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Betriebliche Mitbestimmung im Industriepark

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 11 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Anpassung der konkreten Mitbestimmungstatbestände S. 79-80

„… Mitbestimmungstatbestände Das BAG hat mehrfach Mitbestimmungstatbestände in sozialen und personellen Angelegenheiten …” „… mitbestimmungspflichtige Maßnahme bereits bezweckt ist, aber der Mitbestimmungstatbestand noch nicht eingreift.426 Das …”

Auswirkungen von Drittbeziehungen des Arbeitgebers auf die Beteiligungsrechte des Betriebsrats S. 144-168

„… Betriebsverfassungsgesetzes könne nur aus den spezifischen Mitbestimmungstatbeständen, aus 838 Das Arbeitsgericht wendet …” „… Mitbestimmungstatbestandes ist allein aus sich heraus abzuleiten.859 Das Grundgesetz markiert nur die äußere Grenze der …” „… Falle lag in dem konkreten Mitbestimmungstatbestand des § 98 BetrVG. Wesentliches Kriterium dieser …”

Betriebsverfassungsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff und Betriebszugehörigkeit S. 77-79

„… Drittpersonaleinsatz. § 9 Anpassung der konkreten Mitbestimmungstatbestände Das BAG hat mehrfach …” „… Mitbestimmungstatbestände in sozialen und personellen Angelegenheiten extensiv ausgelegt oder sogar in seinem zeitlichen …”

Schlussfolgerung S. 141-142

„… Frage eines optimalen Zuschnitts des Repräsentationsbereichs. Mitbestimmungstatbestände der Betriebsräte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Mitbestimmungstatbestände 79 4. Kapitel: Gewillkürte Vertretungsstrukturen 81 § 10 Vereinbarte Betriebsverfassungsstrukturen …”

Verhältnis der Parteien untereinander S. 128-141

„… Repräsentationsbereichs. Mitbestimmungstatbestände der Betriebsräte drohen überwiegend deshalb verkürzt zu werden, weil …”

doi.org/10.5771/9783845215488

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Lebensarbeitszeitkonten aus arbeitsrechtlicher Sicht

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 2 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Personelle und betriebliche Mitbestimmungstatbestände S. 149-151

„… 149 VI. Personelle und betriebliche Mitbestimmungstatbestände 1. Personalplanung Nach § 92 BetrVG …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG S. 133-144

„… einbringt und wann diese Gelder an ihn ausbezahlt werden. Auch insoweit ist der Mitbestimmungstatbestand des …” „… Mitbestimmungstatbestands selbst, aus anderen gesetzlichen Vorschriften oder aus der Systematik und dem Sinnzusammenhang des …” „… des Initiativrechts ergeben sich aus dem Mitbestimmungstatbestand selbst und dem Zweck des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 130 A Mitbestimmungstatbestände 130 I. § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG 130 1 …” „… des Mitbestimmungstatbestands 136 b) Schutzzweck des Mitbestimmungsrechts 137 c) Erzwingbarkeit von …” „… BetrVG 146 V. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG 147 VI. Personelle und betriebliche Mitbestimmungstatbestände 149 …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG S. 130-133

„… Betriebsvereinbarung gemäß § 88 BetrVG. Im Folgenden soll zunächst untersucht werden, welche Mitbestimmungstatbestände …” „… Mitbestimmungstatbestände I. § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG hat der Betriebsrat über Beginn und …” „… des Mitbestimmungstatbestands.607 Für die Mitbestimmung bei der Einführung flexibler …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG S. 147-149

„… Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG erfüllt. Denn bei der Erfassung von abgeleisteten Arbeitsstunden geht …” „… Mitbestimmungstatbestände 1. Personalplanung Nach § 92 BetrVG ist der Betriebsrat bei der Personalplanung zu beteiligen …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG S. 144-146

„… es denkbar, dass der Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG auch Regelungen umfasst …” „… Mitbestimmungstatbestands des § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG auf die Entnahmephase im Rahmen eines Lebensarbeitszeitmodells würde …”

Zwischenergebnis S. 151-152

„… mehreren Entscheidungen zu verschiedenen Mitbestimmungstatbeständen für zulässig erachtet, wenn sich …”

§ 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG S. 146-147

„… Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG erfüllt. Denn bei der Erfassung von abgeleisteten Arbeitsstunden geht …”

Ausübung der Mitbestimmung S. 152-154

„… Rechtsprechung hat es in mehreren Entscheidungen zu verschiedenen Mitbestimmungstatbeständen für zulässig …”

doi.org/10.5771/9783845206356

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Mitbestimmung bei der Entgeltgestaltung

Reihe: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Band 4 2015

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D. Bedeutung dieses Ansatzes für den Mitbestimmungstatbestand § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG sowie dessen praktische Anwendung S. 76-175

„… Bedeutung dieses Ansatzes für den Mitbestimmungstatbestand § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG sowie dessen …” „… grundsätzliche Eröffnung des Mitbestimmungstatbestands ohne Belang sind, müssen sie freilich bei der Durchführung …” „… Gehaltshöhe nicht den Mitbestimmungstatbestand bilden“; volle Kostenneutralität fordernd hingegen Heinze, NZA …”

B. Ziele der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 16

„… Gleichbehandlungspflicht und kollektivrechtlichem Mitbestimmungstatbestand dort ein Gleichlauf herrschen muss, wo sich die …”

C. Die ratio legis der Entgeltmitbestimmung S. 17-75

„… der entgeltbezogenen Mitbestimmungstatbestände des BetrVG 1952 – welchem er auf dem Gebiet der …” „… . Richtig an obiger Aussage ist, dass es letztlich Aufgabe sämtlicher Mitbestimmungstatbestände ist, die …” „… Worzalla hält es weitergehend sogar für schädlich und irreführend, den einzelnen Mitbestimmungstatbeständen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Ansicht4. 75 Bedeutung dieses Ansatzes für den Mitbestimmungstatbestand § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG sowie …”

doi.org/10.5771/9783845262970

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Die Arbeitszeiterfassung nach dem Urteil des EuGH in der Rechtssache CCOO

Reihe: Betriebs-Berater Studium - BWL case by case

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünftes Kapitel: Der Betriebsrat und die Arbeitszeiterfassung S. 113-167

„… unangetastet bleiben.3. Untersuchung der einzelnen MitbestimmungstatbeständeFür eine genaue Analyse des …” „… , wenn ein solches ausdrücklich im Wort-laut des jeweiligen Mitbestimmungstatbestandes geregelt ist.548 …” „… Initiativrechte aus den Mitbestim-mungstatbeständen abgeleitet werden.575 Die Autoren beziehen sich bei dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… einzelnen Mitbestimmungstat-bestände …”

doi.org/10.5771/9783800596249

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Die Rechtspflicht des Arbeitgebers zur Bereitstellung einer Durchführungsmöglichkeit für die Entgeltumwandlung

Reihe: Schriften zur Rechtsbiometrik und zum Alterssicherungssystem

Band 2 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Vereinbarung durch Betriebratsvereinbarung S. 163-174

„… Mitbestimmungsrecht ist, dass zumindest einer der 13 Mitbestimmungstatbestände des § 87 Abs. 1 BetrVG einschlägig ist …” „… Leistungsdruck erzeugen, vor dem der Mitbestimmungstatbestand der Nr. 11 des § 87 Abs. 1 BetrVG schützen will.551 …” „… “ mitzubestimmen. Dieser Mitbestimmungstatbestand wird zum Teil in der Literatur für die Entgeltumwandlung …”

doi.org/10.5771/9783845207032

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Cybersecurity als Unternehmensleitungsaufgabe

, , ,

Reihe: Schriften zum IT-Sicherheitsrecht

Band 2 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Katrin Haußmann IT-Sicherheitssysteme und Mitbestimmung des Betriebsrats S. 93-106

„… Mitbestimmungstatbestand: „technische Einrichtungen“ Die Einführung und Anwendung technischer Einrichtungen, die geeignet …” „… Regelungszweck dieses Mitbestimmungstatbestandes ist es, den Einsatz eines Systems mitzugestalten, so dass …” „… Rechtsprechung den Mitbestimmungstatbestand über die Grenzen des Wortlauts („(…) zur Überwachung (…) bestimmt …”

doi.org/10.5771/9783748927679

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Beamtenrecht in Nordrhein-Westfalen

Reihe: Verwaltung in Studium und Praxis

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

12. Grundlagen des Personalvertretungsrechts S. 556-574

„… durchzuführen. Die einzelnen Mitbestimmungstatbestände sind in § 72 LPVG festgelegt. Hierbei wird unterschieden …” „… Angestellten und Arbeitern) zu beteiligen: Mitbestimmungstatbestände § 72 Abs. 1 Satz 1 LPVG708 Nr. 1 …” „… Personalvertretungsrechts Mitbestimmungstatbestände § 72 Abs. 1 Satz 1 LPVG708 Nr. 9 Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand …”

doi.org/10.5771/9783748918349

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Ergebnisorientierte Vergütung als Instrument zur Flexibilisierung von Arbeitsentgelten

Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Band 69 2007

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Bestehen eines Mitbestimmungsrechts S. 111-115

„… , wann ein Mitbestimmungstatbestand gegeben und was Inhalt des Mitbestimmungsrechts ist. I. Bestehen …” „… „obligatorischen“ Mitbestimmungstatbestände. Gemeinsam ist ihnen, dass es sich jeweils um solche Angelegenheiten …” „… Tarifbindung unterliegt. Begründet wird dies damit, dass es sich bei den Mitbestimmungstatbeständen des § 87 …”

§§ 292 Abs. 1 Nr. 2, 293 Abs. 1 S. 1 AktG S. 111

Verhältnis zu bestehenden Tarifverträgen S. 64-77

„… Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG und mit ihm der Tarifvorrang des Einleitungssatzes – wonach das …” „… . Damit läge begrifflich der Mitbestimmungstatbestand 246 ErfK-Kania, § 87 BetrVG Rz. 99; Fitting, BetrVG …” „… Ermangelung eines Mitbestimmungstatbestandes nicht maßgeblich. Von Bedeutung ist die Behandlung der …”

Verhältnis zu sonstigen Anspruchsgrundlagen S. 109-111

„… Mitbestimmungstatbestand gegeben und was Inhalt des Mitbestimmungsrechts ist. I. Bestehen eines Mitbestimmungsrechts § 87 …” „… “ Mitbestimmungstatbestände. Gemeinsam ist ihnen, dass es sich jeweils um solche Angelegenheiten handelt, bei deren Regelung …”

Ergebnis S. 121

„… Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG ist in keinem Falle eröffnet. Ein Mitbestimmungsrecht scheidet aus …”

Besondere Kontrolle bei nachfolgenden Betriebsvereinbarungen S. 186-200

„… Mitbestimmungstatbestands kommt. Wird bei bereits bestehender ergebnisorientierter Vergütung durch die nachfolgende …” „… Mitbestimmungstatbestands § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG der Wechsel des Lohnsystems i. R. e. nachfolgenden Betriebsvereinbarung …”

Zusammenfassung S. 233-240

„… ergebnisabhängige Entgelt in Form einer freiwilligen Leistung gewährt wird. Der Mitbestimmungstatbestand des § 87 …”

Inhalt des Mitbestimmungsrechts S. 115-121

„… Leistung gewährt wird. Der Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG ist in keinem Falle …”

doi.org/10.5771/9783845203652

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KJ Kritische Justiz

Alle Ausgaben: KJ Kritische Justiz

KJ Jahrgang 32 (1999) Heft 4 ISSN Online: 2942-3295

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Andreas Keller Hochschulrahmengesetz-Deregulierung und Mitbestimmung: der Paritätenstreit in Hessen S. 593-602

„… Professorenmehrheit im Präsidentcnwahlorgan, zeigt die jüngste Diskussion um >neue Mitbestimmungstatbestände< und um …” „… den neuen Bundesländern und in Berlin vorangetrieben haben." >Neue Mitbestimmungstatbestände …” „… die >neuen Mitbestimmungstatbestände< zu subsumieren. Bereits aus einem rein hochschulpolitischen …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1999-4

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Die betriebliche Einigung

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Band 138 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel: Die Bestimmung der Einigungsform im jeweiligen Einzelfall S. 147-218

„… Mitbestimmungstatbestands mit den sich an den Mitbestimmungstatbestand anknüpfenden Rechtsfolgen genau zu analysieren: Immer …” „… Mitbestimmungstatbestandes einem der oben genannten Einigungsfälle zugeordnet werden.551 Hieran soll sich eine Typisierung …” „… Gesetz durch die Mitbestimmungstatbestände für den Arbeitgeber die Notwendigkeit schafft, den Betriebsrat …”

5. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 237-240

„… notwendig ist, kommt es zum einen darauf an, welchen Zweck der Mitbestimmungstatbestand verfolgt. Zum …” „… des Mitbestimmungstatbestandes so verwirklichen.866 13. Die betriebliche Mitbestimmung kennt drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Interessenausgleich gem. 112 Abs. 1 Satz 1 BetrVG a) 196 Der Sinn und Zweck des Mitbestimmungstatbestandes aa) 197 …” „… Der Regelungskontext des Mitbestimmungstatbestandes cc) 200 Folgerungen für die Einigungsformdd) 201 …”

1. Kapitel: Die Betriebsvereinbarung S. 21-124

„… Mitbestimmungstatbestände vorsieht, die gerade auf diesen horizontalen Interessenausgleich abzielen.142 So verstanden wäre …” „… Verschiedenheit der möglichen Funktionen der Mitbestimmungstatbestände widerlegt die Allgemeingültigkeit einer …” „… beantwortet werden kann, als vielmehr von den jeweiligen Mitbestimmungstatbeständen selbst abhängt,146 lässt …”

2. Kapitel: Die Regelungsabrede S. 125-146

„… bejahen, wenn die Gewährung der Prämie den Mitbestimmungstatbestand auslösen würde. Tatsächlich fehlt es …”

doi.org/10.5771/9783845270562

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Non-Compliance und Arbeitsrecht

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 34 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Beteiligung des Betriebsrats S. 98-145

„… Arbeitgeber beauftragte Anwälte persönlich gesichtet und ausgewertet werden, ist kein Mitbestimmungstatbestand …” „… i. S. v. § 823 Abs. 2 BGB darstellen. Die Mitbestimmungstatbestände des Betriebsverfassungsgesetzes …” „… Mitbestimmungstatbestände ist allenfalls die Mitbestimmungsbefugnis des Betriebsrats490. Dass die betriebliche Mitbestimmung …”

Zu Teil 2: S. 305-310

„… Betriebsrats auslösen. Sobald ein Mitbestimmungstatbestand mit gewisser Wahrscheinlichkeit berührt ist, hat der …” „… , Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche aus dem jeweiligen Mitbestimmungstatbestand zu. Diese können auf …”

Zu Teil 1: S. 304-305

„… Betriebsrats auslösen. Sobald ein Mitbestimmungstatbestand mit gewisser Wahrscheinlichkeit berührt ist, hat der …”

Compliance-Nachschulungen S. 212-215

„… Mitbestimmungstatbestand die systematische Vermittlung von Berufsbildung gem. § 98 Abs. 1 BetrVG in Betracht. Der Begriff …”

doi.org/10.5771/9783845231877

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Die Einführung eines Verhaltenskodexes und das Whistleblowing

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 675 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Beteiligungsrechte S. 124-144

„… BetrVG handelt es sich um den zentralen Mitbestimmungstatbestand für einen Verhaltenskodex, wonach das …” „… Mitbestimmungstatbestand des § 75 Abs. 3Nr. 15 BpersVG zum Erlass von Beurteilungsrichtlinien für Lehrer BVerwG 28.7.2006 …” „… Verhaltensvorgaben können den Mitbestimmungstatbestand nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG erfüllen.Nach der wohl …”

Zusammenfassende Thesen S. 149-152

„… eines Verhaltenskodexes.13. Zentraler Mitbestimmungstatbestand bei der Einführung eines …”

doi.org/10.5771/9783845224435

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Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

Reihe: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Band 6 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Zwischenergebnis S. 136-137

„… levanten Entscheidungsprozessen. Insbesondere die „klassischen“ Mitbestimmungstatbestände wie die …” „… Die untergeordnete Bedeutung dieses Mitbestimmungstatbestandes zeigt sich daran, dass die shop …”

Organisation und Tatbestände der betrieblichen Mitbestimmung S. 131-136

„… “ Mitbestimmungstatbestände wie die Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten und dieMitbestimmung bei der Festlegung der …” „… wurde.554 Die untergeordnete Bedeutung dieses Mitbestimmungstatbestandes zeigt sich daran, dass die shop …”

Zwischenergebnis S. 94-95

„… , 11 BetrVG besonderes deutlich wird. Einen weiteren bedeutenden Mitbestimmungstatbestand im AT-Bereich …”

Beteiligungsrechte des Betriebsrats S. 78-81

„… illustriert werden. Zudem sind dies die bedeutsamsten Mitbestimmungs-tatbestände im AT-Bereich.Mitbestimmung …”

Mitbestimmung bei der Festlegung der Vergütungsstruktur (§ 87 Nr. 10, 11 BetrVG) S. 81-86

„… Mitbestimmungs-tatbestände im AT-Bereich.Mitbestimmung bei der Festlegung der Vergütungsstruktur (§ 87 Nr. 10, 11 …”

doi.org/10.5771/9783845243238

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Tod und Trauer am Arbeitsplatz

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 96 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünftes Kapitel: Trauerbegleitung im Rahmen des BetrVG S. 202-327

„… Mitbestimmungstatbestände.870 Ob die Betriebsvereinbarung zum Thema Tod und Trauer am Arbeitsplatz aufgrund erzwingbarer …” „… Ausgestaltung und Schwerpunktsetzung des BGM kommen weitere Mitbestimmungstatbestände in Betracht. Die in dieser …” „… einschränkungslosen Mitbestimmungstatbestandes“907. Damit wird die Handlungspflicht des Arbeitgebers durch klare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… relevante Mitbestimmungstatbestände im Betrieblichen Gesundheitsmanagement 3. 236 Ordnungsverhalten, § 87 …” „… Inhalt und Umfang der Mitbestimmungstatbestände bb) 249 Sozialeinrichtung, § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG(1 …”

Erstes Kapitel: Einführung S. 19-23

„… diesem Kontext zu erläutern. Sodann werden die Mitbestimmungstatbestände die auch im Trauerfall relevant …”

Sechstes Kapitel: Zusammenfassung und Gesamtfazit S. 328-338

„… Säule des Arbeitsschutzes ist § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG der bedeutendste Mitbestimmungstatbestand. Dabei …”

doi.org/10.5771/9783748912538

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Der Einsatz von Arbeitnehmern in Matrixstrukturen multinationaler Konzerne

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 18 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Auswirkung der Betriebszugehörigkeit S. 159-160

„… . Folgen ergeben sich für den Arbeitnehmer aus Betriebsvereinbarungen und Mitbestimmungstatbeständen des …” „… Beschäftigungsbetrieb erfasst.707 Mitbestimmungstatbestände des BetrVG, die ein Arbeitsverhältnis zum Betriebsinhaber …”

Betriebszugehörigkeit zum Anstellungsunternehmen S. 157-159

„… Arbeitnehmer aus Betriebsvereinbarungen und Mitbestimmungstatbeständen des BetrVG. Betriebvereinbarungen können …” „… Mitbestimmungstatbestände des BetrVG, die ein Arbeitsverhältnis zum Betriebsinhaber voraussetzen, sind in den Fällen nicht …”

Versetzung gemäß § 99 Abs. 1 BetrVG S. 161-164

„… , Rn. 3. 724 Huljus, Der betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmungstatbestand der Versetzung, S. 3 ff …”

Literaturverzeichnis S. 171-183

„… Mitbestimmungstatbestand der Versetzung, Kiel 1988 Hümmerich, Klaus, Gestaltung von Arbeitsverträgen nach der …”

doi.org/10.5771/9783845225067

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