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Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Christian Bülow

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 34 Stimmabgabe, Stimmzettel S. 337-340

„… § 34 Stimmabgabe, StimmzettelFindet die Wahl des Bezirkspersonalrats zugleich mit der Wahl der …” „… Personalrätestatt, so sind für die Wahl des Bezirkspersonalrats Stimmzettel von andererFarbe als für die Wahl des …” „… verwenden.Inhaltsübersicht:Rz. Rz.I. Einleitende Bemerkungen . . . . . . . 1II. Andersfarbige Stimmzettel . . . . . . 3III …”

§ 26 Voraussetzungen für Personenwahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 309-312

„… einesPersonalratsmitglieds oder eines Gruppenvertreters (Personenwahl)§ 26 Voraussetzungen für Personenwahl; Stimmzettel …” „… aufgeführt sind.(2) 1In den Stimmzettel werden die Bewerber aus dem Wahlvorschlag in unver-änderter …” „… , Gruppenzugehörigkeit undKennwort übernommen. 2Der Wähler kreuzt auf dem Stimmzettel die Namender Bewerber an, für die …”

§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 298-300

„… Wahlvorschläge (Verhältniswahl)§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmab-gabe(1) Nach den …” „… Kennwort anzugeben.(3) Der Wähler kreuzt auf dem Stimmzettel die Vorschlagsliste an, für die erseine Stimme …” „… einen eigenständigenWO-LPVG NRW §23 (Vorauss. für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe)298 © Bülow …”

§ 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen S. 219-227

„… müs-sen die Stimmzettel für jede Gruppe, bei gemeinsamer Wahl alle Stimmzetteldieselbe Größe, Farbe …” „… Stimmzettel,a) die nicht mindestens einmal so gefaltet sind, dass die Kennzeichnung nichtzu erkennen ist bzw …” „… § 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen(1) 1Wählen kann nur, wer in das …”

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG NRW) S. 22-44

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel,Stimmabgabe …” „… dieeinzelnen Bewerber abgegeben.(3) 1Ungültig sind Stimmzettel,a) die nicht mindestens einmal so gefaltet sind …” „… ; Stimmzettel,Stimmabgabe(1) Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Listenwahl) ist zu wählen, wenna) bei Gruppenwahl für …”

§ 19 Feststellung des Wahlergebnisses S. 267-274

„… zweifelhaften Stimmzetteln22 Abs. 3: Stimmzettel, über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit der Wahlvor-stand …” „… Stimmzettel mit einer fort-laufenden Nummer zu versehen. Bei einer Vielzahl solcher Stimmzettelsollte er sie …” „… Zahl der in derWahlurne enthaltenen Stimmzettel und Wahlumschläge mit der Zahl der nachdem …”

§ 15 Wahlhandlung S. 228-243

„… Aufnahme der StimmzettelWahlurnen zu verwenden. Damit sollen Manipulationen der Stimmabgabeverhindert …” „… herangezogen werden.7Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden. 8Vor Beginnder Stimmabgabe …” „… so eingerichtet sein, dass die Stimm-zettel nicht vor Öffnung entnommen werden können. 10Findet …”

§ 16 Schriftliche Stimmabgabe S. 244-254

„… , hat derWahlvorstand auf Verlangen1. den Stimmzettel und den Wahlumschlag,2. eine vorgedruckte vom …” „… Stimmzettel persönlich ange-kreuzt hat oder soweit unter den Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 erforder-lich …” „… Stimmzettel gelegt ist, unter Verwendung des Freiumschlags oder desBriefumschlags so rechtzeitig an den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen . . 219§ 15 Wahlhandlung …” „… Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimm-abgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2987 …” „… Voraussetzungen für Personenwahl; Stimmzettel, Stimmabgabe 309§ 27 Ermittlung der gewählten Bewerber …”

§ 11 Bezeichnung der Wahlvorschläge S. 204-208

„… . etwa OVG Bautzen,E.v. 01.03.2018 – 9 A 53/17 – zur Verwendung fehlerhafter Stimmzettel).Siehe hierzu im …” „… Entscheidung auf der obersten Stufe nicht beteiligt sind, werden die fol-genden Plätze auf dem Stimmzettel in …” „… obersten Stufe (vgl. Rz. 8) nicht beteiligt sind, die folgen-den Plätze auf dem Stimmzettel in …”

Stichwortverzeichnis S. 403-408

„… Mehrheitswahl §25; §26, 7– Stimmzettel §14, 6– und Verhältniswahl § 23, 7– Vorabstimmungen § 4, 8 …” „… § 13Stimmenauszählung § 19Stimmzettel § 14TTeilzahlen § 5, 8 ff.Teilzeitbeschäftigte § 2, 12Termin der …” „… Wahl §6, 24 ff.UUngültige Stimmabgabe § 14, 4 ff.Ungültige Stimmzettel § 14, 10ff.Ungültige …”

§ 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses S. 341-346

„… . Ihm sind nur die Niederschrift undnicht etwa die Stimmzettel oder die Wahlumschläge zu übermitteln.10 …” „… Wahlniederschrift, aber auchStimmzettel und Wahlumschläge etc. Die Aufbewahrung erfolgt durch dieneugewählten …”

§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen S. 255-261

„… Stimmzettel und daneben gesondertauch die Erklärung des (Brief-)Wählers, in dem dieser gegenüber dem …” „… Wahl-vorstand versichert, dass er den Stimmzettel persönlich angekreuzt hat oder,soweit unter den …” „… die Wahlumschlägezusammen mit den persönlich abgegebenen Stimmzetteln (§ 15 Abs. 1Satz 1) darin …”

§ 20 Wahlniederschrift S. 275-281

„… gewählt, wobei die verwendeten Stimmzettel nach außen hinkeine Unterscheidungen aufweisen dürfen (vgl …” „… Feststellung, dass bei Ent-nahme der Stimmzettel zur Stimmenzählung der Verschluss der Wahlurnenicht unversehrt …”

§ 28 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 318-320

„… )– Erlass des Wahlausschreibens durch Bezirkswahlvorstand (§ 33)– Verwendung andersfarbiger Stimmzettel bei …”

§ 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis S. 94-114

„… Satz 1 vor dem Einwurf des Stimmzettels in dieUrne festzustellen, ob der Wähler im Verzeichnis …” „… eingetragen ist. Wenn dasder Fall ist und der Wähler seinen Stimmzettel eingeworfen hat, so muss erdie …” „… Zahl der in der Wahlurne enthaltenenStimmzettel und Wahlumschläge mit der Zahl der nach dem …”

§ 30 Feststellung der Beschäftigtenzahl; Wählerverzeichnis S. 324-327

„… vor allem Stimm-zettel zur Verfügung stehen.12 Wichtig!Es besteht eine Überprüfungspflicht des …”

Kalender zur Personalratswahl NRW S. 395-402

„… Stimmzettel+Besondere Anordnung derStimmabgabe+Erstellen der Briefwahlunterla-gen+Aushändigung/Übersendungder …”

§ 6 Wahlausschreiben S. 147-162

„… der Wahlvorstand nach Öffnung derWahlurne die Zahl der darin enthaltenen Stimmzettel und …” „… die Gültigkeit der Stimmzettel prüft, d. h. dasWahlergebnis feststellt. Im Einzelnen wird auf die …”

§ 12 Bekanntgabe der Wahlvorschläge S. 209-213

„… bereits vor der eigentlichen Wahl-handlung, d. h. vor dem Ankreuzen des Stimmzettels (vgl. § 15 Abs. 1 …”

§ 39 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 354-361

„… Wahlausschreibens (vgl. Rz. 24)• Erstellen der Stimmzettel für die Gesamtpersonalratswahl• Feststellung des …”

§ 4 Vorabstimmungen S. 125-138

„… Abstimmungsvorstand imAbstimmungslokal … (Örtlichkeit) einen Stimmzettel.Die Stimmabgabe erfolgt durch das Ankreuzen …” „… ArbG Bremen, E.v. 24.05.1997 – 2 BV 2236/72 –zu Ausgabe und Abholung von Stimmzetteln am Arbeitsplatz …” „… Verwendung von Stimmzetteln zu erfolgen (ebenso Boewer,A.V. 9., S. 107 zur Betriebsratswahl). Der …”

§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer S. 45-93

„… abschließbaren Stahl-schrank …)• Organisation der Briefwahlumschläge, Stimmzettel und Wahlurnen (z. B.durch die …” „… . zum Beispiel Stimmzettel über deren Gültigkeit oder Ungültigkeitnoch zu beschließen ist, mit einer …”

doi.org/10.5771/9783415066199

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Political decision makers and their relevance for public finances

Sebastian Thomasius

Reihe: Neue Studien zur Politischen Ökonomie

Band 13 2013

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A Appendix: Parametric and non-parametric implementation S. 58-61

„… tablesStimmzettel zur Wahl des ersten Bürgermeisters in Berg b.Neumarkt i.d.OPf. am 02. März 2008 Wahlvorschlag Nr …” „… dem Stimmzettel darf nur ein Bewerber angekreuzt werden. Figure 3.1: Sample ballot paperNotes: Sample …”

B Appendix: Figures and tables S. 61-70

„… below and above the threshold (Lee and Lemieux, 2010).3.B Appendix: Figures and tablesStimmzettel zur …” „… dem Stimmzettel darf nur ein Bewerber angekreuzt werden. Figure 3.1: Sample ballot paperNotes: Sample …”

Kurzfassung in deutscher Sprache S. 159-167

„… Stimmzettel eine höhereAusbildung signalisiert.Die Studie in Kapitel 3 geht jedoch über eine einfache Analyse …”

doi.org/10.5771/9783845250052

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The Politics of Limited Times

Kari Palonen

Reihe: Studies in Political Theory

Band 3 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

The four “Kratien” S. 76-84

„… zu bestimmen: die ultima ratio aller modernen Parteipolitik ist der Wahl- oder Stimmzettel.” (Weber …” „… 1917e, 167)49 "… immer mit der ultima ratio des Stimmzettels im Hintergrund" (Weber 1917e, 169).50 …”

doi.org/10.5771/9783845211268

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Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein

Hans-Jürgen Thiel

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

ABSCHNITT 6: FESTSTELLUNG DES WAHLERGEBNISSES S. 152-164

„… dies als ungültige Stimme. 3. Mehrere Stimmzettel derselben Wahl in einem Stimmzettelumschlag gelten …” „… Stimmzettelumschläge als eine ungültige Stimme gezählt (§§ 57 Abs. 3 Satz 3, 58 Abs. 3 Satz 2GKWO). 3. Stimmzettel mit …” „… , zunächst noch nicht auszuzählenden Stimmzettel getrennt nach Wahlart vom Wahlvorstand sicher aufbewahrt …”

Anhang S. 217-252

„… amtlicher Stimmzettel desWahlkreises, 2. ein amtlicher Stimmzettelumschlag, 3. ein …” „… Stimmzettel der Briefwählerinnen und Briefwähler den Stimmzettelumschlägen entnommen und in gefaltetem Zustand …” „… aufzubewahren. 3. Befinden sich in einem Stimmzettelumschlag mehrere Stimmzettel derselben Wahl, werden sie …”

ABSCHNITT 5: WAHLHANDLUNG S. 138-151

„… dabei sicherzustellen, dass der Stimmzettel unbeobachtet gekennzeichnet und in den Stimmzettelumschlag …” „… Stimmzetteln werden, wenn dieWahlberechtigung festgestellt ist, ungeöffnet in die für die Stimmzettel der …” „… (§ 61GKWO). Selbstverständlich hat aber die Kennzeichnung des Stimmzettels durch den einzelnen Wähler in …”

ABSCHNITT 4: VORBEREITUNG DER WAHL S. 99-137

„… derWahlscheinerteilung nach der Verfügbarkeit der Stimmzettel richten. Bei Wahlvorschlägen, die im Beschwerdeverfahren …” „… zugelassen worden sind, werden die Stimmzettel möglicherweise erst zu einem späten Zeitpunkt vorliegen …” „… dem Stimmzettel. s. Erl. 5 zu § 28GKWG). A27 SH 109 GKWG– Kommentar § 18 2. Parteien Die unter das …”

Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) – Text S. 9-34

„… . Ist der Stimmzettelumschlag leer, so gilt dies als ungültige Stimme. 3. Mehrere Stimmzettel derselben …” „… Wahl in einem Stimmzettelumschlag gelten als ein Stimmzettel, wenn alle gekennzeichneten Stimmzettel …” „… Beseitigung vonMängeln § 25 Zulassung derWahlvorschläge § 26 SpätereWahl § 27 Nachwahl § 28 Stimmzettel …”

ABSCHNITT 8: WAHL DER HAUPTAMTLICHEN BÜRGERMEISTERINNEN UND BÜRGERMEISTER S. 183-203

„… . § 48). 200 § 53 Kommentar – GKWG § 53 Stimmzettel (1) Auf dem Stimmzettel werden die Bewerberinnen und …” „… Stimmzettel so gestaltet sein, dass dieWählerin oder derWählermit „Ja“ oder „Nein“ stimmen kann. – Vgl. § 79 …” „… Gemeindewahl und der Kreiswahl – für die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel ausschließlich der …”

Stichwortverzeichnis S. 253-264

„… , 5.4 Herstellung der Stimmzettel 28/1 Hilfeleistung bei der Stimmabgabe 31/2 Hilfsperson …” „… Kennzeichnung des Stimmzettels 32/4, 5, 35/5, 6 Klage vor denVerwaltungsgerichten 40 Kommunalaufsichtsbehörde …” „… Reihenfolge der Bewerber auf dem Stimmzettel 53/1 – über das Ergebnis der Stichwahl 47/2 – über die Teilnahme …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… .................................................................................................... 133 § 28 Stimmzettel und Umschläge …” „… ............................................................................. 199 § 53 Stimmzettel …”

ABSCHNITT 2: WAHLSYSTEM S. 58-71

„… einen Bewerber vorgenommene Kennzeichnungen auf dem Stimmzettel werdenwie eine Stimme gezählt. A27 SH 63 …” „… dem Stimmzettel ausdrücklich anzugeben ist, wie viele Stimmen der Wähler hat und das (bei mehreren …” „… Wähler auf dem Stimmzettel weniger Kennzeichnungen vornimmt, als ihm Stimmen zur Verfügung stehen. In …”

ABSCHNITT 1: ALLGEMEINES S. 35-57

„… Grundsätze der allgemeinen, freien und geheimenWahl. Der Stimmzettel muss eigenhändig gekennzeichnet …” „… dem Gemeindewahlleiter gegenüber zu versichern, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet worden …” „… eidesstattlich zu versichern, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet hat …”

ABSCHNITT 3: WAHLORGANE, WAHLKREISE UND WAHLBEZIRKE S. 72-98

„… der zugelassenenWahlvorschläge für die Gemeindewahl – Herstellung der Stimmzettel für die Gemeindewahl …” „… Kreiswahl – Herstellung der Stimmzettel für die Kreiswahl A27 SH 75 GKWG– Kommentar § 11 – Schnellmeldungen …” „… dieselben unmittelbaren Bewerber zur Wahl; es wird je Wahlkreis ein einheitlicher Stimmzettel verwendet. Dem …”

ABSCHNITT 10: SCHLUSSVORSCHRIFTEN S. 210-216

„… und den Inhalt der Stimmzettel und über die Stimmzettelumschläge, 8. die Dauer derWahlhandlung, 9. die …” „… für die Gültigkeit von Stimmzetteln, 13. die Feststellung der Wahlergebnisse, ihre Weitermeldung und …”

ABSCHNITT 9: GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DIE ABSCHNITTE I BIS VIII S. 204-209

„… , gegliedert nach Alter und Geschlecht) vornehmen zu können. Da nur das Wählerverzeichnis und keine Stimmzettel …” „… Hilfe von Stimmzetteln mit Unterscheidungsaufdrucken) entfallen. Die Gemeindewahlleiter haben aber nach …”

ABSCHNITT 7: WAHLPRÜFUNG, AUSSCHEIDEN UND NACHRÜCKEN S. 165-182

„… Zählfehler (Verzählen oder unrichtige Beurteilung gültiger oder ungültiger Stimmzettel). Zum Umfang einer …”

doi.org/10.5771/9783845293653

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Handbuch zur Kommunalwahl in Bayern

Andreas Gaß, Andreas Graf, Elisabeth Messerer

2019

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B. Erläuterungen S. 23-116

„… . StimmzettelDie Stimmzettel für die Gemeindewahlen sind von der Gemeinde, bei Mit-gliedsgemeinden von …” „… den Stimmzettelumschlag passen (Nr. 36 Abs. 2). Bei der Herstellung der Stimmzettel ist äußerste …” „… Überblick, welche Personen berechtigterweise Stimmzettel erhalten und abgeben dürfen.5. Leitung der …”

E. Vorschriften S. 199-542

„… Beschaffung der Wahl-scheine und der Briefwahlunterlagen (Wahlbriefumschläge, Stimmzettel-umschläge und …” „… Stimmzettel, Wahlscheine, BriefwahlunterlagenArt. 17 Grundsatz der ÖffentlichkeitArt. 18 …” „… stimmberechtigte Person der Gemeinde im verschlossenen Wahlbriefumschlag1. den Wahlschein und2. die Stimmzettel im …”

C. 238 Fragen und Antworten zur Kommunalwahl in Bayern S. 117-192

„… Nach-sendung erfolgen.4. StimmzettelFrage 119Wann kann frühestens der Druckauftrag für die Stimmzettel erteilt …” „… es trotz enger Sitzordnung möglich, den Stimm-zettel verdeckt zu kennzeichnen; darüber hinaus stand …” „… auf dem Stimmzettel. Die für sie abgegebenen Stimmen bleiben be-züglich der Sitzverteilung gültig, vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . Stimmzettel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46IV. Von der …” „… – gültige/ungültige Stimmzettel . . . . . . 1087. Feststellung des Wahlergebnisses …”

Stichwortverzeichnis S. 543-550

„… , 189Stimmzettelfarben 47Stimmzettelmuster 89Stimmzettelschablone 47, 90 f.Stimmzettelumschlag 47 …” „… 185Stimmzettel 29, 33, 46 f., 52, 55, 57, 70, 72, 82, 86 f., 89–94, 96, 98–111, 113, 152 f., 180, 187 …” „… f.Zurücknahme – von Wahlvorschlägen 49Zustimmungserklärung 53, 159zweifelhafte Stimmzettel 104 …”

A. Wahlkalender S. 13-22

„… und durch die Landkreise§ 51 Abs. 4Herstellung der Stimmzettel, Wahlscheine, BriefwahlunterlagenArt …” „… Stimmzettel vorliegen:Übermittlung eines Musters an das Landesamt für Statistik (Gemeinde und …”

doi.org/10.5771/9783415066281

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Bundespersonalvertretungsrecht

Andreas Gronimus, Nicole Knorz, Christian Wienzeck

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Rechtsverordnungen zum SBG S. 943-970

„… bereithält oder versendet:1. einen Stimmzettel,2. einen Stimmzettelumschlag,3. eine vorgedruckte Erklärung …” „… Stimmzettel und legen ihn in denStimmzettelumschlag. Der Stimmzettelumschlag darf nur den Stimmzettel …” „… . einem Stimmzettel für den jeweiligen Wahlgang,2. einem Stimmzettelumschlag,3. einer vorgedruckten …”

3. Rechtsverordnungen zum BPersVG S. 725-749

„… entschieden ist, fertigt der örtliche Wahlvorstand.§ 40 Stimmabgabe, StimmzettelFindet die Wahl des …” „… Bekanntmachung der Wahlvorschläge§ 14 Sitzungsniederschriften§ 15 Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel …” „… , Stimmzettel, Stimmabgabe§ 26 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei Gruppenwahl§ 27 Ermittlung der …”

2. Kommentierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) S. 79-724

doi.org/10.5771/9783802955587

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Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVWO) S. 750-766

„… Sitzungsniederschriften§15 Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel,ungültige Stimmabgabe§16 Wahlhandlung§17 Schriftliche …” „… durch das Los die Reihenfolgeder Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel.Finden Wahlen für …” „… einesWahlvorschlages (Personenwahl)§28 Voraussetzungen fürPersonenwahl, Stimmzettel,Stimmabgabe(1) Nach den Grundsätzen …”

Verordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen ... S. 1038-1046

„… Stimmzettel(1) Für jeden Wahlgang ist ein eigenerStimmzettel vorzusehen. Die Stimmzettel ei-nes Wahlgangs …” „… anderenWahlgangs deutlich unterscheiden. Stimm-zettel müssen so beschaffen sein, dass nachKennzeichnung und Faltung …” „… durch die Wäh-lerin andere Personen vor der Auszähung derStimmzettel nicht erkennen können, wie …”

doi.org/10.5771/9783802956225

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Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Christian Bülow

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG) S. 69-90

„… wählen, so wirddie Stimme für die einzelnen Bewerber abgegeben.(3) 1Ungültig sind Stimmzettel,a) die …” „… Wahlvor-stand.§ 34 Stimmabgabe, StimmzettelFindet die Wahl des Bezirkspersonalrats zugleich mit der Wahl der …” „… 0006_2035-2_11_b.xml / FMTS: 2017-06-0669-158 OUTPUT (137)69§ 14 Ausübung des Wahlrechts;Stimmzettel, ungültige …”

Stichwortverzeichnis S. 107-112

„… )Stimmabgabe (WO 16)Stimmzettel (WO 14, 26)Studentische Hilfskräfte (LPVG 5)Stufenlaufzeit (LPVG 72 …”

doi.org/10.5771/9783415075634

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Anthropos

Alle Ausgaben: Anthropos

Anthropos Jahrgang 109 (2014) Heft 2 ISSN Online: 2942-3139

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Roland Seib Schwarz, Nick (ed .): The Politics of Give and Take. The 2012 Papua New Guinea National Election S. 740-742

„… alle vorhandenen Stimmzettel ausgeschöpft sind. Eine Korrektur bzw. Sanktionierung dieser Praktiken …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2014-2

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Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Johannes Stingl, Herbert O. Zinell

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhang: Sonstige grundlegende Bestimmungen (Auszüge) S. 355-388

„… gleichlautende Stimm-zettel, ist nur einer zu werten. 2Stimmen nicht alle im Stimmzettelum-schlag enthaltenen …” „… Stimmzettelumschlagenthaltenen Stimmzetteln keiner zu werten, gelten sie als ein ungülti-ger Stimmzettel.(3) Ein …” „… ; soweit keine StimmzettelumschlägeAnhang Kommunalwahlordnung379zu verwenden waren, werden die Stimmzettel …”

1. Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemeindeordnung – GemO) S. 39-152

„… zu wählen sind.(5) Findet bei unechter Teilortswahl Mehrheitswahl statt, muss derStimmzettel erkennen …” „… abgelehnt.(7) 1Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kannoffen gewählt werden, wenn kein …”

Einleitung S. 9-38

„… Antrag abgelehnt. Wahlen wer-den geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; offen kann gewählt wer-den, wenn …”

doi.org/10.5771/9783415065666

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Transparente Demokratie

Maria Henning-Schulz

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 35 2016

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Zehntes Kapitel: Verordnung zur Änderung der Bundeswahlgeräteverordnung S. 379-388

„… der Wahlbewerber auf Papier erfolgt, ein Abdruck des verwendeten Stimmzettels beizufügen.« Erläuterung …” „… . Hierdurch würden nur solche Wahlgeräte zugelassen werden, die die Wahlbewerber entsprechend dem Stimmzettel …” „… elektronisch erfasst wird. Anders als in § 6 a.F. ist auch die Beifügung des Stimmzettels nach § 45 BWO nicht …”

Achtes Kapitel: Rechtsverträgliche Technikgestaltung S. 295-354

„… . Daten zur Erzeugung des Stimmzettels) gewährleistet sein.1151 Der Zugang zu diesen Daten darf daher nur …” „… Stimmzettel neutral zu gestalten. E. Stufe III: Technische Gestaltungsziele 321 reicht haben. Die übrigen …” „… Papierwahl wird dieses Ziel erreicht, indem der Wähler seinen Stimmzettel noch einmal überblicken kann, bevor …”

Fünftes Kapitel: Technische Verifizierbarkeit S. 183-210

„… «, [..]) oder nachträglich (z. B. durch einen Stimmzettel-Scanner; [..]) elektronisch erfasst wird, um diese am …” „… jeden Wähler nach § 56 Abs. 6 Satz 1 Nr. 4 und 5 BWO zurückzuweisen, der seinen Stimmzettel außerhalb …” „… ist oder den Stimmzettel mit einem äußerlich sichtbaren, das Wahlgeheimnis offensichtlich gefährdenden …”

Neuntes Kapitel: Technikneutrale Rechtsgestaltung S. 355-378

„… treffen, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen kann. Satz 2 ordnet die Verwendung von …” „… Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Die gerätespezifische Darstellung der Wahlvorschläge …” „… des Stimmzettels erfolgt daraufhin die Freischaltung des Wahlgerätes und anstelle des Ankreuzens eines …”

Viertes Kapitel: Rechtswissenschaftliche Analyse des Wahlcomputerurteils S. 141-182

„… Stimmzettel-Scanners. Bei diesen Systemen sei sichergestellt, dass die Wähler ihre Stimmabgabe beherrschen und das …” „… und die Verwendung eines Stimmzettel-Scanners vorgeschlagen hat, könnte es sich indirekt für ein …” „… kann. Nach § 34 Abs. 1 BWG wird mit amtlichen Stimmzetteln gewählt. »Amtliche Stimmzettel gewährleisten …”

Drittes Kapitel: Wahlrecht vs. Datenschutzrecht S. 79-140

„… seinen per Hand ausgefüllten Stimmzettel selbständig digitalisiert, indem er ihn noch in der Wahlzelle …” „… einscannt.323 Ebenso diskutiert werden Ansätze, bei denen Stimmzettel verwendet werden, die aus mehreren …” „… Erstellung der Stimmzettel zwingend erforderlich, sodass auch hier bereits eine elektronische …”

Zweites Kapitel: Verfassungskonforme Wahlen S. 51-78

„… einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten und in die …” „… Verbindung zwischen ihm und Stimmzettel darf daher weder offensichtlich noch rekonstruierbar sein. Somit …” „… § 33 Abs. 1 Satz 1 BWG sind Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet …”

Siebtes Kapitel: Grundrechtsverwirklichung im Rahmen elektronischer Wahlen S. 243-294

„… bereits mit dem Transport der Stimmzettel eine Unterbrechung der Öffentlichkeit und der hiernach gebotenen …” „… komplexen Möglichkeiten der Stimmabgabe.913 V. 911 Göpfert, „Knapp 1500 gültige Stimmzettel gefunden …” „… -gueltige-stimmzettel-gefunden,1472798,8289348.html. 912 So auch Richter 2012, 109 f. 913 So auch Richter 2012, 110. B. Chancen …”

Erstes Kapitel: Einführung S. 23-50

„… gegeben werden dürfen, ist die Unhandlichkeit des Stimmzettels unausweichlich. Dies könnte mithilfe einer …” „… Stimme ausdrucken, den Einsatz von Systemen vor, bei denen der Wähler einen Stimmzettel kennzeichnet und …” „… 2009, 545. B. Gang der Arbeit 33 Auszählung der Stimmzettel ermittelte Ergebnis sein sollte, wofür …”

Sechstes Kapitel: IT-Pflicht für jedermann oder mediale Selbstbestimmung? S. 211-242

„… Wähler kann sich zur Kennzeichnung des Stimmzettels gemäß § 57 Abs. 4 BWO auch einer Stimmzettelschablone …” „… traditionellen Papierwahl erwartet wird. So erfordert bereits die Stimmabgabe auf einem amtlichen Stimmzettel im …” „… teilzunehmen, wer in der Lage ist, den jeweiligen Stimmzettel zu lesen und zu verstehen. Da eine hiervon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ) 104 Erstellung spezieller Stimmzettele) 105 Zwischenfazitf) 106 Personenbezogene Daten im Rahmen der …” „… Wahlhandlung 2. 106 Angaben der Wahlbewerber auf dem Stimmzettela) 106 Inhaltsverzeichnis 10 Berichtigung des …” „… ) 111 Stimmzettelbelegeg) 111 Personenbezug von Klartextbelegenaa) 112 Personenbezug von kryptografisch …”

Literaturverzeichnis S. 393-402

„… ), Wien 2012, 213. Henning, M./Richter, P., Der gefilmte Stimmzettel – Smartphones und Smartglasses in der …” „… Stimmzettelbelege? Untersuchung möglicher Umsetzungen des Öffentlichkeitsgrundsatzes, MMR 2014, 154. Henning …”

doi.org/10.5771/9783845273112

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SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Richard Boorberg Verlag (Hrsg.)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Unterabschnitt 3 Durchführung der Wahl S. 180-183

„… Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie Mitglieder des Werkstattrats gewählt wer-den. 3Der Stimmzettel muss …” „… eines Stimmzettels in einem Wahlumschlag ausgeübt. 2Auf dem Stimmzettel sind die Bewerber in …” „… aufzuführen. 3Die Stimmzettel müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben …”

Unterabschnitt 2 Vorbereitung der Wahl S. 178-180

„… Stimmen, wie Mitglieder des Werkstattrats gewählt wer-den. 3Der Stimmzettel muss einen Hinweis darauf …” „… kann nur eine Stimme abgegeben werden. (3) 1Das Wahlrecht wird durch Abgabe eines Stimmzettels in einem …” „… Wahlumschlag ausgeübt. 2Auf dem Stimmzettel sind die Bewerber in alphabetischer Reihenfolge un-00_SGB_IX.indb …”

doi.org/10.5771/9783415073111

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Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

Philipp Richter

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 26 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Das parlamentarische Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland S. 48-59

„… Stimmzettels zugestimmt, wobei es möglich war, einzelne Kandidaten der Liste zu streichen. Die Streichung …” „… Stimmzettel gestrichen war.55 Die Wahlen waren laut der Verfassung der DDR zwar allgemein, unmittelbar, frei …” „… Stimmzettel zu verteilen, auf denen der Wähler seine Wahlentscheidung markieren musste, wobei er sich gemäß …”

Technische Gestaltungsvorschläge S. 322-342

„… . 2.1 Gestaltungsvorschlag für Z5: Randomisierte Kandidatenreihenfolge Die Gestaltung des Stimmzettels …” „… alphabetischer Reihenfolge. Nach diesem System erscheinen auf dem Stimmzettel also jene Parteien weiter oben, die …” „… schon bisher erfolgreich waren. Diese Platzierung auf dem Stimmzettel kann einen wahlpsychologischen …”

Wahlen im Nationalsozialismus S. 47-48

„… . Gemäß § 56 Abs. 4 Satz 2 BWO wirft der Wähler heutzutage den Stimmzettel selbst in die Urne ein. Die …” „… markierten Stimmzettels zugestimmt, wobei es möglich war, einzelne Kandidaten der Liste zu streichen. Die …” „… Stimmzettel gestrichen war.55 Die Wahlen waren laut der Verfassung der DDR zwar allgemein, unmittelbar, frei …”

Wahlen in der Deutschen Demokratischen Republik S. 48

Technische Gestaltungsziele S. 297-322

„… (S6) der Stimmzetteldaten (D7) sind Voraussetzungen für die Darstellung des Stimmzettels. Nur wenn …” „… Wählers gesendet werden. • D2: Stimme Die Stimme bezeichnet den Inhalt des ausgefüllten Stimmzettels und …” „… Parteien, die zur Wahl stehen, andererseits Informationen, die benötigt werden, um den Stimmzettel auf dem …”

Parlamentarische Wahlen von 1848 bis zum Ende des Kaiserreichs 1918 S. 42-45

„… geheime und freie Wahlen vorgeschrieben waren, sah die Realität vielfach anders aus. Die Stimmzettel …” „… stellte jede Partei eigene Stimmzettel her, auf denen jeweils nur ihre eigenen Kandidaten abgedruckt waren …” „… . Die Wähler mussten einfach den Stimmzettel ihrer Partei einwerfen. Zwar war vorgeschrieben …”

Risiken im Normalbetrieb S. 118-127

„… Personalausweises festgestellt werden.329 Der Wähler erhält in der Regel einen vorgedruckten Stimmzettel, auf dem er …” „… , die er alleine zu betreten hat.331 Bevor der Wähler die Wahlkabine verlässt, muss er den Stimmzettel …” „… kann. Der Stimmzettel wird sodann in die Urne geworfen,333 die erst nach dem Ende der Wahlzeit geöffnet …”

Angriffe S. 130-136

„… Stimmabgabe beeinflusst werden. Wie bei der Papierpräsenzwahl, bei der als Medium Stimmzettel verwendet werden …” „… , etwa durch die Ausgabe markierter Stimmzettel oder das Anbringen verabredeter Zeichen durch den Wähler …” „… , dort jedoch aufgrund der bis zum Wahlende dezentral verwahrten Stimmzettel derart unwahrscheinlich …”

Parlamentarische Wahlen in der Weimarer Republik 1918 bis 1933 S. 45-47

„… dem Kaiserreich ist die Einführung standardisierter Stimmzettel zu nennen, auf denen jeweils alle …” „… , steckten die Stimmzettel gefaltet in Umschläge und übergaben sie dem Wahlvorsteher, der sie in die Urne …” „… Stimmzettel selbst in die Urne ein. Die Verwendung von Umschlägen wurde im Jahr 2001 aufgegeben. Eine Fernwahl …”

Stand der Gesetzgebung in Deutschland S. 66-70

„… Wähler einen digitalen Stimmzettel, der über einen Webbrowser geöffnet werden kann. Die Wähler erhalten …” „… über das Online-Wahlverfahren enthalten. Zur Stimmabgabe wird ein elektronischer Stimmzettel zum Abruf …” „… elektronischen Stimmzettel und wird elektronisch abgegeben.121 Eine ungültige Stimmabgabe ist ausdrücklich zu …”

Reduktion unabsichtlich ungültiger Stimmen S. 110

„… , dass weniger Stimmen durch falsches Ausfüllen des Stimmzettels unabsichtlich ungültig abgegebenen …” „… ausgefüllten Stimmzettels eine Warnung erhält. Hierdurch könnten die Grundsätze der freien und gleichen Wahl …”

Reduktion menschlicher Fehler bei der Auszählung S. 109-110

„… menschliche Fehler vermeiden und dazu führen, dass weniger Stimmen durch falsches Ausfüllen des Stimmzettels …” „… Wähler im Fall eines ungültig ausgefüllten Stimmzettels eine Warnung erhält. Hierdurch könnten die …”

Schadenspotential S. 228-235

„… , wenn auf dem Stimmzettel eine Partei deutlich markiert ist. Ein ähnlicher Fehler ist erst beim Zählen …” „… oder absichtlich, muss aber für jeden Stimmzettel neu getätigt werden und läuft nicht automatisiert ab …” „… . Es ist auch für die jeweils anderen Wahlhelfer und beobachtende Bürger anhand des Stimmzettels …”

Barrierefreiheit S. 110-111

Internetwahlprojekte und durchgeführte Internetwahlen S. 64-66

„… eines digitalen Stimmzettels, der über einen Webbrowser angezeigt wird. Die Wähler erhalten vor der Wahl …” „… Wähler einen digitalen Stimmzettel, der über einen Webbrowser geöffnet werden kann. Die Wähler erhalten …”

Rechtliche Kriterien S. 142-152

„… jeweiligen Wähler selbst zur sicheren Kenntnis gelangen. Zu diesem Zweck bleiben die Stimmzettel bei der …” „… grundsätzlich dauerhaft geheim gehalten. Nach Einwurf des Stimmzettels in die Urne ist eine Zuordnung zum Wähler …” „… ). 395 Bei der Bundestagswahl: Die abgegebenen Stimmzettel, die eingenommenen Wahlscheine, die …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 87-97

„… Stimmzettel auf andere gemäß § 39 Abs. 1 und Abs. 3 BWG ungültige Weise ausfüllt. Zwar könnte hier eingewandt …” „… werden, diese Ungültigkeitsgründe dienten lediglich dazu Stimmzettel auszuschließen, denen ein klarer …”

Wahlform S. 189-191

„… die Schulter beim Ausfüllen des digitalen Stimmzettels im individuellen privaten Raum wahren. Der …”

Wahlform - Vernetzte Präsenzwahl S. 279-281

„… Präsenzwahl, da die Wähler nicht über den Web-Browser auf den digitalen Stimmzettel zugreifen würden, sondern …”

Direkte Demokratie S. 111-115

„… Organisationsaufwand, insbesondere Wahlbenachrichtigungen und Stimmzettel, durch die Informationstechnik deutlich …”

Förderung der Potentiale der Internetwahltechnik durch Rechtsregeln – Beispiel: Gewährleistung einer öffentlichen Expertenkontrolle im Hinblick auf das Anfechtungsrecht bei der Sozialversicherungswahl S. 364-368

„… Manipulation der Darstellung des digitalen Stimmzettels, so dass statt der augenscheinlich ausgewählten Person …”

Zum Verhältnis von Wahlrechtsgrundsätzen und Wahltechnik bei der Ableitung rechtlicher Anforderungen S. 59-64

„… von der erwähnten Möglichkeit, die Stimmzettel auszudrucken, Gebrauch gemacht worden wäre. 97 BVerfGE …” „… Vermeidung von unabsichtlich ungültig ausgefüllten Stimmzetteln vermochten es, eine weitgehende Aufhebung der …”

Wahlen in politischen Parteien als obligatorische Internetfernwahlen S. 274-279

„… Angriffsmöglichkeit bei der Präsenzwahl, da die Wähler nicht über den Web-Browser auf den digitalen Stimmzettel …”

Wahlanwendungstypen S. 152-189

„… beispielsweise oft lediglich die Wahl mittels nicht unterschriebenen Stimmzettels455 oder die gehei- 454 Z. B …” „… Maßnahmen zur unbeobachteten Kennzeichnung der Stimmzettel und durch die Bereitstellung von Wahlurnen zu …” „… vorgeschrieben. Sie besteht derzeit auch in einer Laienkontrolle da die Auszählung der Stimmzettel von jedem ohne …”

doi.org/10.5771/9783845243450

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Soldatenbeteiligungsrecht

Andreas Gronimus

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

III Rechtsverordnung zum SBG (SKBPRV und SBGWV) S. 957-1238

„… Stimmzettel und legen ihn in den Stimmzettelumschlag. Der Stimmzettelumschlag darf nur den Stimmzettel …” „… Stimmzettel, 4. die Zahl der abgegebenen Stimmen, 5. die Zahl der ungültigen Stimmzettelumschläge und 6. die …” „… kennzeichnen den Stimmzettel und legen ihn in den Stimmzettelumschlag. Der Stimmzettelumschlag darf nur den …”

I Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente S. 27-142

II Kommentierung SBG S. 143-956

„… Wahlberechtigter zulassen, ausgeschlossen (vgl. Stauf, a. a. O.; z. B. leere Stimmzettel, die handschriftlich …” „… Gültigkeit der einzelnen Stimmzettel ist Teil der Auszählung. Schließlich ist nach Auszählung die …”

doi.org/10.5771/9783802947797

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Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

Walhalla Fachredaktion

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO) S. 479-488

„… Bewerber oder Bewerberin vor-geschlagen ist.(2) Das Wahlrecht wird durch Abgabe einesStimmzettels in einem …” „… Wahlumschlag ausge-übt. Auf dem Stimmzettel sind die Personen,die sich für das Amt der …” „… Wahlumschläge.(3) Werden mehrere stellvertretende Mitglie-der gewählt, soll der Stimmzettel einen Hin-weis …”

Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) S. 465-478

„… Wahlberech-tigte hat so viele Stimmen, wieMitglieder desWerkstattrats gewählt werden. Der Stimm-zettel muss einen …” „… jedeBewerberin kann nur eine Stimme abgegebenwerden.(3) Das Wahlrecht wird durch Abgabe einesStimmzettels in …” „… einem Wahlumschlag ausge-übt. Auf dem Stimmzettel sind die Bewerberin alphabetischer Reihenfolge unter …”

Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen S. 145-153

„… Stimmzettel-schablonenÜbernehmen Blindenvereine die Herstellungoder die Verteilung von Stimmzettelschablo-nen nach § 37 Abs. 3 der …” „… Stimmzettel-schablonen§14 Barrierefreie Informationstechnik,Verordnungsermächtigung§15 Barrierefreie MedienAbschnitt 4 …”

doi.org/10.5771/9783802956577

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