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Der Debt-to-Equity Swap im Spannungsverhältnis von Gesellschafts- und Insolvenzrecht

Michael Burkert

Reihe: Schriften des Ernst-Jaeger-Instituts für Unternehmenssanierung und Insolvenzrecht

Band 4 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitalerhöhung S. 46-50

„… KapitalerhöhungNach Art. 25 Abs. 1 S. 1 der Richtlinie muss jede Kapitalerhöhung von …” „… machen kann, existiert bei derKapitalerhöhung nicht.131 Fraglich ist deshalb, ob die Kapitalerhöhung …” „… Kapitalerhöhung in einem reinen Liquiii137 So auch Stöber, ZInsO 40/2012, S. 1811 (1819).138 Eidenmüller/Engert …”

Parallelen zur Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln S. 121-122

„… Parallelen zur Kapitalerhöhung aus GesellschaftsmittelnDie überwiegende Ansicht begründet die …” „… Richtigkeit der Zeitwertanrechnung auch mit den Parallelen bei der Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln …” „… .389Die Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln ist jedoch nicht mit derDurchführung eines DES zu …”

Kapitalschnitt S. 33-38

„… KapitalerhöhungGleichzeitig mit der Kapitalherabsetzung erfolgt eine Kapitalerhöhung miteiner gegen die Gesellschaft …” „… aus einer Kapitalherabsetzung und einer Kapitalerhöhung; beides zusammen wird auch als „Kapitalschnitt …” „… der Altgesellschafter zu Gunsten der Forderungsinhaber im Rahmen der Kapitalerhöhung ausgeschlossen …”

Bezugsrechtsausschluss S. 38-42

„… Gemischte KapitalerhöhungNach isolierter Darstellung der Voraussetzungen für einen Bezugsrechtsausschluss …” „… Anspruch auf Teilnahme an der Kapitalerhöhung im Verhältnis der bisherigen Beteiligung.107 Damit die …” „… werden.Kommen zu 1000 bezugsberechtigten Altaktien 100 junge Aktien aus der Kapitalerhöhung hinzu, so beträgt …”

Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan nach Einführung des ESUG S. 78-97

„… , wie die Kapitalerhöhung zu vollziehen ist, wenn es zueiner Kapitalherabsetzung unter den …” „… Gesellschafter an diesen Kapitalerhöhungen zu beteiligensind.262 Dass die Regelungen von geringer Tiefe sind …” „… Anteilsentzug erfolgt nicht. Die sich anschließende Kapitalerhöhung erfolgt ausschließlichals …”

Kapitalherabsetzung S. 45-46

„… KapitalerhöhungNach Art. 25 Abs. 1 S. 1 der Richtlinie muss jede Kapitalerhöhung von derHauptversammlung beschlossen …” „… derKapitalerhöhung nicht.131 Fraglich ist deshalb, ob die Kapitalerhöhung imRahmen eines Insolvenzplans ohne …” „… werden, da durch eine Kapitalerhöhungdie Proportionen der Anteile der Aktionäre verändert werden können …”

Verbot der Unterpari-Emission S. 119-121

„… Cahn/Simon/Theiselmann, DB 30/2010, S. 1629 (1631).Teil D Bewertungsfragen120Parallelen zur Kapitalerhöhung aus …” „… der Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. In diesem Fall verlangt der Gesetzgeber eine Deckung der …” „… Einbringungswert angesetzt werdendarf.389Die Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln ist jedoch nicht mit …”

Der DES im Bankensektor S. 75-76

„… der Reorganisationsplan „insbesondere“ eine Kapitalherabsetzung oder Kapitalerhöhung,die Leistung von …” „… Kapitalerhöhung vor, so müssen die Anteilsinhaber dem mit einem Quorum vonzwei Drittel der abgegebenen Stimmen …”

Fazit S. 76-77

„… Reorganisationsplan „insbesondere“ eine Kapitalherabsetzung oder Kapitalerhöhung,die Leistung von Sacheinlagen oder …” „… Kapitalerhöhung vor, so müssen die Anteilsinhaber dem mit einem Quorum vonzwei Drittel der abgegebenen Stimmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Kapitalerhöhung2 46Vorlagefälle beim EuGHa 46Fortbestehen der Gesellschaft mit eigenenStrukturenb47 …” „… 119Verbot der Unterpari-Emission6 119Parallelen zur Kapitalerhöhung ausGesellschaftsmitteln7121 …” „… Kapitalerhöhungb 36Formelle Voraussetzungeni 36Sonderfall: Kapitalherabsetzung auf nullii 37Bezugsrechtsausschluss2 …”

Schutzzweck der realen Kapitalaufbringung S. 112-117

„… sichergestellt. Im Handelsregister müsste dann aufgenommen werden, dass beieiner Kapitalerhöhung die Beteiligten …” „… früheren Zeitpunkt durchgeführten Kapitalerhöhung abhängig machen.374 Mehr als die Passivseite der Bilanz …” „… Kapitalerhöhungsbeschlussnach § 183 Abs. 1, § 27 Abs. 1 Akt, in der Übernahmeerklärung nach§ 185 Abs. 1 Nr. 3 AktG unter …”

Stellungnahme S. 126-130

„… Kapitalerhöhungen.Die Einbringung zum Nennwert benachteiligt auch nicht die Altgesellschafter, weil diese bei der …” „… Barkapitalerhöhung durch Forderungsverrechnung bei der Anmeldung derKapitalerhöhung zum Handelsregister anzumelden …”

Formerfordernisse und Publizitätsakte S. 64-66

„… Handelsregister und ab der Eintragung bindend.208 Die geplante Kapitalerhöhung wird erst zum Zeitpunkt des …” „… auch Übernahmeerklärungen bzw. Zeichnungen von Kapitalerhöhungen durch bisher nicht beteiligte …” „… bewirkt.218Nach § 228 Abs. 2 S. 1 AktG muss die Kapitalerhöhung und ihreDurchführung binnen sechs Monaten …”

DES als Sanierungsalternative S. 32-33

„… Kapitalerhöhung; beides zusammen wird auch als „Kapitalschnitt“ bezeichnet. DamitGläubiger zu Anteilsinhabern …” „… Forderungsinhaber im Rahmen der Kapitalerhöhung ausgeschlossen werden.80 Die Einlagenverpflichtung erfüllen die …” „… gleichzeitig stattfindenden Kapitalerhöhung und hatstreng nach gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen zu erfolgen …”

Bezugsrechtsausschluss S. 50-51

„… an, dass der EuGH in einem Reorganisationsverfahren eine Kapitalerhöhung ohne Zustimmung der …” „… , die Entscheidung über Kapitalerhöhungen den Beteiligten im Sinne des § 221 S. 1 InsO zu übertragenund …” „… Kapitalerhöhungen über das Obstruktionsverbot auch gegen den Willen der Anteilseigner durch zu führen.156 Die …”

Literaturverzeichnis S. 175-182

„… Kapitalerhöhung im Recht der Aktiengesellschaft,GmbH und Personengesellschaft, ZGR 3/1982, S. 519 – 538Schmidt …” „… , Michael: Die Kompetenzverteilung bei Kapitalerhöhungen im Insolvenzverfahren, ZInsO 40/2012, S. 1811 …” „… / Undritz, Sven-Holger: Praxis des Insolvenzrechts, 2012Vaupel, Christoph / Reers, Ulrich: Kapitalerhöhungen …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… ) gelten als in der erforderlichen Form bewirkt.218Nach § 228 Abs. 2 S. 1 AktG muss die Kapitalerhöhung und …” „… , ist dies bei der Kapitalerhöhung deutlich schwieriger zubegründen, aber mit guten Argumenten …”

Enteignung im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG S. 51-52

„… , die Entscheidung über Kapitalerhöhungen den Beteiligten im Sinne des § 221 S. 1 InsO zu übertragenund …” „… Kapitalerhöhungen über das Obstruktionsverbot auch gegen den Willen der Anteilseigner durch zu führen.156 Die …”

Überblick über den Gang der Darstellung S. 19-23

„… stattfindenden Kapitalerhöhung, einem Bezugsrechtsaus-II.28 Gehrlein, NZI 7/2012, S. 257 (260); diese Entwicklung …” „… bestehender Anspruch auf Teilnahme an der Kapitalerhöhung im Verhältnis der bisherigen Beteiligung zu …”

Zustimmung der Mehrheit abstimmender Gruppen S. 64

„… Handelsregister und ab der Eintragung bindend.208 Die geplante Kapitalerhöhung wird erst zum Zeitpunkt des …”

Einbringung der Forderung S. 42-43

„… gemischten Kapitalerhöhung wirkt sich bei einemDES nur auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung eines …”

Vorteile S. 30-32

„… und mangels der Notwendigkeit,Kapitalmaßnahmen wie Kapitalherabsetzung, Kapitalerhöhung undAusschluss …”

Angemessene Beteiligung an wirtschaftlichem Wert S. 62-64

„… Handelsregister und ab der Eintragung bindend.208 Die geplante Kapitalerhöhung wird erst zum Zeitpunkt des …”

Zerschlagungswert S. 130-133

„… Barkapitalerhöhung durch Forderungsverrechnung bei der Anmeldung derKapitalerhöhung zum Handelsregister anzumelden …”

Zusammenfassung in Thesen S. 169-173

„… § 7 AktG aneiner Kapitalerhöhung zu beteiligen. Für eine höhere Beteiligung findet sich im Gesetz …”

Gesellschafts- und Insolvenzrecht S. 15-19

„… stattfindenden Kapitalerhöhung, einem Bezugsrechtsaus-II.28 Gehrlein, NZI 7/2012, S. 257 (260); diese Entwicklung …”

Fazit S. 43-45

„… . Fazit43diese Rechte wie bei einer Kapitalherabsetzung, einer Kapitalerhöhungund einem Ausschluss ihrer …”

doi.org/10.5771/9783845253893

Kein Zugriff

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Die rechtliche Behandlung von Options- und Umtauschrechten im Rahmen eines Squeeze-out

Antigoni Alexandropoulou

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 507 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Kapitalerhöhung S. 29-30

„… . Kapitalerhöhung, Verschmelzung, etc.), aufgrund derer sich der wirtschaftliche Wert der zu erwerbenden Aktien oder …” „… Karollus, in: G/H/E/K, Komm. z. AktG, § 221 Rn. 172. 30 A. Die Kapitalerhöhung Im Falle einer …” „… Kapitalerhöhung bzw. der Ausgabe weiterer Wandel- oder Optionsanleihen wird die Lage der Options- und …”

Der mitgliedschaftsähnliche Charakter der Wandelschuldverschreibung S. 66-69

„… ihren Beschluss über die bedingte Kapitalerhöhung aufzuheben. Unter diesem Gesichtspunkt scheint das …” „… , .“Diese (Bezugsberechtigten) haben also, wenn der Beschluss über die bedingte Kapitalerhöhung einmal …” „… als z.B. die Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung ins Handelsregister, welche eine …”

Anwendungsbreite von § 192 Abs. 4 AktG S. 43-48

„… AktG spricht nicht mehr von Bezugsrechten, sondern schützt vor einem, der „bedingten Kapitalerhöhung …” „… “ entgegenstehenden Beschluss. Dieser Bestandschutz einer bedingten Kapitalerhöhung soll erst und nur dann eingreifen …” „… nachträglichen Kapitalerhöhung, werden von § 192 Abs. 4 AktG dagegen nicht erfasst109. Für solche Fälle könnte …”

Einführung in die Problematik S. 41-43

„… die bedingte Kapitalerhöhung entgegensteht, nichtig ist. Es wäre möglich daraus zu folgen, dass …” „… jedenfalls die durch eine bedingte Kapitalerhöhung verliehenen Options- und Umtauschrechte nicht mehr zur …” „… der gegen den Hauptversammlungsbeschluss über die bedingte Kapitalerhöhung verstößt, unzulässig und …”

Beschaffung von Aktien zur Bedienung von Options- und Umtauschrechten S. 20-21

„… dafür der Erwerb eigener Aktien (§ 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG), die reguläre Kapitalerhöhung (§ 182 AktG) und …” „… . Eine bedingte Kapitalerhöhung ist nur für die in § 192 Abs. 2 AktG vorgesehenen Zwecke zulässig …” „… Aktionäre für diese Art von Kapitalerhöhung vorgesehen und sie zudem unabhängig von einer Eintragung ins …”

Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel S. 30-32

„… 30 A. Die Kapitalerhöhung Im Falle einer Kapitalerhöhung bzw. der Ausgabe weiterer Wandel- oder …” „… Anteil der Options- und Umtauschrechte durch die Durchführung der Kapitalerhöhung im Verhältnis zu vorher …” „… Durchführung der Kapitalerhöhung eine Sperrminorität bildeten und diese Eigenschaft nach der Kapitalerhöhung …”

Aktienoptionen (stock options) S. 20

Wandelschuldverschreibungen S. 16-20

„… . 1 Nr. 8 AktG), die reguläre Kapitalerhöhung (§ 182 AktG) und die Schaffung von genehmigtem (§ 203 …” „… Abs. 1 S.1 AktG) oder bedingtem (§ 192 Abs. 2 S. 1 AktG) Kapital. Eine bedingte Kapitalerhöhung ist …” „… bedienen, da zum ersten kein gesetzliches Bezugsrecht22 der Aktionäre für diese Art von Kapitalerhöhung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… anderen strukturändernden Maßnahmen 29 A. Die Kapitalerhöhung 30 B. Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel …” „… 29 A. Die Kapitalerhöhung 0 B. Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel 0 C. Vermögensübertrag 2 D …”

Literaturverzeichnis S. 131-138

„… ., 1900 Köhler, Helmut, Kapitalerhöhung und vertragliche Gewinnbeteiligung, AG 1984, 197 Koppensteiner …” „… , Hans – Georg, Ordentliche Kapitalerhöhungen und dividendenabhängige Ansprüche Dritter, ZHR 139 (1975 …”

Zwischenergebnis S. 40

„… Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln (§§ 216 Abs. 3 AktG, 218 AktG) eine ausdrückliche Regelung getroffen. Den …”

Argumente für die analoge Anwendung von § 327a AktG und kritische Anmerkungen S. 48-58

„… der bedingten Kapitalerhöhung sicherzustellen. Dagegen wird die Einräumung der Umtausch- bzw …” „… eine ordentliche Kapitalerhöhung gesichert werden, möglich wäre, während sie für durch bedingtes …”

Einordnung in die Gesetzessystematik S. 25-26

„… die Verschmelzung, die Kapitalerhöhung, die Kapitalherabsetzung, den Formwechsel, die Spaltung, die …”

Vertragliche Vereinbarung über den Ausschluss eines Squeeze-out S. 125-126

„… gesellschaftsrechtlichen unternehmerischen Freiheit nicht vertraglich binden kann. Für den Fall der Kapitalerhöhung wird …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage aufgrund der Durchführung eines Squeeze- out nach § 327a AktG S. 61-63

„… herbeiführen kann171. 170 Für den Fall der Kapitalerhöhung: Karollus, in: G/H/E/K, Komm. z. AktG, § 221 Rn …”

Dogmatische Einordnung des Squeeze-out als strukturändernde Maßnahme S. 26-28

„… zählen der Hauptversammlungsbeschluss über die Verschmelzung, die Kapitalerhöhung, die …”

Mitberücksichtigung von Rechten außerhalb des Tatbestands der §§ 327a Abs. 2, 16 Abs. 2, 4 AktG zu Gunsten des Hauptaktionärs S. 80-82

„… erforderliche Kapitalerhöhung noch nicht durchgeführt wurde) und auch danach ist regelmäßig eine Mitwirkung der …”

Ansichten zur Berücksichtigung von Options- bzw. Umtauschrechten aus Wandelschuldverschreibungen zu Lasten des Hauptaktionärs S. 82-95

„… existent (weil z.B. die erforderliche Kapitalerhöhung noch nicht durchgeführt wurde) und auch danach ist …” „… Beschlussfassung über die bedingte Kapitalerhöhung vorhandenen Grundkapitals betragen darf. In einem solchen Fall …”

Stellungnahme S. 36-40

„… für den Fall der Umwandlungsvorgänge (§ 23 UmwG) und der Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln …”

doi.org/10.5771/9783845200019

Kein Zugriff

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Fast-Track-Kapitalerhöhungen in der Krise der Aktiengesellschaft

Verena Hauser

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 34 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Die ordentliche Kapitalerhöhung S. 165-173

„… 165 § 11 Die Kapitalerhöhung nach dem Aktiengesetz Das Aktiengesetz unterscheidet allgemein vier …” „… Arten der Kapitalerhöhung: 1. Die ordentliche Kapitalerhöhung (§§ 182 bis 191 AktG) (S. 165 ff.), 2 …” „… . die bedingte Kapitalerhöhung (§§ 192 bis 201 AktG), 3. das genehmigte Kapital (§§ 202 bis 206 AktG …”

Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung S. 248-261

„… II. Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung 1. Materiell-rechtliche Regelungen a) Die Verkürzung …” „… regulären Kapitalerhöhung eingeführt. Kern dieser Regelungen war die Möglichkeit einer Verkürzung der …” „… Durchführung einer Kapitalerhöhung bestehen blieb. Fraglich ist, ob die Verkürzung der Einberufungsfrist einen …”

Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung S. 273-277

„… , der für jede Form der Kapitalerhöhung einen Kapitalerhöhungsbeschluss der Hauptversammlung verlangt …” „… vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung 1. Die Verkürzung der Einberufungsfrist Nachdem § 7 Abs. 1 Satz 2 …” „… Kapitalrichtlinie, da durch die Regelung die Hauptversammlungszuständigkeit für die Kapitalerhöhung de facto …”

Der Ablauf der Kapitalerhöhung S. 99-100

„… 99§ 6 Die Kapitalerhöhung nach dem Recht der US-Bundesstaaten I. Der Ablauf der Kapitalerhöhung Es …” „… folgt ein Überblick über die Kapitalerhöhung nach dem Recht der amerikanischen Einzelstaaten. Da sich …” „… , bezieht sich auch die nachfolgende Beschreibung auf die Kapitalerhöhung bei der public corporation, sofern …”

Die Kapitalerhöhung nach den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen S. 223-245

„… Kapitalerhöhungsbeschlusses die Rückabwicklung der Kapitalerhöhung anschließt.1132 Hauptzweck der Anfechtungsklage ist mithin …” „… .1052 III. Die Kapitalerhöhung nach den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen Das FMStBG sieht die …” „… folgenden Möglichkeiten einer Kapitalerhöhung vor: 1. Das gesetzlich genehmigte Kapital (§ 3 FMStBG) (S …”

Die Bezugsrechtsemission in der Krise – "Bis zu"-Kapitalerhöhungen S. 190-192

„… 190III. Die Bezugsrechtsemission in der Krise – "Bis zu"-Kapitalerhöhungen 1. Problemstellung …” „… ausreichendes genehmigtes Kapital verfügt, muss die Hauptversammlung die Kapitalerhöhung gem. § 182 AktG …” „… der Kapitalerhöhung auf der Basis eines von Hauptversammlung oder Vorstand in Abhängigkeit von den …”

Die Kapitalerhöhung im Rahmen des CPP S. 141-147

„… Kapitalerhöhung im Rahmen des CPP Das CPP hat in den USA eine enorme Resonanz hervorgerufen.632 Ein Grund für die …” „… Hilfe der authorized shares eine schnelle und flexible Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft …”

Rechtsschutz gegen Kapitalerhöhungsbeschlüsse S. 195-199

„… Deutschland die Eintragung von Kapitalerhöhungsbeschluss und Durchführung der Kapitalerhöhung ins …” „… Kapitalerhöhungsbeschlusses und damit für die Wirksamkeit der Kapitalerhöhung.913 Mit Erhebung der Anfechtungsklage tritt …” „… 195 § 13 Rechtsschutz Da die ordentliche Kapitalerhöhung als Grundform der Kapitalerhöhung die …”

Kurze Verfahrensdauer S. 287-294

„… Kapitalerhöhung unangetastet gelassen.1344 Durch die Herabsetzung der für den Kapitalerhöhungsbeschluss und den …” „… Kapitalerhöhung Selbst wenn die Hauptversammlung erfolgreich einen Kapitalerhöhungsbeschluss gefasst hat, kann das …” „… Kapitalerhöhung.1341 In den letzten Jahren ist allerdings auch in Deutschland bei der Kapitalerhöhung eine …”

Kurze Verfahrensdauer S. 299-309

„… beschleunigten Kapitalerhöhung in der Krise nach amerikanischem und deutschem Recht gegenüber gestellt. Wie …” „… hier zwischen den Prüfkriterien kurze Verfahrensdauer und Wirksamkeit der Kapitalerhöhung unterschieden …” „… zur Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft wieder. Während im deutschen Recht eine flexible …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Gleiss Lutz Band 34Verena HauserFast-Track-Kapitalerhöhungen in der Krise der AktiengesellschaftEine …” „… Kapitalerhöhung nach US-Recht 79 § 5 Grundlagen des Rechts der US-amerikanischen Corporation 81 § 6 Die …” „… Kapitalerhöhung nach dem Recht der US-Bundesstaaten 99 § 7 Fiduziarische Pflichten des Board of Directors und …”

Das genehmigte Kapital S. 173-178

„… einer nicht abgesicherten Kapitalerhöhung verbundenen negativen Signalling-Effekt zu vermeiden.790 II …” „… authorized shares des US-Rechts.791 Voraussetzung für eine Kapitalerhöhung im Wege des genehmigten Kapitals …” „… Kapitalerhöhung.794 Aus diesem Grund gaben Aktiengesellschaften einen Teil der regulären Aktien an Dritte aus, die …”

Wirksamkeit S. 294-296

„… Kapitalerhöhungsbeschluss gefasst hat, kann das Wirksamwerden der Kapitalerhöhung durch die Erhebung einer Anfechtungsklage …” „… wesentliche Erleichterung gegenüber den anderen Formen der Kapitalerhöhung dar.1367 Die Regelung des § 3 Abs …” „… ) Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Selbst wenn die Hauptversammlung erfolgreich einen …”

Der Aktionär in der börsennotierten Gesellschaft S. 159-165

„… Anspruch auf den Anteil am Bilanzgewinn (Dividende), das Bezugsrecht bei Kapitalerhöhungen und der Anspruch …” „… der Kapitalerhöhung auf zwei Arten: 1. Eine Vielzahl materiell-rechtlicher Regelungen schützt die …” „… Aktionäre bereits im Verfahren der Kapitalerhöhung. 2. Die Aktionäre haben die Möglichkeit, mit einer …”

Wirksamkeit S. 309-313

„… Aktionäre stärker. Eine fehlerhafte ordentliche Kapitalerhöhung führt nicht zu einem monetären …” „… Ausgleichsanspruch, sondern zur Kassation. Bei der Grundform der Kapitalerhöhung im deutschen Recht steht somit nicht …” „… der Bestandsschutz, sondern die Rechtmäßigkeit der Kapitalerhöhung im Vordergrund.1401 1 …”

Kurze Verfahrensdauer S. 149-151

„… Kapitalerhöhung mittels eines Kapitalerhöhungsbeschlusses der Aktionärsversammlung und nachfolgender Ausgabe der …” „… Kapital zur Verfügung zu stellen, kommt die Durchführung einer Kapitalerhöhung durch Ausgabe junger Aktien …” „… Kapitalerhöhung ist nur dann taugliches Mittel zur Sanierung der Gesellschaft, wenn sie schnell durchgeführt …”

Zusammenfassendes Ergebnis in Thesen S. 329-332

„… Bestandskraft der Kapitalerhöhung, sondern die Kassation des Kapitalerhöhungsbeschlusses. Der Schutz der …” „… , da die Existenz der Unternehmen von der Wirksamkeit der Kapitalerhöhung abhängen kann. 5. Mit dem …” „… Verfügung, das eine beschleunigte und flexible Kapitalerhöhung ermöglicht, ohne dass in diesem Rahmen das …”

Zusammenfassung in Thesen S. 192-195

„… zu"-Kapitalerhöhung erhöht die Flexibilität des Vorstands bei der Bezugsrechtsemission mit Hauptversammlungsbeschluss …” „… Marktbedingungen. Das Verfahren der ordentlichen Kapitalerhöhung als solches wird durch die "Bis …” „… zu-"Kapitalerhöhung allerdings nicht modifiziert. Die "Bis zu"-Kapitalerhöhung ist somit zwar ein wichtiger Baustein …”

Ergebnis in Thesen S. 313-315

„… US-Recht geeignet, die schnelle und gleichzeitig wirksame Durchführung der Kapitalerhöhung in der Krise zu …” „… bei der ordentlichen Kapitalerhöhung als Grundform der Kapitalerhöhung im deutschen Recht auch in der …” „… einer radikal beschleunigten Kapitalerhöhung, schießt dabei aber über das Ziel einer schnellen und …”

Methode S. 42-45

„… Kapitalzufuhr in kürzester Zeit erforderlich ist. Die Kapitalerhöhung als Mittel zur Zufuhr von neuem …” „… im Hinblick auf eine schnelle und zudem wirksame Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft. a …” „… ) Kurze Verfahrensdauer Der für eine Kapitalerhöhung benötigte Zeitraum hängt zum einen von der Art der …”

Fragestellung S. 40-42

„… , inwieweit eine Flexibilisierung und Beschleunigung des Verfahrens der Kapitalerhöhung auch außerhalb der …” „… Anschein dafür, dass die herkömmlichen aktienrechtlichen Verfahren der Kapitalerhöhung nicht krisentauglich …” „… Möglichkeiten zur beschleunigten Kapitalerhöhung in Deutschland nur die Commerzbank und die Hypo Real Estate …”

Ergebnis in Thesen S. 327-329

„… die Durchführung einer Kapitalerhöhung gegen Einlagen gemäß § 182 AktG kann die drohende …” „… Kapitalerhöhung sollte neben der generellen Verkürzung der Frist für die Einberufung der Hauptversammlung für den …” „… Wirksamkeit der Kapitalerhöhung abhängen kann. 5. Mit dem Institut der authorized shares steht den …”

Zusammenfassung in Thesen S. 285-287

„… Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung 1. Seit Anhebung der eintägigen Mindestfrist für die …” „… -möglichkeiten deutscher Aktionäre besonders bei der ordentlichen Kapitalerhöhung.1341 In den letzten Jahren ist …” „… allerdings auch in Deutschland bei der Kapitalerhöhung eine stärkere Fokussierung auf den Vermögensschutz der …”

Gang der Untersuchung S. 45-47

„… Kapitalerhöhungen eine Rolle spielen, da die rigide Folge der Unwirksamkeit einer Kapitalmaßnahme39 aufgrund eines …” „… einen kann nach der Art der Kapitalerhöhung unterschieden werden. Diese Vorgehensweise wurde bei der …” „… Deutschland eingeführten Sondervorschriften für eine Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft dargestellt …”

Der Bezugsrechtsausschluss S. 182-190

„… zu"-Kapitalerhöhungsbeschluss beschließt die Hauptversammlung über den maximalen Umfang der Kapitalerhöhung auf der Basis eines …” „… Kapitalerhöhungen von Aktiengesellschaften, S. 79 ff.; Lutter in: Kölner Komm AktG, § 186 Rn. 61 ff.; Natterer …” „… . 185 mit der Kapitalerhöhung erstrebte Ziel dürfe ohne einen Bezugsrechtsausschluss nicht erreicht …”

Das gesetzlich genehmige Kapital S. 277-285

„… Hauptversammlung steht Art. 25 Abs. 1 der Kapitalrichtlinie, der für jede Form der Kapitalerhöhung einen …” „… im Rahmen von Kapitalerhöhungen fest.1304 Die Richtlinie findet auch auf Kapitalerhöhungen zu …” „… besonders wichtigen Unternehmens eine Kapitalerhöhung durch die Geschäftsleitung ohne Mitwirkung der …”

Literaturverzeichnis S. 345-390

„… in: Baums/Thoma, WpÜG, § … Rn. … Bayer, Walter, Kapitalerhöhung mit Bezugsrechtsausschluß und …” „… von Voreinzahlungen auf künftige Kapitalerhöhungen in Sanierungsfällen, NZI 2007, 381 ff. zitiert …” „… Kapitalerhöhung und Kapitalherabsetzung, in: Bayer, Walter /Habersack, Mathias (Hrsg.), Aktienrecht im Wandel …”

Das gesetzlich genehmigte Kapital S. 261-268

„… ordentliche Kapitalerhöhung erleichtert und beschleunigt durchgeführt werden kann. Der Preis, den die …” „… Kapitalerhöhung aus dem Weg zu räumen. Da die Sanierung eines Unternehmens in der Regel einen …” „… Gesetzgeber nicht nur die Kompetenz zur Kapitalerhöhung vollständig auf den Vorstand verlagert, sondern auch …”

Lösungsansätze S. 315-325

„… gesetzlich genehmigte Kapital ermöglicht die in der Krise erforderliche schnelle und flexible Kapitalerhöhung …” „… .1416 Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung ist dagegen zwar verfassungskonform und nach den …” „… nach einer beschleunigten Kapitalerhöhung nicht gerecht, weil hier insbesondere die Einberufungsfrist …”

Ergebnis in Thesen S. 296-298

„… 296a) Vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Die Prüfung der Verfassungs- und …” „… Europarechtskonformität der vereinfachten ordentlichen Kapitalerhöhung nach § 7 FMStBG hat ergeben, dass im Hinblick auf …” „… Bezugsrechtsausschlusses bei der vereinfachten ordentlichen Kapitalerhöhung dahingehend ausgelegt werden, dass eine Prüfung …”

Zusammenfassung in Thesen S. 178-181

„… genehmigten Kapitals einer schnellen und flexiblen Kapitalerhöhung jedenfalls nicht grundlegend entgegen steht …” „… ihnen durchgeführten Kapitalerhöhungen eher zurückhaltend.824 Die Grundstruktur des genehmigten Kapitals …” „… Kapitalerhöhung in der Krise herausstellen.825 III. Zusammenfassung in Thesen 1. In einer Krise der Gesellschaft …”

Die US-corporation S. 89-99

„… 89setze gewähren dem board of directors weitgehende Befugnisse im Rahmen der Kapitalerhöhung und …” „… ermächtigen die Aktionäre einer public corporation beispielsweise im Rahmen einer Kapitalerhöhung in der Regel …” „… deutscher Aktiengesellschaften die Grundkompetenz zur Kapitalerhöhung, delegieren diese jedoch fast …”

Reformvorschlag S. 325-327

„… Überlegungen. 1. Ordentliche Kapitalerhöhung a) Regelungsinhalt 1. Einberufung der Hauptversammlung: Die …” „… § 123 AktG zum Zwecke der Durchführung einer Kapitalerhöhung gegen Einlagen auf bis zu 7 Tage verkürzen …” „… Grundkapitals der Aktiengesellschaft hält. […] 2. Kapitalerhöhung durch den Vorstand a) Regelungsinhalt 1. Krise …”

Wirksamkeit S. 151-152

„… Satzungsregelung ausgeschlossen ist, steht es einer beschleunigten Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft …” „… beschleunigte Kapitalerhöhung ist die Wirksamkeit der Kapitalerhöhung. Dieses Kriterium steht in einem engen …” „… Aktienausgabe werden die Aktionäre jedoch in der Regel nicht in der Lage sein, die Kapitalerhöhung zu verhindern …”

Zusammenfassung in Thesen S. 268-271

„… 268IV. Zusammenfassung in Thesen Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung 1. Weder die …” „… Verkürzung der Einberufungsfrist noch die Herabsetzung des für die Kapitalerhöhung erforderlichen Quorums …” „… . Das gesetzlich genehmigte Kapital ist besser als die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung zur …”

Zusammenfassung in Thesen S. 126-129

„… die oben beschriebenen strengen Maßstäbe an, so dass bei einer Kapitalerhöhung in der Regel nicht mit …” „… Kapitalerhöhung als solche nicht in Frage gestellt wird, während der individuelle Schaden des betroffenen …” „… Zur Kapitalerhöhung Ivanhoe Partners v. Newport Mining Corp., 535 A.2d 1334 (Del. 1987) und allgemein …”

Das Bezugsrecht der Aktionäre S. 108-114

„… aber wiederum durch Satzungsregelung bereits im Vorfeld einer Kapitalerhöhung ausschließen (opt out …” „… erforderlichen Ausübungsfrist in der Regel zu einer Verzögerung des Verfahrens der Kapitalerhöhung führt, ist es …” „… Gründung der Gesellschaft führte das board of directors eine Kapitalerhöhung durch. Der Aktionär Gray wurde …”

Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Verwaltung S. 199-203

„… Kapitalerhöhung vorzugehen. Die kapitalmarktrechtliche Publizitätspflicht des § 15 Abs. 1 Satz 1 WpHG kommt hier …” „… Ad-hoc-Publizitätsverpflichtung bis zur Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung ins Handelsregister kommt in Betracht …” „… nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung im Handelsregister sei die Feststellungsklage gem …”

Einführung und Gegenstand der Untersuchung S. 35-40

„… Aktie hält. Aus der Kapitalerhöhung sind der Bank ca. 1,8 Mrd. Euro zugeflossen (Commerzbank …” „… , inwieweit eine Flexibilisierung und Beschleunigung des Verfahrens der Kapitalerhöhung auch außerhalb der …” „… Anschein dafür, dass die herkömmlichen aktienrechtlichen Verfahren der Kapitalerhöhung nicht krisentauglich …”

Zusammenfassung in Thesen S. 114-115

„… beschleunigte Kapitalerhöhung in der Krise dar. VIII. Zusammenfassung in Thesen Das US-Recht weist die …” „… Grundkompetenz zur Kapitalerhöhung der Aktionärsversammlung zu. Voraussetzung für eine Kapitalerhöhung ist …” „… Haftungsbegründend wirkt somit bereits fahrlässiges Verhalten (negligence).504 Da es sich bei Kapitalerhöhungen um …”

Zusammenfassung in Thesen S. 147-149

„… Hilfe der authorized shares eine schnelle und flexible Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft …” „… stellen, kommt die Durchführung einer Kapitalerhöhung durch Ausgabe junger Aktien an neue Aktionäre in …” „… Betracht, ggf. unter Ausschluss des Bezugsrechts der Altaktionäre. Die Kapitalerhöhung ist nur dann …”

Zusammenfassung in Thesen S. 203-205

„… nur schwer zu bewältigenden Probleme einer Rückabwicklung der Kapitalerhöhung nur theoretisch …” „… Kapitalerhöhung kann aus Sicht der Aktionäre als ausreichend, aufgrund des auch nach Inkrafttreten des ARUG …” „… zu den Rechtsschutzmöglichkeiten bei der ordentlichen Kapitalerhöhung, ein geringeres …”

Allgemeine Möglichkeiten der Kapitalzufuhr in der Krise der Gesellschaft S. 73-77

„… Gesellschafterdarlehen zur Verfügung stellen oder durch eine Kapitalerhöhung gegen Einlagen für zusätzliches Eigenkapital …” „… .; Renger, Gläubigerschutz durch § 32a GmbHG, S. 132 ff. 74b) Kapitalerhöhung Des Weiteren besteht für die …” „… Gesellschaft die Möglichkeit, eine Kapitalerhöhung durchzuführen, und auf diese Weise das Eigenkapital der …”

Kapitalrichtlinie und Aktionärsrechterichtlinie S. 271-273

„… Kapitalerhöhung relevante Sekundärrecht. Die beiden Richtlinien harmonisieren das Recht der Kapitalerhöhung in …” „… der Aktionärsrechte zu erleichtern. II. Die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung 1. Die Verkürzung …” „… für die Kapitalerhöhung de facto ausgehöhlt wurde.1274 Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 der …”

Die Finanzmarktstabilisierungsgesetze S. 315

Rechtsquellen S. 79-82

„… Teil 2 Kapitalerhöhung nach US-Recht 81§ 5 Grundlagen des …” „… unternommen, die Grundzüge der Kapitalerhöhung einer in den USA inkorporierten Aktiengesellschaft zu …” „… Regelungen zur Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft ist eine Einführung in die moderne corporate …”

Die Entwicklung des Bezugsrechts im deutschen und europäischen Recht S. 181-182

„… räumt jedem Aktionär das Recht ein, bei einer Kapitalerhöhung proportional zu seinem bisherigen …” „… somit ein speziell für den Fall der Kapitalerhöhung geschaffener Mechanismus zum Schutz der Aktionäre …” „… insbesondere Gründer sich bereits in der Satzung der Gesellschaft Bezugsrechte für künftige Kapitalerhöhungen …”

Sachwortverzeichnis S. 391-400

„… directors 92, 115 ff. "Bis zu"-Kapitalerhöhung 190 ff. business judgment (rule) 100, 105, 113 ff …” „… 137 Office of Financial Stability (OFS) 137 Ordentliche Kapitalerhöhung 165 ff., 195 ff., 287 ff …” „… ordentliche Kapitalerhöhung 232 ff., 248 ff., 273 ff., 287 ff., 301 ff. Vereinfachtes bedingtes Kapital …”

Authorized Shares S. 100-101

„… ) angemeldet werden.384 Sofern es sich bei der Kapitalerhöhung nicht um eine von der Registrierung befreite …” „… Kapitalerhöhung. Vielmehr legen bereits die Gründer in der Satzung eine sehr hohe Anzahl an Aktien fest. Diese …” „… Rahmen einer Kapitalerhöhung im Wege der Satzungsänderung neue Aktien von der Aktionärsversammlung …”

Die Zeichnung der jungen Aktien S. 101-102

„… Kapitalerhöhung im Wege der Satzungsänderung neue Aktien von der Aktionärsversammlung genehmigt werden. Diese …” „… werden die Zeichner der jungen Aktien bei einer Kapitalerhöhung erst mit Leistung der Einlage …” „… Gesellschafter.403 Die Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung ist anders als im deutschen Recht nicht …”

Rechtsschutz S. 118-126

„… der Kapitalerhöhung der US-corporation auch kaum von Bedeutung, da nach der anfänglichen authorization …” „… einstweiligen Rechtsschutz.568 Sofern Aktionäre eine Kapitalerhöhung verhindern wollen, kommt deshalb als …” „… die oben beschriebenen strengen Maßstäbe an, so dass bei einer Kapitalerhöhung in der Regel nicht mit …”

Die Beantragung der Rekapitalisierungsmaßnahmen S. 213-223

„… Eigentümern der Gesellschaft überlassen bleiben.1052 III. Die Kapitalerhöhung nach den …” „… Finanzmarktstabilisierungsgesetzen Das FMStBG sieht die folgenden Möglichkeiten einer Kapitalerhöhung vor: 1. Das gesetzlich …” „… genehmigte Kapital (§ 3 FMStBG) (S. 224 ff.), 2. die vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung (§ 7 FMStBG …”

Überblick S. 205-213

„… Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft bietet. Aus diesem Grund war der deutsche Gesetzgeber in der …” „… Kapitalerhöhung nach dem FMStBG durchgeführt,986 für die sie im Gegenzug 1,8 Mrd. Euro vom SoFFin erhalten hat.987 …” „… Die Kapitalerhöhung hat zu einer Beteiligung des SoFFin an der Commerzbank in Höhe von 25 Prozent plus …”

Die Krise der Gesellschaft S. 69-73

„… Finanzierungsoptionen wie die Aufnahme von Eigenkapital im Wege einer ordentlichen Kapitalerhöhung stehen aus diesem …” „… der in der Krise notwendig gewordenen Wertberichtigungen.217 Die Kapitalerhöhungen nach den …” „… Kapitalerhöhung gegen Einlagen für zusätzliches Eigenkapital sorgen.219 a) Gesellschafterdarlehen Kommt es trotz …”

Ergebnis in Thesen S. 152

„… und wirksame Durchführung der Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft. 3. Wegen des Rückgriffs …” „… Sonderaktienrechts nicht erforderlich. Die Gesellschaften konnten Kapitalerhöhungen nach Maßgabe der ihnen bekannten …”

Die Kapitalzufuhr in der Finanzkrise S. 77-78

„… durch die Durchführung von Kapitalerhöhungen verbessern.255 III. Die Kapitalzufuhr in der Finanzkrise …” „… Kapitalerhöhungen die Altaktionäre von einer Erweiterung ihrer Beteiligung abgehalten haben, um Verzögerungen bei …”

Zusammenfassung in Thesen S. 245-247

„… hat der deutsche Gesetzgeber in der Finanzkrise ein Verfahren eingeführt, das die Kapitalerhöhung in …” „… Formen der Kapitalerhöhung führen im Vergleich lediglich zu einer begrenzten Verfahrensbeschleunigung. 2 …”

Die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes S. 247-248

„… Kapitalerhöhung 1. Materiell-rechtliche Regelungen a) Die Verkürzung der Einberufungsfrist Im Oktober 2008 hat der …” „… Regelungen zur Beschleunigung und Erleichterung der regulären Kapitalerhöhung eingeführt. Kern dieser …”

Die Kompetenzverteilung in der deutschen Aktiengesellschaft S. 157-159

„… Beschlusszuständigkeit der Hauptversammlung für die Kapitalerhöhung ist seit der Aktienrechtsnovelle von 1884 im …” „… zugewiesen. Da die Kapitalerhöhung gleichzeitig Satzungsänderung ist, ergibt sich die …”

Die moderne Corporate Theory in den Vereinigten Staaten S. 82-89

„… und Analyse der amerikanischen Regelungen zur Kapitalerhöhung in der Krise der Gesellschaft ist eine …” „… bundesrechtlich vor allem in das Kapitalmarktrecht Eingang gefunden haben.312 Das Recht der Kapitalerhöhung ist in …” „… directors weitgehende Befugnisse im Rahmen der Kapitalerhöhung und folgen damit der neoklassischen bzw. der …”

Der Ausgabebetrag der Aktien S. 102-104

„… Aktien bei einer Kapitalerhöhung erst mit Leistung der Einlage Gesellschafter.403 Die Eintragung der …” „… Durchführung der Kapitalerhöhung ist anders als im deutschen Recht nicht erforderlich. IV. Der Ausgabebetrag …”

Der Inhalt der Aktien S. 106-108

„… Gesellschaften aber wiederum durch Satzungsregelung bereits im Vorfeld einer Kapitalerhöhung ausschließen (opt …” „… der Kapitalerhöhung führt, ist es in der Krise der Gesellschaft von Bedeutung, ob ein gesetzliches …”

Die fiduziarischen Pflichten des Board of Directors S. 115-118

„… Da es sich bei Kapitalerhöhungen um unternehmerische Entscheidungen der Verwaltung handelt, findet …” „… Eine derartige Kontrolle wäre allerdings bei der Kapitalerhöhung der US-corporation auch kaum von …”

Auswirkungen der Subprime-Krise und Krisenmanagement in Deutschland S. 49-50

„… Übernahmeangebots nach dem WpÜG und einer vereinfachten Kapitalerhöhung nach den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen …”

Weitere nationale und internationale Reaktionen S. 50-51

„… Kapitalerhöhung nach den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen, gefolgt von einem aktienrechtlichen Squeeze-Out …”

Schlussfolgerungen für den Fall der Finanzkrise S. 67-69

„… zeitaufwendigere Finanzierungsoptionen wie die Aufnahme von Eigenkapital im Wege einer ordentlichen Kapitalerhöhung …”

Erscheinungsformen der deutschen Aktiengesellschaft S. 153-157

„… Teil 3 Kapitalerhöhung nach deutschem Recht 155 § 10 Grundlagen …”

Die Durchführung der Rekapitalisierungsmaßnahmen nach dem CPP S. 136-141

„… Kapitalerhöhung im Rahmen des CPP Das CPP hat in den USA eine enorme Resonanz hervorgerufen.632 Ein Grund für die …”

Überblick S. 129-136

„… Kapitalerhöhungen war mithin in der Finanzkrise anders als in Deutschland nicht erforderlich. I. Überblick 1 …”

doi.org/10.5771/9783845226910

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Meilenstein-basierte Venture Capital Finanzierungen

Christopher Strehle

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 529 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Wirksamkeit der Kapitalerhöhung S. 265-269

„… Eintragung der Kapitalerhöhung erfolgt ist, ergeben sich auch keine Rückabwicklungsprobleme. Die …” „… Wirksamkeit der Kapitalerhöhung hat, wobei im einzelnen auf den Hauptversammlungsbeschluss, den …” „… Durchführung der Kapitalerhöhung nach § 189 AktG keine allgemein heilende Wirkung, sie bewirkt allein die …”

Ablauf einer regulären Kapitalerhöhung S. 109-112

„… 109 E. Ablauf einer regulären Kapitalerhöhung Das Aktiengesetz kennt neben der Grundform der …” „… Kapitalerhöhung gegen Bar- oder Sacheinlagen nach §§ 182 ff. AktG abschließend weitere drei Formen der …” „… Kapitalerhöhung: Die bedingte Kapitalerhöhung gemäß §§ 192 ff. AktG, die Kapitalerhöhung aus genehmigtem Kapital …”

Vertragsabschnitt „Kapitalerhöhung und Satzungsänderung“ S. 219-222

„… 219 II. Vertragsabschnitt „Kapitalerhöhung und Satzungsänderung“ In einem Vertragsabschnitt …” „… „Kapitalerhöhung und Satzungsänderung“ verpflichten sich die Altaktionäre zur Durchführung eines inhaltlich dem …” „… . Kapitalerhöhung zum Nennwert und Gesamtverpflichtung der Venture Capital Geber Die zu beschließende …”

Fehlen der Geschäftsgrundlage des Beteiligungsvertrags nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung S. 269-271

„… 269 auch im Hinblick darauf, dass ein sachlicher Zusammenhang zwischen Kapitalerhöhung und …” „… Beteiligungsvertrags nach Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung Bislang wurde festgestellt, dass die …” „… des Beteiligungsvertrags nach § 313 Abs. 1, 2, 3 S. 1 BGB führen kann894. Wird die Kapitalerhöhung …”

Gesetzeswidrigkeit des Kapitalerhöhungsvorgangs S. 253-258

„… Kapitalerhöhungsbeschluss und Durchführung der Kapitalerhöhung nach §§ 184, 188 AktG auswirken. Gleichermaßen müssen …” „… Regelungsapparat der Kapitalerhöhung aufgefangen. III. Ergebnis Der der Kapitalerhöhung zugrunde liegende …” „… , dass zumindest vor Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung keine Rechte und Pflichten aus der …”

Kapitalerhöhungsbeschluss S. 245-251

„… der Kapitalerhöhung, so dass Konsequenzen für den Kapitalerhöhungsbeschluss nicht angezeigt erscheinen …” „… Kapitalerhöhung, was wiederum Auswirkungen auf den Kapitalerhöhungsbeschluss hat: Der Zuzahlungsteil, der in der …” „… besteht insoweit ein sachlicher Zusammenhang zwischen Kapitalerhöhung und Zusatzleistung, wenn die …”

Prüfungsumfang bei Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses S. 203-204

„… Kapitalerhöhung auf, aus denen nach Systematik und Normzweck zu schließen ist, ob das Registergericht die …” „… Kapitalerhöhung gemäß § 188 AktG zu differenzieren. II. Prüfungsumfang bei Anmeldung des …” „… Anmeldung einer Satzungsänderung dar. Da auch die Kapitalerhöhung eine Satzungsänderung darstellt, die …”

Prüfungsumfang bei Anmeldung der Durchführung des Kapitalerhöhungsbeschlusses S. 204-205

„… gesamte Vorgang der Kapitalerhöhung den Vorschriften des Gesetzes und der Satzung gemäß abgelaufen ist696 …” „… Meinung eine Überprüfung des gesamten Vorgangs der Kapitalerhöhung an; d.h. dem Registergericht soll es …” „… erlaubt sein, die Kapitalerhöhung an der gesamten Satzung der Gesellschaft und an jeder eine …”

Existenz einer schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung S. 207-217

„… Verpflichtung außerhalb des Kapitalerhöhungsbeschlusses, niemals aber die Gesetzmäßigkeit der Kapitalerhöhung zu …” „… Kapitalerhöhungsbeschlusses. Fraglich ist aber, ob die Gesetzmäßigkeit der Kapitalerhöhung zugleich auch schuldrechtliche …” „… des Kapitalerhöhungsbeschlusses noch bei der Anmeldung der Durchführung der Kapitalerhöhung auf …”

Schuldrechtliche Aufrechterhaltung trotz korporativer Elemente S. 105-109

„… Ergebnis müsste also eine Kapitalerhöhung zu pari erfolgen, in der Zusatzvereinbarung aber ausdrücklich …” „… korporatives Element, zumindest bei Zuzahlungsvereinbarungen im Rahmen einer Kapitalerhöhung und Beteiligung …” „… ; Geßler/Hefermehl-Hefermehl/Bungeroth, § 54 Rn. 30; Priester, DB 1979, 681 (684). 109 E. Ablauf einer regulären Kapitalerhöhung Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kapitalerhöhungsrunden 70 III. Ergebnis 71 C. Ausgestaltung des milestone financing innerhalb einer Kapitalerhöhung 71 I …” „… . Situation bei der Kapitalerhöhung 202 II. Prüfungsumfang bei Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses 203 …” „… FinanzierungenEine rechtliche Analyse schuldrechtlicher Zuzahlungsvereinbarungen bei der Kapitalerhöhung einer …”

Inhalt der Entscheidung und seiner Vorinstanzen S. 114-119

„… Kapitalerhöhungsvorgangs muss nach Ansicht des Gerichts die Eintragung der Kapitalerhöhung abgelehnt werden. Das …” „… schuldrechtlich vereinbartes Agio) bei einer Kapitalerhöhung als nicht zulässig angesehen bzw. wie ein …” „… . Vorlagepflicht der Zielgesellschaft Entsprechend den obigen Ausführungen zum Ablauf einer Kapitalerhöhung bei der …”

Vorlagepflicht der Zielgesellschaft S. 258-261

„… unbeachtlich859. Daraus folgt auch, dass die Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung abzulehnen ist …” „… Venture Capital Meilensteinbeteiligung würde die Eintragung und somit die Wirksamkeit der Kapitalerhöhung …” „… Zuzahlungsvereinbarungen auszugehen. Da eine Kapitalerhöhung zum geringsten Ausgabebetrag vom Gesetz getragen wird, wäre …”

Grundlegender Ablauf einer Meilenstein-basierten Venture Capital Beteiligung S. 76-78

„… Weise in Bezug zu schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen bei der Kapitalerhöhung steht, soll diese …” „… Finanzierungsvereinbarungen im Beteiligungsvertrag (dazu I.)230, der Durchführung der Finanzierung durch die Kapitalerhöhung …” „… Kapitalerhöhung im Hinblick auf § 189 AktG (dazu III.). 1. Finanzierungsvereinbarungen im Investor-Agreement Im …”

Registerrechtliche Anforderungen an die Barkapitalerhöhung S. 201-203

„… 201 Kapitel 5 Prüfungsrecht des Registergerichts bei Eintragung der Kapitalerhöhung In Anlehnung an …” „… Registergerichts haben kann. Im Hinblick auf § 189 AktG, der die Wirksamkeit der Kapitalerhöhung (als Herzstück der …” „… Finanzierung) konstitutiv von der Eintragung der Kapitalerhöhung abhängig macht, stellt der Ablauf der …”

Beschlussfassung S. 233-235

„… 233 B. Hauptversammlungsbeschluss zur Kapitalerhöhung Der für die Kapitalerhöhung benötigte …” „… Hauptversammlungsbeschluss beinhaltet grundsätzlich die Abstimmung über die Kapitalerhöhung, die der Investition korporativ …” „… beschriebene) Kapitalerhöhung zu pari beschlossen. Dafür werden die folgenden Punkte zur Abstimmung gestellt …”

Auswirkungen auf die Zahlungspflichten der Neuaktionäre S. 241-243

„… entsprechende Kapitalerhöhung wirksam durchgeführt wird, d.h. also Kapitalerhöhungsbe- 798 insoweit stellt sich …” „… Ergebnis, dass das Aktienrecht für eine Zuzahlung bei der Kapitalerhöhung über den Nennwert der Aktien …” „… Volleinzahlungspflicht; ansonsten wird die Kapitalerhöhung nicht eingetragen. 796 unter obiger Prämisse richtig Herchen …”

Vermeidung des Agiotatbestands S. 243-245

„… Kapitalerhöhung eingetragen wurde (zu den einzelnen Elementen sogleich in den folgenden Abschnitten). Ansonsten …” „… parallel zueinander gestaltet werden, also bei Durchführung und Anmeldung der Kapitalerhöhung die …” „… Zuzahlungsverpflichtung des Neuaktionärs aber auch erst nach Durchführung und Eintragung der Kapitalerhöhung beschlossen …”

Gesamtergebnis und zusammenfassende Thesen S. 275-278

„… im Rahmen einer einzigen Kapitalerhöhung vollzogen wird, wobei die einzelnen Zuzahlungen dann an das …” „… Kapitalerhöhung kann tatbestandlich in allen denkbaren Varianten vollzogen werden, solange der Meilenstein ein in …” „… Kapitalerhöhung müssen die Altaktionäre auf ihr Bezugsund Anfechtungsrecht verzichten, wodurch sowohl Bezugs- als …”

Verzicht der Altaktionäre auf das Recht auf einen angemessenen Ausgabewert S. 144-149

„… Kapitalerhöhungsbeschluss allerdings mit einem Anfechtungsrisiko belegt. Im Rahmen der Kapitalerhöhung könnte aber auch ein …” „… Entstehen meilenstein-abhängiger Zuzahlungen stellt jedoch schon bei der Kapitalerhöhung ein unsicheres, in …” „… und der Ausgabebetrag der Aktien bei der Kapitalerhöhung unangemessen niedrig ist. Wird das …”

Wahlrecht bei der Bilanzierung der Kapitalrücklage S. 157-171

„… Kapitalerhöhung und anderer Zuzahlung in dem gleichen Kapitalerhöhungsbeschluss zu verstehen556. Dies stellt die …” „… (Pflicht-)Leistungen aus der Kapitalerhöhung auch zusätzliche Leistungen aus einer schuldrechtlichen Vereinbarung …” „… erfüllen soll. Von einem Teil der Literatur werden Leistungen im Rahmen einer Kapitalerhöhung …”

§§ 36a Abs. 1, 54 Abs. 1, 55 AktG als Ausgangspunkt der Diskussion S. 121-139

„… Gestaltungsmöglichkeit im Rahmen der Beteiligungsakquisition durch Kapitalerhöhung angesehen werden können. Dabei soll …” „… analysiert werden (Abschnitt B.). In Abschnitt C. ist auf die Kompetenzverteilung bei der Kapitalerhöhung und …” „… Rahmen der Kapitalerhöhung Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen werden in der vorliegenden Arbeit …”

Zusammenfassung S. 78-79

„… Wirksamwerden der Kapitalerhöhung/Beteiligung eingezahlt werden. Schuldrechtlich ist die bedingte Einzahlung von …” „… über die Kapitalerhöhung als auch die Durchführung der Kapitalerhöhung zum zuständigen Handelsregister …” „… anzumelden. Zur endgültigen Wirksamkeit der Kapitalerhöhung, d.h. auch zum Aktienerwerb durch den (oder die …”

Fehlen der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1, 2 BGB S. 261-263

„… auf den Bestand des Beteiligungsvertrags Die Durchführung der Kapitalerhöhung stellt das Kernstück der …” „… Abs. 1, 2 BGB Die Eintragung der Kapitalerhöhung wird aufgrund nicht erfolgter Volleinzahlung …” „… Beteiligungsvertrag vorgesehen ist. Die Eintragung und die Durchführung der Kapitalerhöhung als Leistungspflicht der …”

Vertragsparteien S. 218-219

„… .), Anmeldung der Kapitalerhöhung (Abschnitt C.) – erhalten. Zur Veranschaulichung soll das jeweilige Vorgehen …” „… . Vertragsabschnitt „Kapitalerhöhung und Satzungsänderung“ In einem Vertragsabschnitt „Kapitalerhöhung und …” „… vollstreckbare Ansprüche auf Erfüllung oder Unterlassung zu erhalten753. 1. Kapitalerhöhung zum Nennwert und …”

Ausgangssituation der Entscheidung S. 112-114

„… erfolgter Zahlung durch den Investor ist der Vorstand berechtigt, die Durchführung der Kapitalerhöhung gemäß …” „… Kapitalerhöhung entfaltet gemäß § 189 AktG erst nach Eintragung der Durchführung der Erhöhung Rechtswirkungen, d.h …” „… Zuzahlungspflichten neben der Kapitalerhöhung wird bereits seit längerer Zeit geführt380. Schuldrechtliche …”

Ökonomische Analyse des milestone financing S. 65-71

„… . Einmalige Kapitalerhöhung und mehrere Kapitalerhöhungsrunden Wie gesehen, kann betriebswirtschaftlich ein …” „… Grundfinanzierung bei der Kapitalerhöhung als adäquater Wert der Beteiligung anzusehen ist, oder ob (wie wohl im …” „… schrittweises Investment sowohl im Rahmen einer einmaligen Kapitalerhöhung als auch im Rahmen mehrerer …”

Hintergrund und Funktion des Agios S. 81-82

„… Zusammenhang mit der Zeichnung von Aktien im Rahmen einer Kapitalerhöhung oder Gründung vereinbart wird240. So …” „… soll eine von dem Komplex der Kapitalerhöhung völlig unabhängige Pflicht entstehen, die ihren …” „… Festsetzung eines Agios hat sowohl bei der Gründung als auch bei einer Kapitalerhöhung primär die Funktion …”

Recht auf ein angemessenes Agio gemäß § 255 Abs. 2 S. 1 AktG S. 140-144

„… Kapitalerhöhungsbeschluss allerdings mit einem Anfechtungsrisiko belegt. Im Rahmen der Kapitalerhöhung könnte aber auch ein …” „… Sinne von § 255 Abs. 2 AktG Jedem Altaktionär steht bei der Kapitalerhöhung das sog. Recht auf einen …” „… Folgen auf die Kapitalerhöhung näher dargestellt werden (dazu unter I.). Darauf aufbauend, wird den …”

Vertragsabschnitt „Zusätzliche Leistungen“ S. 222-232

„… Abschnitt Kapitalerhöhung abgetrennten, Vertragsabschnitt „Zusätzliche Leistungen“ verpflichten sich die …” „… Zuzahlung sollen der Zielgesellschaft neben dem zu leistenden Nennbetrag bei der Kapitalerhöhung diejenigen …” „… ) Agio dar, da es zeitnah mit der Kapitalerhöhung geleistet und nicht an die Bedingung des Erreichens …”

Höhe des Agios S. 82-86

„… Kapitalerhöhung dient das Agio neben der Verbesserung der Kapitalausstattung zusätzlich dazu, eine etwaige …” „… Kapitalerhöhung zum Nennwert die Gegenleistung allein in keinem Fall abdecken. Ginge man dagegen vom derzeitigen …” „… Unternehmenswert der Zielgesellschaft aus, läge die Gegenleistung zum Zeitpunkt der Kapitalerhöhung wohl meist noch …”

Erklärung über der Bezugsrechtsverzicht S. 235-236

„… Altaktionäre erklären sämtliche Aktionäre der Gesellschaft für die Kapitalerhöhung den Verzicht auf das ihnen …” „… bezüglich der am _____ [Datum] zu beschließenden Kapitalerhöhung in Höhe von _____ € auf ihr gemäß § 186 Abs …” „… _____, _____, _____ [Altaktionäre], haben im Rahmen der unter Tagesordnungspunkt _____ beschlossenen Kapitalerhöhung durch …”

Zeichnungsschein und Zeichnungsvertrag S. 251-253

„… die Eintragung von Kapitalerhöhungsbeschluss und Durchführung der Kapitalerhöhung nach §§ 184, 188 …” „… Zuzahlungsvereinbarung mitgetragen hat. c) Ergebnis Der der Kapitalerhöhung zugrunde liegende Beschluss ist weder nach …” „… Zuzahlungspflichten im Ergebnis nicht in das gesetzliche Konzept der Kapitalerhöhung und der Einlageverpflichtung der …”

Zeichnung der Aktien S. 232-233

„… Kapitalerhöhung vorzulegen ist, sollte ein isolierter Zeichnungsschein verfasst werden. Ansonsten müsste man den …” „… . Hauptversammlungsbeschluss zur Kapitalerhöhung Der für die Kapitalerhöhung benötigte Hauptversammlungsbeschluss beinhaltet …” „… grundsätzlich die Abstimmung über die Kapitalerhöhung, die der Investition korporativ zugrunde liegt. I …”

Schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen als schuldrechtliche Nebenabrede S. 87-89

„… es wird im Rahmen der Gründung und Kapitalerhöhung die vollständige Einzahlung des gesamten Agios vor …” „… der Registeranmeldung und somit vor dem Wirksamwerden der Kapitalerhöhung abgesichert. 2 …” „… eines Jahresfehlbetrags, eines Verlustvortrags aus dem Vorjahr oder zu einer Kapitalerhöhung aus …”

Ergebnis S. 253

Handelsregisteranmeldung S. 236-237

„… Handelsregisteranmeldung der Kapitalerhöhung ohne jegliche Besonderheiten durchgeführt, was an sich gerade die Besonderheit …” „… lediglich die Kapitalerhöhung zu pari (mit den nach § 188 Abs. 3 AktG erforderlichen Anlagen), die …” „… . Jeglicher Bezug zu den, die Kapitalerhöhung flankierenden, Nebenvereinbarungen wird in der Praxis bewusst …”

Übertragung der korporativen Gestaltungsrechte auf die schuldrechtliche Ebene S. 149-150

„… ergeben muss, bezüglich welcher Kapitalerhöhung auf den Bezug junger Aktien verzichtet wird. Wirkung …” „… erlangt der Verzicht durch die (positive) Abstimmung über die dem Verzicht entsprechende Kapitalerhöhung …” „… festgestellt wurde, dass die Kapitalerhöhung bei einer Venture Capital Finanzierung regelmäßig einen …”

Anfechtungsrisiko aufgrund § 255 Abs. 2 AktG S. 206-207

„… Kapitalerhöhungsbeschlusses, als auch bei der Anmeldung der Durchführung der Kapitalerhöhung von einer vollständigen formellen …” „… Gesetzmäßigkeit der Kapitalerhöhung. Nach dem Amtsermittlungsgrundsatz ist es Aufgabe des entscheidenden Gerichts …” „… das Registergericht hat die Kapitalerhöhung zu pari in jedem Fall einzutragen715. II. Existenz einer …”

Zusammenfassung S. 150-151

„… übertragen sind. Jedoch ist das bestehende Anfechtungsrecht im Rahmen der Nennwert-Kapitalerhöhung bereits …” „… (auf korporativer Ebene) durchsetzen kann. Da er auf dieses Recht im Rahmen der Kapitalerhöhung aber …” „… Fondsgesellschaft hat lediglich Auswirkungen auf die korporative Kapitalerhöhung zu pari. Diese ist zwar …”

Kompetenzverteilung bei Agio und schuldrechtlicher Zuzahlungsabrede S. 151-152

„… Kapitalerhöhung (d.h. dem Kapitalerhöhungsbeschluss) auch bei Vereinbarung einer schuldrechtlichen …” „… schuldrechtlicher Zuzahlungsabrede Das Aktiengesetz sieht bei der Kapitalerhöhung eine ausdrückliche …” „… über die Kapitalerhöhung; hinsichtlich der Festsetzung eines Agios obliegt es gemäß § 182 Abs. 3 AktG …”

Zusammenfassung S. 273-274

„… Zusammenhang stehen, bereits vor Eintragung der Kapitalerhöhung gemäß §§ 36 Abs. 2, 36a Abs. 1 AktG fällig und …” „… Kapitalerhöhung muss von dem Registergericht allerdings abgelehnt werden, da sowohl der Zeichnungsschein nichtig …” „… die (gesetzeswidrige) Kapitalerhöhung vom Registergericht eingetragen, bleibt der …”

Rechtsfolgen-Definition von Meilensteinen S. 72-76

„… Eigenkapital umzuwandeln. Auch hierbei soll keine weitere Kapitalerhöhung stattfinden, in der dann die …” „… weitere Kapitalerhöhung käme nur im Wege der Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen gemäß § 183 AktG in Betracht …” „… , weil die Einlage zum Zeitpunkt der Kapitalerhöhung nicht durch Einzahlung des Ausgabebetrags, sondern …”

Zeitlicher Gleichlauf von Abschluss des Investor-Agreements und Hauptversammlungsbeschluss S. 236

Zugrundegelegter Sachverhalt S. 238-239

„… der Kapitalerhöhung (falls die Registergerichte ihre derzeitige Praxis ändern). Im Hinblick auf die …” „… Kapitalerhöhung zu pari stattfinden soll. Parallel dazu verpflichtet sich die Fondsgesellschaft im schriftlich …” „… nicht erhoben. Der Nennbetrag der Kapitalerhöhung wird ordnungsgemäß vor Anmeldung der Kapitalerhöhung …”

Abgrenzung von korporativer und schuldrechtlicher Pflicht S. 94-105

„… schuldrechtliche Ausgestaltung von Agiobeträgen bei der Kapitalerhöhung noch ausdrücklich ausgenommen werden soll …” „… schuldrechtlich vereinbart werden. In gleicher Weise kann z.B. eine Kapitalerhöhung nicht auf schuldrechtlicher …” „… Kapitalerhöhungen im Rahmen von Venture Capital Investitionen üblich. 328 dies spricht auch Herchen, Agio und …”

Ergebnis S. 217

„… Gesetzmäßigkeit der Kapitalerhöhung somit weder bei der Anmeldung des Kapitalerhöhungsbeschlusses noch bei der …” „… einer Kapitalerhöhung eine zulässige Gestaltungsvariante dar. Zwar kann eine schuldrechtliche …” „… Anmeldung der Durchführung der Kapitalerhöhung auf schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen (bzw. allgemein …”

Existenz der Zuzahlungsvereinbarung – Differenzierung von Gesetzeswidrigkeit und Nichtigkeit S. 239-241

„… wird nicht erhoben. Der Nennbetrag der Kapitalerhöhung wird ordnungsgemäß vor Anmeldung der …” „… Kapitalerhöhung eingezahlt und dem Vorstand der Zielgesellschaft endgültig zur freien Verfügung gestellt, weitere …” „… Vereinbarung trägt das Registergericht die Kapitalerhöhung zu pari ein. Die zusätzliche Meilensteinzahlung ist …”

Ergebnis S. 261

Ergebnis S. 245

„… besteht insoweit ein sachlicher Zusammenhang zwischen Kapitalerhöhung und Zusatzleistung, wenn die …” „… Abschnitt E.). Gleiches gilt für die Frage, inwieweit die Eintragung der Kapitalerhöhung dieses Ergebnis …” „… mit Erhalt der Produktzulassung geleistet werden sollte, bereits vor Eintragung der Kapitalerhöhung …”

Literaturverzeichnis S. 279-295

„… , S. 371 - 402. Aha, Christof, Vorbereitung des Zusammenschlusses im Wege der Kapitalerhöhung gegen …” „… die Aktiengesellschaft bei Anteilserwerb durch Kapitalerhöhung, NZG 2004, S. 600 - 606. 281 …” „… ; Eberl, Tobias, Schuldrechtliche Zuzahlungspflichten bei der Kapitalerhöhung einer Aktiengesellschaft …”

Agio als Eigenkapital – Folgen der Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung S. 86-87

„… Einzahlung eines Viertels verlangt, sondern es wird im Rahmen der Gründung und Kapitalerhöhung die …” „… Kapitalerhöhung abgesichert. 2. Kapitalerhaltung Das Agio als Teil des Eigenkapitals unterfällt nicht nur den …” „… Ausgleich eines Jahresfehlbetrags, eines Verlustvortrags aus dem Vorjahr oder zu einer Kapitalerhöhung aus …”

Umgehung der aktienrechtlichen Kompetenzverteilung S. 152-153

„… Kompetenzverteilung bei der Kapitalerhöhung (d.h. dem Kapitalerhöhungsbeschluss) auch bei Vereinbarung einer …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarung ausreichen, neben der korporativen Kapitalerhöhung die Beteiligung aller …” „… Kapitalerhöhung, wie üblicherweise, den Verzicht auf ihre bestehenden Bezugsrechte, wird deren Willensäußerung …”

Ergebnis S. 139-140

„… AktG Jedem Altaktionär steht bei der Kapitalerhöhung das sog. Recht auf einen angemessenen …” „… Kapitalerhöhung näher dargestellt werden (dazu unter I.). Darauf aufbauend, wird den Fragen nachgegangen, ob und …” „… nicht verpflichtet, bei der Kapitalerhöhung ein korporatives Agio festzusetzen. Davon ist im Hinblick …”

Haftung bei Übereignung der Anteile an einen Dritten S. 271-273

„… 271 erst recht gelten. Durch die Eintragung der Kapitalerhöhung muss die Zeichnung endgültig …” „… ist endgültig wirksam901. III. Ergebnis Die Eintragung der Durchführung der Kapitalerhöhung (die auch …” „… Kapitalerhöhungsbeschluss eine wirksame Kapitalerhöhungsgrundlage, mit Eintragung (und Leistung einer weiteren Einlage des …”

Die Vertragsbeziehungen im Finanzierungsgeschäft S. 43-51

„… geschlossen im Investor-Agreement geregelt bzw. im Rahmen der Kapitalerhöhung vereinbart (dazu sogleich). Die …” „… Beteiligung grundsätzlich im Wege der Kapitalerhöhung, mit dem Ziel, das Eigenkapital der Zielgesellschaft zu …” „… Kapitalerhöhung, d.h. insbesondere die 104 vgl. dazu bereits hier BayObLG, AG 2002, 510 f. Dieser Entscheidung …”

Ergebnis S. 271

Zusammenfassung S. 198-199

„… Kapitalerhöhung können sie nicht als „andere Zuzahlungen“ im Sinne von § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB und insbesondere …” „… bilanzielle Gleichbehandlung aller Beträge, die im Rahmen einer Kapitalerhöhung bzw. im sachlichen …” „… Zuzahlungsvereinbarung, gleichermaßen wird die parallel durchgeführte Kapitalerhöhung nicht berührt. Allerdings kann die …”

Gestaltungsmöglichkeiten S. 61-65

„… der Venture Capital Geber die Investition mittels Kapitalerhöhung durch und wird dadurch Aktionär der …” „… Kapitalerhöhung, die auch den einzigen Abschnitt der Finanzierungsrunde darstellt. Das bedeutet allerdings nicht …” „… , dass das Investment mit Abschluss der Kapitalerhöhung beendet sein muss; vielmehr wird nur jede …”

Ergebnis S. 206

„… Kapitalerhöhungsbeschlusses, als auch bei der Anmeldung der Durchführung der Kapitalerhöhung von einer vollständigen formellen …” „… Gesetzmäßigkeit der Kapitalerhöhung. Nach dem Amtsermittlungsgrundsatz ist es Aufgabe des entscheidenden Gerichts …” „… . Prüfungspflicht hinsichtlich des Kapitalerhöhungsbeschlusses im Hinblick auf die Existenz einer schuldrechtlichen …”

Problemstellung S. 20-21

„… Gebers üblicherweise im Rahmen einer Kapitalerhöhung, wobei die Gesellschaft neue Aktien an den Venture …” „… der Gründung (gemäß § 9 Abs. 2 AktG) bzw. im Rahmen der Kapitalerhöhung (dann i.V.m. § 182 Abs. 3 AktG …” „… . Insoweit trägt das Gesetz dem Interesse der Altaktionäre Rechnung, neue Aktien bei der Kapitalerhöhung …”

Ergebnis S. 264-265

„… anzupassen. Da im Hinblick auf § 185 Abs. 3 AktG keine Eintragung der Kapitalerhöhung stattgefunden hat, kann …” „… regelmäßig nur um den bereits einbezahlten Nennbetrag zur Kapitalerhöhung handeln. § 812 BGB ist dann nicht …” „… die Eintragung der Kapitalerhöhung) ist als Geschäftsgrundlage des Beteiligungsvertrags einzustufen …”

Begriffsbestimmung S. 80-81

„… 80 Kapitel 3 Agio, schuldrechtliche Zuzahlungsvereinbarungen und reguläre Kapitalerhöhung im …” „… gesetzlichen Regelungen zur Kapitalerhöhung bei der AG den Erfordernissen des Venture Capital Markts nicht …” „… neuer Aktien bei Gründung oder Kapitalerhöhung den Nennbetrag oder anteiligen Betrag am Grundkapital …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage des Zeichnungsvertrags S. 263-264

„… round financing-Vereinbarung oder eine milestone financing-Vereinbarung mit mehreren Kapitalerhöhungen …” „… Kapitalerhöhungen erhebliche Mehrkosten, die die Parteien unter sich aufzuteilen haben. Darüber hinaus können die …” „… Anfang an ihren endgültigen Anteil. Dieser würde erst mit Durchführung der einzelnen Kapitalerhöhungen …”

Verfahrensrecht bei der Registerkontrolle S. 205-206

„… Durchführung der Kapitalerhöhung von einer vollständigen formellen und materiellen Prüfung auszugehen. In …” „… materieller Hinsicht bedeutet dies eine umfassende Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Kapitalerhöhung. Nach dem …” „… freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG)699. Das registerrechtliche Kapitalerhöhungsverfahren stellt ein …”

Gang der Untersuchung und Aufbau der Arbeit S. 22-23

„… über den Zeitpunkt der Anmeldung der Kapitalerhöhung hinausgehen, scheitern im Rahmen der …” „… Kapitalerhöhung am eindeutigen Wortlaut des § 36a Abs. 1 AktG a.E. Venture Capital Investitionen sind aber auf die …” „… Durchführung einer Kapitalerhöhung angewiesen, da ihr Finanzierungskern in der Vergabe von Eigenkapital und …”

Zusammenfassung S. 119-120

„… Kapitalerhöhung den Nennbetrag oder anteiligen Betrag am Grundkapital übersteigt. Es wird ausschließlich im Wege …” „… der Kapitalerhöhung festgelegt und stellt eine rein korporative (d.h. gesellschaftsrechtlich …” „… Betrag vor Anmeldung der Gründung oder Durchführung der Kapitalerhöhung zur freien Verfügung des …”

Ergebnis S. 71

„… bei Erreichen eines Meilensteins innerhalb einer einzelnen Kapitalerhöhung die weitaus größere Rolle …” „… financing im Rahmen einer einzelnen Kapitalerhöhung ein betriebswirtschaftlich notwendiges Gestaltungsmittel …” „… des milestone financing innerhalb einer Kapitalerhöhung Aufgrund des Spannungsverhältnisses zwischen …”

Tatbestands-Definition von Meilensteinen S. 71-72

Finanzierungsrunden S. 40-41

„… Finanzierung durch Eigenkapital im Wege der Kapitalerhöhung, die in jeder Venture Capital Finanzierung zu …” „… Finanzierungsform ab. Die erste Finanzierungsrunde wird grundsätzlich durch eine Kapitalerhöhung der …” „… Kapitalerhöhungen vereinbart oder die Zahlungen, die die erste Kapitalerhöhung betreffen, auf verschiedene …”

Auswirkungen auf die Zuzahlungsvereinbarung S. 171-198

„… die Gesellschaft, die eine Kapitalerhöhung und die Aufnahme neuer Aktionäre anstrebt (im Fall der …” „… schuldrechtlichen Zuzahlungsvereinbarungen, die mit der Kapitalerhöhung in sachlichem Zusammenhang stehen, aus …” „… Kapitalerhöhung zu pari ergeben können (dazu 3.). Die vierte und letzte Ebene beschäftigt sich dann mit den …”

Rückzahlungsansprüche der Venture Capital Fondsgesellschaft S. 264

Differenzierung zwischen § 272 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 4 HGB S. 153-157

„… Rahmen einer Kapitalerhöhung hat zwingend in Verbindung mit den entsprechenden bilanzrechtlichen …” „… Jahresüberschuss gedeckt ist (§ 150 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 AktG) und zur Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln nach …” „… Kapitalerhöhungsbeschluss gemäß § 182 Abs. 1 S. 1 AktG lediglich ¾ des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapitals …”

Grundstrukturen S. 41-43

„… grundsätzlich durch eine Kapitalerhöhung der Zielgesellschaft durchgeführt, durch die der Venture Capital …” „… stattfinden, werden entweder weitere Kapitalerhöhungen vereinbart oder die Zahlungen, die die erste …” „… Kapitalerhöhung betreffen, auf verschiedene Zeitpunkte verteilt96. E. Das Vertragsgeflecht einer Venture Capital …”

Grundsätzliche Zulässigkeit schuldrechtlicher Leistungspflichten S. 91-92

„… die Vermeidung der aktienrechtlichen Vorgaben bei der Kapitalerhöhung. Wie zu zeigen sein wird, stehen …” „… im Bezug auf die Kapitalerhöhung mit den Fragen der Kapitalerhaltung, der Kapitalaufbringung und auch …” „… erfüllt werden müssen (so v.a. die Einlagepflicht, die bereits vor Wirksamwerden der Kapitalerhöhung und …”

Ergebnis S. 153

„… Rahmen einer Kapitalerhöhung hat zwingend in Verbindung mit den entsprechenden bilanzrechtlichen …” „… Kapitalerhöhungsbeschluss gemäß § 182 Abs. 1 S. 1 AktG lediglich ¾ des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapitals …”

Gesamtergebnis S. 199-200

„… grundsätzlich nach § 272 Abs. 2 Nr. 1 HGB zu behandeln, wenn zwischen Kapitalerhöhung und Einzahlung ein …” „… Bezugsrechtsausschluss. Der Verletzung dieses Rechts folgt hinsichtlich des entsprechenden Kapitalerhöhungsbeschlusses …” „… jedoch der entsprechende Kapitalerhöhungsbeschluss zu Eigen machen muss. Im Hinblick auf eine …”

Grundsätzliche Zulässigkeit satzungsergänzender Nebenabreden S. 89-91

„… Mittelpunkt, sondern speziell die Vermeidung der aktienrechtlichen Vorgaben bei der Kapitalerhöhung. Wie zu …” „… zeigen sein wird, stehen im Bezug auf die Kapitalerhöhung mit den Fragen der Kapitalerhaltung, der …”

Übliche Finanzierungsformen S. 40

„… Finanzierung durch Eigenkapital im Wege der Kapitalerhöhung, die in jeder Venture Capital Finanzierung zu …”

Korporative Leistungspflichten S. 92-93

„… erfüllt werden müssen (so v.a. die Einlagepflicht, die bereits vor Wirksamwerden der Kapitalerhöhung und …”

Schuldrechtliche Leistungspflichten S. 93-94

„… schuldrechtliche Ausgestaltung von Agiobeträgen bei der Kapitalerhöhung noch ausdrücklich ausgenommen werden soll …”

Relevante Unternehmens- und Finanzierungsphasen der Zielgesellschaft S. 38-40

„… Kapitalerhöhung, die in jeder Venture Capital Finanzierung zu finden ist, sind jedoch auch zusätzliche …”

doi.org/10.5771/9783845203577

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Kapitalmaßnahmen im Insolvenzplan

Alexander Segmiller

Reihe: Schriften zur Restrukturierung

Band 4 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Durchführung der Kapitalerhöhung S. 98-101

„… . Durchführung der KapitalerhöhungBisher wurde festgestellt, dass der Insolvenzeintritt keinen Umstand darstellt …” „… beschlossenen Kapitalerhöhung hinwirken, wenn die Übernahme- bzw. Zeichnungsverträge bereits abgeschlossen sind …” „… Kapitalerhöhung nach InsolvenzeintrittVor dem ESUG wurde zur Fortführung der Kapitalerhöhung teilweise ein …”

Wirksamkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses nach Insolvenzeintritt S. 86-98

„… hierdurch das Obstruktionspotential erhöht347.IV. Die vor Insolvenzeintritt beschlossene KapitalerhöhungDie …” „… .) wird der Begriff »Kapitalerhöhungsbeschluss« daher nur für die einfache und bedingte Kapitalerhöhung …” „… Kapitalerhöhungsbeschlusses. Zunächst ist klarzustellen, für welchen Akt der Kapitalerhöhung welche Geschäftsgrundlage besteht …”

Beseitigung der Insolvenzgründe durch Kapitalmaßnahmen S. 29-38

„… KapitalerhöhungDas Aktien- und GmbH-Recht kennt verschiedene Arten der Kapitalerhöhung(§§ 182-221 AktG; §§ 55-57o …” „… KapitalerhöhungFür die vorliegende Arbeit ohne Belang ist die nominelle Kapitalerhöhung(§§ 207ff. AktG; § 57c GmbHG …” „… , BB 1980, 737 (742ff.).31cc) Bedingte KapitalerhöhungDie, nur im Aktienrecht mögliche, bedingte …”

Ergebnis S. 113-114

„… einklagbares486 Es ergibt sich insofern kein Unterschied zur einfachen bzw. bedingten Kapitalerhöhung.Siehe …” „… Kapitalerhöhungsbeschlussaufheben. Die Durchführung der Kapitalerhöhung ist jetzt ausdrücklich dem Insolvenzverwalter …” „… hier im Unterschied zur einfachen bzw. bedingten Kapitalerhöhung einer ¾-Mehrheit, da die Ermächtigung …”

Die Rechtslage vor dem ESUG S. 114-117

„… Durchführung der Kapitalerhöhung ist jetzt ausdrücklich dem Insolvenzverwalter vorbehalten.Die neue …” „… rechtfertigen ist.V. Massezugehörigkeit des neuen KapitalsDie Kapitalerhöhung soll der Gesellschaft neue Mittel …” „… zuführen. Der Ablaufeiner Kapitalerhöhung erfordert, dass die Zeichner und Übernehmer eines …”

Das genehmigte Kapital – ein Sonderfall? S. 111-113

„… entscheiden nicht die Gesellschafter unmittelbar über die Kapitalerhöhung,sondern sie ermächtigen den Vorstand …” „… einklagbares486 Es ergibt sich insofern kein Unterschied zur einfachen bzw. bedingten Kapitalerhöhung.Siehe …” „… Kapitalerhöhung liegt dem genehmigten Kapital eine andere Ausgangssituation zugrunde. Beim genehmigten Ka-476 …”

Die Vorgaben der 2. Kapitalrichtlinie 77/91/EWG S. 56-63

„… InsO vor174.a) Zulässigkeit der Neuregelung in Bezug auf die KapitalerhöhungArt. 25 der 2 …” „… . Kapitalrichtlinie 77/91/EWG verbürgt die Zuständigkeit der Hauptversammlung für Kapitalerhöhungen (Art. 25), den …” „… Kapitalerhöhung und -herabsetzung bei der GmbH ergibt sich die Anmeldepflicht aus:§ 57 Abs. 1 GmbHG bzw. §§ 58a …”

Bewertungszeitpunkt S. 206-208

„… auf eine spätere Kapitalerhöhung935.Um eine in die Krise geratene Gesellschaft vor der drohenden …” „… Insolvenz zuretten, ist es notwendig, zügig Eigenkapital zuzuführen. Noch bevor die Kapitalerhöhung …” „… Rechtsprechung bekräftigt und überträgt der Bundesgerichtshof auf den Fall der Kapitalerhöhung gegen Bar-939 und …”

Recht zur Lösung vom Übernahme- bzw. Zeichnungsvertrag S. 101-111

„… die Gruppen der Anteilsinhaber und Gläubiger für die Kapitalerhöhung ausschließlich zuständig …” „… unvereinbarmit der »Eigenart von Kapitalerhöhungen« hält, da es ein »wesensnotwendiges Merkmalvon Eigenkapital …” „… Zeichnung bzw. Übernahme imRahmen einer Kapitalerhöhung kein Gesellschaftsverhältnis. Gesellschafter wirdder …”

Ergebnis S. 85-86

„… Insolvenzeintritt beschlossene KapitalerhöhungDie Folgen der fehlenden Koordination der Sanierungsbeteiligten im …” „… Insolvenzplanverfahren vor dem ESUG zeigte sich am deutlichsten, wenn die Insolvenzeintrat, nach dem eine Kapitalerhöhung …” „… Kapitalerhöhung. Er weicht nämlich bei der Aktiengesellschaft in zwei, bei der GmbHin einem, zentralen Punkt(en …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Insolvenzeintritt beschlossene Kapitalerhöhung 86111. Wirksamkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses nach …” „… Insolvenzgründe durch Kapitalmaßnahmen 29a) Die Kapitalerhöhung 29aa) Untauglichkeit der nominellen …” „… Kapitalerhöhung 29bb) Ordentliche Kapitalerhöhung und genehmigtes Kapital 30cc) Bedingte Kapitalerhöhung 31b) Die …”

Die Insolvenzgründe S. 25-29

„… aufzunehmen, fehlen doch meist entsprechende Sicherheiten.a) Die KapitalerhöhungDas Aktien- und GmbH-Recht …” „… ) und nur im Aktienrecht das bedingte Kapital.aa) Untauglichkeit der nominellen KapitalerhöhungFür die …” „… . Hierzu sind Kapitalmaßnahmen(Kapitalerhöhung und -herabsetzung) erforderlich. Ein (teilweiser …”

Die Aufgabenverteilung vor und nach dem ESUG S. 53-56

„… durchgeführten Kapitalerhöhung (IV.). Den dabei geführten Streit um dieAufhebung des Kapitalerhöhungsbeschlusses …” „… die durch Kapitalerhöhung gewonnenen Einlagen auch heute nicht in die Masse fallen: Uhlenbruck, Kölner …” „… Bekanntmachungen und Erklärungen, z.B. bei derKapitalerhöhung mit Sacheinlagen oder beim Bezugsrechtsausschluss …”

Die Rechtslage vor dem ESUG S. 220-226

„… Sacheinlage im Rahmen einer Kapitalerhöhung ein1025, so erhält er letztlich eine Beteiligung an der …” „… Aufrechnungsvereinbarung, die Annahme der Sacheinlage, der Antrag auf Eintragung1027 der durchgeführten Kapitalerhöhung ins …” „… 1028. Lehnt man diese Sichtweise ab, so ist es auch vertretbar die Kapitalerhöhung als Gesamtvorgang …”

Schwächen der Treuepflicht: Bezugsrechtsausschluss und Prozessuale Durchsetzung S. 134-142

„… derKapitalerhöhung den Ausschluss verhindern. Die Beteiligung der Altgesellschafter an der Kapitalerhöhung kann aber …” „… gestattet ihm, bei einer Kapitalerhöhung einen Teil der neuen Anteile zu erwerben, der seinem bisherigen …” „… Ausschluss des Bezugsrechts zusammenmit der Kapitalerhöhung590. Erforderlich ist die ¾-Mehrheit des bei der …”

Ergebnis S. 208-209

„… 208wenn die übliche Reihenfolge bei der Kapitalerhöhung eingehalten wird946. AusGründen des …” „… zwischen Einlageerbringung und Kapitalerhöhung zerreißen«950.b) Nach dem ESUGFür das neue …” „… Gesellschaft im Rahmen einerKapitalerhöhung ein, liegt eine Sacheinlage vor. Sie ist mit ihrem …”

Rechtslage vor dem ESUG S. 233-237

„… (Sach-)Kapitalerhöhung mit einem Bezugsrechtsausschluss sein1080. Dagegen spricht aber, dass Kapitalerhöhungsbeschlussund …” „… Kapitalschnitts sein, da hier Kapitalherabsetzung und Kapitalerhöhung zwar in der gleichen …” „… , wofür die Teilnahme an der Kapitalerhöhung grundsätzlichausreicht1089. Den Befreiungsantrag kann der …”

»Sanieren oder Ausscheiden« bei Kapitalgesellschaften S. 125-134

„… nur, wer keine Einlage bei derKapitalerhöhung übernimmt. Der Gesellschafter hat seinen Ausschluss …” „… Gesellschafter sein Bezugsrecht bei der Kapitalerhöhung nicht aus, d.h. übernimmt er keine Einlage, dann scheidet …” „… Kapital auf »Null« herabgesetzt. Übernimmt ein Gesellschafter bei der anschließenden Kapitalerhöhung dann …”

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für Personengesellschaften S. 119-125

„… andereSondervorteile bei der Kapitalerhöhung aus (z. B. ein günstiges Umtauschverhältnis von alten zu neuen Anteilen …” „… Gesellschaftsvertrags beschlossen, die einen Gesellschafter, welcher im Zuge der Kapitalerhöhung keine Einlage …” „… Kapitalerhöhung durchzuführen und bestimmte gleichzeitig, dass Gesellschafter, die dazu nicht ihrem Anteil …”

Zusammenfassung S. 117-118

„… Durchführung der Kapitalerhöhung, insbesondere derAnmeldung zum Handelsregister, ist nun der Insolvenzverwalter …” „… Insolvenzverwalter,der unmittelbar zur Anmeldung der Kapitalerhöhung beim Handelsregister befugt ist (§ 254a Abs. 2 …” „… Insolvenzgläubiger.Deutlich sichtbar werden die Vorzüge des neuen Insolvenzplanverfahrens amBeispiel der Kapitalerhöhung, die …”

Fazit S. 245-250

„… Insolvenzverwalter bei einer vor der Insolvenz beschlossenen, aber nochnicht eingetragenen Kapitalerhöhung. Nur die …” „… Abstimmungsgruppen sind beiVorlage eines Insolvenzplans befugt die Kapitalerhöhung aufzuheben oder derenDurchführung …” „… zu verhindern. Unternehmen sie nichts, führt der Insolvenzverwalter die Kapitalerhöhung durch.Die …”

Literaturverzeichnis S. 251-268

„… : Kommentar. 4. Aufl. Berlin: de Gruyter. Goette, Wulf: Zur Voreinzahlung auf künftige Kapitalerhöhung bei der …” „… einer zuvor beschlossenen Kapitalerhöhung. In: ZIP 2002, S. 2204–2209. Grau, Volker: Die Bedeutung der …” „… , Volkhard; Schmidt, Nikolaus: Die Kapitalerhöhung in der Insolvenz: Eine Erwiderung auf den Beitrag von …”

Der »debt-to-equity-swap« im deutschen Recht S. 176-181

„… : Das gesetzliche Instrumente, Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage, lag bereits mit dem Aktiengesetz von …” „… Grundkapital gegen Bareinlage zuerhöhen. An der Kapitalerhöhung beteiligten sich auch drei Gläubiger, die …” „… Kapitalerhöhung Stellung nehmen. Es verneinte diese und erklärte,dass »vom Augenblick der Konkurseröffnung an …”

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Neuregelung S. 63-78

„… Kapitalerhöhung europarechtskonform.b) Zulässigkeit der Neuregelung in Bezug auf den Ausschluss des …” „… BezugsrechtsArt. 29 der 2. Kapitalrichtlinie 77/91/EWG sichert ein Bezugsrecht nur für dieKapitalerhöhung gegen …” „… Bareinlage europarechtlich ab. Soweit die Kapitalerhöhung also durch Sacheinlage erfolgt, steht ihr …”

Gestaltungsmöglichkeiten des debt-to-equity-swap S. 155-159

„… privatvertraglicher Vereinbarung.Hierzu kombiniert die Schuldnergesellschaft eine Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen …” „… nach Beschluss einer Kapitalerhöhung gegen Bareinlage die Gläubiger neue Gesellschaftsanteile in Höhe …” „… ihrer Kreditforderungen.Nach Durchführung der Kapitalerhöhung wird ihre Geldeinlage dazu verwandt,die …”

Einleitung S. 19-24

„… für die Durchführung der Kapitalerhöhung verantwortlich?Können sich Investoren noch von den Übernahme …” „… . Mit ihm wird meist in Form einer Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage eine Gläubigerforderung gegen die …” „… , aber noch nicht eingetragene Kapitalerhöhung und zum anderenauf den bedingten Insolvenzplan (§ 249 InsO …”

Rechtslage nach dem ESUG S. 117

Ergebnis S. 117

Angemessene wirtschaftliche Beteiligung (§ 245 Abs. 1 Nr. 2 InsO)? S. 143-147

„… Kapitalerhöhung oder sie nehmen eine Verwässerung ihres Gesellschaftsanteils bzw. ihr Ausscheiden hin. Zu …” „… Kapitalerhöhung beteiligt. Schwierigkeiten bereiten kann die Auslegung der Voraussetzungen des§ 245 Abs. 3 Nr. 2 …” „… Kapitalerhöhung teilnehmen dürfen,so fragt sich, ob darin nicht eine Besserstellung der Sanierungswilligen zu …”

Die Interessenlage der Beteiligten S. 38-40

„… 38Kombination aus vereinfachter Kapitalherabsetzung und ordentlicher Kapitalerhöhung gegen …” „… ) Der InvestorDie Sanierung einer Gesellschaft über eine Kapitalerhöhung bzw. einen debt-toequity-swap …”

Bewertung der Forderung im Insolvenzplanverfahren nach dem ESUG S. 203-206

„… Inferenten. Die Situation war vergleichbar mit der Voreinzahlung auf eine spätere Kapitalerhöhung935.Um eine …” „… Eigenkapital zuzuführen. Noch bevor die Kapitalerhöhung beschlossen wurde, brachten die Investoren daher …”

Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion S. 189-203

„… sich selbst, bei der Gründung854 oder einerspäteren Kapitalerhöhung, Anteile gegen Scheinwerte …” „… werden, kann dort, wo ihre Anwendung ausdrücklichangeordnet ist (Kapitalerhöhung), nichts anderes …” „… Kapitalerhöhung, die nicht den Beschränkungen des § 192 Abs. 3S. 1 AktG unterworfen ist und bei der »die …”

Obligatorische Bildung von Sondergruppen S. 78-85

„… AktG).Das Sonderbeschlussrecht ist im Fall der Kapitalerhöhung bzw. Kapitalherabsetzung durch die 2 …” „… die Kapitalerhöhung mag angeführt werden, dass durch die Gewährung eines gesetzlichen Bezugsrechts …”

Ergebnis S. 151

„… Beteiligung an der Kapitalerhöhung seinen Ausschluss verhindern konnte und kann. War/Ist sein Bezugsrecht …”

Ergebnis S. 241

„… . Ist der Investor nach der Kapitalerhöhung mit mehr als 25% an der Schuldnergesellschaft beteiligt(§ 37 …”

Ergebnis S. 78

„… AktG).Das Sonderbeschlussrecht ist im Fall der Kapitalerhöhung bzw. Kapitalherabsetzung durch die 2 …”

Zusammenfassung S. 151-152

„… Beteiligung an der Kapitalerhöhung seinen Ausschluss verhindern konnte und kann. War/Ist sein Bezugsrecht …”

Zusammenfassung S. 230-232

„… im Rahmen der Kapitalerhöhung ein. Diese rechtliche Umsetzung ist schon allein deswegen vorteilhaft …”

Schlechterstellung der Anteilsinhaber mit Insolvenzplan (§ 245 Abs. 1 Nr. 1 InsO)? S. 142-143

„… Anteilsinhaber die Wahl: entweder sie beteiligen sich an der Kapitalerhöhung oder sie nehmen eine Verwässerung …”

Die Rechtslage nach dem ESUG S. 240-241

„… . Ist der Investor nach der Kapitalerhöhung mit mehr als 25% an der Schuldnergesellschaft beteiligt(§ 37 …”

Kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle S. 241-242

„… . Ist der Investor nach der Kapitalerhöhung mit mehr als 25% an der Schuldnergesellschaft beteiligt(§ 37 …”

Rechtslage nach dem ESUG S. 226-227

„… Insolvenzplanverfahrens.2. Rechtslage nach dem ESUGDie Kapitalerhöhung begründet eine Einlageforderung gegen den Zeichner …”

Abgrenzung von anderen Finanzierungsinstrumenten S. 153-155

„… privatvertraglicher Vereinbarung.Hierzu kombiniert die Schuldnergesellschaft eine Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen …”

Das insolvenzrechtliche Freigabeverfahren S. 149-151

„… lässt sich nur rechtfertigen, weil er durch Beteiligung an der Kapitalerhöhung seinen Ausschluss …”

Anwendung des Sanierungsprivilegs auf die umgewandelte Forderung S. 228-230

„… im Rahmen der Kapitalerhöhung ein. Diese rechtliche Umsetzung ist schon allein deswegen vorteilhaft …”

Schutz der Neugläubiger S. 182-185

„… sindzwar »anspruchslos«, aber nicht gänzlich schutzlos. Die Kapitalerhöhung imWege der Sacheinlage muss bei …”

Rechtliche Grundlagen S. 185-189

„… der Aktiengesellschaft als auch bei der GmbH ist eine Kapitalerhöhung gegen Sacheinlagen zulässig …”

Folgen für die Kapitalgesellschaft S. 209-215

„… Übertragung von Beteiligungsrechten im Rahmen einer Kapitalerhöhung (vgl. Schreiben des …”

Bankruptcy Act von 1933/34, Chandler Act 1938 und Bankruptcy Code von 1978 S. 169-176

„… , Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage, lag bereits mit dem Aktiengesetz von 1884 vor,welche das Allgemeine Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845247540

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