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Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

Anja Baars

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsverstoß S. 127-133

„… kann sinnvoll durch die Lehre vom Verwaltungsrechtsverhältnis Ergänzung erhalten.657 B Rechtsverstoß …” „… Ausgangspunkt jedes Rechtswidrigkeitsurteils ist die Feststellung eines Rechtsverstoßes. Dafür genügt nicht …” „… Normenkonkurrenzen können schon im Wege der Auslegung auf der Tatbestandsseite aufgelöst werden.660 Ein Rechtsverstoß …”

Fehlerfolgenlehre S. 172-189

„… zwischen der Rechtswidrigkeit als Tatbestand eines Rechtsverstoßes und der Nichtigkeit als seiner …” „… Voraussetzung dafür, dass Normen vor ihrer Anwendung auf Rechtsverstöße hin überprüft würden.967 Hier werden …” „… Nichtigkeitsfolge jedoch nur herleiten, wenn man nicht zwischen Tatbestand und Rechtsfolge des Rechtsverstoßes …”

Ausgangspunkt S. 117-127

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Analyse 125 B Rechtsverstoß 127 I. Normanwendungskollision 127 II. Normsetzungskollision 128 III. Geltung …”

Sonderregeln für Verwaltungsvorschriften S. 226-242

„… , wenn sie sich nicht zugleich in einem Inhaltsfehler der Norm niederschlägt. Das durch den Rechtsverstoß …”

doi.org/10.5771/9783845226668

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Zypern in der Europäischen Union

Astrid Epiney, Ulrich Haltern, Bernhard Hofstötter, Atilay Ileri

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Folgenloser Rechtsverstoß? S. 351-354

„… . III. Folgenloser Rechtsverstoß? Eine erfolgreiche gerichtliche Geltendmachung der hier festgestellten …” „… Rechtsverstöße erscheint als so gut wie ausgeschlossen. Die in Frage kommenden Gerichte werden – aus …” „… verschiedenen, durchaus plausiblen und legitimen Gründen – aller Voraussicht nach einen Rechtsverstoß …”

EuGH S. 342-348

„… des Gemeinschaftsrechts sind nicht gerechtfertigt und damit verletzt. G. Folgen des Rechtsverstoßes …” „… Rechtsverstößen zu ziehen sind. Die Antwort fällt zum Teil ernüchternd, zum Teil ermutigend aus. Der ernüchternde …” „… Teil bezieht sich auf die gerichtliche Sanktionierung der Rechtsverstöße. Grundsätzlich kommen …”

Ergebnis S. 342

EGMR S. 348-351

Vorhersehbarkeit der Aussetzung und Mitverschulden S. 336-342

„… . G. Folgen des Rechtsverstoßes Die sich anschließende Frage lautet, welche rechtlichen Konsequenzen …” „… aus den begangenen Rechtsverstößen zu ziehen sind. Die Antwort fällt zum Teil ernüchternd, zum Teil …” „… ermutigend aus. Der ernüchternde Teil bezieht sich auf die gerichtliche Sanktionierung der Rechtsverstöße. …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-13

„… des Rechtsverstoßes ...............................................329 I. EuGH …” „… . Folgenloser Rechtsverstoß? .........................................338 H. Schlussbemerkung …”

Artikel 49 EU als Maßstab: insbesondere zur „Erforderlichkeit“ S. 298-319

„… Rechtsverstößen sowie eine eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit nach sich; es liegt auf der Hand, dass die …” „… , überhaupt einen Zusammenhang mit dem Rechtsverstoß aufweisen muss; gelingt der Nachweis nicht, ist davon …”

Mangelnde tatsächliche Hoheitsgewalt / fehlende effektive Kontrolle S. 319-327

„… , nicht auf alle Rechtsverstöße passt. Zugeschnitten ist sie auf die Aussetzung der Anwendung des acquis …”

Maßstäbe der Rechtsbindung S. 259-294

„… , der kein Interesse an der Feststellung möglicher Rechtsverstöße im Zuge des Beitritts haben kann …”

doi.org/10.5771/9783845210933

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Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Friedemann Eberspächer

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 10 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Evidenz des Rechtsverstoßes S. 109-110

„… subsumtionsfähigen Konkretisierung der Vorschrift nichts beitragen. V. Evidenz des Rechtsverstoßes Häufig liest man …” „… Evidenz des Rechtsverstoßes.476 Ein Sachgrund, warum schwer erkennbare Rechtsverletzungen von der …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 219-228

„… ADHGB 1884 nicht. Vielmehr sah es für sämtliche Rechtsverstöße in Generalversammlungsbeschlüssen …” „… überschritten. Auf die grundlegende Bedeutung der verletzten Vorschrift oder die Evidenz des Rechtsverstoßes …” „… Rechtsverstoß aber gerade dazu geführt hat, dass die Zustimmung defizitär ist. 7. Einzelfragen zu Tatbestand …”

Grundpositionen im Schrifttum S. 161-165

„… Satzungstextes beschränkt ist und deswegen keineswegs jeden Rechtsverstoß eines Satzungsänderungsbeschlusses …” „… Wesensalternative des Nichtigkeitstatbestands gerade darin, dass sie Rechtsverstöße herausgreife, bei denen sich …” „… Entscheidungskriteriums, welche Rechtsverstöße zur Nichtigkeit und welche nur zur Anfechtbarkeit führen sollen. Dafür …”

Entwicklung der aktienrechtlichen Nichtigkeit S. 63-80

„… erfasste. Bei allen denkbaren Rechtsverstößen sollten die Aktionäre die Möglichkeit haben, die gerichtliche …” „… es dem Aktionär auch bei schweren Rechtsverstößen unmöglich machte, nach Ablauf eines Monats Klage zu …” „… den Rechtsverstoß ihre Interessen nicht berührt sahen oder sogar insgesamt auf Kosten Dritter, etwa …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… Rechtsverstoßes, auf der anderen Seite das Interesse der Gesellschaft, das – in den Worten des BGH – hier eine …” „… Unwirksamkeit auf materiellrechtlicher Ebene ist von der klageweisen Geltendmachung des Rechtsverstoßes abhängig …” „… Gesellschaft kann sich darauf verlassen, dass die Gültigkeit nicht mehr wegen eines angeblichen Rechtsverstoßes …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… bestätigen wie das Erfordernis der Evidenz oder Erkennbarkeit des Rechtsverstoßes. Auch eine weitere …” „… Rechtsverstöße nach dieser Auslegung für die Anfechtbarkeit nach § 243 Abs. 1 AktG verbleiben, und welche …” „… Zustimmung gedeckt; in einzelnen Fällen führt der Rechtsverstoß aber gerade dazu, dass diese Zustimmung …”

Bestandsschutz nichtiger Beschlüsse S. 142-158

„… Aufschubinteresses ist die Schwere des behaupteten und als gegeben unterstellten Rechtsverstoßes, das heißt zum einen …” „… Evidenz des Rechtsverstoßes oder die Bedeutung der verletzten Vorschrift nicht ankommt; deswegen erscheint …” „… verbindet.685 Sowohl das ökonomische Interesse des Klägers wie auch die Schwere des Rechtsverstoßes können …”

Beschränkung auf grundlegende Vorschriften S. 108-109

„… Vorschrift nichts beitragen. V. Evidenz des Rechtsverstoßes Häufig liest man in der aktienrechtlichen …” „… Literatur, Voraussetzung für die Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG sei die Evidenz des Rechtsverstoßes.476 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… nicht jeder Rechtsverstoß zur Nichtigkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses. Regelmäßig soll bei …” „… grundlegende Vorschriften 108 V. Evidenz des Rechtsverstoßes 109 VI. Interessen nicht anfechtungsberechtigter …”

Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit S. 13-16

„… diesen Worten bezeichnet § 241 Nr. 3 AktG eine Kategorie von Rechtsverstößen, die zur Nichtigkeit eines …” „… also jeder denkbare Rechtsverstoß Anlass zu Zweifeln, ob das Rechtsgeschäft die intendierten Wirkungen …”

Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG S. 123-126

„… Rechtsverstoßes. Auch eine weitere Differenzierung danach, welche Interessen die verletzte Vorschrift schützen soll …” „… und schwebende Unwirksamkeit Zu klären ist, welche Rechtsverstöße nach dieser Auslegung für die …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

Stellungnahme: Nichtigkeit des schlechthin unzulässigen Beschlussinhalts S. 165

„… Satzungsautonomie eine Einordnung des Rechtsverstoßes als Zuständigkeitsmangel und damit nur formeller Fehler …”

Ergebnis S. 132-133

„… die Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit bei einzelnen Rechtsverstößen untersucht wird. I …”

Einführung S. 35-36

„… Recht seit jeher auch Rechtsverstöße, die die Wirksamkeit des betroffenen Rechtsgeschäfts unberührt …”

§ 125 BGB S. 36-37

„… bürgerliche Recht seit jeher auch Rechtsverstöße, die die Wirksamkeit des betroffenen Rechtsgeschäfts …”

Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG S. 159-161

„… Satzungstextes beschränkt ist und deswegen keineswegs jeden Rechtsverstoß eines Satzungsänderungsbeschlusses …”

Überblick S. 103-105

„… aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts kommt den Nichtigkeitstatbeständen die Aufgabe zu, diejenigen Rechtsverstöße …”

„Ein Beschluss der Hauptversammlung...“ S. 133-135

„… Kapiteln die Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit bei einzelnen Rechtsverstößen untersucht wird. I …”

Überprüfung anhand der Funktionen der Satzungsstrenge S. 165-179

„… Satzungsautonomie eine Einordnung des Rechtsverstoßes als Zuständigkeitsmangel und damit nur formeller Fehler …” „… Rechtsverstoß nur zur Anfechtbarkeit oder zur Nichtigkeit des Beschlusses führt.846 Mit der von Hüffer und …”

Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Vergleich S. 117-123

„… Klagerhebung gelegt ist. Den Anfechtungsberechtigten steht es frei, nicht jeden (eventuellen) Rechtsverstoß zum …”

„...durch seinen Inhalt...“ S. 135-140

„… Rechtsverstoß den dort niedergelegten Wertungen näher steht als dem allgemeinen Grundsatz, wonach ein …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… – nicht zwischen Anfechtungs- und Nichtigkeitsmängeln differenzierte, sondern alle Rechtsverstöße erfasste …”

Das Beteiligungserfordernis bei Squeeze out- und Eingliederungsbeschlüssen S. 210-218

„… . 3 AktG ist nämlich nicht auf evidente Rechtsverstöße beschränkt.1043 (5) Von verschiedenen Seiten …”

doi.org/10.5771/9783845214894

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Cloud Computing und Datenschutz

Kirstin Brennscheidt

Reihe: Internet und Recht

Band 13 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Hinweispflicht bei Rechtsverstößen S. 133-134

„… erforderliche Weisungserteilung denkbar ist.II. Hinweispflicht bei RechtsverstößenIm unmittelbaren Zusammenhang …”

Anforderungen an die Weisungen des Auftraggebers S. 130-133

„… . Hinweispflicht bei RechtsverstößenIm unmittelbaren Zusammenhang mit den Weisungspflichten des Auftraggeberssteht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Festlegung von Pflichten 1313. Zwischenergebnis 132II. Hinweispflicht bei Rechtsverstößen 133III. Kritik und …”

doi.org/10.5771/9783845249544

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Ad-hoc-Pflichten im deutschen Profifußball

Patrick Waldecker

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 20 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 16 Compliance- und andere Rechtsverstöße S. 212-225

„… § 16 Compliance- und andere Rechtsverstöße Für eine ihre Anteile an Wertpapierbörsen handelnde …” „… Wahrscheinlichkeit weiterer mit dem Verstoß zusammenhängender Rechtsverstöße zu beachten. Ist die Rechtsverletzung …” „… der Schwere des Rechtsverstoßes einzubeziehen, wie wahrscheinlich der Verdacht nach derzeitigem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… § 16 Compliance- und andere Rechtsverstöße 212 Compliance-VerstößeA. 212 Compliance-Verstöße an sichI …”

§ 25 Schuldtitel S. 328-336

„… erhebliche Rechtsverstöße des Emittenten aufgedeckt werden oder dass Ratingagenturen ihre …”

doi.org/10.5771/9783748927235

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Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

Barnim von den Steinen

Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Band 3 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Beispielsfälle zur Entlastung trotz Rechtsverstößen S. 100-105

„… . Beispielsfälle zur Entlastung trotz RechtsverstößenFall 1: Unterbliebene Dokumentation eines …” „… materielle und relevante formelle Rechtsverstöße bindendie Hauptversammlung in ihrer Entscheidung über die …” „… Beurteilungsspielraum der Aktionäre also stark ein. Wenn gefragt wird, ob ein qualifizierter Rechtsverstoß vorliegt, ist …”

Inhalt der Entlastung im Aktienrecht S. 78-92

„… schwerwiegenden Rechtsverstöße.aa) Rechtmäßige Tätigkeit als BeurteilungsgegenstandDie für alle Beteiligten …” „… Anfechtbarkeit wegen Rechtsverstößen schwerlich mit der Gesetzessystematik in Einklang zu bringen. Wollen …” „… Rechtsverstößen Entlastung erteilt253. Das erscheint auf denersten Blick überzeugend. Bei näherer Betrachtung wird …”

Zeitpunkt von Gesetzes- oder Satzungsverstößen S. 99-100

„… RechtsverstößenFall 1: Unterbliebene Dokumentation eines Risikofrüherkennungssystems326Die Hauptversammlung der …” „… , dass die Entlastung einVertrauensvotum ist. Das Vertrauen kann auch durch Rechtsverstöße von …” „… Rechtsverstöße bindendie Hauptversammlung in ihrer Entscheidung über die Entlastung. Eine voreiligeAnnahme …”

Prüfungsmaßstab bei Gesetzes- oder Satzungsverstößen S. 100

Erneute Abstimmung, wenn Entscheidungsspielraum besteht S. 162-163

„… verweigern.Kriterium der Fortdauer eines Rechtsverstoßes ist, ob er seine Wirkung bereitsendgültig entfaltet hat oder …” „… Fällen der Rechtsverstoß einer Gesamtentlastung entgegensteht, erübrigt sich nicht stets die erneute …” „… Rechtsverstoßes auf. Diesen Verstoß haben aber nicht alle Vorstandsmitglieder zu verantworten. Die Entlastung muss …”

Keine Ungeeignetheit S. 186

„… Organmitglieder fürRechtsverstöße hat zwar keine statusrechtliche Bedeutung. Sie kann jedoch wegender …” „… differenzierte Abstimmung erfordern, so dass trotz eines fortdauernden qualifizierten Rechtsverstoßes die erneute …”

Publizität S. 186

Gerichtlich aufgehobene Entlastung und Entlastung ausgeschiedener Mitglieder S. 186-187

Keine Kündigung mangels Vertragsverhältnisses S. 185-186

Entlastungsverweigerung ausgeschiedener Vorstandsmitglieder S. 163-164

„… weiterhin entgegen.Wenngleich in diesen Fällen der Rechtsverstoß einer Gesamtentlastung entgegensteht …” „… wegen eines eindeutigschwerwiegenden Rechtsverstoßes auf. Diesen Verstoß haben aber nicht alle …”

Die verfahrensfehlerhafte Entlastung S. 92-99

„… schwerwiegendenRechtsverstoßes kommen kann, spricht im Übrigen schon abstrakt betrachtet nichtgegen die Verwendung dieses …” „… Entlastungsbeschluss ohne weiteres anfechtbar. Entbehrlichist zu prüfen, ob der Rechtsverstoß auch »relevant« für die …” „… , dass die Entlastung einVertrauensvotum ist. Das Vertrauen kann auch durch Rechtsverstöße von …”

Stellungnahme und eigene Ansicht S. 117-136

„… in Betracht kommt, ist eine davon zutrennende Frage (unten S. 130).bb) RechtsverstoßIm Hinblick auf …” „… Rechtsverstöße der Verwaltungsmitglieder lassen sich zwei Kategorien bilden. Bei (eindeutig) schwerwiegenden …” „… Bundesgerichtshof identifizierte im Macrotron-Fall einen schwerwiegenden Rechtsverstoß. Essei dennoch von dem Sinn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Satzungsverstößen 100VI. Beispielsfälle zur Entlastung trotz Rechtsverstößen 100VII.Folgen der Entlastung 1051 …” „… für die Entlastungsverweigerung 127aa) Mangelnder unternehmerischer Erfolg 128bb) Rechtsverstoß 128cc …”

Ziel, Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 26-27

„… 133/01, BGHZ 153, 47, 51 – Macrotron (zur Anfechtungeiner trotz schwerwiegender Rechtsverstöße der …”

Eignung als Aufsichtsratsmitglied S. 148-149

„… Rechtsverstößen, Erfolglosigkeit oder anderen negativen Umständen, die zum Verlust des Vertrauensder Aktionäre …”

Ergebnis S. 168-169

„… Rechtsverstoß, der zu der Aufhebung geführt hat, fortwirktund nur allen Vorstandsmitgliedern die Entlastung …”

Der Vertrauensentzug im Spannungsverhältnis zwischen Vorstandsautonomie und Aktionärskontrolle S. 113-114

„… erteilte. Das Gericht hob den Beschluss wegen schwerwiegender Rechtsverstöße der Aufsichtsratsmitglieder …”

Beispielsfall S. 167-168

„… Rechtsverstoß, der zu der Aufhebung geführt hat, fortwirktund nur allen Vorstandsmitgliedern die Entlastung …”

Bestehendes Interesse an erneuter Abstimmung S. 161-162

„… verweigern.Kriterium der Fortdauer eines Rechtsverstoßes ist, ob er seine Wirkung bereitsendgültig entfaltet hat oder …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 197-199

„… freien Ermessen der Hauptversammlung.Die Grenze bilden qualifizierte Rechtsverstöße: Wenn trotz eines …”

Folgen der Entlastung S. 105-107

„… Rechtsverstoß gegeben, der zur Anfechtbarkeit des Entlastungsbeschlussesführt.VII. Folgen der EntlastungDie …”

Kündigung durch die Gesellschaft S. 149-151

„… Vorstandsmitglied trotz Rechtsverstößen, Erfolglosigkeit oder anderen negativen Umständen, die zum Verlust des …”

Vertrauensentzug durch Entlastungsverweigerung? (Meinungsstreit) S. 114-117

„… erteilte. Das Gericht hob den Beschluss wegen schwerwiegender Rechtsverstöße der Aufsichtsratsmitglieder …”

Der Bestellungswiderruf S. 136-145

„… möglichst zeitnah zu folgen (zur Suspendierung s.u. S. 145).In den Fällen qualifizierter Rechtsverstöße ist …”

doi.org/10.5771/9783845218854

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Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Julia Rachel Victoria Herzberg

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 46 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Insbesondere: Art und Weise des Rechtsverstoßes S. 241-247

„… (cc) Insbesondere: Art und Weise des Rechtsverstoßes Als weitere Indiztatsache für einen …” „… Weise des objektiven Rechtsverstoßes in Betracht. Auch in anderen Zusammenhängen schließen die Gerichte …”

Bei der dreifachen Schadensberechnung: Schätzung des kausal auf der Rechtsverletzung beruhenden Gewinnanteils in wertender Zurechnung S. 332-334

„… verstanden, der gerade auf dem Rechtsverstoß als materiellrechtlichem Bezugspunkt beruht. Es wird davon …” „… Ursächlichkeitszusammenhangs zwischen Rechtsverstoß und kausalem Gewinnanteil gestellt werden, sind indessen weit von einem …”

Zusammenfassung S. 248-257

„… Rechtsverstoß ankommen.858 Angesichts der recht speziellen Sachverhaltskonstellation bleibt abzuwarten, ob sich …” „… »Hardcore«-Wettbewerbsverstöße erfasst und fahrlässige Rechtsverstöße außen vor bleiben. Für eine Erfassung auch fahrlässiger …” „… Rechtsverstöße streitet dann auch die Einheit des UWG-Haftungssystems: Der Unternehmer schuldet seinen …”

Auslegungsargumente S. 334-337

„… Schätzung des kausal auf den Rechtsverstoß zurückzuführenden Gewinnanteils zumindest auch verfolgt: Die …” „… das gerade noch zulässige Maß abgelehnt, da eine solche Aufrechterhaltung den Rechtsverstoß risikolos …”

Abschöpfungsansprüche als neue Anspruchskategorie zur Bekämpfung von Streu- und Bagatellschäden S. 36-39

„… eingehend unten, S. 61 ff. 37 die Abnehmer bzw. Verbraucher infolge des Rechtsverstoßes eines Unternehmens …” „… durch den Rechtsverstoß erzielt und der oftmals mit einem Schaden auf der Marktgegenseite einhergeht …”

Das Verschuldenserfordernis S. 547-552

„… fahrlässiger Rechtsverstöße wie in § 9 UWG. Für den zweiten Fall verdienen auch Gewinne, die durch fahrlässige …” „… Rechtsverstöße generiert werden, keinen Schutz. Die befürwortete Erweiterung um fahrlässige Zuwiderhandlungen …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 320-332

„… Rechtsverstoß hinreichend sanktioniert und präventiv unwirtschaftlich macht, bleibt fraglich und zu überdenken …” „… Dort wird der herauszugebende Anteil des Gesamtgewinns, der auf den Rechtsverstoß zurückgeht, nicht …” „… . einschlägigen Vorschriften1191 nur der Anteil des Gesamtgewinns verstanden, der gerade auf dem Rechtsverstoß als …”

Das Zugriffsobjekt S. 554-571

„… Rechtsverletzers nach dem Rechtsverstoß mit jener verglichen, wie sie sich ohne den Rechtsverstoß für ihn ergeben …” „… hätte, wobei neben den Erlösen auch die Kosten, die mit dem Rechtsverstoß in Zusammenhang stehen …”

Insbesondere: Kein Verlassen auf Produktinformationen des Lieferanten – Vorsätzlicher Verstoß gegen eine Prüfplicht S. 247-248

„… handelte bewusst und ließ es auf den Rechtsverstoß ankommen.858 Angesichts der recht speziellen …”

Plädoyer für die Rechtsdurchsetzung mittels einer Verbandsklage S. 526-528

„… hiesigen Problemfeld meist betroffenen privaten Letztverbrauchern potenzielle Rechtsverstöße und …”

Der Bezug zur Abnehmerseite S. 552-554

„… speziellen Interessenbeeinträchtigung von Marktteilnehmern – nur einen schuldhaften Rechtsverstoß voraussetzt …”

Das Regelungsumfeld bei Einführung des § 10 UWG S. 42-49

„… einzelner Verbraucher bei besonders schweren Rechtsverstößen noch der Klärung bedürfe; vgl. dazu auch …”

Bürgerlichrechtliche Sanktionen S. 127-139

„… Kenntnis des Betroffenen vom erfolgten Rechtsverstoß, der individuellen Beeinträchtigung bzw. des Schadens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-35

„… . Stellungnahme 241 (cc) Insbesondere: Art und Weise des Rechtsverstoßes 245 (dd) Insbesondere: Kein Verlassen …”

Das Grünbuch der GD Sanco über kollektive Rechtsdurchsetzung und die Folgedokumente (2008/2009) S. 591-611

„… vom selben Rechtsverstoß betroffen sein können, gelegentlich werden Fälle mit nur geringfügigen …”

Systematische Stellung, Zwecke, dogmatische Einordnung von und Bedenken gegen § 10 UWG S. 157-210

„… Kausalität zwischen Rechtsverstoß und Schaden/Schadenshöhe trotz der Beweiserleichterungen der § 252 S. 2 …”

Zusammenfassung S. 384-414

„… Rechtsverstoß durch den Erfüllungsgehilfen kommt und ob dieser dabei tatsächlich eine relevante Pflicht aus dem …”

doi.org/10.5771/9783845245355

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Marktmachtmissbrauch durch Verstoß gegen außerkartellrechtliche Rechtsvorschriften

Kyra Brinkmann

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 159 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle S. 110-255

„… 110 Kapitel 4: Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen in der kartellrechtlichen …” „… Missbrauchskontrolle A) Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen als Gegenstand der bisherigen deutschen und …” „… europäischen Kartellrechtsprechung Wie einleitend erwähnt haben Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen …”

Einführung S. 17-22

„… Bundeskartellamtes gegen Facebook Die kartellrechtliche Kontrolle von Rechtsverstößen marktbeherrschender …” „… Rechtsverstoß und der Marktbeherrschung bestehe.10 Das Bundeskartellamt stellt aber klar, dass nicht jeder …” „… Rechtsverstoß eines marktbeherrschenden Unternehmens gleichzeitig auch kartellrechtlich relevant sei.11 In der …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 256-263

„… somit Rechtsverstöße eines marktbeherrschenden Unternehmens eine missbräuchliche Ausnutzung seiner …” „… außerwettbewerblicher Rechtsverstöße enthält, eingegangen. Der lauterkeitsrechtliche A) Schlussbetrachtung 257 …” „… Facebook auf die Frage, inwiefern Rechtsverstöße (und hierbei insbesondere Datenschutzverstöße) …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… u. d. T.: „Rechtsverstoß und Marktmachtmissbrauch“ ISBN 978-3-8487-5439-7 (Print) ISBN …” „… Ausblick 109 Kapitel 4: Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen in der kartellrechtlichen …” „… Missbrauchskontrolle 110 A) Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen als Gegenstand der bisherigen …”

Normative und systematische Einordnung des Untersuchungsgegenstandes S. 23-86

„… Zusammenhang mit Rechtsverstößen dargelegt werden. Anknüpfungspunkt der vorliegenden Untersuchung bildet der …” „… Rechtsverstößen. Möglicherweise kann eine Untersuchung dieses Tatbestandes bereits Aufschluss über die Anwendung …” „… der kartellrechtlichen Missbrauchsvorschriften auf Rechtsverstöße marktbeherrschender Unternehmen …”

Einleitung S. 16

„… Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Rechtsverstöße im digitalen Raum vermehren sich. Insbesondere …” „… werden von ihnen sehenden Auges akzeptiert. Wie aber kann diesen Rechtsverstößen begegnet werden? Können …”

Einfluss des Verbraucherschutzes im deutschen und europäischen Kartellrecht S. 87-109

„… ziehen, dass ein Rechtsverstoß ein Maßstab dafür sein kann, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. 460 …”

doi.org/10.5771/9783845296401

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Städtebauliche Verträge

Hans-Jörg Birk

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln S. 100-113

„… gegen Satz 1 resultieren.C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen KlauselnDie …” „… , vorhabenbezogener Bebauungsplan Rdnr. 616.8687101C. Folgen von Rechtsverstößen, salvatorische KlauselnI. Typische …” „… . ausführliche Darstellung bei EZBK/Krautzberger, § 11 Rdnr. 179.909192103C. Folgen von Rechtsverstößen, …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… Vertragspartner der Gemeinde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 384. Folge von Rechtsverstößen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln …”

Einführung S. 37-43

„… . Folge von RechtsverstößenStädtebauliche Verträge sind in besonderer Weise empfindlich. Sie dürfen weder …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

doi.org/10.5771/9783415071032

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Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

Marion Schmid-Drüner

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 328 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Vermeidung zukünftiger Straftaten und Rechtsverstöße und Abschreckungswirkung für zukünftige Straftäter S. 89-94

„… geschlossenen Anstalt entstehen, geht. III. Vermeidung zukünftiger Straftaten und Rechtsverstöße und …” „… . Ausweisung aus Gründen des Allgemeininteresses bei Straftaten und anderen Rechtsverstößen Der Secretary of …” „… . Ausweisung aus Gründen des Allgemeininteresses bei Straftaten und anderen Rechtsverstößen In der eben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… sicherstellen sollen 82 7. Andere Rechtsverstöße 84 II. Vermeidung von Kosten für die Staatskasse 84 1 …” „… . Entfernung von Geisteskranken aus England 88 III. Vermeidung zukünftiger Straftaten und Rechtsverstöße und …” „… Straftaten und anderen Rechtsverstößen 92 IV. Bestrafung vergangenen Unverhaltens 94 1. Ausweisung aus …”

Vermeidung von Kosten für die Staatskasse S. 84-89

„… 84 7. Andere Rechtsverstöße So kann z.B. der Verstoß gegen Tollwutvorschriften Anlass für eine …” „… Straftaten und Rechtsverstöße und Abschreckungswirkung für zukünftige Straftäter Bei den Fällen, die …”

Die Unterschiede im Vergleich zu Drittstaatsangehörigen S. 112

„… englischen Gerichte eine Verwaltungsentscheidung lediglich auf Rechtsverstöße, Verfahrensfehler, und bei der …”

Bestrafung vergangenen Unverhaltens S. 94-95

„… Unverhaltens 1. Ausweisung aus Gründen des Allgemeininteresses bei Straftaten und anderen Rechtsverstößen In …”

Schlussfolgerung und Bewertung S. 112-113

„… englischen Gerichte eine Verwaltungsentscheidung lediglich auf Rechtsverstöße, Verfahrensfehler, und bei der …”

Spezial- und Generalprävention S. 334-335

„… Rechtsverstößen oder Straftaten1656. Das Ziel dieser ordnungsrechtlichen Maßnahme ist, einer künftigen Störung der …”

Schutz der persönlichen Rechtsgüter der Bürger S. 333-334

„… Fallgruppen der Ausweisung wegen Rechtsverstößen oder Straftaten1656. Das Ziel dieser ordnungsrechtlichen …”

Einschränkungen durch die Rechtsprechung des EuGH S. 109-112

„… “, demzufolge die englischen Gerichte eine Verwaltungsentscheidung lediglich auf Rechtsverstöße, …”

Einhaltung staatlicher Regeln S. 75-84

„… Rechtsverstöße So kann z.B. der Verstoß gegen Tollwutvorschriften Anlass für eine Verweigerung der Einreise aus …”

doi.org/10.5771/9783845202174

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Missbrauchsverbot als Durchsetzungsinstrument

Max Grewe

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 47 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünftes Kapitel: Eigener Ansatz zur Berücksichtigung von Rechtsverstößen im Rahmen des Marktmachtmissbrauchs S. 318-367

„… Eigener Ansatz zur Berücksichtigung von Rechtsverstößen im Rahmen des Marktmachtmissbrauchs Aus den …” „… unwahrscheinlich, dass dies passiert. Dies gilt selbst dann, wenn der Rechtsverstoß gedanklich den Ausgangspunkt …” „… , Viertes Kapitel, H.III.5)e)(dd). Fünftes Kapitel: Eigener Ansatz zur Berücksichtigung von Rechtsverstößen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Ansatz zur Berücksichtigung von Rechtsverstößen im Rahmen des Marktmachtmissbrauchs Fünftes Kapitel: 318 …”

Viertes Kapitel: Tendenzen zunehmender Verflechtung von Verbraucherschutz- und Kartellrecht S. 85-317

Drittes Kapitel: Die Durchsetzung des Kartellrechts S. 58-84

„… Interessenabwägung durch, innerhalb derer sich der Rechtsverstoß wegen des Gebots der Einheit der Rechtsordnung …”

doi.org/10.5771/9783748920816

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A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

Stephan Wollbrink

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 840 2014

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Zwischenergebnis S. 211-212

„… notwendig,Kriterien herauszuarbeiten, die eine Reduzierung der möglichen Rechtsverstöße auf relevante Verpflichtungen …” „… Rechtsverstoß und dem Eintritt der Friedensbedrohung.Wie im nationalen Recht stellt sich dabei die Frage, welche …” „… Erfolg vorhersehbar verursacht haben. Damit entfallen alle Rechtsverstöße aus der Kausalität, dienur aus …”

Anforderungen an den Völkerrechtsbruch S. 212-214

„… herauszuarbeiten, die eine Reduzierung der möglichen Rechtsverstöße auf relevante Verpflichtungen bewirken.716Ein …” „… erstes Kriterium in diesem Sinne ist die Notwendigkeit einer Kausalität zwischen dem Rechtsverstoß und …” „… Erfolg vorhersehbar verursacht haben. Damit entfallen alle Rechtsverstöße aus der Kausalität, dienur aus …”

doi.org/10.5771/9783845252285

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Alle Ausgaben: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Jahrgang 84 (2024) Heft 2 ISSN Online: 2942-3562

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Clara Folger Das Leiden anderer betrachten – Die digitale Vorführung von Kriegsgefangenen zwischen Propaganda und Kriegsverbrechen S. 365-392

„… als RechtsverstoßDie öffentliche Präsentation des Gefangenen als Opfer von Gewalt undEntwürdigung kann …” „… ) Bilddokumentation von Rechtsverletzungen im Widerspruch 382aa) Dokumentation als Rechtsverstoß 382bb) Dokumentation …” „… weniger weitreichend alsdie einesRechtsverstoßes. In diesemLichte erweisen sich die subjektivenRech-te …”

Sina Fontana, Lorenz Lang Extraterritoriale Schutzpflichten und ihre Entfaltung – dargestellt am Beispiel des Schwangerschaftsabbruchs im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit S. 331-364

„… Gefährdung eines Grundrechtes im Einzelfall, nichtnach einem Muster von (Völker-)Rechtsverstößen.74 …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2024-2

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