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Jahrbuch des Agrarrechts

José Martinez (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Band 78 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Rudolf Fietz Landwirtschaftliche Grundstücke in der kommunalen Bauleitplanung S. 153-164

„… Landwirtschaftliche Grundstücke in der kommunalen Bauleitplanung Rudolf Fietz Inhalt Fazit 163 …” „… vieles mehr bis hin zur Baulandbereitstellung im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung für Wohn- Gewerbe …” „… . Landwirtschaftliche Grundstücke in der kommunalen Bauleitplanung 155 Und so dauerte es schließlich bis zum 29. Juni …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Landwirtschaftliche Grundstücke in der kommunalen Bauleitplanung 153 Rudolf Fietz 7 Monografien zum Agrarrecht 2015 …”

Zeitschriftenschau 2017 S. 291-358

„… Grundstücke in der kommunalen Bauleitplanung, Przelad Prawa Rolnego 2/2016, S. 187-197, Polen Fischer …” „… Bauleitplanung, UPR 2017, S. 207 - 211 Beier, Arno: Die Behandlung von „Altvorhaben“ in der Summationsprüfung der …” „… fehlerhaften Bauleitplänen, Anmerkung zu: VG Arns‐ berg 4. Kammer, Beschluss vom 07.11.2016 - 4 L 1082/16 …”

Zeitschriftenschau 2015 S. 193-240

„… Bekanntmachung von Umweltinformationen nach § 3 II S. 2 BauGB in der Bauleitplanung, BauR 2015, S. 433 El …” „… Grenzen einer Mediation im Verwaltungsrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Bauleitplanung, EurUP …” „… . September 2014, 2015, S. 65-86 Köck, Wolfgang: Hochwasserschutzbelange in der Bauleitplanung, ZUR 2015, S …”

Zeitschriftenschau 2016 S. 241-290

„… naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung – Arten von Kompensationsmaßnahmen und ihre Sicherung, NuR …” „… oder Helfer des Gerichts?, WF 2016, S. 98-101 Klinger, Remo/Krebs, David: Kommunale Verpackungssteuer …”

doi.org/10.5771/9783845291826

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Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert

Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Band 48 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Konflikte zwischen kommunaler Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung S. 107-118

„… innehaben (unter A.). Dabei ist das Spannungsfeld aus kommunaler Bauleitplanung, hafenbezogener Fachplanung …” „… kommunalen Bauleitplanung offen steht, eine erste und offenkundig entscheidende Hürde zur Umplanung resp …” „… und der kommunalen Bauleitplanung sind vor diesem Hintergrund Kompetenzkonflikte angelegt …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 167-176

„… Zusammenhang von Raumordnung und kommunaler Bauleitplanung kennzeichnet, unterschieden wissen. Das BVerwG …” „… sind, allein im Wege der kommunalen Bauleitplanung zu regeln. Das Erfordernis der Planfeststellung …” „… kommunalen Bauleitplanung sein. 5. Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit sind ferner durch die …”

Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit durch die Raumordnungsplanung S. 118-125

„… Bauleitplanung offen. II. Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit durch die Raumordnungsplanung Wie sich …” „… Fachplanung in raumordnerischem Gewand betrieben562 oder in den Kompetenzbereich der kommunalen Bauleitplanung …” „… Übrigen erscheint es kaum mit der Garantie kommunaler Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) vereinbar …”

Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG S. 104-105

„… werden, inwieweit die kommunale Bauleitplanung Einfluss auf die Errichtung bzw. Erweiterung eines …” „… (wasserstraßenrechtlicher) Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung zu skizzieren (dazu I.), um sodann Möglichkeiten …” „… kommunalen Bauleitplanung zu regeln.484 Das Erfordernis der Planfeststellung entfällt folglich auch dann …”

Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG S. 103-104

„… Binnenhafens Im Folgenden soll erörtert werden, inwieweit die kommunale Bauleitplanung Einfluss auf die …” „… zunächst das Verhältnis von (wasserstraßenrechtlicher) Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung zu …” „… eines Binnenhafens erforderlich sind, im Wege der kommunalen Bauleitplanung zu regeln.484 Das …”

Literaturverzeichnis S. 177-185

„… Gellermann, Martin: Das besondere Artenschutzrecht in der kommunalen Bauleitplanung, NuR 2007, 132 Gellermann …” „… – Abgrenzungsprobleme in der kommunalen Praxis –, DVBl. 1999, 1311 Hofmeister, Andreas: Bauleitplanung auf Flächen für …” „… eisenbahnrechtlichen Widmung als Rechtsinstitut, UPR 2000, 255 Dziallas, Olaf: Artenschutz in der Bauleitplanung, NZBau …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ..........................................................................................103 E. Beiträge der Bauleitplanung zur Errichtung bzw. Erweiterung eines Binnenhafens …” „… .............................................................................104 II. Mögliche Ausweisungen in Bauleitplänen ...................................................105 …” „… von Flächen in und an Binnenhäfen ..................107 I. Konflikte zwischen kommunaler …”

Öffentliches Baurecht S. 125-128

„… oder mehrerer Gemeinden gehören, stehen sie grundsätzlich der kommunalen Bauleitplanung offen, und zwar …” „… festzulegen.593 Zentrale Bedeutung kommt hierbei der Bauleitplanung zu, deren Aufgabe gem. § 1 Abs. 1 BauGB …” „… verbindlicher Planungsstufe (§ 9 BauGB). Die Aufstellung von Bauleitplänen in und an Häfen unterliegt von …”

Naturschutzrecht S. 148-156

„… Bundesnaturschutzgesetz maßgeblich steuernden Einfluss auf die kommunale Bauleitplanung nehmen und sich mitunter durchaus …” „… , welche der Bauleitplanung im hier interessierenden Zusammenhang Grenzen setzen können und denen die …” „… spezifische materielle Erfordernisse an die Bauleitplanung herantragen. Das gilt für die naturschutzrechtliche …”

Denkmalschutzrecht S. 156-166

„… Bauleitplans dar.758 VI. Denkmalschutzrecht Die Überplanung ehemals dem Hafenbetrieb dienender Flächen zu dem …” „… strengeren Mittel der Versagung gegriffen werden kann. 2. Bauleitplanung in Häfen und Denkmalschutz Vor dem …” „… nunmehr aus Sicht der Bauleitplanung Rechtsfragen im Hinblick auf deren Verhältnis zum landesrechtlichen …”

Rechtliche Vorgaben zur gegenständlichen Reichweite der Planfeststellung S. 28-54

„… Planfeststellung zugunsten der kommunalen Bauleitplanung entnehmen. Das Verhältnis beider Planungen zueinander …” „… kommunalen Bauleitplanung offen, die insoweit eine die Fachplanung flankierende und ergänzende Funktion …” „… Vorschrift dürfen in Überschwemmungsgebieten durch Bauleitpläne keine neuen Baugebiete ausgewiesen werden …”

Der Binnenhafen als Gegenstand planungs- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen S. 21-22

„… Frage beschränken, inwieweit die kommunale Bauleitplanung Beiträge zur Errichtung bzw. Erweiterung von …”

Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung S. 100-103

„… , welche den funktionalen Zusammenhang von Raumordnung und kommunaler Bauleitplanung kennzeichnet …”

Formell-rechtliche Anforderungen S. 54-59

„… Übrigen stünden die nicht planfestgestellten Vorhabenteile des Hafens der Steuerung mittels der kommunalen …” „… Bauleitplanung offen, die insoweit eine die Fachplanung flankierende und ergänzende Funktion ausübte.182 4 …”

Materiell-rechtliche Anforderungen S. 59-97

„… Bremerhaven IV), juris, Rn. 162 ff. 313 Zur Geltung gegenüber der kommunalen Bauleitplanung an und in Häfen s …”

doi.org/10.5771/9783845229362

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Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

Corinna Moser

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 8 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Ansätze im Baugesetzbuch S. 212-227

„… Bauleitplanung,NuR 2008, S. 601 (606).694 Longo, Fabio, Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe, S. 275 …” „… und Klimaschutz im Bebauungsplan,ZUR 2008, S. 469 (470).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung …” „… Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung220lage steht lediglich: »Der Beitrag der Bauleitplanung zum Umwelt …”

Rolle des Klimaschutzes in der planerischen Abwägung S. 242-247

„… im Bebauungsplan, BauR 1995, S. 185 (189); Schmidt, Alexander, Bauleitplanung und kommunale …” „… Rechtsstaatsprinzips,UPR 2010, S. 281 (283 ff.).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung242Die Rechtsprechung hat …” „… Nachhaltigkeit, DÖV 2000, S. 14 (17).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung244Auswirkungen der …”

Literaturverzeichnis S. 299-318

„… Binnenmarktes auf die kommunale Bauleitplanung und das Bauordnungsrecht, NVwZ 1990, S. 816-820.Hoppe, Werner …” „… Solarsatzung,LKRZ 2008, S. 251-256.Portz, Norbert, Klimaschutz durch kommunale Bauleitplanung, KommP spezial 2009,S …” „… , Alexander, Bauleitplanung und kommunale Energiekonzepte, IUR 1992,S. 129-133.Schmidt, Alexander, Klimaschutz …”

Pflicht zu klimaschutzbezogenen Regelungen im Bebauungsplan S. 241-242

„… im Bebauungsplan, BauR 1995, S. 185 (189); Schmidt, Alexander, Bauleitplanung und kommunale …” „… Rechtsstaatsprinzips,UPR 2010, S. 281 (283 ff.).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung242 …” „… Bauleitplanung,NuR 2008, S. 601 (610).800 BVerwG, Urt. v. 30.4.1969 – IV C 6.68 = NJW 1969, S. 1868; Krautzberger …”

Voraussetzungen für die Festsetzung klimaschutzbezogener Regelungen im Bebauungsplan S. 227-241

„… Energiequellen angelegteBauleitplanung vorzunehmen noch eine Pflicht besteht, kommunale Klimaschutzkonzepte zu …” „… , Alexander, Bauleitplanung und kommunale Energiekonzepte, IUR 1992, S. 129(133); a. A. Roller, Gerhard …” „… (189).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung228stehen sei, dass für eine Festsetzung bereits …”

Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG S. 203-211

„… 2009, S. 1 (6).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung208wäre, die Erfüllung des staatlichen …” „… . 2 S. 1 GGDie Erforderlichkeit kommunalen Handelns ist für einen effektiven Klimaschutzkeine …” „… Funktionenordnung zu.Kommunale Aufgaben liegen im hier von Interesse liegenden eigenen Wirkungskreis der Kommune nur …”

Energieeinsparverordnung (EnEV) und Europaanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) als Produkte europäischer Klimaschutzpolitik S. 44-55

„… . Die Neuregelungen betrafen insbesondere das Recht der Bauleitplanung, die Zulässigkeit baulicher …” „… Bauleitplanung ein einheitlichesund übersichtliches Verfahren zur Verfügung zu stellen, mit dem den …” „… Eingang in das Baugesetzbuch gefunden. Die Aufgaben und Ziele der Bauleitplanung werden unter Hervorhebung …”

Exkurs: Städtebauliche Verträge im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 BauGB S. 247-252

„… , Klimaschutz durch kommunale Bauleitplanung, KommP spezial 2009, S. 25 (28); Krautzberger, Michael …” „… Grundstückseigentümer nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GGeingreifen.3.VI.D.§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung252 …” „… Mindestkollektorfläche zur Nutzung von Solarenergie im Bebauungsplan tätig werden.Werden mittels der Bauleitplanung …”

Art. 74 Abs. 1 GG S. 198-203

„… «, JR 1986, S. 491 (495).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung198die sich auf irgendeine Weise …” „… global motivierte kommunale Maßnahmen im Rahmen der Bauleitplanung von Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG gedeckt …” „… . 146 (146).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung200knüpft615, handelt es sich um Bodenrecht …”

Mangelnder kommunaler Handlungsspielraum aufgrund des Energieeinsparungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes S. 194-196

„… Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung zugunsten desglobalen Klima- und RessourcenschutzesIn …” „… kommunalen Klimaschutzes in derBauleitplanung auszuloten.B.590 VG Gießen, Urt. v. 12.5.2010 – 8 K 4071/08.GI …” „… Staat und Selbstverwaltung, NVwZ 1987, S. 265 (266).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung196 …”

Zwischenergebnis S. 211-212

„… kommunalen Aufgabenbereichs und bietet andererseits noch genügend Raum, damitdie Gemeinden in dem zur …” „… Bereichdes globalen Klima- und Ressourcenschutzes in der Bauleitplanung in den dargestellten Grenzen zu. Es …” „… kommunaleAufgabe, S. 92 ff.B. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Gemeinde211nungshoheit im Bereich der …”

Rechtfertigung S. 255-265

„… 2000, S. 118 (123).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung256ErforderlichkeitDer Grundsatz der …” „… von Globalisierung und Liberalisierung?, S. 16 ff.§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung262 …” „… Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung264ZwischenergebnisInstallationsverpflichtungen solarthermischer …”

Einleitung S. 25-27

„… Bauleitplanung ist Gegenstand des § 8. Es werden zunächst die Kompetenzen kommunalen Handelns zugunsten des …” „… verfassungsrechtlicher Sicht und stellt dar, welcher Handlungsspielraum den Kommunen in der Bauleitplanung zugunsten …” „… Bundes- undLandesrecht bis hin zur kommunalen Ebene6. Im Rahmen der föderalen Kompetenzordnung …”

Art. 20 a GG S. 196-198

„… undSchranken der Gemeinde auf dem Gebiet des kommunalen Klimaschutzes in derBauleitplanung auszuloten.B.590 VG …” „… Selbstverwaltung, NVwZ 1987, S. 265 (266).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung196Art. 20 a GGKommunen …” „… «, JR 1986, S. 491 (495).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung198 …”

Baufreiheit als schützenswertes Rechtsgut S. 252-254

„… Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung252Baufreiheit als schützenswertes RechtsgutArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG …” „… Kommunalrecht,ZNER 2000, S. 118 (122).§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung254 …” „… , Energieeffizienz und Solarenergienutzung in der Bauleitplanung, S. 14, abrufbar unter …”

Eingriff S. 254-255

„… Bauleitplanung, S. 14, abrufbar unter http://www.die-linke-marburg.de/00/solar09.pdf.; Heye, Hendrik …” „… Neubaugebieten – Die Wirkung von Art. 20 a GG im Bau- und Kommunalrecht,ZNER 2000, S. 118 (122).§ 8 Kommunaler …” „… Spielraum in der Bauleitplanung254aufwand für Energieerzeugungsanlagen sowie die Art und Weise der …”

Vorwort S. 7-18

„… FazitC. 192Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung zugunsten des globalenKlima- und Ressourcenschutzes …” „… § 8194Mangelnder kommunaler Handlungsspielraum aufgrund desEnergieeinsparungsgesetzes und des …” „… »Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft« als Grenzeder kommunalen Selbstverwaltungsgarantie1.203 …”

Fazit S. 265-266

„… möglich und verfassungskonform.§ 8 Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung266 …” „… die Bebauungsplanung an Grenzen. Der kommunale Betätigungsspielraum ist insoweit begrenzt auf den …”

Zwischenergebnis S. 252

„… Kommunaler Spielraum in der Bauleitplanung252 …”

Zusammenfassung S. 267-272

„… Bauleitplanung klimaschützend aktiv zu werden929.(20) Gemäß § 9 Abs. 1 BauGB sind für klimaschutzbezogene …” „… kommunal klimaschützenden Tätigwerdens im Bebauungsplan auf den Neubaubereich. DerFestsetzungskatalog in …”

doi.org/10.5771/9783845233451

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Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

Annette Braun

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 63 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Ziele, Grenzen und Instrumente der Bauleitplanung im Umweltbereich S. 97-156

„… 97 Kapitel 2: Entwicklungslinien kommunaler Umweltaufgaben A. Umweltschutz in der Bauleitplanung I …” „… . Ziele, Grenzen und Instrumente der Bauleitplanung im Umweltbereich Die kommunale Bauleitplanung ist das …” „… , Bauleitplanung, in: Lübbe-Wolff/Wegener (Hrsg.) Umweltschutz durch kommunales Satzungsrecht, Rn. 1 ff. 98 sich …”

Vorwort S. 5-16

„… 92 Kapitel 2: Entwicklungslinien kommunaler Umweltaufgaben 97 A. Umweltschutz in der Bauleitplanung …” „… B. Entwicklungslinien kommunaler Umweltaufgaben 379 I. Umweltschutz in der Bauleitplanung 379 II …” „… Umweltschutz. In den letzten 40 bis 50 Jahren haben die Umweltaufgaben auf kommunaler Ebene stetig zugenommen …”

Bauplanungsrechtliche Festsetzungen zugunsten des Umweltschutzes S. 156-186

„… 2000, 953 (958); in diesem Sinne bereits Schmidt, Bauleitplanung und kommunale Energiekonzepte, IUR …” „… der Bauleitplanung nach dem BauGB 2004, NVwZ 2006, 1354 (1359); Klinski/Longo, Kommunale Strategien …” „… Landesbauordnungen s. Bunge, Bauleitplanung, in: Lübbe-Wolff/Wegener (Hrsg.) Umweltschutz durch kommunales …”

Fazit S. 267-270

„… kommunalen Umweltaufgaben in der Bauleitplanung wird nicht auf einen bodenrechtlichen Bezug der planerischen …” „… wesentlichen Bereichen des Umweltrechts ebenenspezifische Beiträge zum Umweltschutz. Die kommunalen …” „… auch globale Umweltprobleme die kommunalen Aufgaben bestimmen. Die Aufgabenverteilung im europäischen …”

Kommunale Umweltverwaltung im europäischen Mehrebenensystem S. 376-379

„… die kommunalen Planungsträger den Klimaschutz als Ziel der Bauleitplanung jedenfalls mittelbar in das …” „… können. Dies erfordert eine funktionale Verteilung von Umweltaufgaben, die auf kommunaler Ebene …” „… übergeordneter, staatlicher Ebene Rechnung getragen werden. III. Kommunale Umweltverwaltung im europäischen …”

Umweltschutz in der Bauleitplanung S. 379-387

„… 379 B. Entwicklungslinien kommunaler Umweltaufgaben I. Umweltschutz in der Bauleitplanung 1. Die …” „… Entwicklungslinien des Umweltschutzes in der Bauleitplanung sind seit den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in die Bauleitplanung sowie das jüngst mit der BauGB Novelle 2011 nochmals konkretisierte …”

Literaturverzeichnis S. 403-444

„… kommunalen Bauleitplanung, NuR 2003, 385-394 Gelzer, Konrad/ Bracher, Christian-Dietrich/Reidt, Olaf (Hrsg …” „… , Immissionsschutz in der Bauleitplanung, UPR 2011, 41-50 Schink, Alexander, Kommunale Selbstverwaltung im …” „… 2006, § 93 Schmidt, Alexander, Bauleitplanung und kommunale Energiekonzepte. Energieeinsparen durch …”

Kommunalisierungsprozess S. 271-284

„… Anforderungen an die kommunale Bauleitplanung geführt hat [s. hierzu Kapitel 2, A. I. 2. aa)]. Hinter den …” „… sich ein kommunaler Aufgabenzuwachs zunehmend in einem Wandel der Umweltaufgabe selbst …” „… . Anknüpfungspunkt dieser Veränderungen ist der Aufgabengehalt, die Ökologisierung der kommunalen Aufgaben. Aus …”

Bewertung der Kommunalisierungsziele S. 295-307

„… Luftreinhalteplanung, die für die kommunale Bauleitplanung über § 47 Abs. 6 BImSchG verbindliche Vorgaben trifft.1287 …” „… Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung zugunsten des Schutzes der eigenverantwortlichen …” „… einer zunehmenden kommunalen Last überörtlicher Aufgaben die ordnungsgemäße Erfüllung der eigentlichen …”

Bedeutung und Entstehung des kommunalen Umweltschutzes S. 371-375

„… 371 Kapitel 5: Zusammenfassung in Thesen A. Kommunaler Umweltschutz im europäischen …” „… Mehrebenensystem I. Bedeutung und Entstehung des kommunalen Umweltschutzes 1. Die deutschen Kommunen leisten seit …” „… Fortentwicklung der bisher geschaffenen lokalen Umweltaufgaben aufgezeigt werden, um einen wirksamen kommunalen …”

Kommunale Aufgabenwahrnehmung S. 81-92

„… 81 somit nicht auf Grundlage von Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG gehindert, die kommunalen Umweltaufgaben …” „… Rahmen von Klimaschutzmaßnahmen in die Bauleitplanung einführt oder die Lärmminderungsplanung an …” „… Hartz-IV-Entscheidung und erkennt damit erstmals, dass die kommunale Aufgabenzuweisung das kommunale …”

Determinanten kommunaler Umweltschutzbeiträge im Mehrebenensystem S. 343-348

„… Lärmminderungspla- 1503 Rojahn, Umwelt- und Klimaschutz zwischen kommunaler Bauleitplanung und fachbehördlicher …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Einzelfall angezeigt ist (vgl. z.B. § 10 BImSchG). II. Determinanten kommunaler …” „… ) auf kommunaler Ebene bewältigt werden können. Diese Grenzen müssen beachtet werden, um zum einen die …”

Konzept der Lärmminderungsplanung S. 233-236

„… 233 D. Kommunale Lärmminderungsplanung I. Konzept der Lärmminderungsplanung Die …” „… Auswirkungen auf die Regional- und Bauleitplanung, ZfBR 2006, 430 (440 f.). 234 1. Bedeutung und Stand der …” „… Straßenbaulast, und der Gemeinde als Trägerin der Bauleitplanung. Eine Umsetzung der Lärmminderungsplanung durch …”

Verwaltungsreformen in den Flächenländern S. 307-324

„… Kommunalstrukturen schaffen, die eine sachgerechte Bewältigung der kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben gefährden …” „… eigenverantwortliche Wahrnehmung von Selbstverwaltungsangelegenheiten faktisch ausschließt. Die Bestimmung kommunaler …” „… Aufgabenwahrnehmung muss sich entsprechend des entwicklungsoffenen1334 Charakters der kommunalen Selbstverwaltung den …”

Kommunale Vollzugsdefizite der Lärmminderungsplanung S. 236-245

„… II. Kommunale Vollzugsdefizite der Lärmminderungsplanung Träger der Lärmminderungsplanung sind gemäß …” „… eigenen oder übertragenen Wirkungskreis (1). Die Probleme des kommunalen Vollzugs resultieren im …” „… Land.1066 b) Kommunale Fachplanungsträger Die alternativ gefasste Zuständigkeitsregelung des § 47e Abs …”

Kommunale Umweltaufgaben im Rahmen der Gesetze S. 348-361

„… auf der nachgeordneten Ebene. Die in der Bauleitplanung von der Gemeinde als kommunalem Planungsträger …” „… .1520 III. Kommunale Umweltaufgaben im Rahmen der Gesetze Gemäß Art. 28 Abs. 2 GG ist die kommunale …” „… der Gesetzesvorbehalt allein auf die Eigenverantwortlichkeit bei der kommunalen Aufgabenwahrnehmung …”

Kommunale Abfallentsorgung S. 387-389

„… 387 18. Die Bauleitplanung ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung von Maßnahmen des Natur- und …” „… Flächenverbrauchs. II. Kommunale Abfallentsorgung 1. Mit der Abfallentsorgung nehmen die Kommunen, d.h. im …” „… Interesses für eine kommunale Entsorgungstätigkeit in § 17 Abs. 3 E-KrWG aufgenommen. Damit wurde eine …”

Entstehungsgeschichte kommunaler Umweltaufgaben S. 35-60

„… einzigartigen Stellenwert in der Bauleitplanung eingenommen. Die kommunalen Umweltaufgaben im Verkehrssektor …” „… kommunalrechtliche Handlungsspielräume erfassen. II. Entstehungsgeschichte kommunaler Umweltaufgaben Die …” „… im 19. Jahrhundert. Aus diesem Grund kommt dem kommunalen Umweltschutz zentrale geschichtliche …”

Bedeutung des kommunalen Umweltschutzes im Mehrebenensystem S. 27-35

„… 27 Kapitel 1: Kommunaler Umweltschutz im europäischen Mehrebenensystem A. Bedeutung und Entstehung …” „… des kommunalen Umweltschutzes I. Bedeutung des kommunalen Umweltschutzes im Mehrebenensystem Der …” „… kommunale Umweltschutz ist Bestandteil der internationalen, europäischen und nationalen Umweltpolitiken. Die …”

Abwasserüberlassungs- und Abwasserbeseitigungspflicht S. 223-233

„… kommunale Aufgabe. Die Kommunen können nur im Rahmen mittelbarer Staatsverwaltung für den Vollzug zuständig …” „… . § 15 Abs. 1 LVG).978 II. Abwasserüberlassungs- und Abwasserbeseitigungspflicht Die kommunale …” „… Gestaltungsspielräume in kommunalen Satzungen hinzuweisen, durch die die Abwasserbeseitigung ergänzend zu den …”

Kommunalisierungsformen im Aufgabenmonismus und -dualismus S. 284-295

„… ) differenzieren. 1. Aufgabenmodelle und Aufgabentypen im Kommunalrecht a) Kommunale Aufgabenmodelle in den …” „… basieren auf einem divergierenden Verständnis der Kommune als Verwaltungseinheit und ihrer kommunalen …” „… „kommunal“ oder „staatlich“ gebildet haben, passiert es leicht, dass die im Grundgesetz vorgegebene Linie …”

Strukturen der Umweltverwaltung S. 71-81

„… Umwelt und der funktionalen Ausrichtung der spezifisch kommunalen Umweltschutzbeiträge, als auch dem …” „… verfassungsrechtlichen Aufgabenverteilungsprinzip, einschließlich des Erhalts der kommunalen Selbstverwaltung gerecht …” „… staatlichen und kommunalen Akteure zu nutzen. So wie wir als Mitglieder unserer Gesellschaft selbst zu lokal …”

Kommunale Klimaschutzsatzungen im Gebäudebestand S. 258-267

„… dienende, zwangsweise vorgesehene Fernwärmeversorgung. II. Kommunale Klimaschutzsatzungen im Gebäudebestand …” „… Gebäudebestand als auch im Neubaubereich möglich. Ermächtigungsgrundlagen für den Erlass kommunaler …” „… ; Kahl, Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Satzungen, EurUP 2010, 259 versitätsstadt Marburg zur …”

Anschluss- und Benutzungszwang an die Nah- und Fernwärmeversorgung S. 245-258

„… 245 E. Kommunale Wärmeversorgung im Zeichen des Klimaschutzes I. Anschluss- und Benutzungszwang an …” „… die Nah- und Fernwärmeversorgung Am kommunalen Anschluss- und Benutzungszwang zur Versorgung mit Nah …” „… örtlichen Bezug kommunaler Aufgaben für ein globales Umweltschutzziel einst seinen Höhepunkt.1094 Das …”

doi.org/10.5771/9783845242972

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Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

Peter Neumann (Hrsg.), Denise Renger (Hrsg.)

Reihe: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Band 13 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Peter Durinke Bauleitplanung als Anwendungsfall für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide S. 165-184

„… Wirksamkeit vertraglicher Bindungen kommunalerBauleitplanung, in: VerwArch 72 (1981), S. 49 ff.Kuschnerus …” „… Kapitel 2:Deutschland nach Stuttgart 21Bauleitplanung als Anwendungsfall für Bürgerbegehren …” „… Planungshoheit in die Planungsgesetze nach 1947.2 Durinke, Bürgerentscheide in der Bauleitplanung, Hamburg, 2011 …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 268-284

„… : Bauleitplanung durch Beliehene, 2005Bormann, Axel: Die rumänische Verfassungsreform von 2003, in: JOR 1/2004, S …” „… , Katrin: Plebiszit und Bauleitplanung in Berlin – Anmerkungenzum Verhältnis von Bauleitplanung und …” „… Bauleitplanung, 2011Durner, Wolfgang: Konflikte räumlicher Planungen, 2005Eder, Christina: Direkte Demokratie auf …”

Gerold Janssen, Marie-Luise Plappert Raumplanungsrecht und sachunmittelbare Demokratie S. 247-267

„… Raumplanungumfasst die örtliche (kommunale Bauleitplanung) und die überörtliche Gesamtplanung (Bundesraumordnung …” „… Bürgerbegehren Bezug zuThemen der Bauleitplanung auf.3431 Historisch bedingt regelt Bremerhaven seine kommunalen …” „… geltenden Rechts existieren.Innerhalb der kommunalen Bauleitplanung existieren gegensätzliche Regelungen …”

doi.org/10.5771/9783845260532

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