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Seite 1

Criminal Compliance

Christian Rathgeber

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 4 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Legalitätspflicht S. 148-153

„… LegalitätspflichtDie so genannte Legalitätspflicht ist Ausfluss der allgemeinen …” „… Außenverhältnis rechtmäßig, d. h. gesetzestreu verhalten (Le-galitätskontrolle)644. Für die Legalitätspflicht gilt …” „… ordnungsgemäßer Unternehmensführung einzu-stehen hat645. Zum Teil wird aus der Legalitätspflicht deshalb die …”

Gleichlauf mit sonstigen Sorgfaltsmaßstäben S. 147-148

„… Über-wachungspflicht.147LegalitätspflichtDie so genannte Legalitätspflicht ist Ausfluss der allgemeinen …” „… : Fleischer,Hdb. d. Vorstandsrechts, § 7 Rn. 2 als Legalitätspflicht, Sorgfaltspflicht i.e.S. und …” „… Außenverhältnis rechtmäßig, d. h. gesetzestreu verhalten (Le-galitätskontrolle)644. Für die Legalitätspflicht gilt …”

Zwischenergebnis S. 144

„… untersuchten Normen nehmen u. a. Einfluss auf die organ-schaftliche Legalitätspflicht, jedoch unter zwei …” „… . DieLegalitätspflicht der Geschäftsleitung wird ausschließlich auf diesem Gebiet prä-zisiert. Eine Ausnahme bildet § 25a …”

Ergebnis S. 345-346

„… zunächst die Legalitätspflicht der Geschäftsleitung an-gesprochen. Nach teilweise vertretener Auffassung …” „… einerCompliance-Organisation nunmehr eine Gleichsetzung der Legalitätspflicht desVorstands mit der Compliance-Pflicht …”

Organisationsanforderungen S. 142-144

„… auf die organ-schaftliche Legalitätspflicht, jedoch unter zwei wesentlichen Einschränkungen.Wie sich …” „… Ausnahmen – auf das brancheneigene Aufsichtsrecht beschränkt. DieLegalitätspflicht der Geschäftsleitung wird …”

Standpunkt des Deutschen Corporate Governance Kodex S. 346-348

„… )“. Damit wird zunächst die Legalitätspflicht der Geschäftsleitung an-gesprochen. Nach teilweise vertretener …” „… einerCompliance-Organisation nunmehr eine Gleichsetzung der Legalitätspflicht desVorstands mit der Compliance-Pflicht …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… Betriebsorganisation werde durch seine Legalitätspflicht beschränkt. SeineVerpflichtung, für das rechtmäßige Verhalten …”

Stellungnahme und Vergleich zu § 130 OWiG S. 330-331

„… Legalitätspflicht konkretisie-ren. Umgekehrt lassen sich die zivilrechtlichen Normen jedoch nicht ohne Weitereszur …”

Zwischenergebnis S. 199-201

„… kommuniziert werden. In diesemSinne dient die Vorschrift zwar auch als Präzisierung der Legalitätspflicht …”

Zwischenergebnis S. 305-307

„… durch die gesellschaftsrechtliche Legalitäts-pflicht einsetzen. Der Anwendungsbereich für über § 130 …”

Stellung und Bedeutung des § 93 Abs. 1 AktG S. 145-147

„… : Fleischer,Hdb. d. Vorstandsrechts, § 7 Rn. 2 als Legalitätspflicht, Sorgfaltspflicht i.e.S. und …”

Einfluss spezieller Organisationspflichten auf § 91 Abs. 2 AktG S. 197-199

„… kommuniziert werden. In diesemSinne dient die Vorschrift zwar auch als Präzisierung der Legalitätspflicht …”

Überführung in ein Compliance-System S. 31-34

„… vorgesehenenRechtsrahmen76. Dieser wirkt im Zuge der externen Pflichtenbindung auf dieLegalitätspflicht der Organmitglieder …”

Normadressatenkreis S. 97-100

„… Legalitätspflicht der Geschäftsleitung kon-kretisieren.§ 9 Abs. 2 GwGMit dem Geldwäschebekämpfungsergänzungsgesetz …”

Schutz der unternehmerischen Organisationsfreiheit S. 331-334

„… Aufsichts- und Orga-nisationspflichten zwar die gesellschaftsrechtliche Legalitätspflicht konkretisie-ren …”

Vorwort S. 7-16

„… 147Legalitätspflicht3. 148Reichweitea) 148Keine Durchbrechung für nützliche Pflichtverletzungenb) 149 …”

Ausgangslage S. 19-23

„… zustehende Ermessen in Bezugauf die Betriebsorganisation werde durch seine Legalitätspflicht beschränkt …”

Sorgfaltspflicht im engeren Sinne S. 156-165

„… gesellschaftsrechtlichen Legalitätspflicht, die, wie gesehen, auch eineLegalitätskontrolle umfasst, und der …”

Literaturverzeichnis S. 389-413

„… . 1129-1137.Fleischer, Holger: Aktienrechtliche Legalitätspflichten und „nützliche“ Pflichtverletzungenvon …”

doi.org/10.5771/9783845241609

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Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Markus Twele

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 25 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Legalitätspflicht S. 110-122

„… Legalitätspflicht.LegalitätspflichtNach allgemeiner Ansicht ist es oberste Pflicht des Vorstands, sich bei seinerAmtsführung gesetzestreu …” „… zurückgegriffen, welche die Legalitätspflicht zumindest mittelbar zum Ausdruck bringen sollen. So wird unter …” „… Überzeugungskraft sind, soll vorerst von einer strikten Legalitätspflicht des Vor-1.410 Fleischer in: Fleischer …”

Mögliche Einschränkungen der Legalitätspflicht im Innenverhältnis zur AG S. 139-161

„… Mögliche Einschränkungen der Legalitätspflicht im Innenverhältnis zurAGWie oben festgestellt wurde, ist ein …” „… ein, die Legalitätspflicht imInnenverhältnis im Hinblick auf die Art der verletzten Norm zu …” „… Ermessendes Vorstands, diese zu befolgen oder nicht. Es sei zwischen strikten externen Legalitätspflichten und …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 275-284

„… aktienrechtliche Legalitätspflicht. Der Vorstand hat beiseiner Amtsführung alle das Unternehmen im Außenverhältnis …” „… treffenden Vorschriften einzuhalten (externe Legalitätspflicht). Hierzu gehörenauch das deutsche und …” „… Möglichkeit zu verhindern. DerVerstoß gegen die externe Legalitätspflicht ist grundsätzlich auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… VorstandsIII. 110Legalitätspflicht1. 111Externe Pflichtenbindung und Kartellrechtsverstößea) 112Interne …” „… der Legalitätspflicht imInnenverhältnis zur AG5.139Art der verletzten Norma) 140Nützliche …”

Anspruch auf Freistellung S. 191-195

„… Kartellrechtsverstoß zugleich seine Legalitätspflicht gegenüber der Gesellschaft, kann er die ihm782 Krause, BB-Special …” „… zwischen Bußgeldverhängung und Verletzung der Legalitätspflicht jedoch kein Automatismus. Vielmehr ist es …”

Literaturverzeichnis S. 287-305

„… , Gunther: Kartellrecht und allgemeines Strafrecht, ZHR 134(1970), S. 24-52Bayer, Walter: Legalitätspflicht …” „… ders.: Aktienrechtliche Legalitätspflicht und nützliche Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern …” „… Betrieben und UnternehmenThole, Christoph: Managerhaftung für Gesetzesverstöße – Die Legalitätspflicht des …”

Der „wichtige Grund“ i.S.v. § 84 Abs. 3 S. 1 AktG und § 626 Abs. 1S. 1 BGB als materielle Voraussetzung von Abberufung und Kündigung S. 261-274

„… Gesellschaft obliegenden Legalitätspflicht und rechtfertigt daher an sich eine außerordentlicheKündigung. …” „… dieMissachtung der kartellrechtlichen Legalitätspflicht als besonders schwerwiegende Pflichtverletzung gegenüber …”

Auswirkungen von Ressortverteilung und vertikaler Delegation S. 136-139

„… eine erhöhte Überwachungspflicht nach sichziehen.554Mögliche Einschränkungen der Legalitätspflicht im …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-24

„… grundsätzlich treffende Legalitätspflicht im Fallevon Kartellrechtsverstößen einschränkend auszulegen ist. Zudem …”

Pflicht zur Inanspruchnahme von Kronzeugenregelungen? S. 122-127

„… Vorstand im Rahmen seiner Legalitätspflicht dazu verpflichtet, einen erkannten Kartellrechtsverstoß von …”

Schaden und Vorteilsausgleichung S. 168-173

„… Ausnahmefällenabgesehen – gegen die ihm gegenüber der Gesellschaft obliegende Legalitätspflicht.Zwar belasten die mit der …”

Ausschluss/Begrenzung des Regresses? S. 161-168

„… Ausnahmefällenabgesehen – gegen die ihm gegenüber der Gesellschaft obliegende Legalitätspflicht.Zwar belasten die mit der …”

Compliance S. 127-136

„… eines Compliance-Programms als Teil der Legalitätspflicht des Vorstands angesehen werden,dessen …”

Absehen von der Anspruchsverfolgung durch den Aufsichtsrat S. 179-191

„… , genügt im Hinblick auf Kartellrechtsverstöße dabei kein pauschaler Verweis auf die Legalitätspflicht des …”

doi.org/10.5771/9783845248769

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Compliance in Kapitalgesellschaften

Bernd Schmidt

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 691 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht S. 71-80

„… Vorstands. IX. Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht Als Leitungs-, Geschäftsführungs- und …” „… zuständig. Das Bestehen von Legalitätspflichten der Gesellschaft im Verhältnis zu Dritten würde daher die …” „… Legalitätspflicht ist jedoch nicht unbestritten. 1. Law as Price Eine Auffassung aus der us-amerikanischen Literatur …”

Aufsichtspflicht des Betriebsinhabers gemäß § 130 OWiG S. 69-71

„… Pflichten des Vorstands. IX. Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht Als Leitungs …” „… Gesellschaftspflichten zuständig. Das Bestehen von Legalitätspflichten der Gesellschaft im Verhältnis zu Dritten würde …” „… solchen allgemeinen Legalitätspflicht ist jedoch nicht unbestritten. 1. Law as Price Eine Auffassung aus …”

Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht S. 103-113

„… dieser Eigenschaft können auch sie Legalitätspflichten im Außenverhältnis treffen, die sich potentiell …” „… Legalitätspflicht der Gesellschaft und ihr prägender Einfluss auf die Geschäftsführersorgfalt. Auch für die GmbH ist …” „… zulässigen Verhaltens vorgibt.537 Für den Geschäftsführer prägt die Legalitätspflicht seinen internen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… IX. Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht 71 1. Law as Price 71 2. Law as Limit 73 3 …” „… . Legalität als oberste Maxime der Geschäftsführung 74 4. Bedeutung der Legalitätspflicht für die …”

Dokumentation S. 241-244

„… . Compliance dient über die Erfüllung von Legalitätspflichten hinaus auch der Haftungsvermeidung für die …” „… durch die Legalitätspflicht, die Pflicht zum Risikomanagement und die Pflicht zur Vorteilsmehrung …”

Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht S. 125-130

„… daher Legalitätspflichten, die den Sorgfaltsstandard des Vorstands im Innenverhältnis prägen. So trifft …” „… die Gesellschaft eine allgemeine Legalitätspflicht, für deren Erfüllung der Vorstand als …”

Exkurs: Compliance in Personengesellschaften S. 136

„… Vergleich zu Geschäftsleitungsorganen von Kapitalgesellschaften treffen sie Legalitätspflichten jedoch …”

Compliance als Aufgabe des Geschäftsführers in der GmbH S. 102-103

„… Rechtspersönlichkeit und kann Träger von Rechten und Pflichten sein, so dass sich Legalitätspflichten im …”

Commitment S. 140-141

„… Legalitätspflicht ist Compliance als Verpflichtung der Geschäftsleitung zu verstehen, sich selbst rechtmäßig zu …”

Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung S. 233-234

„… präventiver Maßnahmen, aber auch zur Sanktion von Rechtsverstößen aus der Legalitätspflicht des Vorstands …”

Compliance als Unternehmensorganisationspflicht des Vorstands S. 87-88

„… OWiG sowie den allgemeinen Legalitätspflichten der Gesellschaft. Schließlich ist in der …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 245-248

„… die unternehmenstragende Gesellschaft selbst, insbesondere aufgrund ihrer Legalitätspflicht. Im …”

Compliance und Risikomanagement S. 20-22

„… Schadensabwehr und Vorteilsmehrung jedoch zu wesentlichen Teilen auch in der Legalitätspflicht des Vorstands …”

Compliance als unternehmensindividuelle Organisationspflicht S. 138-140

„… Legalitätspflicht ist Compliance als Verpflichtung der Geschäftsleitung zu verstehen, sich selbst rechtmäßig zu …”

Kontrolle des Genossenschaftsvorstands durch den Aufsichtsrat S. 130-136

„… Kapitalgesellschaften treffen sie Legalitätspflichten jedoch direkt und nicht mittelbar im Rahmen von Sorgfaltspflichten …”

Außerordentliche Kündigung S. 227-233

„… der Legalitätspflicht des Vorstands ergibt.1228 Schließlich kann sich eine Pflicht zur Ergreifung …”

Sorgfaltskonkretisierung durch die Pflicht zur Haftungsvermeidung S. 80-87

„… OWiG sowie den allgemeinen Legalitätspflichten der Gesellschaft. Schließlich ist in der …”

Ansprüche gegen den Vorstand S. 92-101

„… , namentlich die Legalitätspflicht, deliktische Verhaltensgebote sowie die Aufsichtspflicht gemäß § 130 OWiG …”

Kontrolle des GmbH Geschäftsführers S. 113-124

„… Übrigen aus der allgemeinen Sorgfalt gemäß § 43 Abs. 1 GmbHG ergibt. Für die Legalitätspflicht bedeutet …”

Literaturverzeichnis S. 249-268

„… : Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche" Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern, ZIP 2005, S …”

Erstreckung der Compliance-Organisation auf Arbeitnehmer S. 166-190

„… , damit es seiner Compliance- und Legalitäts-Pflicht nachkommen kann, um Schäden für das Unternehmen und …”

doi.org/10.5771/9783845225340

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Die Legalitätspflicht des Vorstands einer kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaft

Florian Reinhart

Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Band 117 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweiter Teil: Die derivative Legalitätspflicht S. 181-314

„… Die derivative Legalitätspflicht Entsprechend der im ersten Teil858 dieser Arbeit vorgenommenen …” „… Untergliederung der hier weit verstandenen859 Legalitätspflichten in originäre, also unmittelbar an den Vorstand …” „… zwischen originären und derivativen Legalitätspflichten vorzunehmen ist. Soweit die Rede von der …”

Dritter Teil: Die originäre Legalitätspflicht S. 315-346

„… Dritter Teil: Die originäre Legalitätspflicht Dem hier als originär bezeichneten Ausschnitt der …” „… Legalitätspflicht wird gelegentlich als „dogmatischem Umweg“1594 eine eigene Bedeutung abgesprochen. Diesem Einwand …” „… ist zuzugeben, dass bei der originären Legalitätspflicht für eine Transponation1595 der Pflichten der …”

Erster Teil: Allgemeine Fragen der Legalitätspflicht S. 31-180

„… Allgemeine Fragen der Legalitätspflicht Der Begriff der Legalitätspflicht Betrachtet man ältere …” „… Legalitätsbindung diskutierter Aspekte;50 der Begriff Legalitätspflicht findet aber keine Verwendung. Im …” „… einflussreichsten Kommentierungen sowohl des Aktien52- als auch des GmbH53-Gesetzes den Terminus „Legalitätspflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Originäre LegalitätspflichtA. 101 Derivative LegalitätspflichtB. 102 Begründungsansätze der LiteraturI. 103 …” „… § 2: 28 Gang der Darstellung§ 3: 29 Allgemeine Fragen der LegalitätspflichtErster Teil: 31 Der Begriff …” „… interne LegalitätspflichtenI. 84 Pflichten im Innen- und AußenverhältnisII. 91 Differenzierung nach …”

Vierter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 347-350

„… Qualifikation der Legalitätspflicht als bloßer Unterfall der allgemeinen Sorgfaltspflicht weder dem Charakter …” „… Beweislastumkehr des § 93 Abs. 2 S. 2 AktG gezeigt, deren Anwendung auf die Legalitätspflicht aus systematischen …” „… sich aus der eigenständigen Natur der Legalitätspflicht eine vergrößerte Bedeutung der …”

Einführung S. 23-30

„… unumstritten wie angenommen erweisen. Denn obwohl die Legalitätspflicht in ihrer fundamentalen Aufforderung zu …” „… . Gleichzeitig führt eine konsequente Umsetzung der Legalitätspflicht allerdings grundsätzlich dazu, dass alle …” „… jüngerer Zeit – oft zusammenfassend dargestellt als Legalitätsprinzip oder Legalitätspflicht12 – zu- 7 Vgl …”

Fünfter Teil: Verzeichnis der verwendeten Literatur S. 351-378

„… Aktienrecht, ZGR 2011, 218-274 Bayer, Walter: Legalitätspflicht der Unternehmensleitung, nützliche …” „… : Legalitätspflicht des Vorstands - ohne Wenn und Aber?, AG 2014, 8-14 Binder, Jens-Hinrich: Geschäftsleiterhaftung …” „… .: Aktienrechtliche Legalitätspflicht und 'nützliche' Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern, ZIP 2005, 141-153 …”

doi.org/10.5771/9783748900153

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Compliance in der Aktiengesellschaft

Angélique Schraud

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 180 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Compliance als Ausprägung der Legalitätspflicht des Vorstands S. 48-105

„… Compliance als Ausprägung der Legalitätspflicht des Vorstands Herzstück eines jeden …” „… wissenschaftlichen wie praktischen Beitrags zum breiten Feld der Compliance-Verstöße ist die Legalitätspflicht des …” „… weitgehend Einigkeit, dass dieser Legalitätspflicht insbesondere auch die als Compliance umschriebene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Reputationsschäden4. 46 Compliance als Ausprägung der Legalitätspflicht des VorstandsC. 48 Rechte und Pflichten des …” „… VorstandsI. 49 Herleitung der Legalitätspflicht im deutschen Aktienrecht1. 51 Grenzen der Legalitätspflicht2 …” „… – Bagatellverstößec) 57 9 Compliance-Verantwortung als Ausprägung der allgemeinen Legalitätspflicht des Vorstands II …”

Literaturverzeichnis S. 233-276

„… , Walter: Legalitätspflicht der Unternehmensleitung, nützliche Gesetzesverstö- ße und Regress bei …” „… 2012, S. 542-552, zit.: Bicker, AG 2012, 542, Fundstelle. Bicker, Eike: Legalitätspflicht des Vorstands …” „… Legalitätspflicht und „nützliche“ Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern, in: Zeitschrift für Wirtschaftsrecht …”

F. Compliance-Verantwortung im aktienrechtlichen Konzern S. 197-223

„… Legalitätspflicht des Vorstands der Konzernmutter,933 sowie teils mit § 91 Abs. 2 AktG begründet.934 …” „… Legalitätspflicht sicherzustellen, dass die Muttergesellschaft ihrer konzernweiten Pflicht nachkommt.945 Bedeutung …” „… in diesem Fall entsprechend ihrer allgemeinen Legalitätspflicht zur Prüfung der Zulässigkeit der …”

G. Zusammenfassung in Thesen S. 224-232

„… aufgezeigten Schranken der allgemeinen Legalitätspflicht – auch das Wirtschaftlichkeitsgebot zu beachten ist. 7 …”

doi.org/10.5771/9783845296050

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Pflichten und Handlungsmöglichkeiten von Vorstandsmitgliedern bei internationalen Normenkonflikten

Johannes Rowold

Reihe: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Band 18 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil II: Unternehmensbezogene Normenkonflikte S. 79-206

„… der Zusammenhang von Legalitätspflicht und unternehmensbezogenen Normenkonflikten aufgezeigt (dazu A …” „… .), damit auf Grundlage der darauffolgend herauszuarbeitenden Dogmatik der Legalitätspflicht (dazu B.) im …” „… C.) erfolgen kann. Die Legalitätspflicht und unternehmensbezogene Normenkonflikte Bei …”

Vorwort S. 5-18

„… Ergebnisf) 113 Ergebnis3. 113 Begründungsbedürfnis der LegalitätspflichtIII. 114 Fehlende grammatikalische …” „… Fazit Teil IC. 78 Unternehmensbezogene NormenkonflikteTeil II: 79 Die Legalitätspflicht und …” „… unternehmensbezogene Normenkonflikte A. 79 Die Legalitätspflicht nach herrschendem VerständnisI. 79 Definitionsgehalt …”

Zusammenfassung in Thesen S. 258-266

„… hat ein überwiegend einheitliches Bild von der Legalitätspflicht: Der Vorstand handelt pflichtwidrig …” „… Rahmen dieser Arbeit ist immer dann von der Legalitätspflicht die Rede, wenn es um den Transport der …” „… der Legalitätspflicht ist der Drehund Angelpunkt für die Frage nach dem Umgang mit …”

Einleitung S. 19-25

„… umfassende Pflicht für ein stets legales Verhalten der Gesellschaft zu sorgen (Legalitätspflicht)4 gezählt …” „… herkömmlichem Verständnis eine Legalitätspflicht, wonach er dazu angehalten ist, für ein Handeln der …” „… Legalitätspflicht (Teil II) und andererseits mit dem Umgang mit persönlichen Leistungshindernissen im Vorstandsrecht …”

Literaturverzeichnis S. 267-283

„… , Walter: Legalitätspflicht der Unternehmensleitung, nützliche Gesetzesverstö- ße und Regress bei …” „… Obey the Law?, 45 DePaul L. Rev. 729 (1996). Bicker, Eike: Legalitätspflicht des Vorstands – ohne Wenn …” „… als Bearbeiter, in: Fleischer, Vorstandsrecht). Fleischer, Holger: Aktienrechtliche Legalitätspflicht …”

Teil III: Personale Normenkonflikte S. 207-257

„… .666 Kein Fall der „Legalitätspflicht“ Nach der wohl herrschenden Meinung soll die Einhaltung der …” „… Begriffsverständnis soll auch dies ein Aspekt der Legalitätspflicht sein.668 Dementsprechend könnte man annehmen, dass …” „… aufgrund des Vorrangs, den die Legalitätspflicht nach herrschendem Verständnis genießt,669 die …”

Teil I: Die Aktiengesellschaft und internationale Normenkonflikte S. 26-78

„… Vorstandssicht innewohnende Virulenz steht und fällt mit der Anerkennung und Reichweite der Legalitätspflicht …” „… noch auf nähere Ausführungen zur Legalitätspflicht verzichtet und auf dessen dogmatische Fundierung und …” „… weiteste Verständnis dieser Legalitätspflicht und ihrer Spielarten zugrunde gelegt, um die gesamte …”

doi.org/10.5771/9783748904571

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Die rechtliche Zulässigkeit von Compliance-Amnestieprogrammen

Tobias Graf

Reihe: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Band 17 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Dritter Teil Das Amnestieprogramm und der Pflichtenkatalog des Geschäftsleiters S. 85-160

„… Dritter Teil Das Amnestieprogramm und der Pflichtenkatalog des Geschäftsleiters Legalitätspflicht …” „… : Spindler/ Stilz, AktG Band 1, § 93 Rn. 10; Rieger, Legalitätspflicht, S. 28, 142; Spindler in: MüKo AktG …” „… Band 2, § 93 Rn. 21. § 4. Legalitätspflicht 88 Vorstand obliegenden Sorgfalts- und Treuepflichten.301 …”

Fünfter Teil Problemlagen im Zusammenhang mit einem auf einem Handlungsspielraum beruhenden Sanktionsverzicht S. 261-324

„… Innenverhältnis ablehnen und darin ein „Fehlverständnis der Legalitätspflicht als Brücke zwischen Außen- und …” „… wird die vorstehende Annahme, es handle sich um ein Fehlverständnis der Legalitätspflicht, damit, dass …” „… der h. M., wonach nach dem allgemeinen Verständnis der Legalitätspflicht jede Verletzung externer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Amnestieprogramm und der Pflichtenkatalog des Geschäftsleiters Legalitätspflicht§ 4. 87 VorüberlegungenI. 90 …” „… Aktienrechtliche Legalitätspflicht des VorstandsII. 93 Begriff der Legalitätspflicht1. 93 Unterscheidung zwischen …” „… interner und externer Legalitätspflicht 2. 94 Dogmatische Begründung der externen Legalitätspflicht 3. 97 …”

Vierter Teil Die Bereinigung des Spannungsfeldes von Aufklärung und Sanktionierung S. 161-260

„… , sind vielfältig und betreffen die Auflösung § 6. I. 680 So z. B. Rieger, Legalitätspflicht, S. 254, 269 …” „… zurücktritt oder wird gar die Legalitätspflicht, aus der sie sich beide herleiten, im Falle der Nichtumsetzung …” „… sich also entweder gegensei- 685 Rieger, Legalitätspflicht, S. 267, 270. § 6. Die Pflichtenkollision …”

Sechster Teil Schranken einer Haftungsbefreiung S. 325-362

„… der Legalitätspflicht ist damit im Rahmen der konkreten Anwendung der Business Judgement Rule gerecht …” „… kollektiven Arbeitsrecht, S. 140 zur Legal Judgement Rule; Rieger, Legalitätspflicht, S. 174. 1473 Spindler in …” „… nach zutreffender Ansicht der Legalitätspflicht zugeordnet, da ohne eine Rechtsermittlungspflicht eine …”

Siebter Teil Ergebnis in Thesen S. 363-372

„… Ausgestaltung zu. 4. Die den Vorstand treffende Legalitätspflicht als Pflicht des Vorstands, sich gesetzestreu …” „… Normbefolgungsinteresse. Einen Fall der Ableitung aus der Legalitätspflicht stellt die ebenfalls den Vorstand treffende …” „… Legalitätspflicht dar. Neben der präventiven Compliance, die bereits der Verhinderung von Compliance- Verstößen …”

Einleitung S. 17-22

„… Aktienrechts, speziell die sog. Legalitätspflicht als allgemeine Pflicht innerhalb der Gesellschaft für …” „… gesetzeskonformes Verhalten zu sorgen, zu hinterfragen. Dabei geht es insbesondere darum, die Legalitätspflicht und …” „… Fallgruppen aufzuzeigen, die zu einer Einschränkung der Legalitätspflichten führen können (§ 4). Ausgehend von …”

Literaturverzeichnis S. 373-393

„… , Legalitätspflicht des Vorstands- ohne Wenn und Aber?, AG 2014, 8 ff. Ders., Compliance- organisatorische Umsetzung …” „… Versicherung für Vorstandsmitglieder, WM 2005, 909 ff. Ders., Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche …” „… Aufsichtsrats der AG, AG 2014, 1 ff. Ders., Die Legalitätspflicht des Vorstands der AG, S. 429 ff. in: Burgard …”

Erster Teil Das Amnestieprogramm im Compliance- Gefüge S. 23-48

„… Compliance aus zwei selbstständig nebeneinander anzuwendenden Pflichten: der Legalitätspflicht und der …” „… Legalitätskontrollpflicht.36 Während die Legalitätspflicht die Kardinalspflicht des Vorstands statuiert, sich bei Ausübung …” „… als Legalitätspflicht bezeichnet. 40 LG München I, Urteil vom 10.12.2013 – 5 HK O 1387/10 = NZG 2014 …”

Zweiter Teil Gesetzliche Vorbilder für gesellschaftsrechtliche Amnestieprogramme S. 49-84

„… Investigations, 10. Kapitel Rn. 20 f. 156 Für viele Rieger, Legalitätspflicht, S. 236, 254 m. w. N. 157 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783748922520

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Vorstandshaftung zwischen traditionellem deutschen Aktienrecht und kapitalmarktorientierter Corporate Governance

Niklas Rahlmeyer

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 673 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Sorgfaltspflichten im Einzelnen S. 53-57

„… Rechtsprechung zu Recht nicht durchsetzen können.300Externe LegalitätspflichtIm Rahmen seiner Legalitätspflicht …” „… Rechtsordnung begrenzt wird.307Interne LegalitätspflichtUnstreitig ist überdies, dass der Vorstand sich an die …” „… durchdie Vorstandsmitglieder voraus (Legalitätspflicht). Die dem US-amerikanischenRechtssystem …”

Das Verhältnis zwischen unternehmerischem Ermessen und Sorgfalt (ARAG-Garmenbeck-Urteil) S. 51-53

„… Literatur und Rechtsprechung zu Recht nicht durchsetzen können.300Externe LegalitätspflichtIm Rahmen seiner …” „… Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften durchdie Vorstandsmitglieder voraus (Legalitätspflicht). Die dem …” „… Legalitätspflicht hat der Vorstand zunächst für ein gesetzestreuesVerhalten der Gesellschaft in ihren …”

Die Verantwortlichkeit des Gesamtvorstands und seiner Mitglieder S. 179-187

„… Verantwortlichkeit des Gesamtvorstands und seiner MitgliederLegalitätspflicht und UnternehmensinteresseAufgrund der …” „… jeweils geltenden Gesetze einzuhalten1211 (Legalitätspflicht), insbesondere sind die Strafgesetze zu …” „… jedoch auch für entsprechende ausländische Normen.1212 An dieser Legalitätspflicht des Vorstands vermag …”

Die Vorwürfe im Einzelnen S. 177-179

„… Verantwortlichkeit des Gesamtvorstands und seiner MitgliederLegalitätspflicht und UnternehmensinteresseAufgrund der …”

Vorwort S. 7-16

„… zu gesetzestreuem Verhalten1. 53Externe Legalitätspflichta) 53Interne Legalitätspflichtb) 54Bindung …” „… Gesamtvorstands und seiner MitgliederI. 179Legalitätspflicht und Unternehmensinteresse1. 179Die Pflicht des …”

Literaturverzeichnis S. 199-208

„… .: Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche“ Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern, ZIP 2005, S. 141 …”

doi.org/10.5771/9783845223575

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Die Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation im Bankaufsichtsrecht

Nicholas Lütgerath

Reihe: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht

Band 69 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel: Die Auswirkungen der ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation S. 189-250

„… Legalitätspflicht Neben dieser normativen Einschränkung des Ermessens ist es möglich, dass das Ermessen der …” „… aller erst Befolgung ohne Ermessensaus- übung (Legalitätspflicht). Doch gerade bei der ordnungsgemäßen …” „… Auslegungen im Rahmen der Legalitätspflicht um unternehmerische Entscheidungen handelt, denen ein …”

5. Kapitel: Bewertung der Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation S. 251-296

„… unbestimmter Legalitätspflichten, ob im aufsichtlichen Überprüfungs- und Beurteilungsprozess oder im Rahmen …” „… , konkretisierungsbedürftiger Legalitätspflichten, droht die BaFin nun – aus dem verständlichen Wunsch, ihren gesetzlichen …” „… , dass es sich bei der Auslegung unbestimmter Legalitätspflichten, die die Setzung eines neuen Standards …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 297-304

„… Legalitätspflichten bezüglich der Auslegung der ausfüllungsbedürftigen Rechtsbegriffe und Prinzipien im Rahmen der …” „… Missstandsaufsicht ein Beurteilungsspielraum bei der Auslegung unbestimmter Legalitätspflichten zu. Diesem kommt über …” „… bankaufsichtsrechtlichen Ziele umfassend zu erfüllen, gepaart mit der Zunahme unbestimmter Legalitätspflichten im Bereich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Inhaltsverzeichnis 14 Ermessen und die Business Judgement Rule im Bereich der Legalitätspflicht II. 224 Ermessen und …” „… Legalitätspflicht im Allgemeinen1. 226 Ermessen und Legalitätspflicht im Bankaufsichtsrecht2. 228 Zwischenergebnis3 …”

1. Kapitel: Unternehmertum und Geschäftsorganisation im Aktiengesetz S. 23-44

„… Entscheidungen liegen, die sich damit gleichsam im Geltungsbereich der Legalitätspflicht befinden würden, ist …” „… lässt sich also gleichsam von einer Durchbrechung der Grenzen der Legalitätspflicht sprechen.60 Zu …” „… unternehmerischen Entscheidungen im Bereich der Legalitätspflicht, also gewisser Prognosen, Rechtsunsicherheiten …”

Literaturverzeichnis S. 305-318

„… Vorstandes im Aktienrecht, ZIP 2003, 1. Ders., Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche …” „… Legalitätspflicht in regulierten Branchen, ZBB 2013, 16. Leyens, Patrick C./Schmidt, Frauke, Corporate Governance …” „… ). Thole, Christoph, Managerhaftung für Gesetzesverstöße – Die Legalitätspflicht des Vorstands gegenüber …”

3. Kapitel: Bankgeschäftsleiter und die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation S. 91-188

2. Kapitel: Einführung in das Kreditwesengesetz S. 45-90

„… unbestimmten, konkretisierungsbedürftigen Legalitätspflichten, die je nach „Art, Umfang, Komplexität und …”

doi.org/10.5771/9783845273952

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Die Untersuchung von Compliance-Verstößen

Philipp Kordt

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 61 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Die aktienrechtlichen Compliance-Pflichten des Vorstands S. 44-132

„… Delegationsmöglichkeiten der Geschäftsführungsbefugnis.164 2) Die Legalitätspflicht des Vorstands als Grundlage seiner …” „… selbstverständlich auch eine, als Legalitätspflicht bezeichnete, Verpflichtung des Vor- ____________________ 163 …” „… Dieser sog. Legalitätspflicht wird zum Teil sogar eine derart exponierte Stellung innerhalb der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Inhaltsverzeichnis 8 2) Die Legalitätspflicht des Vorstands als Grundlage seiner Compliance-Verantwortung 50 a …” „… ) Abgrenzung der internen und der externen Legalitätspflicht 51 b) Dogmatische Begründung einer externen …” „… Legalitätspflicht 53 aa) Die Legalitätspflicht als Sorgfaltspflicht gem. § 93 Abs. 1 AktG 54 bb) Begründung der …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 231-236

„… präventive Aspekte stärker berücksichtigt werden. 4. Die externe Legalitätspflicht folgt aus einem Transfer …” „… juristische Person in Fremdorganschaft für den Rechtsverkehr nicht tragbar. Die Legalitätspflicht ist daher …” „… der Legalitätspflicht zu den unveräußerlichen Leitungspflichten des Vorstands. Eine befreiende …”

Literaturverzeichnis S. 237-256

„… : Bay/Hastenrath (Hrsg.), Compliance-Management-Systeme). Bayer, Walter, Legalitätspflicht der Unternehmensleitung …” „… Konzern, AG 2012, 542- 552. Literaturverzeichnis 238 ders., Legalitätspflicht des Vorstands – ohne Wenn …” „… Kollegialentscheidungen im Aktien-recht, BB 2004, 2645-2652. ders., Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche …”

Die aktienrechtlichen Compliance-Pflichten des Aufsichtsrats S. 133-218

„… Ordnungsbehörde sei.620 Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass den Vorstand eine Legalitätspflicht trifft, die ihn …” „… zur Einhaltung sämtlicher Rechtssätze verpflichtet.621 Die Einhaltung dieser Legalitätspflicht ist …” „… Legalitätspflicht sowie teilweise auch seiner Organisationspflicht entspricht und beide Pflichten zum Kern der …”

Spezialgesetzliche Compliance-Vorschriften und ihre Ausstrahlungswirkung S. 29-43

„… Gesellschaft, das aus der Verletzung der Legalitätspflicht resultieren kann. § 23 Abs. 1 Satz 2 VAG übernimmt …” „… aufgrund seiner Legalitätspflicht die aufsichtsrechtlichen Organisationsvorgaben umsetzen.94 Da die oben …” „… ____________________ Aufsichts- und Gesellschaftsrecht durch die Legalitätspflicht; im Ergebnis ebenso Dreher ZGR 2010, 496 (502 …”

doi.org/10.5771/9783845278391

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Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht

Julian Erfurth

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 977 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2 Die Grundzüge der Innenhaftung S. 25-40

„… erfolgen.35 Zur erstgenannten zählt einerseits die allgemein als Legalitätspflicht bezeichnete Pflicht der …” „… Legalitätspflicht und unternehmerischen Ermessen). 36 Spindler, in: MünchKomm-AktG, § 93 Rn. 73; siehe näher unter C …” „… Grundlagen der Legalitätspflicht Neben der Sorgfaltspflicht im Hinblick auf unternehmerische Entscheidungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… der LegalitätspflichtI. 32 Strikter Gleichlauf zwischen externer Gesetzesbindung und Legalitätspflicht …” „… Haftung für unternehmerische EntscheidungenB. 30 Haftung bei LegalitätspflichtverletzungenC. 32 Grundlagen …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… .: Legalitätspflicht der Unternehmensleitung, nützliche Gesetzesverstöße und Regress bei verhängten Sanktionen, in …” „… .: Bickenbach, Einschätzungsprärogative) Bicker, Eike: Legalitätspflicht des Vorstands – ohne Wenn und Aber?, AG …” „… .: Fleischer, Hdb. Vorstandsrecht) Ders.: Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche …”

§ 5 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 282-287

„… Zurückhaltung einzusetzen. Ein solches System würde die Legalitätspflicht als gesetzliche Mindestanforderung der …”

§ 1 Einführung S. 17-24

„… Untersuchungsgegenstands übersteigende Fragen, die etwa die Erstreckung der Legalitätspflicht der Leitungsorgane auf …”

§ 4 Der Haftungsrückgriff beim Leitungsorgan S. 62-281

„… 63 schäftsführer der Tochtergesellschaft wegen Verletzung seiner Legalitätspflicht auf Schadenersatz …” „… ausgemacht. Wie aufgezeigt, bildet die organschaftliche Legalitätspflicht den innenhaftungsrechtlichen …” „… Sanktionsverfahren in Betracht, da sich bei konsequenter Abschöpfung der Vorteile unter 2. 254 Zur Legalitätspflicht …”

doi.org/10.5771/9783748908869

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Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Axel Lebherz

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 26 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Regelungsgehalt S. 395-400

„… (aktienrechtliche Legalitätspflicht), Treuepflicht gegenüber dem Gesellschaftsvermögen als ein für den Vorstand …” „… ; MüKo-AktG/Hefermehl/Spindler, 2. Aufl. 2004, § 93 AktG Rn. 23. 396 1. Aktienrechtliche Legalitätspflicht a) Reichweite der …” „… aktienrechtlichen Legalitätspflicht Zunächst ist aufgrund der aktienrechtlichen Legalitätspflicht die Einhaltung der …”

Compliance-Pflicht S. 400-416

„… aktienrechtlichen Legalitätspflicht sind.2168 Gleiches gilt für das …” „… Legalitätspflicht für ein entsprechend rechtskonformes Verhalten seitens des Emittenten zu sorgen haben. Hierbei …” „… Emittenten.2170 Diese Obliegenheiten sind ebenfalls Bestandteil der Legalitätspflicht des Vorstands. Somit …”

Organmitglieder S. 333-334

„… kraft Anstellung.1780 Teil der Organpflichten ist unter anderen die Legalitätspflicht, also die …” „… ; vgl. ausführlich zur Legalitätspflicht, Kapitel 4: G.II.1. 1782 Vgl. zur rechtlichen Einstufung als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Zweck der Regelung 394 II. Regelungsgehalt 395 1. Aktienrechtliche Legalitätspflicht 396 a …” „… ) Reichweite der aktienrechtlichen Legalitätspflicht 396 b) Folgen der aktienrechtlichen Legalitätspflicht …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… , 235 Issue Management, 237 Konkurrenzen, 237 Legalitätspflicht, 396 Mission Statement, 280, 410 …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 394-395

„… (aktienrechtliche Legalitätspflicht), Treuepflicht gegenüber dem Gesellschaftsvermögen als ein für den Vorstand …”

Schlussthesen S. 429-434

„… § 93 Abs. 1 S. 1 AktG in Verbindung mit der Legalitätspflicht aus § 76 AktG eine Compliance-Pflicht im …”

Compliance unterhalb der Vorstandsebene S. 319-333

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Perspektiven – , BKR 2003, S. 608-616. Fleischer, Holger, Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche …”

doi.org/10.5771/9783845211701

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Das Bestehen ordnungswidrigkeitsrechtlicher Aufsichtspflichten im Konzernverbund aus dem Blickwinkel von § 130 OWiG

Moritz von Hesberg

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 8 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

. Organisations- und Aufsichtspflichten im Konzern S. 107-118

„… . Gesellschaftsrechtliche Legalitätspflichten 111 lich Fleischer will aber diese Pflicht zur sorgfältigen …” „… Legalitätspflichten Die konzernbezogene Leitungsverantwortung der Muttergesellschaft wird in unterschiedliche …” „… (Legalitätspflicht) als auch für rechtmäßiges Verhalten der ansonsten für die Ge- ____________________ 523 …”

. Schlussbetrachtung S. 363-368

„… gilt zumindest die die Geschäftsleiter treffende Legalitätspflicht im Wesentlichen konzernweit …” „… . Inwieweit aus der Legalitätspflicht auf Ebene der Muttergesellschaft Legalitätskontrollpflichten auch in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… 107 I. Bestehen einer Konzernleitungspflicht 107 II. Gesellschaftsrechtliche Legalitätspflichten …”

Literaturverzeichnis S. 369-387

„… : Die Legalitätspflicht des Vorstands der AG, in: Festschrift für Uwe H. Schneider, 2011, S. 429 ff …”

. Ordnungswidrigkeitsrechtliche Aufsichtspflicht im Konzern S. 119-294

doi.org/10.5771/9783845274454

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Zertifizierung als Maßnahme der (Criminal) Compliance

Philipp Traudes

Reihe: Schriften zu Compliance

Band 10 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Kollision oder Kooperation der Institutionen Wirtschaft und Recht? S. 85-99

„… Legalitätspflicht scheint für Löw die Begründung der Existenz von Compliance, vgl. Löw, JA 2013, 88 (93). 12 Lehmann …” „… Legalitätspflicht noch eine weitere – konkurrierende – Pflicht zur Gewinnmaximierung gäbe und letztere sich gegen …” „… die Legalitätspflicht im Falle einer Kollision behaupten könnte. Eine ausdrückliche Verpflichtung zur …”

(Criminal) Compliance S. 25-84

„… Korruption 30 schaft der sog. Legalitätspflicht unterliegen.36 Diese Pflicht beinhaltet zum einen, dass sich …” „… Rahmen der Legalitätspflicht zwischen einer internen und einer externen Pflichtenbindung. Die interne …” „… der internen Legalitätspflicht allein aufgrund seiner Funktion – also unabhängig von der konkreten …”

Rechtliche Implikationen der Zertifizierung von Compliance‑Management‑Systemen S. 263-366

„… der Legalitätspflicht sicherstellen wird. Für den Fall allerdings, dass trotz durchgeführter …” „… , sind diese von der Unternehmensleitung aufgrund der ihr obliegenden Legalitätspflicht zu beachten. So …”

Literaturverzeichnis S. 437-448

„… , Holger, Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche“ Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern …”

(Criminal) Compliance durch Garantiezertifikatehandel S. 399-420

„… , da das implementierende Unternehmen der Legalitätspflicht unterliegt. Unbenommen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unternehmerische Entscheidungaa) 333 Beachtung der Legalitätspflichtbb) 334 Angemessene Informationencc) 334 Wohl …”

doi.org/10.5771/9783845281209

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Vorstandsinnenhaftung nach Kartellrechtsverstößen

Elisa Degner

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 99 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 2 Regresshaftung von Vorstandsmitgliedern nach § 93 Abs. 2 S. 1 AktG S. 25-166

„… Kartellrechtsverstößen rückt zwar die Legalitätspflicht des Vorstands in den Vordergrund, diese soll aber zunächst in den …” „… Pflichtverletzung im Zusammenhang mit Kartellrechtsverstößen in Frage, rückt hingegen die Legalitätspflicht der …” „… . 3 AktG. 45 Exemplarisch: § 15 a InsO. 46 Exemplarisch: die Legalitätspflicht. 47 Dauner-Lieb, in …”

Teil 5 Konkurrierende Ansprüche der Aktiengesellschaft S. 262-268

„… Gesellschaft im Außenverhältnis Sorge zu tragen. Die Legalitätspflicht steht und fällt mit der Organstellung …” „… Gesellschaft eine Verletzung der Legalitätspflicht des in Anspruch genommenen Geschäftsleiters. Dieser ist …” „… nachgekommen. Die Legalitätspflicht ist selbst nicht ausdrücklich im Gesetz normiert, sondern leitet sich aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Legalitätspflicht in § 93 Abs. 1 S. 1 AktG (4) 38 Inhalt der Legalitätspflichtc. 38 Rechtmäßiges Verhalten der …” „… SorgfaltspflichtII. 29 Allgemeines1. 30 Legalitätspflicht der Vorstandsmitglieder2. 33 Ausprägungen der …” „… Legalitätspflichta. 33 Dogmatische Begründung der Legalitätspflichtb. 35 Notwendigkeit einer dogmatischen Herleitung …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… . Bayer, Walter: Legalitätspflicht der Unternehmensleitung, nützliche Gesetzesverstö- ße und Regress bei …” „… [zitiert als: Bearbeiter, in: Baumbach/Hueck]. Bicker, Eike: Legalitätspflicht des Vorstands – Ohne Wenn …” „… , in: Hdb VorstandsR]. Fleischer, Holger: Aktienrechtliche Legalitätspflicht und „nützliche …”

Teil 3 Begrenzung des Haftungsumfangs S. 167-237

Annex: Übertragbarkeit der vorstehenden Ausführungen auf die Haftungssituation von Aufsichtsratsmitgliedern S. 269-278

„… Aufsichtsrats 273 Verletzt ein Vorstandsmitglied seine Legalitätspflicht durch einen Verstoß gegen …”

Teil 4 Anwendbarkeit der Grundsätze des Vorteilsausgleichs S. 238-261

„… Zusammenhang mit der Verletzung seiner Legalitätspflicht aus § 93 Abs. 1 S. 1 AktG, spezieller noch aus dem …”

doi.org/10.5771/9783748924395

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