeitig konnte so ein Verständnis von verfassunggebender Gewalt entwi ckelt werden, welches …” „… ? vgl. auch F. Müller, Fragment (über) Verfassunggebende Gewalt des Vol kes, S. 34, 38, 70. 1270 AaO., S. 598ff. 1271 Vgl. die Ausführung aaO., S. 584, 592f. und S. 649 …” „… . Zur radikalen InputOrientiertheit der Idee der verfassunggebenden Gewalt C. Möller hält die „Legitimationsidee der verfassunggebenden Gewalt“ für „radikal Inputorientiert und auch nicht durch Einführung deliberativer Strukturen zu befrie digen“. 1282 …”

Die Debatte um die Finalität der europäischen Integration S. 284-285

„… , Grundsatzfragen einer europäischen Verfassunggebung, in: J. Ipsen …” „… / H.W. Rengeling/ J. M. Mössner/ A. Weber (Hrsg.), Verfassungsrecht im Wandel, FS C. Heymanns Verlag, S. 509, 510. 1314 M. Schröder, Grundsatzfragen einer europäischen Verfassunggebung …” „… Direktwahl verliehenen erhöhten demokratischen Legitimität und unter der Führung des Födera listen A. Spinelli, der schon die Gründungstage der europäischen Einigung miterlebt hatte, 1984 versucht, sich als verfassunggebende Versammlung zu präsentieren. Ein vollständiger …”

Der Konvent zur Erarbeitung einer Charta der Grundrechte der Europäischen Union S. 289-302

„… : Diese hat te ein mehrstufiges Verfahren der Verfassunggebung vorgeschlagen, nach welchem dem Euro päischen Parlament ein Vorschlagsrecht zustehen sollte, einer sog. „ViererKonferenz“ aus Eu ropäischem Parlament, EGKommission, Ministerrat und nationalen Parlamenten …” „… verfassunggebende, sondern verfassungdeutende Funktion, vgl. E. Zweig, Die Lehre vom Pouvoir Constituant, S. 46 …” „… ) Vorbild für eine europäische Verfassunggebung? Verschiedene Dinge sind hinsichtlich der Arbeitsweise des Grundrechtekonventes kritisiert worden, einige davon …”

Literaturverzeichnis S. 433-478

„… Rechtsphilosophie, Frankfurt a.M.: Suhrkamp 1999, S. 127-140. Boehl, Henner Jörg, Verfassunggebung im Bundesstaat …” „… 1978. Ders., Die verfassunggebende Gewalt des Volkes im Verfassungsstaat – eine vergleichende …” „… / Borinski, Fritz, Leiden: A. W. Sijthoff 1971, S. 421-433. Henke, Wilhelm, Die verfassunggebende Gewalt des …”

Autonomie S. 321-349

„… ? allgemein zur Frage der Überprüfung der Mandate in verfassunggebenden …” „… verfassunggebenden Reichsversammlung von 1848, in: Dt. Bundestag (Hrsg.), Die Geschäftsordnungen deutscher Parlamente seit 1848, S. 631 …” „… Aus der Verwendung des Begriffs „Verfassung“ sollte aber nach Auffassung ei niger Akteure nicht folgen, dass hier eine verfassunggebende …”

Die Idee einer Versammlung zur Erarbeitung des Chartatextes S. 285-289

„… Direktwahl verliehenen erhöhten demokratischen Legitimität und unter der Führung des Födera listen A. Spinelli, der schon die Gründungstage der europäischen Einigung miterlebt hatte, 1984 versucht, sich als verfassunggebende Versammlung zu präsentieren. Ein vollständiger …” „… “ bzw. einen „Europäischen Kongress“, welcher je zur Hälfte aus Abgeordneten des Euro paparlaments und Abgeordneten der nationalen Parlamente bestehen sollte. 1330 Da durch könnte ein Prozess europäischer Verfassunggebung „Transparenz, Legitimati 1326 …”

Begriffsbestimmung Legitimität und Legitimation S. 127-134

„… Ähnlich argumentieren diejenigen Auffassungen, welche die Legitimität einer Ver fassung anhand ihrer „Bewährung“ in der Praxis beurteilen wollen. Teils argumen tieren sie mit der Unmöglichkeit, dem logischen Zirkel einer als unverfasst konzi pierten verfassunggebenden Gewalt zu entgehen, 510 …” „… ? vgl. auch F. Müller, Fragment (über) Verfassunggebende Gewalt des Vol kes, S. 34, 38, 70. 539 AaO., S. 582. 540 AaO., S. 640, 647. 541 AaO., S. 585.133 …”

Methodische Vorbemerkungen S. 308-309

„… Studie zur Frage der Übertragbarkeit der Konventsmethode auf Fragen der Verfassunggebung …”

Einführung S. 27-29

„… 27 Erster Teil: Grundlagen A. Zur Notwendigkeit europäischer Verfassunggebung …”

Die Beratungen von Laeken im Lichte der Verhandlungen von Nizza. Die Erklärung von Laeken S. 302-308

Demokratie und Partizipation S. 349-413

„… , den zwischenstaatlichen Charakter des Konvents herzuleiten und damit dessen Charakter als verfassunggebendes Organ zu bestreiten versuchen. 1650 …”

doi.org/10.5771/9783845203331

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Verfassunggebung in konsolidierten Demokratien

Ellen Bos (Hrsg.), Kálmán Pócza (Hrsg.)

Reihe: Andrássy Studien zur Europaforschung

Band 13 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Hans Vorländer Verfassunggebung, Verfassungsgeltung und Verfassungskultur S. 29-43

„… Verfassunggebung, Verfassungsgeltung und Verfassungskultur Hans Vorländer Die konstitutive und die …” „… . Nach Revolutionen und historischen Umbrüchen werden in verfassunggebenden Versammlungen die „Lektionen …” „… der Verfassunggebung wird auch die Legitimität der zustande gekommenen neuen Ordnung gemessen …”

Kálmán Pócza Kontroverse Verfassunggebung mit Kompromisslösung? Text und Kontext des ungarischen Grundgesetzes S. 211-231

„… Kontroverse Verfassunggebung mit Kompromisslösung? Text und Kontext des ungarischen Grundgesetzes1 …” „… begründet werden können. Kontroverse Verfassunggebung mit Kompromisslösung? 213 Die drei Ebenen der …” „… ist das wichtigste Element einer Verfassung Kontroverse Verfassunggebung mit Kompromisslösung? 215 ein …”

Astrid Lorenz Verfassunggebung zwischen rationalem Kalkül und Konsensorientierung. Die neuen Bundesländer im Vergleich S. 138-154

„… Verfassunggebung zwischen rationalem Kalkül und Konsensorientierung. Die neuen Bundesländer im …” „… Vergleich Astrid Lorenz Einleitung und Fragestellung Rechtstheoretisch ist Verfassunggebung ein ganz …” „… der politischen Praxis sind Verfassunggebungen weniger spektakulär. Sie werden oft in großer Zeitnot …”

André Brodocz Verfassunggebung in konsolidierten Demokratien und Postkonfliktgesellschaften. Perspektiven einer Theorie der Deutungsmacht S. 43-59

„… Verfassunggebung in konsolidierten Demokratien und Postkonfliktgesellschaften. Perspektiven einer …” „… vergewissern sie sich mit der erfolgreichen Verfassunggebung gleichsam, dass sie tatsächlich exisitierten, als …” „… sie sich die Verfassung selbst gaben. Während Verfassunggebungen auf diese Weise historisch zunächst …”

Ellen Bos Verfassunggebung und Systemwandel: Konsolidierung von Transformationsländern und Transformation von konsolidierten Systemen S. 105-120

„… Teil II VERFASSUNGGEBUNGSPROZESSE IM VERGLEICH Verfassunggebung und Systemwandel: Konsolidierung …” „… Zusammenhang zwischen der Transformation politischer Systeme und Verfassunggebung liegt auf der Hand. Zum einen …” „… impliziten Verfassungswandel. 1. 107 Im Hinblick auf den Zusammenhang von Verfassunggebung und Transformation …”

Balázs Schanda Zwei Jahre danach. Die Chancen des ungarischen Grundgesetzes von 2011 S. 293-308

„… verfassunggebende Mehrheit im Parlament erworben hatten, konnte die anhaltende Kompromissunfähigkeit der politischen …” „… der Verfassunggeber ist eine andere als die des früheren Verfassungsrechts (Csink/Fröhlich 2012: 108 …” „… materielle Auffassung des Rechtsstaates. Krise und Verfassunggebung Der Rahmen der Gestaltung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Fragen der Analyse von Verfassunggebungsprozessen erörtert und der Zusammenhang zwischen Verfassunggebung …” „… Systems? Verfassunggebung in konsolidierten Demokratien Nomos Ellen Bos | Kálmán Pócza [Hrsg.] BUT_Bos …” „… der Verfassunggebung und der Verfassungslehre geklärt. In den Beiträgen werden zum einen die Grundidee …”

Gary S. Schaal Vertrauen und Kontrolle im Prozess der Verfassungsgenese? S. 59-78

„… erfolgreicher Deliberation darstellt. Ein Mitglied einer verfassunggebenden Versammlung, das bargaining statt …” „… der Argumentation. Da verfassunggebende Prozesse in der Gegenwart zumeist den (demokratischen …” „… existieren, die die Mitglieder einer verfassunggebenden Versammlung den Kommunikationsmodus des arguing …”

Hannes Rathke Europäische Integration und nationales Verfassungsrecht S. 120-138

„… nur durch einen Akt ihrer verfassunggebenden Gewalt begeben können. Dieser relative und absolute …” „… , 124 (169)). Diese Schranke kann nur überwunden werden, wenn das Deutsche Volk als verfassunggebende …” „… der Existenz einer Gemeinschaftsrechtsordnung durch die verfassunggebende Gewalt. Er findet mit der …”

Heinrich Oberreuter Verfassung leben – was heißt das? Versuch einer Antwort aus deutscher Perspektive S. 13-29

„… Teil I VERFASSUNGGEBUNG AUS THEORETISCHER PERSPEKTIVE Verfassung leben – was heißt das? Versuch …” „… angemessen gehalten, bei ihrem Prozess der Verfassunggebung 1946-1949 aus historischen Fehlern zu lernen. Sie …” „… mehr. Beim deutschen Grundgesetz hatte der Verfassunggeber von Beginn an die Intention, Antworten auf …”

Herbert Küpper Alter Wein in neuen Schläuchen? Die Spielregeln für die Politik in Ungarns alter und neuer Verfassung S. 231-267

„… erste Eindruck zutrifft. Verfassunggebung als Kontinuitätsproblem Die politische Rhetorik der …” „… verfassunggebende Gewalt des Parlaments und bilden die Grundlage für den Erlass des GrundG. Daraus ergibt sich, dass …” „… bleiben zahlreiche Fragen offen, und es bleibt der Befund, dass bereits die Verfassunggebung selbst …”

Ralf Thomas Göllner Die Verfassungsentwicklung in Rumänien nach 1990 S. 175-192

„… maßgebend, denn der Rat legte den Handlungsrahmen der zu institutionalisierenden Verfassunggebenden …” „… dieser Grundlage wurde am 20. Mai 1990 die Verfassunggebende Versammlung gewählt, die zugleich als …” „… verfassunggebenden Prozess kontrollieren konnte. Der erste 1. 175 Textentwurf wurde von einem 23-köpfigen Komitee, in …”

Máté Szabó Weimarisierung in Ungarn? Institutionelle Vorbilder der deutschen Demokratien für das ungarische Grundgesetz ohne entsprechende politische Kultur bzw. Verfassungskultur S. 193-211

„… gegen die verfassunggebende und politische Entwicklung bzw. die „Erinnerungspolitik“ Ungarns in den …” „… der Verfassunggebung sind in den Jahren 1994 und 1998 mangels eines politischen Konsenses unter den …” „… Verfassunggebende Versammlung musste in einem kleinen ruhigen Städtchen anstatt in der Hauptstadt des Kaiserreiches …”

Baldvin Thor Bergsson, Paul Blokker The Constitutional Experiment in Iceland S. 154-175

„… Handlungsrahmen der zu institutionalisierenden Verfassunggebenden Versammlung fest, indem er ein Wahlgesetz …” „… Verfassunggebende Versammlung gewählt, die zugleich als legislative Institution fungierte. Unter den 387 …” „… % (Gallagher 1991: 90), weshalb sie den verfassunggebenden Prozess kontrollieren konnte. Der erste 1. 175 …”

András Jakab The Two Functions of a Constitution S. 78-104

„… 9 March 2013, and to the participants of the conference “Verfassunggebung in konsolidierten …” „… historisierenden Verfassunggebung – die historische Verfassung und die Heilige Krone im neuen Grundgesetz), in …” „… – Verfassunggebung – Verfassungsänderung, Tübingen: Mohr Siebeck. The Two Functions of a Constitution 103 Zweig, Egon …”

Zoltán Tibor Pállinger Direkte Demokratie und das Grundgesetz S. 267-293

„… Jahre 2010 unerfüllt. Als die Wahlsieger die verfassunggebende Mehrheit im Parlament erworben hatten …” „… Bestrebungen wie der Verfassunggebungsprozess unter der sozialliberalen Koalition zwischen 1994 und 1997 (die …”

doi.org/10.5771/9783845251363

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Ideologie, Geschichte und Verfassunggebung

Mark Varszegi

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Band 319 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Lösungsansatz: die Lehre von der verfassunggebenden Macht des Volkes S. 28-35

„… Lösungsansatz: die Lehre von der verfassunggebenden Macht des VolkesVersuch der Erfassung des …” „… Französischen Revolution wird dieser Quell als verfassunggebende Gewalt (pouvoir constituant) des Volkes …” „… verfassunggebenden Gewalt zu artikulieren? Hat es noch eine Beziehung zu der Verfassung als seinem Werk, nachdem …”

J. Zusammenfassung zum theoretischen Teil und Überleitung zum ungarischen Grundgesetz S. 165-187

„… Erfassung des Begriffs des Volkes und das Verfahren der VerfassunggebungSind die Gewaltenteilung, die …” „… Szenario einer neuen Verfassunggebung wird nur selten aktuell. Sollte dies dennoch in der Vergangenheit …” „… des Urteils zum Gebot der Fairness. Fairness gegenüber dem ungarischen Verfassunggeber, aber auch …”

G. Die Französische Revolution und die klassische Lehre vom pouvoir constituant S. 120-142

„… Regierungsangelegenheiten (affaires du gouvernement).420Das Verfahren der VerfassunggebungScheinbar einander widersprechende …” „… sein.357Die französische Lehre von der verfassunggebenden Gewalt des Volkes ist sicherlich die …” „… So schreibt z.B. Böckenförde, dass der Begriff der verfassunggebenden Gewalt zuerst 1788–1789 vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Legitimationsprobleme des ungarischen Grundgesetzes von 2012Ideologie, Geschichte und VerfassunggebungBeiträge …” „… ., Heidelberg, Univ., 2022u.d.T.: Ideologie, Geschichte und VerfassunggebungLegitimitätsprobleme des ungarischen …” „… Sieyèsschen VerfassungsmodellVIII.132Das Verfahren der VerfassunggebungIX. 135Grenzen der Macht des pouvoir …”

L. Der Weg zum Grundgesetz: 2010 bis 2012 S. 230-245

„… Versprechen der VerfassunggebungEine andere Sprache als das Wahlprogramm spricht das am 22.05.2010 nach dem …” „… dieses Versprechens eines Neubeginns war eine Verfassunggebung nicht Bestandteil des Wahlprogramms.679 …” „… wiederherzustellen, allerdings kein Wort über eine Verfassunggebung verlor; Wahlprogramm, S. 88f.I. Der Wahlsieg von …”

H. Kritik der Lehre vom pouvoir constituant S. 143-157

„… Errungenschaft begrüßen, objektiv betrachtet ist diese aber eine der wichtigsten Grenzen der verfassunggebenden …” „… beziehen sich auf den Begriff des Volkes bzw. der Nation als Inhaber der verfassunggebenden Macht, auf die …” „… der Eignung der Doktrin von der verfassunggebenden Gewalt des Volkes, für sich allein den Grund einer …”

R. Schlusswort: Requiem für die Dritte Republik S. 415-422

„… scheint, als ob sich der Fidesz bei der Verfassunggebung bewusst allen Errungenschaften entgegengestellt …” „… , möglichst unmittelbar vom Volk gewählte verfassunggebende Nationalversammlung, in der alle Teile der …” „… Gesellschaft ihre Stimme haben, wohl als der Königsweg der Verfassunggebung bezeichnet werden. Ob dieses dem …”

F. Erste Erprobung der Theorien: die Glorious Revolution und die Unabhängigkeitsbewegung in den Vereinigten Staaten S. 112-119

„… intellektuelle Grundlagen für die Lehre von der verfassunggebenden Gewalt des Volkes.326 Bedeutend für die …” „… deutlich gemacht werden, dass der Siegeszug der Doktrin von der verfassunggebenden Macht des Volkes in …” „… Gegensatz zwischen verfassunggebender und schlichter gesetzgebender Macht. Es bezeichnet sich selbst als …”

Literaturverzeichnis S. 423-430

„… .Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Die verfassunggebende Gewalt des Volkes – Ein Grenzbegriff des Verfassungsrechts …” „… , 1788 Nr. 78.Henke, Wilhelm: Die verfassunggebende Gewalt des deutschen Volkes, Friedrich Vorwerk Verlag …” „… , Duncker & Humblot, Berlin, 1964.Herbst, Tobias: Legitimation durch Verfassunggebung, Nomos …”

K. Das Grundgesetz und die ungarische Geschichte: Kontinuität oder Traditionsbruch? S. 188-229

„… einer verfassunggebenden Nationalversammlung als eines ihrer wichtigsten Bestrebungen enthielt. In …” „… Verfassunggebung lässt sich teils auf die Nachlässigkeit der Politiker, teils aber auch auf die Tatsache …” „… der geplanten Verfassunggebung kein Glück beschieden.599 Grund hierfür waren die immer deutlicher …”

N. Der Vorwurf der ideologischen Aufladung S. 293-350

„… “ Elite und stellte beide der verfassunggebenden Gewalt des ungarischen Volkes gegenüber: Wir schreiben …” „… benutzte diesen zur Benennung der Gesamtheit derjenigen Menschen, die Inhaber der verfassunggebenden Gewalt …” „… offenkundiger ungeeignet zu diesem Zweck.944 Ein auf Verfassunggebung gerichteter Wille ist nur am Ende des …”

I. Wege aus dem Dunkeln: die Suche nach alternativen Legitimationssträngen S. 158-164

„… als Verfassunggeber erzählt nicht die Entstehungsgeschichte der Verfassung, auch wenn sie …” „… plébiscite de tous les jours als Ansatz der LegitimationEs gehört zu den Eigenheiten der Verfassunggebung …” „… eine Verfassunggebung und eine Verfassung vorstellt, die im Einklang mit dem Naturrecht sind, zu …”

A. Problemstellung: Einseitigkeit, ideologische Aufladung und Legitimität S. 19-27

„… Verfassungsrichter.29Kritik des Verfahrens der VerfassunggebungNeben den inhaltlichen Bestimmungen wurde auch das …” „… auch politisch neutrale Wissenschaftler nahmen das Projekt der Verfassunggebung anfangs mit Sympathie …”

E. Vertragstheorien S. 49-111

„… der verfassunggebenden Macht des Volkes allenfalls geringe Bedeutung haben, sind die Lehren, die unter …” „… Staat festzulegen.Wie sich zeigen wird, ist die Lehre von der verfassunggebenden Gewalt des Volkes in …” „… : Verfassunggebende Gewalt, in: HStR, § 255, Rn. 57.102 Eine detaillierte Darstellung dieser älteren Bestrebungen ist …”

C. Rechtfertigungsbedarf und Rechtfertigungsschwierigkeiten der Verfassung S. 36-44

„… und die Volkssouveränität.73Das Gericht erklärte zudem, dass diese Grenzen selbst der Verfassunggeber …” „… verfassunggebenden Gewalt des Volkes als reale, historische Größe, schiebt der detaillierten Analyse allerdings einen …”

P. Legitimität durch Kontinuität? Das Grundgesetz und die Vergangenheit S. 388-409

„… Ergebnis eines formalisierten Prozesses der Verfassunggebung in ein einheitliches Dokument gefassten …” „… , Az új Alaptörvény S. 12; für mit dem Willen des Verfassunggebers nur schwer vereinbar hält diesen …” „… Verfassunggebers vereinbar.II. Die historische Verfassung401als Ruhetag, obwohl dieser kaum als Errungenschaft des …”

M. Das Grundgesetz von 2010 bis 2020: Schwächung des Verfassungsgerichts und die Verfassung als Spielball der Politik S. 246-292

„… ursprünglichen Form der in ihrer Rolle als Verfassunggeber tätigen Landesversammlung die Möglichkeit, die …” „… insbesondere bei der Verfassunggebung beratend zur Seite zu stehen.823 Opinion on the New Constitution of …” „… Bestimmungen sprechen eine deutliche Sprache. Dem polnischen Verfassunggeber war daran gelegen, die bis 1997 …”

D. Frühe Ansätze zur Legitimierung von staatlicher Macht: die bloße Gewalt und die religiöse Begründung S. 45-48

„… und im Mittelalter entstandene Theorien wichtige Wegbereiter der Lehre von der verfassunggebenden …”

O. Die Zweidrittelgesetze als staatsorganisationsrechtliche Grundentscheidung S. 351-387

„… parallel zum Prozess der Verfassunggebung ausgearbeiteten einschlägigen Zweidrittelgesetze sind wichtige …”

doi.org/10.5771/9783748938132

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Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

Michael Hein

Reihe: Politik und Recht

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfassunggebungen S. 49-62

„… Verfassunggebungen, Verfassungsänderungen und Verfassungskonflikten Nach der Erarbeitung des makrotheoretischen …” „… Verfassunggebungen im Fokus stehen, sondern Änderungen bestehender Verfassungen analysiert werden, müssen – zumal im …” „… Verfassunggebung zwei Formen der Umgestaltung zu differenziert: die Verfassungsänderung und der Verfassungswandel …”

Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung S. 300-305

„… 300 4.1.3. Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung …” „… Einbezug expliziter Äußerungen der Akteure der Verfassunggebung von 1991 lassen sich jedoch für eine Reihe …” „… orientierten sich die Verfassunggeber in einigen Punkten relativ stark an der Verfassung der V. französischen …”

Vorbilder, auswärtige Einflüsse und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung S. 113-118

„… und zusammenfassende Bewertung der Verfassunggebung »The new Constitution departs radically from its …” „… dispositive influence.«169 Im Gegensatz zur rumänischen Verfassunggebung des Jahres 1990/91 erfüllte die …” „… von diesem Problemaspekt kann aus heutiger Sicht festgehalten werden, dass die Verfassunggebung ein …”

Stand der Forschung und Relevanz des Themas S. 23-26

„… Verfassunggebungen noch konstitutionelle Konflikte im Fokus.24 Darüber hinaus sind selbst bezüglich der international …” „… viel beachteten Verfassunggebungen gravierende Forschungslücken festzustellen. So bemerkte Friedbert W …” „… Verfassunggebung im Besonderen am wenigsten erforscht. […] Über die Zusammensetzung des verfassunggebenden …”

Theoretischer Zugang, Fallauswahl und methodisches Vorgehen S. 26-33

„… standen bisher weder die konstitutionellen Entwicklungen nach den postsozialistischen Verfassunggebungen …” „… beachteten Verfassunggebungen gravierende Forschungslücken festzustellen. So bemerkte Friedbert W. Rüb im …” „… Verfassers] ist in Rumänien die Transformation im Allgemeinen und der Prozess der Verfassunggebung im …”

Von der Konstituierung des Parlaments bis zur Verabschiedung der Verfassung S. 282-300

„… entstehenden Wirtschaftseliten. Zu einer Teilung der FSN kam es bis zum Ende der Verfassunggebung jedoch nicht …” „… « (11. Juli–14. Dezember 1990) Die skizzierte Konstellation prägte auch die Verfassunggebung. Hier …” „… eigentliche Verfassungsarbeit dem Plenum der Verfassunggebenden Versammlung möglichst zu entziehen. Dieses …”

Vom Sturz Ceausescus bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen S. 265-282

„… umfangreiche Analyse der postsozialistischen Verfassunggebung 1990/91 um zu zeigen, wie in der …” „… ). 4.1 Die Verfassunggebung (1990/91) Anders als in allen anderen sozialistischen Staaten Ost- und …” „… passing the constitutional documents they desired.«2 Die Verfassunggebung war daher geprägt vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… und Recht 47 2.2 Verfassungspolitik: Zur Analyse von Verfassunggebungen, Verfassungsänderungen und …” „… Verfassungskonflikten 49 2.2.1. Verfassunggebungen 52 2.2.2. Verfassungsänderungen 62 2.2.3. Verfassungskonflikte 67 3 …” „… . Fallstudie I: Bulgarien 70 3.1 Die Verfassunggebung (1990/91) 70 3.1.1. Vom Sturz Živkovs bis zu den …”

Verfassungsänderungen S. 62-67

„… 62 (d) unsichere Zukunftserwartungen: Verfassunggebungen sind aus der Sicht der Beteiligten …” „… intervenierende Einflussfaktoren auf die Verfassunggebung ein. Hierbei sind neben der unter 2a bereits genannten …” „… aus Westeuropa und Nordamerika zu beachten. Diese versuchten Einfluss auf die Verfassunggebungen …”

Von der Konstituierung des Parlaments bis zur Verabschiedung der Verfassung S. 89-113

„… kooperative Gruppierung. Während die erstgenannte die Verfassunggebung boykottierte, wirkte die letztgenannte …” „… kooperationsbereit waren und an dem Ziel einer raschen Wirtschaftsform und einer erfolgreichen Verfassunggebung …” „… Parlament seine Geschäftsordnung beschließen und darin auch das Verfahren der Verfassunggebung regeln konnte …”

Entscheidungen an der Schnittstelle von Politik und Recht: Die Verfassungsgerichtsbarkeit S. 446-453

„… Verfassungsrechtsprechung häufig faktisch um Verfassunggebung. Denn das Gericht hat im Gegensatz zur Rechtsfortbildung der …” „… demokratischer Entscheidung beruhen (hier: der »verfassunggebenden Gewalt des Volkes«), erscheint es aus Sicht …” „… Politik nicht hingenommen werden müßte.«40 Daher sollte die verfassunggebende Gewalt – das Parlament und …”

Konfliktverhindernde Konstellationen: Wann bleiben Verfassungskonflikte aus? S. 453-455

„… verfassunggebende Gewalt keine realistisch erreichbare Möglichkeit hat, die Verfassung in Reaktion auf eine …” „… Funktionssysteme für jeweils mehrere Jahre. Nach dem ersten mit der Verfassunggebung abgeschlossenen …” „… Möglichkeit für die verfassunggebende Gewalt, die Verfassung in Reaktion auf eine …”

Die Einrichtung des Obersten Justizrates und des Verfassungsgerichts S. 133-135

„… Regierungsbeteiligung nach den ersten Wahlen und schließlich einen signifikanten Einfluss auf die Verfassunggebung …” „… war diese Arbeit wie schon die Verfassunggebung durch ein niedriges Konfliktniveau und eine hohe …” „… der Verfassunggebung gelang es der BSP damit nicht, das Verfassungsgericht parteipolitisch zu …”

Vom Sturz Živkovs bis zu den Parlamentswahlen S. 70-89

„… ist eine umfangreiche Analyse der postsozialistischen Verfassunggebung 1990/91 um zu zeigen, wie in …” „… Verfassunggebung (1990/91) Bulgarien war am 13. Juli 1991 der erste unabhängige, postsozialistische …” „… – until 1997.«2 Ihre Rolle im Prozess der Verfassunggebung war jedoch keinesfalls mit der Dominanz der …”

Die Judikative S. 121-125

„… (Visš s?deben s?vet – OJR).184 Dabei wurden im Laufe der Verfassunggebung zahlreiche zunächst avisierte …” „… Regelungen waren während der Verfassunggebung von der SDS gerade mit dem Ziel einer politisch unabhängigen …” „… der Verfassungsväter dieses Problem schon bald nach der Verfassunggebung gesehen: »Wir haben eine …”

Der Regierungswechsel 1991 und die Regierungstätigkeit 1991/92 im Überblick S. 135-141

„… Gerichts, Asen Manov der SDS nahestand.222 Entgegen ihrer Strategie bei der Verfassunggebung gelang es der …” „… stammenden Vizepräsidentschaftskandidaten nominiert, der sich während der Verfassunggebung als …” „… rechtsstaatlichen Reform der Justiz bemüht. Vor ihrem Regierungsantritt hatte es bis auf die Verfassunggebung nur …”

Verfassungskonflikte als »Motoren der Konsolidierung« S. 470-472

„… D5 und D3); und (4) wenn die verfassunggebende Gewalt keine realistisch erreichbare Möglichkeit hat …” „… –, dass postautokratische Verfassunggebungs- und Institutionenbildungsprozesse sofort »perfekte …”

Zum Aufbau der Arbeit S. 33-35

„… werden die konzeptionellen Überlegungen zur empirischen Analyse von Verfassunggebungen …” „… Verfassunggebungen 1990/91 detailliert analysiert. Dabei wird gezeigt, wie in den Verfassungsordnungen latente …”

Der erste Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat S. 141-145

„… Justiz bemüht. Vor ihrem Regierungsantritt hatte es bis auf die Verfassunggebung nur wenige …” „… Republika B?lgarija 1995: 78. Ole Hammerslev zitiert in Bezug auf die Verfassunggebung 1990/91 anonym einen …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 475-517

„… : , verschiedene Abrufdaten. Weitere Quellen zu Rumänien Adunarea Constituant? [Verfassunggebende …” „… Arbeit der Verfassunggebenden Versammlung]. Bucure?ti 1998: 217–241. Adunarea Constituant …” „… ? [Verfassunggebende Versammlung] (1991a): Stenographisches Protokoll vom 14. Mai 1991. In: Ioncic?, Dumitru (Hrsg …”

Zusammenfassung S. 261-264

„… . der verfassunggebenden und verfassungsändernden Akteure) durch die Verfassungsgerichtsbarkeit in einer …”

Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht S. 47-49

„… Verfassungspolitik: Zur Analyse von Verfassunggebungen, Verfassungsänderungen und Verfassungskonflikten Nach der …”

Verfassungsänderung S. 131-133

„… einen signifikanten Einfluss auf die Verfassunggebung ermöglichten. In der Folge bildete sich kein …”

Grundzüge des bulgarischen Regierungssystems: Parlament – Regierung – Staatspräsident S. 118-121

„… heutiger Sicht festgehalten werden, dass die Verfassunggebung ein wichtiger Schritt zur demokratischen …”

»Kaderschlacht« II: Der Verfassungskonflikt um die Neuwahl des Generalstaatsanwalts 1998/99 und die Entfernung des Leiters der Untersuchungsbehörden aus dem Obersten Justizrat S. 185-189

„… « haben müssen. Diese Regelung hatte die Sozialistische Partei während der Verfassunggebung 1991 mit Blick …”

Die erste Verfassungsänderung 2003: Die Justizreform S. 218-223

„… 1990/91 führend an der Verfassunggebung mitgewirkt hatten. Vgl. zu den verschiedenen Vorschlägen der …”

»Kaderschlacht« I: Der Verfassungskonflikt um die Wahl »virtueller« Gerichtspräsidenten S. 168-173

„… 1991. Aus ihnen werde deutlich, dass der Verfassunggeber sich explizit für eine organisatorisch …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 189-195

„… Partei während der Verfassunggebung 1991 mit Blick auf eine schon damals von ihr befürchtete Kandidatur …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 156-164

„… Regelung, die die SDS-Zentrum während der Verfassunggebung 162 die Misere der vergangenen beiden Jahre dem …”

Rumänien von 1991 bis 1996 S. 320-329

„… der Verfassungskommission der Verfassunggebenden Versammlung zu Verfassungsrichtern. Aus demselben …”

Der Verfassungskonflikt um die Justizreform und die Entfernung des Generalstaatsanwalts S. 334-344

„… dabei als Hauptproblem, dass sie bzw. ihre Vorgängerin FSN während der Verfassunggebung 1990/91 eine …”

doi.org/10.5771/9783845242552

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Rechtssysteme im Donauraum

Ellen Bos (Hrsg.), Kálmán Pócza (Hrsg.)

Reihe: Andrássy Studien zur Europaforschung

Band 10 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Ellen Bos Verfassunggebung und Verfassungsmodelle im postsozialistischen Osteuropa S. 221-238

„… Verfassunggebung und Verfassungsmodelle im postsozialistischen Osteuropa Ellen Bos Einleitung Als …” „… Systemtransformation und Verfassunggebung liegt auf der Hand: Schließlich ist für die Demokratisierung eines …” „… der Verfassunggeber maßgeblich? Welche Verfassungsmodelle wurden in den neuen Verfassungen verankert …”

Michael Hein Historische Vorbilder und externe Einflüsse der postsozialistischen Verfassunggebungen in Bulgarien und Rumänien 1990/91 S. 198-220

„… Historische Vorbilder und externe Einflüsse der postsozialistischen Verfassunggebungen in Bulgarien …” „… externer Beratung auf die postsozialistischen Verfassunggebungen in Bulgarien und Rumänien 1990/91 wurde …” „… Verfassunggebungen der frühen 1990er Jahre Bulgarien und Rumänien nur wenig Aufmerksamkeit fanden (vgl. Rüb 2001: 227 …”

Judit Beke-Martos Theoretische Aspekte der Rezeption und des Vergleichs verschiedener Verfassungsmodelle S. 127-146

„… viel mehr von der Verfassunggebung nach dem Zweiten Weltkrieg oder von jener Süd-Afrikas profitieren.1 …” „… Verfassunggebung zur amerikanischen Verfassung als Modell gegriffen haben. Doch laut Feldman war die Frage nicht …” „… , dass die amerikanische Verfassung in der Gegenwart von immer weniger Verfassunggebern benutzt wird.3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Einflüsse der postsozialistischen Verfassunggebungen in Bulgarien und Rumänien 1990/91 198 Michael Hein …” „… Verfassunggebung und Verfassungsmodelle im postsozialistischen Osteuropa 221 Ellen Bos Autoren 239 Inhalt 10 …” „… Transformationen betrachtet werden. Die neue Welle der Verfassunggebungsprozesse im Jahre 1848 und danach lehnte …”

István Szabó Die Übernahme des Modells der Kanzlerdemokratie in Ungarn nach 1989 S. 181-197

„… Verfassunggebungsprozess, der im April 2011 zur Annahme eines neuen Grundgesetzes führte. Die Perioden der ungarischen …”

doi.org/10.5771/9783845250519

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Jahrbuch des Föderalismus 2008

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.)

Reihe: Jahrbuch des Föderalismus

Band 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Werner Reutter Verfassunggebung und Verfassungsänderungen in den Ländern S. 239-253

„… Länderverfassungen 239 Verfassunggebung und Verfassungsänderungen in den Ländern Werner Reutter …” „… Willensakt der verfassunggebenden Gewalt des Volkes. Dies ist prima facie eine durchaus einleuchtende …” „… , zurück (was auch immer das Volk ist). Doch impliziert ein solches Verständnis, Verfassunggebung als …”

AUSWAHLBIBLIOGRAPHIE / ADRESSEN IM INTERNET S. 615-642

„… . 257-271. Verfassunggebung und Verfassungsänderungen Beyme, Klaus von 1968: Die verfassunggebende Gewalt …” „… , Ernst-Wolfgang 1992: Die verfassunggebende Gewalt des Volkes – Ein Grenzbegriff des Verfassungsrechts, in: ders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Verfassunggebung und Verfassungsänderungen in den Ländern 239 Werner Reutter Der Nationale Integrationsplan …”

doi.org/10.5771/9783845211213

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Die Weimarer Reichsverfassung im Spiegel zeitgenössischer Betrachtung

Jörg-Detlef Kühne

Reihe: Veröffentlichungen der Potsdamer Juristischen Gesellschaft

Band 18 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

III. Friedenspolitische Überwirkungen auf die Verfassunggebung S. 17-26

„… Friedenspolitische Überwirkungen auf die Verfassunggebung Durch alliierte Vorgaben Zur Abrundung …” „… . Friedenspolitische Überwirkungen auf die Verfassunggebung 18 Es genügt vielmehr als Quintessenz festzuhalten, dass …” „… Volksbeauftragten und der Weimarer Koalition aus SPD, Zentrum und DDP, die auch für die Weimarer Verfassunggebung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Überwirkungen auf die VerfassunggebungIII. 17 Durch alliierte Vorgaben1. 17 Verfassungspolitische Alternativen?2 …”

II. Zum Weimarer Verfassungsbewusstsein S. 11-16

„… Verfassunggebung durch eine einzuberufende konstituierende Nationalversammlung.33 Zu ihren Themen, mit deren …” „… anstehende Verfassunggebung die ‚nationale Demokratie‘37 zu propagieren, was zusätzlich in Richtung einer …”

IV. Bilanzierung S. 27-32

„… Abstimmungswandel, der letztlich auch das Ansehen der Nationalversammlung als Verfassunggeber in Mitleidenschaft zog …”

doi.org/10.5771/9783748921554

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Die Verfassung Württembergs von 1919

Tobias von Erdmann

Reihe: Schriften zum Landesverfassungsrecht

Band 1 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Wahlen zur verfassunggebenden Landesversammlung S. 75-76

„… WürttembergsDie Wahlen zur verfassunggebenden LandesversammlungAm 12. Januar 1919 fanden die Wahlen zur …” „… Abgeordneten die absolute Mehrheit in der verfassunggebendenLandesversammlung. Der Januarputsch hatte dem …” „… , vergleiche die Mitgliederliste der Landesversammlung in Verhandlungen der verfassunggebenden …”

Material der Verfassungsentwicklung und GerichtsentscheidungenMaterialauswahl hinsichtlich des Stammmaterials zur Verfassungsentwicklung zum Teil entnommen aus F. Wittreck, Weimarer Landesverfassungen, Die Verfassungsurkunden der deutschen Freistaaten 1918-1933, 2004, S.?723 und der Onlinerecherche im Hauptstaatsarchiv Stuttgart (siehe hierzu auch Fn. 5). S. 283-288

„… . Verhandlungen der verfassunggebenden Landesversammlung beziehungsweisedes Landtags des freien Volksstaates …” „… verfassunggebenden Landesversammlung beziehungsweisedes Landtags des freien Volksstaates Württemberg in den Jahren …” „… verfassunggebenden Landesversammlung beziehungsweise des Landtags des freien Volksstaates Württemberg in den Jahren …”

Die vorläufige Verfassung Württembergs vom 26.?April 1919 S. 26-27

„… stabilisieren. So ist bereits am 12. Januar 1919 eine verfassunggebende württembergische Landesversammlung …” „… und des Sprachgebrauchs gelegt14. Dies deutet bereits darauf hin, dass es dem Verfassunggeber daran …” „… dieSchaffung einer verfassunggebenden Nationalversammlung war20. Diese wurdeam 19. Januar 1919 gewählt und …”

Der Verfassungsentwurf und die Arbeiten der Landesversammlung S. 76-83

„… Landesversammlung189. Die verfassunggebendeLandesversammlung bestätigte die provisorische Regierung schließlich am29 …” „… der Wilhelm vond.188 Verhandlungen der verfassunggebenden Landesversammlung beziehungsweise des …” „… verfassunggebenden Landesversammlung und ihrer Ausschüsse in der Landesversammlungdie Auflösung der Soldaten- und …”

Resümee S. 243-248

„… Gebiet kaum praktische Erfahrung. Indiesem Zusammenhang ist die Leistung der verfassunggebenden …” „… Grundrechtsteil der Verfassung vom 26. April 1919 istjedoch nahezu vollständig entfallen, da der Verfassunggeber …” „… jahrhundertelang währenden Monarchie betrat derwürttembergische Verfassunggeber mit der vorläufigen Verfassung vom …”

Methodik der Untersuchung S. 25-26

„… einerneuen Verfassung zu stabilisieren. So ist bereits am 12. Januar 1919 eine verfassunggebende …” „… derVerfassungsgliederung und des Sprachgebrauchs gelegt14. Dies deutet bereits darauf hin, dass es dem Verfassunggeber …”

Die Staatsentwicklung bis zur Landesversammlungswahl im Januar 1919 S. 67-73

„… verfassunggebende Versammlung gewählt werden solle. Wenig später sagte die am 25. und 26. November …” „… zu einer verfassunggebenden Nationalversammlung mit anschlie-ßender Verfassunggebung festhielten165 …”

Entstehung und Inkrafttreten der Verfassung vom 25.?September 1919 S. 157-159

„… Verfassunggebung in einen Bezug zur revidierten Verfassung gebracht472. Insofern wollten die Verfassungsurheber …” „… einen, dass diese im Namen und als Vertretung des Volksdurch die verfassunggebende Landesversammlung …”

Der Inhalt der Verfassung S. 89-153

„… , einzureichensind233. Ansonsten hätte der Verfassunggeber eine anderweitige ausdrückliche Regelung treffen müssen …” „… entschieden sich dieVerfassunggeber letztlich für eine ausdrückliche Ausnahme zugunsten solcherakademischer …” „… Sozialisierung zeigt sich wieder die hinterder Verfassunggebung stehende Idee, die Verfassung als bloßes …”

Die Form der Verfassung S. 83-89

„… der Verfassunggeber also dafür entschieden, diesezwei Paragrafen durch Erweiterung beziehungsweise …” „… der Alliierten auf die deutsche Verfassunggebung in der Nachkriegszeit abdem Jahr 1945. Vergleiche …”

Die vorläufige Verfassung Württembergs vom 26.?April 1919 S. 249-263

„… hat die am 12. Januar1919 gewählte verfassunggebende württembergische Landesversammlung …” „… verfassunggebende Landesversammlung die Verfassung Württembergs am 26. April 1919 beschlossen und, nach …”

Fazit zum revolutionären Umsturz in Württemberg S. 73-74

„… nicht gesondert eingegangen wird.73Revolution und der verfassunggebenden Landesversammlung, die eine …”

Thema und Ziel der Verfassungsuntersuchung S. 21-22

„… Staatsordnung geführt hat. Neben der Verfassunggebung werden die Verfassung als solche und ihre Überarbeitung …”

Fazit zur nachkriegszeitlichen Verfassungsentwicklung Württembergs S. 241-242

„… . Diesist aber der Fall gewesen, weshalb eine tatsächliche freie Verfassunggebung nichtin dem Sinne …”

Die revidierte Verfassung Württembergs vom 25.?September 1919 S. 27-28

„… Reichsregierung allgemeine Wahlen veranlasst, deren Ziel dieSchaffung einer verfassunggebenden Nationalversammlung …”

Die neuen Länder Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern S. 218-219

„… LänderAllgemeine Erwägungen zur Entstehung der neuen VerfassungenDie Entwicklung der deutschen Verfassunggebung …”

Das Verhältnis zur deutschen Reichsverfassung von 1871 S. 153-154

„… Verfassunggebung der vorläufigen württembergischen Verfassung, so beispielsweise hinsichtlich der Regelung über die …”

Allgemeine Erwägungen zur Entstehung der neuen Verfassungen S. 219-221

„… deutschen Verfassunggebung nach dem Zweiten Weltkriegist unter anderem durch die Grundsätze des sogenannten …”

Die Auswirkungen der Anpassungen auf die Form der Verfassung S. 159-162

„… Volksdurch die verfassunggebende Landesversammlung beziehungsweise den württembergischen Landtag erlassen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… Entstehung der vorläufigen Verfassung WürttembergsI. 75Die Wahlen zur verfassunggebenden Landesversammlung1 …”

Württemberg in der Nachkriegszeit von 1945 bis 1952 S. 51-55

„… Deutschlands und seinerLänder eingeleitet118. Sie betrafen eine deutsche verfassunggebende Versammlungzum …”

Der freie Volksstaat Württemberg von 1918 bis 1933 S. 45-49

„… damit verbundene Entstehung des VolksstaatesAm 12. Januar 1919 wurde eine verfassunggebende …”

Die revidierte Verfassung Württembergs vom 25.?September 1919 S. 263-274

„… württembergischen Volkes hat die am 12. Januar1919 gewählte verfassunggebende Landesversammlung die Verfassung …”

Der Verlauf der revolutionären Umwälzung in Württemberg S. 59-67

„… schließlich die Wahlordnung für die verfassunggebende Landesversammlung bekannt, nach der 150 in Württemberg …”

doi.org/10.5771/9783845247274

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Recht als umkämpftes Terrain

Almut Schilling-Vacaflor

Reihe: Studien zu Lateinamerika

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Zusammensetzung der Verfassunggebenden Versammlung S. 139-143

„… 139 4. Aushandlungsprozesse in der Verfassunggebenden Versammlung 4.1 Die Verfassunggebende …” „… Versammlung im Überblick Wie Raúl Prada beschreibt (2008: 12ff), gab es in der verfassunggebenden Versammlung …” „… verschiedener Gruppierungen, die im Zusammenhang mit der verfassunggebenden Versammlung standen, waren ein Teil …”

Verfassunggebende Versammlung und Autonomien S. 71-73

„… Verfassunggebende Versammlung und Autonomien Die bolivianische Verfassung wurde in der Vergangenheit bereits …” „… einer verfassunggebenden Versammlung in die damalige bolivianische Verfassung eingeschrieben und im März …” „… 2006 wurde unter der Regierung Morales schließlich das Gesetz zur Einberufung einer verfassunggebenden …”

Kommissionen der Verfassunggebenden Versammlung S. 147-149

„… Verfassunggebenden Versammlung Im Oktober 2006 wurden die 21 Kommissionen der verfassunggebenden Versammlung bestimmt …” „… verfassunggebenden Versammlung mir gegenüber ihre Wahrnehmung, dass es ohne Raúl Prada vielleicht gar nicht zur …” „… der Arbeit der Kommissionen der verfassunggebenden Versammlung zeigten sich folgende Tendenzen: ? Die …”

Dokumente der verfassunggebenden Versammlung S. 281-282

„… (Juni 2006). Propuestas Sistematizadas. CSUTCB y BS. Bolivien. 7.2.2 Dokumente der verfassunggebenden …” „… 2007). Internes Dokument der verfassunggebenden Versammlung. 282 7.2.3 Vorschläge für …”

Wahl der Abgeordneten der Verfassunggebenden Versammlung S. 73-75

„… : 23). Dazu Hernan Ávila, Soziologe und Berater des Einheitspaktes in der verfassunggebenden …” „… kostenlos der Rechten überlassen […]“ 3.1.3 Wahl der Abgeordneten der Verfassunggebenden Versammlung Die …” „… 255 Abgeordneten der verfassunggebenden Versammlung wurden in 70 lokalen Wahlkreisen und in den neun …”

Rückblick auf die Arbeit der Verfassunggebenden Versammlung S. 143-147

„… Rückblick auf die Arbeit der Verfassunggebenden Versammlung Am 4. August 2006 wurde die elfköpfige Leitung …” „… der verfassunggebenden Versammlung und als Direktorin Silvia Lazarte, eine indigene Frau aus der …” „… bereits kurz nach Amtsantritt: „Silvia Lazarte ist für uns als Direktorin der verfassunggebenden …”

Interviews geführt von der Autorin S. 283-285

„… . Vizepräsident der verfassunggebenden Versammlung, Kassel (Deutschland), Juni 2008 (Gesprächsprotokoll). Albó …” „… , August 2006. Arraya, Edgar. Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung, ursprünglich Vertreter der …” „… , Juli 2006 Ávila Montaño, Hernán. Soziologe, Berater vom Pacto de Unidad in der verfassunggebenden …”

Interviews geführt von Isabella Radhuber S. 285-286

„… Paz), Mai 2006. Revollo, Marcela. Soziologin, Abgeordnete der verfassunggebenden Versammlung als …” „… . Rechtswissenschaftler, ehemaliger Direktor von CEJIS, Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung als Repräsentant …” „… verfassunggebenden Versammlung als Repräsentant der MAS, Sucre, Juli 2007. Spedding, Alison. Kultur- und …”

Interviews geführt von Renata Molina Zuñiga S. 285

Zusammenfassung S. 245-260

„… gewerkschaftlicher Organisationen, politischer Parteien sowie die Arbeit in der verfassunggebenden Versammlung …” „… verfassunggebenden Versammlung), Stellungnahmen verschiedener politischer Ak- 246 teurInnen sowie relevantes …” „… einer verfassunggebenden Versammlung in Bolivien war das Ziel großer 247 Teile der Bevölkerung, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… nach Amtsantritt die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung. Darauf folgten Höhen und Tiefen …” „… verfassunggebenden Versammlung zählten zu solchen Momenten, als die indigene Bevölkerung und ärmere …” „… Ihre Forderungen für die Neue Verfassung 69 3.1 Einberufung der Verfassunggebenden Versammlung …”

Subtile Diskriminierungsformen in der Versammlung S. 152-155

„… rassistische Gewalt außerhalb der verfassunggebenden Versammlung in der bolivianischen und internationalen …” „… Vorteil in der verfassunggebenden Versammlung, den sie häufig nutzten, um andere Fraktionen zu überstimmen …” „… MAS. Auf der anderen Seite favorisierte die Struktur der verfassunggebenden Versammlung, wie die …”

Internationale Rechtsdokumente und Rechtsnormen anderer Staaten S. 282-283

„… Interviewmaterial 7.3.1 Interviews geführt von der Autorin Aguilar, Roberto. Vizepräsident der verfassunggebenden …” „… . Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung, ursprünglich Vertreter der MAS, erklärte sich als unabhängig …” „… . Soziologe, Berater vom Pacto de Unidad in der verfassunggebenden Versammlung, insbesondere für die CIDOB …”

Zusammentreffen von Politischem und Juristischem Feld S. 155-158

„… „eingeübt“ wurden und zu einem großen Teil unbewusst sind. In der bolivianischen verfassunggebenden …” „… von Politischem und Juristischem Feld Ein Charakteristikum der verfassunggebenden Versammlungen in …” „… (2001 und 1987) charakterisierten Feldern 156 statt. Es gab einige Abgeordnete der verfassunggebenden …”

Inhaltliche Differenzen zwischen Indigenen Organisationen S. 165-174

„… verfassunggebende Versammlung, die Allianzen aufrechtzuhalten und Gemeinsamkeiten zu finden. Kontroverse Themen …” „… (anders als in der verfassunggebenden Versammlung). Es war sowohl möglich, sich in einer …” „… . Nach dem Beginn der Arbeit der verfassunggebenden Versammlung erklärten die indigenen Organisationen …”

Forderungen der Politischen Parteien S. 81-85

„… stimmenstärksten Fraktionen in der verfassunggebenden Versammlung, werden im Folgenden beschrieben und …” „… Regierungspartei hatten bis zu Beginn der verfassunggebenden Versammlung kein gemeinsames Dokument ausgearbeitet …” „… Titel „Die Neuschaffung Boliviens für das Gute Leben. Vorschlag für die verfassunggebende Versammlung …”

Gründe und Ziele der Verfassungsreform S. 69-71

„… Verfassunggebenden Versammlung Die bolivianische Rechtstradition wurde in der Vergangenheit stark vom französischen …” „… 3.3.3. 63 Die Position der ländlichen Gewerkschaften zur Einberufung einer verfassunggebenden …” „… , Stabilität und Souver-änität des Staates in Verbindung gebracht (ebenda). 3.1.2 Verfassunggebende …”

Die MAS und Indigene Organisationen S. 161-165

„… allerdings nicht ausschließlich auf die staatlichen Gewalten (bzw. in diesem Fall die verfassunggebende …” „… Zusammensetzung der RepräsentantInnen der MAS wurde im Rahmen der verfassunggebenden Versammlung deutlich sichtbar …” „… Verfassungsänderungsprozesses ihre Loyalität und Unterstützung der Regierung unter Beweis. Wenn die verfassunggebende …”

Mehrheit vs. Minderheit und Universalität vs. Partikularismen S. 158-160

„… 158 Basis, wurden in der verfassunggebenden Versammlung nicht offiziell einbezogen. Es gab keine …” „… Abgeordnete der verfassunggebenden Versammlung trafen mir gegen-über die Aussage, dass „die indigenen …” „… diskursiven Strategien in der verfassunggebenden Versammlung Boliviens als symbolischer Kampf beschrieben …”

Resümee S. 160-161

„… verschiedenen diskursiven Strategien in der verfassunggebenden Versammlung Boliviens als symbolischer Kampf …” „… Diskursformen sowie die Organisationsform der verfassunggebenden Versammlung – dazu gezwungen, sich an die …” „… Situation in der verfassunggebenden Versammlung verdeutlicht die Ansicht von Luis Tapia (2006b und 2007a …”

Indigene Tieflandorganisationen S. 90-93

„… verfassunggebenden Versammlung hatten: CIDOB, CPESC92, APG93 und CPEMB94. Im Jahr 1982 wurde die CIDOB – welche …” „… : 353-354). Vor der verfassunggebenden Versammlung gab es aufgrund der als „zu moderat“ eingestuften …” „… verfassunggebenden Versammlung partizipierten. Die Asamblea del Pueblo Guaraní (APG) wurde 1987 gegründet und …”

Interviews geführt von Pascale Absi S. 286

„… der verfassunggebenden Versammlung als Repräsentant der MAS und der CPEM-B. Romero, Carlos …” „… ; Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung als Repräsentant der MAS, Juli 2007. Tata Martin; höchste …” „… nationale Autorität der CONAMAQ. Vaca, Avilio; Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung als …”

Zitierte und analysierte Videodokumente S. 286

Das Forschungsdesign S. 24-26

„… der Verfassunggebenden Versammlung, V) Die neue Verfassung Boliviens und VI) Zusammenfassung und …” „… , politischer Parteien, in den Kommissionen der verfassunggebenden Versammlung – geforscht, fokussiert auf das …” „… Organisationen, politischer Parteien und in der verfassunggebenden Versammlung, ebenso wie die von mir geführten …”

Internetquellen S. 286-287

Theoriebausteine von Pierre Bourdieu S. 149-152

„… Faktoren die Diskussionsprozesse. In der Arbeit der Kommissionen der verfassunggebenden Versammlung …” „… Machtasymmetrien in der Verfassunggebenden Versammlung „Es ist schwierig sich die Entwicklung eines normativen …” „… benachteiligten Bevölkerungsgruppen auch innerhalb der verfassunggebenden Versammlung mit erschwerten Bedingungen …”

Fragmentierung und Abspaltung S. 180-183

„… regierungsnahen Mehrheit der verfassunggebenden Versammlung. 219 Siehe auch Abschlussbericht der Minderheit der …” „… verstärkten Betonung ethnischer Differenzen. Im Laufe der Arbeit der verfassunggebenden Versammlung stiegen …” „… verfassunggebenden Versammlung [Boliviens] habe ich z.B. einige Bemerkungen dieser Art gehört. Eine mestizische …”

Landumverteilung und Rechtssicherheit S. 185-186

„… . Quiroga 2008: 73). Die regierungsnahen Fraktionen der verfassunggebenden Versammlung argumentierten …” „… umkämpfter Bereich im Rahmen der verfassunggebenden Versammlung. Die Opposition kritisierte die Vorschläge …” „… Völker verankert sind. In der verfassunggebenden Versammlung zeigte sich, dass die Forderungen indigener …”

Natürliche Ressourcen für „das Volk“ oder „die Völker“? S. 186-187

„… verfassunggebenden Versammlung. Die Opposition kritisierte die Vorschläge der regierungsnahen Mehrheit in den …” „… Völker auch in der UN-Deklaration über Rechte indigener Völker verankert sind. In der verfassunggebenden …” „… Minderheit in der verfassunggebenden Versammlung strebten an, die indigene Rechtsprechung stärker …”

Vom „Verfassungsentwurf im Groben“ zur Detaillierten Version S. 212-214

„… Version eingehen. Erst wurden die kommissionellen Abschlussberichte der verfassunggebenden Versammlung …” „… „Verfassungsentwurf im Detail“ von Dezember 2007, der in Oruro von der verfassunggebenden Versammlung verabschiedet …” „… traditionellen politischen Parteien, die damit drohten, sich aus der verfassunggebenden Versammlung …”

Indigene Autonomien als Gefahr S. 183-185

„… verfassunggebenden Versammlung nicht übernommen und stattdessen wurde die Gründung von indigenen Regionen angeregt …” „… verfassunggebenden Versammlung in dieser Form nicht mehr möglich. Um sich jedoch weiterhin nicht mit der Umsetzung …” „… . Quiroga 2008: 73). Die regierungsnahen Fraktionen der verfassunggebenden Versammlung argumentierten …”

Indigene Autonomien S. 117-123

„… ursprünglich nicht den Wunsch äußerten, in Autonomien zu leben, schlossen sich im Laufe der verfassunggebenden …” „… ). Insbesondere die APG präsentierte vor der verfassunggebenden Versammlung relativ konkret ausgearbeitete …” „… an der konkreten Konzipierung der Autonomien auch nach der verfassunggebenden Versammlung intensiv …”

Veränderungen durch das Parlament im Oktober 2008 S. 214-218

„… Kritik und Visionen stärker einzubeziehen. Dabei wurden über 100 Artikel des von der verfassunggebenden …” „… verfassunggebenden Versammlung verabschiedeten Entwurfs aus, da sie befürchteten, dass ihre Rechte und Visionen …” „… Regierungssitzes und die Verlegung der verfassunggebenden Versammlung nach Oruro. Außerdem wurde bemängelt, dass …”

„Verkehrter“ Rassismus S. 174-178

„… Rechte In diesem Abschnitt werden die konfliktreichsten Themen der verfassunggebenden Versammlung im …” „… indigener Völker während der verfassunggebenden Versammlung und im Verfassungsentwurf von Dezember 2007 war …” „… . Seitens der Opposition wurde in und außerhalb der verfassunggebenden Versammlung regelmäßig die Meinung …”

Autonomiestatuten S. 188-192

„… verfassunggebenden Versammlung arbeiteten die regionalistischen Eliten ihre Autonomiestatuten aus. Diese stellten ein …” „… Abgeordneten der Verfassunggebenden Versammlung und des Autonomie-Referendums bei 15,61% (ABI 23.06.2008). 191 …” „… Lacombe 2006: 13). Im Zuge der verfassunggebenden Versammlung und generell der Veränderungen der sozialen …”

Rassistische Gewalt S. 195-199

„… denunzierten. Abgeordnete der verfassunggebenden Versammlung der MAS und aus La Paz wurden verfolgt und …” „… verfassunggebenden Versammlung Silvia Lazarte sowie der ehemalige Universitätsrektor Vizepräsident der Versammlung …” „… der Tagung der verfassunggebenden Versammlung bestimmte Plätze, allen voran den Hauptplatz Sucres …”

Indigene Völker, Staaten und Verfassungen S. 19-24

„… Diskurse ebenso wie die Debatten im Rahmen der verfassunggebenden Versammlung. Diese Debatten wurden mit …” „… prozedurale Merkmale wie die Durchführung von verfassunggebenden Versammlungen und Volksabstimmungen zur …” „… der Verfassunggebenden Versammlung, V) Die neue Verfassung Boliviens und VI) Zusammenfassung und …”

Vorschläge für die neue Verfassung Boliviens S. 280-281

„… (Juni 2006). Propuestas Sistematizadas. CSUTCB y BS. Bolivien. 7.2.2 Dokumente der verfassunggebenden …” „… 2007). Internes Dokument der verfassunggebenden Versammlung. …”

Analyse rassistischer Diskurse S. 199-209

„… will die verfassunggebende Versammlung, um ein Staatsmodell gemäß ihrer linken indigenistischen Vision …” „… mit diesem Land identifizierten. Gerade bei den Konflikten rund um die verfassunggebende Versammlung …” „… . sagten „Es lebe die Einheit Boliviens!“, „Es lebe die verfassunggebende Versammlung!“, „Das geeinte Volk …”

Die Regierungspartei MAS S. 75-81

„… 75 sogar über die Einberufung einer parallelen verfassunggebenden Versammlung aus Protest …” „… . IWGIA 2007: 187). Andererseits forderten sie die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung. Der …” „… stimmenstärksten Fraktionen in der verfassunggebenden Versammlung, werden im Folgenden beschrieben und …”

Charakteristika des Bolivianischen Staates S. 94-101

„… verfassunggebenden Versammlung noch nicht in Kraft getreten, aber der Entwurf stand schon länger in groben Zügen fest …” „… Versammlungen zur Vorbereitung auf die verfassunggebende Versammlung forderte, Bolivien in Qullasuyu Bolivia …” „… bereichern. Dazu Edil Casón Arias, MAS-Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung: „Denn wir wissen …”

Land und Territorium S. 123-129

„… an der konkreten Konzipierung der Autonomien auch nach der verfassunggebenden Versammlung intensiv …” „… Einheitspakts für die verfassunggebende Versammlung forderte, dass die indigenen Autonomien auf den TCOs …” „… das Agrarregime in der verfassunggebenden Versammlung, soll die Umverteilung von Land, die zu größerer …”

Menschenrechte und Veränderung des Wirtschaftsmodells S. 101-103

„… Anderen zu bereichern. Dazu Edil Casón Arias, MAS-Abgeordneter der verfassunggebenden Versammlung: „Denn …” „… Nach Raúl Prada war eine der wichtigsten Aufgaben der verfassunggebenden Versammlung die tief greifende …”

Frauenrechte S. 227-230

„… , Männer und Frauen, drücken, mittels der verfassunggebenden Versammlung und mit der originären Macht des …” „… umstrittensten Themen in der verfassunggebenden Versammlung war die Anerkennung des „Rechts auf Leben“ versus die …”

Veränderung Staatlicher Institutionalität S. 103-117

„… Nach Raúl Prada war eine der wichtigsten Aufgaben der verfassunggebenden Versammlung die tief greifende …” „… verfassunggebenden Versammlung im Namen der MAS: „Wir sind eine Minderheit und genau deshalb werden wir niemals durch …” „… forderte im Rahmen des gemeinsamen Vorschlags zur Wahl der verfassunggebenden Versammlung des Einheitspakts …”

Verfassungsreformen in Lateinamerika S. 39-43

„… dass ihn auch prozedurale Merkmale kennzeichnen, wie die Durchführung einer verfassunggebenden …” „… 1998 die Einberufung einer neuen verfassunggebenden Versammlung. Diese tagte im Jahr 2007 und im …”

Glossar S. 288-290

„… 288 8. Glossar Asambleísta Abgeordnete/r der verfassunggebenden Versammlung Ayllu (relativ …”

Natürliche Ressourcen S. 129-136

„… Brennstoffe und die Durchführung einer verfassunggebenden Versammlung gefordert. Im Juli 2004 wurde eine …” „… (Romero 2005a). Die rechtliche Regelung war bei der Einberufung der verfassunggebenden Versammlung noch …”

Resümee S. 136-138

„… nicht verhandeln und würden in der verfassunggebenden Versammlung marginalisiert werden“ (CSUTCB 2006 …”

Organisationen der Ayllus S. 93-94

„… 93 indigenen Organisationen Boliviens zur Vorbereitung auf die verfassunggebende Versammlung durch …”

Auf dem Weg zum Verfassungsreferendum S. 218-220

„… der verfassunggebenden Versammlung nach Oruro. Außerdem wurde bemängelt, dass die Reglementierung der …”

Natürliche Ressourcen S. 241-242

„… Departements in der verfassunggebenden Versammlung höhere Anteile anstrebten. Der Zugang zu Wasser wird als …”

Indigene Rechtsprechung und Menschenrechte S. 187-188

„… verfassunggebenden Versammlung strebten an, die indigene Rechtsprechung stärker einzuschränken, so dass diese …”

Ausblick S. 260-262

„… prozedurale Merkmale kennzeichnen, wie die Durchführung einer verfassunggebenden Versammlung und einer …”

Rolle der Kommunikationsmedien S. 209-211

„… verfassunggebende Versammlung wurde eine einseitige Berichterstattung geführt, indem in erster Linie deren …”

Land und Territorium S. 239-241

„… Departements in der verfassunggebenden Versammlung höhere Anteile anstrebten. Der Zugang zu Wasser wird als …”

Akteurinnen der Rassistischen Gewalt S. 192-195

„… Lacombe 2006: 13). Im Zuge der verfassunggebenden Versammlung und generell der Veränderungen der sozialen …”

Plurinationalität und Rechte indigener Völker S. 221-224

„… Lazarte, die Direktorin der verfassunggebenden Versammlung, die den Verweis auf Gott, ohne Absprache mit …”

WSK-Rechte S. 224-227

„… verfassunggebenden Versammlung und mit der originären Macht des Volkes, unsere Verbundenheit mit der Einheit und der …”

Ländliche Gewerkschaften S. 85-90

„… verfassunggebenden Versammlung und Leiterin der Kommission „Organisation und Struktur des Staates“. 89 Die …”

doi.org/10.5771/9783845227580

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Die Neugründung Boliviens? Die Regierung Morales

Tanja Ernst (Hrsg.), Stefan Schmalz (Hrsg.)

Reihe: Studien zu Lateinamerika

Band 1 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Almut Schilling-Vacaflor Diskriminierungsformen und Machtasymmetrien in der Verfassunggebenden Versammlung Boliviens S. 57-66

„… Verfassunggebenden Versammlung Boliviens 1 Unterschwellige Formen von Macht und Herrschaft „Es ist schwer, sich die …” „… diese Bevölkerungsgruppen auch innerhalb der Verfassunggebenden Versammlung mit erschwerten Bedingungen …” „… genutzt.1 2 Zusammensetzung der Verfassunggebenden Versammlung Ein genauere Analyse der Zusammensetzung …”

Oscar Vega Wege zum guten Leben. Der bolivianische Verfassunggebungsprozess S. 17-32

„… Verfassunggebenden Versammlung? Wieso ist es notwendig, einen Staat zu errichten? Welche Beziehung herrscht …” „… die Forderung nach einer Verfassunggebenden Versammlung artikuliert, um das Land mit einer Verfassung …” „… Neubeginn. Man sollte also nicht nur von der Zeit vor der Verfassung, der Verfassunggebenden Versammlung …”

Fabiola Escárzaga Die Regierung der sozialen Bewegungen S. 79-94

„… Verfassunggebende Versammlung und führten ihre Proteste in friedlicher Art und Weise fort. Die Bewegung zum …” „… durch eine Verfassunggebende Versammlung ohne Vermittlung der Parteien. Diese eher spontanen …” „… Fernbleiben den Prozess der Verfassunggebenden Versammlung delegitimiert und um einem Staatsstreich …”

Denise Y. Arnold, Alison Spedding Die Forderungen von Frauen in den sozialen Bewegungen Boliviens S. 187-202

„… letzten Jahren in Bolivien ereignet haben. Das „Nachher“ untersucht den Prozess der Verfassunggebenden …” „… Verfassunggebenden Versammlung abgespielt. Eine der Hauptforderungen der sozialen Bewegungen war die Einberufung …” „… einer Verfassunggebenden Versammlung. Diese zielte auf die Neugründung des Landes. Frauen aus …”

Tanja Ernst, Stefan Schmalz Einleitung „Refundar Bolivia“ – Die aktuelle Transformation in Bolivien S. 9-16

„… . Die Verfassunggebende Versammlung entwickelte sich in der Folge zum Katalysator für die Machtkämpfe …” „… Verfassunggebenden Versammlung. Doch die Auseinandersetzungen um die Umsetzung der neuen Verfassung sind noch lange …” „… Verfassunggebenden Prozess durch den Beitrag von Oscar Vega. Er lädt zu einem Perspektivenwechsel ein. In seinem …”

Hans-Jürgen Burchardt Vorwort S. 5-8

„… Diskriminierungsformen und Machtasymmetrien in der Verfassunggebenden Versammlung Boliviens 57 Pablo Mamani Ramírez …” „… Verfassunggebungsprozess 17 Stefan Jost Kritische Anmerkungen zum bolivianischen Verfassungsprozess 33 Jonas Wolff …”

Isabella Margerita Radhuber Staatliche Reorganisation und Erdgaspolitik S. 109-124

„… artikuliert. Dieser Prozess fand speziell im Rahmen des Verfassunggebenden Prozesses statt. Hierbei wurden …” „… anerkannt wurden.6 Der zweite zentrale Moment ist die Verfassunggebende Versammlung, die als „spezifischer …” „… plurinationalen Staates können auf Basis der eingereichten Vorschläge zur Verfassunggebenden Versammlung …”

Andreas Hetzer Medienpolitische Initiativen der Regierung Morales S. 171-186

„… politisch ruinieren, die Regierung und die Verfassunggebende Versammlung zerstören.“ (zit.n. Fuentes 2006: 1 …” „… des Bodens und zur Verfassunggebenden Versammlung betrifft unmittelbar die Interessen der Eigentümer …” „… Kommunikationsordnung wurde in der Verfassunggebenden Versammlung verhandelt. In Art. 21 der neuen Verfassung werden …”

Die Autorinnen und Autoren S. 235-236

„… Oscar Vega Camacho, Philosoph und Geisteswissenschaftler, ehemaliger Abgeordneter der Verfassunggebenden …”

Stefan Jost Kritische Anmerkungen zum bolivianischen Verfassungsprozess S. 33-46

„… vorliegende Beitrag beschränkt sich darauf, ein Verständnis für die mit der Verfassunggebung verbundenen …”

Juliana Ströbele-Gregor Kampf um Land S. 141-154

„… begrenzt werden. Weil sich die Verfassunggebende Versammlung jedoch nicht auf eine Obergrenze einigen …”

Ana María Isidoro Losada Alte Machthaber und aktuelle Opposition – Von den Zinnbaronen zu den Regionalfürsten im Tiefland S. 95-108

„… in den seit langem schwelenden Konflikt um den Verfassunggebungsprozess verorten. Hier spielt vor …”

doi.org/10.5771/9783845219585

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Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

Friedhelm Hufen (Hrsg.)

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Gerhard Stuby Von den Schwierigkeiten »guter« Verfassunggebung trotz Asymmetrie der Staatenwelt S. 126-150

„… 126 Von den Schwierigkeiten »guter« Verfassunggebung trotz Asymmetrie der Staatenwelt …” „… __________________________________________________________________ Gerhard Stuby Gerhard Stuby Von den Schwierigkeiten »guter« Verfassunggebung trotz Asymmetrie der …” „… Deutschland, Baden-Baden 1996, S.37-47 Von den Schwierigkeiten »guter« Verfassunggebung trotz Asymmetrie der …”

Kostas Chryssogonos Der europäische Verfassungsvertrag: Renaissance der oktroyierten Verfassung? S. 447-456

„… demokratische, oktroy- 1 Vgl. H.-P.SCHNEIDER, Die verfassunggebende Gewalt, in J. ISENSEE/P.KIRCHHOF (Hrsg …” „… deshalb ist der Konvent keine verfassunggebende Versammlung. Ein Pouvoir constituant mit unverbindlichen …” „… ., 61ff. , P. HÄBERLE, Die verfassunggebende Gewalt des Volkes im Verfassungsstaat-eine vergleichende …”

Christian Starck Verfassung und Verfassungspraxis am Beispiel der Kurhessischen Verfassung von 1831 S. 39-54

„… vielfältig, insbesondere auch praktisch mit Verfassunggebung und deren praktischer Auswirkung beschäftigt hat …” „… Verfassungssystemen Europas, Berlin und Bologna 2003, S. 213, 219. Christian Starck 40 I. Versuch der Verfassunggebung …” „… Bundesstaate unerfüllt bleibe«. II. Verfassunggebung zur Beschwichtigung von Aufruhr (1830) Die französische …”

Schriftenverzeichnis S. 579-594

„… 1991, S.73-90 94. Die Zukunft des Grundgesetzes. Vom Beruf unserer Zeit zur Verfassunggebung, in …” „… , hrsg. von M. Müller und W. Thierse, Bonn 1992, S.229-245 102. Die verfassunggebende Gewalt, in …” „… , in: NJW 1994, S.558-561 107. Verfassungsänderung oder Verfassunggebung?, in: Verfassungsentwicklung …”

Peter Häberle Bürgerschaft durch Bildung als europäische Aufgabe S. 460-474

„… sogar zu Verfassunggebern gemacht haben. Die Unabhängigkeitserklärung der werdenen USA (1776) und die …” „… Volkes zum Verfassunggeber! (Ein Abschied von Rousseau!) Auch die »Bürger von Georgien« haben sich 1995 …” „… wird so zum Verfassunggeber für Europa! Der Beitrag spanischer Konventsmitglieder (D.L. Garrido et …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… « Verfassunggebung trotz Asymmetrie der Staatenwelt 126 Inhaltsverzeichnis 10 Teil 3 Verfassung – politische …”

Thomas Würtenberger Zur Geschichte des allgemeinen Wahlrechts in vergleichender Perspektive S. 537-550

„… den Beschluss, dass allgemeine Wahlen zu einer verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung …” „… 65. Obwohl die verfassunggebende Versammlung in der Paulskirche nach diesem neuen …”

Andreas Zimmermann Einflüsse des deutschen Grundgesetzes auf die Verfassung von Bosnien-Herzegowina S. 551-564

„… dass »[d]ie Verfassunggebende Versammlung wird eine demokratische Verfassung ausarbeiten, die für die …”

doi.org/10.5771/9783845206462

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Suprastaatliche Konstitutionalisierung

Bardo Fassbender (Hrsg.), Angelika Siehr (Hrsg.)

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Svenja Ahlhaus, Markus Patberg Von der verfassunggebenden zur konstitutionalisierenden Gewalt – Die demokratische Legitimität völkerrechtlicher Konstitutionalisierung S. 23-58

„… dieser Gewalt im Verfassunggebungsprozess zu trennen.65 Da die verfassunggebende Gewalt als der …” „… Verfassunggebungsprozessen vgl. Klaus von Beyme, Die verfassunggebende Gewalt des Volkes. Demokratische Doktrin und …” „… verfassunggebenden Gewalt innerhalb des oben idealtypisch dargestellten staatlichen Verfassunggebungsverfahrens über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Abkürzungsverzeichnis 13 Autorenverzeichnis 19 A. LEGITIMITÄT Von der verfassunggebenden zur …” „… 27 III. Von der verfassunggebenden zur konstitutionalisierenden Gewalt 37 IV. Die Repräsentation …”

„… , 272, 302–304, 306, 307, 314 Verfassunggebende Gewalt 23–26, 30, 36–41, 45–47, 53, 54 Verträge …”

Forschungsbibliographie zum Themenfeld »Konstitutionalisierung jenseits des Staates« S. 313-322

„… , Verfassunggebende Gewalt – Verfassung – Konstitutionalisierung, in: Bogdandy, Armin von (Hrsg.), Europäisches …”

David Roth-Isigkeit Konstitutionalisierung des Internationalen Menschenrechtsschutzes S. 185-214

„… verfassunggebenden zur konstitutionalisierenden Gewalt, in diesem Band, S. 27 f. 38 Diggelmann / Altwicker, Is there …”

Bettina Rentsch Konstitutionalisierung durch allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts? – Zur Rolle des völkerrechtlichen Gutglaubensgrundsatzes für die Integration einer internationalen Werteordnung in das Völkerrecht S. 101-134

„… historisch gewachsene, »konstitutionelle«, also verfassunggebende Grundvertrauen der internationalen …”

Tatjana Chionos, Sué González Hauck, Isabelle Haßfurther Die Dialektik zwischen der völkerrechtlichen Fragmentierung und Konstitutionalisierung – Zur Auflösung eines Scheinwiderspruchs S. 59-100

Peter Zerrenner Normsetzung und Normdurchsetzung im Rahmen regionaler Integration – Auf dem Weg zum »globalen Föderalismus«? S. 259-312

doi.org/10.5771/9783845243313

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Gerüchte vom Recht

Dieter Grimm (Hrsg.), Alexandra Kemmerer (Hrsg.), Christoph Möllers (Hrsg.)

Reihe: Recht im Kontext

Band 1 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Ulrich K. Preuß Der Versuch einer Verfassunggebung für die untergehende DDR – Ein Werkstattbericht S. 49-96

„… 49 Der Versuch einer Verfassunggebung für die untergehende DDR – Ein Werkstattbericht1 Ulrich K …” „… rechtstheoretische Ader, verfolgt mit einer Der Versuch einer Verfassunggebung für die untergehende DDR 51 kritischen …” „… Aufmunterungsbild um sich haben. Nun gehen Sie tagaus, tagein in ein Gebäude, Der Versuch einer Verfassunggebung für …”

Sachverzeichnis S. 257-266

„… verfassunggebende Gewalt des Volkes ................................ 120, 124 verfassunggebende Versammlung …” „… .............................................. 61 Verfassunggebung ................ 55, 138 Verfassungsarchitektur ............... 127 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Verfassunggebung für die untergehende DDR – eine Einführung von Oliver Lepsius und Diskussionsbeiträge illustrer …” „… Verfassunggebung für die untergehende DDR – Ein Werkstattbericht 49 Martin Loughlin Pathologische Tendenzen im …”

Chronik S. 253-256

„… Transnational Legal Pluralism 9. November 2010: Ulrich K. Preuß Der Versuch einer Verfassunggebung für die …”

Martin Loughlin Pathologische Tendenzen im öffentlichen Recht S. 97-136

„… verfassunggebender Gewalt geschaffen, jene Ausübung, welche die ersten beiden Verträge zustande bringt: Dies ist ein …” „… Gründungsmoment im Begriff der verfassunggebenden Gewalt erkannt werden, aber es wird allgemein angenommen, dass …” „… politique) verschwindet aus dem Blickfeld, das Konzept der verfassunggebenden Gewalt wird irrelevant, und …”

Dieter Grimm, Alexandra Kemmerer, Christoph Möllers Recht im Kontext. Ausgangspunkte und Perspektiven S. 11-22

„… Verfassunggebung für die untergehende DDR. Der Verfassungsrechtler Martin Loughlin entlarvt pathologische Tendenzen …”

Dominique Schnapper Der französische Verfassungsrat: Ein Blick von Innen S. 137-148

„… Kontrolle einfacher Gesetze vorenthalten, obwohl diese Möglichkeit vom Ausschuss, der die Verfassunggebung …”

doi.org/10.5771/9783845252704

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Das Jahrhundert der Politik

Friedbert W. Rüb

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Die Politik der Verfassunggebung. Der lange Abschied von der souveränen verfassunggebenden Gewalt des Volkes: Von der Oktoberrevolution zu den Runden Tischen in den osteuropäischen Transformationen S. 79-141

„… 3. Die Politik der Verfassunggebung. Der lange Abschied von der souveränen verfassunggebenden …” „… Prozess der Verfassunggebung beteiligt? Wie hängen diese mit ihrem Ergebnis, einer konkreten Struktur …” „… Autor, konkret der verfassunggebenden Gewalt des Volkes, hervorgebracht wird. Das souveräne Volk ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Politik ........................... 2.4. 75 Die Politik der Verfassunggebung. Der lange Abschied von der …” „… souveränen verfassunggebenden Gewalt des Volkes: Von der Oktoberrevolution zu den Runden Tischen in den …” „… der Verfassunggebung in Russland im Jahr 1918 …”

14. Das ‚Verschwinden‘ der Politik am Ende des 20. Jahrhunderts? Versuch einer Bilanz S. 626-636

„… Gesellschaften regiert werden (vgl. Kap. 3.). Bei den Prozessen der Verfassunggebung kann man im Verlauf des …” „… Verfassunggebung ein, den A. Arato als „post sovereign constitution-making“10 bezeichnet hat. Dieser Modus der …” „… Verfassunggebung ist charakterisiert durch den Verzicht auf eine souveräne Institution, die souveräne …”

Einleitung S. 23-39

„… Verfassunggebung und diese wiederum anders als die der Politik des Krieges oder die des Friedens. Die Analyse der …” „… Politik der Verfassunggebung ist die Hochzeit der Politik. Hier werden die grundlegenden Fragen der …” „… Verfassunggebung neu begründeten politischen Gesellschaften demokratisch oder diktatorisch ausgestaltet? Wenn es …”

1. Die Politik und das Politische. Zur Notwendigkeit der begrifflichen Abklärung des Primats der Politik S. 40-61

„… Verfassunggebung geben, in der fundamentale Fragen der Gestaltung der Gesellschaft politisch (und nicht durch das …” „… der Verfassunggebung (vgl. dazu unten Kap. 3) kreiert die konstitutionellen Grundlagen, auf denen sie …” „… Institutionen und Spielregeln ändern kann. Verfassunggebung ist gleichwohl ein Grenzbereich der Politik bzw. des …”

Literatur S. 637-682

„… , Westdeutscher Verlag. Böckenförde, E.-W. (1991). Die verfassunggebende Gewalt des Volkes - Ein Grenzbegriff des …” „… . Wiesbaden, VS Verlag. Laufer, J. (1998). Die Verfassunggebung in der SBZ 1946-1949: ‚Errichten wir die …”

9. Die Politik des Friedens: „Si vis pacem, para pacem“ S. 447-486

„… ) Verfassunggebung als den wichtigsten Prozess des Vereinbarens verstehen, als Vereinbaren der Vereinbarung. Hier …”

doi.org/10.5771/9783748907480

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