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Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

Fritz Ossenbühl

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Ausstieg aus der Kernenergie S. 10-11

„… Atomgesetzesim Genehmigungsverfahren und in der Atomaufsicht zu verwirklichen.5Ausstieg aus der KernenergieAuf …” „… , dass die Kernenergie für die sichere Versorgung der Bundesrepublik mit Elektrizität unverzichtbar sei.3 …” „… SPD-geführten Ländern verstärkt versucht,den Ausstieg aus der Kernenergie durch administrativen Vollzug des …”

Ausstieg aus der Kernenergie als Zugangssperre S. 80-83

„… gen. Für die Erzeugung von Kernenergie und den damit zusammenhängenden vorbereitenden und …” „… , wenn ihm die weitere Erzeugung von Elektrizität durchKernenergie verboten wird. Der Ausstieg aus der …” „… Kernenergie bedeutet für ihn dasEnde der gesamten wirtschaftlichen Tätigkeit. Er verliert seine Existenz, was …”

Kernkraftwerksbetreiber als eigener Beruf S. 79-80

„… Elektrizitätdurch Kernenergie als eine Sparte des Oberbegriffs der Energieerzeugung darstellen. Selbstständiger …” „… Beruf wäre danach (nur) der Energieerzeuger; gleichgültig ober die Energieerzeugung durch Kernenergie …” „… dem Ausstieg aus der Kernenergie wird lediglichdas Tätigkeitsspektrum des Energieerzeugers um eine …”

Substanzerhaltung des Eigentums, Enteignung und Reformgesetzgebung S. 48-51

„… der Kernenergie, DÖV 2000, 929 (933 f.); Kloepfer, Umweltrecht, 3. Auflage, 2004, § 15 Rn. 54;Koch …” „… Kernenergie, AöR 124 (1999), 1 (24 ff.); Di Fabio, Der Ausstieg aus der wirtschaftlichenNutzung der …” „… Kernenergie, 1999, S. 137 ff.; Schmidt-Preuß, Atomausstieg und Eigentum,NJW 2000, 1524 (1525).127 Vgl. die …”

Einführung der Kerntechnologie in Deutschland (1960) S. 9-10

„… verwirklichen.5Ausstieg aus der KernenergieAuf der Ebene des Gesetzes erfolgte eine Wende jedoch erst mit der …” „… die Übergangsfristen für den Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie erheblich verkürzt …” „… Kerntechnologie zur friedlichen Nutzung der Kernenergie fandnach Beseitigung entgegenstehender …”

Verfassungsrechtliche Beurteilung bei Annahme von Inhaltsbestimmungen des Eigentums S. 59-72

„… generellen Ausstiegs aus der Kernenergie und deren Fortführung als Brückentechnologie für eine Übergangszeit …” „… Nutzungder Kernenergie, 1999, S. 160 ff.146 BVerfGE 102, 1 (23).147 BVerfGE 83, 201 (212).60– Sind die …” „… , Verfassungsrechtliche Fragen eines Ausstiegs aus der friedlichen Nutzungder Kernenergie, AöR 124 (1999), S. 1 (37 ff …”

Ergebnis zu IV S. 51-52

„… friedlichen Nutzung der Kernenergie bedeutet keine Aus- und Neugestaltung der Eigentumsordnung, sondern deren …” „… Kernenergie anordnen und regeln, sindnicht deswegen als Inhaltsbestimmungen des Eigentums – und nicht als …” „… aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist durch das Ausstiegsgesetz von 2002 angeordnet worden …”

Eigentumsverfassungsrechtliche Einordnung der Ausstiegsgesetze S. 52-55

„… Festsetzung von Strommengenist eine Modalität der Anordnung zur Beendigung der Nutzung der Kernenergie,keine …” „… nicht anwendbarsind.d) Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist durch das …” „… Ausstiegsgesetz von 2002 angeordnet worden. Diese Grundsatzentscheidung zumAusstieg aus der Kernenergie bedeutet …”

Kriterien der Enteignung S. 34-48

„… Entwicklungder Kernenergie in den Jahrzehnten seit 1957 absurd.100 So aber Däuper/Michaels/Voß, ZNER 2011, 375 …” „… Nutzung der Kernenergie, 1999,S. 140 ff.42Kernkraftwerke sind in Deutschland von den Energieunternehmen …” „… : Ausstieg aus der Kernenergie) nicht demVerantwortungsbereich des Eigentümers zugeschlagen werden kann, wie …”

Verfassungsschutz des Eigentums S. 15-16

„… des Ausstiegs aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie können vonder verfassungsrechtlichen …” „… Privaten. Dieser Widerstreit erhält für den Ausstieg aus der Kernenergie eine besondere Note, weil der …” „… Staat die friedliche Nutzung der Kernenergie seitJahrzehnten selbst als ein vorrangiges …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Deutschland (1960)I. 9Ausstieg aus der KernenergieII. 10Laufzeitverlängerung (2010)III. 11EnergiewendeIV. 11 …” „… Kernkraftwerksbetreiber als eigener Beruf4. 79Rechtfertigung des EingriffsIV. 80Ausstieg aus der Kernenergie als …”

Voraussetzungen einer Enteignung S. 56-59

„… friedlichen Nutzung der Kernenergie zu vollziehen. Dieentscheidende Frage für die Zulässigkeit einer …” „… Enteignung zum Zwecke des Ausstiegs aus der Kernenergie lautet: Bestand ein „besonders schwerwiegendes …” „… der Dringlichkeit, so ergeben sich folgende Erwägungen. Maßgeblichfür den Ausstieg aus der Kernenergie …”

Verfassungswidrigkeit des 13. Änderungsgesetzes zum Atomgesetz S. 55-56

„… eingesetzt werden darf,um den Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie zu vollziehen …” „… . Dieentscheidende Frage für die Zulässigkeit einer Enteignung zum Zwecke des Ausstiegs aus der Kernenergie lautet …” „… Voraussetzung der imZeitpunkt der Entstehung des Atomgesetzes erst einzuführenden Kernenergienutzung von Anfang …”

Gleitende Übergänge S. 78-79

Vorbemerkung S. 5-6

„… aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie im Konsens statuiert worden. Der „Energiekonsens“ sollte …” „… die Grundlageeiner „geordneten Beendigung der Nutzung der Kernenergie“ sein und Rechtsstreitigkeiten …” „… . Juli 2011(BGBl. I 1704) wurde die mit dem Atomkonsens konkretisierte Brückenfunktionder Kernenergie …”

Energiewende S. 11-13

„… Energieträger kontinuierlich durch erneuerbare Energien ersetzt. Die Kernenergie ist eine Brückentechnologie auf …” „… Zeitalter der erneuerbaren Energien) zu gestalten,wird die Kernenergie noch für einen weiteren Zeitraum …” „… Versorgungssicherheit in Deutschland zu verwirklichen. Die Kernenergie hat in diesem Sinne im Strommix Deutschlands eine …”

Laufzeitverlängerung (2010) S. 11

Reststrommengen als durch Art. 14 GG geschütztes Recht? S. 17-24

„… Satz 1 AtG unverändert gelassen. Der Ausstieg aus der Kernenergie ist durch § 7 Abs. 1 Satz 2 AtG …” „… derwirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, 1999, S. 122 f.22Grundrechte der Art. 12 und 14 GG und nicht Wahrnehmung …” „… Ausstieg aus der Kernenergie eingebunden werden sollte. Diese Vergleichslösung zeigt sich deutlich in …”

Verhältnismäßigkeit S. 83-86

„… Grundrechtsprüfung beeinflussen können. Für den Bereich der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie ist das sog …” „… wirtschaftlichen Nutzung derKernenergie gilt die „strikte Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes“.Dies …” „… Energiequellen zu setzen undden Ausstieg aus der Kernenergie anzustreben. Es geht vielmehr allein darum, obdie …”

Anlageneigentum S. 16-17

„… friedlichenNutzung der Kernenergie nicht angeführt werden.17 Mit der gesetzlichen Anordnung des Ausstiegs aus der …” „… friedlichen Nutzung der Kernenergie, die seit 2002 inmehreren Gesetzen unter mehrfach wechselnden Modalitäten …” „… der friedlichen Nutzung der Kernenergie in seinen Auswirkungen mit Enteignungen verbunden ist. Sofern …”

Titelei S. 2-4

„… eines beschleunigten Ausstiegs aus der KernenergieNomosBUT_Ossenbühl_7972-0.indd 3 16.08.12 11:331 …”

Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie S. 74-75

„… der Kernenergie können auch vom Grundrecht der Berufs- und Gewerbefreiheitgem. Art. 12 Abs. 1 GG …” „… der Kernenergie, 1999, S. 99.75 …”

Erlaubte und unerlaubte Tätigkeiten S. 75-76

„… vonBerufen; vgl. auch Di Fabio, Der Ausstieg aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, 1999, S. 99.75 …” „… Ausstiegsgesetzvon 2002 eingeleiteten Ausstieg aus der Kernenergie zum Nachteil der Kernkraftwerksbetreiber …”

Art. 12 Abs. 1 GG – Grundrecht der Unternehmensfreiheit S. 74

„… der Kernenergie können auch vom Grundrecht der Berufs- und Gewerbefreiheitgem. Art. 12 Abs. 1 GG …”

Fragestellung S. 13-14

„… eineEthik-Kommission einberufen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Risikender Kernenergie seit Fukushima nicht …”

Atomrechtliche Betriebsgenehmigung S. 24-25

„… wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, 1999, S. 122 f.24die Legalisierungswirkung der Genehmigung wird das …”

13. AtGÄndG als Eingriff S. 76-77

„… Ausstiegsgesetzvon 2002 eingeleiteten Ausstieg aus der Kernenergie zum Nachteil der Kernkraftwerksbetreiber …”

Die gesetzliche Ausgestaltung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG S. 28-30

„… GGDer Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist für die einzelnen imGesetz genannten …”

Ergebnis der Verfassungsprüfung zu Art. 12 Abs. 1 GG S. 87-88

„… dazu legitimieren, den Ausstieg aus der Kernenergieanzuordnen. Jedoch gilt auch in diesem Fall die …”

doi.org/10.5771/9783845242842

Kein Zugriff

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Energiesicherheit für Europa

Marcel Vietor

Reihe: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik

Band 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Verbesserungsansätze für die Kernenergienutzung S. 123-124

„… Schlussfolgerungen994.2 Verbesserungsansätze für die KernenergienutzungSollte die gesellschaftliche …” „… Diskussion in der EU oder in einzelnen Mitgliedstaaten zum Entschluss gelangen, Kernenergie weiterhin oder in …” „… potenzielle Sozialisierung der Schäden der Kernenergie einen Vorteil gegenüber anderen Energieträgern, denn …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 113-115

„… .) 3,99 (1.) 4,62 1,16pro KernenergieES (1.) 4,97 (5.) 3,29 1,51pro ErdgasEU-25 5,05 3,48 1,45pro …” „… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen89auch nicht …” „… Finnland der hohe Grad an Kompetenzen in Frankreich, der wiederum der großen Bedeutung der Kernenergie für …”

Zusammenfassung S. 17-24

„… XVIIZusammenfassungDie Frage nach den zukünftigen Einsatzmöglichkeiten von Kernenergie und Erdgas …” „… , die Kernenergie und Erdgas als mögliche Übergangslösungen bzw. als Mittel zur Erreichung dieses Ziels …” „… Kernenergie als auch Erdgas verfügen, sowie die unterschiedlichen Ausgangsbedingungen in einzelnen EU-Staaten …”

Infrastrukturentwicklungen S. 115-117

„… .) 3,99 (1.) 4,62 1,16pro KernenergieES (1.) 4,97 (5.) 3,29 1,51pro ErdgasEU-25 5,05 3,48 1,45pro …” „… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen91Innerhalb …” „… der EU-25 lag die Akzeptanz für Erdgas bei überdurchschnittlichen 5,05, die für Kernenergie bei …”

Ausgeblendete Argumente in der aktuellen Diskussion S. 121-123

„… Gemengelage im Vergleich von Kernenergie und Erdgas. Sowohl Kernenergie als auch Erdgas verfügen über Vor- und …” „… weiteren Ausbau von Kernenergie, Erdgas oder beidem sprechen. Relevant für Entscheidungen über die weitere …” „… Nutzung von Kernenergie und Erdgas ist dabei die Gewichtung der verschiedenen energieträgerspezifischen …”

Kosten S. 65-69

„… Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln41Iran oder …” „… Kernenergie und Erdgas bestehen hier jeweils ganz unterschiedliche Bedingungen. Bei den Investitionskosten …” „… Renaissance der Kernenergie (Anm. 63), S. 54.92 International Atomic Energy Agency (IAEA), International …”

Betriebssicherheit S. 62-65

„… im Betrieb als Kernenergie.Hinzu kommt bei der Kernenergie die Gefahr der Proliferation, das heißt …” „… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien382.7 …” „… weniger Todesopfer gefordert hat als der Kernenergie-, Öl- oder Kohlesektor. Ebenso sind die durch Unfälle …”

Infrastrukturentwicklungen S. 85-87

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen613.2.4 …” „… ungewöhnlich hohe Ablehnung. Die Zustimmung bei Kernenergie und Erdgas fiel mit 29% bzw. 28% fast gleich groß …” „… aus, allerdings lehnten mit 21% mehr Menschen die Nutzung von Kernenergie ab als die von Erdgas, für …”

Zusammenfassung der länderspezifischen Ausgangsbedingungen S. 117-120

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen93Abb. 57 …” „… Angaben [+], [o] und [-] sollen die Ausgangsbedingungen verdeutlichen, die die Nutzung von Kernenergie und …” „… – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien94Abb. 58: Zusammenfassung länderspezifischer …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 79-80

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen553.1.4 …” „… erneuerbaren Energien ist besonders die mit 43% große Ablehnung auffällig, die der Kernenergie entgegengebracht …” „… wurde; nur 20% waren für Kernenergie. Die fossilen Energieträger erfuhren im Vergleich eine höhere …”

Infrastrukturentwicklungen S. 80-82

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien56Abb. 25 …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 56 10.2.2011 15:58:05 UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den …” „… den Betreibern der Kernkraftwerke den vollständigen Ausstieg aus der Kernenergie vereinbart, wobei …”

Uranversorgung S. 84-85

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien603.2.3 …” „… >, Updated 2 July 2010).2009_Vietor_Energie_neu.indb 60 10.2.2011 15:58:06 UhrKernenergie und Erdgas in …” „… Kernenergie und Erdgas fiel mit 29% bzw. 28% fast gleich groß aus, allerdings lehnten mit 21% mehr Menschen …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 85

Infrastrukturentwicklungen S. 97-99

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen733.4.4 …” „… Kernenergie fiel mit 4,62 überdurchschnittlich hoch aus.148Abb. 41: Gesellschaftliche Akzeptanz von …” „… )MeeresenergieSolarenergieWindenergieWasserenergieBiomasseKohleÖlErdgasKernenergie0% 20% 40% 60% 80% 100%weiß nichtdagegen (1–2)ausgeglichen (3–5)dafür (6–7)41% 38 …”

Uranversorgung S. 96-97

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien723.4.3 …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 72 10.2.2011 15:58:10 UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den …” „… von 4. Die Akzeptanz der Kernenergie fiel mit 4,62 überdurchschnittlich hoch aus.148Abb. 41 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Mißfelder2010_DGAP_Gesellschaftsseite 2012 2 13.8.2010 10:42:30 UhrMarcel ViëtorEnergiesicherheit für EuropaKernenergie und Erdgas …” „… von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln …” „… 10.2.2011 15:57:49 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als BrückentechnologienVI3 …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 97

Infrastrukturentwicklungen S. 92-93

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien68Abb. 36 …” „… )MeeresenergieSolarenergieWindenergieWasserenergieBiomasseKohleÖlErdgasKernenergie0% 20% 40% 60% 80% 100%weiß nichtdagegen (1–2)ausgeglichen (3–5)dafür …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 68 10.2.2011 15:58:09 UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den …”

Energie- und Strommix S. 105-108

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen81wurde 1994 …” „… ist somit festzuhalten, dass Spanien auf den Ausbau von Erdgas setzt; am Ausstieg aus der Kernenergie …” „… Staaten sehr stark, wobei im Folgenden nur auf die Bedeutung von Kernenergie und Erdgas eingegangen wird …”

Uranversorgung S. 112-113

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien88die breite …” „… Kernenergie sehr große Bedeutung zu; weniger Anteil hat die Kernenergie im Energiemix von Spanien, Deutschland …” „… und deswegen 2009_Vietor_Energie_neu.indb 88 10.2.2011 15:58:14 UhrKernenergie und Erdgas in …”

Klimaeffizienz S. 59-62

„… Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln352.6 …” „… KlimaeffizienzVor dem Hintergrund des Klimawandels sind auch bei nichterneuerbaren Rohstoffen wie Kernenergie und …” „… Kernenergie hingegen gilt trotz des geringen Wirkungsgrads von nur 30–40% als noch klimafreundlicher, da …”

Zusammenfassung der energieträgerspezifischen Faktoren S. 69-72

„… Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln452.9 …” „… Angaben [+], [o] und [-] sollen die Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas als möglichen Mitteln …” „… überwiegt, und bei Kernenergie die Nachteile zahlreicher ausfallen als die Vorteile, so sind [+] und …”

Energie- und Strommix S. 73-75

„… 493 Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den AusgangsbedingungenNach der …” „… länderspezifischen Ausgangsbedingungen, die für die zukünftige Nutzung von Kernenergie und Erdgas in einzelnen …” „… Mitgliedstaaten der EU relevant sind. Denn unterschiedliche Ausgangsbedingungen können die Nutzung von Kernenergie …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 103-104

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen79Abb. 46 …” „… erneuerbaren Energien erfuhren eine recht hohe Akzeptanz, Kernenergie eine mit 37% auffällig hohe Ablehnung …” „… . Für Kernenergie sprachen sich hingegen nur 14% der Befragten aus. Bei Erdgas lag die Zustimmung mit 38 …”

Stromerzeugung S. 55-58

„… Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln312.4 …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 31 10.2.2011 15:58:00 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …” „… . 54), S. 76.60 Matthias Hundt et al., Verträglichkeit von erneuerbaren Energien und Kernenergie im …”

Uranversorgung S. 102-103

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien783.5.3 …” „… weiteren Hinweise in Anm. 113.2009_Vietor_Energie_neu.indb 78 10.2.2011 15:58:12 UhrKernenergie und …” „… recht hohe Akzeptanz, Kernenergie eine mit 37% auffällig hohe Ablehnung. Für Kernenergie sprachen sich …”

Gesellschaftliche Akzeptanz S. 91-92

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen67Abb. 35 …” „… Kernenergie, Kohle als auch Öl entgegengebracht. Die Zustimmung bei Erdgas fiel mit 33% höher aus als die bei …” „… Kernenergie, für die der Wert bei 21% lag. Die Nutzung von Kernenergie lehnten 33% ab, die von Erdgas hingegen …”

Uranversorgung S. 77-79

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen53Abb. 23 …” „… 15:58:05 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien54Unternehmen in …” „… . 44.2009_Vietor_Energie_neu.indb 54 10.2.2011 15:58:05 UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten …”

Energie- und Strommix S. 93-94

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen69letzte im …” „… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien70Abb. 37: Energie- und Strommix in …” „… Ausbau von Erdgas setzt und den starken Kernenergiesektor langfristig zumindest erhalten will.3.4 …”

Uranversorgung S. 90-91

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien66In Abbildung 34 wird …” „… Hinweise in Anm. 113.2009_Vietor_Energie_neu.indb 66 10.2.2011 15:58:08 UhrKernenergie und Erdgas in …” „… eine hohe Akzeptanz; große Ablehnung wurde hingegen sowohl Kernenergie, Kohle als auch Öl …”

Erdgasversorgung S. 108-112

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien84Abb. 50: Verhältnis …” „… Kernenergie und Erdgas in nationalen Energie- und Strommixen (2008)Energiemix DE FI FR SE ESKernenergie 38,305 …” „… Lieferanten besteht. Allerdings 2009_Vietor_Energie_neu.indb 84 10.2.2011 15:58:13 UhrKernenergie und …”

Abbildungsverzeichnis S. 133-134

„… 109 10.2.2011 15:58:18 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80Abb. 48: Bruttoinlandsverbrauch sowie Kernenergie und Erdgas im Energiemix in mtoe (2008 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82Abb. 49: Stromverbrauch sowie Kernenergie und Erdgas im Strommix in TWh (2008) . . 82Abb. 50 …”

Versorgungsrisiko (EU) S. 44-55

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien20verteilen sich …” „… Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln21Erdgas und Uran untersucht sowie eine …” „… 10.2.2011 15:57:57 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien22Abb …”

Bibliografie S. 125-128

„… umweltverträgliche Stromversorgung in Deutschland: Geht es ohne Kernenergie?, Berlin 2008.Bundesnetzagentur …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 101 10.2.2011 15:58:17 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …” „… für Kernenergie (atw) 7/2006, S. 447–457.Hobohm, Jens, Mehr Erdgas für den Klimaschutz? Chancen und …”

Infrastrukturentwicklungen S. 104-105

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien80Abb. 47 …” „… % 60% 80% 100%MeeresenergieSolarenergieWindenergieWasserenergieBiomasseKohleÖlErdgasKernenergie27% 13 …” „… , .2009_Vietor_Energie_neu.indb 80 10.2.2011 15:58:12 UhrKernenergie und Erdgas in …”

Geologische Verfügbarkeit S. 39-41

„… 152 Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen MittelnKernenergie …” „… «). Wie geeignet sind Kernenergie und Erdgas für eine sichere Energieversorgung in der Übergangszeit? Um …” „… , Klimaeffizienz, Betriebssicherheit sowie Kosten.In Kapitel 2.9 werden die Vor- und Nachteile von Kernenergie und …”

(De)Zentralität S. 58-59

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien34de Kernkraftwerke …” „… />.2009_Vietor_Energie_neu.indb 34 10.2.2011 15:58:00 UhrVor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas …” „… bei nichterneuerbaren Rohstoffen wie Kernenergie und Erdgas möglichst geringe Emissionen von …”

Sichere Energiepolitik für die Zukunft – wo wir hin müssen und warum S. 36-38

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien122) Von der …” „… Nachteile von Kernenergie und Erdgas als möglichen Mitteln zu analysieren, mit denen das benannte Ziel …” „… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien14tige Nutzung von Kernenergie und …”

Europäische Energiesicherheit S. 25-27

„… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien2zugesprochen wird, es schränkt jedoch …” „… , weshalb sie auch in Kapitel 1.3 angewendet wird.Für einen genaueren Vergleich von Kernenergie und Erdgas …” „… Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas als mögliche Mittel zu diskutieren, mit denen das …”

Erdgasversorgung S. 99-102

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen753.5 Spanien …” „… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien76ansteigen. Spanien verfügt über …” „… UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen77Abb. 44: Herkunft der …”

Geografische Verfügbarkeit S. 41-44

„… Vor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln17Abb. 5 …” „… 15:57:56 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien18Die Zahl der in …” „… 10.2.2011 15:57:56 UhrVor- und Nachteile von Kernenergie und Erdgas – die Frage nach den möglichen Mitteln …”

Energie- und Strommix S. 87-88

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen63 …” „… Finnland sowohl auf den Ausbau von Erdgas als auch auf den der Kernenergie setzt.3.3 Frankreich3.3.1 …” „… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien643.3.2 ErdgasversorgungEin kleiner …”

Erdgasversorgung S. 94-96

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien70Abb. 37: Energie …” „… Inspectorate’s Report (Anm. 141), S. 67.2009_Vietor_Energie_neu.indb 70 10.2.2011 15:58:09 UhrKernenergie und …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 71 10.2.2011 15:58:10 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …”

Erdgasversorgung S. 82-84

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien583.2 Finnland3.2.1 …” „… 10.2.2011 15:58:06 UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den …” „… . 66).2009_Vietor_Energie_neu.indb 59 10.2.2011 15:58:06 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie …”

Erdgasversorgung S. 88-90

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien643.3.2 …” „… Berechnungen.2009_Vietor_Energie_neu.indb 64 10.2.2011 15:58:08 UhrKernenergie und Erdgas in …” „… für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien66In Abbildung 34 wird eine Risikobewertung …”

Summary S. 9-16

„… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als BrückentechnologienXFig. 1a: Summary of the Factors …” „… 10.2.2011 15:57:50 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als BrückentechnologienXIIFig …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 13 10.2.2011 15:57:50 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …”

Erdgasversorgung S. 75-77

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen513.1.2 …” „… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien52Abb. 22: Herkunft der Erdgasimporte …” „… 10.2.2011 15:58:04 UhrKernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den …”

Sich verstärkender Klimawandel S. 32-36

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien81) Der Importanteil …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 9 10.2.2011 15:57:54 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …” „… 10.2.2011 15:57:55 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien122 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 129-132

„… 15:58:17 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien106ESA Euratom …” „… 2009_Vietor_Energie_neu.indb 107 10.2.2011 15:58:18 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie …”

Rückgang der heimischen fossilen Energiereserven S. 30-32

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien61.2.2 Rückgang der …” „… _Vietor_Energie_neu.indb 7 10.2.2011 15:57:54 UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als …”

Steigende weltweite Energienachfrage S. 27-30

„… – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien4so genannte 450-Szenario8 der IEA geht noch von einem …” „… UhrEnergiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien61.2.2 Rückgang der heimischen fossilen …”

Energie- und Strommix S. 82

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien583.2 Finnland3.2.1 …”

Energie- und Strommix S. 99

„… Kernenergie und Erdgas in EU-Mitgliedstaaten – die Frage nach den Ausgangsbedingungen753.5 Spanien …”

Verbesserungsansätze für die Erdgasnutzung S. 124

„… Energiesicherheit für Europa – Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien1004.3 …”

doi.org/10.5771/9783845230085

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Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

Christoph Degenhart

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundrechtliche Schutzpflichten und Kernenergie S. 30-31

„… Schutzpflichten und KernenergieAuf der Rechtfertigungsebene ist gegenüber den durch die 13. AtG-Novelle bewirkten …” „… Mitverantwortung für die Risiken der Kernenergie,93 dass ihm dahingehende Schutzpflichteninsbesondere für das …” „… , wäre die Kernenergie auch für einen Übergangszeitraumnicht hinnehmbar, eine Ausstiegsgesetzgebung also …”

Anlagensicherheit und Vertretbarkeit der Kernenergie S. 50-58

„… KernenergieEingriffsziel und TatsachenfeststellungDie Begründung für die 13. AtG-Novelle ist, wie schon eingangs dargelegt …” „… auf die generelle Einschätzung der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie und zum anderen auf Fragen …” „… nur Ratsamkeit einer frühestmöglichen Beendigung der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, also …”

Grundsatzentscheidung in gesetzgeberischer Freiheit S. 37-38

„… Ausstieg aus der Kernenergie berührt Grundrechte und verfassungsrechtlich geschützte Belange der …” „… Kernenergie zur Stromgewinnung.124 Sie obliegt dem Gesetzgeber.125 Die gesetzgeberische Entscheidung vollzieht …” „… gegen die Nutzung der Kernenergie entscheiden.126 Mit der Begründungeiner konkurrierenden …”

Folgeentscheidungen in rechtlicher Gebundenheit S. 38-41

„… gegen die wirtschaftlicheNutzung der Kernenergie erneut und in intensivierter Form getroffen wird. Bei …” „… derEntscheidung für einen endgültigen und beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie, wie sie unter dem Eindruck …” „… weiterhin grundsätzlich für oder gegen die weitereNutzung der Kernenergie entscheiden131 – hierauf stützt …”

Die gesetzgeberische Zweckbestimmung in der Abwägung S. 68-72

„… erneuerbarer Energien. Der – vorzeitige – Ausstieg aus der Kernenergie erfolgt nicht mit der unmittelbaren …” „… erneuerbaren Energien notwendig, um den vorzeitigen Ausfall der Kernenergie auszugleichen, ist also notwendige …” „… darum, die wirtschaftliche Nutzung der Kernenergie vorzeitig zubeenden. Die verstärkte Nutzung …”

Insbesondere: Eigentumsgarantie des Art. 14 GG S. 23-29

„… Grundsatzentscheidung für die Nutzung der Kernenergie ein originär-grundrechtlicher Anspruch auf Zulassung zur Seite …” „… . 1982 S. 183 ff.61 Ob der Gesetzgeber die Kernenergie auch generell einem öffentlich-rechtlichen, nicht …” „… , VerfassungsrechtlicheFragen des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung, 2000, S. 17.63 Langenfeld, DÖV …”

Die zentrale Aussage: Neubewertung des Restrisikos S. 20-21

„… gesellschaftlichen Diskussion um die Kernenergie zu ziehen.45 Es erfolgteine Neubewertung der Sozialadäquanz der …” „… die dauerhafte wirtschaftliche Nutzung derKernenergie getroffen – davon abgesehen, dass der …” „… 8.12.2010 hatte der Gesetzgeber diese Entscheidung nicht grundsätzlichrevidiert, der Kernenergie jedoch eine …”

Weitere Grundrechte, insbesondere Art. 12 GG S. 29-30

„… Gleichheitsprüfung92 zu erfolgen.Grundrechtliche SchutzpflichtenGrundrechtliche Schutzpflichten und KernenergieAuf …” „… gewerblichenElektrizitätserzeugung aus Kernenergie herausgebildet haben sollte, die generelleund definitive Beendigung dieses …” „… für die Risiken der Kernenergie,93 dass ihm dahingehende Schutzpflichteninsbesondere für das …”

Kostengünstige Energieversorgung S. 72-74

„… Zur AbwägungDie Zweckbestimmung des Gesetzes, die Nutzung der Kernenergie zur Energieerzeugung so …” „… , insbesondereder Bewertung der Kernenergie im Zuge der Laufzeitverlängerung durch das 11.Gesetz zur Änderung des …” „… Laufzeitverlängerung 2011 – vorzeitigen Ausstieg ausder wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie wird nicht belegt. Die …”

13. AtG-Novelle und „Energiewende“ S. 11-13

„… der in der Sache unveränderten Restrisiken aus der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie. Der …” „… gesetzgeberischer Spielräume und Prärogativen in derEinschätzung der Restrisiken der Kernenergie. Dies gilt auch im …” „… beschleunigten Atomausstieg benannt: Auch wenn es nicht möglich sei, sofortzur Gänze auf die Kernenergie zu …”

Eingriffswirkung und Gesetzesbegründung S. 22-23

„… beierstmaliger gesetzgeberischer Grundsatzentscheidung für die Nutzung der Kernenergie ein …” „… Gesetzgeber die Kernenergie auch generell einem öffentlich-rechtlichen, nicht grundrechtlich zugeordneten …” „… (354 f.).60 Zur Problematik s. Degenhart, Kernenergierecht, 2. Aufl. 1982 S. 183 ff.61 Ob der …”

Energie- und umweltpolitische Auswirkungen S. 59-61

„… normative Grundsatzentscheidungfür oder gegen die Nutzung der Kernenergie obliege und bloße …” „… lückenhaft, als sie nicht plausibel zu belegen vermögen, dass bereits 2022diese Ziele ohne Kernenergie …” „… Kernenergienutzung trotz des vorgelegten Maßnahmenpakets nicht vordem Enddatum 2022 möglich sei, wobei auch dieses …”

Atomausstieg und Energiekonzept S. 32-34

„… energiepolitischen Ziele Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit“ wird dort der Kernenergie …” „… vollständiger Verzichtauf Kernenergie eine verstärkte Nutzung fossiler oder erneuerbarer Energien. Erstere wird …” „… Beendigung der Kernenergienutzung stützendeAussage der Ethikkommission, mehr Menschen sei bewusst geworden …”

Energiepolitische Zielsetzungen und Verfassungsrecht S. 34-36

„… Abwägungsvorgänge voraus. So bedingt ein vollständiger Verzichtauf Kernenergie eine verstärkte Nutzung fossiler oder …” „… derwirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie, 1999. S. 79 ff.; Stüer/Loges, NVwZ 2000, 9 (10);Langenfeld, DÖV 2000, 929 …” „… unterschiedlichen und komplexen Auswirkungen eines Ausstiegs aus der Kernenergiesind in Abwägung zu bringen mit den …”

11. und 12. AtG-Novelle: Definierte Laufzeitverlängerung und erweiterte Risikovorsorge als Kontinuitätszusage S. 14-16

„… Deutschland zu verwirklichen“; der Kernenergie wurde hierfür eine Brückenfunktion zugeschrieben.13 Die …” „… : „Kernenergie als Brückentechnologie“.19 S. hierzu näher Degenhart, Rechtsgutachtliche Stellungnahme zur Frage …” „… Strommengen. Mit dem „Gesetz zur geordnetenBeendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von …”

Zweckbestimmung und Gesetzesbegründung S. 67-68

„… letzterer aber geht es nicht allein um die geordnete Beendigung derNutzung der Kernenergie zur …” „… – Ausstieg aus der Kernenergie erfolgt nicht mit der unmittelbaren Zielsetzung, den Anteil der …” „… den vorzeitigen Ausfall der Kernenergie auszugleichen, ist also notwendige Folge aus dem …”

13. AtG-Novelle als Kontinuitätsbruch S. 16-19

„… : „Kernenergie als Brückentechnologie“.19 S. hierzu näher Degenhart, Rechtsgutachtliche Stellungnahme zur Frage …” „… Ergebnis – den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie – zubegründen. Sie sprach sich in der Folge …” „… für einen raschen Ausstieg aus der Kernenergie aus, wie er von der Bundesregierung angestrebt wurde …”

Zielsetzungen und Auswirkungen des Gesetzes S. 19-20

„… Sicherheit …, die Nutzung der Kernenergie zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu beenden.“39 Die zeitlich …” „… Diskussion um die Kernenergie zu ziehen.45 Es erfolgteine Neubewertung der Sozialadäquanz der jenseits der …” „… die dauerhafte wirtschaftliche Nutzung derKernenergie getroffen – davon abgesehen, dass der …”

Bedeutung für die 13. AtG-Novelle: verfassungsrechtliche Anforderungen an Feststellung des Sachverhalts S. 45-49

„… , anders als etwa die isolierte Grundsatzentscheidung für oder gegen die Nutzung der Kernenergie, allein im …” „… Ausstiegs aus der Kernenergie, 2012, S. 16 ff.180 Im Sinn der Gesetzesbegründung, BT-Drucks. 17/6070.181 S …” „… . Ossenbühl, Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus derKernenergie, 2012, S. 70 f.46 …”

Versorgungssicherheit S. 74-75

„… Auch sie sieht eine durch den Ausstieg aus der Kernenergie entstehende Versorgungslücke. Diese soll …” „… Verzichtauf Kernenergie unter dem Gesichtspunkt der Versorgungssicherheit. Eben dieseVoraussetzung wird nicht …” „… Energiewende, also sichere undwirtschaftliche Energieversorgung ohne Kernenergie, erreicht werden kann, werden …”

Folgerungen – Sorgfaltspflichten im Verfahren S. 81

„… aus der Kernenergie und die zugrundeliegende politische Bewertung. Der Gesetzgeber hat nichtauf …” „… Gesetzgeber mochte es im Grundsatz freistehen, sich für einen vorgezogenenAusstieg aus der Kernenergienutzung …”

Umweltverträglichkeit S. 75-76

„… erneuerbare Energien Voraussetzung für den Verzichtauf Kernenergie unter dem Gesichtspunkt der …” „… insbesondere die angestrebte Energiewende, also sichere undwirtschaftliche Energieversorgung ohne Kernenergie …”

Vertrauensschutz S. 77-79

„… ausgleichspflichtigen299 Ausstieg aus der Kernenergie beruht. Die bloße Bezugnahme auf das Ausstiegsgesetz 2002, dem ja …” „… jederzeit zum „Ausstieg“ aus der Kernenergie befugt ist, andererseits aber die Erwartung der Betreiber, die …”

Eilgesetzgebung S. 80-81

Grundrechtliche Schutzpflichten „nach Fukushima“ S. 31-32

„… Kernenergie nach den Ereignissen in Japan Rechnung getragenwerden. Es ging nicht um Schutzvorkehrungen, um …” „… Kernenergienutzung stützendeAussage der Ethikkommission, mehr Menschen sei bewusst geworden, dass sichgroße Unfälle …”

Rechte der Betreiber S. 58-59

„… Kernenergie obliege und bloße Gewinnerwartungennicht vom Schutz der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG umfasst …” „… sion. Die Rückanknüpfung auf die geänderte Einschätzung der Kernenergierisikenim Zuge des …” „… die Gesetzesbegründung auf die Begründungdes Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung …”

Zweckbestimmung als Direktive und Einschätzungsprärogativen S. 81-82

„… aus der Kernenergie und die zugrundeliegende politische Bewertung. Der Gesetzgeber hat nichtauf …” „… geht, die tatsächliche kernenergiespezifischeRisikosituation einzuschätzen, ist keine gesetzgeberische …” „… Gesetzgeber mochte es im Grundsatz freistehen, sich für einen vorgezogenenAusstieg aus der Kernenergienutzung …”

Folgerungen für die Begründungspflicht S. 49-50

„… Neubewertung.Anlagensicherheit und Vertretbarkeit der KernenergieEingriffsziel und TatsachenfeststellungDie Begründung für die 13 …” „… generellenEinschätzung der Kernenergienutzung. Dies gilt insbesondere auch für die tragendeErwägung, die eigentliche …”

Anlagenbezogene Abwägung S. 77

„… ausgleichspflichtigen299 Ausstieg aus der Kernenergie beruht. Die bloße Bezugnahme auf das Ausstiegsgesetz 2002, dem ja …”

Fehlerhafte Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 S. 76-77

„… ausgleichspflichtigen299 Ausstieg aus der Kernenergie beruht. Die bloße Bezugnahme auf das Ausstiegsgesetz 2002, dem ja …”

Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung S. 66-67

„… derNutzung der Kernenergie zur Energieerzeugung, wie dies § 1 Nr. 1 AtG formuliert,sondern um die Rücknahme …”

Bilanz S. 61-63

„… lückenhaft, als sie nicht plausibel zu belegen vermögen, dass bereits 2022diese Ziele ohne Kernenergie …”

Tatsachenfeststellung und Begründungspflichten im Zusammenhang S. 41-45

„… Grundsatzentscheidung für oder gegen die Nutzung der Kernenergie, allein im Rahmen abstrakt-normativer Wertungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Schutzpflichten2. 30Grundrechtliche Schutzpflichten und Kernenergiea) 30Grundrechtliche Schutzpflichten „nach …” „… undSachverhaltsermittlung3.50Anlagensicherheit und Vertretbarkeit der Kernenergiea) 50Eingriffsziel und …”

Entscheidung mit Prognosecharakter S. 64-66

„… bedürfen die Risikoaspekte der Kernenergienutzung, soweit sie indie Prüfung einzubeziehen sind, wiederum …”

Grundrechte in der Abwägung S. 82

„… gänglich sind. Soweit es nicht darum geht, die tatsächliche kernenergiespezifischeRisikosituation …”

doi.org/10.5771/9783845246611

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Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken

Volker Hoppenbrock

Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Band 144 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Nutzung der Kernenergie in Deutschland S. 37-38

„… 37Drittes Kapitel: Rechtslage in Deutschland A. Nutzung der Kernenergie in Deutschland Die Nutzung …” „… der Kernenergie in Deutschland begann 1961 mit der Fertigstellung des Versuchskernkraftwerks Kahl …” „… ersten Ölkrise wurde dann in den 70er und 80er Jahren der Ausbau der Kernenergie stark forciert, bis 1989 …”

Nutzung der Kernenergie in der Schweiz S. 154

„… 154 Viertes Kapitel: Rechtslage in der SchweizA. Nutzung der Kernenergie in der Schweiz Zur Nutzung …” „… der Kernenergie für die Elektrizitätsversorgung wurden in der Schweiz bisher fünf kommerzielle …” „… Mühleberg. Nachdem im Frühjahr 1979 eine Volksinitiative gegen die Nutzung der Kernenergie gescheitert war …”

Entwicklung des Atomrechts in Deutschland bis 1998 S. 38-40

„… friedliche Nutzung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)68 sowie die hierzu …” „… Souveränitätsrechte im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie an die Gemeinschaft übertragen haben, aber auch …” „… Nutzung der Kernenergie in Deutschland.71 Erst nach der Aufhebung dieses grundsätzlichen Verbots konnte …”

Anwendbarkeit des EG-Beihilfenrechts S. 116-130

„… .), Kernenergierecht und Binnenmarkt, S. 182 (185); Schröder, in: Pelzer (Hrsg.), Kernenergie und Binnenmarkt, S. 133 …” „… EG-Vertrages auf dem Gebiet der Kernenergie Anwendung finden oder ob der Vertrag zur Bildung einer Europäischen …” „… Organe auf Kernenergie oder andere Wirtschaftsbereiche bezieht, ist entweder der EAG-Vertrag oder der …”

Rechtsgrundlagen des schweizerischen Atomrechts S. 154-157

„… Kernenergiegesetzes hat sich von der Aufnahme der Nutzung der Kernenergie hin zum Abschluss der Nutzungsvorgänge …” „… 154 Viertes Kapitel: Rechtslage in der SchweizA. Nutzung der Kernenergie in der Schweiz Zur Nutzung …” „… der Kernenergie für die Elektrizitätsversorgung wurden in der Schweiz bisher fünf kommerzielle …”

Allgemeiner Problemaufriss, Bedeutung des Themas S. 21-24

„… Nutzung der Kernenergie zur Elektrizitätserzeugung begann am 17. Oktober 1956 mit der Inbetriebnahme des …” „… Nutzung der Kernenergie weltweit massiv ausgebaut. Im Jahr 2006 deckten 437 Kernreaktoren in 31 Ländern …” „… der bei der Energieproduktion aus Kernenergie anfallenden radioaktiven Abfälle. Hierzu gehören neben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 37"A." Nutzung der Kernenergie in Deutschland 37"B." Rechtsgrundlagen des deutschen Atomrechts 38"C …” „… : Rechtslage in der Schweiz 154"A." Nutzung der Kernenergie in der Schweiz 154"B." Rechtsgrundlagen des …” „… in Deutschland 37"A." Nutzung der Kernenergie in Deutschland 37"B." Rechtsgrundlagen des deutschen …”

Literaturverzeichnis S. 219-237

„… , Hans/Salander, Carsten (Hrsg.), Handbuch Kernenergie, 4. Auflage, Frankfurt 1995. (zitiert: Bearbeiter, in …” „… : Michaelis/Salander, Handbuch Kernenergie, S.) Moxter, Adolf, Bilanzlehre, Wiesbaden 1974. (zitiert: Moxter …” „… .) Posner, Eberhardt, Kernenergie als Beispiel für öffentliche Innovationsförderung, Essen 1981. (zitiert …”

Staatlich-administrative Perspektive S. 32-34

„… Entsorgung die Sicherheit und der Schutz der Bürger vor den Gefahren der Kernenergie.63 Aus diesem Grund muss …” „… , die bei der Produktion von Elektrizität aus Kernenergie anfallen. Um die Menge dieser …” „… Wettbewerbs und unter Umständen zu einer Fehlallokation von Finanzmitteln im Bereich der Kernenergie …”

Die aktuelle Rechtslage nach dem Atomausstiegsgesetz S. 40

„… den geordneten Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie vorsah. II. Die aktuelle Rechtslage nach dem …” „… Wiederaufarbeitung.88 Damit wurde der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie gesetzlich festgeschrieben. Dazu …” „… Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität (Atomausstiegsgesetz)“85 …”

Gesamtwirtschaftliche Perspektive S. 34-35

„… Umweltschadstoffe, die bei der Produktion von Elektrizität aus Kernenergie anfallen. Um die Menge dieser …” „… Wettbewerbs und unter Umständen zu einer Fehlallokation von Finanzmitteln im Bereich der Kernenergie …” „… zusammenhängenden Kosten in den Produktionskosten der Kernenergie Berücksichtigung finden. Für die Stilllegung und …”

Finanzierung der Entsorgung radioaktiver Abfälle S. 40-64

„… den geordneten Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie vorsah. II. Die aktuelle Rechtslage nach dem …” „… Wiederaufarbeitung.88 Damit wurde der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie gesetzlich festgeschrieben. Dazu …” „… der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) vom 23.12.1959 (BGBl I. S. 814) in der …”

Einzelwirtschaftliche Perspektive S. 35-36

„… Produktionskosten der Kernenergie Berücksichtigung finden. Für die Stilllegung und Entsorgung bedeutet dies, dass …” „… die Kernkraftwerkbetreiber als Nutznießer der Kernenergie auch tatsächlich für die Kosten der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung atw Atomwirtschaft - Internationale Zeitschrift für Kernenergie BB …” „… Kernenergiegesetz (Schweiz) KEV Kernenergieverordnung (Schweiz) KFW Kantonale Fachgruppe Wellenberg KNE Kommission …”

Verfassungsmäßigkeit der Geldleistungspflichten S. 194-205

„… oder Beiträge Allerdings könnten sie sich auf die Sachgesetzgebungskompetenz im Bereich der Kernenergie …” „… der Kernkraftwerke haben alle eine Genehmigung für die Energieproduktion mit Hilfe der Kernenergie gem …” „… öffentlich-rechtlichen Sicherungsfonds zur Finanzierung der Stilllegung und Entsorgung im Kernenergiebereich wären die …”

Gesamtwirtschaftliche Perspektive S. 211-213

„… als den Verursachern auferlegt werden. Damit werden die Folgekosten der Kernenergie weitgehend …” „… Verwaltungskosten einer solchen Anstalt sind von den finanziell verantwortlichen Kernenergiebetreibern zu tragen und …”

Finanzierung der Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke S. 64-79

„… Kernenergie“ nichts geändert. Mit der Ein-230 Siehe Kurz, Stillegung und Beseitigung kerntechnischer Anlagen …” „… lückenlosen Schutz vor den Gefahren der Kernenergie und der schädlichen Wirkung ionisierenden Strahlung …” „… , die die Kernenergie nutzen, als zu unsicher angesehen. Denn mit dieser Form der Beseitigung sind …”

Sicherer Einschluss einer kerntechnischen Anlage S. 26-27

„… Viertes Kapitel C. 18 Siegel, in: Michaelis/Salander, Handbuch Kernenergie, S. 122 f.; Grawe, in …”

Zusammenfassung in Thesen/Schlussbetrachtung S. 215-218

„… . Ansonsten besteht die Gefahr, 216 dass die heutigen Generationen von der Nutzung der Kernenergie profitieren …”

Stilllegungsfonds S. 160-168

„… Kernenergie in der Schweiz verlangte.740 Die Initiative wurde aber in der Volksabstimmung vom 18. Februar 1979 …” „… Sinne des Art. 2 Abs. 1 lit. b KEG zu sein und untersteht dann nicht mehr dem Kernenergierecht des …” „… . April 1995 nicht mehr dem Kernenergierecht. Die Anlage dient dem Kanton Waadt seither zur Aufbewahrung …”

Das Endlagerkonzept in Deutschland S. 28-31

„… , die die Kernenergie nutzen, auf die Suche nach einem geeigneten geologischen Tiefenlager.40 Da einige …”

Endlagervorausleistungsverordnung S. 79-83

„… . Aufgrund dessen ist die Finanzierungsvorsorge im Bereich der Kernenergie ein zentrales Thema. Die …”

Voraussetzungen für die Bildung von Verbindlichkeitsrückstellungen S. 93-108

„… erfolgen. Hinzu kommt, dass aufgrund der hohen Risiken der Kernenergie der gesamte Prozess der Stilllegung …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… ein einheitliches europäisches Finanzierungsmodell im Kernenergiebereich soll die vorliegende Arbeit …”

Steuerliche Anerkennung von Stilllegungs- und Entsorgungsrückstellungen als Beihilfe S. 130-152

„… Kernenergiebereich eine verbotene Beihilfe im Sinne des Art. 87 Abs. 1 EG darstellt. II. Steuerliche Anerkennung von …” „… im Kernenergiebereich in einer Art und Weise aus, die nicht nur einen quantitativen, sondern auch …”

Zusammenfassung der deutschen Finanzierungsvorsorge S. 152-153

„… Entsorgung im Kernenergiebereich vorgestellt und analysiert, bevor im fünften Kapitel ein umfassender …”

Pflicht zur Stilllegung S. 157-159

„… Kernkraftwerken nach dem Kernenergiegesetz Die Stilllegung einer kerntechnischen Anlage ist im Gegensatz zum alten …” „… Atomgesetz im neuen Kernenergiegesetz in den Artikeln 26 bis 29 KEG detailliert geregelt.711 Dabei ist der im …” „… Kernenergiegesetz verwendete Begriff der Stilllegung im Gegensatz zum deutschen Recht weit zu verstehen. Die …”

Stilllegungsverfahren S. 159-160

„… Einschlusses fest.724719 Art. 13 Abs. 1 lit. c KEG 720 Das Kernenergiegesetz in Artikel 27 KEG spricht nicht …” „… nicht mehr dem Kernenergierecht des Bundes. Durch diese Freigabe ist die verbleibende Anlage nicht …” „… Zwischenlager seit der Verfügung des Bundesrates vom 12. April 1995 nicht mehr dem Kernenergierecht. Die Anlage …”

Finanzierungsvorsorge für die Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke in der Schweiz S. 160

„… Sinne des Art. 2 Abs. 1 lit. b KEG zu sein und untersteht dann nicht mehr dem Kernenergierecht des …” „… . April 1995 nicht mehr dem Kernenergierecht. Die Anlage dient dem Kanton Waadt seither zur Aufbewahrung …”

Zusammenfassung S. 168-170

„… die Stilllegung und Entsorgung im Kernenergiebereich obliegt den schweizerischen …” „… radioaktiver Abfälle nach dem Kernenergiegesetz Der Begriff der Entsorgung ist im Kernenergiegesetz in Art. 3 …” „… Gefahren auferlegt werden.767 Dafür sind nach dem neuen Kernenergiegesetz grundsätzlich alle radioaktiven …”

Pflicht zur Entsorgung S. 170-173

„… 170 D. Entsorgung radioaktiver Abfälle nach dem Kernenergiegesetz Der Begriff der Entsorgung ist im …” „… Kernenergiegesetz in Art. 3 lit. b KEG legal definiert. Hiernach beinhaltet der Entsorgungsbegriff die …” „… unzumutbaren Lasten und Gefahren auferlegt werden.767 Dafür sind nach dem neuen Kernenergiegesetz grundsätzlich …”

Entsorgungsverfahren S. 173-178

„… neue Kernenergiegesetz hat jedoch in Art. 106 Abs. 2 KEG den Eigentümern der heute in Betrieb …” „… Kernenergiegesetzes für alle Kernanlagen geltenden Vorschriften, ergänzt durch einige in den Art. 35 bis 41 KEG …” „… Bewilligungsverfahren ist nach dem neuen Kernenergiegesetz ein Vorverfahren für die Errichtung eines geologischen …”

Bisherige Entsorgungstätigkeiten in der Schweiz S. 178-182

„… Kernenergiegesetz untersteht. Damit ist der Bund in den Entscheidungsprozess für die Endlagerung in vielfältiger …” „… eines Sachplans durchgeführt werden.8162. Sachplan des Bundes Nachdem die neue Kernenergieverordnung im …” „… das Kernenergiegesetz in Art. 77 Abs. 3 und in Art. 82 Abs. 1 KEG den Eigentümer der Kernanlagen zu …”

Finanzierung der Entsorgung S. 182-183

„… das Kernenergiegesetz in Art. 77 Abs. 3 und in Art. 82 Abs. 1 KEG den Eigentümer der Kernanlagen zu …”

Finanzierungsvorsorge für die Entsorgungskosten S. 183-191

„… Kernenergiegesetzes auf Art. 10 des Bundesbeschlusses zum Atomgesetz stützte. a) Entstehungsgeschichte des …” „… des Inkrafttretens des Kernenergiegesetzes am 1. Februar 2005 wurde der Bundesbeschluss aufgehoben und …” „… ) Beitragspflicht und Höhe der Beiträge Beitragspflichtig waren bis zum Inkrafttreten des Kernenergiegesetzes nur …”

Zusammenfassung S. 191-192

„… Kernenergiegesetzes die anderen Kernkraftwerkbetreiber verpflichtet, einen entsprechenden Betrag nachzuschießen. …” „… Finanzierungssystems Das schweizerische Finanzierungssystem für die Stilllegung und Entsorgung im Kernenergiebereich …”

Zusammenfassung des schweizerischen Finanzierungssystems S. 192

„… Finanzierungssystem für die Stilllegung und Entsorgung im Kernenergiebereich besteht demnach aus folgenden …”

Verfassungsmäßigkeit der Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds S. 193-194

„… Gesetzgebungskompetenz des Bundes fällt.852Gem. Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG fällt der Bereich des Kernenergierechts in die …” „… Entsorgung im Kernenergiebereich wären die Kernkraftwerkbetreiber verpflichtet eine jährliche Abgabe zu …”

Rechtstechnische Umsetzbarkeit S. 205-207

„… Kernenergiebereich stellen. Zwar tragen in beiden Ländern die Kernkraftwerkbetreiber die Verantwortung für die …”

Staatlich-administrative Perspektive S. 207-211

„… Kernenergiebereich stellen. Zwar tragen in beiden Ländern die Kernkraftwerkbetreiber die Verantwortung für die …”

Einzelwirtschaftliche Perspektive S. 213-214

„… solchen Anstalt sind von den finanziell verantwortlichen Kernenergiebetreibern zu tragen und erhöhen die …”

doi.org/10.5771/9783845217222

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Vorfeldstrafbarkeit und Verfassung

Henric Hungerhoff

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 808 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Kernenergie und Sprengstoffe S. 204-208

„… bestrafende Einzeltäterkonstellation wird von § 127 demgegenüber nicht erfasst. 6.2.4. Kernenergie und …” „… Sprengstoffe 6.2.4.1. §§ 307, 308, 309 – Kernenergie, Sprengstoff, ionisierende Strahlen Strafbar nach § 307 …” „… Abs. 1 ist das Unternehmen974, durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeizuführen, und …”

§ 127 – Bildung bewaffneter Gruppen S. 204

Staatsschutzdelikte S. 201-204

„… Einzeltäterkonstellation wird von § 127 demgegenüber nicht erfasst. 6.2.4. Kernenergie und Sprengstoffe 6.2.4.1. §§ 307 …” „… , 308, 309 – Kernenergie, Sprengstoff, ionisierende Strahlen Strafbar nach § 307 Abs. 1 ist das …” „… Unternehmen974, durch Freisetzen von Kernenergie eine Explosion herbeizuführen, und dadurch Leib oder Leben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gruppen 204 6.2.4. Kernenergie und Sprengstoffe 204 6.2.4.1. §§ 307, 308, 309 – Kernenergie, Sprengstoff …”

§ 89a Abs. 2 Nr. 1 S. 110-130

„… enthalten und deren Aktivität oder spezifische Aktivität im Zusammenhang mit der Kernenergie oder dem …”

doi.org/10.5771/9783845247786

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