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Mindestabstände zwischen Spielhallen

Bernd J. Hartmann, Henning Schaaf

Reihe: Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht

Band 2 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Mindestabstände in der Empirie S. 86-101

„… Mindestabstände in der EmpiriePrävalenz und Prävention pathologischen und problematischen …” „… schließlich nur in geringem Umfang für Glücksspielstörungen verantwortlich.222 Mindestabstandsregelungen …” „… Glücksspielregulierung, 2017, S. 35 (49 f.), da ein Kausalzusammenhang nicht feststehe.C. Mindestabstände in der Empirie …”

B. Mindestabstände im Glücksspielrecht der Länder S. 22-85

„… zulässig ist, setzt zunächst die Einhaltung des Mindestabstandsgebots voraus. Ein Mindestabstand von z.B …” „… landesrechtliche Ausführungsbestimmungen43BerlinDas Mutterland des Mindestabstands hat die Mindestabstandsregelung …” „… erließ das Abgeordnetenhaus von Berlin ein Mindestabstandsumsetzungsgesetz (MindAbstUmsG Bln), das nach …”

F. Fazit: Abstand nehmen vom Mindestabstand – wider quantitative Regelungen S. 199-200

„… gebietet, dass die Gesetzgeber die Mindestabstandsgebote überdenken. Zum Spielerschutz bieten sich …” „… Fazit: Abstand nehmen vom Mindestabstand – wider quantitative RegelungenDas Verfassungsrecht …” „… “ Mindestabstandsgebote.771 Diese Regelungen mögen anderen Ländern als Beispiel dienen, um das Glücksspiel der Zukunft …”

A. Ergebnisse in 14 Thesen S. 15-21

„… bei dem terrestrischen Automatenspiel und dessen Mindestabständen.Während das Mindestabstandsgebot für …” „… ). Vereinzelt kommt hinzu, dass Mindestabstandsregelungen es dem Personal der Spielhalle erleichtern sollen …” „… “. Mindestabstände sind deshalb ungeeignet, eine „Abkühlung“ zu gewährleisten. Auch die Verfügbarkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Mindestabstände zwischen SpielhallenBernd J. Hartmann | Henning SchaafBaden-Badener Beiträge zum …” „… SchaafMindestabstände zwischen Spielhallen 1. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2022 …” „… (ePDF)VorwortDie Vorgabe, dass es zwischen Spielhallen Mindestabstände gebe, könnte § 25 Abs. 1 GlüStV 2021 knapper …”

E. Verfassungs- und unionsrechtliche Bewertung S. 118-198

„… Mindestabstandsgebote zwischen Spielhallen die Prävalenz von Glücksspielstörungen senkten.Anwendung der Vorgaben …” „… . Gerade die vulnerablen Spieler erreichen Mindestabstandsgebote aber nicht, weil es gerade die …” „… „Abkühlungsgewährleistung“ auch für diejenigen Spieler fördern, die des Schutzes bedürfen, sind Mindestabstandsgebote …”

D. Vorgaben höherrangigen Rechts S. 102-117

„… der Mindestabstände. Unionsrechtlich betrachtet, beschränken Mindestabstandsgebote vor allem die …” „… , dass das Grundrecht einen einheitlichen Schutzbereich der D.I.1.a)311 Da die Mindestabstände – wie …” „… sachlichen Grund abweichen.333Auf die unterschiedlichen Mindestabstände in verschiedenen Landesgesetzen …”

Literaturverzeichnis S. 201-212

„… , Tilman, Auswirkungen der Mindestabstandsregel, in: ZfWG Sonderbeilage 3/2016, S. 14–19–/–/Xuenan, Li …”

doi.org/10.5771/9783748934967

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Praxis der Regional- und Bauleitplanung

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 42 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Dagmar Lamberth Mindestabstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Nordrhein-Westfalen S. 39-48

„… Mindestabstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Nordrhein-Westfalen von …” „… Nutzung der Windenergie dienen, nur Anwendung findet, wenn sie bestimmte Mindestabstände zu den im …” „… NRW) integriert wurde, legt einen Mindestabstand von 1.000 m zwischen nach §35 Abs.1 Nr.5 BauGB …”

Andreas Decker Vorgaben der erneuerten Länderöffnungsklausel nach § 249 Abs. 3 BauGB für Windenergieanlagen S. 9-26

„… Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen vom 15. Juli 20141 ist §249 BauGB ein Abs.3 …” „… Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und …” „… das Vorhaben in einem Mindestabstand von weniger als 1000 Metern zur zulässigen Wohnbebauung in einem …”

Jörg Finkeldei Abstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Brandenburg S. 27-38

„… Mindestabstände zu den im Landesgesetz bezeichneten zulässigen baulichen Nutzungen zu Wohnzwecken einhalten. Ein …” „… Mindestabstand darf demnach höchstens 1.000 m von der Mitte des Mastfußes der Windenergieanlage bis zur …” „… privilegierte Nutzungen in diesem Sinne. Mit dem Erlass eines Gesetzes, welches Mindestabstände für bauliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Brandenburg 27 Jörg Finkeldei Mindestabstände zu …”

doi.org/10.5771/9783748931898

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Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

Christoph Degenhart

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderen Einrichtungen, Verbundverbot S. 86-95

„… , 2010, S. 86 f.86Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderen Einrichtungen,Verbundverbotkein …” „… 414 können die Regelungen über Mindestabstände zwischen Spielhallenoder von Spielhallen zu anderen …” „… geht.Eben darum geht es auch in jenen landesgesetzlichen Bestimmungen, die Mindestabstände zu derartigen …”

Erlaubnisvoraussetzungen – Abstandsregelungen und Verbundverbot S. 48-51

„… Jugendschutzes zwar der Zielsetzung dernunmehrigen landesrechtlichen Versagensgründe des Mindestabstands …” „… Weisedurchbrochen, wie durch das Erfordernis eines Mindestabstands zwischen benachbarten Spielhallen. Denn auch …” „… Verfassungsmäßigkeit der Abstandsregelungen des Landesrechts, also jenerBestimmungen, die einen Mindestabstand zu …”

Ausführungsgesetze / Spielhallengesetze der Länder S. 30-35

„… GeräteaufstellungDie Mindestabstände nach § 25 Abs. 1 GlüÄndStV werden in unterschiedlichem Maße festgelegt.99 Sie …” „… der Geräte auf 8 jeSpielhalle; sie sind nach Satz 3 einzeln in 1,5 m Mindestabstand …” „… undJugendliche ist zB enthalten in § 42 Abs. 1 LGlüG BW, der Mindestabstandbeträgt hiernach 500 m.Die …”

Spielhallen und Spielgeräte als Recht der Wirtschaft S. 58-59

„… deutlich wurde, wie im Fall der Mindestabstände zwischenSpielhallenbetrieben, geht es auch um die …”

Aktuelle Gesetzgebung: Kompetenzprüfung S. 121-122

„… Kinder und Jugendliche. DieBestimmungen über Mindestabstände sind, da innerhalb des gleichen …”

Bundesstaatliches Kompetenzgefüge S. 117-119

„… Bestimmungen, die einen Mindestabstand zuvorhandenen Betrieben und anderen Einrichtungen als …”

Recht der Spielhallen, Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG S. 119-121

„… Mindestabstände sind, da innerhalb des gleichen Kompetenztypus Mehrfachzuordnungen möglich sind, auch dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Erlaubnisvoraussetzungen2. 86Mindestabstände zwischen Spielhallen und zu anderenEinrichtungen, Verbundverbota)87kein Recht …”

Glücksspieländerungsstaatsvertrag S. 28-30

„… GlüÄndStV fordert dieEinhaltung eines Mindestabstands zwischen Spielhallen. Vor allem dieses …” „… Mindestabstandserfordernis hindert objektiv die Erteilung neuer Erlaubnisse. Diesgilt auch für das Verbot von Spielhallen in …” „… Nähere zur Spielhallenerlaubnis nach § 24 und zum Mindestabstandsgebot des § 25 Abs. 1 GlüÄndStV sollen …”

Zusätzliche Erlaubnisvoraussetzungen und Anforderungen an den Betrieb: Sachkundenachweis und Sozialkonzept S. 99-102

„… Anzahl der aufzustellendenGeräte und die Mindestabstände zwischen Spielhallen erscheint es nicht von …”

doi.org/10.5771/9783845253053

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Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

Friedhelm Hufen

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Mindestabstand von Spielhallen / Verbot von Mehrfachkonzessionen (§ 25 Abs. 1) S. 79-80

„… gegen die Gebote der Bestimmtheit, Kohärenz und Verhältnismäßigkeit verstößt.Mindestabstand von …” „… ein Mindestabstand gelten.Mehrfachkonzessionen sollen damit ausdrücklich ausgeschlossen sein. Das …” „… Spielhallengesetzen von Berlin und Bremen ist von 500 bzw. 250m Mindestabstand die Rede.Da es sich hier unstreitig um …”

Zusätzliche Erlaubnispflichten für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle (§ 24 Abs. 1) S. 78-79

„… Gebote der Bestimmtheit, Kohärenz und Verhältnismäßigkeit verstößt.Mindestabstand von Spielhallen …” „… Mindestabstand gelten.Mehrfachkonzessionen sollen damit ausdrücklich ausgeschlossen sein. Das Näherewird …” „… ist von 500 bzw. 250m Mindestabstand die Rede.Da es sich hier unstreitig um eine ortsbezogene …”

Regelungsvorschläge und bereits in Kraft getretene Maßnahmen S. 12-17

„… Erlaubnispflichten für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle(§ 24 Abs. 1),– Mindestabstand von Spielhallen / Verbot …” „… einen Mindestabstand von500m (§ 2 Abs. 1 S. 3),– ein Verbot von Mehrfachkonzessionen (§ 2 Abs. 1 S. 2 …” „… u.a. folgendeEinschränkungen:– Eine Begrenzung der Anzahl der Spielhallen durch Mindestabstand von 250 …”

Hessen S. 92-97

„… Bestimmungen im 1. GlüÄndStV hinaus, die Mindestabstände zwischen den Spielhallen, aber keine generelle …” „… damit verfassungswidrige Enteignung.Mindestabstand von bestimmten EinrichtungenDer Mindestabstand von …”

Vorwort S. 5-10

„… einerSpielhalle (§ 24 Abs. 1)6.78Mindestabstand von Spielhallen / Verbot vonMehrfachkonzessionen (§ 25 Abs. 1)7.79 …” „… Begrenzung von Gerätencc. 94Mindestabstand von bestimmten Einrichtungendd. 95Erlaubnisgebühree. 95Äußeres …”

Kein baulicher Verbund mit weiteren Spielhallen (§ 25 Abs. 2) S. 80-82

„… Bereichen der Innenstadt zuträglichwäre, während die durch die Mindestabstände erzwungene Verteilung über …” „… verfassungsrechtlichen Bedenken wie bei Regelungen über den Mindestabstand. Inhaltlich handeltes sich um eine Regelung …”

Eingriffe S. 23-26

„… überMindestabstände, Mindestsperrzeiten, Höchstzahlen pro Standort und Verbundverbote mit anderen Spiel- und …”

Rechtfertigung von Eingriffen S. 26-48

„… .43in ihren abschließenden Vorschlägen weder Mindestabstandsregelungen, noch dasVerbot der …”

Werbeverbote (§ 5 Abs. 2), Gestaltungsregeln für Spielhallen (§ 26 Abs. 1) S. 83-84

„… § 25 Abs. 1 und 2 1. GlüÄndStV enthaltenen Mindestabstandsregeln von Spielhallen (Verbot von …”

Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch die Länder, die 3 Stunden nicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2) S. 84

„… Mindestabstandsregeln von Spielhallen (Verbot von Mehrfachkonzessio-11.12.84 …”

Zeitlich auf ein Jahr begrenzte Fiktion der Vereinbarkeit mit §§ 24, 25 für Spielhallen, für die nach dem 28.10.2011 eine Erlaubnis nach § 33 i GewO, erteilt wurde (§ 29 Abs. 4 S. 3) S. 84-86

„… Mindestabstandsregeln von Spielhallen (Verbot von Mehrfachkonzessio-11.12.84nen) und von im baulichen Verbund mit …”

Berlin S. 88-92

„… % der Nutzer an 3 Geräten gleichzeitig; in Gaststätten sind es nur 5,8 %. Mindestabstandsregeln erfassen …”

doi.org/10.5771/9783845237015

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In the Realm of Corona Normativities II

Werner Gephart (Hrsg.), Jule Leko (Hrsg.)

Reihe: Recht als Kultur

Band 27 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

T. Strombach From Verbot to Gebot ? – A Linguistic View on Legal Phrasing in Infection Protection Law S. 319-326

„… Darstellenden Mindestabstand und Maskenpflicht nicht einhalten können, sind unabhängig von der Inzidenzstufe …” „… die größtmögliche Umsetzung der Mindestabstände enthalten und sind der zuständigen Behörde auf …”

doi.org/10.5771/9783465145875

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Die großflächige Ausbringung von GVO in die Umwelt

Jantje Struß

Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Band 41 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die gute fachliche Praxis S. 249-258

„… gegen eine Auskreuzung vornehmen und die relevanten Mindestabstände einhalten zu können, muss der …” „… Mindestabstand von 150 Metern einzuhalten. Wird auf der benachbarten Fläche ökologisch Mais angebaut, beträgt der …” „… aufgestellt worden.. 233 Mindestabstand 300 Meter919. Über die Einhaltung von Mindestabständen hinaus hat der …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 312-324

„… „benachbarten Fläche“ aufgenommen werden. Zusätzlich zu den Mindestabständen zu konventionell und ökologisch …” „… Mindestabstände sollten wissenschaftlich und nicht politisch vorgegeben sein. Die in § 16b Abs. 3 GenTG …”

Aspekte der Schadensvermeidung S. 258-263

„… bedingt gilt dies allerdings für die Einhaltung von Mindestabständen. 237 I. Aspekte der …”

doi.org/10.5771/9783845223995

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Waffenrecht 2021

Walhalla Fachredaktion

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) S. 451-487

„… Mindestabstand von 275 m einzuhalten; 2. zu Verkehrswegen nach der Formel E = 15 × M1/3; besteht eine zusätzliche …” „… Gefährdung durch schwere Sprengstücke, ist jedoch ein Mindestabstand von 180 m einzuhalten. (2) Bei günstigen …” „… Mindestabstand von 90 m einzuhalten; b) nach der Formel E = 76 × M1/6 bei starkmanteligen Gegenständen, durch die …”

Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen S. 658-785

„… vergleichbaren harten Geschossfängen ist ein Mindestabstand von 7 m einzuhalten. Es ist ggf. der Nachweis zu …”

Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung – BeschussV) S. 280-349

Fragenkatalog für die Sachkundeprüfung (gemäß § 7 WaffG) S. 824-942

„… . 1.65 In welchem zeitlichen Mindestabstand werden die Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse erneut auf …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) S. 100-211

doi.org/10.5771/9783802947834

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Möglichkeiten und Grenzen der landesplanerischen Steuerung des Windenergieausbaus

Lena Strothe

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 993 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel Räumliche Steuerung der Windenergienutzung S. 44-90

„… eines Mindestabstandes von Windenergieanlagen zu näher zu bezeichnender Wohnbebauung hat sich die Große …” „… werden, einen Mindestabstand von 1.000 Metern von Windenergieanlagen zu allgemeinen und reinen …” „… Wohngebieten sowie dörflichen Strukturen mit signifikanter Wohnbebauung vor. Durch den Mindestabstand soll die …”

1. Kapitel Einleitung S. 21-24

„… im Detail unten 5. Kapitel B. I. 1. 12 Umweltbundesamt, Auswirkungen von Mindestabständen zwischen …” „… /publikationen/auswirkungen-von-mindestabstaenden-zwischen, zuletzt abgerufen am 25.8.2020 und Umweltbundesamt, Analyse der kurz- und mittelfristigen …”

Anhang: Übersichtstabellen S. 261-296

„… maßgeblich sind: b. Zu bestehenden und geplanten Siedlungsgebieten ist ein Mindestabstand von 1.000 m zu …” „… . 8.2.1. Rheinland- Pfalz Z 163h Bei der Errichtung von Windenergieanlagen ist ein Mindestabstand dieser …” „… Mindestabstand von 1.100 Metern zu den vorgenannten Gebieten einzuhalten. E. 1. Schleswig- Holstein 3.5.2. 7 Z …”

5. Kapitel Landesplanerische Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung des Windenergieausbaus S. 110-241

„… Landesentwicklungsprogramm von Rheinland-Pfalz sieht in Z 163h für die Errichtung von Windenergieanlagen einen Mindestabstand …” „… vor. Bei Anlagen, die die Gesamthöhe von 200 Metern überschreiten, ist ein Mindestabstand von 1.100 …” „… zu Rheinland-Pfalz knüpft Hessen den Mindestabstand zu bestehenden und geplanten Siedlungsgebieten an …”

Literaturverzeichnis S. 245-256

„… 7.6.2019). dass.: Auswirkungen von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen – Auswertung …” „… https://www.umweltbundesamt .de/publikationen/auswirkungen-von-mindestabstaenden-zwischen (zuletzt abgerufen am 25.8.2020 …” „… , Benedikt/ Strothe, Lena: Mindestabstandsregelungen für Windenergieanlagen im Baugesetzbuch? – Kritik und …”

Verzeichnis der verwendeten Erlasse S. 259-260

„… Inneren und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Mindestabstände …”

doi.org/10.5771/9783748928379

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Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

Sebastian Neutze

Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Band 65 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Grundsätze guter fachlicher Praxis (gfP) gemäß § 16b Abs. 2, 3 GenTG S. 198-214

„… Verhinderung von Einträgen und Auskreuzungen (Mindestabstände, Sortenwahl, Durchwuchsbekämpfung oder Nutzung …” „… fachlichen Praxis, insbesondere von der Beachtung der pflanzenartspezifischen Mindestabstände nach der …” „… Praxis, wird es wegen der großzügigen Mindestabstände zwischen gentechnisch verändertem Mais und …”

Schlussbetrachtung S. 287-290

„… Verordnungswege durch die GenTPflEV weitgehend beseitigt. Sie setzt nunmehr vor allem verbindliche Mindestabstände …” „… für transgenen Mais geltenden Mindestabstände das tatsächliche Risiko, Abwehr- oder …” „… der Durchwuchsneigung maßgeblich von dem für 290 diese Pflanzen festzusetzenden Mindestabstand zu …”

Weitere Novellierung des Gentechnikrechts S. 31

„… nunmehr verbindliche Mindestabstände von gentechnisch verändertem Mais zu konventionell und ökologisch …”

Haftung für die Beeinträchtigung konventioneller oder ökologischer Kulturen S. 138-139

„… großzügiger gewählt und gegenüber dem Mindestabstand zu konventionellem Mais (150 m) verdoppelt worden557. Für …”

Verzicht auf die Grundsätze guter fachlicher Praxis gemäß § 16b Abs. 1 S. 2 GenTG S. 214-215

„… durch die GenTPflEV festgeschriebene Mindestabstand zwischen gentechnisch verändertem Mais und …”

Rechtslage vor Einführung des § 36a GenTG S. 139-141

„… großzügiger gewählt und gegenüber dem Mindestabstand zu konventionellem Mais (150 m) verdoppelt worden557. Für …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zur Analyse des § 36a GenTG S. 232-235

„… setzt nunmehr vor allem verbindliche Mindestabstände von trangenem Mais zu konventionellem (150 m) und …”

Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts S. 28-31

„… nunmehr verbindliche Mindestabstände von gentechnisch verändertem Mais zu konventionell und ökologisch …”

Verbreitung der Grünen Gentechnik S. 31-35

„… nunmehr verbindliche Mindestabstände von gentechnisch verändertem Mais zu konventionell und ökologisch …”

Bewertung und Stellungnahme zum Haftungssystem sowie zum momentan bestehenden Haftungsrisiko S. 243-250

„… Mindestabstände956 (150 m zwischen gentechnisch verändertem und konventionellem Mais; 300 m zwischen gentechnisch …”

Der negatorische Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gemäß §§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB S. 62-91

„… Praxis nach § 16b Abs. 2, 3 GenTG, insbesondere die nunmehr geltenden Mindestabstände der …” „… Nichteinhaltung der festgelegten Mindestabstände – und eine erstmalige Beeinträchtigung in Form einer Auskreuzung …”

Wesentliche Beeinträchtigung gemäß § 36a Abs. 1 Nr. 2 GenTG S. 152-165

„… der vom GVO-Verwender einzuhaltende Mindestabstand wegen der möglichen Vorbelastung der Ernte des …”

doi.org/10.5771/9783845239590

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Landesbauordnung für Baden-Württemberg - LBO

Karlheinz Schlotterbeck (Hrsg.), Manfred Busch (Hrsg.), Gerd Hager (Hrsg.)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Feuerungsverordnung (FeuVO) S. 215-230

„… , einMindestabstand von 40 cm eingehalten wird.(8) 1Vor den Feuerungsöffnungen von Feuerstätten für feste Brenn-stoffe …” „… erfüllt,wenn1. die aufgrund von harmonisierten technischen Spezifikationen ange-gebenen Mindestabstände …” „… Minu-ten beträgt, ein Mindestabstand von 5 cm eingehalten ist; dieser Ab-stand gilt auch für Schächte, in …”

12. VwV Stellplätze S. 311-324

„… der erforderlichen Fahrgassen undRangierflächen aufweisen und- durch einen Mindestabstand von 0,80 m …”

2. Verfahrensverordnung zur Landesbauordnung (LBOVVO) S. 159-180

„… öffentlich-rechtli-chen Vorschriften Mindestabstände einzuhalten sind, insbesonderevon Verkehrsflächen und Bahnanlagen,7 …”

doi.org/10.5771/9783415073012

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Normativ-rezeptive Kompetenzzuweisung und Grundgesetz

Arnd Uhle

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Kompetenzrechtliche Qualifikation und kompetenzielle Beurteilung einzelner landesgesetzlicher Maßnahmen zur Eindämmung des gewerblichen (Geld-) Gewinnspiels S. 128-198

„… bundesrechtlichen Regelungen für die Länder Sperrwirkung auslösen. 1. Mindestabstände und Verbundverbote a …” „… ) Kompetenzrechtliche Qualifikation aa) Mindestabstände und Verbundverbote als „Recht der Spielhallen“? Regelungen …” „… über Mindestabstände zwischen Spielhallen und Verbundverbote stellen nicht auf die konkrete Lage oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Entwicklungen seit 2006 94 a) Mindestabstände und Verbundverbote 97 b) Beschränkungen der …” „… landesverfassungsgerichtliche Judikatur zu landesrechtlichen Bestimmungen über Mindestabstände und Verbundverbote 114 aa …” „… -) Gewinnspiels im Einzelnen 131 1. Mindestabstände und Verbundverbote 131 a) Kompetenzrechtliche …”

Die Gesetzgebungskompetenz für das „Recht der Spielhallen“ in der sich seit 2006 entwickelnden Staatspraxis S. 90-127

„… fordert die Einhaltung eines Mindestabstands zwischen Spielhallen, während § 25 Abs. 2 GlüÄndStV die …” „… Das Nähere zur Spielhallenerlaubnis nach § 24 und zum Mindestabstand nach § 25 Abs. 1 ist gem. §§ 24 …” „… zu Regelungen, die von den Vorgaben des Bundesrechts inhaltlich abweichen. a) Mindestabstände und …”

Ergebnisse S. 199-215

„… Geräteaufstellung, Mindestabstände und Verbundverbote, weitere Betreiberpflichten sowie das Verbot der Spielwerbung …” „… kompetenzrechtliche Qualifikation von Regelungen über Mindestabstände zwischen Spielhallen und über Verbundverbote …” „… dieser Zwecksetzung gehören Vorschriften über Mindestabstände und Verbundverbote nicht zum „Recht der …”

doi.org/10.5771/9783845264738

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Waffenrecht 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) S. 446-482

„… eine zusätzliche Gefährdungdurch schwere Sprengstücke, ist je-doch ein Mindestabstand von 275 …” „… Sprengstücke, ist je-doch ein Mindestabstand von 180 meinzuhalten.(2) Bei günstigen örtlichen …” „… Ge-fährdung durch schwere Spreng-stücke gegeben ist; es ist jedochein Mindestabstand von 135 meinzuhalten;2 …”

Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen S. 655-782

„… harten Geschossfängenist ein Mindestabstand von 7 m einzuhalten.Es ist ggf. der Nachweis zu erbringen …”

Fragenkatalog für die Sachkundeprüfung (gemäß § 7 WaffG) S. 820-938

„… dann vor,wenn man in einer Gruppe Paintballspielt.1.65 In welchem zeitlichen Mindestab-stand werden die …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) S. 100-211

Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (Beschussverordnung – BeschussV) S. 280-345

doi.org/10.5771/9783802956324

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Managing Corona

Bernhard Frevel (Hrsg.), Thomas Heinicke (Hrsg.)

Reihe: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Band 7 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Tobias Brenner Versammlungsfreiheit unter gerichtlicher Kontrolle – eine (Zwischen-)Bilanz zur Zeit der Corona-Pandemie S. 55-64

„… Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und Vorgaben zuMindestabständenZu den am weitesten verbreiteten …” „… Mindestabständen, womit jeweils die Wahrscheinlichkeit von direktenInfektionen zwischen den Versammlungsteilnehmern …” „… Geschehens in einer Ver‐sammlung als erforderliche Maßnahme an, weil andere Maßnahmen wieMindestabstände oder …”

Stefanie Haumer, Christoph Keller Rechtsstaatlichkeit in der Krise – Ein Rückblick auf die (pauschale) Einschränkung der Versammlungsfreiheit S. 43-54

„… Betracht, die Verpflichtung, einen be‐stimmten Mindestabstand einzuhalten, das Tragen von …” „… werden, z.B. im Rahmen einerDemonstration »gegen Maskenpflicht und Mindestabstand«. Eine …” „… Mindestabstandeinzuhalten und eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.36 AndereBeschränkungen zum Zwecke des …”

Markus Hilz Zusammenarbeit von WTG-Behörden und Altenpflegeeinrichtungen in der Corona-Pandemie S. 295-308

„… Mindestabstandes Speisesäle,die zur Versorgung des Personals und der Bewohner notwendig waren, nunwieder öffnen …”

doi.org/10.5771/9783748920212

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JMS Jugend Medien Schutz-Report

Alle Ausgaben: JMS Jugend Medien Schutz-Report

JMS Jahrgang 45 (2022) Heft 5 ISSN Online: 2942-3287

Treffer in den folgenden Teilen:

BVerwG, Beschluss vom 01.08.2022 (Az.: 8 B 16.22): Erteilung einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis zum Weiterbetrieb einer Spielhalle S. 11-12

„… Bundesverwaltungs-gerichts ist geklärt, dass Mindestabstands-gebote zu Kinder- und Jugendeinrichtungen mit einer § 42 Abs. 3 …” „… Mindestabstands-regelungen – wie die hier streitgegenständ-liche Regelung – noch angemessen bzw. verhältnismäßig im engeren …” „… »insbesondere« geklärt wissen möchte, ob die Mindestabstandsre-gelung zu Einrichtungen für Kinder und …”

VG Oldenburg, Beschluss vom 16.06.2022 (Az.: 7 B 983/22): Verkauf alkoholischer Getränke in Automaten S. 12-76

„… Mindestabstands-regelungen – wie die hier streitgegenständ-liche Regelung – noch angemessen bzw. verhältnismäßig im engeren …” „… teilneh-men dürfen (§ 4 Abs. 3 Satz 2 GlüStV 2021) und der Mindestabstand zu Einrichtungen für ihren …” „… hat sich nicht zur Verfassungsmäßigkeit der Min-destabstandsregelung im Hinblick auf die Zulassung von …”

doi.org/10.5771/0170-5067-2022-5

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Alle Ausgaben: RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

RdJB Jahrgang 68 (2020) Heft 3 ISSN Online: 2366-6749

Treffer in den folgenden Teilen:

Frederic Stodt, Wolfram Cremer Die Maskenpflicht im Unterricht aus verfassungsrechtlicher Perspektive S. 279-292

„… CoronaBetrVO NRW a.F., soweit diese den Mindestabstand einhielten. 19 § 1 Abs. 4 CoronaBetrVO NRW a.F.; § 16 …” „… Alltagsmaske, gerade wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ein wesentlicher Baustein zur Ver …” „… der Unterschied, dass diese in der Regel den Mindestabstand durch ihre Position im Klassenraum und die …”

doi.org/10.5771/0034-1312-2020-3

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Mindestabstände zwischen Spielhallen

Praxis der Regional- und Bauleitplanung

Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

In the Realm of Corona Normativities II

Die großflächige Ausbringung von GVO in die Umwelt

Waffenrecht 2021

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