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Seite 1

Sozialhilferecht

Jens Löcher

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… ). Rücknahme von Verwaltungsakten Definition: Die durch Verwaltungsakt erfolgende Aufhebung eines früheren …” „… , bereits zum Zeitpunkt seines Erlasses rechtswidrigen Verwaltungsaktes wird als Rücknahme bezeichnet …” „… Gesetzgeber hierzu geschaffenen Ermächtigungsgrundlage erfüllt sind. In Betracht kommt für die Rücknahme …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… Veränderung der Verfügungssätze, dh zu einer Rücknahme, einem Widerruf oder einer Aufhebung des …” „… §§ 44 ff SGB X geregelten Vorschriften über die Rücknahme, den Widerruf und die Aufhebung deutlich durch …” „… . 2 SGB X erfüllt sind. Nach der Rücknahme des Sozialhilfeleistungen zu Unrecht ablehnenden …”

Rückübertragung von Ansprüchen S. 218-219

„… Rücknahme erforderlichen Umstände hat, so dass ihn nur noch die Pflicht zur Anhörung am Erlass des …” „… als im SGB II und SGB III hat der Gesetzgeber im SGB XII für diesen Fall die Rücknahme nicht …” „… „Ob“ und das „Inwieweit“ der Rücknahme. Eine fehlende Ermessensentscheidung kann nicht geheilt werden …”

Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers S. 214-215

„… Schonung unterliege (BVerwG aaO; BGHZ 125, 283). Rücknahme von Verwaltungsakten Definition: Die durch …” „… Verwaltungsaktes wird als Rücknahme bezeichnet. Rechtsgrundlagen: §§ 44, 45 SGB X Erläuterungen: Der aus dem …” „… sind. In Betracht kommt für die Rücknahme rechtswidriger belastender Verwaltungsakte § 44 SGB X (hierzu …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… . Aufhebung ist in diesem Sinne der Oberbegriff für Rücknahme, Widerruf und Aufhebung (im engeren Sinne) von …” „… : →Rücknahme, §§ 44 f SGB X) oder rechtmäßiger (dann: Widerruf, §§ 46 f) Verwaltungsakte beseitigt werden soll …” „… unbestritten. Allerdings entstehen dann Probleme, wenn eine in die Vergangenheit gerichtete Rücknahme eines …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… Leistungsmissbrauch wie bei bloßen Überzahlungen in der Regel zur →Rücknahme bzw Aufhebung der begünstigenden …” „… an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit er …” „… SGB X muss die Behörde die Rücknahme innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen vornehmen …”

Energiekosten S. 84-85

„… diesem Sinne der Oberbegriff für Rücknahme, Widerruf und Aufhebung (im engeren Sinne) von …” „… : →Rücknahme, § 45 SGB X) oder rechtmäßiger (dann: →Widerruf, § 47 SGB X) Verwaltungsakte beseitigt werden soll …” „… begrenzten rückwirkenden Leistung nach der Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden Verwaltungsaktes eine …”

Entziehung von Leistungen S. 85-86

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… treffen (→Rücknahme von Verwaltungsakten). Ggf entfällt hierdurch der Überleitungstatbestand, so dass auch …” „… rechtswidrig bewilligt wurden, hat die Behörde selbstverständlich nach § 45 SGB X eine Rücknahmeentscheidung zu …”

Antrag S. 27-28

Überzahlung S. 246-247

„… zurückgenommen wurde (→Rücknahme von Verwaltungsakten). Eine rechtmäßige Rücknahme scheitert jedoch häufig daran …”

Aufrechnung S. 35-36

„… Leistungen für höchstens ein Jahr vor der Rücknahme eines rechtswidrigen, nicht begünstigenden …” „… Leistungsablehnungen rechtswidrig gewesen sein sollten, eine Rücknahme dieser Bescheide jedenfalls insoweit nicht mehr …”

Besondere Härte S. 52-53

„… 51 SGB X aufgehoben werden (→Aufhebung der Leistungsbewilligung, →Rücknahme, Widerruf von …” „… im Sozialhilferecht allerdings BSGE 104, 213–219, →Rücknahme von Verwaltungsakten). Die sog …”

Bestandskraft S. 53-54

„… Leistungsbewilligung, →Rücknahme, Widerruf von Verwaltungsakten). Die materielle Bestandskraft tritt bereits mit der …” „… Vergangenheit zurückzunehmen (relativierend im Sozialhilferecht allerdings BSGE 104, 213–219, →Rücknahme von …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… SGB X muss die Behörde die Rücknahme innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen vornehmen …” „… , welche die Rücknahme rechtfertigen. Gem. § 48 Abs. 1 SGB X ist, soweit in den tatsächlichen oder …”

Überleitung von Ansprüchen S. 244-246

„… rechtswidrige Verwaltungsakt nach Maßgabe des § 45 SGB X zurückgenommen wurde (→Rücknahme von Verwaltungsakten …” „… ). Eine rechtmäßige Rücknahme scheitert jedoch häufig daran, dass der Begünstigte Vertrauensschutz für …”

Kostenbeitrag S. 162

„… . Die Kostenersatzpflicht setzt die Rücknahme des Verwaltungsakts voraus, aufgrund dessen die …”

Vorschuss S. 261

„… Vorschüsse die dem Hilfesuchenden zustehenden Leistungen, hat der Leistungsträger nach →Rücknahme des …”

Anhörung S. 24

„… Verwaltungsakte über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte und Verwaltungsakte über die Versagung …”

Erstattungsanspruch S. 90-91

„… der §§ 44 ff, 45, 48, 50 SGB X, welche in Hinblick auf die →Rücknahme und den →Widerruf von …”

Kostenersatz S. 162-163

„… . Die Kostenersatzpflicht setzt die Rücknahme des Verwaltungsakts voraus, aufgrund dessen die …”

Verteilzeitraum S. 256-257

„… Behörde hat die Möglichkeit im Wege der →Rücknahme bzw des Widerrufs einen Verwaltungsakt aufzuheben …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… Behörde hat die Möglichkeit im Wege der →Rücknahme bzw des Widerrufs einen Verwaltungsakt aufzuheben …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… Vorschüsse die dem Hilfesuchenden zustehenden Leistungen, hat der Leistungsträger nach →Rücknahme des …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… Vorschüsse die dem Hilfesuchenden zustehenden Leistungen, hat der Leistungsträger nach →Rücknahme des …”

Anfechtungsklage S. 23-24

„… Verwaltungsakte über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte und Verwaltungsakte über die Versagung …”

Anspruch S. 24-25

„… Verwaltungsakte über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte und Verwaltungsakte über die Versagung …”

Dauerverwaltungsakt S. 61-62

„… (hierzu § 40 Abs. 2 Ziffer 3 SGB II iVm § 330 Abs. 3 SGB III). Von der Rücknahme nach § 45 SGB X …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… (hierzu § 40 Abs. 2 Ziffer 3 SGB II iVm § 330 Abs. 3 SGB III). Von der Rücknahme nach § 45 SGB X …”

Erscheinen, persönliches S. 89-90

„… SGB X, welche in Hinblick auf die →Rücknahme und den →Widerruf von →Verwaltungsakten einschl. der …”

Geburt, Mehrbedarf nach S. 111-112

„… ihr abgeleitet wurde, § 44 SGB X – der die Rücknahme rechtswidriger, belastender Verwaltungsakte …”

Gegenwärtigkeitsprinzip S. 112-113

„… . Dies ging so weit, dass aus ihr abgeleitet wurde, § 44 SGB X – der die Rücknahme rechtswidriger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Stichwortverzeichnis Rücknahme von Verwaltungsakten (Löcher) 216 Rückübertragung von Ansprüchen (Stumpf) 219 …”

doi.org/10.5771/9783845259932

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Verwaltungszusammenarbeit bei der Abfallverbringung in der EU

Katrin Thomsen

Reihe: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Band 15 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Rücknahme von Abfällen S. 146-161

„… Bereich der RücknahmeDie Regelung der Rücknahme in der VO 259/1993 wies verschiedene Mängel auf. Sohatte …” „… dieRücknahme von Abfällen gem. der VO 1013/2006 dargestellt. Sodann wird ein Bezugzur konkreten Rücknahmepraxis …” „… Rücknahme von AbfällenEinleitungDie zunehmenden880 illegalen Abfallverbringungen stellen ein großes …”

Der Europäische Verwaltungsverbund im Abfallverbringungsrecht S. 182-183

„… enthält.Was das System der Rücknahme von Abfällen in der VO 1013/2006 betrifft, soenthält dieses …” „… sind auch bei der Rücknahme von Abfällen einige wesentliche Probleme unverändert in die VO 1013/2006 …” „… übernommenworden. So wurden beispielsweise die Regelungen zur Zusammenarbeit bei der Rücknahme von Abfällen nur …”

Lösungsansätze der Divergenzsbereinigungsprobleme S. 161-165

„… dieser Arbeit allerdings nicht näher eingegangen werden.FazitDie Rücknahme von Abfällen und die …” „… Bereich der VO1013/2006 somit nicht vor. Da die Rücknahme von Abfällen ein sehr komplexes …” „… und damit dem Erfolg der Rücknahme an sich entgegen. Zumindest für diese Fälle, letztlich aber auch …”

Allgemeines Informationsverfahren S. 141-146

„… 1013/2006 enthaltenen Normierung des Widerrufs wurde eine Regelung der Rücknahme der Genehmigungen …” „… Verwertungsverfahrens und den voraussichtlichen Zeitpunkt der Verbringung.Rücknahme im InformationsverfahrenWenn die …” „… Verbringung veranlasst hat, zur Rücknahme der Abfälle und deren Verwertung oder Beseitigung oder zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… 1013/2006a) 141VO 259/1993b) 143Rücknahme im Informationsverfahren2. 144Bewertung3. 145Rücknahme von …” „… ) 152Rücknahme gem. der VO 259/19933. 153Legal verbrachte Abfällea) 154Illegale Verbringungenb) 155 …” „… Zwischenbilanz: Divergenzprobleme im Bereich der Rücknahme4. 156Konsequenzen für die Kooperation5. 157Netzwerkea …”

Divergenzprobleme der VO 1013/2006: Behebung der Problematik durch die Dissensregelung? S. 197-198

„… .1141 2. In der VO 1013/2006 sowie ihrem Vorgänger, der VO 259/1993, findet bei derRücknahme von …” „… detailliertenVorgaben zu dieser Zusammenarbeit. Dies führt dazu, dass die Rücknahme vonAbfällen und die entsprechende …” „… reibungslosen Vollzug und damit dem Erfolg der Rücknahme ansich entgegen. Die Kommission sollte daher Leitlinien …”

Allgemein: Die Einführung der VO 1013/2006 S. 181-182

„… kein Divergenzbereinigungsverfahren enthält.Was das System der Rücknahme von Abfällen in der VO …” „… VO 259/1993 wurden beseitigt, allerdings sind auch bei der Rücknahme von Abfällen einige wesentliche …” „… Zusammenarbeit bei der Rücknahme von Abfällen nur unwesentlich im Vergleich zur VO 259/1993 vertieft …”

Ausfuhr- und Einfuhrbestimmungen, Durchfuhr durch die EU S. 174-180

„… ff. VO 1013/2006 enthaltenenVorschriften für die Rücknahme gelten somit ebenfalls grundsätzlich …” „… während der Verbringungsverfahren und derRücknahme der Abfälle zwischen den Mitgliedstaaten der …” „… 1013/2006. Sofern die Rücknahmepflichten derArt. 22 ff. VO 1013/2006 nicht gelten, z.B. in Drittstaaten …”

Fazit: Horizontaler Verwaltungsverbund mit negativer Koordination S. 198-199

„… damit dem Erfolg der Rücknahme ansich entgegen. Die Kommission sollte daher Leitlinien für die …” „… Rücknahmevorschriften enthaltenen Konfliktpotentiale werden beispielsweise nicht von ihr erfasst. Diese Streitigkeiten …”

Die Abschaffung der transnationalen Entscheidung S. 196-197

Fazit S. 170-172

„… auslegungsbedürftige Vorschriften, dabei erfordert dieRücknahme zum Teil sehr enge Zusammenarbeit zwischen den …” „… ihreEinlegung unterschiedlich bewertet werden kann. Auch im Rahmen der Rücknahmevon Abfällen bestehen viele …” „… 1013/2006 angelegtenDivergenzen. Die in den Rücknahmevorschriften enthaltenen Konfliktpotentiale werden …”

Systematik der VO 1013/2006 S. 56-59

„… , 2. Aachener Abfall- und Umweltforum, 143 (145).56Rücknahme von Abfällen (Kapitel 4, Art. 22-25 VO …” „… Vorschriften (Art. 19-21)Kap. 4 Rücknahmeverpflichtungen(Art. 22-25)Kap. 5 Allgemeine …”

Fazit S. 193

„… da zur Zusammenarbeit bei der Rücknahme von illegal verbrachten Abfällen spezielle Regelungen1118 …”

Notifizierungsverfahren S. 72-141

„… grundsätzlich die Möglichkeit der Rücknahme der Abfälle, da die entgegen der Einwandserhebung erteilte …”

Öffnung des Europäischen Verwaltungsverbundes für Drittstaaten S. 199-200

„… Verbringungsverfahren und der Rücknahme der Abfälle zwischen denMitgliedstaaten der Europäischen Union und Drittstaaten …”

Grundlagen S. 190-191

„… Sanktionen systematisch im Zusammenhang mit derRücknahme von Abfällen bei illegalen Verbringungen normiert …”

Europäische Amtshilfe S. 191-193

„… Anwendungsbereich von Art. 50 VII VO 1013/2006 ist,insbesondere da zur Zusammenarbeit bei der Rücknahme von illegal …”

Änderung der Kontrollbestimmungen sowie der Sanktionsvorschriften S. 200-202

„… Verbringungsverfahren und der Rücknahme der Abfälle zwischen denMitgliedstaaten der Europäischen Union und Drittstaaten …”

Der Weg zu einem gemeinsamen Kontrollsystem S. 188-190

„… Sanktionen systematisch im Zusammenhang mit derRücknahme von Abfällen bei illegalen Verbringungen normiert …”

International S. 39-45

„… gescheiterten oder illegalen Verbringungen besteht gem. Art. 8 und Art. 9 BÜ die Pflichtzur Rücknahme der …”

Stand der Forschung S. 21-22

„… Rücknahmevon Abfällen.Darüber hinaus werden die Regelungen der VO 1013/2006 sowie der VO 259/1993mit Bezug zu …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… Auseinandersetzung mit der Rücknahmevon Abfällen.Darüber hinaus werden die Regelungen der VO 1013/2006 sowie der VO …”

Geltungsbereich S. 59-61

„… Vorschriften (Art. 19-21)Kap. 4 Rücknahmeverpflichtungen(Art. 22-25)Kap. 5 Allgemeine …”

Sonstige (Kooperations-)bestimmungen S. 165-170

„… 1013/2006 erfasst z.B. nichtdie in den Rücknahmevorschriften enthaltenen Konfliktpotentiale. Auch sind nicht …”

doi.org/10.5771/9783845223650

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Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

Hans-Peter Welte

Reihe: Schriften zum Migrationsrecht

Band 7 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Rücknahme des Hinterlegungsvorbehalts S. 214-216

„… zurückzunehmen (BT-Drs. 829/09). Die rechtsverbindliche Rücknahme-Erklärung wurde am 15.7.2010 bei der UN in New …” „… internationalen Zusammenarbeit zu verwirklichen.840Rücknahme des HinterlegungsvorbehaltsVon besonderer Relevanz …” „… war bis zu dessen Rücknahme durch Beschluss der Bundesregierung am 3.5.2010841 ein …”

Verfassungs- und völkerrechtliche Gewährleistung des Familienschutzes contra Rücknahme der Einbürgerung und Wegfall der Freizügigkeit S. 144-146

„… Zusammenhang.Verfassungs- und völkerrechtliche Gewährleistung des Familienschutzes contraRücknahme der Einbürgerung und …” „… werden. Diese Erwägungen gelten grundsätzlich auch,wenn eine solche Rücknahme der Einbürgerung zur Folge …” „… Verhältnismäßigkeit kann dem Wegfall der Unionsbürgerschaftund der damit verbundenen Freizügigkeit durch Rücknahme der …”

Verpflichtungen der Vertragsstaaten S. 214

Personeller Geltungsbereich S. 213-214

„… Erklärungen zurückzunehmen (BT-Drs. 829/09). Die rechtsverbindliche Rücknahme-Erklärung wurde am 15.7.2010 bei …” „… nötigenfallsim Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zu verwirklichen.840Rücknahme des …” „… HinterlegungsvorbehaltsVon besonderer Relevanz war bis zu dessen Rücknahme durch Beschluss der Bundesregierung am 3.5.2010841 …”

Geltungsbereich der Rückführungsrichtlinie S. 157-159

„… Grundsatz der Nichtzurückweisung ein.592 Die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung setzt eine …” „… grundsätzlich auch, wenn eine solcheRücknahme zur Folge hat, dass der Betroffene neben der Staatsangehörigkeit …” „… Rücknahmeder Staatsangehörigkeit einher.592 Diese Auffassung deckt sich mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs …”

Das Aufenthaltsgesetz – Verfahrensrecht S. 343-350

„… Ausreisepflicht begründenden Maßnahme nach § 84 Abs. 2 Satz 1AufenthG (z. B. Versagung, Rücknahme, Widerruf oder …” „… Rücknahme eines unbefristeten Aufenthaltstitels.1368 Vgl. VGH BW, U. v. 27.1.2004 – 10 S 1610/03 –, InfAuslR …” „… Konsequenzen aus der Rücknahme desVorbehalts zur Kinderrechtskonvention, ZAR 2010, 378, 379 m.w.N; dazu Peter …”

Literaturverzeichnis S. 369-382

„… Grundrechte in der EU,ZRP 2002, 329, 330, II.Löhr, Tillmann, Gesetzliche Konsequenzen aus der Rücknahme des …” „… Flüchtlingskinder“, Studie zur Rücknahme des deutschen Ausländervorbehalts …” „… , http://www.vonloeper.de/fluechtlingskinder/download/Fluechtlingskinder/sonstige-Materialien/Leitf%E4den-Kommentare-Infos/Erich%20Peter%20Zusammenfassung.pdf.Peter, Erich, Die Rücknahme des deutschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . 141Verfassungs- und völkerrechtliche Gewährleistung desFamilienschutzes contra Rücknahme der …” „… Verpflichtungen der VertragsstaatenIII. 214Rücknahme des HinterlegungsvorbehaltsIV. 214RegelungsgehaltV. 216 …”

Ausschluss der Schutzwirkung S. 62-67

„… rechtswidrig (vgl. § 48 VwVfG, zur Rücknahme des Aufenthaltstitels mit Rückwirkung).183 Vgl …” „… der Täuschung) eineAufenthaltserlaubnis erteilt, liegt ein Rücknahmegrund nach § 48 (L)VwVfG vor.183In …”

Umsetzung der Richtlinie S. 159-161

„… anzusehen, die eine Ausreisepflicht begründen (Rücknahme oder Widerruf des Aufenthaltstitels, Ausweisung des …”

Schutz der Familienangehörigen S. 141-144

„… Zusammenhang.Verfassungs- und völkerrechtliche Gewährleistung des Familienschutzes contraRücknahme der Einbürgerung und …”

Anwendungsbereich der Charta S. 94-111

„… genannten Eingriffsmaßnahmen – nämlich der Rechtsverlustfeststellung,368 der Rücknahme oder des Widerrufs …” „… Fällender Rechtsverlustfeststellung, der Rücknahme oder des Widerrufs der Aufenthaltskartebzw. der …”

Die Freiheits- und Gleichheitsrechte S. 111-130

„… Das Erlöschen, der Widerruf und die Rücknahme der Rechtsstellung als Asylberechtigter oderals …”

Das Aufenthaltsgesetz – materielles Recht S. 243-343

Missbrauchsfälle – familiäre Scheinverhältnisse S. 151-154

„… Aufenthaltstitel zu entziehen (z. B. durch eine Rücknahmeentscheidung nach § 48 (L)VwVfG) oder seine Verlängerung …”

doi.org/10.5771/9783845237763

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System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Natalie Blaich

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 769 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Rücknahme und Widerruf S. 161-164

„… ein Widerrufsverfahren in Gang gebracht.Rücknahme und WiderrufRücknahmeFrüher war eine Rücknahme …” „… aufgrund des Wesens der Begnadigung undenkbar1128. Die Rücknahme eines Gnadenerweises erfolgt dann, wenn …” „… unerheblichen Straftat vor der Entscheidung sein.Weiterhin ist eine Rücknahme des Gnadenerweises auch möglich …”

Abschluss des Gnadenverfahrens S. 159-161

„… Auflagen und Weisungen zu belehren, § 39 I 1 GnO BW. Auchüber die Möglichkeit der Rücknahme bzw. des …” „… Widerrufs ist zu belehren, § 29 I 2GnO BW. Dies geschieht aufgrund des Vertrauensschutzes. Eine Rücknahme …” „… ausgesprochen.Andernfalls wird möglicherweise ein Widerrufsverfahren in Gang gebracht.Rücknahme und WiderrufRücknahme …”

Justiziabilität einer positiven Gnadenentscheidung S. 94-95

„… folglichunzulässig. Eine Rücknahme oder ein Widerruf kann nur unter den der Gewährungfestgelegten Voraussetzungen …” „… Widerrufs und der Rücknahme724 wird häufig als Argument für eine Justiziabilität ablehnender …”

Justiziabilität des Widerrufs einer Gnadengewährung S. 95-96

„… verschlechtert.Die Justiziabilität des Widerrufs und der Rücknahme724 wird häufig als Argument für eine …” „… ausgeübt hat735. Auch die Rücknahme736bereits gewährter Gnadenentscheidungen ist justiziabel, hier liegt …”

Vorwort S. 7-18

„… Schlussentscheidung6. 161Rücknahme und WiderrufV. 161Rücknahme1. 161Widerrufsverfahren2. 162Befangenheit des …”

Sonderauswertung einer Staatsanwaltschaft S. 220-227

„… 20,2% 20,2%SonstigesErledigung 18 1,6%Rücknahme 4 0,3%Widerruf 18 1,6%Strafart nicht eingetragen 11 1,0 …” „… 3-nosp,kerre a3fuephq-en qder verü6rzt 179 18%07 18%07,qnstouesErledigung 21 2,0%Rücknahme 6 0,6 …”

Abgrenzung der Begnadigung zur Abolition S. 25-26

„… .Mögliche Arten der Amnestie sind34: Rechtskorrekturamnestie (sie begleitet dieRücknahme oder Milderung des …”

Zulässiges Rechtsmittel S. 96-107

„… Zweck derErmächtigung widersprechenden Weise ausgeübt hat735. Auch die Rücknahme736bereits gewährter …” „… , 115 für einen Widerruf; OLG Hamburg in NJW 2003, 3574 und in NStZ RR 2004,223 für Rücknahme und …”

Abgrenzung der Begnadigung zur Amnestie S. 24-25

„… : Rechtskorrekturamnestie (sie begleitet dieRücknahme oder Milderung des materiellen Strafrechts, in dem sie dessen …”

Entscheidung S. 155-159

„… . aufgrund der vorhergehenden gerichtlichen Entscheidungen oder durch Rücknahme des Antrags durch den …”

Stellungnahmen S. 150-155

„… . aufgrund der vorhergehenden gerichtlichen Entscheidungen oder durch Rücknahme des Antrags durch den …”

Justiziabilität einer ablehnenden Gnadenentscheidung S. 66-94

„… berücksichtigen. Eine reformatio in peius im Gnadenrecht ist folglichunzulässig. Eine Rücknahme oder ein Widerruf …”

doi.org/10.5771/9783845239798

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Zivilrechtliche Haftung des Emittenten und seiner Organe für fehlerhafte Kapitalmarktinformationen in Deutschland und Australien

Catharina Moreno Borchart

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 2 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Rücknahme des Musterfeststellungsantrags S. 336

„… weitergeführt werden können. IV. Rücknahme des Musterfeststellungsantrags Nach § 11 Abs. 1 KapMuG hat die …” „… Rücknahme des Musterfeststellungsantrags auf die Stellung als Musterkläger oder Musterbeklagter keinen …” „… Einfluss. Diese Stellung bleibt demnach bestehen. Die Rücknahme der Klage in der Hauptsache nach § 269 ZPO …”

Rechtliche Wirkung des Musterentscheids S. 336-338

Verfahren vor dem Oberlandesgericht S. 331-336

„… Musterentscheids durchaus weitergeführt werden können. IV. Rücknahme des Musterfeststellungsantrags Nach § 11 Abs …” „… . 1 KapMuG hat die Rücknahme des Musterfeststellungsantrags auf die Stellung als Musterkläger oder …” „… Musterbeklagter keinen Einfluss. Diese Stellung bleibt demnach bestehen. Die Rücknahme der Klage in der Hauptsache …”

Stichwortverzeichnis S. 361-366

„… , 304 Regress 147, 249 Richtigkeit 44, 102, 142, 307, 319, 321 Rücknahme der Klage 336 sachliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Oberlandesgericht 331IV. Rücknahme des Musterfeststellungsantrags 336V. Rechtliche Wirkung des Musterentscheids 336 …”

Schadensersatzanspruch für Wertpapierangebote aufgrund eines fehlerhaften Veröffentlichungsdokuments S. 134-149

„… den Prospekt als Ganzes. Aus diesem Grund muss die Rücknahme des Einverständnisses bzgl. des ganzen …”

Neue Rechtslage S. 45-60

„… Wertpapierangebots aufgetreten sei, dann hätte die Bayer AG die Rücknahme von Lipobay nachtragen müssen, weil diese …”

doi.org/10.5771/9783845206837

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