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Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Thomas Kliegel

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 115 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

„… betragen. Zu einer Reform des Tatbestands kam es jedoch bis ins Jahr 1999 nicht. 4. Die Reform des …” „… Bereicherung im Amt zu einem Unterfall des in Art. 214 StGB ARG geregelten Vaterlandsverrats erklärte. Der …” „… Tatbestands Im Jahr 1999 wurde der Tatbestand der unerlaubten Bereicherung im Amt durch das Gesetz 25.188 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gesetzgebungsverfahren 33 3. Reformvorhaben zwischen 1983 und 1994 35 4. Die Reform des Tatbestands 36 a. Die …” „… Geheimhaltungspflicht 37 b. Der Zeitpunkt der Vermögenszunahme 38 c. Die Strafschärfung des Tatbestands 38 d. Weitere …” „… subjektive Tatbestand 54 8 h. Zeitpunkt der Tatbegehung bzw. Eintritt des Erfolges 54 i. Der …”

Reformvorhaben zwischen 1983 und 1994 S. 33-36

„… betragen. Zu einer Reform des Tatbestands kam es jedoch bis ins Jahr 1999 nicht. 4. Die Reform des …” „… Núñez mit Nichtwissen beantwortete. In der späteren Debatte warfen die Kritiker des Tatbestands den …” „… Senator Fassi, der im Hinblick auf den Tatbestand des Delikts sagte, dass der Beweis der …”

Entstehungsgeschichte S. 73-80

„… Geschichte des Tatbestands der unerlaubten Bereicherung in Kolumbien geht zurück bis in die siebziger Jahre …” „… der Vermögenszuwachs des Amtsträgers für die Vollendung des Tatbestands. Im Übrigen kam es zu einer …” „… des 20. Jahrhunderts. 1974 schlug eine zwei Jahre zuvor vom Präsidenten eingesetzte …”

Zur Vereinbarkeit der unerlaubten Bereicherung mit der Selbstbelastungfreiheit S. 334-350

„… . Mit der späteren Reform des Tatbestands wurde sie allerdings wieder gestrichen, da sie der mit dem …” „… Argentinien und Kolumbien fiel die Regelung jedoch einer späteren Reform des Tatbestands zum Opfer. In den …” „… gesetzgeberischen Intention. Im Gegenteil würde es den Sinn und Zweck des Tatbestands geradezu konterkarieren, wenn …”

Überführung in das allgemeine Strafrecht S. 92-94

„… Folgenden erläuterten Reform des kolumbianischen Strafrechts verschwand dieser spezielle Tatbestand, der von …” „… Tatbestand hinweisen, aber gleichzeitig anmerken, der Zusammenhang ergebe sich sowohl aus dem Namen des …” „… des kolumbianischen „Bundesgeneralanwalts“ Gómez Méndez, der als einer der Väter des Tatbestands der …”

Rechtshilfe S. 188-193

„… Europäischen Union hängt also von der verfassungsrechtlichen Würdigung des Tatbestands ab.140 Sobald die …” „… Verfassungsmäßigkeit des Tatbestands voraussetzt. Ob die Bundesrepublik Deutschland somit zur Rechtshilfe bzw …” „… Zulässigkeit der Auslieferung nach der Vereinbarkeit des Tatbestands mit dem deutschen Grundgesetz (und der …”

Konkurrenzen S. 84-89

„… Bereicherung auch nach der Reform des Tatbestands weiterhin zu fordern sei. Dies ergebe sich bereits aus der …” „… ferner auch die Einführung des Tatbestands der unerlaubten Bereicherung von Privatpersonen zu zählen …” „… unerlaubte Bereicherung von Privatpersonen unter Strafe stellte.238 Der Tatbestand von Art. 1 des Dekrets …”

Andere Staaten S. 159-161

„… Executive Summaries ergibt – auch Jordanien und Uganda den Tatbestand der unerlaubten Bereicherung in …” „… nationales Recht umgesetzt.485 Aus den im Internet bereitgestellten Informationen des Überwachungsmechanismus …” „… zur Implementierung der IACAC ergibt sich außerdem, dass der Tatbestand auf dem amerikanischen …”

Entstehungsgeschichte S. 132-136

„… Relevanz des Tatbestands ist durch die Reform allerdings zunächst kaum erhöht worden.413 Erst in den …” „… gegen erhebliche Vermögensmehrungen von Amtsträgern richteten, wurden in den dreißiger Jahren des …” „… Verantwortlichkeiten von Bediensteten des Bundes“ (Ley de Responsibilidades de los Funcionarios y Empleados de la …”

Schlussbetrachtung S. 65-73

„… Bereicherung als Unterlassungstatbestand verletzt nach Ansicht der Kritiker des Tatbestands aber das Verbot der …” „… Teil erheblich und haben beträchtliche Auswirkungen auf die Subsumtion des Tatbestands. Die …” „… Tatbestand erst nach seiner Reform im Jahr 1999. Aus diesem Jahr stammt auch die erste rechtskräftige …”

Der Tatbestand S. 80-82

„… 80 Reform gemäß Art. 323 StGB KOL taugliche Vortat einer Geldwäsche sein kann.197 II. Der …” „… Tatbestand Im Gegensatz zur argentinischen Regelung setzt Art. 412 StGB KOL keine amtliche Aufforderung …” „… Mittelpunkt des Delikts steht daher allein die ungerechtfertigte Zunahme des Vermögens. 1. Das geschützte …”

Literaturverzeichnis S. 409-419

„… . 416 Peek, Markus (2008), Strafrecht als Mittel der Bekämpfung politischer Korruption: Zur Reform des …” „… , Kai (2009), Politische und rechtliche Hintergründe des Urteils gegen den ehem. peruanischen …” „… , Bogotá 2003 (zitiert: Bárcenas Espitia, Enriquecimiento Ilícito). Barton, Stephan (1994), Der Tatbestand …”

doi.org/10.5771/9783845244761

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National Socialist Criminal Law

Kai Ambos

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Chapter V. The Independent National Socialist Criminal Law of the Kiel School S. 113-148

„… 2559/08, subparagraph 16 (“extensive Handhabung des Tatbestands im Sinne nationalsozialistischer …” „… den…Typus”], the “type” [“Typus”] as the “shadow of the Tatbestand” [“Schatten des Tatbestands”]). At other …” „… counts is understand everything, forgive nothing at all” (“Statt des verlogenen Alles verstehen, alles …”

Chapter II. The Foundations of National Socialist Criminal Law S. 36-71

„… demands of the National Socialist criminal law reform programme” (“wesentlichen Forderungen des …” „… ‘Gefahrenzone’, die sich um die strafgesetzlichen Tatbestände herumlegt”, “an der Lebensgesetzlichkeit des …” „… criminal law theory). 94 This follows particularly from the debates within the Criminal Law Reform …”

Chapter VII. Some (preliminary) conclusions S. 161-176

„… jedes Wertes”, 55], “overcoming naturalist positivism” [“Überwindung des naturalistischen Positivismus …” „… retention and reinforcement of the positivist concept of law” [“im Beibehalten und Verfestigen des …” „… neue Bild des Strafrechtssystems” (“the new picture of the criminal law system”),791 should be …”

Bibliography S. 177-200

„… ): Quellen zur Reform des Straf- und Strafprozessrechts. Abt. II NS-Zeit (1933–1939) Strafgesetzbuch. Band 2 …” „… Bibliography Literature before 1945 Binding, Karl (1885): Handbuch des Strafrechts. In: Binding …” „… . Binding, Karl (1905): Lehrbuch des gemeinen deutschen Strafrechts, Besonderer Teil, Band II, Abteilung 2 …”

doi.org/10.5771/9783845299259

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S&F Sicherheit und Frieden

Alle Ausgaben: S&F Sicherheit und Frieden

S+F Jahrgang 27 (2009) Heft 1 ISSN Online: 0175-274x

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Tim J. Aristide Müller-Wolf, Patricia Schneider Responsibilty to Protect – Norm im Entstehen? S. 54-59

„… eines der Tatbestände, die in das Ergebnisdokument des Weltgipfels aufgenommen wurden, nicht von ihrem …” „… eine Reform des Handelns des Sicherheitsrats wäre eine „R2P Befassungspflicht“. So könnte durch eine …” „… | S+F (27. Jg.) 1/2009 entwickeln, die sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellen. Das Ziel …”

Jochen Hippler „Counterinsurgency“ – Neue Einsatzformen für die NATO? S. 18-23

„… international military forces in security sector reform.21 Military forces should focus on security tasks and …” „… security sector reform, rather than continue their efforts in reconstruction and development where there …” „… keine Garan tie dafür, die Aufgabe der Stabilisierung und des State-Building in Afghanistan …”

Besprechungen S. 66-71

„… ) 200 . Der Titel des vorliegenden Buches verspricht, dem Le ser die Europäische Union in zwölf …” „… liegt auf den geschichtlichen Hintergründen und der Ent wicklung der Europäischen Union seit Ende des …” „… , der Be ziehung zu den USA, zu Russ land, zur Türkei und zu den Partnern des Südens, die Rolle der …”

doi.org/10.5771/0175-274X-2009-1

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The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

Dimitrios Parashu (Hrsg.)

2019

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David B. Erhardt, Jonathan Stoklas Durchsetzung des Datenschutzrechts durch Private vor dem Hintergrund des aktuellen EU-Rechts S. 135-164

„… ; Ritter/Schwichtenberg, Die Reform des UKlaG zur Eliminierung des datenschutzrechtlichen Vollzugsdefizits – neuer Weg …” „… , Datenschutz als überindividuelles Interesse? – Anmerkungen zur geplanten Reform des UKlaG, ZD 2014, 510, 514 …” „… Durchsetzung des Datenschutzrechts durch Private vor dem Hintergrund des aktuellen EU-Rechts David …”

doi.org/10.5771/9783748905042

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Nullum Crimen Sine Lege, the European Convention on Human Rights and the Foreseeability of the Law

Sara Paiusco

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 55 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Chapter Four: Foreseeability Between Criminal Law Theory, Judge-Made Law And Fundamental Rights S. 252-444

„… Personal 834 P.J.A. von Feuerbach, Lehrbuch des gemeinen in Deutschland geltenden peinlichen Rechts …” „… . Einführung in die Dogmengeschichte des Satzes “nullum crimen nulla poena sine lege“, Berlin-New York, 1983, p …” „… Criminalia, 2011, p. 82. 838 G. Grünwald, Bedeutung und Begründung des Satzes nulla poena sine lege, in ZStW …”

Bibliography S. 461-491

„… ., Begriff und Geltung des Rechts, Freiburg i.B., 1992 Alexy R., On the Structure of Legal Principles, in …” „… ., Theorie der juristischen Argumentation: die Theorie des rationalen Diskurses als Theorie der juristischen …” „… .), La France et la Cour européenne des droits de l'homme: la jurisprudence en 2006, Bruxelles, 2007, p …”

doi.org/10.5771/9783748922766

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Ring-Fencing in Europe

Konstantin Oppolzer

Reihe: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Band 75 2019

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List of Sources S. 309-342

„… ) Regierungsentwurf des Trennbankengesetzes). Vickers (2016) Banking Reform in the UK, Presentation at Griswold Center …” „… ) Hinweise zu den Tatbeständen des Eigenhandels und des Eigengeschäfts, Merkblatt, Stand Januar 2018 …” „… : Bahar/Peyer (2013) Systemrelevante Banken). Bahar/Stupp (2013) Abschnitt 1: Geltungsbereich des Gesetzes, in …”

doi.org/10.5771/9783748903451

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Alle Ausgaben: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Jahrgang 52 (2019) Heft 2 ISSN Online: 2941-9603

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Renata Martins Darf das Volk die Demokratie abschaffen? Verfassungsrechtliche Überlegungen zu der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien S. 246-260

„… hat Moro dem Parlament eine umfassende Reform des Strafgesetzbuches vorgelegt. Zu den wichtigsten beab …” „… der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien Von Renata Martins* Abstract: The new …” „… öffentlichen Uni‐ versitäten und im öffentlichen Dienst des Bundes.13 Im öffentlichen Schulsystem sollten …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2019-2

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Justice without the State within the State

Peter Collin (Hrsg.)

Reihe: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Band 295 2016

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P. Collin Schwurgerichte und andere Formen der Laienbeteiligung S. 223-242

„… des Gewährleistungsstaates (Die Verwaltung, Beiheft 4), Berlin 2001, 197–200; Gunnar Folke Schuppert …” „… bis zum ersten großen Ausdifferenzierungsprozess des modernen Justizsystems, nämlich der Schaffung der …” „… Justizsystem war elementarer Bestandteil des justizpolitischen Diskurses seit den 1830er Jahren,9 kulminierend …”

doi.org/10.5771/9783465142683

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Administrative Anti-Fraud Measures within the European Union

Agnieszka Aleksandra Murawska (Nowakowska)

2008

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Articles S. 218-226

„… den Tatbeständen des Besonderen Teils des Corpus Juris, in: Huber– Corpus Iuris, Freiburg 2000, p …” „… (eds.), Die Kontrolle derAnwendung des Europäischen Wirtschaftsrechts in den Mitgliedstaaten, Bayreuth …” „… desEuropäischen Parlaments, in: Konrad- Adenauer-Stiftung (ed.), Finanzkontrolle undBetrugsbekämpfung in der …”

doi.org/10.5771/9783845206615

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The German and Romanian Abuse of Market Dominance in the Light of Article 102 TFEU

Anca Daniela Chirita

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 82 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Bibliography S. 383-395

„… .: Wettbewerb und Monopolkampf: Eine Untersuchung der Frage des wirtschaftlichen Kampfrechts und zur Frage der …” „… Frage des wirtschaftlichen Kampfrechts und zur Frage der Struktur der geltenden Wirtschaftsordnung …” „… Order, Ann Arbor, Michigan University Press, 1991. Burholt, Christian: Auswirkungen des BGH-Beschlusses …”

doi.org/10.5771/9783845230306

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Witness Preparation in International and Domestic Criminal Proceedings

Kai Oliver Schüttpelz

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 10 2014

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Bibliography S. 205-216

„… VirginiaJournal of International Law (2010), 269 – 324Martin Baumann, Eigene Ermittlungen des Verteidigers …” „… Rights, Oslo, 2001Werner Beulke/Felix Ruhmanseder, Die Strafbarkeit des Verteidigers, 2nd ed., Heidelberg …” „… Vertragsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs werden und der Rest der Weltheimlich erleichtert ist, in …”

doi.org/10.5771/9783845249421

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Alle Ausgaben: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Jahrgang 84 (2024) Heft 2 ISSN Online: 2942-3562

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Sina Fontana, Lorenz Lang Extraterritoriale Schutzpflichten und ihre Entfaltung – dargestellt am Beispiel des Schwangerschaftsabbruchs im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit S. 331-364

„… Schwangerschaftsabbrüchen reichen. Auch kann die Bundes-republik gesetzgeberische Reformen zur Förderung des Zugangs zum …” „… Strafrahmen vor. Liegen die Voraussetzungendes § 218a Abs. 1 StGB vor, ist der Tatbestand des § 218 StGB nicht …” „… desSchwangerschaftsabbruchs im Kontext derEntwicklungszusammenarbeitSina Fontana*Universität Augsburg, Augsburg …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-2

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Comparative Criminal Law

Albin Eser

Reihe: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Band 2017

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. Aims and Functions of Comparative Criminal Law: Why Explore Foreign Law S. 43-100

„… emphasized by Nils Jensen inhis call for reform “Do not train legal theorists but advocates of the law” (in …” „… Juristentag [GermanLawyers’ Day] of 1980 in Berlin (Albin Eser, Empfiehlt es sich, die Straftatbestände des …” „… Mordes, desTotschlags und der Kindestötung (§§ 211 bis 213, 217 StGB neu abzugrenzen?, München 1980 …”

doi.org/10.5771/9783845281438

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KO KNOWLEDGE ORGANIZATION

Alle Ausgaben: KO KNOWLEDGE ORGANIZATION

KO Jahrgang 2 (1975) Heft 2 ISSN Online: 2942-3309

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Josef Hölzl Probleme der Warenbeschreibung und Klassifikation (Problems of commodity description and classification) S. 94-102

„… , S. 202-219. Lowe, W.: Die Reform des Rechts der Allgemeinen Ge schiiftsbedingullgen. In …” „… Klassifikation. (Problems of commodity des cription and classification.) In: Intern. Classificat. 2(1975) No. 2 …” „… Informa tion des Kaufers (Verwenders, Verbrauchers, Interessen ten) geeignet erscheint1 . Eine …”

doi.org/10.5771/0943-7444-1975-2

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Transboundary Cooperation and Global Governance for Inclusive Sustainable Development

Imme Scholz (Hrsg.), Lilian Busse (Hrsg.), Thomas Fues (Hrsg.)

2022

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Franz Nuscheler Global Governance braucht den Unter- und Überbau von Good Governance S. 25-46

„… GovernanceGovernance gilt seit dem Ende des Kalten Krieges im internationalen Ent-wicklungsdiskurs als Schlüsselbegriff …” „… Tatbestand, dass die internationalen Entwick-lungsorganisationen – im Unterschied zu den development sciences …” „… Systemkonkurrenz als „Freunde des Westens“gerierten (vgl. Nuscheler & Wittmann 2017).Das sich abzeichnende Ende des …”

doi.org/10.5771/9783748930099

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