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Seite 1

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Petra Nethövel

Reihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Band 3 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Kostentragungspflicht aufgrund UVPG S. 67-68

„… . 3 UVPG auch solche „unterhalb des notwendigenDenkmalwertes,“216 d.h. jene, denen keine ausreichende …” „… . Anwendbarkeit des UVPG auf denkmalrelevante Vorhaben. Es ist nun nach möglichen Rechtsgrundlagen zu …” „… aufkommen zu lassen. Fündig wird man allenfalls bei der Vorschrift des § 6 Abs. 1 S. 1 UVPG. Darin heißtes, …”

Kulturgüter i.S. des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG S. 66-67

„… : UVPGGemäß § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG erstreckt sich die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP) auch auf …” „… ist es, die Auswirkungen bestimmter Vorhaben auf einzelne, in § 2 Abs. 1 S. 2 UVPG genannte …” „… . zu allem § 1 UVPG.209 Für Denkmäler relevante Planfeststellungsverfahren werden unten dargestellt …”

Inhalt S. 68-69

„… . 1S. 1 UVPG nur eine Untersuchungspflicht; sie ist nur darauf beschränkt zu ermitteln, obund wie …” „… betrifft: Erst werden die Umweltauswirkungen ermittelt, dann wird entschieden. Pflichten, welche das UVPG …” „… das Stadium der UVP und damit den Boden des UVPG. Die Pflicht, eine Ausgrabungs- oder …”

Resümee, Entwicklung S. 64-66

„… . Umweltverträglichkeitsprüfung: UVPGGemäß § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG erstreckt sich die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP) auch …” „… und Zweck der UVP ist es, die Auswirkungen bestimmter Vorhaben auf einzelne, in § 2 Abs. 1 S. 2 UVPG …” „… automa-208 Vgl. zu allem § 1 UVPG.209 Für Denkmäler relevante Planfeststellungsverfahren werden unten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… . Umweltverträglichkeitsprüfung: UVPG 66I. Kulturgüter i.S. des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG 66II. Kostentragungspflicht aufgrund …” „… UVPG 67C. Verursacherprinzip 68I. Inhalt 68II. Anwendung im Umweltrecht 69III. Allgemeine Geltung des …” „… Ausgrabung 6418XIII. Resümee, Entwicklung 64B. Umweltverträglichkeitsprüfung: UVPG 66I. Kulturgüter i.S. des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 31-34

„… UmweltverträglichkeitsprüfungUVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfungv.a. vor allemVA VerwaltungsaktVBlBW …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… .). Bundesrechtlich dienender Berücksichtigung von Denkmälern etwa § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und 3 UVPG (Boden/Kulturgüter …”

Denkmalrelevante Genehmigungen und Zulassungen S. 128-146

„… S. 2 Nr. 3UVPG zur Beachtung von denkmalschutzrechtlichen Belangen in weiterem …”

doi.org/10.5771/9783845211725

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Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 16 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Planfeststellung nach UVPG? S. 30

„… . Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder aus anderen Gründen eine …” „… , und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für Rohrleitungsanlagen eine Planfeststellung, wenn …” „… sie in Anlage 1 Nr. 19.3 bis 19.9 des UVPG aufgeführt sind und eine Pflicht zur Durchführung einer …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Feststellung der Raumverträglichkeit S. 23-26

„… (UVPG) bedürfen. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt eine Planfeststellung für Vorhaben, die in der Anlage 1 unter …” „… UVP-Bedürftigkeit in Verbindung mit § 1 Nr. 9 der UVPV-Bergbau auf die Anlage 1 Nr. 19.3 bis 19.9 des UVPG verweist …” „… . 1 UVPG voraus, dass die Rohrleitungsanlage dem Befördern wassergefährdender Stoffe im Sinne von § 19 …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anforderungen aus der Rohrfemleitungsverordnung S. 30-31

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anwendungsbereich S. 103-106

„… §§ 20–23 UVPG i.V.m. Nr. 9.3–9.9 Anlage I UVPG und die hierauf gestützten Rohrfernleitungsverordnungen …” „… (siehe oben B.I.3). § 21 Abs. 1 Nr. 1 UVPG normiert als Zulassungsvoraussetzung, dass Gefahren für die …” „… Schutzgüter in § 2 Abs. 1 S. 2 UVPG, welche auch den Boden mit umfassen, abgewehrt und Vorsorge gegen die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan S. 26-30

„… Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 UVPG anwendbar.15 Der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 BBergG als Ausnahmetatbestand in …” „… nach § 12 WHG. 3. Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder …” „… eine Planfeststellung erforderlich, und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Verfahren (Ekkehard Hofmann) S. 108-109

„… Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan durchgeführt wird, ist in diesem eine …” „… Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, durch § 54 Abs. 2 BBergG beziehungsweise §§ 7f. UVPG …” „… vorgeschrieben, die Öffentlichkeitsbeteiligung durch § 9 UVPG. 2. Örtliche Zuständigkeit Sind also mit den …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Örtliche Zuständigkeit S. 109-110

„… berührt wird, durch § 54 Abs. 2 BBergG beziehungsweise §§ 7f. UVPG vorgeschrieben, die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung durch § 9 UVPG. 2. Örtliche Zuständigkeit Sind also mit den vorstehenden Ausführungen die …” „… Rohrleitungsanlagen dem Gebot gerechter Abwägung (§ 21 UVPG), mit welchem bestimmte Anforderungen an das …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Sachliche Zuständigkeiten: Bergrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht S. 109

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Pflichten zur Mitwirkung S. 110-112

„… Rohrleitungsanlagen dem Gebot gerechter Abwägung (§ 21 UVPG), mit welchem bestimmte Anforderungen an das …” „… der Planfeststellungsbeschluss nach §§ 20 ff. UVPG und die Zulassung eines Rahmenbetriebsplans nach …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zusammenfassung S. 108

„… Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan durchgeführt wird, ist in diesem eine …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Organization Urt. Urteil usw. und so weiter UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über die …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zwischenergebnis: Die Genehmigungsvoraussetzungen S. 31-32

„… zur Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 Abs. 1 UVPG, in dessen Rahmen eine …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Die erforderlichen Gestattungsakte S. 125-126

„… Abs. 2a, 57c BBergG in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 19.3 des UVPG). Diese Voraussetzungen sind gegeben …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Einführung S. 32-34

„… folgen, so führt das zur Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 Abs. 1 UVPG, in dessen …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Materielle bodenschutzrechtliche Anforderungen an die Rohrfernleitung S. 106-108

„… Bundesverwaltungsgerichts zum Trägerverfahren für die UVP.266 Soweit ein Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rahmenbetriebsplans 28 cc) Konzentrationswirkung: Die Sonderrolle des Wasserrechts 29 3. Planfeststellung nach UVPG …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Literaturverzeichnis S. 133-136

„… : Peters/Balla, UVPG). Ramsauer, U. (2000): Die Ausnahmeregelungen des Art. 6 Abs. 4 der FFH-Richtlinie, in …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Schutzgebiete S. 69-86

„… Fachplanungsgesetz, vielmehr setzen allein §§ 20–23 UVPG fachplanerisches Recht. Die Vorschriften enthalten …”

doi.org/10.5771/9783845228198

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Verwaltungsgesetze kompakt

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 528-582

„… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung(UVPG)*)in der Fassung der Bekanntmachungvom 18. März …” „… Umweltauswirkungen be-stimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21. 7. 2001, S. 30).IV.2 UVPG …” „… Öffentlichkeits-beteiligung bei ausländischen Plänenund ProgrammenInhaltsübersicht UVPG: Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , BBodSchG)Umweltrecht und Gesundheitsrecht (BNatSchG, UVPG, UIG, USchadG, BImSchG, KrWG, WHG, NiSG, IfSG)Gewerberecht …” „… , De-Mail-KostV, OZG)§ Baurecht (BauGB, BauNVO, ROG, BBodSchG)§ Umweltrecht und Gesundheitsrecht (BNatSchG, UVPG …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528IV.3 Umweltinformationsgesetz (UIG …”

Stichwortverzeichnis S. 1413-1416

„… IV.4/USchadG §§1 ff.StichwortverzeichnisFindex1414 www.WALHALLA.de– Umweltverträglichkeit IV.2/UVPG …” „… /UVPG §§1 ff.Unmittelbarer Zwang VIII.4/UZwG §§1 ff.Verfassung I.1/GG Art. 1 ff.Verkehr– Fernstraßen VII …”

Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) S. 468-527

„… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 528IV.3 Umweltinformationsgesetz (UIG …”

doi.org/10.5771/9783802956317

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Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Ralf Verwiebe

Reihe: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Band 39 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… Umweltprüfung aufeinander abzustimmen. 4. Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG Die für das Fachplanungsrecht …” „… relevante Umsetzung der SUP-RL erfolgte im wesentlichen durch Ergänzung des UVPG808. Da die vorliegende …” „… Regelungen. Neben der Umsetzung im UVPG hat die Bundesregierung aufgrund ihrer Verpflichtung zur Umsetzung …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… nationalen Recht auch vor Erlass des SUPG nicht fremd. Insbesondere sahen die §§ 15 ff. UVPG a.F. eine UVP im …” „… , UVP, S. 107 f. 781 Feldmann, in: Rengeling, EUDUR I, § 34 Rn. 6 f.; Appold, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG …” „… ) UVPG Die Umsetzung der UVP-RL in deutsches Recht erfolgte durch die Schaffung des Gesetzes über die …”

Umweltbericht S. 99-119

„… der Raumplanung, S. 188. 311 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 2 Rn. 9 c. 312 Appold, in: Hoppe (Hrsg …” „… .), UVPG, 1996, § 2 Rn. 47. 103 Den Begriff des Bewertens von Umweltauswirkungen benutzt synonym Art. 3 …” „… Abwägung zwischen umweltinternen und umweltexter- 313 Vgl. Erbuth/Schink, UVPG, § 12 Rn. 5; Hoppe/Appold …”

Formellrechtliche Anforderungen S. 264-265

„… . Verbindung von SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung Da § 14 c UVPG in Umsetzung von Art. 3 Abs. 2 Lit. B …” „… Gemeinschaft einer Prüfung ihrer Umweltauswirkungen zu unterziehen sind. § 14 n UVPG erlaubt deshalb die …” „… die SUP Auswirkungen auf sämtliche in § 2 Abs. 1 UVPG erfasst. Insoweit stellt sich die Durchführung …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 87-88

„… insbesondere eine 253 Spannowsky, UPR 2000, 201 (206). 254 Deshalb kann § 17 UVPG, der eine vorgezogene UVP …” „… , UPR 2002, 47 (49, Fußnote 30): „Im Gegensatz dazu steht die Konzeption des UVPG zur Durchführung der …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung. Das UVPG verlagert gemäß § 17 UVPG und § 1 a Abs. 2 Nr. 3 BauGB lediglich …”

Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht S. 265-266

„… sämtliche in § 2 Abs. 1 UVPG erfasst. Insoweit stellt sich die Durchführung einer parallelen SUP als …” „… , dass der gemäß § 14 g UVPG zu erstellende Umweltbericht auch das Ergebnis der …” „… SUP-RL und die §§ 14 h-j UVPG sehen dagegen die beschriebene Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit …”

Kriterien des Anhangs I S. 88-90

„… hinaus insbesondere eine 253 Spannowsky, UPR 2000, 201 (206). 254 Deshalb kann § 17 UVPG, der eine …” „… , UPR 2002, 47 (49, Fußnote 30): „Im Gegensatz dazu steht die Konzeption des UVPG zur Durchführung der …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung. Das UVPG verlagert gemäß § 17 UVPG und § 1 a Abs. 2 Nr. 3 BauGB lediglich …”

Einleitung S. 25-26

„… Umweltprüfung auf Planungsebene waren jedoch auch dem deutschen Recht nicht fremd. So sahen die §§ 15 ff. UVPG …” „… beschränkt, die negative Auswirkungen auf Schutzgebiete des Natura 2000-Netzes fürchten lassen. Die im UVPG …” „… . Wenngleich das UVPG vorschreibt, dass eine Strategische Umweltprüfung bei diesen Plänen und Verfahren …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …” „… unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht …” „… setzt sich mit der durch den deutschen Gesetzgeber erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG …”

Die gesteigerte Bedeutung des Verfahrens durch Einführung der SUP S. 271-274

„… Behörde fehlerhaft ist. Spricht man dem Unterbleiben einer nach SUP-RL bzw. deren Umsetzung im UVPG …” „… Frage, die sich auf die menschliche Gesundheit beziehen (vgl. Erwägungsgrund 1). Das UVPG definiert als …” „… Förderung des Umweltschutzes“, § 2 Abs. 6 UVPG. Diesen steht eine Berufung auf Nichtbeachtung der …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… Europäischen Union in der Umweltplanung ders., Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), in: Storm …” „… 2000, Berlin, 0600, zit.: Bunge, UVPG Burgi, Martin, Das Schutz- und Ursprungsprinzip im europäischen …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung. Kommentar, 2. Aufl., München 1996 zit.: Erbguth/Schink, UVPG Erbguth, Wilfried/Schoeneberg, Jörg …”

Konsultationen S. 119-126

„… Rn. 12. 380 Erbguth/Schink, UVPG, § 7 Rn. 2. 381 Wagner, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG, § 7 Rn. 21. 382 …” „… Wagner, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG, 2. Aufl. 2002, § 7 Rn. 21. 121 Århus-Konvention und sieht ausdrücklich …” „… vorweggenommen. 396 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 8 Rn. 10. 397 Ginzky, UPR 2002, 47 (51 f.); Krämer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Umweltverträglichkeitsprüfung 223 aa) Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung 223 bb) UVPG 224 cc) UVP in vorgelagerten …” „… einer SUP 229 g) Zusammenfassung des Umsetzungsbedarfs 230 4. Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG 230 a …” „… ) Gesetzgebungskompetenz 231 b) Erweiterter Anwendungsbereich des UVPG 231 c) Begriffsbestimmungen 232 aa) Definition der …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

Umsetzungsdefizite S. 263-264

Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Linienbestimmung wird bereits nach bisherigem Recht von der UVP-Pflicht gemäß § 15 UVPG erfasst. Nach zutreffender …” „… (Abl. EG L 327 v. 22.12.200, S. 1) 726 Vgl. Nr. 13 Anl. 1 UVPG. 727 Czychowski, WHG § 36 b Rn. 3. 728 …” „… Vorhaben im Sinne der Anlage 1 UVPG darstellen können (vgl. Nr. 13.8, 13.13 oder 13.16 Anlage 1 UVPG …”

Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern S. 267-269

„… nach UVPG durchzuführenden UVP nicht die Rechtswidrigkeit der jeweiligen Genehmigungsentscheidung …” „… der Berücksichtigungspflicht des § 12 UVPG grundsätzlich keine materielle Bindungswirkung beimisst:923 …”

Umsetzung S. 278

„… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Rechtsschutz S. 278

„… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Grundlagen S. 27

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… Planungsrecht UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-RL …”

Verfahren der SUP S. 277-278

„… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Berücksichtigung S. 126-127

„… damit aber noch nicht vorweggenommen. 396 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 8 Rn. 10. 397 Ginzky, UPR …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs S. 197-198

„… die Regelungen im UVPG eine hinreichende Umsetzung darstellen. Zur Klärung des Umsetzungsbedarfs im …”

Das Konzept des integrativen Umweltschutzes S. 38-39

„… Abgrenzung vom Gefahrbegriff: Röhrig, DVBl. 2000, 1658 (1660). 54 § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG. 55 Koch, IPPC-RL …”

Handlungsgrundsätze und Berücksichtigungsgebote S. 35-38

„… . 2000, 1658 (1660). 54 § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG. 55 Koch, IPPC-RL, S. 31 (45); Di Fabio, NVwZ 1998, 329 …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… .), Neue Wege in der UVP – Novellierte UVP-Gesetzgebung und innovative Methodik, S. 235 ff. (S. 243 f …”

doi.org/10.5771/9783845207476

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Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

Kurt Faßbender (Hrsg.), Wolfgang Köck (Hrsg.)

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 38 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Wilfried Erbguth Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG S. 59-86

„… 59 Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) aus dem Jahr 2017 darstellt. Dabei steht der gerichtliche Rechtsschutz im Vordergrund …” „… Raumordnungspläne unter Geltung des § 48 UVPG Der thematische Zuschnitt zieht eine weitere inhaltliche …”

Helmut Petz Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG S. 103-124

„… 103 Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG Helmut Petz …” „… >. Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG 105 kleinste Fehler8 zur …” „… Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG 107 Aufhebung des …”

Bernd Dammert, Götz Brückner Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus rechtlicher Perspektive S. 125-142

„… Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung teilweise übernimmt. a) Grundsätze nach § 3 UVPG Der …” „… anerkannt6. Deutlicher kommt das verfahrensrechtliche Verständnis nunmehr in § 3 UVPG zum Ausdruck. Dort …” „… , 4 Erbguth/Schink, UVPG, 1992, Einl Rn. 18. 5 etwa im Planfeststellungsrecht oder für …”

Kurt Faßbender Die strategische Umweltprüfung: Anspruch und Wirklichkeit S. 155-174

„… Gesetzgebung (vgl. etwa § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4 UVPG), im Wesentlichen durchgesetzt, worauf Guckelberger/Gard …” „… , S. 1, und zuletzt geändert durch die Richtlinie 2014/52/EU, ABl. 2014, L 124, S. 1. 4 Das UVPG in …” „… ). Hierdurch hat das UVPG u.a. eine neue Nummerierung erhalten. 5 Siehe näher zur Umsetzung …”

Ulrich Mierwald Die Koordinierung der UVP mit anderen umweltrechtlichen Prüfungen aus praktischer / planerischer Perspektive S. 143-154

„… UVPG der UVP-Bericht bei einem Vorhaben nach § 1 Abs. 1, das einzeln oder im Zusammenwirken mit …” „… zum UVPG wird unter Punkt 9 darauf verweisen, dass die Beschreibungen der Auswirkungen auf Natura …” „… nach UVPG zu berücksichtigen. In einer Natura 2000-VP sind hingegen nur solche Umweltauswirkungen …”

Sabine Schlacke Die jüngste Novellierung des UmwRG zur Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention S. 21-58

„… von § 3a UVPG (heute: § 5 UVPG) erfolgte Erweiterung der Verfahrensfehlertypen reichte nicht aus.26 …” „… beispielsweise entgegen § 56 UVPG nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, Relevanz entfalten. Eine Zwei-Jahresfrist gilt …” „… die Annahme oder Änderung von Plänen und Programmen i.S.d. § 2 Abs. 7 UVPG, die nach Anlage 5 zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Raumordnungspläne – unter besonderer Berücksichtigung des § 48 UVPG Wilfried Erbguth 59 Rechtsschutz gegen …” „… UVPG Helmut Petz 103 Inhaltsverzeichnis 8 Die Koordinierung der UVP mit anderen …”

Kurt Faßbender Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 11-14

„… erfolgte Novellierung des UVPG, die infolge der Änderungs-Richtlinie von 2014 notwendig geworden war …” „… Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG“. Nachdem wir uns dann – hoffentlich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-10

„… UPR Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über …”

doi.org/10.5771/9783845298009

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Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Patrick Schröter

Reihe: Schriften zum Baurecht

Band 12 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen S. 348-352

„… UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der …” „… , NordÖR 2005, 354 (356). 349 BImSchG durchzuführen1773. Das UVPG wurde inzwischen insoweit an das BImSchG …” „… angepaßt, als gemäß §§ 3b Abs. 1 S. 1, 3c UVPG iVm dem Vorspann zu Nr. 1.6 der Anlage 1 zum UVPG nur noch …”

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… Betriebe kann sich bei der Tierhaltung aus Nr. 7 der Anlage zu § 3 UVPG ergeben. Wegen § 3b UVPG kann sich …” „… der Anlage zu § 3 UVPG nur alle Betriebe zusammen erfüllen. Außerdem kann eine Anlage für die …” „… Tierhaltung gemäß § 3b UVPG UVP-pflichtig werden, wenn ein bestehender Betrieb erweitert werden soll und …”

Zurückstellung eines Baugesuchs für eine Windkraftanlage nach § 15 Abs. 3 BauGB S. 348

„… UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen a) Einfluß des BImSchG Das BImSchG hat bei der …”

Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

„… Rechtsprechung gelockert1800. b) Drittschutz aus Verfahrensvorschriften des BImSchG und des UVPG aa) Einführung …” „… § 3c UVPG, ob eine UVP erforderlich ist, nicht zu einem nach der UVP-RL1807 beachtlichen …”

Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ S. 346-348

„… Windkraftanlagen planerisch zu steuern1768. 5. Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… . Einfluß von BImSchG und UVPG bei der Zulässigkeit von Windkraftanlagen 348 a) Einfluß des BImSchG 348 b …” „… ) Einfluß des UVPG 349 6. Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen 352 a) Drittschutz durch das Gebot der …” „… UVPG 352 aa) Einführung in die Problematik 352 bb) Neuer Ansatz des 7. Senats des OVG RP im Urteil vom …”

doi.org/10.5771/9783845245003

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Innovative Verwaltung in Forschung und Lehre

Torsten Hartleb (Hrsg.), Jürgen Fischer (Hrsg.)

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Stefan Balla Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der planerischen Abwägung ‒ Zur Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach § 25 UVPG in Planfeststellungsverfahren S. 93-116

„… nicht verschärft, so etwa Beckmann, in: Hoppe/Beckmann/ Kment (Hrsg.), UVPG/UmwRG. Kommentar, 5. Auflage …” „… Abwägung ‒ Zur Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach § 25 UVPG in …” „… Wirksamkeit der UVP in diesem Sinne ist das Zusammenspiel der in § 25 UVPG geregelten Arbeitsschritte …”

Publikationen Prof. Dr. jur. Heinz-Joachim Peters S. 421-427

„… , 2. Teil, UVPG-Kommentar einschließlich 9. BImSchV, AtVfV, BauGB, BBergG und LUVPG, 1. Auflage …” „… Nachhaltigkeit, 1. Auflage, Baden-Baden 2013. Die Einzelfallprüfung nach § 3 c UVPG, in: Storm/Bunge, Handbuch …” „… c UVPG ‒ Ein Novellierungsvorschlag zur UVP-Verwaltungsvorschrift, in: UVP-Report, 4/2006 (mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach § 25 UVPG in Planfeststellungsverfahren 95 9 Thorsten …”

doi.org/10.5771/9783748907770

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Looking Beyond The Dredges

Lisa Marquardt

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 45 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

The assessment of alternatives during planning and approval in Germany S. 65-190

„… justification and the results of an environmental impact assessment where this is required by the UVPG. 214 …” „… ; 107, 350 at 356. 226 § 14(1) cl 2 WaStrG, § 47(1) cl 2 HWaG, § 3b(1) cl 1, Anx 1 no 14.2 UVPG. 227 …” „… Assessment Act (UVPG).236 Based on the 231 § 74(1 …”

Comparison, conclusions and recommendations S. 265-378

„… Assessment Act (UVPG). In New Zealand, both procedure and substance for decisions regarding the planning and …” „… a f, Anxs 3, 4 UVPG. 1296 RMA s 32. 1297 As listed in § 19b UVPG. 1298 §§ 3a ff, Anxs 1, 2 UVPG …” „… . 1304 §§ 14g(1), 16(1), 19b(2) UVPG; § 34(3) BNatSchG, § 15(1) ROG and during weighing up. 1305 § 15(1 …”

Bibliography S. 387-410

„… Abfalldeponien" (1994) 109 DVBl 236 Beckmann, Martin "§ 12 " in Hoppe, Werner (ed) UVPG Kommentar (Heymanns, Köln …” „… Planfeststellung. Unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben aus der UVP-Richtlinie, dem UVPG sowie der …” „… die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Kommentar (Heymanns, Köln, 2012) Industrie und Handelskammer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ) Alternatives as part of EIA under § 16(1) UVPG 102 iii) Alternatives as part of the FFH-exemption clause 103 …” „… (Umwelt-Rechtsbehelfegesetz) UVPG Federal Environmental Assessment Act (Umweltverträglichkeitsgesetz) TEN-T Trans-European …”

Background S. 29-64

„… UVPG sowie der FFH-Richtlinie bzw. den §§ 32ff. BNatSchG (Frankfurt, 2005) at 118; O'Brien …”

doi.org/10.5771/9783845257792

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The Governance of Large-Scale Projects

Andrea Römmele (Hrsg.), Henrik Schober (Hrsg.)

Reihe: Kommunikation in Politik und Wirtschaft

Band 5 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Henning Banthien, Andrea Versteyl, Martina Richwien Infrastructure and Participation: How Formal and Informal Participation Methods Can Be Interlinked S. 132-151

„… (UVPG, Law governing Environmental Impact Assessments) stipulates that the concerned public “is to be …” „… comment (§ 9, ¶ 1, sentence 2 of the UVPG). Under § 9, ¶ 2 of the UVPG, the decision and its justification …” „… (§ 9, ¶ 1, sentence 3 of the UVPG). The timely submission of objections also paves the way for judicial …”

Gunnar Folke Schuppert Zum Leitbild einer kommunikativen lokalen Demokratie S. 45-65

„… für die zu untersuchenden Umweltauswirkungen festlegt (vgl. §§ 5 und 14 f UVPG), wird hier ein …” „… geregelten sog. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Gesetz vom 01.08.1990). Zu dieser heißt es im „Grundkurs …”

doi.org/10.5771/9783845243566

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Knowledge and Policy Implementation

Sonja Löber

Reihe: Policy Analyse

Band 6 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ; Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz UNFCCC United Nations Framework Convention on Climate Change UVPG Act on Environmental Impact …”

Case study on Strategic Environmental Assessment S. 157-198

„… (Gesetz über die Umweltversträglichkeitsprüfung, UVPG) through which the EIA directive had been …”

Concept, methods and case selection S. 49-102

doi.org/10.5771/9783845263397

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Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Mei Wu

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 809 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… 206 lichkeit« sowie der »betroffenen Öffentlichkeit« sind in § 2 Abs. 6 UVPG definiert. Insoweit …” „… gelten die gleichen Voraussetzungen wie im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung. § 2 Abs. 6 UVPG …” „… stellt eine Umsetzung des Art. 6 Abs. 4 SUP-RL dar.896 § 2 Abs. 6 Satz 1 UVPG definiert den Begriff der …”

Die Prüfung der SUP-Pflichtigkeit umweltrechtlicher Fachplanungen S. 201-205

„… Fachplanungen), erfordert die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den im UVPG enthaltenen …” „… Regelungen über die strategische Umweltprüfung, insbesondere nach den §§ 14i, 14j UVPG. Im Falle nicht …” „… UVPG zu beachten. Die Norm regelt das Verhältnis der im UVPG enthaltenen SUP-Vorschriften zu …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… UVPG zu entnehmenden Vorgaben sind im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zu implementieren.781 In …” „… eine enge Verzahnung zwischen dem UVPG und dem Planfeststellungsrecht des VwVfG erhöhen.782 § 9 UVPG …” „… bestehende Regelungen des VwVfG zurück. Zwar geht § 4 UVPG vom Vorrang speziellerer Normen aus. Sofern deren …”

Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen S. 205-206

„… 205 sichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. Zu den nicht unter § 14b Abs. 1 UVPG fallenden …” „… Plänen und Programmen gehören sowohl die zwar in Anl. 3 Nr. 2 UVPG aufgeführten Pläne, für die aber die …” „… konditionale SUP-Pflicht verneint wurde, als auch die nicht in Anl. 3 UVPG aufgeführten Pläne und Programme …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… 213 UVPG). Nähere Angaben zu Form, Zeit und Ort der Bekanntmachung sowie nur Auslegung stehen im …” „… die Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 14m UVPG zu veröffentlichen.940 Ausgehend von der …” „… geregelten Maßnahmenprogramme werden in Anh. III Nr. 1 (jeweils in Nr. 1.4 und 1.9) UVPG aufgeführt und sind …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… Ausland (vgl. §§ 5, 9, 9a UVPG).561 Die Öffentlichkeitsbeteiligung unterscheidet sich im UVP-Verfahren …” „… Planfeststellung vgl. unten im Vierten Teil B. III. 561 Die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im UVPG …” „… . 8 m.w.N. 565 Vgl. § 1 UVPG; so auch Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 72, Rn. 33. 566 Lindermayr, S. 136 …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… Entwicklung des UVPG lässt sich feststellen, dass sich die Planungsentscheidungen zur Behebung ihres …” „… die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die dem UVPG zu entnehmenden Vorgaben zur …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung sind im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Planfeststellung zu implementieren. § 9 UVPG verweist …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… auf die UVP-RL536 und SUP-RL537 zurückgehende UVPG und der Ausbau von Beteiligungsrechten im …” „… . Februar 1990 durch das Artikelgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 85/377/EWG (UVPG 1990) ein.541 Die …” „… Einbeziehung der Öffentlichkeit war grundsätzlich in § 9 UVPG 1990 geregelt, wonach das Anhörungsverfahren den …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Wasserrecht S. 196-201

„… dem UVPG nicht erforderlich.855 Einzelheiten zu Beteiligungsbefugnissen und Beteiligungsverfahren sind …” „… Czychowski/Reinhardt, WHG, § 51, Rn. 54 m.w.N.; a.A. L/R UmwR-Gärditz, § 14b UVPG, Rn. 58. 197 jedoch landesrechtlich …” „… weder nach dem UVPG noch nach dem EU-Recht einer Durchführung einer strategischen Umweltprüfung.872 Die …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… i.V.m. LWG), ? Errichtung und Betrieb von bestimmten Rohrleitungsanlagen (§ 20 Abs. 1 UVPG i.V.m. Anl …” „… . 1 Nr. 19.3 bis 19.7), ? Errichtung und Betrieb von Wasserfernleitungen (§ 20 Abs. 1 UVPG i.V.m. Anl …” „… . 1 Nr. 19.8 UVPG), und ? Errichtung und Betrieb von größeren künstlichen Wasserspeichern (§ 20 Abs. 1 …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie S. 120-122

„… im Dritten Teil. A. I. 414 Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 9, Rn. 8. 415 Das 2009 durch den …” „… der UVP als Verfahrensinstrument siehe Kment, in: Hoppe, UVPG, Einl., Rn. 7 f.; SRU, DVBl. 1988, 21 …” „… (86 f.). 423 Etwa wie § 2 Abs. 3 i.V.m. §§ 15 ff. UVPG. Vgl. R. Winter, NuR 1989, 197 (198 f …”

Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention S. 115-118

„… .; Erbguth/Schink, UVPG, Einl., Rn. 25 ff.; Peters/Balla UVPG, Einl., Rn. 2. Zu NEPA und UVP in USA siehe CEQ, NEPA …” „… Abs. 1 Satz 3 UVPG Begründung der Bundesregierung zum Entwurf eines UVPG vom 26.01.1989, BT-Drucks …” „… 1985. 403 ABl. 1997 Nr. L 73, S. 5. Vgl. etwa Appold, in: Hoppe, UVPG, § 1, Rn. 4; Peters/Balla UVPG …”

Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention S. 118-120

„… 1985. 403 ABl. 1997 Nr. L 73, S. 5. Vgl. etwa Appold, in: Hoppe, UVPG, § 1, Rn. 4; Peters/Balla UVPG …” „… . Platzer-Schneider, UTR 76 (2004), S. 15; Peters/Balla UVPG, Einl., Rn. 4; Jacoby, S. 35; Erbguth/Schubert, ZUR 2005 …” „… Dritten Teil. A. I. 414 Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 9, Rn. 8. 415 Das 2009 durch den Lissabon-Vertrag …”

Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie S. 122-123

„… UmwR-Gallas/Sangenstedt, Vorb., Rn. 9 zum UVPG. 428 Begr. Der EG-Kommission zum Entwurf für eine UVP-Richtlinie, BR-Drs …” „… C. II. 430 Vgl. Kment, in: Hoppe, UVPG, Einl. 9 f. m.w.N. 431 Begr. UVPGE, BT-Drs. 14/4599, S. 62 …” „… UmwR-Gallas/Sangenstedt, Vorb., Rn. 13 zum UVPG. 436 EuGH, NVwZ 2004, 593; differenzierter Büdenbender/Mutschler, Rn. 216 …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, gilt das UVPG nicht. Sofern die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens durch …” „… Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 9, Rn. 30. 576 BVerwG NuR 1998, 647 (648); BVerwGE 102, 331 (338); BVerwG …” „… Dritten Teil B. III. 2. 599 BR-Drs 551/06 vom 11.08.2006, S. 49 (zu Nr. 9, § 9 UVPG). 600 BR-Drs 551/06 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-32

„… 11.05.2010 (HmbGVBl. 2010, S. 350), zuletzt geändert durch ÄndG vom 23.12.2011 (HmbGVBl. 2012 S. 3) HmbUVPG …” „… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) vom 10.12.1996 (HmbGVBl. 1996, S. 310 …” „… SA Sachsen-Anhalt Saarl. Saarland, Saarländisch SaarlUVPG Gesetz über die …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Naturschutzrecht S. 191-196

„… Gemeinden auszulegen (§ 9 Abs. 2 UVPG i.V.m. § 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG).832 Bei grenzüberschreitenden …” „… Staates zu übermitteln (§ 8 Abs. 3 Satz 1 UVPG). C. Öffentlichkeitsbeteiligung an …” „… strategischen Umweltprüfung ist nach dem UVPG nicht erforderlich.855 Einzelheiten zu Beteiligungsbefugnissen und …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… , Bernd: Das neue Umweltrecht 2010-WHG, BNatSchG, NiSG, BImSchG, UVPG u.a., München 2010 (zit.: UmweltR …” „… der Umweltverträglichkeitsprüfung – UVP-RL – UVPÄndRL – UVPG – SUP, UPR 2003, 321 ff. Erbguth …” „… .: UVPG) Erbguth, Wilfried/Schlacke, Sabine: Umweltrecht, 3 Aufl. Baden-Baden: Nomos 2010 (zit.: UmweltR …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… UmwR-Gallas/Sangenstedt, Vorb., Rn. 13 zum UVPG. 436 EuGH, NVwZ 2004, 593; differenzierter Büdenbender/Mutschler, Rn. 216 …” „… .; Erbguth/Schink, UVPG, § 9, Rn. 1; Cupei, UVP, S. 160 ff.; Weber, UPR 1988, 206 (211); R. Winter, NuR 1989, 197 …” „… . 9, § 9 UVPG); Wahl/Hönig, NVwZ 2006, 161 (166). 126 3. Anhörung der betroffenen Öffentlichkeit Art …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie S. 129-131

„… Umweltprüfung auch den Unternehmen zugute kommen, da ihnen damit bei der Ent- 465 Vgl. Kment, in: Hoppe, UVPG …” „… , Einl., Rn. 20; Calliess, SUP, S. 21 (31 ff.). 466 So Kment, in: Hoppe, UVPG, Einl., Rn. 20; vgl …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… (190 f.). Zur Behördenbeteiligung statt vieler Gassner, UVPG, § 8. 193 Vgl. v. Schwanenflug/Strohmayr …” „… , NVwZ 2006, 395 (398); kritisch Erbguth/Schubert, DÖV 2005, 533 (539 f.); Erbguth/Schink, UVPG, § 7, Rn …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 35-38

„… verschiedenen Verfahren, wie z.B. §§ 9ff. UVPG, dargestellt werden. Dabei werden auch die völker- und …”

Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung S. 87-90

„… am Planungsprozess werden die behördlichen Ent- 255 Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 9, Rn. 9; Bunge, UVP …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 203 4. SUP-Pflichtigkeit im Einzelfall 204 5. Ausnahmen von der SUP-Pflichtigkeit gemäß § 14d UVPG 205 …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie S. 133-138

„… Gründen der angenommene Plan 498 So Erbguth/Schink, UVPG, § 8, Rn. 10. 499 Siehe Lahme, S. 226; vgl …”

Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen S. 46-55

„… , § 14b UVPG, Rn. 58 m.w.N. 60 VGH Mannheim NVwZ-RR 1995, 191 (192). 61 Vgl. Meßerschmidt, BNatSchG …”

doi.org/10.5771/9783845248837

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Klima, Landschaft, Eingriffe und Bauleitplanung

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 44 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Anke Sterz Klima, Landschaft und Eingriff als Gegenstand der Vorprüfung S. 199-214

„… . § 13 UVPG.Anke Sterz200Sofern ein Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz des Bundeslandes vorhanden ist …” „… UVPG-Bln genannt.11Gemäß § 7 Abs. 1 UVPG ist bei der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls anhand der …” „… Programmen im Land Berlin (Berliner Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG-Bln) vom 7. Juni …”

Andreas Decker Ausgewählte höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts S. 241-252

„… berücksichtigen ist; hier war aber noch das UVPG in seiner alten Fassung anwendbar, das keine Berücksichtigung …” „… dem UVPG ersetzenden Umweltprüfung in der Bauleitplanung (vgl. § 50 UVPG) in die Abwägung …”

Alexander Schink Eingriffsbewältigung und Klimaschutz S. 111-122

„… Klimaschutzklausel des § 1 a Abs. 5 BauGB oder die Definition der Schutzgüter des UVPG in § 2 Abs. 1 Nr. 3 UVPG …”

Annette Guckelberger Auswirkungen des § 13 Klimaschutzgesetz auf die Bauleitplanung S. 215-240

„… geltenden rechtlichen Vorgaben (§ 2 a Abs. 1 Satz 1 BauGB, § 16 Abs. 1 UVPG, § 39 Abs. 1 VwVfG) zu beachten …” „… Anforderungsprofile von UVPG und KSG nicht notwendig kongruent seien und deshalb das Berücksichtigungsgebot des § 13 …”

Stephan Mitschang Das Verhältnis von Landschaftsplanung und Bauleitplanung S. 37-110

doi.org/10.5771/9783748937906

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Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 43 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Olaf Reidt Verfahrenselemente der UVP in Genehmigungsverfahren S. 9-18

„… Genehmigungsverfahrens festgestellt (§ 5 Abs. 1 UVPG).Generell UVP-pflichtige und vorprüfungspflichtige VorhabenDas UVPG …” „… werden (§ 5 Abs. 2 UVPG).Die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer UVP-Pflicht ist nicht …” „… notwendigen Verfahrensschritte aus den §§ 15 ff. UVPG.Regelmäßig beginnt das Verfahren dabei mit einer …”

Anke Sterz Bauleitplanung ohne Umweltprüfung S. 125-152

„… . BT-Drs. 18/11499, 79.130 Vgl. § 7 UVPG.131 Vgl. § 7 Abs. 2 Satz 3 UVPG.132 § 7 Abs. 2 Satz 4 UVPG.Anke …” „… . 2 Satz 5 UVPG.134 § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG.135 Vgl. § 5 Abs. 2 Satz 3 UVPG.Bauleitplanung ohne …” „… zum UVPG nachgebildet und nahezu identisch58, in welcher Anhang II der RL 2001/42/EG in nationales …”

Stephan Mitschang Umweltprüfung in der Bauleitplanung S. 63-124

„… angesprochen, und zwar hin9 Siehe hierzu Hamacher, in: Schink/Reidt/Mitschang, UVPG/UmwRG Kommentar, 2018 …” „… , § 2 Rn. 36 f.; Appold, in: Hoppe/Beckmann/Kment (Hrsg.), UVPG/UmwRG Kommentar, 5. Aufl., 2018, § 2 Rn …” „… . Aufl., § 3 Rn. 9 und 15; Appold, in: Hoppe/Beckmann/Kment (Hrsg.), UVPG/UmwRG Kommentar, 5. Aufl., 2018 …”

Joachim Tepperwien UVP-Pflicht, Vorprüfung und Kumulation S. 19-30

„… , übertragen, z. B. die Nrn. 14.4 und 14.5 (vgl. Tepperwien, in: Schink/Reidt/Mitschang, UVPG/UmwRG, 2018, § 11 …” „… : Schink/Reidt/Mitschang, UVPG/UmwRG, 2018, § 10 UVPG Rn. 11; Arnold, in: Hoppe/Beckmann, UVPG/UmwRG, 5. Aufl. 2018, § 10 …” „… selbst aus § 16 Abs. 3 i. V. m Nr. 4 lit. a) der Anlage 4, Abs. 8 Satz 2 UVPG.IVUVP-Pflicht, Vorprüfung …”

Alexander Schink Anforderungen an Alternativenprüfungen S. 193-212

„… Faßbender, in: Kment, ROG, 2019, § 8 Rn. 143; Kment, in: Hoppe/Beckmann/Kment, UVPG, 5. Aufl. 2018, § 40 Rn …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung, sind im UVP-Bericht Angaben gem. § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 UVPG zur Alternativenprüfung zu machen …” „… UVPG konkretisiert diese Regelung. Dort heißt es, dass der UVP-Bericht enthalten muss: „eine …”

Christian-W. Otto Genehmigung und Änderung von Tierhaltungsanlagen, insbesondere von Anlagen zur Sauenhaltung S. 31-40

„… , beurteilt sich nach den §§ 6 bis 14a UVPG in Verbindung mit der Anlage 1 zum UVPG. Die dortigen Größenwerte …” „… 900 Plätzen ist eine allgemeine Vorprüfung gem. § 7 Abs. 1 UVPG und bei 560 bis weniger als 750 …” „… Plätzen eine standortbezogene Vorprüfung gem. § 7 Abs. 2 UVPG erforderlich. Werden bei einem …”

Jörg Wagner Die Umweltprüfung in der Raumordnung – eine Paartherapie S. 41-62

„… Zusammenfassung der entsprechenden Kommentierung zu § 48 UVPG von Wagner, in: Beckmann/Kment, UVPG/UmwRG …” „… griff, wie sein Name verdeutlicht, diese Vorgabe eher unwillig und zunächst im UVPG auf: „Bei der …” „… die Verlagerung der UP aus dem UVPG in das ROG erfolgte, um die gesetzgeberische Hoheit …”

Boas Kümper Fehler gemacht – Anforderungen an die Planerhaltung (insbesondere mit Blick auf Fehler der Umweltprüfung) S. 213-234

„… den Bebauungsplan Vorhaben zugelassen werden, die nach Maßgabe des UVPG oder des Landesrechts …” „… Bebauungsplan nicht die Zulässigkeit von Vorhaben nach Spalte 1 der Anlage 1 zum UVPG begründet wird. Auf die …” „… Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird, die nach Maßgabe des UVPG oder des Landesrechts …”

Tim Schwarz Die Umweltprüfung in der Berliner Planungspraxis S. 153-168

„… Vorschriften des UVPG. Auch im Rahmen der Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie im Jahr 2017 wurde an diesem …” „… der Vorgabe nach § 20 Abs. 1 UVPG19, wonach die Länder für die Zugänglichmachung des Inhalts der …” „… Bekanntmachung nach § 19 Abs. 1 UVPG und der nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen über zentrale …”

Claudio Franzius Neuere Entwicklungen im Umweltrechtsschutz S. 235-258

„… sollte.6III11 Zurückhaltender Franzius in: Schink/Reidt/Mitschang (Hrsg.), UVPG/UmwRG, 1. Aufl. 2018, § 8 …” „… So aber noch Franzius in: Schink/Reidt/Mitschang (Hrsg.), UVPG/UmwRG, 2018, § 2 UmwRG Rn. 11; ders …” „… , 1080 (1083).75 Siehe bereits Franzius in: Schink/Reidt/Mitschang (Hrsg.), UVPG/UmwRG, 2018, § 4 UmwRG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Anforderungen des UVPG in den Vordergrund gestellt und mit den Teilnehmenden diskutiert wurde. Mit diesem …”

Michael Bongartz Das OVG-Urteil 10 D 106/14.NE vom 26.08.2021 zum Kraftwerk Datteln IV – Auswirkungen auf die Durchführung von Standortalternativenprüfung S. 177-192

„… rechtlichen Beanstandungen zu erkennen sind. Der Gutachter führt zwar in dem Kommentar zu § 14 g UVPG11 …”

doi.org/10.5771/9783748935483

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Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

Sanaz Moradi Karkaj

Reihe: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Band 19 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Prüfverfahren S. 248-263

„… . des UVP-Gesetzes. Anhaltspunkte liefert aber § 3c S. 4 UVPG. Hiernach ist bei der allgemeinen …” „… (UVPG) 1182Die Richtlinie 85/377/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen …” „… S. 1 UVPG spricht daher von der UVP als unselbständigem Teil des verwaltungsbehördlichen Verfahrens …”

Ergebnis S. 263-264

„… 263II. Ergebnis Die obigen Ausführungen haben gezeigt, dass die einzelnen Tatbestände des UVPG bei …” „… beanspruchen kann. Vielmehr liegt dem Teil 2 Abschnitt 1 des UVPG über die Voraussetzungen für eine UVP und …” „… selbst den einzelnen Vorschriften (etwa § 3b Abs. 2 und Abs. 3 UVPG) ein äußerst ausdifferenziertes …”

Grundlegung – Der Rechtsbegriff des Gesamtlärms S. 44-47

„… sie doch unterschiedliche Aussagegehalte haben. Der Begriff der Kumulation findet sich im UVPG, wo er …” „… sowohl für das Zusammenwirken mehrerer gleichartiger zusammenhängender Vorhaben (§ 3b Abs. 2 UVPG) als …” „… auch für die Einwirkungen einer Mehrzahl von Vorhaben auf empfindliche Gebiete (Anlage 2 Nr. 2 UVPG …”

Die Struktur der FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 264-274

„… Schutzgebietsverträglichkeitsprüfung. Mit der Verträglichkeitsprüfung soll frühzeitig, d.h. vor ihrer Zulas-1268 Peters, Hk-UVPG, § 3 …” „… b Rn. 5; Sangenstedt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. III, § 3b UVPG Rn. 3. 1269 BGBl. I 2002 …” „… bei der Definition des Projektbegriffes auf das UVPG zurückgegriffen werden konnte, lassen sich …”

Zusammenfassung und Konsequenzen für das Immissionsschutzrecht S. 275-276

„… mit UVPG und BNatSchG bereits auf gesetzlicher Ebene eine im Grundsatz gesamthafte Betrachtung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… Umweltbundesamt UPR Umwelt- und Planungsrecht (Zeitschrift) Urt. Urteil UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG …”

Ergebnis S. 274-275

„… immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen zur summativen Lärmbewertung wird deutlich, dass mit UVPG und BNatSchG bereits auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gesamtlärmbewertung im sonstigen Umweltrecht 248A. Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 248I …”

Literaturverzeichnis S. 315-345

„… die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Kommentar, 2. Aufl., Köln, Berlin, Bonn, München 2002 …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), DVBl. 1990, S. 1369-1375. Steinberg, Rudolf: Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz im …” „… (UVP-Gesetz), in: NVwZ 1989, S. 697-705. Dolde, Klaus-Peter: Die Entwicklung des öffentlichen Baurechts im …”

doi.org/10.5771/9783845205854

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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

Monika Tabaka-Dietrich

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 27 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Deutschland S. 302-327

„… Zusammenarbeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) nach dem UVPG956, zu der die Planungsträger der …” „… ausländischer Belange mit dem Territorialprinzip vgl. näher Erbguth / Schink, UVPG, § 8 Rn. 2 f. m. w. N. 955 …” „… oder auf dessen Umwelt haben können, geht es auch in § 14 j UVPG und § 4 a Abs. 5 BauGB. Die im UVPG …”

Polen S. 327-333

„… kommt in der Regelung des § 8 Abs. 4 UVPG zum Ausdruck, wonach weitergehende Regelungen zur Umsetzung …” „… . hierzu Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 8 Rn. 23, der etwa auf Absprachen hinweist, die „den durch § 8 UVPG …” „… zum Tragen kommen1032. Die Vorgaben des UGB sind mit den in Deutschland geltenden Vorgaben des UVPG …”

Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit S. 333-334

„… zum Tragen kommen1032. Die Vorgaben des UGB sind mit den in Deutschland geltenden Vorgaben des UVPG …” „… . Schließlich dienen sowohl das deutsche UVPG als auch das polnische UGB der Umsetzung europarechtlicher …”

Die Integrationsoffenheit der Raumplanung S. 418-424

„… kommen. Die Vorgaben des UGB sind mit den in Deutschland geltenden Vorgaben des UVPG, auf das § 7 Abs. 6 …” „… sowohl das deutsche UVPG als auch das polnische UGB der Umsetzung europarechtlicher Vorgaben. Für den …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der formellen Koordination im deutschen Planungsrecht S. 66-103

Die Realisierung der Raumordnung S. 116-154

„… Beteiligung anderer Staaten nach den Grundsätzen des UVPG. Die Zuständigkeit für die Durchführung der …” „… Staaten ausdrücklich von Staaten spricht und zum anderen, weil das UVPG bezüglich der …” „… Grundsätzen des UVPG zu erfolgen hat. Maßgeblich sind die Bestimmungen der § 14 j i. V. m. §§ 8, 9 UVPG …”

Abkürzungsverzeichnis S. 37-42

„… bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 3. März 1997 UVPG Gesetz über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… Behördenbeteiligung an der Strategischen Umweltprüfung nach §§ 8, 14 j UVPG 311 (1) Unterrichtung und Gelegenheit zur …” „… Strategischen Umweltprüfung nach §§ 9 a, 14 j Abs. 2 UVPG 315 dd) Zusammenfassung 316 c) Die …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der behördlichen Mitwirkung an Verwaltungsentscheidungen S. 62-66

„… Verwaltungsvorschriften“. Die Einholung von Stellungnahmen ist etwa in § 7 UVPG vorgesehen. Dort heißt es: „Die zuständige …”

Literaturverzeichnis S. 425-444

„… Umweltverträglichkeitsprüfung, Kommentar, 3. Auflage, Köln u.a. 2007, zit.: Bearbeiter, in: Hoppe, UVPG. Hoppe, Werner (Hrsg …”

Deutschland S. 334-382

„… UVPG, das die grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei der strategischen Umweltprüfung von Plänen …” „… grenzüberschreitenden Behördenbeteiligung auf das UVPG. Die Länder können von dieser Verweisung abweichen und für die …”

Völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen S. 237-268

„… grenzüberschreitende Beteiligung ist bereits seit langem im UVPG vorgesehen. Nach der Analyse der jeweiligen Rechts …”

doi.org/10.5771/9783845224299

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