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Gutachten zur Einführung einer Ertragsteuerbegünstigung der Eigenkapitalbildung mittelständischer Unternehmen

Clemens Fuest, Joachim Mitschke

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 4 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitalgesellschaften, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie sonstige körperschaftsteuerpflichtige Personenvereinigungen und Vermögensmassen 30 S. 21-22

„… KG) oder eine sonstige körperschaftsteuerpflichtige Personenvereinigung oder Vermögensmasse (§§ 1 und …” „… Personenvereinigungen und Vermögensmassen30Die Begünstigung umfaßt hier die Körperschaftsbesteuerung der einbehaltenen …” „… - und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Personenvereinigungen und Vermögensmassen,die die erforderlichen …”

Einzelfirmen 27 S. 20-21

„… wie auch andere körperschaftsteuer- und gewerbesteuerpflichtige Personenvereinigungen und …” „… Personenvereinigung oder Vermögensmasse (§§ 1 und 2KStG), so ist der von der Personengesellschaft einbehaltene …” „… körperschaftsteuerpflichtige Personenvereinigungen und Vermögensmassen30Die Begünstigung umfaßt hier die …”

Personengesellschaften 28-29 S. 21

Buchführungsauflagen 26 S. 20

„… wie auch andere körperschaftsteuer- und gewerbesteuerpflichtige Personenvereinigungen und …”

Dank der Autoren S. 6-10

„… Wirtschaftsgenossenschaften sowie sonstige körperschaftsteuerpflichtige Personenvereinigungen und Vermögensmassen …”

Rechtsformunabhängigkeit 25 S. 19-20

„… wie auch andere körperschaftsteuer- und gewerbesteuerpflichtige Personenvereinigungen und …”

doi.org/10.5771/9783845201283

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Gewinntransfers im Recht der DBA

Almut Breuer

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 49 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Person S. 52-56

„… Personenvereinigungen“,wobei als Gesellschaften gemäß Art. 3 Abs. 1 Buchst. B OECD-MA sowohljuristische Personen als auch …” „… PersonenvereinigungenSchließlich nennt Art. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA noch „alle andere Personenvereinigungen“. Dieser Passus …” „… . Zunächst sollhier auf natürliche Personen und alle anderen Personenvereinigungen eingegangen werden. Zum …”

Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft S. 186-188

„… Vielzahl der deutschen DBA, da darin der Zusatz „alle anderen Personenvereinigungen“fehlt545), aber keine …” „… des OECD-MA und derjenigen deutschen DBA, die den Zusatz „alleanderen Personenvereinigungen“ nicht …” „… dann auch in denjenigen deutschen DBA, denender Zusatz „alle anderen Personenvereinigungen“ fehlt, als …”

Einleitung S. 51-52

„… Personenvereinigungen“,wobei als Gesellschaften gemäß Art. 3 Abs. 1 Buchst. B OECD-MA sowohljuristische Personen als auch …” „… . Zunächst sollhier auf natürliche Personen und alle anderen Personenvereinigungen eingegangen werden. Zum …”

Ansässigkeit S. 68-81

„… werdenPersonenvereinigungen, die de facto besteuert werden, als steuerpflichtigeingestuft. Darüber hinaus meint „unbeschränkt …” „… , dass dies nicht der Fall ist und es ausreicht, dass die Personenvereinigung unbeschränkt besteuert …” „… entstehen häufig Konfliktsituationen, wennein Staat eine Personenvereinigung als transparent einstuft …”

Zusammenfassung S. 104-107

„… Personenvereinigungen, seien es juristische Personen oder nicht, mit einschließt. Demgegenüber ist der Begriff„Person …” „… Personenvereinigungen“ so gefasst,dass nicht selbst steuerpflichtige Personenvereinigungen, die keine juristischen …” „… „Ansässigkeit“ entsprechen die deutschenDBA, soweit es um Personenvereinigungen geht, weitgehend dem OECD-MA …”

Deutsche DBA S. 101-104

„… grundsätzlich alleMenschen sowie sämtliche Arten von Personenvereinigungen, seien es juristische Personen oder …” „… regelmäßig durchStreichung des Zusatzes „alle anderen Personenvereinigungen“ so gefasst,dass nicht selbst …” „… steuerpflichtige Personenvereinigungen, die keine juristischen Personen sind, auch nicht den Status einer Person …”

Einleitung S. 142

„… , sind grundsätzlich alle Arten von Personenvereinigungen und Gesellschaften als Personen anzusehen, so …” „… deutschen DBA besteht also auch die Möglichkeit, dass eine Personenvereinigung nicht als Person qualifiziert …”

Gewinntransfers – welche Konfliktart liegt vor? S. 141-142

„… Personenvereinigungen und Gesellschaften als Personen anzusehen, so dass insoweit – jedenfalls soweit es die im Rahmen …” „… , dass eine Personenvereinigung nicht als Person qualifiziert wird. Allerdings sind die möglichen …”

Einordnung als Person S. 142-143

Einleitung S. 185-186

„… „alleanderen Personenvereinigungen“ nicht gestrichen haben. Sie sind keine juristischen Personen, aber erfüllen …” „… Personenvereinigungen“ fehlt, als Personen einzuordnen. Da sie Steuersubjekt der Unternehmensteuer sind, sind …”

Gesellschaft S. 56-68

„… Menschensowie sämtliche Arten von Personenvereinigungen, seien es juristische Personen oder nicht, mit …” „… Streichung desZusatzes „alle anderen Personenvereinigungen“ so gefasst, dass nicht selbststeuerpflichtige …” „… Personenvereinigungen, die keine juristischen Personensind, auch nicht den Status einer Person für Abkommenszwecke …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 188-189

„… Personenvereinigungen“fehlt545), aber keine Gesellschaften, und sind mangels Steuersubjekteigenschaft nicht ansässig.Daran …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Definition des Begriffs „Person“ umfasst nicht„andere Personenvereinigungen“a)161Keine Beschränkung der …” „… Personenvereinigungenc) 53Zusammenfassungd) 56Gesellschaft3. 56Einleitunga) 56Juristische Personenb) 57Rechtsträger, die …”

Einleitung S. 160-161

„… RegelungenDefinition des Begriffs „Person“ umfasst nicht „anderePersonenvereinigungen“In der Mehrzahl der deutschen DBA …”

Zusammenfassung S. 82-83

„… „Ansässigkeit“ entsprechen die deutschenDBA, soweit es um Personenvereinigungen geht, weitgehend dem OECD-MA …”

Einordnung als Gesellschaft S. 143-144

„… Abs. 1 OECD-MA trotz Ansässigkeit der Personenvereinigung nicht vor. Der Begriff „Gesellschaft“ ist …”

Einleitung S. 83-85

„… die deutschenDBA, soweit es um Personenvereinigungen geht, weitgehend dem OECD-MA. Lediglich in …”

Einordnung als ansässig S. 144-147

„… Personenvereinigung nicht vor. Der Begriff „Gesellschaft“ ist wegen der alternativen Anknüpfung entweder an die …”

Abweichende Regelungen S. 161-165

„… „anderePersonenvereinigungen“In der Mehrzahl der deutschen DBA stellen Personengesellschaften keine„Personen“ im Sinne des DBA dar …”

doi.org/10.5771/9783845254616

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LkSG

Martin Rothermel

Reihe: CB - Compliance Berater Schriftenreihe

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 24 Bußgeldvorschriften S. 474-486

„… Personenvereinigung mit einemdurchschnittlichen Jahresumsatz von mehr als 400 Millionen Euro kannabweichend von Absatz …” „… Personenvereinigung ist der weltweite Um-satz aller natrlichen und juristischen Personen sowie aller …” „… Personenverei-nigungen der letzten drei Geschftsjahre, die der Behrdenentscheidungvorausgehen, zugrunde zu legen, soweit …”

§ 14 Behördliches Tätigwerden; Verordnungsermächtigung S. 439-449

„… Rechtspositionen verletzt werden. Erfasst werden auch juris-tische Personen, Personenvereinigungen oder Gremien …” „… werden auch juristische Personen, Personen-vereinigungen oder Gremien, sofern sie vom persnlichen …” „… (auch juristische Personen) oder auch Personenvereinigungen knnennur eigene Rechte geltend machen.741 …”

§ 4 Risikomanagement S. 259-284

„… fallen. Geschtzt werdensollen auch juristische Personen, Personenvereinigungen oder Gremien, sofernsie …” „… , Personenver-einigungen oder Gremien, sofern sie vom persnlichen Schutzbereich derMenschenrechte gemß § 2 Abs. 1 erfasst …”

doi.org/10.5771/9783800594641

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Die Unternehmensverantwortlichkeit im europäischen und deutschen Kartellrecht

Sandra Grunst

Reihe: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union

Band 13 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Regelungsadressaten im deutschen Kartellrecht S. 125-228

„… rechtsfähige Personenvereinigun‐gen kennt. Ordnungswidrigkeiten können nur durch natürliche Personenbegangen …” „… Ordnungs‐widrigkeitenrecht sieht zudem die Möglichkeit der Bebußung derjenigenjuristischen Person oder Personenvereinigung …” „… Festsetzung einer Geldbuße gegen die juristische Personoder Personenvereinigung denkbar (§ 30 OWiG). 648b …”

§ 4 Problemfelder der rechtsträgerübergreifenden, kartellrechtlichen Unternehmensverantwortlichkeit S. 229-370

„… Spitze eines Unternehmens stehen, regelmäßig juris‐tische Personen oder Personenvereinigungen …” „… körperschaftlichen Organisationeiner Personenvereinigung in der Regel eine Haftungsbeschränkung ein‐hergeht, während …”

§ 5 Zusammenfassung und Schluss S. 371-390

„… Personenvereinigungen des Unternehmens erweitert undgemäß § 81a Abs. 5 GWB die Anwendung der Regelungen der …”

doi.org/10.5771/9783748940982

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Vermögensabschöpfung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren

Johann Podolsky, Tobias Brenner, Roland Baier, Christian Veith

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

12 Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht S. 217-234

„… Personenvereini-gungen(1) Hat jemand1. als vertretungsberechtigtes Organ einer juristischen Person oder alsMitglied eines …” „… odereiner in Nummer 2 oder 3 genannten Personenvereinigung oder5. als sonstige Person, die für die Leitung …” „… Personenvereinigung verantwortlich handelt, wozu auchdie Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige …”

3 Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten S. 99-117

„… genannten Personenvereinigung oder5. als sonstige Person, die für die Leitung des Betriebs oder …” „… Unterneh-mens einer juristischen Person oder einer in Nummer 2 oder 3genannten Personenvereinigung …” „… juristischen Person oder Per-sonenvereinigung (z. B. OHG) gehandelt, der die verwendete oder gewon-nene Sache …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… und Personen-vereinigungen nach § 30 OWiG . . . . . . . . . . . . 22312.3 Einziehung des Wertes von …”

doi.org/10.5771/9783415064409

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