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Das Verwaltungsrecht der Vereinigten Staaten von Amerika

Eberhard Schmidt-Aßmann

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Band 301 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Viertes Kapitel „Judicial Review“ und der gerichtliche Rechtsschutz in Verwaltungssachen S. 223-316

„… „Judicial Review“ und der gerichtliche Rechtsschutz in Verwaltungssachen „In the American system …” „… Rechtsschutz in Verwaltungssachen 224 3 4 auf prozessuale Grundfragen wie auf die Fragen der Klagebefugnis oder …” „… Kernthemen des Rechtsschutzes in Verwaltungssachen, der Klagebefugnis und der Kontrolldichte (2. Abschnitt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… der gerichtliche Rechtsschutz in Verwaltungssachen Viertes Kapitel 223 Die Organisation der …” „… gerichtliche Rechtsschutz in Verwaltungssachen Viertes Kapitel 223 Die Organisation der Bundesgerichte und der …” „… Zugang zu Gericht Erster Abschnitt 225 Gerichtsorganisation und Instanzenzug in VerwaltungssachenA. 225 …”

Sachverzeichnis S. 409-420

„… → Adjudication, → Orders → Rulemaking, → Rule → Rechtsschutz in Verwaltungssachen → Model Administrative …” „… Einzelstaaten 2/101-103 Gerichtsschutz in Verwaltungssachen → Rechtsschutz in Verwaltungssachen …” „… , 149, 166 → Rechtsschutz in Verwaltungssachen → Staatshaftung Sachverzeichnis 414 Independent …”

Fünftes Kapitel Verwaltungsinformationsrecht S. 317-344

„… einigen Punkten vom üblichen Rechtsschutz in Verwaltungssachen abweichen. Entscheidungen „de novo“ Die …” „… nachweisbar ist.87 Rechtsschutz Das letzte Wort in Fragen der Zugangsgewährung fällt im Streitfall den …” „… sollten. In sect. 3 des APA von 1946 kam der Gesetzgeber dieser Empfehlung in wesentlichen Punkten nach …”

Erstes Kapitel Verwaltungsrechtsvergleichung und der amerikanische „Administrative State“ S. 19-60

„… : GVwR I, § 1 Rn. 29 ff. Erstes Kapitel Verwaltungsrechtsvergleichung 26 10 Rechtsschutz in …” „… wissenschaftliche Austauschbeziehungen gegeben. Wenn diese Interessen in jüngerer Zeit durch die Fülle der …” „… innereuropäischen Rechtsvergleichung etwas in den Hintergrund gedrängt sein sollten, so gilt es, sie wieder zu …”

Drittes Kapitel Verfahren und Handlungsformen S. 139-222

„… trifft aber auch die grundlegenden Festlegungen für den gerichtlichen Rechtsschutz in Verwaltungssachen …” „… zugeschrieben:2 „promoting accuracy in agency factfinding; securing agency conformance to statutory directives …” „… say; facilitating judicial review“. Ähnliche Funktionszuschreibungen finden sich auch in der deutschen …”

Zweites Kapitel Der verfassungsrechtliche Rahmen S. 61-138

„… sind ein Standardthema, das in den meisten amerikanischen Lehrbüchern einen prominenten Rang einnimmt …” „… . Das entspricht der großen Bedeutung, die die USA der Verfassung in ihrer gesamten Rechtsordnung …” „… American people in ways that are not familiar on the continent“.2 Die entsprechenden Abschnitte werden …”

doi.org/10.5771/9783748922360

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Die Rechtshilfe in der Europäischen Union - eine kritische Bestandsaufnahme am Beispiel der Verwaltungssachen

Miriam Söhne

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 371 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Überblick über die Rechtsquellen internationaler Rechtshilfe in Verwaltungssachen S. 70-95

„… Hoheitsakten eines anderen Staates zu reichen.302Rechtshilfeverträge in VerwaltungssachenMultilaterale …” „… inVerwaltungssachenEine allgemeine völkerrechtliche Verpflichtung zur Rechtshilfe in Verwaltungssachen existiert nicht.265 …” „… in Zivilsachen“, S. 62, für Verwaltungssachen S. 59;Geimer (Fn. 58), S. 52; Stelkens, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… man Fallbeispiele der Rechtshilfe in Verwaltungssachen in der EU bisher weitgehend vergebens.Eine …” „… Verwaltungssachen, keinerlei Bedürfnis besteht.Der Grund für die fehlenden Fallbeispiele von Rechtshilfe in …” „… der Amtshilfe und der Rechtshilfe in Verwaltungssachen, fallen sowohl Gemeinsamkeiten als auch …”

Fazit: Begriff und Bedeutung unionsrechtlicher Rechtshilfe S. 231-233

„… Rechtsschutz und ist Ausdruck der in Art. 197 Abs. 1 AEUV ausdrücklich verankertengemeinsamen Verantwortung der …” „… sein. Gegenstände von unionsrechtlichen Rechtshilfehandlungen in Verwaltungssachensind insbesondere die …” „… unionsrechtlichen Rechtshilfe in Verwaltungssachensind zum einen Gerichte der Union und der Mitgliedstaaten mit …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… einige Fragen der internationalen Amtshilfe in Verwaltungssachen,in: FS Loebenstein, Wien 1991, 11 …” „… ., in:Grützner/Pötz/Kreß)Grupp, Klaus/Ronellenfitsch, Michael (Hrsg.), Planung – Recht – Rechtsschutz: Festschriftfür Willi Blümel …” „… Deutschland in Verwaltungssachen, DAR 1990, 323Meyer, Jürgen, Kommentar zur Charta der Grundrechte der …”

Unionsrechtliche Maßstäbe für den Verwaltungsprozess S. 50-54

„… gehalten.Trotzdem sind in der Praxis steigende Einflüsse des Unionsrechts auf die Ausgestaltung des Rechtsschutzes …” „… in Verwaltungssachen festzustellen.Bei diesen Einflüssen muss man eine grundsätzliche Unterscheidung …” „… unionsrechtlichen Anforderungen an nationaleRechtsschutzverfahren in Verwaltungssachen jedoch entweder den sog …”

Die Praxis des Rechtshilfeverkehrs in der EU S. 182-231

„… völkerrechtlichen Verträge, dieeine Grundlage der Rechtshilfe in Verwaltungssachen bieten, wurden bereits imersten …” „… . Jedenfalls soweit hierRechtsschutz für Individuen in Frage steht, müssen Kostenaspekte gegenüber demauch im …” „… undBeweisen in Verwaltungssachen im Ausland, dazu o. S. 77 ff.851 Vgl. EuGH Rs. 2/88 Imm., Slg. 1990, I-3365 …”

Modifikationen des nationalen Prozessrechts durch den EuGH S. 277-279

„… Gerichte auch für den vorläufigen Rechtsschutz festgestellt.In dieser umfassenden Vorlagepflicht zeigt sich …” „… Rechtshilfe in Verwaltungssachen. Damit ist es auch dem EuGH verwehrt, auf diesem Gebiet modifizierendtätig zu …” „… keine Lösung zur Effektivierungder Rechtshilfe in Verwaltungssachen in der EU, da dem EuGH für diesen …”

Regelungen internationaler Rechtshilfe im Unionsrecht S. 95-149

„… jedoch, dass die Normierung einer gerichtlichen Zusammenarbeit in Verwaltungssachen selbst, wenn man die …” „… gerichtlichen Zusammenarbeitin Verwaltungssachen gebracht. Allerdings hat die Rechtshilfe in Zivil- und …” „… Verpflichtung zur Rechtshilfe ergibt. Dazu kommt, dass dieVerträge für die Rechtshilfe in Verwaltungssachen …”

Inkongruenz von Rechtsprechungsauftrag und Rechtsprechungskönnen S. 54-55

„… überformte Rechtsprechungsauftrag derstaatlichen Gerichtsbarkeit in Verwaltungssachen gilt umfassend und …” „… wegen nicht in Grauzonen desRechtsschutzes verlaufen180.Somit bleibt festzustellen, dass eine …” „… Unionsrechtliche Maßstäbe sind aber nicht nur in Fallgestaltungen sog. mittelbarer Unionsverwaltung …”

Rechtshilfe als Werkzeug zur Erfüllung des erweiterten Rechtsprechungsauftrags S. 57-58

„… öffentlich-rechtlicher Forderungen. Beides ist alsReferenzgebiet für die Rechtshilfe in Verwaltungssachen relevant …” „… festhalten: Die Dritte Gewalt in der EU istheute bereits sehr weitgehend durch unionsrechtliche Maßstäbe …” „… Erfordernis eines effektiven Rechtsschutzes. Die Tatsache, dass die gesamte Unionsgerichtsbarkeit ? also …”

Fazit: Reform statt Ersetzung S. 276-277

„… time Verfolgung öffentlicher Interessen auf der anderen Seite in Einklang zu bringen.1099Folglich …” „… Sachverständigen sind nicht in den Geltungsbereich des Anerkennungsprinzips einbezogen. Für eine umfassende …” „… werden. Damit würde jedoch der einheitliche Rechtsraum zur Illusion, in der faktisch europäische …”

Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung S. 265-276

„… Konvents, S. 151 (154 f.); zum gerichtlichen Rechtsschutz durch den EuGH s.Esser, in: Zuleeg, Europa als …” „… klassische Rechtshilfe in Verwaltungssachennicht EU-rechtlich geregelt ist und ?wie bereits herausgestellt …” „… Rechtshilfe bietet sich dasPrinzip der gegenseitigen Anerkennung an, das in der EU bereits weit …”

Rechtlicher Ausgangsbefund: Europäisierung der Dritten Gewalt S. 25-27

„… Rechtsschutzes, S. 26.11 Kadelbach, KritV 1999, S. 378 (380).12 Zur Einteilung in vertikale und horizontale …” „… inVerwaltungssachen in der Europäischen UnionEin solches rechtliches Instrumentarium für gerichtliche Kooperation …” „… Verwaltungsgerichtsbarkeit.Noch bis in die erste Hälfte des letzten Jahrhunderts hinein warf diese Maximekeine Probleme auf. Vom …”

doi.org/10.5771/9783845245737

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Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

Hagen Kobor

Reihe: Augsburger Rechtsstudien

Band 58 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsquellen und Rechtsgrundlagen zwischenstaatlicher Amtshilfe S. 251-256

„… Stellen, S. 40; Berchtold,Über einige Fragen der internationalen Amtshilfe in Verwaltungssachen, in: FS …” „… Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen imAusland und dem Europäischen Übereinkommen vom 15. März …” „… 1978 über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland jeweils dezidierte …”

Völkerrechtliche Rahmenbedingungen zwischenstaatlicher Amtshilfe S. 256-262

„… , Über einige Fragen der internationalen Amtshilfe in Verwaltungssachen, in: FS für Loebenstein, S. 11 …” „… Amtshilfe inVerwaltungssachen das Rundschreiben des BMI v. 3.9.1990 – V II 6 – 130 081 – OST/3 –,GMBl. 1990 …” „… Strafsachen,Rn. 29; hierzu auch Berchtold, Über einige Fragen der internationalen Amtshilfe in Verwaltungssachen …”

Völkerrechtskonforme Ausgestaltung zwischenstaatlicher Amtshilfe am Beispiel des Steuerrechts S. 262-272

„… .; Berchtold, Über einigeFragen der internationalen Amtshilfe in Verwaltungssachen, in: FS für Loebenstein, S …” „… Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften bei der Zustellung ausländischerSchriftstücke in Verwaltungssachen …” „… Amtshilfe inVerwaltungssachen, in: FS für Loebenstein, S. 11 (16 ff.).1236 Vgl. z.B. Engelschalk, in …”

Systematik und wesensprägende Prinzipien des Instituts Europäischer Amtshilfe S. 410-425

„… Verwaltungssachen, in:FS für Loebenstein, S. 11 (16).1999 Vgl. Wettner, Die Amtshilfe im Europäischen …” „… Fragen der internationalen Amtshilfe in Verwaltungssachen, in:FS für Loebenstein, S. 11 (16); Wettner …” „… Steuerauskünfte und Rechtsschutz, FR 1989, S. 236 ff.2072 Vgl. z.B. P. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG …”

Datenschutz und zwischenstaatliche Informationshilfe S. 272-276

„… Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen v …” „… Bedeutung der Rechtsweggarantie des Grundgesetzes für den Rechtsschutz in Rechtshilfeverfahren, NJW 1982,S …” „… Datenschutz und zwischenstaatliche InformationshilfeZwischenstaatliche Amtshilfe in Form der …”

Literaturverzeichnis S. 443-470

„… Verwaltungssachen, in: FS fürLoebenstein, 1991, S. 11 ff.Berg, Wilfried: Grundsätze des verwaltungsgerichtlichen …” „… verwaltungsrechtlichen Rechtsschutzes in Europa, DV1998, S. 1 ff.ders.: Der Gestaltungsauftrag der Verwaltung in der …” „… Verwaltungsgemeinschaften bei der Zustellungausländischer Schriftstücke in Verwaltungssachen nach dem Europäischen …”

Untersuchungsgegenstand S. 35-43

„… Erlangung von Auskünften undBeweisen in Verwaltungssachen im Ausland, BGBl. II 1981, S. 533.37 Vgl. z.B …” „… nationaler Rechtsschutz, in: GS für Sasse, Bd. I, S. 197 (198).46 Vgl. EuGH v. 21.9.1983 – verb. Rs …” „… Verfahrensprivatisierung respektive Verwaltungskooperation ihre Grenzen findet.16 In diesem Kontext beschränkt sich die …”

doi.org/10.5771/9783845220437

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Justizreformen in China

Björn Ahl

Reihe: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Band 4 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Anwendung des Justizialisierungsparadigmas auf die chinesischen Justizreformen S. 34-85

„… Urteilen in Verwaltungssachen zu erleichtern, sieht der Entwurf für das neue Verwaltungsprozessgesetz neben …” „… Zuständigkeiten der Gerichte auf Verwaltungssachen dient nichtin erster Linie dem Rechtsschutz des Einzelnen …” „… unbestritten ist, dass in China seit der Reform und Öffnungdie Gesetzesbindung der Verwaltung aufgewertet wurde …”

Affinität von Prüfungsaufgaben in Rechtstheorie, öffentlichem Recht und Berufsethik zu verschiedenen Rechtsstaatsmodellen S. 270-296

„… ist mithin gut möglich, in bestimmten Sachbereichen denRechtsschutz auszuweiten, etwa beim …” „… zur gerichtlichen Zuständigkeit in Verwaltungssachen176 oder zur Beweislastverteilung im …” „… Rechtsprobleme im Vordergrund wie die Zuständigkeit in Verwaltungssachen, die Klagebefugnisund die Kontrolle von …”

Literaturverzeichnis S. 331-380

„… in Verwaltungssachen in China (论我国行政审判中的司法解释). – In: Rechtswissenschaft(法学), 1991, Nr. 2, 13-15.Feng …” „… . – In:Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Vol. 60, 2000,511-526.Ahl, Björn: Vertagte …” „… Demokratisierung - Die Grenzen der Autonomie des Sonderverwaltungsgebiets Hongkong. - In: China aktuell, Vol. 33 …”

doi.org/10.5771/9783845261775

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Rechtsschutz im chinesischen und deutschen Vergaberecht

Yizhou Yan

Reihe: Schriften zum Vergaberecht

Band 47 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapital 4. Rechtsschutz vor Gericht S. 235-305

„… eröffnet ist. § 12 Abs. 1 VwPG stellt klar, dass der Verwaltungsrechtsweg in bestimmten Verwaltungssachen …” „… Verwaltungssachen heißt Kollegialspruchkörper gem. § 68 Abs. 1 VwPG. Nach § 68 Abs. 1 VwPG ist er in erster Instanz …” „… Verwaltungsrechtsweg nur in bestimmten Verwaltungssachen eröffnet ist (Enumerationsprinzip). Der Umfang solcher …”

doi.org/10.5771/9783845290249

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