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Zensur im Internet

Ansgar Koreng

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 671 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« S. 117-121

„… Gedankenguts, so etwa bei den »Düsseldorfer Sperrverfügungen«. Insoweit bedarf es keiner weiteren Ausführung …” „… : Staatliche Sperrverfügungen gegen Access-Provider Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.3 Als …” „… . »Düsseldorfer Sperrverfügungen«. Anhand dieses Falls soll im Folgenden die Problematik staatlicher …”

Verhältnismäßigkeit, insbesondere Geeignetheit S. 133-150

„… betroffen. Soweit durch die Sperrverfügung in das Grundrecht der Medienfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG …” „… wurde am Beispiel der »Düsseldorfer Sperrverfügungen« vornehmlich diskutiert, ob es überhaupt »geeignete …” „… , Sperrverfügungen im Internet, S. 188 bis 190. 105 So Christoph Engel, MMR-Beilage 4/2003, S. 1 (27). 106 Hans D …”

Die Ubiquität des Internet und die internationalen Grenzen des deutschen Rechts S. 121-129

„… 121 A. Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« Im Februar 2002 versandte die Bezirksregierung …” „… geltenden MDStV an verschiedene in Nordrhein-Westfalen ansässige Access-Provider Sperrverfügungen, durch …” „… internationalen Grenzen des deutschen Rechts Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum wurden die Sperrverfügungen in …”

Betroffene Kommunikationsrundrechte S. 130-133

„… Access-Provider vorgibt. Diesbezüglich wurde am Beispiel der »Düsseldorfer Sperrverfügungen« diskutiert, ob ein …” „… verfassungsrechtliche Diskussion wurde in Bezug auf die Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf vornehmlich von …” „… Sperrverfügungen tangieren daher durchaus den Schutzbereich der Informationsfreiheit der Rezipienten.67 62 …”

Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG S. 150-153

„… Sperrverfügungen der Bezirksregierung ein Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG liegen könnte. Diese Frage wurde …” „… Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet, S. 104 f.; Gerald Spindler/Christian Volkmann, MMR 2003, S …” „… Sperrverfügungen in Bezug auf das Zensurverbot erscheint es umso befremdlicher, dass sich die mit der Sache …”

Störerauswahl S. 129-130

„… »Düsseldorfer Sperrverfügungen« diskutiert, ob ein Eingriff in die Kommunikationsfreiheiten der Access-Provider …” „… Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf vornehmlich von Seiten des Schrifttums geführt, während die damit …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… 117 9. Kapitel: Staatliche Sperrverfügungen gegen Access-Provider 119 A. Die »Düsseldorfer …” „… Sperrverfügungen« 121 B. Die Ubiquität des Internet und die internationalen Grenzen des deutschen Rechts 121 I …”

Content-Provider als Adressaten von § 59 Abs. 3 RStV S. 155-157

„… ) und Ulrich Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet, S. 119. 173 Andreas von Bonin, Die …” „… Ulrich Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet, S. 119. …”

Eingriffsmittel nach § 59 RStV S. 157-161

„… , Sperrverfügungen im Internet, S. 119. 173 Andreas von Bonin, Die Kontrolle digitaler Kommunikationsinhalte, S. 189 …” „… . 174 So auch Stephan Ott, K&R 2008, S. 578 (581) und Ulrich Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im …”

Literaturverzeichnis S. 253-266

„… Sperrverfügungen', in: K&R 2004, S. 418. Dittmann, Armin; Fechner, Frank; Sander, Gerald (Hrsg.), Der …” „… , Leserbrief, in: Der Spiegel Nr. 19 vom 5.5.1965, S. 17. Sieber, Ulrich; Nolde, Malaika, Sperrverfügungen im …” „… Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet) Sieber, Ulrich, Die Bekämpfung von Hass im Internet …”

Vorwort S. 7-8

„… Dissertation noch die sog. »Düsseldorfer Sperrverfügungen« aus dem Jahr 2002 waren. Um ein größeres Maß an …”

Begriffliche Differenzierungen S. 214-231

„… , Sperrverfügungen im Internet, S. 104 f.; Franz Rohde, Die Nachzensur in Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG, S. 187 ff.; Gerald …” „… , S. 215 f.; Ulrich Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet, S. 104 f.; Gerald …” „… etwa Arved Greiner, CR 2002, S. 620 (623) und die Bezirksregierung Düsseldorf in ihrer Sperrverfügung …”

Staatliche Eingriffe S. 208-209

„… staatliche Sperrverfügungen, soweit erkennbar, nur aus Gründen des Jugendschutzes erlassen. Der Jugendschutz …”

Die Stellung des Access-Providers im Kommunikationsprozess S. 111-112

„… . »Düsseldorfer Sperrverfügungen« und zweitens der sog. »Arcor-Sperre«, die im vierten Abschnitt noch detailliert …”

Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Access-Provider S. 153-155

„… verfassungsrechtlichen Schutz auf. Grenzen für staatliche Sperrverfügungen gegen Access-Provider ergeben sich auf …”

Ergebnis: Rechtsunsicherheit als Kommunikationshemmnis S. 206-208

„… . Bislang wurden staatliche Sperrverfügungen, soweit erkennbar, nur aus Gründen des Jugendschutzes erlassen …”

Grundrechtsschutz des Content-Providers S. 109-111

„… . »Düsseldorfer Sperrverfügungen« und zweitens der sog. »Arcor-Sperre«, die im vierten Abschnitt noch detailliert …”

Weite des Wortlauts versus Minimierungstendenzen S. 211-214

„… Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet, S. 104 f.; Franz Rohde, Die Nachzensur in Art. 5 Abs. 1 Satz …”

Unterschiedliche Auswirkungen der Inhaltskontrolle in digitalen und nichtdigitalen Medien S. 201-206

„… , Sperrverfügungen im Internet, S. 104 f.; Gerald Spindler/Christian Volkmann, MMR 2003, S. 348 (355); Thomas Stadler …”

Das Internet als technisch neues Medium S. 43-52

„… Sieber/Malaika Nolde, Sperrverfügungen im Internet, S. 36 ff. 45 Näher aus technischem Blickwinkel Hannes …”

doi.org/10.5771/9783845222141

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Sperrverfügungen gegen Internet Service Provider

Philipp Thomé

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 55 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Viertes Kapitel: Sperrverfügungen nach australischem Recht S. 239-284

„… Sperrverfügungen nach australischem Recht Das australische Recht kennt Sperrverfügungen gegen ISPs …” „… nur bezogen auf urheberrechtliche Verletzungen. Die ersten diesbezüglichen Sperrverfügungen erließ der …” „… Ermessens Rechtsgrundlage für sämtliche vom Federal Court erlassenen Sperrverfügungen ist Section 115A des …”

Zweites Kapitel: Sperrverfügungen nach deutschem Recht S. 46-161

„… Sperrverfügungen nach deutschem Recht Die Diskussion über Sperrverfügungen gegen ISPs im deutschen …” „… wurde mit Art. 8 Abs. 3 InfoSoc-RL95 die wesentliche unionsrechtliche Grundlage für Sperrverfügungen …” „… lehnte die wohl herrschende Meinung Sperrverfügungen gegen ISPs im deutschen Recht lange Zeit ab …”

Drittes Kapitel: Sperrverfügungen nach dem Recht von England und Wales S. 162-238

„… Sperrverfügungen nach dem Recht von England und Wales Im gemeinsamen Rechtsprechungsgebiet England …” „… und Wales des Vereinigten Königreichs873 blicken Sperrverfügungen gegen ISPs mittlerweile auf eine …” „… stammen aus dem Jahr 2011.874 Mittlerweile wurden ca. 182 Internetangebote durch Sperrverfügungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… : 46 Rechtsgrundlagen für SperrverfügungenA) 47 Grundrechtliche VorüberlegungenI. 49 Problemaufriss1 …” „… . 218 Zollbeschlagnahme6. 219 Zusammenfassung7. 220 WirksamkeitIII. 220 Kosten der SperrverfügungenIV …” „… von SperrverfügungenIV. 326 Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse aus der Gegenüberstellung …”

Fünftes Kapitel: Rechtsvergleich – Deutschland, England und Australien S. 285-327

„… Problemstellungen des deutschen Ansatzes, insbesondere im Hinblick auf die praktische Umsetzung von Sperrverfügungen …” „… Sperrverfügungen identifiziert. Der Federal Court ist in seinen Urteilen bisher erst gar nicht auf Grundrechte …” „… versuchen könnten, übermäßige Sperrverfügungen zu erlangen. Der Federal Court hat bereits nach den ersten …”

Sechstes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse aus der Gegenüberstellung der Rechtsordnungen S. 328-336

„… Auseinandersetzung mit Sperrverfügungen nach deutschem Recht wurde die ungenaue und knappe Befassung der deutschen …” „… Gerichte mit den konkreten Rechtsverletzungen Dritter, welche den Sperrverfügungen zugrundeliegen …” „… Abhilfeversuch gegen „Tatnähere“, sondern stellen Sperrverfügungen auf die gleiche Stufe wie zum Beispiel …”

Einleitung S. 23-28

„… mitgliedsstaatlichen Umsetzungen sämtliche von Sperrverfügungen betroffenen Grundrechte in ein angemessenes Verhältnis …” „… 2015 anerkannt. Zu den genauen inhaltlichen Anforderungen an Sperrverfügungen konnte sich der BGH aber …” „… an die Hand geben, Sperrverfügungen gegen die ISPs zu erreichen. De lege lata droht dem deutschen …”

Literaturverzeichnis S. 337-345

„… Selbstbestimmung als Schranken urheberrechtlicher Sperrverfügungen im Internet? Zugleich eine Auseinandersetzung …” „… ) Leistner, Matthias/ Grisse, Karina; „Sperrverfügungen gegen Access-Provider im Rahmen der Störerhaftung …” „… / Grisse, Karina; „Sperrverfügungen gegen Access-Provider im Rahmen der Störerhaftung (Teil 1)“, in …”

Erstes Kapitel: Technische Grundlagen S. 29-45

„… Technische Grundlagen Um Sperrverfügungen gegen ISPs rechtlich fundiert beurteilen zu können, ist …”

doi.org/10.5771/9783748925682

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Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Moritz Hennemann

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 1 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Ausgestaltungsoptionen S. 237-251

„… (182). Ausführlich etwa Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen; Schneider, MMR 2004, 18; ders …” „… ff.; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 12; Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 36 …” „… , Sperrverfügungen, S. 12; Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 37 m. w. N., sowie Bedner, CR 2010, 339 (340); ders …”

Rechtliche Würdigung S. 251-286

„… , 180. Ausführlich Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 58 ff., 176 ff. Siehe zudem auf europarechtlicher …” „… erfolgt in diesen 1276 Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 85. 1277 Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S …” „… Marberth-Kubicki, NJW 2009, 1792 (1793). 1278 A. A. Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 83 f. 1279 Vgl. etwa J …”

Technische und rechtstatsächliche Problemlagen: »Tauschbörsen« S. 99-103

„… peer-to-peer-Netze, 2009; J. B. Nordemann/Dustmann, CR 2004, 380; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S …” „… ; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 33. 446 Ausführlich Brinkel, Filesharing, 2006. Siehe zur vorliegend nicht …” „… , Durchsetzung, S. 24 f.; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 31. 459 Hierzu und zum Folgenden …”

Rechtspolitische Rahmenbedingungen S. 231-237

„… , Sperrverfügungen; Schneider, MMR 2004, 18; ders., MMR 1999, 571. Im Übrigen siehe für die zahlreichen Darstellungen …” „… , Freiwillige Selbstkontrolle, S. 141 ff.; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 12; Sieber/Nolde …” „… , Sperrverfügungen, S. 36 ff., sowie Bedner, CR 2010, 339 (340); ders., Deep Packet Inspection, S. 4 ff.; Germann …”

Zurechenbarkeit und Verantwortlichkeit im digitalen Zeitalter S. 103-118

„… .). Vgl. Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 33 f. 467 Vgl. Federrath, ZUM 2006, 434 …” „… , Sperrverfügungen, S. 39 f.; Schöttle, K & R 2007, 366 (368). Siehe weiterhin etwa Bäumler in: Bäumler/v. Mutius, S …” „… , Sperrverfügungen, S. 21. 496 Vgl. zum web 2.0 Meckel/Stanoevska-Slabeva, Web 2.0, 2008. 497 J. B. Nordemann in …”

Literaturverzeichnis S. 365-390

„… als Schranken urheberrechtlicher Sperrverfügungen im Internet? – Zugleich eine Auseinandersetzung mit …” „… ?, JuS 2004, 282 – 285 Pfitzmann, Andreas/Köpsell, Stefan/Kriegelstein, Thomas: Sperrverfügungen gegen …” „… achten_Sperrverfuegung_ Technik_2008.pdf (zit.: Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen) Pflüger, Thomas …”

Verfassungsrechtliche Perspektive S. 77-99

„… teilweise implizit) die Literatur zu Sperrverfügungen im Internet, siehe etwa Sieber/Nolde, Sperrverfügungen …” „… , Ermittlung im Netz, S. 420, 428; Germann, Gefahrenabwehr, S. 117 f.; Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 80 …” „… . 356 Sieber/Nolde, Sperrverfügungen, S. 80. Siehe ferner Bäcker in: Rensen/Brink, S. 105; Germann …”

Ergänzende Schutzbestimmungen S. 62-66

„… .; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 8 ff.; Stadler, Haftung, Rn. 1 ff.; zur Geschichte des Internets einführend …”

Rechtspolitische Empfehlungen S. 286-291

„… . 22 ff.; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 39 f.; Schöttle, K & R 2007, 366 (367 …”

Rechtspolitische Rahmenbedingungen S. 291-297

„… Gercke/Brunst, Internetstrafrecht, Rn. 22 ff.; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 39 f …”

Allgemeine Voraussetzungen und Rechtsfolgen S. 41-49

„… , Kap. 3.2; J. B. Nordemann/Dustmann, CR 2004, 380; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S …”

Rechtstatsächliche Relevanz S. 66-77

„… .; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen, S. 8 ff.; Stadler, Haftung, Rn. 1 ff.; zur Geschichte des Internets einführend …”

doi.org/10.5771/9783845233741

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Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

Frank Heseler

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 90 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Glücksspiele im Internet S. 37-53

„… IP-Adresse mit einer Telefonnummer. 100 Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen gegen …” „… f. 101 Vgl. Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen gegen Access-Provider, S. 23 f. 38 …” „… Gruhn/Striemer/Turzinski, ZfWG 2008, S. 92; Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein, Sperrverfügungen gegen Access-Provider, S. 66 …”

Literaturverzeichnis S. 451-463

„… , Liga Portuguesa, ZfWG 2009, S. 329-330 Ennuschat, Jörg / Klestil, Stephanie, Sperrverfügungen gegenüber …” „… , JEPP 2007, S. 699-716 Pfitzmann, Andreas / Köpsell, Stefan / Kriegelstein, Thomas, Sperrverfügungen …” „… http://www.kjm-online.de/files/pdf1/Gutachten_Sperrverfuegung_Technik_2008.pdf (Stand: 8. August 2011) Picod, Fabrice, L’appréciation …”

Automatenspiele S. 35-37

doi.org/10.5771/9783845243160

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Alle Ausgaben: RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

RdJB Jahrgang 58 (2010) Heft 4 ISSN Online: 2366-6749

Treffer in den folgenden Teilen:

Marco Gercke Die Sperrung von Internetseiten im Kampf gegen illegale Inhalte im Internet S. 436-444

„… Diskussion in Deutschland bis 2008 im Wesentlichen auf Sperrverfügungen im Hinblick auf extremistische …” „… Research Service, Nov. 2008, S. 6; Schweiz: Sieber/Nolde, Sperrverfügungen im Internet, 2008, S. 55 …” „… ; Schwarzenegger, Sperrverfügungen gegen Access-Provider in: Arter/Joerg, Internet-Recht und Electronic Commerce …”

doi.org/10.5771/0034-1312-2010-4

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