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Failing Company Defense, Sanierungsfusion und Rescue Merger

Matthias Warler

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Effizienzgewinne im Ministererlaubnisverfahren S. 171-175

„… 171 II. Effizienzgewinne im Ministererlaubnisverfahren Effizienzgewinne (Rationalisierungsvorteile …” „… Minister-erlaubnisverfahrens geltend gemacht werden. Zwar kenne das GWB keine efficiency defense, die eine explizite Abwägung …” „… Gegenstand der kartellrechtlichen Wertung und könnten nicht zusätzlich im Ministererlaubnisverfahren geltend …”

Ambivalente Berücksichtigung von Effizienzgewinnen S. 169-171

„… Berücksichtigung von Rationalisierungsvorteilen im Ministererlaubnisverfahren untersucht. 790 WuW/E BKartA 1517 …” „… , Sondergutachten 19, Rn. 61 - MAN/Sulzer. 171 II. Effizienzgewinne im Ministererlaubnisverfahren Effizienzgewinne …” „… Minister-erlaubnisverfahrens geltend gemacht werden. Zwar kenne das GWB keine efficiency defense, die eine explizite Abwägung …”

Arbeitsplatzerhalt S. 128-130

„… über Ministererlaubnisverfahren stellte er fest, dass sich im Rückblick insbesondere das …” „… Beschäftigungsargument im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens zukünftig nur noch wenig Gehör finden. IV. Erhaltung …”

Erhaltung außergewöhnlichen technologischen Potenzials S. 130

„… Beschäftigungsargument im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens zukünftig nur noch wenig Gehör finden. IV. Erhaltung …”

Vorwort S. 7-12

„… . Effizienzgewinne im Ministererlaubnisverfahren 171 III. Sanierungsfusion und Effizienzgewinne 175 Zusammenfassung …”

Sanierungsfusion und Effizienzgewinne S. 175-176

„… selbst im Ministererlaubnisverfahren konnten von den Parteien angeführte Effizienzgewinne allein bisher …”

Effizienzgewinne S. 182-183

„… eingesetzt werden. Im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens werden Effizienzgewinne als …”

Entwurf zur 7. GWB-Novelle und die Erhaltung der Pressevielfalt S. 130-131

„… Beschäftigungsargument im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens zukünftig nur noch wenig Gehör finden. IV. Erhaltung …”

Failing Company S. 177-178

„… Sanierungsbedürftigkeit im Ministererlaubnisverfahren allenfalls von politischer Relevanz ist, kommt es im Rahmen der …”

Fallgruppen S. 102-110

„… Ministererlaubnisverfahrens erfolgen484. Das Kammergericht schloss sich dieser Kritik an. Sofern im Pressebereich eine …”

Literaturverzeichnis S. 184-192

„… , Oktober 2000 Bundesminister für Wirtschaft, Erfahrungsbericht es BMWi über Ministererlaubnis-Verfahren bei …”

doi.org/10.5771/9783845209883

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Die Berücksichtigung außerwettbewerblicher Interessen in der Fusionskontrolle

Lukas Fries

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Band 31 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhang – Liste der bisherigen Ministererlaubnisverfahren S. 275-276

„… Anhang – Liste der bisherigen Ministererlaubnisverfahren Nr. Unternehmen Jahr Monopolkommission …” „… unter Auflage, Az. I B 2 – 20302/14–02 Anhang – Liste der bisherigen Ministererlaubnisverfahren 276 …”

2. Abschnitt: Derzeitige Ausgestaltung der Ministererlaubnis S. 84-235

„… überprüfbar machen.376 Ihnen kommt im Ministererlaubnisverfahren – insbesondere in der jüngeren Vergangenheit …” „… im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens antragsberechtigt ist, wird durch das Gesetz nicht …” „… Ministererlaubnisverfahren. 2. Abschnitt: Derzeitige Ausgestaltung der Ministererlaubnis 88 Beschwerderücknahme unanfechtbar …”

3. Abschnitt: Alternative Ausgestaltungsmöglichkeiten der Ministererlaubnis S. 236-265

„… Ministererlaubnisverfahren abermals über die Reformbedürftigkeit des § 42 GWB diskutiert.1226 Sowohl die Fachliteratur als …” „… Berücksichtigung weiterhin ausschließlich dem Bundeswirtschaftsminister im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens …” „… effizienter im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens berücksichtigt werden können.1281 Dieser Einschätzung …”

Einleitung S. 19-22

„… Ministererlaubnisverfahren Edeka/Tengelmann und die Entwicklungen durch die 9. GWB-Novelle haben verdeutlicht, dass das …” „… erfuhr. Hierdurch soll ein Verständnis dafür geschaffen werden, wie sich das Ministererlaubnisverfahren …” „… – genehmigt, vgl. Anhang I – Liste der bisherigen Ministererlaubnisverfahren. 13 Siehe die Übersicht zur …”

1. Abschnitt: Grundlagen der Ministererlaubnis S. 23-83

„… auf die 2. GWB-Novelle folgten, waren für das Ministererlaubnisverfahren ohne Bedeutung. Hervorzuheben …” „… hätten und insofern beibehalten werden sollen.99 Die Änderungen am Ministererlaubnisverfahren waren …” „… Monopolkommission im Ministererlaubnisverfahren gestärkt105, eine Ablehnungsfiktion nach Ablauf der …”

Literaturverzeichnis S. 277-301

„… Vertretung des Bundeswirtschaftsministers im Ministererlaubnisverfahren nach § 42 GWB, WuW 2002, S. 930-944 …” „… , Alexander Der Einfluss des europäischen Wettbewerbsrechts auf das Ministererlaubnisverfahren nach § 42 GWB …” „… Greiffenberg, Horst Die Gemeinwohlabwägung im Ministererlaubnisverfahren der Fusionskontrolle – Der Beitrag der …”

4. Abschnitt: Schlussbetrachtung und zusammenfassende Würdigung S. 266-274

„… . Vielmehr hat die detaillierte Untersuchung des Ministererlaubnisverfahrens im zweiten Abschnitt eine Reihe …” „… Ministererlaubnisverfahren anzupassen.1374 Die Vorlaufzeit war dementsprechend kurz und umfangreichere Änderungen nicht …” „… Drittanfechtungsbeschwerden im Ministererlaubnisverfahren. Es wäre sachgerechter gewesen, die Beschwerdebefugnis weiterhin an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Ministererlaubnisverfahren? bb) 51 Zwischenergebniscc) 54 Vereinbarkeit mit dem Diskriminierungsverbotc) 55 Ergebnisd) 57 …” „… . 115 Anwendbarkeit des § 45 VwVfG im Ministererlaubnisverfahren a) 115 Anwendbarkeit des § 45 Abs. 1 Nr …” „… zusammenfassende Würdigung 4. Abschnitt: 266 Anhang – Liste der bisherigen Ministererlaubnisverfahren 275 …”

doi.org/10.5771/9783748907145

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Aktuelle Entwicklungen in der Fusionskontrolle zwischen Recht, Wirtschaft und Politik

Torsten Körber (Hrsg.), Ulrich Immenga (Hrsg.)

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Band 28 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Jürgen Kühling Ministererlaubnisverfahren – Die Rolle und Perspektive der Monopolkommission S. 17-36

„… Ministererlaubnisverfahren – Die Rolle und Perspektive der Monopolkommission Prof. Dr. Jürgen …” „… Spannungsfeld von Politik und Recht II. 20 Die bisherigen Ministererlaubnisverfahren – eine BilanzIII. 22 …” „… entsprechenden Gutachtens der Monopolkommission im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens erst mit der 4 …”

Armin Jungbluth Die 9. GWB-Novelle – Änderungen beim Ministererlaubnisverfahren und bei den Aufgreifschwellen in der Fusionskontrolle S. 9-16

„… der Fusionskontrolle Dr. Armin Jungbluth Änderungen beim MinistererlaubnisverfahrenI. 9 Vorgeschichte …” „… Die 9. GWB-Novelle – Änderungen beim Ministererlaubnisverfahren und bei den Aufgreifschwellen in …” „… : Ministererlaubnisverfahren EDEKA/Kaiser‘s Tengelmann1. 9 9. GWB-Novelle2. 10 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages vom …”

Christoph Becher Tagungsbericht von den 1. Kölner Kartellrechtsgesprächen 2018: Aktuelle Entwicklungen in der Fusionskontrolle zwischen Recht, Wirtschaft und Politik S. 89-96

„… Ministererlaubnisverfahren und bei den Aufgreifschwellen in der Fusionskontrolle I. 90 Das Ministererlaubnisverfahren – Rolle …” „… Ministererlaubnisverfahren Edeka/Tengelmann und die Schwierigkeit, den Zusammenschluss von Facebook und WhatsApp nach …” „… Aufgreifschwelle und punktuellen Änderungen im Ministererlaubnisverfahren reagiert. Ob die Reformen in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Fusionskontrolle und Politik im Mittelpunkt. Ausgehend vom Ministererlaubnisverfahren wurde der Einfluss …” „… Genese und Inhalte der 9. GWB-Novelle, insbesondere auf die Änderungen beim Ministererlaubnisverfahren …” „… Fragen, die dieser Fall rund um das Ministererlaubnisverfahren nach § 42 GWB aufgeworfen hat, standen …”

Stefan Thomas Die Auswirkungen des SIEC-Tests auf den Anwendungsbereich der Ministererlaubnis: Wohlfahrtsstandards und politische Verantwortlichkeit in der deutschen Fusionskontrolle S. 37-78

„… in Ministererlaubnisverfahren und SIEC-Test(II.) 59 Zwischenfazitcc) 65 Die Frage nach einem …” „… auf ihre Rolle im Ministererlaubnisverfahren: auch der Monopolkommission – immer stärker verschwimmen …” „… gab in Europa wenig Erfahrung mit II. 5 Das Ministererlaubnisverfahren bildet im Verhältnis zum …”

doi.org/10.5771/9783845298498

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Kartellrecht in der Zeitenwende

Alexander Kirk (Hrsg.), Philipp Offergeld (Hrsg.), Tristan Rohner (Hrsg.)

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Hans Jürgen Meyer-Lindemann Das Ministererlaubnisverfahren: „Wichtiges Element“ im „Zentrum der Wirtschaftspolitik“ S. 275-280

„… Das Ministererlaubnisverfahren: „Wichtiges Element“ im „Zentrum der Wirtschaftspolitik“Hans Jürgen …” „… „wichtiges Element“ die Reform des Ministererlaubnisverfahrens genannt. Eines Verfahrens, das zum Ziel hat …” „… Fantasie. Wäre es denn nicht gut, wenn das Ministererlaubnisverfahren – um mit Worten an anderer Stelle der …”

Johanna Welsch Mehr Nachhaltigkeit in der Fusionskontrolle S. 329-336

„… zu den beabsichtigten Nebenbestimmungen im Ministererlaubnisverfahren Miba/Zollern, 2019, S. 4 …” „… möglich.Generell ist innerhalb eines Ministererlaubnisverfahrens zunächst zu prüfen, ob etwaige von den Unternehmen …” „… könnte bereits verneinte Effizienzen auch innerhalb eines Ministererlaubnisverfahren nicht mehr …”

Maximilian Konrad Von der Ministererlaubnis zur Parlamentserlaubnis? S. 281-286

„… Ministererlaubnisverfahren der Vergangenheit – wie Daimler/MBB (1989), E.on/Ruhrgas (2002) oder Edeka/Tengelmann (2016 …” „… Ministererlaubnisverfahren mit einzubeziehen.C.D.Von der Ministererlaubnis zur Parlamentserlaubnis?283Einer der in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… WettbewerbspolitikKapitel 1:Blunt Sword – Die Offenlegungsansprüche im GWB 267Gerhard KlumpeDas Ministererlaubnisverfahren …”

doi.org/10.5771/9783748937227

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Die Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern

Fabian Badtke

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 29 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Gemeinwohlgründe S. 348-354

„… nach der Systematik des Gesetzes nur im Ministererlaubnisverfahren berücksichtigt werden1532. Fraglich …” „… und insbesondere des Ministererlaubnisverfahrens, öffentliche Haushalte – deren Unterfinanzierung in …” „… derzeit unterliegt, stellt per se eine Ausnahmesituation dar. Dies muss auch im Ministererlaubnisverfahren …”

Zwischenergebnis S. 354-355

„… Ministererlaubnisverfahren geltend gemacht werden können.1554 So könnte eine angenommene Wettbewerbsbeschränkung aufgewogen …” „… Universitätskliniken bzw. die Länder im Ministererlaubnisverfahren die Wissenschaftsfreiheit mit Erfolg geltend machen …” „… S. 2 GG) im Ministererlaubnisverfahren Mestmäcker, GRURInt 1983, 553 (558). 1555 KG, WuW/E OLG …”

Abwägung S. 354

Zusammenfassung S. 355

„… Ministererlaubnisverfahren können Effizienzerwägungen als ausserwettbewerbliche Gemeinwohlgründe von Bedeutung sein. 1557 …”

Methode und Gang der Untersuchung S. 31-32

„… Ministererlaubnisverfahren und seiner Bedeutung bei Krankenhausfusionen. Im siebten Kapitel werden die eingangs erwähnten …”

Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen S. 344-348

„… Rahmen des von der eigentlichen Fusionskontrolle zu trennenden Ministererlaubnisverfahrens berücksichtigt …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 407-414

„… anschließenden Ministererlaubnisverfahren können Effizienzerwägungen als ausserwettbewerbliche Gemeinwohlgründe …”

doi.org/10.5771/9783845206844

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