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Informationsprobleme und Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Telekommunikationsregulierungsrecht

Ronja Maria Linßen

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 18 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Problematik der Informationsverwertung im telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren S. 214-215

„… Rechtsschutzdefiziten für den beweisbelasteten Beteiligten. In gewissen Grenzen wäre diesbezüglich sogar ein …” „… Unternehmensgeheimnisse denkbar. Für die Behebung solcher Rechtsschutzdefizite enthält das TKG keine unmittelbaren …” „… genauer auszugestalten, konnten nicht zu einer vollständigen Ausräumung der Rechtsschutzdefizite und einer …”

Lösungsweg im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren: Geheimverwertung S. 215-216

Zusammenfassung S. 85-86

„… substantiiert beweisen. Hieraus würde ein erhebliches Rechtsschutzdefizit des klagenden Wettbewerbers, welcher …”

Informationsverwertung in bipolar und multipolar gelagerten Rechtsstreitigkeiten S. 75-85

„… Aktenzugriffs seinen Vortrag nicht substantiiert beweisen. Hieraus würde ein erhebliches Rechtsschutzdefizit des …”

Informationsverwertung und Geheimhaltungspflichten im Verwaltungsverfahren S. 50-66

„… Beteiligten möglich. Dies kann zu Rechtsschutzdefiziten der Beteiligten führen, die nicht zu einer …”

Durchführung eines In-camera-Zwischenverfahrens S. 92-128

„… Rechtsschutzdefizit dar445.Jedoch wird auch bei einer umgekehrten Beweislastverteilung das eigentliche …”

doi.org/10.5771/9783845233444

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Kollektiver und überindividueller Rechtsschutz im Zivil- und Verwaltungsprozessrecht

Katja Viktoria Gluding

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht

Band 29 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Zusammenfassung in Thesen S. 484-492

„… Problemstellungen abzudecken. Aufgrund der mangelnden Durchsetzbarkeit besteht ein strukturelles Rechtsschutzdefizit …” „… geprägten deutschen Rechtsordnung haben, gibt es im Tierschutzrecht ein Rechtsschutzdefizit. Es besteht eine …” „… ver- ändern darf. 52. Im Bereich des Denkmalschutzrechts besteht ein strukturelles Rechtsschutzdefizit …”

Kapitel 4 – Abschließende Auswertung der Untersuchung S. 482-483

„… Rechtsschutzdefizite zu bewältigen. Dort wo der Individualrechtsschutz an seine Grenzen kommt, entstehen …” „… Rechtsschutzdefizite innerhalb des Zivil- sowie des Verwaltungsrechts aufgrund unterschiedlicher Bedürfnisse …”

Kapitel 3 – Kollektiver und überindividueller Rechtsschutz im Verwaltungsrecht S. 297-481

„… Rechtsinstitute auf Rechtsschutzdefizite untersucht werden. An passender Stelle wird ein Vergleich zur …”

Kapitel 2 – Kollektiver Rechtsschutz im Zivilrecht S. 63-296

doi.org/10.5771/9783748922643

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KJ Kritische Justiz

Alle Ausgaben: KJ Kritische Justiz

KJ Jahrgang 57 (2024) Heft 1 ISSN Online: 2942-3295

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Jan Rahner, David Werdermann Perpetuierung eines Rechtsschutzdefizits – Über die Entscheidungen von Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht zum Verbot von linksunten.indymedia.org S. 119-126

„… KommentareJan Rahner/David WerdermannPerpetuierung eines Rechtsschutzdefizits– Über die …” „… Rechtsschutzdefizits 121fügung. Sie hätten insbesondere durch Sperr- oder Untersagungsverfügungen auf Basis des § 59 …” „… Werdermann · Perpetuierung eines Rechtsschutzdefizits 123Verbot als wesentliches Indiz für ein Fortbestehen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105KOMMENTAREJan Rahner/David WerdermannPerpetuierung eines Rechtsschutzdefizits– Über die …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2024-1

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Grundrechtsschutz durch verfahrensrechtliche Kompensation bei Maßnahmen der polizeilichen Informationsvorsorge

Irina Bonin

Reihe: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Band 20 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ) Maßnahmennachgelagerte Defizite . . . . . . . . . . . . 238c) Informationsvorsorgespezifik des Rechtsschutzdefizites 240d …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275(1) Beschrnkter Funktionszusammenhang zwi-schen Richtervorbehalt und Rechtsschutz-defizit …” „… Richtervorbehalt undRechtsschutzdefiziten . . . . . . . . . . . 281(2) Funktionszusammenhang zwischen …”

III. Kompensationstypischer Funktionszusammenhang S. 268-316

„… Funktionszusammenhang zwischen Richtervorbehaltund RechtsschutzdefizitDer von einer Rasterfahndung Betroffene kann vor …” „… informationsvorsorgebedingte Grund-rechtsschutzdefiziten herbeifhren.1430271III. Kompensationstypischer Funktionszusammenhang …” „… Rechtsschutzdefizite vor der Durchfhrung der Maßnahme be-steht letztlich ein limitierter Funktionszusammenhang zum …”

III. Funktionsweise und Bedeutung der Kompensation S. 45-50

„… („Grund-rechtsschutzdefizit“) durch ein davon vçllig verschiedenes Kompensati-onsmittel („Verfahrensrecht“) kompensiert werden …”

II. Kompensationsmittel S. 244-267

„… Kompensation von Rechtsschutzdefiziten inRede steht.1259 In Art. 13 Abs. 2–5 GG und Art. 104 Abs. 2 GG ist als …”

Literaturverzeichnis S. 327-364

„… , Lbeck1996.Kutscha, Martin Rechtsschutzdefizite bei Grundrechtseingriffen von Sicher-heitsbehçrden NVwZ …”

I. Kompensationslage (defizitärer Rechtszustand bei polizeilicher Informationsvorsorge) S. 51-243

doi.org/10.5771/9783415050785

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Effektiver Zugang zu Gericht

Silvia Pernice-Warnke

Reihe: IUS EUROPAEUM

Band 45 2009

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Ergebnis zu 3. S. 32-36

„… Umweltrecht passe und dass gerade daraus insbesondere im Umweltrecht erhebliche Rechtsschutzdefizite …” „… der fehlenden Klagbarkeit der Vorsorgestandards kommt es so zu erheblichen Rechtsschutzdefiziten.136 …” „… gezeigt, durch die Anwendung der Schutznormtheorie im Umweltrecht zu erheblichen Rechtsschutzdefiziten …”

Gegenüberstellung des europäischen und deutschen Konzepts S. 86-89

„… bisherige,399 der die erheblichen Rechtsschutzdefizite behebt400 und zum Abbau des Vollzugsdefizits im …”

Der Umgang mit den europäischen Einflüssen S. 89-94

„… bisherige,399 der die erheblichen Rechtsschutzdefizite behebt400 und zum Abbau des Vollzugsdefizits im …”

Literaturverzeichnis S. 185-194

„… 2002 Keller, M., Rechtsschutzdefizite Dritter gegen Genehmigungserteilungen für Windenergieanlagen in …”

doi.org/10.5771/9783845217444

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Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

2021

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Johannes Masing Rechtsstaatliche Begrenzungen und unabhängige Kontrolle – aus der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 463-472

„… erfüllen: Zum einen muss sie das Rechtsschutzdefizit ausgleichen, das durch die faktische Schwäche der …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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Legitimationskrisen

Hauke Brunkhorst

Reihe: Studien zur Politischen Soziologie. Studies on Political Sociology

Band 18 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfassung ohne Staat? S. 137-165

„… Rechtsschutzdefizit im WTO-Streitbeilegungsverfahren?, 234. 65 Bogdandy, Supranationaler Föderalismus als …” „… Erwartungssicherheit zwischen europäischem und 68 Oeter, Rechtsschutzdefizit, 223. 69 Grimm, Die Verfassung und die …” „… , Verfassungsrechtliche Dimensionen; Oeter, Rechtsschutzdefizit, 221 ff. 95 Bogdandy, Verfassungsrechtliche Dimensionen …”

Legitimationskrise der Weltgesellschaft S. 173-228

Literatur S. 419-450

„… .), Globalisierung und Demokratie, Frankfurt am Main: Suhrkamp 2000, S. 208–239. — „Gibt es ein Rechtsschutzdefizit …”

doi.org/10.5771/9783845241524

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Individualrechtsschutz durch das Vorabentscheidungsverfahren

Patricia Thomy

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 347 2009

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Erweiterung des Rechtsschutzes vor dem Europäischen Gerichtshof S. 262-270

„… ; Pache, Rechtsschutzdefizite, in: Bruha u.a., Grundrechtschutz für Unternehmen, S. 193, 223 f.; Voß, EuR …” „… Wirtschaftsrecht, Heft 30, S. 19 f.; Pache, Rechtsschutzdefizite, in: Bruha u.a., Grundrechtschutz für Unternehmen …” „… , Rechtsschutzdefizite, in: Bruha u.a., Grundrechtschutz für Unternehmen, S. 193, 205. 1290 Ein Verzicht auch auf das …”

Mögliche Änderungen des Vorabentscheidungsverfahrens: Gratwanderung zwischen Erweiterung des Individualrechtsschutzes und Grenzen der Belastbarkeit der europäischen Gerichtsbarkeit S. 252-262

„… preliminary ruling procedure, in: Gaitanides u.a., FS Zuleeg, S. 205, 209; Pache, Rechtsschutzdefizite, in …” „… Vorabentscheidungsersuchen, S. 257; Pache, Rechtsschutzdefizite, in: Bruha u.a., Grundrechtschutz für Unternehmen, S. 193 …” „… ., FS Zuleeg, S. 205, 209; Lipp, NJW 2001, 2657, 2662; Pache, Rechtsschutzdefizite, in: Bruha u.a …”

Literaturverzeichnis S. 279-302

„… Rechtsschutzdefizite und ihr Ausgleich durch die Feststellungsklage nach § 43 I VwGO, NVwZ 2004, S. 1421 – 1429 …” „… . 1601 – 1616. Pache, Eckhard, Rechtsschutzdefizite im europäischen Grundrechtsschutz? in: Bruha, Thomas …” „… Binnenmarkt, Baden-Baden 2004, S. 193 – 227 (zit.: Pache, Rechtsschutzdefizite, in: Bruha u.a …”

Möglichkeiten der Erweiterung der Nichtigkeitsklage Privater durch die Rechtsprechung S. 221-223

„… : Tietje u.a., Beiträge zum Transnationalen Wirtschaftsrecht, Heft 30, S. 21; Pache, Rechtsschutzdefizite …”

Qualität des dezentralen Individualrechtsschutzes S. 137-166

„… Rechtsschutzdefizite. Beim Rechtsschutz gegen potentiell rechtswidriges nationales Recht muss der Einzelne darauf …” „… Rechtsschutzdefizite im Bereich der gemeinsamen Visa-, Asyl- und Einwanderungspolitik bestehen deshalb nicht. 4 …”

doi.org/10.5771/9783845220246

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Verbandsautonomie im Sport

Peter W. Heermann

Reihe: Neue Schriften zum Zivilrecht

Band 12 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 1033-1065

„… – Rechtsschutzdefizite → Rechtsschutzdefizite bei Sportschiedsgerichtsverfahren am Beispiel des CAS– Reformbedarf IV …” „… – Interventionsbemühungen des Sports VI. 68–74– Meca-Medina-Test VI. 65, 67; XI. 7–8– Rechtsschutzdefizite bei …” „… EntscheidungenPrivatautonomie– Grundlage der Normsetzungsgewalt von Sportverbänden III. 22–24Rechtsschutzdefizite bei …”

XIII. Auswirkungen der rechtlichen Grenzen der Verbandsautonomie im Sport – Praxisbeispiele S. 563-970

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… ..........................................................................dd)942Rechtsschutzdefizite bei Sportschiedsgerichtsverfahren am Beispiel des Court of Arbitration for …”

XIV. Schlussbetrachtung S. 971-992

„… Spielern73; Vermarktungsbeschränkungen74; Rechtsschutzdefizite bei Sportschiedsgerichtsverfahren am …”

doi.org/10.5771/9783748933298

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Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

Holger Beuchler

Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Band 27 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtspolitische Rechtfertigung und Notwendigkeit S. 47-60

„… einem faktisch existierenden Rechtsschutzdefizit abgeholfen wird. Im Falle der large claims class action …” „… besteht auf den ersten Blick ein solches Rechtsschutzdefizit nicht, da auch ohne class action eine …” „… dieser Situation ist ein Rechtsschutzdefizit. Ein Schaden bliebe demnach immer dann ungesühnt, wenn es …”

Rechtsschutzziel der securities class action S. 301-303

„… Marktwirtschaft kann sich kein Rechtsschutzdefizit auf dem Gebiet des Kapitalmarktrechts leisten. Soll die im Wege …”

Class Action Fairness Act of 2005 S. 210-236

„… oder eher ein Rechtsschutzdefizit schafft, lässt sich (noch) nicht beantworten. Abzuwarten wird sein …”

Private Securities Litigation Reform Act of 1995 und Securities Litigation Uniform Standards Act of 199 S. 303-333

„… Marktwirtschaft kann sich kein Rechtsschutzdefizit auf dem Gebiet des Kapitalmarktrechts leisten. Soll die im Wege …”

doi.org/10.5771/9783845207575

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Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

Tillmann Rudolf Braun

Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Band 5 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Welthandelsrecht S. 241-265

„… ein Rechtsschutzdefizit im WTO-Streitbeilegungs-verfahren?, in Nowak / Cremer (Hrsg …” „… es ein Rechtsschutzdefizit im WTO-Streitbeilegungsverfahren?, in Nowak / Cremer(Hrsg …” „… encouraging enforcement action against them.”].829 Oeter, Gibt es ein Rechtsschutzdefizit im …”

Literaturverzeichnis S. 319-354

„… Rechtsschutzdefizit im WTO-Streitbeilegungsverfahren?, in Nowak, Carsten / Cremer, Wolfgang (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845236438

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Probleme der Lizenz- und Schiedsgerichtsverträge im deutschen Berufsfußball

Lea Eggerstedt

Reihe: Schriften zum Sportrecht

Band 10 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Zusammenfassung und Ergebnis S. 160-162

„… insbesondere durch das Ständige Schiedsgericht für Lizenzvereineund Lizenzspieler keine Rechtsschutzdefizite zu …” „… Punkt dem staatlichen einstweiligen Rechtsschutz gleichgestellt wird.Rechtsschutzdefizite dürfen durch …”

Zusammenfassung zum Ständigen Schiedsgericht für Lizenzvereine/Kapitalgesellschaften und Lizenzspieler S. 151

„… mit Augenmerk darauf, dass kein Rechtsschutzdefizit im Vergleich zu staatlichen Gerichten entsteht …”

Das Problem des einstweiligen Rechtsschutzes S. 141-151

„… und wirksam anzusehen, wenn durch sie keine gravierenden Rechtsschutzdefizite entstehen.550 Der …” „… mit Augenmerk darauf, dass kein Rechtsschutzdefizit im Vergleich zu staatlichen Gerichten entsteht …”

Die Einrichtung eines zentralen Schiedsgerichts für Sportstreitigkeiten aller Sportverbände- in Händen des DFB? S. 151-153

„… mit Augenmerk darauf, dass kein Rechtsschutzdefizit im Vergleich zu staatlichen Gerichten entsteht …”

Der Schiedsgerichtsvertrag des Ligaverbandes S. 130-141

„… ordentlichen Gerichten offen stehen.485 Sonst würde es zu einem Rechtsschutzdefizit für den Kläger kommen …”

doi.org/10.5771/9783845207360

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Psychotherapie im Alter

Alle Ausgaben: Psychotherapie im Alter

PiA Jahrgang 18 (2021) Heft 1 ISSN Online: 2699-1594

Treffer in den folgenden Teilen:

Nadine Konopik, Anna Schwedler, Frank Oswald, Marina Wellenhofer, Gisela Zenz, Ludwig Salgo Menschenrechtsverletzungen bei Pflegebedürftigkeit S. 83-98

„… Vernachlässigung) und die Sichtung von einschlägigen Rechtsschutzmöglichkeiten und Rechtsschutzdefiziten bilden …” „… , Oswald F (2018) Interdisziplinäre Untersuchung zu Rechtsschutzdefiziten und Rechtsschutzpotentialen bei …” „… ) Rechtswissenschaftlicher Abschlussbericht zum Forschungsprojekt: Interdisziplinäre Untersuchung zu Rechtsschutzdefiziten …”

doi.org/10.30820/1613-2637-2021-1

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Übernahmerecht und Aufsicht

Puya Rezai Hariri

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 56 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Pflichtangebot S. 388-407

„… Rechtsschutzdefizit für die Beteiligungsinhaber der Zielgesellschaft aufgelöst werden kann, macht das österreichische …” „… einklagen, sodass auch dort kein Rechtsschutzdefizit besteht, siehe § 4 C. IV. 2. E. Pflichtangebot 391 …” „… . Obgleich der deutsche Gesetzgeber bereits mehrfach mit Verweis auf das beschriebene Rechtsschutzdefizit der …”

D. Reformanhaltspunkte S. 242-251

„… Rechtsschutzdefizit. 2. Unsicherheit über das Bestehen der Angebotspflicht Die Untersuchung hat weiter …”

C. Rechtsschutz S. 231-242

„… Kontrollerwerber de lege lata ein Rechtsschutzdefizit zu konstatieren ist. ____________________ 1075 Zu diesem …”

doi.org/10.5771/9783845271392

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Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Markus Kaltenborn

Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Band 4 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Einfluss der Rechtsschutzgarantie auf die Wahl der Handlungsform S. 315-322

„… wegen der im Vergleich zum regulären Planungsverfahren bestehenden Rechtsschutzdefizite nicht mit Art …” „… zumindest partieller Ausgleich für die von den betroffenenBürgern hinzunehmenden Rechtsschutzdefizite zu …” „… der Formenwahl resultierende Rechtsschutzdefizite sindjedoch durch verstärkte …”

Stichwortverzeichnis S. 417-431

„… – Genehmigungsfreistellungsverfahren s. dort– Kompensation von Rechtsschutzdefiziten 18 (Fn. 25)– Mediation 111– Nachbarrechtsstreit …” „… Demokratische Legitimation– von Rechtsschutzdefiziten 295, 309, 320Konfliktmittlung s …” „… StichwortverzeichnisRechtsschutz gegenüber behördlichen Verfahrenshandlungen 254 ff., 324Rechtsschutzdefizit– im Bauordnungsrecht …”

Einleitung S. 13-26

„… Bemühen um eine Kompensation der durch die Deregulierung entstandenenRechtsschutzdefizite Th. von Danwitz …”

Ausstrahlungswirkungen der Rechtsschutzgarantie auf das Verwaltungsverfahren S. 293-315

„… Rechtsweggarantie, 1973, S. 181 f.; zu der Frage, in welchem Maße dasVerwaltungsverfahren Rechtsschutzdefizite zu …”

doi.org/10.5771/9783845202587

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