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Verdachtsunabhängige Gebietskontrollen der deutschen (Landes-)Polizei

Ricarda Hunzelar

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Teil Normative Grundlagen der aktuellen verdachtsunabhängigen Gebietskontrollbefugnisse S. 7-94

„… Schleierfahndungsbefugnisse auf den gesamten öffentlichen Verkehrsraum (im Rahmen dieser Arbeit als Schleierfahndung 2.0 …” „… Einführung der SchleierfahndungEntscheidend erweitert wurden die verdachtsunabhängigen Personenkontrollen in …” „… erheblicher Bedeutung beschränkt worden. Der Wortlaut der klassischen Schleierfahndungsbefugnisse ermächtigt …”

Literaturverzeichnis S. 345-366

„… ereignisunabhängige Personenkontrollen, Stuttgart 2003 (zitiert als: Krane, „Schleierfahndung“).ders., Rechtliche und …” „… und verfassungsrechtliche Aspekte der Schleierfahndung, Berlin 2006 (zitiert als: Graf, Verdachts- und …” „… , Kathrin, „Schleierfahndung“ rund um Moscheen – Eine Verletzung der Religionsfreiheit?, NdsVBl. 2011, S. 10 …”

2. Teil Der verfassungsrechtliche Rahmen für das polizeiliche Instrument einer verdachtsunabhängigen Gebietskontrolle S. 95-340

„… klassischen Schleierfahndung) SächsVerfGH, DVBl 1996, 1423 (1428).435 Arg. e contr. BVerfGE 110, 33 (57). Zur …” „… Schleierfahndungsbefugnisse müssen mögliche Verdrängungseffekte berücksichtigen, siehe LVerfG MV, DVBl 2000 (4), 262 (268 …” „… , "Schleierfahndung", S. 227.439 Vgl. für Gebietskontrollen nach 4 II HmbPolDVG a. F. OVG Hamburg, NVwZ-RR 2015, 695 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… Personenkontrollen im Gefahrenvorfeld durch die Einführung der Schleierfahndung …” „… Schleierfahndung 2.0 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III.12 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a)12Einführung der Schleierfahndung 2.0 …”

A. Einleitung S. 1-6

„… verdachtsunabhängiger Personenkontrollen (damals bezogen auf die bundespolizeiliche Schleierfahndungsbefugnis des § 22 …”

doi.org/10.5771/9783828850736

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Generalklausel und Standardmaßnahme

Carsten Schucht

Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Band 16 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel: Das Mehr-Ebenen-System polizeilicher Eingriffsermächtigungen: Standardmaßnahmen und sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen, Normenkonkurrenzprobleme und gesetzliche Lösungen S. 90-141

„… zurRasterfahndung unter erheblichen Druck geraten werden.85(a) Die SchleierfahndungDie Schleierfahndung fand Mitte …” „… Standardmaßnahmen derSchleierfahndung70 und der Telekommunikationsberwachung71 hinge-wiesen. Die Schleierfahndung72 …” „… ., Rn. 156;(3) Die Vorverlagerung am Beispiel von Schleierfahndung undVideoberwachungDas Absenken der …”

Literaturverzeichnis S. 477-498

„… verfassungsrechtliche Aspekte der Schleierfahndung, Ber-lin, 2006.Graulich, Kurt, Die Novellierung des Hessischen …” „… Verfassungsmßigkeit dersog. Schleierfahndung, in: H.-J. Cremer/T. Giegerich/D. Richter/A. Zimmer-mann (Hrsg …” „… „modernste Polizei-Gesetz aller Lnder“, VR 2005, 186–193.Krane, Christian, „Schleierfahndung“. Rechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-30

„… Schleier-fahndung und Videoberwachung . . . . . . 103(a) Die Schleierfahndung . . . . . . . . . . . 103(b) Die …”

Stichwortverzeichnis S. 499-512

„… , 110– Durchsuchung von Personen 99– Durchsuchung von Sachen 99– Schleierfahndung 104– Videoberwachung …” „… – Begriff 84– Belstigung 84Schleierfahndung 101, 103, 104, 105,106, 107, 109, 110– abstrakte Gefahr 104 …”

doi.org/10.5771/9783415050556

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KJ Kritische Justiz

Alle Ausgaben: KJ Kritische Justiz

KJ Jahrgang 33 (2000) Heft 2 ISSN Online: 2942-3295

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Martin Herrnkind Personenkontrolle und Schleierfahndung S. 188-208

„… Martin Herrnkind Personenkontrollen und Schleierfahndung Anlassunabhängige Kontrollen durch die …” „… Polizei sind im Rahmen der Schleierfahndung möglich. Der Verfasser vertritt die These, MSS es zweifelhaft …” „… Kontrollen kaum noch. Und mit der Kodifizierung sogenannter Schleierfahndung wird der öffentliche Raum für …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2000-2

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Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Stefan Middel

Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Band 31 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung S. 57-65

„… Vorfeldmaßnahmen stellt die sog. „Schleierfahndung“231 dar. Dieser liegt die Einräumung informationeller Befugnisse …” „… Begriff „Schleierfahndung“ geht auf eine Empfehlung des Bundesministers des Innern Manfred Kanther vom …” „… , FS Steinberger, S. 467 (468). Bei der Fahndung nach Terroristen hat die Schleierfahndung bislang …”

Informationelle Vorfeldbefugnisse als gefahrenunabhängige Eingriffsrechte S. 335-338

„… formuliert sind, wie dies etwa bei der sog. Schleierfahndung1744 der Fall ist. Die Schleierfahndung wird …” „… seiner Entscheidung vom 28. 3. 2003 zur Schleierfahndung nach Art. 13 I Nr. 5, II BayPAG aus: „Auch auf …” „… Sonderordnungsrechts. Bei den konkret zu beurteilenden Landesvorschriften zur Schleierfahndung hat das Gericht die …”

Die informationellen Vorfeldbefugnisse als Eingriffsrechte gegenüber „jedermann“ und der Verzicht auf das Erfordernis eines Zurechnungszusammenhangs S. 338-341

„… 338 rische Verfassungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 28. 3. 2003 zur Schleierfahndung nach …” „… Landesvorschriften zur Schleierfahndung hat das Gericht die ausschließlich finale Struktur der damaligen Fassung von …” „… Rechtmä-ßigkeit der Schleierfahndung klingt dieser Gedanke an, wenn das Gericht ausführt: „Ebenso wie im …”

Verhältnismäßigkeit der Rasterfahndung im Hinblick auf den Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 153-204

„… Schleierfahndung s. auch Denninger, FS Stein, S. 15 (32); Peters, S. 142 in Fn. 388. 878 S. oben, S. 106 f. 879 S …” „… vergleichbaren – Schleierfahndung aus, „die Vermutung der Redlichkeit von jedermann ist (...) immer noch …” „… Schleierfahndung Schnekenburger, SächsVBl. 2004, 205 (210 ff), der von einer „natürlichen Redlichkeitsvermutung …”

Literaturverzeichnis S. 377-422

„… , 3. Auflage, München 2001 (Zitiert: Denninger, HdbPolR, E) Denninger, Erhard: Schleierfahndung im …” „… . Schleierfahndung, in: Tradition und Weltoffenheit des Rechts, Festschrift für Helmut Steinberger (Hrsg …” „… Schleierfahndung, KJ 2000, S. 188 – 208 (Zitiert: Herrnkind, KJ 2000) Herzberg, Rolf Dietrich: Folter und …”

Sicherheit und Freiheit als variable Größen im Verfassungsstaat S. 324-326

„… Schleierfahndung aus dem Jahre 2003: „Die öffentlichen Sicherheitsbelange und der Schutz der Persönlichkeitssphäre …”

Der Einzelne als Sicherheitsrisiko S. 342-344

„… selbst die Extrembeispiele der vollkommen anlaßlosen Schleierfahndung sowie der Rasterfahndung als …”

Die Wahrung des Gebots der Normenbestimmtheit und -klarheit S. 344-347

„… (s. oben, S. 261 ff). 1794 Vgl. zur Schleierfahndung Peters, S. 73 f; Waechter, DÖV 1999, 138 (142 …”

Das datenschutzrechtliche Zweckbindungsgebot als Normenfassade? S. 347-353

„… § 24c III 1 Nr. 2 KWG zu ersuchen (s. oben, S. 261 ff). 1794 Vgl. zur Schleierfahndung Peters, S. 73 f …”

Änderungen im Ausländerrecht S. 270-300

„… . der Regelung im AsylVfG von der Ermöglichung einer „daktyloskopischen Schleierfahndung“. 1521 BT–Drs …”

doi.org/10.5771/9783845202099

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Aufgaben und Lösungen aus Ersten Juristischen Staatsprüfungen in Bayern im Öffentlichen Recht

Richard Boorberg Verlag

2014

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Lösungsskizze zur Aufgabe 5 der Ersten Juristischen Staatsprüfung 2010/2 S. 25-40

„… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Mit der Schleierfahndung werden verfassungslegitime Ziele verfolgt. Der …” „… dass die Schleierfahndung auch erforderlich ist, zumal sie vor dem Hintergrund durchgeführt wird, dass …” „… Schleierfahndung auch zumutbar und angemessen. Unter abwägender Betrachtung ist der Eingriff in die allgemeine …”

doi.org/10.5771/9783415051249

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