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Repatriierungsstrategien für U.S.-Investoren in Deutschland

Rolf Eicke

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 14 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Organschaft S. 284-285

„… : Interdependenzen der ZinsschrankeV. OrganschaftDie Organschaftsregeln in §§ 14ff. KStG erlauben die Verrechnung …” „… einenErgebnisabführungsvertrag abschließen.1270 Ein weiterer Vorteil bestehtdarin, dass Ausschüttungen innerhalb der Organschaft …” „… , 820(Rn. 268ff.). 1267 Ferner, Dötsch, Internationale Organschaft, in …”

Thin Cap-Regel (Zinsschranke) S. 278-284

„… 27: Interdependenzen der ZinsschrankeV. OrganschaftDie Organschaftsregeln in §§ 14ff. KStG erlauben …” „… Betrieb. Für Zwecke derZinsschranke gilt eine Organschaft als ein Betrieb. Wie in Abbildung 26 dargestellt …” „… Europarechtskonformität. Die Gründung einer Organschaft, von dergrenzüberschreitend nicht Gebrauch gemacht werden kann …”

Lösung S. 354-356

„… mit dieser eine Organschaft begründen. Dadurch können sowohl die »Euro-Holding« als auch die …” „… Gründung einerOrganschaft zumindest teilweise vermieden werden. Die »Schachtelstrafe« muss dann nur einmal …” „… . DeutschlandNiederlandeHolding-BSUSABetriebsstättenholdingU.K.HoldingFrankreichDividenden DividendenOrganschaftt ttenholding …”

Lösung S. 360-361

„… einer Organschaft an, wodurch die Verluste der GmbH & Co. KG mit den Gewinnen der …” „… StrukturOrganschaftDarlehenDeutschland100%ZinsenabzugsfähigRepatriierungohneQStZinsen abzugsfähig(Sonderbetriebsausgaben)U.S. Corp II …”

Deutschland S. 220-229

„… 2006,217, 221.226 Kapitel 7: Holdingstandorte attraktives Gruppenbesteuerungssystem (»Organschaft«);977 …” „… , 820(Rn. 268ff.); Orth, Verlustnutzung und Organschaft, Wirtschaftsprüfung 2003,Sonderheft, S13ff …” „… .; Göke, Die ertragsteuerliche Organschaft als Gestaltungsinstrument für Mittelstandskonzerne, 2006, S …”

DBA-Netzwerk / Vermeidung von Doppelbesteuerungen S. 285-288

„… Organschaft, dass im Gegensatz zuden österreichischen Gruppenbesteuerungsregeln eine grenzüberschreitende …” „… Ausgestaltung der Organschaft, Pache/Englert,Grenzüberschreitende Verlustverrechnung deutscher Konzernspitzen …”

Situation S. 361-362

„… , 181, 184-186. GmbH & Co KG -Holding USADouble Dip StrukturOrganschaftDarlehenDeutschland100 …”

Situation S. 359-360

„… Um diese steuerliche Wirkung zu optimieren, bietet sich die Errichtung einer Organschaft an, wodurch …” „… eine KG Holding Struktur, BB 2007, 696-700; Kollruss, Die neuen Organschaftsregeln in den Niederlanden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… (Zinsschranke) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278V. Organschaft …”

Funktionale Klassifizierung S. 94-99

„… steuerlicheKonsolidierung mittels einer Organschaft oder eines anderen Gruppenbesteuerungssystems herbeizuführen. e …”

Gestaltungsmittel der Steuerplanung mit Holdinggesellschaften S. 81-87

„… Organschaft oder die Niederlande mitder fiscale eenheid287 erlauben im nicht-grenzüberschreitenden Fall …”

Literaturverzeichnis S. 387-461

„… 2005, 518-523Dötsch, Ewald: Internationale Organschaft, in: Strunk/Wassermeyer/Kaminski …” „… Hinzurechnungsbesteuerung?, Internationales Steuerrecht 2007, 720-726Göke, Elena Die ertragsteuerliche Organschaft als …” „… Konsolidierungs- und Organschaftsvorschriften, Wirtschaftsprüfung 2003, Sonderheft, 35-S40Endres, Dieter …”

Niederlande S. 197-206

„… , 2005, 33; Waldens/Foddanu, Steuerliche Organschaft in den Niederlanden, Praxis …”

Rechtsformwahl bei Holdinggesellschaften S. 69-80

„… derOrganschaft erkennt die Finanzverwaltung eine gewerbliche Tätigkeit der Obergesellschaft an, wenn diese eine …” „… Organschaftzu fungieren. Damit einher geht jedoch stets das Risiko einer Doppelbesteuerung.In letzter Zeit …”

Anti-Missbrauchsregeln S. 292-327

„… Organschaft erkennt die Finanzverwaltung eine gewerbliche Tätigkeit derObergesellschaft an, wenn diese eine …” „… Holding« wurde bislang vor allem im Rahmen des Organschaftsrechts gebraucht (vgl. Kessler, Typologie der …”

Thin Cap-Regeln S. 187-188

„… Vergleich von Konsolidierungs- undOrganschaftsvorschriften, Wirtschaftsprüfung 2003, Sonderheft, S35, S37 …”

Gruppenbesteuerung S. 188-189

„… Konsolidierungs- undOrganschaftsvorschriften, Wirtschaftsprüfung 2003, Sonderheft, S35, S37; Kessler …”

Situation S. 356

„… . DeutschlandNiederlandeHolding-BSUSABetriebsstättenholdingU.K.HoldingFrankreichDividenden DividendenOrganschaftt ttenholding …”

Lösung: »Hi-Low« Struktur S. 356-357

„… . DeutschlandNiederlandeHolding-BSUSABetriebsstättenholdingU.K.HoldingFrankreichDividenden DividendenOrganschaftt ttenholdingIV. Holding- und Finanzierungsgesellschaft 357benötigt werden …”

Lösung S. 358-359

„… eine KG Holding Struktur, BB 2007, 696-700; Kollruss, Die neuen Organschaftsregeln in den Niederlanden …”

doi.org/10.5771/9783845216577

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Umstrukturierungen und Organschaft

Natalie Schweda

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 43 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Auswirkungen der Organschaft auf Umwandlungsergebnisse S. 202-204

„… finanziellen Eingliederung gilt. Für die anderen organschaftlichen Merkmale lassen sich auch nach geltender …” „… Abs. 3 KStG eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Rechtsnachfolge in organschaftliche …” „… Ausgleichsposten. II. Auswirkungen der Organschaft auf Umwandlungsergebnisse Nicht nur die …”

Rechtsnachfolge in die (vor)organschaftliche Verursachung S. 116-119

„… (vor)organschaftliche Verursachung § 14 Abs. 3 und Abs. 4 KStG sehen für Minder- und Mehrabführungen unterschiedliche …” „… Rechtsfolgen vor, je nachdem ob die Ursache für die Abweichung vor Begründung der Organschaft oder während der …” „… Organschaft gelegt wurde. Wird einer der an der Organschaft beteiligten Rechtsträger umgewandelt, ist bei …”

Die finanzielle Eingliederung nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 KStG S. 70-100

„… , 268, Tz. Org. 02, Org. 05, Org. 13 und Org. 18; BMF v. 26.8.2003 („Organschafts-Erlass“), BStBl. I …” „… Anwendungsbereich des § 4 Abs. 2 Satz 3 UmwStG fallen. B. Fortführung bzw. Neubegründung einer Organschaft Die …” „… Begründung bzw. Fortführung einer Organschaft auch für den Zinsabzug entscheidend sein. Im Folgenden sollen …”

Literatur S. 211-232

„… Tesdorpf, Werner, Besondere Ausgleichsposten bei der Organschaft Zum Organschaftserlaß vom 30.12.1971 …” „… WirtschaftsrechtNatalie SchwedaUmstrukturierungen und OrganschaftErtragsteuerliche Auswirkungen unter besonderer …” „… , Organschaftliche Einkommenszurechnung bei Auflösung und Umwandlung einer Organgesellschaft DB 2008, 1645 – 1651 …”

Umwandlungsbedingte Minder- und Mehrabführungen S. 136-163

„… Bilanzansatz, außerbilanzielle Abweichungen werden ignoriert. Auch der Organschafts-Erlass391 zeigt, dass die …” „… . Übertragungsgewinne sind daher generell dem Organträger zuzurechnen, unabhängig davon, ob die Organschaft nach der …” „… einem Übertragungsgewinn verrechnen möchte, sollte die Organschaft daher vorher durch außerordentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… OrganschaftErtragsteuerliche Auswirkungen unter besonderer Berücksichtigung des SEStEG und JStG 2008NomosBUT_Schweda_6943-1 …” „… III. Zusammenfassung 58 Kapitel 2 Steuerliche Rechtsnachfolge bei Organschaft 61 A. Einführung 61 I …” „… einer Organschaft 70 I. Die finanzielle Eingliederung nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 KStG 71 1. Problemstellung …”

Zurechnung von Umwandlungsergebnissen im Rahmen von § 14 Abs. 1 KStG S. 121-136

„… . I 1998, 268, Tz. Org. 19. 332 FinMin NW v. 23.10.1959 (Organschafts-Erlass 1959), BStBl. II 1959 …” „… Begründung einer ertragsteuerlichen Organschaft bewirkt, dass das gesamte Einkommen der Organgesellschaft …” „… einem anderem Rechtsträger zur Besteuerung zugerechnet wird, § 14 Abs. 1 KStG. Die Organschaft führt …”

Steuerneutrale Umwandlung bei Ausgleichsposten S. 164-186

„… Organschaft Wird die Organschaft zwar beendet, aber ein neues Organschaftsverhältnis nahtlos neu begründet …” „… . Organschaftliche Zurechnung und steuerneutrale Umwandlungen Die Durchführung einer Umstrukturierungsmaßnahme ist …” „… .455 Bei der Organschaft wird die Besteuerung der stillen Reserven auf den Organträger transferiert …”

Rechtsnachfolge in Ausgleichsposten nach § 14 Abs. 4 KStG S. 106-116

„… Hinblick auf subjektive Organschafts-Merkmale lassen sich mit Hilfe der bestehende Rechtslage sachgerechte …” „… während der Geltung der Organschaft durch den gegenläufigen Effekt wieder aus. In diesem Fall ist eine …” „… den Fall vor, dass eine solche Abweichung nicht innerhalb der Organschaft neutralisiert wird, weil die …”

Eintritt in subjektive Tatbestandsmerkmale S. 100-105

„… 100II. Eintritt in subjektive Tatbestandsmerkmale Die Begründung einer Organschaft setzt nicht nur …” „… erst im Zuge einer Umwandlung die Anforderungen des § 14 KStG erfüllt, die Organschaft aber bereits mit …” „… als Organträger in eine Organschaft eingebunden werden, stellt sich die Frage, ab wann eine originäre …”

Zusammenfassung S. 105-106

„… gemeinen Werten bezüglich § 13 Abs. 1 UmwStG. Im Hinblick auf subjektive Organschafts-Merkmale lassen sich …” „… der an einer Organschaft beteiligten Rechtsträger müssen gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 KStG gewisse …” „… Fortführung der Organschaft, wenn dieser eine originäre gewerbliche Tätigkeit während des auf den Stichtag …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 23-26

„… der Umwandlung von organschaftlich eingebundenen Unternehmen zu. Obwohl die Lückenhaftigkeit …” „… organschaftlich eingebundene Rechtsträger zu kodifizieren. Dies ist umso bedauerlicher, als sich weder die …” „… . Auch dieser hat jedoch nicht alle Unklarheiten beseitigt. Das Konzept der Organschaft ist seit über …”

Steuerneutralität im Anwendungsbereich von § 14 KStG S. 206-208

„… zu begründende Organschaftsverhältnisse, zum anderen die Folgen der organschaftlichen …” „… Steuerbilanzgewinn der Organgesellschaft abweicht und diese Abweichung in organschaftlicher Zeit verursacht ist …” „… mindern das Einlagekonto einer Organgesellschaft, wenn sie ihre Ursache in organschaftlicher Zeit haben …”

Einführung S. 121

„… Begründung einer ertragsteuerlichen Organschaft bewirkt, dass das gesamte Einkommen der Organgesellschaft …” „… einem anderem Rechtsträger zur Besteuerung zugerechnet wird, § 14 Abs. 1 KStG. Die Organschaft führt …” „… reichenden Konsequenzen erkennt das Gesetz eine Organschaft nur dann an, wenn die Organgesellschaft in einer …”

Auslösen eines Einbringungsgewinns I S. 186-193

„… 50. 5. Zwischenergebnis Für die Frage, welche Auswirkungen eine Umwandlung auf organschaftliche …” „… die Organschaft fortgeführt wird oder nicht, kommt es hier nicht an. Bei passiven Ausgleichsposten …” „… i.d.R. nur der Fall, wenn die Organschaft nach der Umwandlung fortgeführt wird Die Behandlung der …”

Zusammenfassung S. 163-164

„… organschaftlich eingebundenen Rechtsträgern. Es wurde anhand der vorstehenden Beispiele gezeigt, dass der …” „… . Zusammenfassung Die Zurechnung des Organeinkommens ist die zentrale Rechtsfolge der ertragsteuerlichen Organschaft …” „… Organschaft anfällt, wird dem Organträger zugewiesen. Gesetzlich nicht geregelt sind die Fälle, in denen bei …”

Fazit S. 208-210

„… Umwandlungsvorgang organschaftlich eingebundene oder einzubindende Rechtsträger beteiligt sind. Zum einen wurden die …” „… anderen die Folgen der organschaftlichen Einkommenszurechnung nach § 14 KStG für die Steuerneutralität von …” „… eine Organschaft nur dann nahtlos mit dem Rechtsnachfolger fortgesetzt werden können soll, wenn im …”

Steuerliche Rechtsnachfolge nach dem UmwStG S. 201-202

„… Eingliederung gilt. Für die anderen organschaftlichen Merkmale lassen sich auch nach geltender Gesetzeslage …” „… eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Rechtsnachfolge in organschaftliche Ausgleichsposten. II …” „… . Auswirkungen der Organschaft auf Umwandlungsergebnisse Nicht nur die umwandlungssteuerlichen Regeln wirken …”

Gewinnabführungsvertrag und Gesamtrechtsnachfolge S. 27-31

„… Fragestellungen, die für die Untersuchung der Wechselwirkungen von Umwandlungen und ertragsteuerlicher Organschaft …” „… die Begründung einer ertragsteuerlichen Organschaft, seine Fortführung bzw. Beendigung wirken sich …” „… Regelungen zur Umwandlung von organschaftlich eingebundenen Rechtsträgern, es ist z.B. ungeklärt, inwiefern …”

Zusammenfassung S. 69-70

„… Anwendungsbereich des § 4 Abs. 2 Satz 3 UmwStG fallen. B. Fortführung bzw. Neubegründung einer Organschaft Die …” „… Begründung bzw. Fortführung einer Organschaft auch für den Zinsabzug entscheidend sein. Im Folgenden sollen …” „… die für die Praxis bedeutendsten Fragestellungen zur Fortführung bzw. Neubegründung einer Organschaft …”

Sicherstellen der Besteuerung bei Buchwertfortführung S. 193-198

„… nach den bei ihm geltenden Besteuerungsgrundsätzen zu besteuern. Die organschaftliche Zurechnung ändert …” „… dem Organträger zugerechnet wird, ändert daran nichts. Sie ist auch während der Organschaft …” „… in den übergehenden Wirtschaftsgütern ruhenden stillen Reserven aufgrund der organschaftlichen …”

Zusammenfassung S. 198-200

„… nicht möglich ist. Dies würde eine unverhältnismäßige Benachteiligung einer organschaftlich …” „… Umstrukturierungen. Ist an einer Umwandlung eine organschaftlich eingebundene Gesellschaft beteiligt, ist die …” „… Organkreises von den Erleichterungen des UmwStG Gebrauch machen können sollen. Das Bestehen einer Organschaft …”

Rechtsnachfolge in die finanzielle Eingliederung S. 204-206

„… einer ertragsteuerlichen Organschaft nicht entsprechend den gesetzgeberischen Zielen abbilden. Diese …” „… Organgesellschaft abweicht und diese Abweichung in organschaftlicher Zeit verursacht ist.“ „Minder- oder …” „… Ursache in organschaftlicher Zeit haben.“ „1Minderabführungen erhöhen und Mehrabführungen mindern das …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… das Merkmal der (vor)organschaftlichen Verursachung und sind jeweils beim Rechtsnachfolger selbst zu …” „… auf Buchwertfortführung gemäß § 13 Abs. 2 UmwStG ausübt. Das Merkmal der (vor)organschaftlichen …”

Rechtsnachfolge nach § 45 Abs. 1 AO S. 61-63

„… 61 Kapitel 2 Steuerliche Rechtsnachfolge bei Organschaft A. Einführung Das Konzept des UmwG …” „… auf solche steuerliche Merkmale anzuwenden sind, die speziell bei organschaftlich verbundenen …”

Rechtsfolgen bei einzelnen Umwandlungsvorgängen S. 31-43

„… ; Müller/Stöcker, Organschaft, 7. Aufl. 2008, Rn. 433; Dötsch in: Dötsch/Jost/Pung/ Witt, Anh. UmwStG (SEStEG) Rn …” „… . 39 m.w.N.; Priester in: Herzig (Hrsg.), Organschaft, 2003, S. 58; Hohner, DB 1973, 1487 (1490 …” „… , denn sie erwerben keine Anteile an einer organschaftlich eingebundenen Gesellschaft, der Rechtsvorgang …”

doi.org/10.5771/9783845241159

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Organschaft und Vertretung

Michael Joos

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 45 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Übertragung organschaftlicher Vertretungsmacht S. 177-206

„… . II. Übertragung organschaftlicher Vertretungsmacht 1. Rechtsgeschäftliche Übertragung durch den …” „… Organvertreter Die Zulässigkeit der Übertragbarkeit einer organschaftlicher Vertretungsmacht durch einen …” „… Einflussnahme durch die Ausübung der organschaftlichen Vertretungsmacht ausreichen, um deren Übertragung …”

Unechte (organschaftliche) Gesamtvertretung S. 314-321

„… .1405 II. Unechte (organschaftliche) Gesamtvertretung 1. Funktion Die unechte Gesamtvertretung1406 ist …” „… organschaftlichen Prinzip und ist daher ausgeschlossen. 1408 BGH, Beschl. v. 6.11.1986 – V ZB 8/86, BGHZ 99, 76 …” „… – organschaftlichen Charakter auf.1409 Das Handeln in unechter Gesamtvertretung durch den Organvertreter und einen …”

Echte organschaftliche Gesamtvertretung S. 309-314

„… 309 § 20 Grundlagen einer organschaftlichen und rechtsgeschäftlichen Gesamtvertretungsordnung I …” „… . Echte organschaftliche Gesamtvertretung 1. Werbender Verband Für die Gestaltung der organschaftlichen …” „… entsprechende Ausgestaltung der Verbandsverfassung als organisationsrechtliche Grundlage der organschaftlichen …”

Grundlage und Funktion rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretung S. 420-421

„… 420 Teil 6 Zusammenfassender Vergleich von Organschaft und Vertretung – wesentliche Ergebnisse der …” „… Untersuchung Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, Organschaft und Vertretung vergleichend …” „… sich rechtsgeschäftliche und organschaftliche Vertretung gleichermaßen – trotz ihrer vielfältigen …”

Freiheit, Grenzen und Schutz der prinzipalen Selbstbestimmung bei Organschaft und Vertretung S. 25-30

„… betroffen sind, bewerkstelligen können. Dem widmet sich die vorliegende Arbeit vergleichend für Organschaft …” „… rechtsgeschäftliche Vertretung ist wie die organschaftliche Vertretung in kaum noch zu übersehendem Umfang Gegenstand …” „… früh eingehend untersucht worden ist, hat die Organschaft erst mit der von Schürnbrand5 vorgelegten …”

Grund- und Organschaftsverhältnis S. 129-134

„… organschaftlichen Vertretung dem Organschaftsverhältnis selbst zu entnehmen, das um ein Schuldverhältnis ergänzt …” „… organschaftlichen Vertretung eine zentrale Rolle. Den mit der Vertretung verbundenen Gefahren opportunistischen …” „… Inkompatibilität organschaftlicher und rechtsgeschäftlicher Vertretung begründet damit ein ungeschriebenes …”

Zuweisungsadressaten S. 85-97

„… entnehmen. Die organschaftliche Vertretungsmacht ist als Rechtsmacht Teil eines Kompetenz- und …” „… schuldrechtliches Grundverhältnis ergänzt werden muss. Eine Qualifizierung der organschaftlichen Vertretungsmacht …” „… des Prinzipals unterworfen.270 Im Folgenden soll das Verhältnis organschaftlicher und …”

Gesamtvertreterermächtigung S. 331-386

„… 331 IV. Gesamtvertreterermächtigung Im Folgenden soll zunächst für die organschaftliche …” „… zugleich das Verhältnis organschaftlicher und rechtsgeschäftlicher Vertretung. 1. Gesetzliche Grundlagen …” „… regulären Kompetenzzuweisung für die Gestaltung der organschaftlichen Vertretungsordnung angesehen werden …”

Handlungsfunktion S. 55-70

„… 55 Verbandsmitglieder, obgleich sie nicht rechtlicher Prinzipal der organschaftlichen Vertretung …” „… rechtsgeschäftlichen und organschaftlichen Vertretung zunächst abgesichert werden, bevor detailliert die gefundenen …” „… Einzelnen zur Anwendung kommen. § 6 Funktionen von Organschaft und Vertretung Bevor auf die Gestaltung der …”

Begründung der Vertretungsmacht S. 97-128

„… ; 18 S. 2 GenG) entgegensteht.336 III. Begründung der Vertretungsmacht Die organschaftliche und …” „… (Personengesellschaften), sei es durch einen hinzutretenden organschaftlichen Zuweisungsakt (juristische Personen und …” „… jeweiligen privatautonomen Grundlage zur Entstehung einer rechtsgeschäftlichen und organschaftlichen …”

Umfang S. 146-160

„… rechtsgeschäftliche und organschaftliche Vertretung bei den fremdorganschaftlich verfassten Verbänden – soweit der …” „… verfassten Personengesellschaften. Die Vergegenwärtigung der organschaftlichen Vertretungsmacht als …” „… rechtsgeschäftliche und die organschaftliche Vertretung wie auch für Grundlagenangelegenheiten eines Verbandes auf das …”

Handlungsfähigkeit des Verbandes bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung eines Gesamtvertreters S. 392-400

„… Gesamtvertreters Bereits im Rahmen der Zuweisungstatbestände der organschaftlichen Vertretungsmacht wurde auf die …” „… verbandsspezifischen Mechanismen eingegangen, die zur Aufrechterhaltung der Funktion der organschaftlichen Vertretung …” „… (ausschließlich) eine organschaftliche Gesamtvertretungsordnung, ist seine Handlungsfähigkeit immer dann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… , Universität MannheimProf. Dr. Rüdiger Veil, Bucerius Law School Hamburg Band 45Michael JoosOrganschaft und …” „… Organschaft und Vertretung 27§ 2 Gesamtvertretung – Beispiel eines vertretungsformübergreifenden …” „… Teil 2 Organschaft und Vertretung im Vergleich – Strukturen notwendiger und erweiterter …”

Rechtsinstitute der fehlerhaften Gesellschaft und des fehlerhaften Organs S. 253-257

„… . Rechtsinstitute der fehlerhaften Gesellschaft und des fehlerhaften Organs Für die organschaftliche …” „… Hinblick auf das Bestehen und den Umfang organschaftlicher Vertretungsmacht nicht an die (wirksame …” „… zurückgeführt werden können. Leidet der Zuweisungstatbestand der organschaftlichen Vertretungsmacht an einem …”

Verhaltenssteuernde Pflichtenbindungen: die Vertretungsbefugnis S. 136-145

„… organschaftliche Treuepflicht im Recht der juristischen Personen aus dem Organschaftsverhältnis und der damit …” „… als auch bei der organschaftlichen Vertretungsmacht nicht immer zwingend vor. Die Divergenz der …” „… , Treuebindungen, S. 20 f., 26 ff., 121. 532 Zu den diesbezüglichen Besonderheiten bei der organschaftlichen …”

Zusammenfassung zu Teil 2 S. 81-82

„… 81 § 7 Zusammenfassung zu Teil 2 Sowohl die rechtsgeschäftliche als auch die organschaftliche …” „… Vertretungsorganisation ist Ausfluss der Privatautonomie des Prinzipals, die Gestaltung einer organschaftlichen …” „… rechtsgeschäftlichen Vertretung der Prinzipal, für die organschaftliche Vertretung ist die prinzipale Selbstbestimmung …”

Kollektive Willensbildung S. 308-309

„… beispielsweise in Form einer an das Verbandsrecht angelehnten Beschlussfassung vorsieht. Die organschaftliche …” „… angeordnete organschaftliche Gesamtvertretung vollzieht sich die im Außenverhältnis erforderliche Umsetzung …” „… Beschluss fehlerhaft zustande, ist die organschaftliche Vertretungsmacht der Organvertreter hiervon jedoch …”

Zusammenfassung S. 128-129

„… organschaftlichen Vertretung dem Organschaftsverhältnis selbst zu entnehmen, das um ein Schuldverhältnis ergänzt …” „… 128 IV. Zusammenfassung Sowohl die organschaftliche als auch die rechtsgeschäftliche …” „… organschaftliche Vertretung: hier ist entgegen der überwiegenden Ansicht verbandsform-übergreifend zwischen dem …”

Untersuchte Verbandsformen S. 32-33

„… 32 § 3 Untersuchte Verbandsformen Die vergleichende Betrachtung von Organschaft und …” „… rechtsgeschäftlicher Vertretung22 erfordert hinsichtlich der organschaftlichen Vertretung eine …” „… Verbände unterschiedliche normative Vorgaben für die Gestaltung der organschaftlichen …”

Die Gestaltung einer Vertretungsorganisation S. 422-427

„… ausgerichtet ist. Bei der organschaftlichen Vertretung sind zusätzlich die innerhalb des Verbandes zu …” „… entsteht für die rechtsgeschäftliche Vertretung und verbandsformübergreifend für die organschaftliche …” „… 3 § 8 III. 1. a)]. Die Zuweisungstatbestände für die organschaftliche Vertretungsmacht beruhen als …”

Funktion S. 304-308

„… organschaftlicher Vertretung verwirklicht werden kann und welche Grenzen sich sowohl bei der Gestaltung der …” „… organschaftliche Vertretung zusammentreffen. Wird bei einem Verband ein Prokurist im Rahmen der sog. unechten …” „… Verbandsorganisationsrechts aufgeworfen, anhand derer das Verhältnis von rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretung …”

Gestaltungs- und Ausübungsgrenzen für die prinzipale Selbstbestimmung S. 46-53

„… Ausübung bestehen.80 Diese Grenzen sind erforderlich, da Organschaft und Vertretung nicht ausschließlich …” „… beachten, die nicht an der Gestaltung – hier Organschaft und Vertretung – mitgewirkt haben. Für die …” „… Vertretung und die Organschaft ist hier insbesondere der Schutz des Rechtsverkehrs respektive des …”

Prinzipale Selbstbestimmung als Teilausschnitt der Privatautonomie und der Verbandssouveränität S. 38-46

„… . Problematischer ist es hingegen, auch die Organschaft bei Verbänden als Ausdruck der Privatautonomie respektive …” „… gemeinsamer Ausgangspunkt für die privatautonome Grundlage rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher …” „… organschaftlichen Vertretungsorganisation zukommt und schließlich wer Träger der prinzipalen Selbstbestimmung ist. 1 …”

Zusammenfassung S. 238-240

„… Vertretungsmacht verbunden. Die organschaftliche Vertretungsmacht des persönlich haftenden Gesellschafters …” „… organschaftlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertretungsmacht zuständigen Organs, etwa der personelle Wechsel, haben …” „… auf den Bestand der rechtsgeschäftlichen wie auch der organschaftlichen Vertretungsmacht keine …”

Erlöschen aufgrund einer Handlung des Prinzipals S. 210-229

„… Organschaftsverhältnis im Grundsatz nicht automatisch zum Erlöschen der organschaftlichen Vertretungsmacht respektive der …” „… Erfordernis jedoch umgehen können.893 Im Rahmen der organschaftlichen Vertretung bei Personengesellschaften …” „… , auf dem die organschaftliche Vertretungsmacht beruht, unter einer auflösenden Bedingung geschlossen …”

Zusammenfassung S. 80-81

„… Organschaftliche und rechtsgeschäftliche Vertretung stehen sich im Hinblick auf ihre Handlungsfunktion diametral …” „… Handlungsmöglichkeiten dient und ein arbeitsteiliges Handeln ermöglicht, zielt die organschaftliche Vertretung auf die …” „… Herstellung der Handlungsfähigkeit rechtsfähiger Verbände. Für die organschaftliche Vertretung verdichtet sich …”

Änderung der Vertretungsmacht S. 167-168

„… Selbstbestimmung hinsichtlich des sachlichen Umfangs der organschaftlichen Vertretungsmacht wie bei der …” „… eine beschränkt – weil nur bedingt – zugewiesene organschaftliche Vertretungsmacht wirksam zur …” „… Verbandsrecht abweichende Besonderheit eines Mindestumfangs der organschaftlichen Vertretungsmacht des …”

Zurechnungsfunktion und Zurechnungstatbestand, Zurechnungsgegenstände S. 70-79

„… . Zurechnungsfunktion und Zurechnungstatbestand Die Herstellung der Handlungsfähigkeit durch die Organschaft bei …” „… rechtsgeschäftlichen Vertreter verwirklicht wird. Organschaft und rechtsgeschäftlicher Vertretung kommen daher neben …” „… erforderlich, der eine ausreichende Legitimation für die Zurechnung darstellt.203 Für die Organschaft und die …”

Erlöschen nach Ausgestaltung und Maßgabe des Grundverhältnisses S. 207-210

„… der Bedingung endet die Bestellung und das Organschaftsverhältnis und damit auch die organschaftliche …” „… verändert wird. Für die organschaftliche Vertretungsmacht gilt im Grundsatz nichts anderes. Ihre …” „… organschaftliche Vertretungsmacht bei den juristischen Personen mit der gesetzlich zwingenden Zuweisungskompetenz …”

Gesamtvertretung – Beispiel eines vertretungsformübergreifenden Schutzinstruments S. 30-32

„… Geschäftsgegners sowie bei der organschaftlichen Vertretung durch andere Verbandsmitglieder. Welche Grenzen sich …” „… dar, die für die rechtsgeschäftliche Vertretung, die organschaftliche Vertretung und als Mischform …” „… . 32 § 3 Untersuchte Verbandsformen Die vergleichende Betrachtung von Organschaft und …”

Rechtsscheinstatbestände und Registerpublizität S. 248-253

„… 248 Im Ergebnis ist der entsprechenden Anwendung der §§ 164 ff. BGB auf die organschaftliche …” „… abstellen, dass es sich auch bei der organschaftlichen Vertretung um eine Art der Vertretung handelt,1079 …” „… ). 2. Registerpublizität Für die handelsrechtliche und organschaftliche Vertretung vermittelt die …”

Arten der Vertretung S. 36-38

„… 36 Teil 2 Organschaft und Vertretung im Vergleich – Strukturen notwendiger und erweiterter …” „… rechtsgeschäftlichen Vertretung sind damit die gesetzliche und die organschaftliche Vertretung zu nennen.36 Funktional …” „… stehen sich gesetzliche und organschaftliche Vertretung einander zwar nahe.37 Natürliche Personen, die …”

Erlöschen aufgrund einer Änderung in der Person S. 235-238

„… der einvernehmlichen Beendigung der organschaftlichen Vertretung sind wegen ihrer Funktion neben dem …” „… organschaftlichen Vertretung keine Bedenken, die Vertretungsmacht respektive die Organvertreterstellung im …” „… organschaftliche Vertretungsmacht bei den juristischen Personen kann unter Beachtung der allgemeinen …”

Rechtsnatur der Vertretungsmacht S. 83-85

„… organschaftlicher Vertretung durch die Ausübung prinzipaler Selbstbestimmung zugewiesen, geändert, übertragen und …” „… treffen.263 Die letztere Ansicht verdient mit Blick auf die Legitimationsfunktion von organschaftlicher …” „… organschaftliche Vertretungsmacht lässt sich eine Qualifizierung im Sinne einer Rechtsmacht vornehmen. Zwar könnte …”

Faktisches Organ und Scheingesellschafter S. 257-258

„… Außenverhältnis bedeutet dies, dass der Organvertreter aufgrund wirksamer organschaftlicher Vertretungsmacht für …” „… gerierende Person die organschaftliche Befugnisse tatsächlich ausübt, die Rechtsinstitute des sog. faktischen …” „… , Organschaft, S. 280. 1131 Mertens/Cahn in: KK-AktG, § 84 Rn. 31. 1132 Stein, Organ, S. 142 ff.; Schürnbrand …”

Pflichtwidrige Ausübung der Vertretungsmacht S. 276-298

„… § 181 BGB als weitreichende inhaltliche Gestaltung der organschaftlichen Vertretungsmacht …” „… einerseits und für die organschaftliche Vertretung andererseits ergeben. 1223 Zu den Voraussetzungen der …” „… Vertretungsmacht steht für die organschaftliche und handelsrechtliche Vertretungsmacht nicht entgegen, dass diese …”

Innere Haftungsordnung des Verbandes S. 389-392

„… Rechtsnatur dieser Ermächtigung ist ebenfalls als organschaftliche Ausübungsermächtigung zu qualifizieren …” „… organschaftlichen Pflichten im Innenverhältnis zum Verband. Die Zuweisung der Gesamtvertreterermächtigung begründet …” „… für den ermächtigenden Gesamtvertreter. Die organschaftliche Pflicht zur sorgfaltsgemäßen …”

Zusammenfassung und Bedeutung für den Fortgang der Untersuchung S. 54-55

„… , dass organschaftliche und rechtsgeschäftliche Vertretung ihrerseits jeweils auf einem privatautonomen …” „… Selbstbestimmung sind für die organschaftliche Vertretung die 109 Die Zustimmung des Prinzipals als …” „… Prinzipal der organschaftlichen Vertretung sind. Für die prinzipale Selbstbestimmung besteht sowohl für den …”

Zusammenfassung S. 166-167

„… allenfalls auf den Umfang der organschaftlichen Vertretungsmacht der Liquidatoren zu beschränken.694 III …” „… Umfangs rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretungsmacht ist durch verschiedene Faktoren …” „… prinzipale Selbstbestimmung hinsichtlich des sachlichen Umfangs der organschaftlichen Vertretungsmacht wie …”

Zusammenfassung S. 206-207

„… vorgenommen werden. Für die organschaftliche Vertretung ergibt sich darüber hinaus die Möglichkeit der …” „… Vertretungsmacht für solche Gegenstände, die der höchstpersönlichen Ausführung bedürfen. Für die organschaftliche …” „… , der nicht Mitglied des Verbandes (Personengesellschaft) oder nicht den organschaftlichen …”

Rechtsgeschäftliche Gesamtvertretung S. 321-322

„… – dazu, dass die bereits bestehende echte organschaftliche Gesamtvertretungsordnung durch die …” „… hinsichtlich des Zuweisungstatbestands der organschaftlichen Vertretung beeinträchtigt würde. III …” „… . Rechtsgeschäftliche Gesamtvertretung Neben der echten und unechten Gesamtvertretung mit organschaftlichem Charakter …”

Legitimationsfunktion S. 79-80

„… organschaftlichen und rechtsgeschäftlichen Vertretung eine Legitimationsfunktion zu. Rechtsgeschäftliche wie …” „… organschaftliche Vertretungsmacht bilden für den Rechtsverkehr eine Vertrauensgrundlage dafür, dass der Prinzipal …” „… rechtsgeschäftliche Vertretung Pawlowski JZ 1996, 125, 126. Für die organschaftliche Vertretung ergibt sich nichts …”

Begriffsbestimmungen, Methode und Gang der Untersuchung S. 33-35

„… wird – der Begriff der Vertretung sowohl die organschaftliche als auch die rechtsgeschäftliche …” „… Vertretung. Die Organschaft oder organschaftliche Vertretung erfasst sowohl die mitgliedschaftliche …” „… Aussagen auf sämtliche Vertreter des Verbandes, rechtsgeschäftliche wie organschaftliche Vertreter sowie …”

Interessenkollision S. 262-276

„… diesen Fällen: schließt ein rechtsgeschäftlicher oder organschaftlicher1155 Vertreter ein 1151 Siehe …” „… beseitigt wird.1159 Für die organschaftliche Vertretung ergibt sich aus der Unabhängigkeit des …” „… .1164 b) Verbandskompetenzieller Schutz durch § 112 AktG und § 39 GenG Für die organschaftliche …”

Recht und Pflicht zur Ausübung der Vertretungsmacht S. 134-136

„… Geschäftsführung und die organschaftliche Vertretung zwingend allein dem Vorstand respektive den …” „… organschaftliche Rechtsstellung des Verwalters gegenüber den Wohnungseigentümern betont.521 II. Recht und Pflicht …” „… organschaftliche Vertretung ergibt sich dies aus der Organvertreterstellung, dazu noch unten § 12. 523 Ulmer/C …”

Zusammenfassung S. 386-389

„… rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretung im Rahmen der rechtsgeschäftlichen Gesamtvertretung kommt …” „… umstritten. Richtig ist es, die Gesamtvertreterermächtigung als organschaftliche Ausübungsermächtigung …” „… Systematik von rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretung und das Verhältnis beider …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… Außenverhältnis – eine organschaftliche Vertretungsmacht nicht entsteht.1138 Ähnlich verhält es sich für den …” „… Über eine organschaftliche Vertretungsmacht als persönlich haftender Gesellschafter verfügt er nicht …” „… der Vertretungsmacht sowohl bei der rechtsgeschäftlichen als auch bei der organschaftlichen Vertretung …”

Zusammenfassung S. 322-323

„… Gesamtvertretung gilt. Die handelsrechtlichen Verbände können ihre organschaftliche Gesamtvertretungsordnung durch …” „… bestehende (organschaftliche) Gesamtvertretungsordnung. Auch insoweit dient die rechtsgeschäftliche …” „… organschaftliche Gesamtvertretungsordnung führt entgegen im Schrifttum vertretener Ansichten nicht dazu, dass der …”

Freiheit, Grenzen und Schutz der prinzipalen Selbstbestimmung S. 421-422

„… Rechtsverkehr her [Teil 2 § 6 I. 1.]. Für die organschaftliche Vertretungsmacht besteht – anders als bei der …” „… Organvertreterhandelns erfolgt an den Verband, der der rechtliche Prinzipal der organschaftlichen Vertretung ist [Teil 2 …” „… § 6 II. 1.]. Gleichwohl sind bei der organschaftlichen Vertretung Träger der prinzipalen …”

Widersprüchliche Ausübung der Vertretungsmacht S. 298-299

„… . Zu differenzieren ist hingegen für die organschaftliche Vertretung: hier besteht der Grundsatz, dass …” „… die organschaftliche Vertretungsmacht ausschließlichen und ausschließenden Charakter aufweist. Ein …” „… Konkurrenzverhältnis bei der organschaftlichen Vertretungsmacht kann sich aber auch dort insoweit ergeben, als …”

Literaturverzeichnis S. 431-455

„… Fall des § 174 S. 1 BGB?, NZG 2005, 418–425 Berghoff, Silke: Die organschaftliche Vertretung der …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts, 2005, Baden-Baden (zit.: Berghoff, Organschaftliche Vertretung der GbR …” „… .: Beuthien, GenG) ders.: Gibt es eine organschaftliche Stellvertretung?, NJW 1999, 1142–1146 ders.: Gibt es …”

Interne Zustimmung S. 328-331

„… Teilerklärung mit Rücksicht auf die übrigen Gesamtvertreter gebunden ist. Für die organschaftliche …” „… Verband bestehenden organschaftlichen Treuepflicht abgeleitet.1464 Für die rechtsgeschäftliche …” „… ZR 105/74, WM 1976, 1053; Soergel/Leptien, BGB, § 164 Rn. 29; Berghoff, Organschaftliche Vertretung …”

Zusammenfassung S. 416-418

„… Konkretisierung seiner organschaftlichen Pflichten dahingehend, dass diese sich von der Pflicht einer …” „… Gesamtvertreterermächtigung wandelt. Die Funktion der organschaftlichen Vertretung, die Handlungsfähigkeit des Verbandes …” „… eine ergänzende Auslegung des Gesellschaftsvertrages und damit der Grundlage für die organschaftliche …”

Zweckbestimmung S. 160-166

„… Rechtssubjekt selbst zu einer Beschränkung nicht nur der organschaftlichen Vertretungsmacht, sondern auch der …” „… Mehrheitsgesellschaftern.662 2. Verbandszweck a) Organschaftliche Vertretung Der Verbandszweck wird durch die …” „… der organschaftlichen Vertretungsmacht lässt sich aber für das Gründungsrecht der …”

Zusammenfassung S. 145-146

„… organschaftlichen Vertretungsmacht ein eigener Entscheidungsspielraum, so dass die Weisungsabhängigkeit nicht dazu …” „… organschaftliche Vertretungsmacht Geltung. Die organschaftliche Vertretungsmacht ist in das Rechte- und …” „… rechtsgeschäftliche und organschaftliche Vertretung bei den fremdorganschaftlich verfassten Verbänden – soweit der …”

Erlöschen aufgrund einer Handlung des Vertreters S. 229-234

„… organschaftlichen Vertretung kann die Handlungsfähigkeit des Verbandes beeinträchtigt sein, wenn der 996 Auf den …” „… . Aufgabe organschaftlicher Vertretungsmacht a) Mitgliedschaftliche Vertretungsmacht Ob sich ein …” „… ; Schürnbrand, Organschaft, S. 282 ff.; allgemein noch zum Rechtsinstitut der fehlerhaften Gesellschaft unten …”

Übertragung rechtsgeschäftlicher Vertretungsmacht S. 168-177

„… 168 erneut, dass für die organschaftliche Vertretung eine Änderung der Vertretungsorganisation als …” „… rechtsgeschäftliche700 Übertragung der Vertretungsmacht bei rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretung …” „… zulässig ist oder ob eine „Vertretung in der Vertretung und in der Organschaft“701 sich als unzulässig …”

Gesamtakt S. 323-324

„… in die organschaftliche Gesamtvertretungsordnung führt entgegen im Schrifttum vertretener Ansichten …” „… organschaftlichen Vertretungsmacht des Organvertreters mit diesem zusammen für den Verband handeln …” „… sowie aus dem Funktionalitätsgebot der organschaftlichen Vertretung. § 21 Ausübungsformen der …”

Grundlagen und rechtsökonomische Aspekte S. 242-246

„… Falle der organschaftlichen Vertretung also den Verband. Für die Verbandsmitglieder realisieren sich die …” „… konkrete organschaftliche Vertretungsordnung bei den Personengesellschaften in der Regel nicht vor, dass …” „… Gesellschaft handeln können.1063 In der Kommanditgesellschaft ist dies aufgrund der nicht zur organschaftlichen …”

Äußere Haftungsordnung des Verbandes S. 412-416

„… organschaftlichen Vertretungsordnung, die der handelsregisterlichen Publizität unterliegt, zugewiesen wird. Auch die …” „… ausgeprägten Verkehrsschutz nicht eingeschränkt.1848 Eine andere Beurteilung ist auch für die organschaftliche …” „… persönliche Beschränkung der Vertretungsmacht der organschaftlichen und rechtsgeschäftlichen Vertreter ihre …”

Disposition über den Schutz vor ungewollter Zurechnung durch Genehmigung S. 299-301

„… 1335 Zur organschaftlichen Vertretung BGH, Urt. v. 19.6.2008 – III ZR 46/06, DB 2008, 1620. 1336 …” „… Vertreter ist der Prinzipal selbst berufen.1345 Resultiert bei der organschaftlichen Vertretung die …” „… eine organschaftliche Allein- oder Mitwirkungskompetenz ist das zum alleinigen Handeln oder zur …”

Wirkung des Vertreterhandelns S. 246-248

„… verwirklicht angesehen werden. Auch für die organschaftliche Vertretung finden die Vorschriften der §§ 164 ff …” „… Repräsentationstheorie Eingang. Letztere wird auch hier für die organschaftliche Vertretung zugrunde gelegt.1078 1070 K …” „… organschaftliche Vertretung dennoch zuzustimmen. Die Begründung der Anwendung der §§ 164 ff. BGB sollte aber …”

Zusammenfassung zu Teil 3 S. 240-241

„… Zuweisungstatbestand für die organschaftliche Vertretungsmacht vor, auf dessen Rechtsfolgen noch einzugehen sein wird …” „… organschaftlichen Vertretungsmacht ist für die Personengesellschaften mit Blick auf § 712 Abs. 2 BGB nicht zwingend …” „… Vertretungsmacht an den Vertreter gestaltet der Prinzipal die rechtsgeschäftliche oder organschaftliche …”

Erlöschen aufgrund einer gemeinsamen Handlung S. 234-235

„… nicht zu Lasten Dritter erfolgen. Bei der einvernehmlichen Beendigung der organschaftlichen Vertretung …” „… Rechtsverkehrs erfolgt, bestehen auch bei der organschaftlichen Vertretung keine Bedenken, die Vertretungsmacht …” „… Änderung des Gesellschaftsvertrages.1026 Auch die organschaftliche Vertretungsmacht bei den juristischen …”

Wissenszurechnung bei mehrgliedrigem und gesamtvertretungsberechtigtem Vertretungsorgan S. 400-404

„… der Funktion der organschaftlichen Vertretung und der Gefahr der Handlungsunfähigkeit des Verbandes …” „… ist daher fraglich, ob für die jeweiligen Erlöschenstatbestände der organschaftlichen Vertretung bei …” „… . 2 BGB abzulehnen.1808 Ohnehin besteht für die organschaftliche Ausübungsermächtigung kein …”

Erlöschenstatbestände S. 400

Zusammenfassung zu Teil 5 S. 418-419

„… organschaftlichen Vertretungsordnung verfügen. Eine Haftungsüberleitung in diesen Fällen kommt demnach nur bei der …” „… BGB-Gesellschaft in Betracht. § 23 Zusammenfassung zu Teil 5 Die Gestaltung einer organschaftlichen oder …”

Schutzinstrumentarium für die Verwirklichung der prinzipalen Selbstbestimmung S. 53-54

„… . Zusammenfassung und Bedeutung für den Fortgang der Untersuchung Der Ausgangspunkt, dass organschaftliche und …” „… organschaftliche Vertretung die 109 Die Zustimmung des Prinzipals als Legitimationsgrund für das …”

Die Ausübung der Vertretungsmacht S. 427-430

„… insbesondere für die organschaftliche Vertretungsmacht zahlreiche gesetzliche Beschränkungen der …” „… Zuweisung der organschaftlichen Vertretungsmacht vor [Teil 4 § 17 II. 1. b)]. …”

Teilerklärungen S. 324-328

„… organschaftliche Gesamtvertretung wird eine solche Pflicht zur Rücksichtnahme, die zur Beschränkung des …” „… gegenüber dem Verband bestehenden organschaftlichen Treuepflicht abgeleitet.1464 Für die rechtsgeschäftliche …”

Willensmängelzurechnung S. 404-412

Ausübung rechtsgeschäftlicher Gesamtvertretung S. 386

„… rechtsgeschäftlicher und organschaftlicher Vertretung im Rahmen der rechtsgeschäftlichen Gesamtvertretung kommt …”

Zusammenfassung S. 301-302

„… eines entgegen der kompetenziellen Zuweisung der organschaftlichen Vertretungsmacht durch §§ 112 AktG …”

Handeln ohne oder mit nicht hinreichender Vertretungsmacht S. 260-262

„… Ausübung der Vertretungsmacht in diesen Fällen: schließt ein rechtsgeschäftlicher oder organschaftlicher …”

doi.org/10.5771/9783845240961

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Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

Alexander Kutsch

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 647 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Organschaft und Verschmelzung S. 195

„… 195 III. Organschaft und Verschmelzung Die typischerweise mehrstöckigen und konzernverbundenen …” „… Akquisitionsstrukturen dürften prinzipiell den regelungsspezifischen Konzernbegriff erfüllen. Über eine organschaftliche …”

Kapitalverkehrsfreiheit S. 180-181

„… grenzüberschreitende Organschaft nicht zu, weshalb lediglich in inländischen Strukturen eine – durch die Konsolidierung …” „… Diskriminierung jedenfalls aus der Ausgestaltung der steuerlichen Regeln zur Organschaft und dem Erfordernis eines …” „… unbeschränkt steuerpflichtigen Organträgers. Soweit § 8a Abs. 6 KStG nicht per Organschaft vermieden werden …”

Niederlassungsfreiheit S. 179-180

Vermeidung holdingorientierter Gestaltungen S. 57-60

„… insbesondere in Betracht: Die Ergebniskonsolidierung auf Ebene der Holding (insbesondere über eine Organschaft …” „… inländischen Beteiligungen werden dafür regelmäßig Organschaften zwischen der Holding einerseits und den …” „… deutsche Organschaft ist mangels „doppelten Inlandsbezug“ allerdings nicht möglich (§ 14 Abs. 1 S. 1 KStG …”

Verhinderung safe haven-Verbesserung bei Veräußerer durch Veräußerungsgewinn S. 51-57

Einschaltung mehrerer Akquisitionsvehikel S. 194-195

„… veränderlichem Zinssatz. 195 III. Organschaft und Verschmelzung Die typischerweise mehrstöckigen und …” „… eine organschaftliche Verbindung (§ 15 Satz 1 Nr. 3 KStG)780 lassen sich in Deutschland ansässige …”

Bilanzmaßnahmen S. 195-197

Inbound-Konstellation S. 136

„… gewerbesteuerliche Organschaft zumindest vermindert werden kann. Die Bildung einer Holdinggesellschaft oder die …”

Zwischenergebnis S. 136-137

„… gewerbesteuerliche Organschaft zumindest vermindert werden kann. Die Bildung einer Holdinggesellschaft oder die …”

Outbound-Konstellation S. 134-136

„… gewerbesteuerliche Organschaft zumindest vermindert werden kann. Die Bildung einer Holdinggesellschaft oder die …”

Objektives Nettoprinzip S. 144-159

„… auf Ebene der Holding wenden sollte, ist dies, insbesondere bei Verwendung einer Organschaft, ein …” „… widersprüchliches Vorgehen, da der Gesetzgeber über §§ 14 ff. KStG die Möglichkeit einer Organschaft ausdrücklich …”

Grundfall der Gesellschafter-Fremdfinanzierung S. 26-29

„… wird häufig eine körperschaftsteuerlichen Organschaft gebildet. 31 Vgl. Holzaepfel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Akquisitionsvehikel 194 III. Organschaft und Verschmelzung 195 IV. Bilanzmaßnahmen 195 1. Nutzung Rechtsform …” „… Umqualifizierung 179 2. Unmöglichkeit einer Organschaftsbildung 180 II. Kapitalverkehrsfreiheit 180 C …”

Literaturverzeichnis u.a. S. 203-220

„… , Norbert / Wagner, Thomas, Zukunft der Organschaft im EG-Binnenmarkt, DB 2005, S. 1 – 9. Hey, Johanna …” „… . Kessler, Wolfgang / Reitsam, Michael, Die typische stille Beteiligung als Alternative zur Organschaft …”

Verhinderung safe haven-Verbesserung beim Erwerber wegen Holdingprivileg S. 41-48

„… steuerwirksam abgezogen werden. Eine dafür regelmäßig gewählte ertragsteuerliche Organschaft würde wegen der …”

doi.org/10.5771/9783845219011

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Der Hochschulverfassungsstreit

Elvira Wendelin

Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Band 9 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Klassifizierung der organschaftlichen Rechte S. 104-110

„… Organ mag zwar in der Außenrelation nicht Träger bzw. Zurechnungsendsubjekt der organschaftlich …” „… Zuständigkeiten zu unterscheiden. 1. Klassifizierung der organschaftlichen Rechte Ob sich organschaftliche …” „… in der Literatur gegen eine Gleichsetzung organschaftlicher Rechte mit subjektiven Rechten aus (vgl …”

Streitigkeiten um Mitgliedschaftsrechte S. 85-89

„… seiner Mitgliedschaftsstellung resultieren, bedarf es der Abgrenzung zwischen organschaftlichen und …” „… Organwalters und organschaftlichen Rechten bietet sich mit Roth eine Differenzierung zwischen dem Recht auf das …” „… Rechte aus dem Amt die aus der Organstellung resultierenden organschaftlichen Befugnisse sein. Das Recht …”

Anforderungen an die Klagebefugnis S. 168-188

„… organschaftlicher Befugnisse in analoger Anwendung des § 42 Abs. 2 VwGO ab776. a) Geltendmachung einer …” „… organschaftlichen Positionen gestützt werden kann, die gerade dem klagenden Organ bzw. Organteil zustehen …” „… organschaftlicher Befugnisse ab. Hinsichtlich der Frage, ob sich die Grundsätze zur Zulässigkeit von …”

Rechtsstreitigkeit S. 130-132

„… eine Streitigkeit über die organschaftlichen Kompetenzen und Befugnisse oder die Einhaltung des …” „… . Kompetenzen und organschaftliche Rechtspositionen können nicht nur rechtssatzmäßig sondern auch mittels eines …” „… eine eigenständige organschaftliche Stellung entstehen. Der Funktionsablauf kann dar-über hinaus auch …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 201-206

„… , die über eine organschaftliche Stellung hinausgeht. Dies ergibt sich aus der mitgliedschaftlichen …” „… sind diejenigen Rechtsbeziehungen zuzurechnen, die ausschließlich den organschaftlichen Funktionsablauf …” „… Hochschulverfassungsstreits als einem subjektiven Rechtsschutzverfahren ist, inwieweit sich organschaftliche Rechtspositionen …”

Organwalterstreitigkeiten um persönliche Rechte S. 89

„… 89 prägt und dem jeweiligen Mitglied als Person zugeordnet364. Organschaftliche Befugnisse sollten …” „… indes nicht, dass organschaftliche Rechte nicht auch als Rechte im Sinne von § 42 Abs. 2 VwGO klageweise …” „… organschaftlicher Kompetenzen sondern die Verletzung persönlicher subjektiver Rechte geltend gemacht werden, sind …”

Anordnungsgrund S. 199-200

„… organschaftlichen Rechtes bzw. dem Einfordern der Kompetenzen bestehen. Entsprechend der Erfolgsaussichten des …” „… Organ oder Organteil durch eine drohende Veränderung in der Ausübung seiner organschaftlichen Rechte …” „… ergehen, während primäre Leistungsansprüche aus der organschaftlichen Rechtsposition und die Klärung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Organrechte 104 1. Klassifizierung der organschaftlichen Rechte 105 a) Organschaftliche Rechte als „subjektive …” „… Rechte“ 105 b) Organschaftliche Rechte als „apersonale Kompetenzen“ 107 c) Organschaftliche Rechte als …” „… eines Organs 175 ee) Subjektives Organrecht auf Sitzungsöffentlichkeit 176 ff) Organschaftliche Rechte …”

Kriterien der Subjektivierung von Organrechten S. 110-125

„… 110 Demgegenüber stellen die Autoren, die sich gegen eine Gleichbehandlung von organschaftlichen …” „… gelangen. Die Frage, ob organschaftliche Kompetenzen als subjektive öffentliche Rechte oder als wehrfähige …” „… , die hinsichtlich der Subjektivierung der organschaftlichen Rechtsposition auf die Eigenständigkeit und …”

Zusammenfassende Wertung S. 125-129

„… organschaftlicher Positionen hat gezeigt, dass die einheitliche Behandlung verwaltungsgerichtlicher …” „… , „Individualinteressen“ von Organen zu konstruieren. Die Subjektivierung der organschaftlichen Rechtspositionen ist aus …” „… subjektiver organschaftlicher Rechtspositionen die Rechtsbeziehungen in den Selbstverwaltungsträgern …”

Dogmatische Begründung der Beteiligungsfähigkeit S. 154-157

„… Rechtsbeanstandungsverfahren dar, das nicht dem Schutz organschaftlicher Rechtspositionen dient. Die Normenkontrolle lässt sich …” „… einer Verletzung von organschaftlichen (Mitgliedschafts-) Rechten herleiten721. 1. Dogmatische …” „… 1980, S. 292/ 297. 156 fugnisse an der organschaftlichen Willensbildung dem Individuum und nicht einem …”

Unterscheidung zwischen Innenrecht und Außenrecht S. 74-79

„… . Interne organschaftliche Beziehungen blieben daher vom Recht ausgeschlossen. Als echte Rechtsverhältnisse …” „… organschaftlicher Rechte, oder in persönlicher Eigenschaft, wozu auch die Geltendmachung von Mitgliedschafts- oder …” „… ausschließlich den organschaftlichen Funktionsablauf zwischen Organwaltern, Organen und Organismus betreffen …”

Nichtverfassungsrechtlicher Art S. 132-133

„… Organisationsgewalt der Behördenleitung regelmäßig nicht darauf gerichtet, organschaftliche Befugnisse zu begründen …” „… . durchgesetzt werden, sofern damit die Wahrung organschaftlicher Befugnisse verfolgt bzw. die Verletzung …” „… Kompetenzordnung gestritten wird (vgl. B.I)596. Auch wenn das Verfassungsrecht auf die organschaftlichen …”

Anordnungsanspruch S. 198-199

„… eines organschaftlichen Rechtes bzw. dem Einfordern der Kompetenzen bestehen. Entsprechend der …” „… organschaftlichen Rechte gefährdet, so kann die einstweilige Anordnung in Form einer Sicherungsanordnung nach § 123 …” „… Abs. 1 S. 1 VwGO ergehen, während primäre Leistungsansprüche aus der organschaftlichen Rechtsposition …”

Hochschulverfassungsstreit als Streit um subjektive Rechtspositionen oder objektives Beanstandungsverfahren S. 93-95

„… objektive Beanstandungsverfahren ohne Subjektivierung der organschaftlichen Rechtspositionen zulässig, steht …” „… organschaftlichen Position mit dem subjektiven öffentlichen Recht. Organschaftliche Rechte und Pflichten werden …”

Öffentlich-rechtlicher Art S. 132

Feststellungsklage S. 142-152

„… Folgen und Wirkungen, wie beispielsweise die Verletzung organschaftlicher Rechte durch einen …” „… , vielmehr müssten organschaftliche Befugnisse einzelner Organteile gegenüber dem Kollegialorgan geltend …” „… Beanstandung nicht auch eigene organschaftliche Rechte berührt werden. Somit wird insbesondere in den Fällen …”

Normenkontrollverfahren S. 153-154

„… geltend gemachten Rechtsverletzung zu fordern. Wurde die Rechtsnorm nur unter Verletzung organschaftlicher …” „… Rechtsbeanstandungsverfahren dar, das nicht dem Schutz organschaftlicher Rechtspositionen dient. Die Normenkontrolle lässt sich …”

Kostenträger S. 196-198

„… Organe und Organteile im Innenverhältnis um organschaftliche Rechte streiten912. Dem ist aus folgenden …” „… organschaftliche Befugnisse verfolgt und nicht über seinen körperschaftsinternen Funktionsbereich hinausgreift, um …”

Rechtsstellung der Studierendenschaft S. 55-58

„… im Streitfall auch gerichtlich durchsetzbar sein. Insoweit ist von einer organschaftlichen …” „… lässt sich gegen eine organschaftliche Stellung anführen, dass die Studierendenschaft eben nicht für die …”

Herkömmliche Definition des subjektiven öffentlichen Rechts S. 95-98

„… organschaftliche Rechtspositionen nach dieser Auffassung nicht als subjektive Rechte anerkannt (vgl. nachfolgend …” „… Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO Kom., § 42 Abs. 2, Rn. 92. 98 relle Parallelitäten von organschaftliche Rechtspositionen zum …”

Allgemeine Gestaltungsklage S. 138-141

„… organschaftliche Verhältnis hinaus wirken und in ihren Wirkungen auf die Person des Amtswalters bzw …” „… Unterlassungs- oder Folgenbeseitigungsansprüche im organschaftlichen Rechtsverhältnis durch die allgemeine …”

Rechtsstellung der Fakultäten bzw. Fachbereiche S. 34-38

„… . Soweit die klagende Fakultät nur organschaftlich auf der Grundlage einer Kompetenzzuweisung bei der …” „… organschaftliche Funktion hinaus. Ob ihnen als Gliedkörperschaften damit auch im Außenverhältnis (Teil …”

Organe der Hochschule S. 38-55

„… rein organschaftliche Funktion hinaus. Ob ihnen als Gliedkörperschaften damit auch im Außenverhältnis …” „… in amtlicher Eigenschaft, d.h. in Wahrnehmung organschaftlicher Rechte, oder in persönlicher …” „… organschaftliche Stellung zukommt. Zwar soll die Fachbereichskonferenz nicht nur die partikularen Eigeninteressen …”

Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage S. 133-138

„… . B.I)596. Auch wenn das Verfassungsrecht auf die organschaftlichen Beziehungen einen bestimmenden …” „… innerorganisatorische Akte Außenwirkung erzeugen, wenn sie über das organschaftliche Verhältnis hinaus wirken und in …”

Klage „sui generis“ S. 133

„… . B.I)596. Auch wenn das Verfassungsrecht auf die organschaftlichen Beziehungen einen bestimmenden …”

Wahlanfechtungsverfahren S. 85

„… seiner Mitgliedschaftsstellung resultieren, bedarf es der Abgrenzung zwischen organschaftlichen und …”

Interorganstreitigkeit S. 70-71

„… organschaftlichen Funktionsablaufs kommt. Von diesem Begriff werden auch Streitigkeiten zwischen Teilen eines Organs …”

Intraorganstreitigkeit S. 71-72

„… des organschaftlichen Funktionsablaufs kommt. Von diesem Begriff werden auch Streitigkeiten zwischen …”

Allgemeine Leistungsklage S. 141-142

„… Verwaltungshandelns, sowie Unterlassungs- oder Folgenbeseitigungsansprüche im organschaftlichen Rechtsverhältnis durch …”

Rechtsfähigkeit bzw. Rechtssubjektivität von Organen und Funktionsträgern S. 103-104

„… organschaftlich verwalteten Rechte und Pflichten sein, so dass ein Dritter bzw. Bürger keinen wie auch immer …”

Fortsetzungsfeststellungsklage S. 152-153

„… Rechtsnorm nur unter Verletzung organschaftlicher Rechte erlassen, so kann dies keine Antragsbefugnis i.S.v …”

Aufsichtsrechtliche Streitigkeiten S. 79-81

„… Rechtsbeziehungen zuzurechnen, die ausschließlich den organschaftlichen Funktionsablauf zwischen Organwaltern …”

Streitigkeiten um Ausstattungsansprüche eines Hochschullehrers und Ansprüche aus Berufungsvereinbarungen S. 83-85

„… , bedarf es der Abgrenzung zwischen organschaftlichen und mitgliedschaftlichen Rechten. Unter …”

Terminologische Abgrenzungen der Innenrechtsstreitigkeiten S. 68-70

„… eine Streitigkeit um die Beachtung organschaftlicher Kompetenzen zwischen oder innerhalb von Organen …”

Analoge Anwendung von § 42 Abs. 2 VwGO auf Leistungs- und Feststellungsklage S. 166-168

„… subjektiver Mitgliedschaftsrechte oder sonstiger rechtlich geschützter organschaftlicher Befugnisse in …”

Passive Prozessführungsbefugnis S. 190-192

„… soll882. Da es sich bei den subjektiven organschaftlichen Rechtspositionen im Innenbereich der …”

„Neue Autonomie“ und Ökonomisierung der Hochschule S. 29-31

„… - und Kompetenzgefüges als auch hinsichtlich der Klagbarkeit organschaftlicher Rechtspositionen zu …”

Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz als subjektiver Rechtsschutz S. 90-93

„… ohne Subjektivierung der organschaftlichen Rechtspositionen zulässig, steht im Widerspruch zur …”

Alternative rechtstheoretische Fundierung des Begriffs des subjektiven öffentlichen Rechts S. 98-101

„… 98 relle Parallelitäten von organschaftliche Rechtspositionen zum subjektiv öffentlichen Recht …”

Alternative Rechtsformen zum Körperschaftsmodell S. 26-29

„… organschaftlicher Rechtspositionen zu beachten. 4. „Neue Autonomie“ und Ökonomisierung der Hochschule Das …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… , Hans Julius, Organschaft und Juristische Person – Theorie der Vertretung, Bd. II, Neudruck 1968, Wolff …”

doi.org/10.5771/9783845220802

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