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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (Hrsg.)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörg-Martin Jehle Jugendgerichtsgesetz (JGG) S. 470-471

„… (§§ 33b Abs. 1, 41 Abs. 2 JGG).Die Jugendrichter/innen sollen für ihre Aufgabe besonders erzieherisch …” „… ). Deshalb ist an ihrer Auswahl der → Jugendhilfeausschuss beteiligt (§ 35 Abs. 1 S. 1 JGG).Jörg-Martin …” „… wäre (§ 41 Abs. 1 JGG). In Verfahren gegen Heranwachsende ist die große Jugendkammer außerdem …”

Jörg-Martin Jehle Jugendgerichte S. 469-470

„… → Schöff/innen bestehende »kleine« Jugendkammer (§§ 33b Abs. 1, 41 Abs. 2 JGG).Die Jugendrichter/innen sollen für …” „… . 1 JGG).Jörg-Martin JehleJugendgerichtsgesetz (JGG) vom 4.8.1953 (BGBl. I S. 751) i.d.F. der …” „… über Verfehlungen Jugendlicher oder Heranwachsender entscheiden (§§ 33 Abs. 1, 107 Abs. 1 JGG …”

Jörg-Martin Jehle Jugendstrafe S. 480-481

„… JGG). Die Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts gelten nicht (§ 18 Abs. 1 S. 3 JGG).J. bis zur …” „… JehleJugendstrafrecht → Jugendgerichtsgesetz (JGG)Jugendstrafvollzug ist der Vollzug der → Jugendstrafe in einer …” „… ist die einzige Kriminalstrafe, die nach dem → Jugendgerichtsgesetz (JGG) verhängt werden kann. Auf …”

Jörg-Martin Jehle Jugendstrafvollzug S. 481-482

„… allgemeinen Strafrechts gelten nicht (§ 18 Abs. 1 S. 3 JGG).J. bis zur Dauer von zwei Jahren wird bei guter …” „… (JGG)Jugendstrafvollzug ist der Vollzug der → Jugendstrafe in einer Jugendstrafanstalt. Im Jahr 2019 befanden sich …” „… Schwere der Schuld 15 Jahre (§ 105 Abs. 3 S. 2 JGG). Die konkret festzusetzende Dauer der J. wird …”

Robert Hotstegs Mitwirkung des Jugendamts in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz S. 599-600

„… dem → Jugendgerichtsgesetz (JGG). Danach hat das → Jugendamt nach Maßgabe der § 38 JGG …” „… (Jugendgerichtshilfe [JGH]) und § 50 Abs. 3 S. 2 JGG im Verfahren nach dem JGG mitzuwirken. Die JGH wird grundsätzlich …” „… den Vordergrund stellt. Neue ambulante Maßnahmen nach dem JGG (→ Diversion), wie soziale …”

Dorette Nickel Mitwirkung des Jugendamts in familiengerichtlichen Verfahren S. 598-599

„… § 52 SGB VIII regelt die Mitwirkung in Verfahren nach dem → Jugendgerichtsgesetz (JGG). Danach hat das …” „… → Jugendamt nach Maßgabe der § 38 JGG (Jugendgerichtshilfe [JGH]) und § 50 Abs. 3 S. 2 JGG im Verfahren nach …” „… dem JGG mitzuwirken. Die JGH wird grundsätzlich als öffentliche → Kinder- und Jugendhilfe von den …”

Jörg-Martin Jehle Erziehungsmaßregeln S. 252

„… (HzE)Erziehungsmaßregeln (§§ 9 ff. JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) Aus Anlass einer Straftat von Jugendlichen oder …” „… Heranwachsenden können nach dem JGG E. angeordnet werden (§§ 5, 105 Abs. 1 JGG). Sie werden nach einer mündlichen …” „… handelt es sich dabei um Weisungen (§ 10 JGG), Gebote und Verbote, welche die Lebensführung der …”

Henriette Harms Erziehungspartnerschaft in Kindertageseinrichtungen S. 252-253

Heike Schmid-Obkirchner Erziehungsberechtigte/r S. 251-252

„… Schmid-ObkirchnerErziehungshilfe → Hilfe zur Erziehung (HzE)Erziehungsmaßregeln (§§ 9 ff. JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) Aus Anlass …” „… einer Straftat von Jugendlichen oder Heranwachsenden können nach dem JGG E. angeordnet werden (§§ 5 …” „… , 105 Abs. 1 JGG). Sie werden nach einer mündlichen Verhandlung von den → Jugendgerichten allein oder …”

Klaus Hurrelmann Jugendforschung S. 468-469

„… Heranwachsender entscheiden (§§ 33 Abs. 1, 107 Abs. 1 JGG, → Jugendgerichtsgesetz) und für bestimmte Straftaten …” „… Abs. 2 JGG gibt es drei Arten von J.: den/die Strafrichter/in als Jugendrichter/in, das …” „… Einzelrichter/in ist zuständig, wenn keine → Jugendstrafe zu erwarten ist (§ 39 Abs. 1 JGG). Dem …”

Heinz Cornel Strafaussetzung S. 893-894

„… festsetzen. Gegen Jugendliche darf kein S. erlassen werden (§ 79 Abs. 1 JGG).Falls die/der Angeschuldigte …” „… Strafvollzugs keine Straftaten mehr begehen wird« (§ 56 Abs. 1 StGB; ähnlich § 21 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz …” „… angezeigt ist, um von Straftaten abzuhalten (bei Jugendlichen gem. § 24 JGG immer). Gem. § 56d Abs. 3 StGB …”

Jörg Kinzig Strafbefehl S. 894

„… ) entsprechende Rechts-folgen festsetzen. Gegen Jugendliche darf kein S. erlassen werden (§ 79 Abs. 1 JGG).Falls …” „… . § 24 JGG immer). Gem. § 56d Abs. 3 StGB steht der Bewährungshelfer oder die Bewährungshelferin der …” „… gegen Heranwachsende bei Anwendung von Erwachsenenrecht (§ 109 Abs. 2 JGG, → Jugendgerichtsgesetz …”

Nina Bolowich Strafe S. 894

Birgit Hoffmann Gutachtliche Stellungnahmen (Äußerungen) in der Sozialen Arbeit S. 388

„… [→ Familienverfahrensgesetz], § 38 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]). Der Inhalt der g. S. ergibt sich aus der zur Entscheidung …” „… strafrechtlichen Verantwortlichkeit (§ 3 JGG); bei jungen Erwachsenen zur Anwendbarkeit des Jugendstrafrechts …” „… (§ 105 JGG); zum Vorliegen schädlicher Neigungen (§ 17 Abs. 2 JGG) usw.Birgit HoffmannGüterrecht …”

Bettina Kohlrausch Jugendsoziologie S. 480

„… ist die einzige Kriminalstrafe, die nach dem → Jugendgerichtsgesetz (JGG) verhängt werden kann. Auf …” „… Auskunftsregelungen und Tilgungsfristen – im → Bundeszentralregister vermerkt. Nach § 17 Abs. 2 JGG wird J. verhängt …” „… schädlichen Neigungen, kann die Verhängung der J. auch für eine Bewährungszeit ausgesetzt werden (§ 27 JGG …”

Klaus Roggenthin Straffälligenhilfe S. 894-895

Claudia Sammler Gutachten S. 387-388

„… , anzuhören (vgl. etwa §§ 162, 176, 194 FamFG [→ Familienverfahrensgesetz], § 38 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz …” „… StGB); bei Jugendlichen zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit (§ 3 JGG); bei jungen Erwachsenen …” „… zur Anwendbarkeit des Jugendstrafrechts (§ 105 JGG); zum Vorliegen schädlicher Neigungen (§ 17 Abs …”

Bojana Marković Gutschein S. 388-389

Josef Faltermeier Jugendsozialarbeit S. 479-480

„… KohlrauschJugendstrafe ist die einzige Kriminalstrafe, die nach dem → Jugendgerichtsgesetz (JGG) verhängt werden kann …” „… JGG wird J. verhängt, wenn in nicht unerheblichen Straftaten schädliche Neigungen des/der Jugendlichen …” „… Bewährungszeit ausgesetzt werden (§ 27 JGG). Wird die J. mit der »Schwere der Schuld« begründet, was …”

Jörg-Martin Jehle Zuchtmittel S. 1018-1019

„… Verantwortungsrollen, Genderforschung u.a.Ansgar KleinZuchtmittel (§§ 13 ff. JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) Aus Anlass …” „… einer Straftat eines/einer Jugendlichen oder Heranwachsenden können nach dem JGG Z. angeordnet werden …” „… (§§ 5, 105 Abs. 1 JGG). Sie werden nach einer mündlichen Verhandlung von den → Jugendgerichten verhängt …”

Ansgar Klein Zivilgesellschaftsforschung S. 1018

Knut Dinter Jugendherberge S. 471

„… schaltet (§ 38 Abs. 3 JGG; auch § 52 SGB VIII). Das Jugendgericht kann in geeigneten Fällen im …” „… ausgeschlossen werden (§ 109 Abs. 1 S. 4 JGG). Im Verfahren gegen Minderjährige sind die Rechte der Eltern …” „… gewahrt (§ 67 JGG). Jugendrichter/innen sind auch für die Vollstreckung der Erziehungsmaßregeln, der …”

Peter Marquard Jugendhilfeausschuss S. 471-472

Holger Backhaus-Maul Zivilgesellschaft S. 1017-1018

„… u.a.Ansgar KleinZuchtmittel (§§ 13 ff. JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) Aus Anlass einer Straftat eines/einer …” „… Jugendlichen oder Heranwachsenden können nach dem JGG Z. angeordnet werden (§§ 5, 105 Abs. 1 JGG). Sie werden …”

Christian Kranjčić Weisung S. 987

„… ihre Erziehung fördern und sichern sollen, § 10 Abs. 1 JGG (→ Jugendgerichtsgesetz). Das kann z.B. die …” „… heilerzieherischen Maßnahme zu unterziehen (vgl. § 10 Abs. 1, 2 JGG). Im Verwaltungsrecht sind vorgesetzte Behörden …”

Ingo Stamm Weltgesundheitsorganisation (WHO) S. 987

Olgierd Adolph Schöff/innen S. 745

„… Jugendstrafverfahren beteiligt, werden sie als Jugendschöff/innen bezeichnet (§ 33a JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]). Das …” „… und nach dieser Einsicht zu handeln (§ 3 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]).S.unfähigkeit (früher …”

Réka Fazekas Strafmündigkeit S. 896

„… . Jugendliche sind nur bedingt strafmündig; nach § 3 S. 1 JGG (→ Jugendgerichtsgesetz) ist in jedem einzelnen …” „… werden (§ 3 S. 2 JGG). Unbeschadet dessen können jedoch zivilrechtliche Ansprüche gegen das Kind und …”

Sebastian Kirsch Werdenfelser Weg S. 987-988

Theresia Höynck Diversion S. 195-196

„… . die Möglichkeit verstanden, insbesondere Jugendstrafverfahren (§§ 45, 47 JGG …” „… – Anteil der Personen, deren Verfahren gem. §§ 45, 47 JGG bzw. 153 ff. StPO eingestellt worden ist …”

Sarah Elsuni Diversity Management S. 196-197

„… , insbesondere Jugendstrafverfahren (§§ 45, 47 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz], bzw. 153 ff. StPO) einzustellen …” „… , 47 JGG bzw. 153 ff. StPO eingestellt worden ist (= Divertierte), an allen Verurteilten oder …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Mitwirkungspflichten S. 600-601

„… verantwortlich, wie → Erziehung vs. Strafe im JGG, gesetzlich bedingte Marginalität der JGH im Verfahren selbst …” „… verstärkt, dass auch die Staatsanwaltschaften vielfach entgegen § 37 JGG auf Jugendstaatsanwält/innen …”

Jörg Kinzig Schuld S. 745-746

Jörg Kinzig Strafgerichte S. 895-896

Hannelore Häbel Strafvollzug S. 896-897

Heiner Barz Waldorf-Pädagogik S. 986-987

Heike Schmid-Obkirchner Erziehungsbeistand S. 249-250

„… auch vom Jugendgericht auferlegt werden (§ 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 JGG, § 12 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz …”

Silke Naudiet Erziehungsberatung S. 250-251

„… auferlegt werden (§ 10 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 JGG, § 12 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]). Vor der Entscheidung ist …”

Diana Eschelbach Schnittstellen im Sozialrecht S. 744-745

„… Jugendschöff/innen bezeichnet (§ 33a JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]). Das Amt der S. ist ein Ehrenamt, das nur von …” „… und nach dieser Einsicht zu handeln (§ 3 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]).S.unfähigkeit (früher …”

Martin Dietrich Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) S. 140

„… → Jugendgerichtsgesetz (JGG) die → Schuld eines/einer Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt oder eine …”

Réka Fazekas Bundeszentralregister S. 140

„… → Jugendgerichtsgesetz (JGG) die → Schuld eines/einer Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt oder eine …”

Ingo Gottschalk Delphi-Methode S. 163

„… spiegelt sich sowohl in der erzieherischen Ausrichtung des → Jugendgerichtsgesetzes (JGG), als auch in …”

Maria-Theresia Münch Erziehungsplan S. 253

„… - oder → Familiengerichts nach den Vorschriften des → Jugendgerichtsgesetzes (JGG) zur Sanktionierung von …”

Nina Bolowich Erziehungsregister S. 253

„… - oder → Familiengerichts nach den Vorschriften des → Jugendgerichtsgesetzes (JGG) zur Sanktionierung von …”

Melanie Kößler Haager Übereinkommen S. 390

„… Anordnungen der Erziehung oder andere Maßnahmen erreicht werden kann (§ 72 Abs. 1 JGG …”

Uwe Klerks Haftbefehl S. 390

„… Anordnungen der Erziehung oder andere Maßnahmen erreicht werden kann (§ 72 Abs. 1 JGG …”

Tilman Lutz Stigmatisierung S. 893

„… Strafvollzugs keine Straftaten mehr begehen wird« (§ 56 Abs. 1 StGB; ähnlich § 21 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz …”

Dagmar Brosey Unterstützte Entscheidungsfindung S. 947

„… Jugendliche existieren Sondervorschriften (u.a. § 72 JGG [Jugendgerichtsgesetz]). Mit der U. wird …”

Angelika Rothmayr Unterstützte Kommunikation S. 947

„… Jugendliche existieren Sondervorschriften (u.a. § 72 JGG [Jugendgerichtsgesetz]). Mit der U. wird …”

Birgit Hoffmann Volljährigkeit S. 976

„… junge Volljährige nach §§ 1, 105 ff. JGG (→ Jugendgerichtsgesetz).Birgit Hoffmann Vollmacht ist die …”

Anika Cieslik Vollmacht S. 976

„… junge Volljährige nach §§ 1, 105 ff. JGG (→ Jugendgerichtsgesetz).Birgit Hoffmann Vollmacht ist die …”

Maria Wersig Zugewinngemeinschaft S. 1019

„… Arbeitsstörungen, die ggf. weitere Maßnahmen des Gerichts nach sich ziehen. Der Jugendarrest (§ 16 JGG) wird als …”

Melanie Kößler Täter-Opfer-Ausgleich S. 914

„… . 1 S. 1 Nr. 3 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) als auch im Erwachsenenstrafrecht (§ 46a StGB und §§ 153a …”

Gabriele Scholz Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA) S. 140-141

„… → Jugendgerichtsgesetz (JGG) die → Schuld eines/einer Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt oder eine …”

Jörg Kinzig Untersuchungshaft S. 947-948

„… Jugendliche existieren Sondervorschriften (u.a. § 72 JGG [Jugendgerichtsgesetz]). Mit der U. wird …”

Sophie Baumann Bundesvertriebenengesetz (BVFG) S. 139-140

„… → Jugendgerichtsgesetz (JGG) die → Schuld eines/einer Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt oder eine …”

Tilman Lutz Delinquenz S. 162-163

„… spiegelt sich sowohl in der erzieherischen Ausrichtung des → Jugendgerichtsgesetzes (JGG), als auch in …”

Dana Matlok Erziehungsrente S. 253-254

„… - oder → Familiengerichts nach den Vorschriften des → Jugendgerichtsgesetzes (JGG) zur Sanktionierung von …”

Ursula Rölke Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) S. 389-390

„… erreicht werden kann (§ 72 Abs. 1 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz], neugefasst durch Bek. v. 11.12.1974 …”

Réka Fazekas Haftung S. 390-391

„… Anordnungen der Erziehung oder andere Maßnahmen erreicht werden kann (§ 72 Abs. 1 JGG …”

Hanns-Jörg Sippel Stiftung Mitarbeit S. 892-893

„… mehr begehen wird« (§ 56 Abs. 1 StGB; ähnlich § 21 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz] zur Aussetzung von …”

Jürgen Termath Teamarbeit S. 914-915

„… . 1 S. 1 Nr. 3 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) als auch im Erwachsenenstrafrecht (§ 46a StGB und §§ 153a …”

Jörg Bungart Unterstützte Beschäftigung S. 946-947

„… Sondervorschriften (u.a. § 72 JGG [Jugendgerichtsgesetz]). Mit der U. wird Beschuldigten in einem Strafverfahren die …”

Simone Kaucher Volkshochschule (VHS) S. 975-976

„… junge Volljährige nach §§ 1, 105 ff. JGG (→ Jugendgerichtsgesetz).Birgit Hoffmann Vollmacht ist die …”

Edna Rasch Vollstreckung öffentlicher Ansprüche S. 976-977

„… junge Volljährige nach §§ 1, 105 ff. JGG (→ Jugendgerichtsgesetz).Birgit Hoffmann Vollmacht ist die …”

Petra Mund Taschengeld in der Jugendhilfe S. 913-914

„… . 1 S. 1 Nr. 3 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]) als auch im Erwachsenenstrafrecht (§ 46a StGB und §§ 153a …”

Kathrin Bernateck Demenz S. 163-165

„… spiegelt sich sowohl in der erzieherischen Ausrichtung des → Jugendgerichtsgesetzes (JGG), als auch in …”

Jörg Kinzig Freiheitsstrafe S. 317-319

„… Monate und höchstens 15 Jahre (§§ 18, 105 Abs. 3 JGG [→ Jugendgerichtsgesetz]). Gegen Soldaten kann als …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… Arbeitsstörungen, die ggf. weitere Maßnahmen des Gerichts nach sich ziehen. Der Jugendarrest (§ 16 JGG) wird als …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… ) 480Jugendstrafrecht → Jugendgerichtsgesetz (JGG)Jugendstrafvollzug (Jörg-Martin Jehle) 481 …” „… (Jörg-Martin Jehle) 469Jugendgerichtsgesetz (JGG) (Jörg-Martin Jehle) 470Jugendgerichtshilfe (JGH) → Mitwirkung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… JugendfreiwilligendienstgesetzJFMK Jugend- und Familienminister-KonferenzJg. JahrgangJGG JugendgerichtsgesetzJGH …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

Walhalla Fachredaktion

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Jugendgerichtsgesetz (JGG) S. 618-660

„… VIII JugendstrafrechtVIII.1 Jugendgerichtsgesetz (JGG …” „… InhaltsübersichtVIIIwww.WALHALLA.de 617Jugendgerichtsgesetz(JGG)in der Fassung der Bekanntmachungvom 11. Dezember 1974 (BGBl. I S …” „… Bewährungshilfe§30 Verhängung der Jugendstrafe;Tilgung des SchuldspruchsVIII.1 JGG: Jugendgerichtsgesetz …”

Stichwortverzeichnis S. 1081-1102

„… gefolgtdurch die Vorschriftenabkürzung. Beispiel:VIII.1/JGG weist auf die Leitziffer VIII.1; imAbschnitt VIII …” „… §28Erziehungsmaßregeln VIII.1/JGG §9Erziehungsregister VIII.3/BZRG §59 ff.Fachliche Äußerung einer …” „… , DefinitionVIII.1/JGG §1Herausgabe– des Kindes IX.1/BGB §1632– des Kindesvermögens IX.1/BGB §1698Hilfe (SGB VIII …”

Abkürzungsverzeichnis S. 7-8

„… VIII.2Abkürzungsverzeichniswww.WALHALLA.de 7JFDG Jugendfreiwilligendienstegesetz V.2JGG …”

SGB VIII-Reform: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz S. 9-24

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 552InhaltsübersichtVIIwww.WALHALLA.de 17VIII JugendstrafrechtVIII.1 Jugendgerichtsgesetz (JGG …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) S. 52-125

doi.org/10.5771/9783802955778

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Kinder- und Jugendstärkungsgesetz: Weiterentwicklung des SGB VIII

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Jugendgerichtsgesetz (JGG) S. 277-280

„… Jugendgerichtsgesetz (JGG)Jugendgerichtsgesetz (JGG)geändert durch Artikel 8 des Gesetzes zur …” „… _______________________________ 2788#_7602_Kinder-undJugendstaerkungsgesetz.indd 277 23.06.21 15:39278 www.WALHALLA.de§ 37a JGG …” „… 23.06.21 15:39www.WALHALLA.de 279Synopse § 37a JGGschiedliche Akteure – etwa Jugendgerichtshilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… , FamFG, JGG sowie EGGVG.7602-5_Kinder-Jugendstaerkungsgesetz_A4.indd 1-3 16.06.2021 11:52:24WALHALLA …” „… ) _________________________________________ 2758 Jugendgerichtsgesetz (JGG) _____________________________________________________ 2779 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 284

„… Familienministerkonferenz der LänderJGG JugendgerichtsgesetzKJSG Kinder- und JugendstärkungsgesetzKKG Gesetz zur Kooperation …”

Vorwort – Hinweise zum Buchaufbau S. 7-8

„… Angelegenheiten der frei-willigen Gerichtsbarkeit (FamFG)Artikel 8 Jugendgerichtsgesetz (JGG)Artikel 9 …”

Überblick über die Neuerungen durch das KJSG S. 9-18

„… von Kindern und Jugendlichen im SGB VIII, KKG, SGB X und JGG vor: Kinder und Jugendliche in …”

Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) S. 19-222

doi.org/10.5771/9783802956515

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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Jugendgerichtsgesetz – JGG – Auszug S. 1289-1304

„… 1288JGG Jugendgerichtsgesetz – JGG – Auszug vom 11.12.1974 (BGBl. I, S. 3427), zuletzt geändert …” „… Abschnitt: Gerichtsverfassung und Verfahren§ 107 Gerichtsverfassung 1289 JGG § 108 Zuständigkeit § 109 …” „… . 1290JGG (3) Wird neben der Jugendstrafe die Anordnung der Sicherungsverwahrung vorbehalten und hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ..........................................................................1246JGG = Jugendgerichtsgesetz …”

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – RiStBV – Auszug S. 1683-1764

„… Strafmakels hinsichtlich einer früher erkannten Jugendstrafe in Betracht kommt (§ 101 JGG), so empfiehlt sich …”

doi.org/10.5771/9783748934899

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Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Medienkontrolle im Bereich Jugend- und Erwachsenenschutz

Wolfgang Reißer

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 742 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Jugendgerichtsverfassung (JGG) S. 373

„… . Jugendgerichtsverfassung (JGG) L8>36 2. / ' ; * /* # $36'/.1-././;/.1-./..'$RL' ;369;* /* # / ('* LL@F/$/LL …”

Regelungen aus dem StGB S. 373

„… . Jugendgerichtsverfassung (JGG) L8>36 2. / ' ; * /* # $36'/.1-././;/.1-./..'$RL' ;369;* /* # / ('* LL@F/$/LL …”

Kinder- und Jugendhilfe SGB VIII S. 372-373

„… . Jugendgerichtsverfassung (JGG) L8>36 2. / ' ; * /* # $36'/.1-././;/.1-./..'$RL' ;369;* /* # / ('* LL@F/$/LL …”

doi.org/10.5771/9783845233475

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Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

C 28 – Jugendgerichtsgesetz (JGG) S. 735-740

„… Jugendgerichtsgesetz(JGG)in der Fassung der Bekanntmachungvom 11. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3427 …” „… können disziplinarrechtlich milderbeurteilt werden, wenn sie im Sinne des §105 Abs. 1 Nr. 2 JGG von …”

Fundstellenverzeichnis S. 17-30

„… . Strafarrest: § 9 WStG ! C 20; 3. Jugendarrest: § 16 JGG! C 28; 4. Vollstreckung und Vollzug: ! C 13a und ! C …” „… ; §§ 3 f., 46, 55 SG ! C 01Erzieherische Maßnahmen ! C 71Erziehungsmaßregeln: § 9 ff. JGG ! C 28 …” „… ; Voll-streckung § 135 Abs. 4 WDO ! C 10Heranwachsender, Begriff § 1 JGG ! C 28Fundstellenverzeichnis22Irrtum, 1 …”

C 13 – Vollstreckung S. 338-396

„… Jugendgerichtsgesetzes [JGG]),in den Fällen der Buchstaben c) und d) jedoch nur aufgrund einesAufnahmeersuchens nach …” „… der Bundeswehr nicht vollzogen; das gilt auch fürJugendstrafen (§ 17 JGG), Untersuchungshaft …” „… JGG) Jugendarrest vollstrecken;„Vollstreckende Disziplinarvorgesetzte oder Vollstreckender …”

doi.org/10.5771/9783802952265

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Der 'Denkzettel' Fahrverbot

Dela-Madeleine Halecker

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigenständiges Rechtsfolgensystem des JGG S. 165-169

„… 165 2. Eigenständiges Rechtsfolgensystem des JGG Aufgrund der vorrangigen Orientierung am …” „… Erziehungsgedanken verfügt das JGG über ein eigenständiges Rechtsfolgensystem. Dabei wird zwischen dem sog. formellen …” „… sind gemäß § 5 Abs. 1, 2 JGG unterteilt in Erziehungsmaßregeln (§§ 9-12 JGG), Zuchtmittel (§§ 13-16 JGG …”

Verstoß gegen das Analogieverbot gemäß Art. 103 Abs. 2 GG? S. 183-195

„… verschiedenen, vom Schrifttum angeführten Rechtsvorschriften (§§ 2 Abs. 2, 6, 8 Abs. 3, 76 JGG, 10 StGB) zu …” „… ordnen. a) Ausgangspunkt: § 2 JGG i.V.m. § 10 StGB Wie bereits ausgeführt, verfügt das JGG über einen …” „… nicht von vornherein ausgeschlossen. Insoweit spricht § 2 Abs. 2 JGG gegen einen abschließenden …”

Zuchtmittel Fahrverbot S. 196-209

„… Jugendstrafrecht unzulässig. Seine Verhängung in Form einer Weisung i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 1 JGG scheitert an der …” „… von den Hauptstrafen des allgemeinen Strafrechts – über § 8 Abs. 3 JGG verstößt gegen das …” „… eigenständigen Regelung im JGG. Inwieweit in diesem Zusammenhang die anhaltenden Reformbemühungen um die …”

Argumente pro S. 176-178

„… 907 aus § 8 Abs. 3 JGG herleiten lassen, der ausdrücklich bestimmt, dass der Jugendrichter …” „… Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und Jugendstrafe mit den nach dem JGG zulässigen Nebenstrafen und Nebenfolgen des …” „… JGG ergebe sich aus § 6 JGG. Nach dieser Vorschrift darf der Jugendrichter auf einige Nebenfolgen des …”

Erziehungsgedanke als Leitprinzip S. 161-165

„… finden gemäß § 1 Abs. 1 JGG für Verfehlungen826 Jugendlicher oder Heranwachsender, die nach allgemeinem …” „… Strafrecht mit Strafe bedroht sind827, die Sondervorschriften des JGG Anwendung. Dies gilt für Jugendliche …” „… gemäß § 3 Satz 1 JGG mit der Einschränkung der positiven Feststellung der strafrechtlichen …”

Zielrichtung der Auferlegung einer Weisung S. 169-173

„… 169 II. Verhängung des Fahrverbotes in Form einer Weisung gemäß § 10 Abs. 1 JGG Das Fahrverbot in …” „… auf die Lebensführung des Täters einwirken soll873. Hintergrund bildet hier § 10 Abs. 1 JGG, wonach …” „… Fahrverbotes875. Und in der Tat beinhaltet § 10 Abs. 1 JGG keinerlei Beschränkungen der Weisung in zeitlicher …”

Argumente contra S. 178-183

„… anführen: Nach seinem Wesen und Zweck eröffnet § 8 Abs. 3 JGG zwar die Möglichkeit, jugendstrafrechtliche …” „… Anordnungsvoraussetzungen vorliegen“919! Dies gilt nicht nur für die Rechtsfolgen des JGG, sondern auch für die nach § 6 JGG …” „… Satz 1 JGG die Voraussetzungen des § 44 Abs. 1 Satz 1 StGB dahingehend modifiziert werden, dass …”

Fazit S. 195-196

„… auch § 76 JGG als Verfahrensvorschrift keine „Brücke zu schlagen“. Bestätigt wird diese Überlegung vor …” „… dem Hintergrund, dass der Gesetzgeber in § 76 JGG „aus der Einführung des Fahrverbots … nur eine …” „… § 8 Abs. 3 JGG voraus, was sich auch in der Formulierung zeigt: „Die Vorschrift [§ 76 JGG] … läßt über …”

Fazit S. 175-176

„… erzieherischen Zielrichtung der Weisungen nach § 10 JGG jedenfalls nicht vollumfänglich übereinstimmt. Das …” „… der (abschreckenden) Spezialprävention. Demgegenüber dienen Weisungen nach § 10 JGG der Förderung und …” „… darauf verwiesen, dass der Beispielkatalog zulässiger Weisungen des § 10 Abs. 1 Satz 3 JGG in Nr. 9 nur …”

Einleitung S. 19-28

„… im StGB als auch im JGG sowie im StVG. Die vordergründige Rolle beim Fahrverbot spielt …” „… m.w.N. 20 Vgl. § 8 Abs. 3 JGG; Eisenberg, JGG, 13. Aufl. 2009, § 8 Rn. 4; Laubenthal/Baier …” „… . Ostendorf, JGG, 7. Aufl. 2007, § 8 Rn. 2: „missverständlich in der Terminologie“. 21 Vgl. § 8 Abs. 3 JGG …”

Schlussbetrachtung S. 235-240

„… Anwendungsbereiches erforderte mangels eigenständiger Fahrverbotsregelung im JGG zunächst die Suche nach einer …” „… Jugendlichen gemäß 238 § 10 Abs. 1 JGG, seinen Führerschein für eine bestimmte Zeit zu den Akten zu geben bzw …” „… Fahrverbot als Nebenstrafe des allgemeinen Strafrechts gemäß § 8 Abs. 3 JGG im Jugendstrafrecht angeordnet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Eigenständiges Rechtsfolgensystem des JGG 165 II. Verhängung des Fahrverbotes in Form einer Weisung gemäß § 10 …” „… Abs. 1 JGG 169 1. Zielrichtung der Auferlegung einer Weisung 170 2. Zielrichtung der Verhängung eines …” „… gegen das Analogieverbot gemäß Art. 103 Abs. 2 GG? 183 a) Ausgangspunkt: § 2 JGG i.V.m. § 10 StGB 183 b …”

Weisung und Fahrverbot – ein (ungleiches) Paar? S. 174-175

„… ergehen, so müsste es also gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 JGG ein - aus rein erzieherischen Gründen …” „… Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG, 5. Aufl. 2008, § 10 Rn. 6: „Die Weisung darf nur dazu dienen, den Verurteilten in der …” „… der rein erzieherischen Zielrichtung der Weisungen nach § 10 JGG jedenfalls nicht vollumfänglich …”

Zielrichtung der Verhängung eines Fahrverbotes S. 173-174

„… vorenthalten, so dass von der Denkzettel- 895 Brunner/Dölling, JGG, 11. Aufl. 2002, § 5 Rn. 3; ebenso …” „… nicht hinausgehen.“; Diemer in Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG, 5. Aufl. 2008, § 9 Rn. 3; wohl auch Streng …” „… , Jugendstrafrecht, 2. Aufl. 2008, § 10 Rn. 341. 896 Brunner/Dölling, JGG, 11. Aufl. 2002, § 5 Rn. 3; siehe …”

Zwischenbilanz S. 196

Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe S. 97-99

„… (§ 21 JGG) oder einer Aussetzung der Verhängung einer Jugendstrafe (sog. Schuldspruch gemäß § 27 JGG …” „… ) Jugendarrest (§ 16 JGG) anzuordnen. Ziel ist dabei, dem Jugendlichen nachdrücklich den Ernst seiner Situation …” „… Bekämpfung der Jugenddelinquenz, BT-Drucks. 16/1027 vom 23.03.2006; Sonnen in Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG, 5 …”

Begriffsbestimmung „Denkzettel“ S. 60-66

„… wird mit dem Begriff „Denkzettel“ insbesondere das im JGG als Rechtsfolge einer Straftat angedrohte …” „… Zuchtmittel Jugendarrest i.S.d. § 16 JGG bezeichnet266. Diese Arrestart besteht in kurzzeitiger …” „… Freiheitsentziehung und beträgt gemäß § 16 Abs. 4 Satz 1 JGG max. vier Wochen. Sie ist also – im Gegensatz zur …”

Fazit S. 209

„… . Seine Verhängung in Form einer Weisung i.S.d. § 10 Abs. 1 Satz 1 JGG scheitert an der mangelnden …” „… Hauptstrafen des allgemeinen Strafrechts – über § 8 Abs. 3 JGG verstößt gegen das Analogieverbot gemäß Art. 103 …”

Zwischenergebnis S. 209

Anrechnung S. 125-139

„… ! Dafür spricht auch ein Vergleich mit § 10 JGG (Erteilung von Weisungen zur „Förderung und Sicherung“ der …” „… für § 10 JGG: Ostendorf, JGG, 7. Aufl. 2007, § 7 Rn. 16; Diemer in Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG, 5 …”

Literaturverzeichnis S. 241-248

„… bzw. Sperrung von Normen der StPO durch Grundsätze des JGG“ in: NStZ 1999, 281-286. Engelbrecht …” „… Weisungen gemäß § 10 I JGG“ in: NStZ 2004, 600-607. Warda, Günter: „Das Fahrverbot gemäß § 37 StGB” in: GA …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… - JAVollzO - Jugendarrestvollzugsordnung JGG - Jugendgerichtsgesetz JMBl. - Justizministerialblatt JR …”

Ordnungswidrigkeit in Abgrenzung zur Straftat S. 210-212

„… eines Zuchtmittels in das Rechtsfolgensystem des JGG zu integrieren vermag. Im Mittelpunkt der …”

doi.org/10.5771/9783845217949

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Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht

Aiko Petersen

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 54 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Koppelungsverbote, § 8 JGG S. 200

„… 2009. Die Koppelungsverbote, § 8 JGG Grundsätzlich kann der Jugendrichter als Sanktion mehrere …” „… Rechtsfolgen nebeneinander verhängen. Ihm ist es gemäß § 8 Abs. 2 JGG auch erlaubt, Weisungen und Auflagen als …” „… . Insgesamt wird von der herrschenden Lehre § 8 JGG als Ausdruck des Prinzips betrachtet, wonach der Richter …”

Die Zuchtmittel, §§ 13 ff. JGG S. 162-171

„… Maßnahmen eine Kooperation angestrebt werden. Mit den Maßnahmen gemäß § 12 Nr. 2 JGG gehen nicht …” „… gemäß § 82 Abs. 2 JGG in der "Vollstreckung" nicht strafjustiziell überwacht werden; der Beachtung des …” „… Erfordernissen einer künftigen Legalbewährung zu messen. 3. Die Zuchtmittel, §§ 13 ff. JGG a) Die relevanten …”

Die Auswirkung des § 55 JGG S. 209

„… JGG sind die Möglichkeiten einer Überprüfung der Sanktionsauswahl und Bemessung eingeschränkt. Ziel …” „… nur relevant, dass Erziehungsmaßregeln und Zuchtmittel wegen § 55 Abs.1 JGG nur eingeschränkt …” „… , JGG, Grdl. z. §§ 55-56 Rdnr. 4, m.w.N; siehe auch RL. zu § 55 JGG. 888 Kritisch hierzu bspw …”

§ 31 JGG: Mehrere Straftaten eines Jugendlichen S. 195-200

„… daraus abgeleitet, dass vor dem 1. JGGÄndG nach § 30 Abs. 1 Satz 2 JGG im Falle des Bewährungsversagens …” „… 195e) Die Aussetzung der Verhängung, § 27 JGG § 27 JGG ermöglicht es dem Richter, die Entscheidung …” „… (§ 28 JGG) auszusetzen831. Voraussetzung für diese Rechtsfolge ist, dass das Gericht nach Ausschöpfung …”

Entbehrlichkeit der Ahndung, § 5 Abs. 3 JGG S. 174

„… bedenklich. 5. Entbehrlichkeit der Ahndung, § 5 Abs. 3 JGG § 5 Abs. 3 JGG normiert die Entbehrlichkeit einer …” „… Täter. § 5 Abs. 3 JGG ist nicht zu entnehmen, dass mit den Zuchtmitteln oder auch der Jugendstrafe der …” „… Strafzweck der Vergeltung verfolgt wird. 6. Die Jugendstrafe a) § 17 Abs. 2 Alt. 1 JGG aa) Allgemeines Die …”

Stellungnahme unter Einbeziehung der Problematik des § 3 JGG S. 92-101

„… 924. Stellungnahme unter Einbeziehung der Problematik des § 3 JGG a) Zum Determinismusstreit Die …” „… und § 3 JGG Die strikte, vom Gesetzgeber vorgesehene Strafmündigkeitsgrenze von 14 Jahren, die oft …” „… ist jedoch im Rahmen der Schuldbestimmung Vorsicht geboten, wie auch § 3 JGG klarstellt: Der …”

Strafaussetzung zur Bewährung und die Aussetzung der Verhängung S. 191-195

„… daraus abgeleitet, dass vor dem 1. JGGÄndG nach § 30 Abs. 1 Satz 2 JGG im Falle des Bewährungsversagens …” „… . Bedeutsam sei dies auch aufgrund der Anfechtung gem. § 59 JGG. Nach anderer Ansicht ordne § 21 Abs. 1 JGG …” „… .: Eisenberg, JGG, § 21 Rdnr. 5; Brunner/Dölling, § 21 Rdnr. 2. 815 Eisenberg, JGG, § 21 Rdnr. 5. 816 …”

Sanktionen ohne förmlichen Rechtsfolgenausspruch S. 200-205

Die Jugendstrafe S. 174-191

„… 106 JGG.Wie bereits bei der Auseinandersetzung mit dem Schuldbegriff erörtert worden ist, erfolgt zum …” „… . 1 S. 1 JGG die Verhängung einer Jugendstrafe aus. cc) § 18 Abs. 2 JGGDie Mehrzahl der Autoren und …” „… bedenklich. 5. Entbehrlichkeit der Ahndung, § 5 Abs. 3 JGG § 5 Abs. 3 JGG normiert die Entbehrlichkeit einer …”

Erziehungsmaßregeln S. 154-162

„… 154H. Sanktionsmaßstäbe im Jugendstrafrecht I. Vorgaben und Anhaltspunkte des JGG 1. Gang der …” „… DarstellungNachfolgend werden Vorschriften des JGG dahingehend untersucht, welche Anhaltspunkte sie für die …” „… , insbesondere auch im Hinblick auf die Gewichtung der Strafzwecke, aufschlussreichsten Normen des JGG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Entstehung der Jugendbewegung und Fassung des RJGG von 1923 23bb) Das JGG 43 25cc) Das JGG 53 und die …” „… Problematik des § 3 JGG 92a) Zum Determinismusstreit 92b) Zu den funktionalen Schuldtheorien 93c) Zu den …” „… JGG 985. Ergebnis 101V. Die Strafzumessungsschuld 1021. Definitionsversuche der Strafzumessungsschuld …”

Opferperspektive versus Individualprävention S. 65-70

„… das JGG selbst, nämlich bei den Vorschriften zu den Zuchtmitteln und zur Jugendstrafe, eine …” „… die "Ausschöpfung des Schuldmaßes" bezogen. 279 Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 17-18 Rdnr. 3 m.w.N …” „… der Sanktionsdrohung an281. Schon aufgrund des Umstandes, dass die Anwendung des JGG als Strafrecht in …”

Differenzierungen S. 215-224

„… Grundgedanke des JGG. Selbst wenn man der Ansicht sein sollte, dass ein Vorrang der Individualprävention nicht …” „… der Problematik des § 3 JGG sogar noch in verschärfter Form. Im Hinblick auf die Erfüllung der …” „… tatorientierten. So ordnet Rössner die Diversion nach § 45 Abs. 2 JGG den täterorientierten Maßnahmen zu, die …”

Zur Abgrenzung der Zuchtmittel von den Erziehungsmaßregeln, insbesondere im Bereich von Arbeitsweisungen und -auflagen: S. 171-174

„… kriminogenen Faktoren wirken sollen. Etwa bei der Weisung nach § 10 Abs. 1 Nr. 6 JGG werde das ausgewählte …” „… her. 731 Z.B. Eisenberg, JGG, § 16 Rdnr. 13; kritisch auch Ostendorf, JGG, § 16 Rdnr. 3. 732 In: Die …” „… Abgrenzung der Weisungen von den Auflagen nach dem JGG, S. 228. 733 Itzel, Die Abgrenzung der Weisungen von …”

Der Erziehungsbegriff S. 22-30

„… einer lebhaften Diskussion41.Die Fassung des JGG als "Erziehungsstrafrecht" legt nahe, dass das …” „… JGG die Deutung zulässt, dass eine "Erziehaltens bei bloß abstrakter Gefährdung (Owi-Bereich). Siehe …” „… Jugendlichen Thema der öffentlichen Kritik42. Bei den Vorarbeiten zum JGG 23 entwickelte sich parallel zur …”

Die Rechtsprechung der Obergerichte und des BGH S. 209-211

Modifikation durch den Erziehungsgedanken S. 139-140

„… werden, dass auch im JGG die Maßnahmen nach § 7 JGG der Sicherung dienen und die Gefährlichkeit Anlass …” „… mehr jedoch bei Heranwachsenden, durch § 7 JGG ausgeschlossen598; gemäß § 93a JGG ist die Unterbringung …” „… aufrechterhalten, auch wenn man den Wortlaut des § 5 Abs. 3 JGG heranzieht. Besonderheiten ergeben sich bei der …”

Stellungnahme S. 138-139

„… negativen Individualprävention nicht unbekannt. So kann nach § 88 Abs. 1 JGG die Restjugendstrafe durch den …” „… übrigen Sanktionen des JGG. II. Stellungnahme Trotz der Tatsache, dass die zwei Spuren des …” „… zurückzustehen. Weiterhin unterscheidet auch das JGG selbst zwischen beiden Sanktionsspuren. Die Zweispurigkeit …”

Verhältnis zu den schuldabhängigen Sanktionen S. 137-138

„… Möglichkeiten der Verhängung von Maßregeln der Besserung und Sicherung gemäß §§ 61 ff. StGB wird durch § 7 JGG …” „… Besserung und Sicherung (§§ 62 ff StGB i.V.m. §§ 7, 93a JGG) anders gehandhabt werden müssen als im …” „… allgemeinen Strafrecht. Das JGG schweigt zur Ausgestaltung und den Voraussetzungen der Maßregeln der Besserung …”

Erziehung als alle Sanktionsformen erfassendes Prinzip? S. 46-52

„… sich alle Sanktionsformen des JGG unter dem Primat der Erziehung vereinnahmen lassen. Diese Frage ist …” „… ); Brunner/Dölling, Einf. II Rdnr 10. 177 Z.B. Eisenberg, JGG, § 5 Rdnr. 13; Grunewald, NStZ 2002, 453; tendenziell …” „… Abs. 2, 2. Alt. JGG im Hinblick auf das ihm zugrundeliegende Antinomieproblem, S. 6 ff., 187. 178 …”

Gemeinsame Standpunkte der jugendstrafrechtlichen Literatur S. 213-215

„… Überblick bei Brunnner/Dölling, Einf. II. 915 Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 2 ff.; Rössner in …” „… Meier/Rössner/Schöch, § 6 Rdnr. 9; Schaffstein/Beulke, § 11, S. 93; Eisenberg, JGG, § 5 Rdnr. 5; Diemer/Schoreit/Sonnen …” „… , § 5 Rdnr. 13.916 Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 5; Eisenberg, JGG, § 17 Rdnr. 25. 214hier vertretene …”

Prognosemodelle und die Problematik der Prognoseentscheidung S. 143-147

„… , JGG, § 5 Rdnr. 20. 622 Ostendorf, JGG, § 18 Rdnr. 10; differenzierend Eisenberg, Kriminologie, § 37 …” „… § 7 JGG als auch bei den übrigen Sanktionen von erheblicher Bedeutung627.Die Prognose erfolgt in drei …” „… eine fundierte Prognosestellung unmöglich.". 629 Im Ergebnis ebenso Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 1 ff …”

Modifikation der Spezialprävention durch den Erziehungsbegriff S. 40-46

„… den Überblick bei Brunner/Dölling, Einf. II. 141 Siehe bspw. die Kritik von P.-A. Albrecht, JGG, § 8 …” „… Meier/Rössner/Schöch, § 1 Rdnr. 16; Eisenberg, JGG, § 5 Rdnr. 4; Schlüchter,GA 1988, 106 (125); Tenckhoff, JR 1977 485 …” „… statt Erziehung den Terminus Sozialisation); Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 1-2 Rdnr. 4; Grunewald, Die …”

Kritik S. 211-213

„… im Gesetz, wie zum Beispiel in § 18 Abs. 2 JGG906. Auch ist wohl zuzugeben, dass ein Widerspruch …” „… Meier/Rössner/Schöch, § 11 Rdnr. 7; Schaffstein/Beulke, § 22, S. 154 oben. 908 Ostendorf, JGG, § 17 Rdnr. 4; Streng …” „… Sanktionsbestimmungen des JGG, die eine Werteverinnerlichung zum Ziel hätten (erzieherische Normen), bei der Bemessung …”

Gang der Darstellung S. 154

Kritik S. 208-209

„… § 55 JGG sind die Möglichkeiten einer Überprüfung der Sanktionsauswahl und Bemessung eingeschränkt …” „… nur relevant, dass Erziehungsmaßregeln und Zuchtmittel wegen § 55 Abs.1 JGG nur eingeschränkt …” „… , JGG, Grdl. z. §§ 55-56 Rdnr. 4, m.w.N; siehe auch RL. zu § 55 JGG. 888 Kritisch hierzu bspw …”

Ergebnis S. 101-102

„… 101Mitunter wird vorgetragen, dass es sich bei § 3 JGG nicht um eine Frage nach der Schuld, sondern …” „… § 3 JGG im Rahmen der Strafbegründung ein Akt normativer Setzung sein muss, weil die Reife aufgrund …” „… JGG wird dem Jugendlichen also zugerechnet461.Auf der anderen Seite ist der Richter verpflichtet, die …”

Die Verhältnismäßigkeit der Prognosemittel und -methoden S. 147-148

„… JGG eindrucksvoll belegt, ist zur Vorbereitung der Prognoseentscheidung sogar die …” „… ) 650 So im Ergebnis auch Ostendorf, JGG, § 73 Rdnr. 4. 651 § 152 Abs. 2 StPO. 652 So auch Ostendorf …” „… , JGG, § 5 Rdnr. 8. 653 Eine Unterbringung nach § 73 JGG kann sowohl zur Prüfung der Reife nach § 3 JGG …”

Die Abgrenzung von Strafzielen und Strafzwecken S. 18-19

„… 18C. Ziele des Jugendstrafrechts I. Die Abgrenzung von Strafzielen und Strafzwecken Das JGG kommt …” „… strafbewehrte Verfehlung begeht, § 1 JGG. Es ist ein Sonderrecht für den jungen Täter. Die Unterschiede zur …” „… eigenständigen materiellen Jugendstrafrechts siehe Kapitel H. 13 Vgl. Wortlaut § 5 Abs. 1 JGG. 14 Siehe Kapitel …”

Berücksichtigung auch im jugendstrafrechtlichen Kontext S. 131-132

„… nach § 3 JGG einzugehen579. Feststeht, dass die Schuldmilderungsgründe, welche nach allgemeinem …” „… JGG der Vorrang eingeräumt wird. Nachweise bei: Meier in Meier/Rössner/Schöch, § 5 Rdnr. 17; siehe …” „… auch Ostendorf, JGG, § 3 Rdnr. 2/3; P.-A. Albrecht, § 11 V, S. 102; Brunner/Dölling, § 3 Rdnr. 10 …”

Fazit S. 140

„… 140IV. Fazit Die Gegenüberstellung von Maßnahmen nach § 7 JGG und den übrigen Sanktionen des …” „… Gefährlichkeitsprognose die oben angedeuteten generalpräventiven Erwägungen ersetzen können, so wie es auch § 5 Abs. 3 JGG …” „… Maßnamen nach § 7 JGG in den übrigen Sanktionskatalog ist mit leichter Modifikation der …”

Relevanz im Jugendstrafrecht S. 235-239

„… . 3 JGG finden die Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts keine Anwendung. Diese Ansicht entspricht …” „… Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts Bezug genommen werde; ebenso Ostendorf,JGG, § 18 Rdnr. 4a, mit …” „… Folgendes anzumerken: Der Verweis in § 18 Abs. 1 Satz 1 JGG zeigt, dass ein mittelbarer Bezug zumindest zur …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 224-225

„… Zustand, nämlich der dynamische Verweis (§ 2 u. § 4 JGG) in seiner Pauschalität der jugendlichen …” „… , bei denen also eine Vorwerfbarkeit im Sinne des § 3 JGG (das "Dafürkönnen") nur eingeschränkt gegeben …” „… JGG ohnehin ein weiteres, von der Jusitz häufig paraktiziertes Instrument zur verfahrensrechtlichen …”

Staatliches Erziehungsrecht und Elternrechte (Art. 6 GG) S. 30-38

„… "Wächteramt" nicht klar umrissen93.91 Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 1-2 Rdnr. 4; P.-A. Albrecht …” „… , Jugendstrafrecht, § 8; Eisenberg,JGG, § 5 Rdnr. 5. 92 P.-A. Albrecht, Jugendstrafrecht, § 9, S. 81, der die …” „… . 34somit der Konflikt des JGG mit den Bestimmungen des Art. 6 GG vermieden111.Auch nach dem …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 240-246

„… Strafzwecke zum Rechtsgüterschutz bewirkt der erzieherische Grundgedanke des JGG eine Modifizierung der …” „… Sanktionsbemessungsschuld besser zu bestimmen ist und man zudem der Besonderheit des JGG, nämlich der Jugendlichkeit des …” „… III 3d). 1031 Siehe den Wortlaut von §§ 5, 13 und 14 JGG; vgl. Kapitel I IV 2b) sowie Kapitel D II 2e …”

Herleitung / Definitionen des Schuldprinzips S. 75-78

„… Abs. 3 JGG. 329 Siehe bereits Miehe, Die Bedeutung der Tat im Jugendstrafrecht, S. 120; a.A. Wolf …” „… Schuldfähigkeit voraus, § 3 JGG muss erfüllt sein; siehe bspw. Eisenberg, JGG, § 9 Rdnr. 8, welcher zur Begründung …” „… auf den Wortlaut "Straftat" in § 5 Abs. 1 JGG als Gegensatz zur "Verfehlung" in § 1 Abs. 1 JGG …”

Fazit: Erziehungsgedanke als individualisierende Form der Spezialprävention S. 52-54

„… Sanktionsform des JGG begründbar ist. Sie versagt vor allem bei längeren stationären Maßnahmen. Eine …” „… Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 1-2 Rdnr. 4. 215 Vgl. Kapitel H I 6 b). 54‚ Beachtung der Strafempfindlichkeit …” „… Verhängung und Zumessung der Jugendstrafe gemäß § 17 Abs. 2, 2. Alt. JGG im Hinblick auf das ihm …”

Problematik des Geständnisses und Prozessabsprachen S. 229-232

„… verhängten Rechtsfolge. Diese Ansicht wird mittelbar auch durch § 31 JGG bestätigt, wonach eine nachträgliche …” „… . 2 Satz 2 und 23 Abs. 2 JGG entnehmen. 2. Problematik des Geständnisses und Prozessabsprachen Im …” „… Jugendstrafrecht, die Bemessung nach § 18 Abs. 2 JGG habe nach erzieherischen Erfordernissen zu erfolgen, es sei …”

Weitere Unterscheidungen S. 149-153

„… maßgeblichen Entscheidungskriterien werden vor der Hauptverhandlung ermittelt, § 43 JGG. Hier ergibt sich das …” „… . Die zukünftige Tat muss dabei 664 So Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 8. 665 Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 8 …” „… Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 17. 671 Vgl. Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 7. 672 Insoweit besteht eine Parallele …”

Die Spezialprävention - Definitionen S. 39-40

„… , Strafrechtliche Sanktionen, Rdnr. 26. 139 Siehe hierzu die Neufassung des § 106 JGG, wonach die …” „… Brunner/Dölling, Einf. II. 141 Siehe bspw. die Kritik von P.-A. Albrecht, JGG, § 8; Pieplow, Erziehung als …” „… ; Eisenberg, JGG, § 5 Rdnr. 4; Schlüchter,GA 1988, 106 (125); Tenckhoff, JR 1977 485, (487); Nothacker …”

Stellungnahme und Schlussfolgerungen S. 130-131

„… Verantwortlichkeitsprüfung nach § 3 JGG einzugehen579. Feststeht, dass die Schuldmilderungsgründe, welche nach allgemeinem …” „… JGG der Vorrang eingeräumt wird. Nachweise bei: Meier in Meier/Rössner/Schöch, § 5 Rdnr. 17; siehe …” „… auch Ostendorf, JGG, § 3 Rdnr. 2/3; P.-A. Albrecht, § 11 V, S. 102; Brunner/Dölling, § 3 Rdnr. 10 …”

Zusammenfassung S. 205-206

„… auch der Verfahrensbehandlung nach § 45 JGG. cc) Schlussfolgerungen Wenn schon die Grundsätze der …” „… . II. Zusammenfassung Die obige kursorische Betrachtung der Vorgaben des JGG zu den Sanktionsmaßstäben …” „… zulässigen Verteidigungsverhaltens. 876 Übersicht bei Ostendorf, JGG, Grdl. z. § 45 u. 47 Rdnr. 8. 877 …”

Allgemeine Betrachtungen S. 54-58

„… Zumessung der Jugendstrafe gemäß § 17 Abs. 2, 2. Alt. JGG im Hinblick auf das ihm zugrundeliegende …” „… Antinomieproblem, S. 176, m .w. N.224 H.M.: Eisenberg, JGG, § 17 Rdnr. 5, m.w.N.; BGHSt 15, 224 (226); BGH StV …” „… . Ostendorf, JGG, § 17 Rdnr. 4, bei § 17 Abs. 2 2. Alt.; Zur all-55Innerhalb der Generalprävention wird …”

Ergebnis und Schlussfolgerungen S. 70-71

„… formulieren. Der Katalog des § 80 Abs. 3 JGG n. F. mag hierzu für die Zukunft eine gewisse Orientierung bieten …” „… auch durch eine Sicherung des Täters sanktioniert werden. 298 So auch Ostendorf, JGG, § 80 Rdnr. 8 …” „… der Jugendstrafe gemäß § 17 Abs. 2, 2. Alt. JGG im Hinblick auf das ihm zugrundeliegende …”

Einleitung S. 15-16

„… der Punktstrafe vgl. Kapitel E. 4 Dreher, Rationalere Strafzumessung, S. 41. 5 § 2 JGG u. § 18 I S. 3 …” „… JGG; zum Begriff der "Sanktionsflexibilität" im Spannungsverhältnis zur Rechtsstaatlichkeit Ostendorf …” „… ; Brunner/Dölling, § 10 Rdnr. 6; Ostendorf, GA 2006, 515 (519 ff.). 9 Siehe hierzu Kapitel G. 10 Ostendorf, JGG …”

Die Stellenwerttheorie S. 128-129

„… Nichtanwendbarkeit der allgemeinen Strafrahmen noch größer. Weiterhin kann, wie die Problematik des § 3 JGG zeigt …” „… Anwendbarkeit für die Rechtsfolgen des JGG nicht greift, ist die Stellenwerttheorie für das Jugendstrafrecht aus …” „… talogs des JGG ist diese Theorie nicht übertragbar, da die Sanktionen ja gerade unter präventiven …”

Folgerungen für jugendstrafrechtliche Sanktionsmaßstäbe S. 83-87

„… einer bestimmten 373 Ostendorf, JGG, § 5 Rndr. 2; Brunner/Dölling, Einf II Rdnr. 12; ähnlich Rössner in …” „… Gegensatz zur Verantwortlichkeitsbestimmung nach § 3 JGG, der Zeitpunkt der Rechtsfolgenentscheidung. IV …” „… Täterverhaltens voraussetzt. Auch im Hinblick auf § 3 JGG ist eine kurze Auseinandersetzung mit den Schuldlehren …”

Allgemeine Bedeutung S. 229

Ergebnis S. 38

„… 38IV. Ergebnis Aus Anlass einer Straftat, wie es im JGG heißt, kann keine komplette (Um-)Erziehung …” „… Eisenberg, JGG, § 5 Rdnr.5. 132 H.-J. Albrecht, Gutachten D, S. 103 oben. …”

Unrecht und Schuld innerhalb der Strafzumessungsschuld S. 110-123

„… die Bewertung im Bereich der Sanktionsbemessung nach dem JGG zwei Möglichkeiten: Die Erste könnte …” „… in deren Zurechnung im Rahmen der Verantwortlichkeit entsprechend § 3 JGG. Der Anknüpfungspunkt für …” „… Strafmündigkeitsgrenzen herabzusetzen545 und die Heranwachsenden vom Anwendungsbereich des JGG auszunehmen546. Ein …”

Abgrenzung des Schuldprinzips vom Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 78-83

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sowohl den Strafgesetzgeber als auch den Rechtsanwender. 339 Ostendorf, JGG, § 5 Rndr. 2 …” „… . 355 Stratenwerth, Tatschuld und Strafzumessung, S. 27. 356 Vgl. bspw. Eisenberg, JGG, § 17 Rdnr. 25 …” „… ; Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 5; Diemer/Schoreit/Sonnen, § 18 Rdnr. 9, ("Spannungsfeld zwischen Erziehung und …”

Berücksichtigung vorheriger Verfehlungen S. 228-229

Allgemeine justizielle Ressourcen S. 232-233

„… . § 15 Abs. 1 Satz 2 JGG drückt schon im Grundsatz dieses Gebot aus. III. Durchführbarkeit Mit der hier …” „… , Jugendkriminalität, Rdnr. 79 ff. 987 Ostendorf, JGG, § 10 Rdnr. 3. …”

Die Theorie der Punktstrafe S. 127-128

„… allgemeinen Strafrahmen noch größer. Weiterhin kann, wie die Problematik des § 3 JGG zeigt, eine Umsetzung der …” „… Rechtsfolgen des JGG nicht greift, ist die Stellenwerttheorie für das Jugendstrafrecht aus anderen Gründen …”

Erkenntnisse zu Mehrfachtätern und Rückfallwahrscheinlichkeit (Spezialprävention) S. 142-143

„… Schaffstein/Beulke, § 2, S. 29; Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 20. 622 Ostendorf, JGG, § 18 Rdnr. 10; differenzierend …”

Grundsätzliches S. 234-235

„… Doppelverwertungsverbot im Jugendstrafrecht keine Rolle, denn nach § 18 Abs. 1 und § 105 Abs. 3 JGG finden die Strafrahmen …” „… Strafrahmen des allgemeinen Strafrechts Bezug genommen werde; ebenso Ostendorf,JGG, § 18 Rdnr. 4a, mit …”

Strafrecht als ultima ratio des Rechtsgüterschutzes S. 21-22

Fakultative Strafmilderungen (§§ 21, 17 S. 2, 23 Abs. 3, 35 Abs. 1 StGB) S. 132-133

„… . 10 (Fall 10); Ostendorf, JGG, § 3 Rdnr. 2. 582 So für § 21 StGB ausdrücklich Streng, Strafrechtliche …” „… wohl auch Eisenberg, JGG, § 18 Rdnr. 15, welcher in § 3 Rdnr. 34 von einem fakultativen …”

Die Problematik der Willensfreiheit S. 87-89

„… dabei, im Gegensatz zur Verantwortlichkeitsbestimmung nach § 3 JGG, der Zeitpunkt der …” „… Täterverhaltens voraussetzt. Auch im Hinblick auf § 3 JGG ist eine kurze Auseinandersetzung mit den Schuldlehren …”

Die Spielraumtheorie S. 125-127

„… Jugendstrafrecht scheitert jedoch daran, dass § 46 Abs. 1 StGB nach dem Sanktionskatalog des JGG und dessen …” „… . 2 StGB (V 1 c). 569 Ostendorf, JGG, § 5 Rdnr. 5, will neben dem Handlungs- und Erfolgsunrecht noch …”

Herkömmliches Verständnis der Strafziele S. 19-21

„… wurde20, wird mittlerweile nicht mehr ernsthaft vertreten, stand aber bei der Entstehung des JGG zur …” „… worden ist (§ 1 JGG) und Art. 103 GG sowie das Legalitätsprinzip nach § 152 Abs. 2 StPO ebenso gelten …”

Möglichkeiten und Grenzen der Quantifizierung S. 62-65

„… Gesichtspunkten sprechen, ist jedoch Folgendes einzuwenden: Zunächst legt das JGG selbst, nämlich bei den …” „… Schuldmaßes" bezogen. 279 Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 17-18 Rdnr. 3 m.w.N.: "Jugendliche lassen sich noch weit …”

Ergebnis S. 133-136

„… normalerweise von der Schuldfähigkeit des Individuums ausgegangen werden kann, ist bei Jugendlichen nach § 3 JGG …” „… Einschränkung nach § 3 JGG auf die gleiche Art und Weise wie bei Erwachsenen festgestellt. Die Frage, wie groß …”

Literaturverzeichnis S. 247-256

„… JGG, NStZ 2002, S. 452 – 485. Ders., Die De-Individualisierung des Erziehungsgedankens im …” „… § 17 Abs. 2, 2. Alt. JGG im Hinblick auf das ihm zugrundeliegende Antinomieproblem, Frankfurt a. Main …” „… gemäß § 10 I JGG, NStZ 2004, S. 600 – 607. Weber, Martin, Die Anwendung der Jugendstrafe, Frankfurt …”

Die Wiedergutmachung S. 232

„… . § 15 Abs. 1 Satz 2 JGG drückt schon im Grundsatz dieses Gebot aus. III. Durchführbarkeit Mit der hier …”

Situation des Täters S. 233

„… , Jugendkriminalität, Rdnr. 79 ff. 987 Ostendorf, JGG, § 10 Rdnr. 3. …”

Erkenntnisse zur Jugendkriminalität S. 141-142

„… , 180, 181 ff. 607 So auch Schaffstein/Beulke, § 2 I, S. 11. 608 Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 1-2 Rdnr …”

Allgemeine Struktur- und Definitionsprobleme: die Unbestimmtheit des Schuldbegriffs S. 72-73

„… Verbot der Schlechterstellung Ostendorf, JGG, § 5 Rdnrn. 4, 6, m.w.N. …”

Die strafrechtliche Kritik am Schuldbegriff S. 91-92

„… Schuldprinzip?, S. 107. 924. Stellungnahme unter Einbeziehung der Problematik des § 3 JGG a) Zum …”

Tatproportionale Strafzumessung S. 129-130

„… 129talogs des JGG ist diese Theorie nicht übertragbar, da die Sanktionen ja gerade unter …”

"Überwachungs-" Ressourcen S. 233-234

„… , Jugendkriminalität, Rdnr. 79 ff. 987 Ostendorf, JGG, § 10 Rdnr. 3. 234Geeignetheit also auch darauf untersucht werden …”

Ausgangspunkt für die Wahl der Prognosemittel S. 148-149

„… Entscheidungskriterien werden vor der Hauptverhandlung ermittelt, § 43 JGG. Hier ergibt sich das Problem des …”

Funktionen der Schuld S. 73-75

„… Verbot der Schlechterstellung Ostendorf, JGG, § 5 Rdnrn. 4, 6, m.w.N. 74che die Schuld oder ein ähnlich …”

Ergebnis S. 123-125

„… Strafbarkeit begründen, zwar über die Zurechnung nach § 3 JGG Eingang in die Bewertung finden, jedoch …”

Definitionsversuche der Strafzumessungsschuld des allgemeinen Strafrechts S. 102-110

„… Strafzumessung469 relevanten Normen bewusst 465 So auch Ostendorf, JGG, Grdl. z. § 3 Rdnr. 4. 466 Dies gilt vor …”

doi.org/10.5771/9783845207957

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Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Frank Czerner

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 21 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Voraussetzungen von § 71 I JGG S. 139-144

„… § 72 JGG nicht vollstreckbar sind378.I) § 71 I JGG1) Voraussetzungen von § 71 I JGGa) Die …” „… § 71 JGGdiskutiert, obwohl § 71 II JGG eigene Tatbestandsvoraussetzungen und eigenständige Rechtsfolgen …” „… Bedeutung ist388.2) Rechtsfolgen gemäß § 71 I JGGDie vorläufigen Anordnungen nach § 71 I 1. Var. JGG über …”

Rechtsfolgen gemäß § 71 I JGG S. 144-146

„… ) Rechtsfolgen gemäß § 71 I JGGDie vorläufigen Anordnungen nach § 71 I 1. Var. JGG über die Erziehung des …” „… 104Das elterliche Zustimmungserfordernis bzgl. der in § 71 I JGG genannten Maßnahmen wird in der …” „… einem Vorrang des Elternrechts aus Art. 6 II 1 GG auszugehen, da die Maßnahme(n) nach § 71 I JGG …”

Ersetzungsbefugnis bzw. -pflicht nach § 72 IV 1 JGG S. 425-455

„… JGG?Die Systematik des § 72 IV zu § 71 II 1 JGG verdeutlicht den Unterschied beiderUnterbringungsvarianten …” „… JGGBei der Entscheidung zugunsten der milderen Variante des § 72 IV 1 JGG kannder Jugendrichter insoweit …” „… 385VII) Die Untersuchungshaft-Alternative des § 72 IV i.V.m. § 71 II JGG1) Ersetzungsbefugnis bzw …”

»Geeignetes Heim« i.S.d. § 71 II JGG S. 155-156

„… Vermeidung von Untersuchungshaft nach § 72 IV i.V.m. § 71 II JGG,siehe in dieser Arbeit im 3. Kapitel …” „… 115normativ final intendierten – Rechtsfolgenmodifikationen in § 71 II JGG im Vergleich zur …” „… bestehender »weiterer Entwicklungsgefährdung« im Zielkonflikt zwischen Repression (§ 71 II JGG) und Prävention …”

Zulässigkeit auch geschlossener Unterbringung gemäß § 71 II JGG bei der Originärvariante wie bei der Untersuchungshaft-Alternative über § 72 IV JGG S. 529-530

„… Inkrafttreten des 1. JGG-Änderungsgesetzes) die Strafzwecke der negativen und der positiven Individualprävention …” „… zu können.Vom dichotomen zum einheitlichen Unterbringungszweck:Während § 71 II 1 JGG a.F. (d.h. vor …” „… Delinquenz in § 71 II 1JGG n.F. als Unterfall der Entwicklungsgefährdung nunmehr ausschließlich diepositive …”

Nachträgliche Ersetzung des Unterbringungs- in einen Haftbefehl gemäß § 72 IV 2 JGG sowie die unbedingte Begründungspflicht gemäß § 72 I 3 JGG S. 455-456

„… JGG sowie die unbedingte Begründungspflicht gemäß § 72 I 3 JGGBei der Entscheidung zugunsten der …” „… zwar nicht aus § 72 JGG,jedoch aus § 67 JGG i.V.m. § 114 b StPO ergebe, weil die …” „… milderen Variante des § 72 IV 1 JGG kannder Jugendrichter insoweit »beruhigt« großzügig verfahren, da ihm …”

Spezifische Tatverdachtsgraduierung, Maßnahmenauswahl bei heterogener Rechtsfolgenerwartung und einheitlicher Unterbringungszweck in § 71 JGG S. 528-529

„… möglichen Jugendstrafe die Gesetzesnovellierung infolge des 1. JGG-Änderungsgesetzes ignorieren, welche …” „… . (d.h. vor Inkrafttreten des 1. JGG-Änderungsgesetzes) die Strafzwecke der negativen und der positiven …” „… Anordnungen über die Erziehung gemäß § 71 I JGG: Die vorläufigen Anordnungen über die Erziehung nach § 71 I …”

Zentralproblem im 2. und 3. Kapitel: Die geschlossene Unterbringung als Originär-Unterbringung außerhalb der Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG S. 48-52

„… Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGGMit der Diskussion über …” „… polemisch geführten und vermutlich nicht enden wollenden Streits – soll anhand der §§ 71, 72 JGG i.V.m. § 34 …” „… JGG oder nachihrer primär verfahrenssichernden Funktion als Alternative zur Untersuchungshaft gemäß …”

Verfahren, Vollstreckbarkeit und Rechtsschutz in Bezug auf die Maßnahmen von § 71 I JGG S. 146-147

„… § 71 I 1. Var. JGG angeordnet, sondern ausschließlich über die2. Var. von § 71 I JGG angeregt werden …” „… vorläufigen Anordnungen gemäß § 71 I 1. Var. JGG trifft der Jugendrichternach Anhörung der Staatsanwaltschaft …” „… (§ 33 II StPO), der Jugendgerichtshilfe(§ 38 III JGG) und des Erziehungsberechtigten bzw. des …”

Bisherige rechtliche Rahmensituation: § 93 JGG, § 119 III StPO und die UVollzO S. 467-482

„… §§ 72, 93 II JGGIm Gegensatz zur Anordnung nach § 72 JGG soll lediglich bzw. ausschließlich derVollzug …” „… des Beschleunigungsgrundsatzes gemäß § 72 V JGG zu sehen. X) Der Vollzug der Untersuchungshaft1 …” „… ) Bisherige rechtliche Rahmensituation: § 93 JGG, § 119 III StPO und die UVollzO§ 93 JGG1719 regelt den …”

Die vorläufige Anordnung über die Erziehung bzw. die »anderen Maßnahmen« in § 72 I JGG S. 383-384

„… Maßnahmen« in § 72 I JGGMit den vorläufigen Anordnungen über die Erziehung knüpft § 72 I JGG wortgleich an …” „… Rechtskraftdes Urteils zu überbrücken. Für zulässig erklärt wird im Rahmen von § 72 I JGG(ebenso wie in § 71 I …” „… JGGinsofern über jenen des § 113 II Nr. 1 und Nr. 2 StPO hinaus, als § 72 II JGG füralle Straftaten, auch für …”

Einzelprobleme im systematischen und historischen Kontext (mit Bezügen zu § 71 II 1 JGG a.F.) S. 148-155

„… Entstehung des geltenden § 71 II 1 JGG aufgrunddes 1. JGGÄndG helfen hinsichtlich der Frage der …” „… gegenüber.1) »Geeignetes Heim« i.S.d. § 71 II JGGBei Feststellung der in § 71 II 1 JGG genannten …” „… IV i.V.m. § 71 II JGG,siehe in dieser Arbeit im 3. Kapitel Abschnitt VII).424 OLG Hamm, NJW 1999 …”

Variante 3: Systematisch-teleologische Auslegung des § 34 SGB VIII i.V.m. § 71 II JGG S. 163-272

„… JGGsolle über § 53 JGG bzw. über § 1631 b BGB möglich sein. – Gegen dieses Lösungskonzept sind allerdings …” „… definiert589 und das JGG,da es ein Sonderstrafrecht für Jugendliche und Heranwachsende beinhaltet …” „… Unterbringung gemäß § 71 II JGG im Unterschied zuden Regelungen des SGB VIII um ein tendenziell repressives …”

Variante 1: (Keine) Lösung nach der Systematik der §§ 71 II 1, 72 IV 1 JGG S. 160-161

„… JGGWeil in § 71 II 1 JGG, worin alternativlos nur die Heimunterbringung benanntwird, keine Möglichkeit …” „… Rahmen des § 71 II JGG bei Nichtvorliegen der Untersuchungshaft-Voraussetzungen des § 72 JGG:(a) als …” „… Unterbringung, ob sie sichauf die Rechtsgrundlage des § 71 II 1 JGG oder (auch) auf andere …”

Die Beschleunigungsmaxime in § 72 V JGG – ein Verfahrensprinzip in der Balance zwischen Interventionsverzug und reinem Selbstzweck? S. 355-358

„… 3153) Die Beschleunigungsmaxime in § 72 V JGG – ein Verfahrensprinzip in der Balance zwischen …” „… in§ 72 V JGG gefunden mit der adjektivischen Steigerung, dass das Verfahren mitbesonderer …” „… möglich zu minimieren. Damit gehtdie Forderung in § 72 V JGG über das ohnehin geltende Prinzip zügiger …”

Flucht bzw. Fluchtgefahr: § 112 II Nr. 1 und Nr. 2 StPO i.V.m. § 72 II JGG S. 384-403

„… die Ansicht,seit der Neufassung von § 71 II JGG [im Rahmen des 1. JGGÄndG von 1990] seidie …” „… der durch das 1. JGGÄndG1443 im Jahr 1990 eingefügten Ergänzungin § 71 II 3 JGG besteht, zeigt bereits …” „… Anwendungsbereich von § 72 II JGGinsofern über jenen des § 113 II Nr. 1 und Nr. 2 StPO hinaus, als § 72 II JGG …”

Kein Konkurrenzverhältnis zwischen Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und der delinquenzbedingten Entwicklungsgefährdung nach § 71 II 1 JGG S. 545-547

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes beeinträchtigt. Entgegen Webers dürfen die durchdie JGH gewonnenen Daten gemäß § 38 III JGG auch …” „… zukönnen.Obligatorisches Trennungsprinzip in § 93 II JGG de lege ferenda:Das lediglich fakultative Trennungsprinzip …” „… zugunsten des Vollzuges der Untersuchungshaft gemäß § 93 I JGG ist in eine obligatorische Trennungsklausel …”

Variationsformen auch geschlossener Unterbringung bei drohender Entwicklungsgefährdung i.S.d. § 71 II 1 JGG i.V.m. § 34 SGB VIII S. 313-325

„… ) Variationsformen auch geschlossener Unterbringung bei drohender Entwicklungsgefährdung i.S.d. § 71 II 1 JGG i.V.m …” „… Nicht-Rückfälligkeit beschränkt. Besonders bei der systematischen Argumentation unter Bezugnahme auf § 21 I 1 a.E.JGG …” „… sowie auf § 91 I JGG könnte vor dem Hintergrund von § 2 S. 1 StVollzG aufden ersten Blick eine Tendenz …”

Zulässigkeit der geschlossenen Unterbringung im Hinblick auf das systematische Verhältnis von § 71 II JGG zu § 119 StPO und § 34 SGB VIII S. 158-159

„… im Hinblick auf das systematische Verhältnis von § 71 II JGG zu § 119 StPO und § 34 SGB VIIIGegner …” „… der geschlossenen Unterbringung wenden in Bezug auf Satz 2 von § 71II JGG ein, von dieser Norm werde …” „… strukturell von freiheitsentziehenden Maßnahmen unterscheide und § 71 II JGG somit keine eigenständige …”

Variante 4: Inobhutnahme gemäß § 42 V 1 SGB VIII versus Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II 1 JGG und das systematische Verhältnis zu § 34 SGB VIII S. 272-274

„… Eltern zu den Maßnahmen nach § 71 JGG, jedoch sei sieim Hinblick auf Art. 6 GG keine …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzung. Lediglich dievorherige Anhörung der gesetzlichen Vertreter ist demnach gemäß §§ 67 I JGG,33 III …” „… § 71 II 1 JGG und das systematische Verhältnis zu § 34 SGB VIII Während die Inobhutnahme im 3. Kapitel …”

Gesamtergebnis zur Frage (auch) geschlossener Heimunterbringung gemäß § 71 II JGG i.V.m. § 34 SGB VIII sowie im Hinblick auf §§ 42 V 1 SGB VIII, 1631 b, 1666 [a] BGB S. 325-329

„… (auch) geschlossener Heimunterbringung gemäß § 71 II JGG i.V.m. § 34 SGB VIII sowie im Hinblick auf …” „… geschlossenen Unterbringung– in Bezug auf § 71 II 1 JGG kein eindeutiges Votum zugunsten einer ausnahmslos …” „… 1 JGG zunächstfür eine einheitliche Reaktionsform in Gestalt der Freiheitsbeschränkung, erheben sich …”

Rechtslage unter der Geltung des JWG bis zum Inkrafttreten des KJHG und des 1. JGGÄndG S. 81-128

„… KJHG unverändert.Mit Inkrafttreten des 1. JGGÄndG151 wurde § 71 II JGG wie folgt verändert(= geltende …” „… Jugendhilfe geltenden Regelungen.«§ 72 JGG war vor dem Inkrafttreten des 1. JGGÄndG152 wie folgt gefasst:»(1 …” „… bis 6 wurden. § 72 Absatz 2 JGG wurde durch das 1. JGGÄndG154 wie folgt gefasst:»Solange der …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-34

„… II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG 82) Vorläufige Unterbringungen und …” „… einstweilige Heimunterbringung gemäß § 71 JGG a.F. im historischen Kontext des Jugendwohlfahrtsrechts (§§ 62 ff …” „… ) Rechtslage unter der Geltung des JWG bis zum Inkrafttreten des KJHG und des 1. JGGÄndG 41a) Gesetzestexte der …”

Grundsätzliche Befunde zur Untersuchungshaft und der alternativen Heimunterbringung: Divergenz zwischen normativem Sollen und forensischer Vollzugswirklichkeit S. 539-545

„… als allgemeine Vorschriften über die Transfer-Bestimmung des § 2 JGG hinsichtlich ihres …” „… dabei allerdings den kumulativ wirkenden Modifikationen und Restriktionen des § 72 JGG. Die …” „… Originär-Unterbringung außerhalb des Untersuchungshaft-Kontexts nach§ 71 II JGG sowie die Untersuchungshaft und die …”

Wiederholungsgefahr: § 112 a StPO S. 404-425

„… jetzt geltenden Normtexts:Bis zum Inkrafttreten des 1. JGGÄndG1523 wies § 71 II JGG eine …” „… der(strafprozessualen) Wiederholungsgefahr spreche der Wortlaut von § 71 II JGG.Mit der Formulierung, »um den …” „… vorläufigenMaßnahmen i.S.d. § 71 JGG geprüft worden seien, mit denen die drohendeGefahr der Begehung weiterer …”

Restriktionen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 333-355

„… Einfügung von § 72 I 2 und § 72 I 3 JGGim Rahmen des 1. JGGÄndG1170 im Jahr 1991 ist eine entsprechende …” „… Jugendgerichtsgesetzes (1. JGGÄndG) v.30.8.1990, BGBl. I, 1853 (1856); zur Gesamtänderung infolge des 1. JGGÄndGsiehe …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip erhält § 72 IV JGGdurch die Begründungspflicht in § 72 I 3 JGG, warum mildere Mittel (z.B …”

Verfahren und Rechtsschutz gegen die Untersuchungshaft-Anordnung S. 456-459

„… a JGG aufgrund des 1. JGGÄndG im Jahr1991 keineswegs obsolet geworden ist, indem er die Einbeziehung …” „… Benachrichtigungspflicht gegenüber den Eltern aufmerksam, wobei sich deren Informationsrecht zwar nicht aus § 72 JGG,jedoch …” „… 416nicht aber ausnahmslos nach § 72 IV 2 JGG1667, erforderlich geworden war. AlsProbleme in diesen …”

Rechtshistorischer Basisbefund: Der Übergang vom JWG zum KJHG am Beispiel der Fürsorgeerziehung und anderer Unterbringungsformen – eher euphemistische Novellierung statt Kopernikanische Wende S. 525-528

„… infolge des 1. JGG-Änderungsgesetzes ignorieren, welche (nicht zuletzt aus prognostischen Erwägungen) auf …” „… Kopernikanische WendeVerhältnis der vorläufigen Fürsorgeerziehung gemäß § 67 JWG zu § 71 JGGa.F.:Die Durchführung …” „… mit der einstweiligen Heimunterbringung – durch das explizite Verbot nach Maßgabe von § 71 I 2 JGG a.F …”

Die familienrechtliche Unterbringung durch die Eltern gemäß § 1631 b (mit Bezügen zu § 1666) BGB als »geeignete« Heimunterbringung? S. 274-294

„… gemäß § 1666 VII BGB-E und Parallelen zu § 10 JGG sowie zur Diversion nach §§ 45 II, III JGGZunächst …” „… problematischen Abgrenzung der erzieherischen Maßnahmen in § 45 II JGGzu jenen Maßnahmen in § 45 III JGG in Bezug …” „… »causa« für den Freiheitsentzug – anders als bei § 112 a StPO – gemäß § 71 II 1 JGG primär in der …”

Rechtliche Rahmenbedingungen und datenschutzrechtliche Belange S. 459-463

„… a JGG aufgrund des 1. JGGÄndG im Jahr1991 keineswegs obsolet geworden ist, indem er die Einbeziehung …” „… JGG resultiert.IX) Die Benachrichtigungspflicht gegenüber der Jugendgerichtshilfe bei Erlass und …” „… Vollstreckung des Haftbefehls gemäß § 72 a JGG1) Rechtliche Rahmenbedingungen und datenschutzrechtliche …”

Die dogmatische Lokalisierung des Erziehungsaspekts bei der Untersuchungshaft-Anordnung und / oder bei deren Vollzug: Die systematisch-teleologische Arbeitshypothese (»erzieherische Anordnungs- und Vollzugs-Kombination«) von Klaus-Jürgen Seiser gegenüber der geltenden »erzieherischen Vollzugs-Lösung« S. 371-373

„… JGG»nur unzureichend und verschlüsselt statuiert« und erst mit der erzieherischen Interpretation des § 72 …” „… Untersuchungshaft-Anordnung gemäß§ 72 I JGG, sondern erst und nur bei dem Vollzug der (bereits verhängten) Untersuchungshaft …” „… nach § 93 II JGG Berücksichtigung finden darf. Im Schrifttum hatsich hierzu die Position von Seiser1328 …”

Definition der »geschlossenen« Unterbringung S. 156-158

„… 116Ein Teil der Literatur426 definiert das geeignete Heim i.S.d. § 71 II 3 JGG als eineEinrichtung …” „… ) oder nicht430. Im Unterschied zu derUntersuchungshaft-Alternative des § 72 IV 1 JGG, bei dem es auf …” „… Grund desnachträglichen Umwandlungsbeschlusses gemäß § 72 IV 2 JGG (Verlegung inden …”

Verbot der Untersuchungshaft-Verhängung aus generalpräventiven Zwecken S. 380-383

„… Maßnahmen« in § 72 I JGGMit den vorläufigen Anordnungen über die Erziehung knüpft § 72 I JGG wortgleich an …” „… Rechtskraftdes Urteils zu überbrücken. Für zulässig erklärt wird im Rahmen von § 72 I JGG(ebenso wie in § 71 I …” „… §§ 5 I undAbs. 2 JGG sowie bei der Verhängung und der Bemessung der Jugendstrafe nach§§ 17 II, 18 JGG a …”

Prognoseprofil im Zusammenhang mit der Untersuchungshaft und ihren Alternativen S. 495-503

„… infolge einer Entwicklungsgefährdung nach § 71 II JGG.aa) Prognoseprofil in Bezug auf § 112 a StPOHierbei …” „… . 897 (910 ff.).462JGG, wenn die Verantwortlichkeit des Jugendlichen abgelehnt wird. § 3 S. 2 JGGdient …” „… Anagnostopoulus (S. 127) vorgeschlagen wird.459reichs von § 71 II JGG1849 ohnehin mit zahlreichen …”

Inhaltsübersicht S. 13-14

„… einstweilige Heimunterbringung gemäß § 71 JGG a.F. im historischen Kontext des Jugendwohlfahrtsrechts (§§ 62 ff …” „… einstweilige Heimunterbringung gemäß § 71 JGG 99I) § 71 I JGG 101II) Die Tatbestandsvoraussetzungen bei der …” „… einstweiligen Heimunterbringung gemäß § 71 II JGG 107III) Rechtsfolgenproblematik im jugend(hilfe)rechtlichen …”

Normatives Defizit aufgrund eines fehlenden Untersuchungshaft-Vollzugsgesetzes für Jugendliche S. 482-492

„… eine pädagogische Kommunikation möglich ist1786.Korrespondierend mit den in § 72 a JGG verankerten …” „… , als auch eineEntscheidungshilfe für das kommende Strafverfahren zu bieten (vgl. § 38 JGG).2 …” „… verfassungswidrig zu bezeichnen. Lediglichdie soeben behandelten § 93 JGG und § 119 III StPO bilden den …”

Reichweite der Tatverdachtsfeststellung bei Jugendlichen in rechtlicher und tatsächlicher Perspektive S. 358-362

„… des dringenden Tatverdachts [und damit auch die Verantwortlichkeit gemäß § 3 S. 1 JGG]voraus1276 …” „… geltender Maßnahmen anstellen1281 und entsprechend darlegen (vgl. § 72 I 3 JGG).Dem ersten Anschein nach …” „… § 72 V JGG beispielsweise in unterschiedlichen Forschungsprojekten zur Untersuchungshaftverkürzung1268 …”

Vom normativen Ausschluss zur faktischen und ungesetzlichen Einbindung des Erziehungsgedankens zwecks Krisenintervention im Rahmen der Untersuchungshaft-Anordnung S. 365-371

„… unterlaufen.III) Untersuchungshaftzwecke in § 72 JGG versus Erziehungszweck 1) Vom normativen Ausschluss zur …” „… abgesehen, besteht die primäre Bestimmung der Untersuchungshaft nach § 72 JGG in der Sicherstellung der …” „… 1 a sowie bereits im 1. Kapitel Abschnitt II 2 b, aa.1306 Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG, 5. Aufl …”

Gegenwärtiger normativer Ausgangspunkt seit Geltung des KJHG S. 80-81

„… . Kapitels),oder als Alternative zur Untersuchungshaft gemäß § 72 IV i.V.m. § 71 II JGG(u.a. Gegenstand des 3 …” „… einem Heimgemäß § 71 II JGG mit Bezugnahme auf die entsprechenden Korrespondenznormen des KJHG …” „… Jugendlichen (§ 71 II JGG), ohne dass die Untersuchungshaft-Voraussetzungen gegeben sind (= Gegenstand des 2 …”

Verfahren und Rechtsschutz bei der einstweiligen Heimunterbringung S. 329-330

„… Rechtsmittelbeschränkung des § 55 I JGGgilt in § 71 II JGG nicht1152.1151 HansOLG NJW 1963, 1167 f.; NJW 1964, 605 f. unter …” „… systematischer Rekurs auf die Sozialbewährung nach § 21 I 1 a.E. JGG bzw.auf § 91 I JGG mit der Zielsetzung eines …” „… verfahrenstechnische Umsetzung der einstweiligen Unterbringung regelt§ 71 II JGG unter Bezugnahme auf die einschlägigen …”

Grundsätzliches S. 147-148

„… 107II) Die Tatbestandsvoraussetzungen bei der einstweiligen Heimunterbringung gemäß § 71 II JGG1 …” „… ) Grundsätzliches§ 71 II 1 JGG stellt den Jugendrichter vor die Ermessensentscheidung, ob er denJugendlichen …” „… Situation zu befassen(vgl. § 38 JGG), wird offenbar, auf welch einer dünnen und ungesicherten, bisweilen gar …”

Einführung S. 78-80

„… IV i.V.m. § 71 II JGG(u.a. Gegenstand des 3. Kapitels). Obwohl beide Varianten der Heimunterbringung …” „… 38Erstes KapitelDie einstweilige Heimunterbringung gemäß § 71 JGG a.F. im historischen Kontext des …” „… Schnittstellen zwischen Jugendstrafrecht einerseits (§ 71 II JGG) und Jugendwohlfahrtsrecht (§§ 5,6 bzw. §§ 62 ff …”

Variante 2: Exklusiv-präventivorientierter Ansatz contra Freiheitsentziehung am Maßstab von § 34 SGB VIII S. 161-163

„… JGG unterwirft die Ausführung, d.h. das Wieder einstweiligen Unterbringung, seit dem 1. JGGÄndG448 den …” „… 121(2) Als Alternative im Rahmen der Untersuchungshaft über die Verweisungsnorm des § 72 IV 1 JGG …” „… vertreteneIdentität des Heimbegriffs in § 71 II und in § 72 IV JGG – auch wenn sie sich jeweils auf § 34 SGB VIII …”

Der Erziehungsgedanke vor dem Hintergrund von Art. 5 I 2 lit. d EMRK S. 373-380

„… einepädagogische Gestaltung nach Maßgabe des § 93 II JGG zulässt. Im Ergebnis entscheidet sich Seiser1331 …” „… « handelt.a) Konkurrenzproblem zwischen Art. 5 I 2 lit. d EMRK und § 72 JGG infolge divergierender Regelungen …” „… wie das JGG, die StPO und andere, ebenfalls formelle und zugleich materielle Gesetze1335, kann durch …”

Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und Schrankenbestimmung von Art. 6 II GG S. 52-62

„… gezielten Non-Intervention im Wege der Diversion gemäß §§ 45,47 JGG) bereits zu Beginn des …” „… des künftigen Entwicklungsverlaufs im Hinblick aufweitere Straftaten i.S.d. § 71 II JGG gleichermaßen …” „… gemäß § 112 aStPO bzw. der Gefahr des Begehens weiterer Straftaten i.S.d. § 71 II JGG in demRisiko des …”

Verfahrens- und vollstreckungssichernde Funktion der Untersuchungshaft S. 331-333

„… positiver IndividualpräventionDie Untersuchungshaftbestimmung des § 72 JGG knüpft über die Verweisung in§ 2 …” „… JGG in begrifflicher wie in tatbestandlicher Perspektive zunächst an die fürErwachsene geltende …” „… Regelung in § 112 StPO an. Dabei ist die Strafprozessordnung als allgemeine Vorschrift i.S.d. § 2 JGG zu …”

Genuine Relevanz und normative Kanalisierung des Erziehungsgedankens in Bezug auf die vorläufigen Unterbringungsmaßnahmen und der innerstaatlich determinierte Schutz des Art. 5 I 2 lit. d EMRK S. 530-532

„… § 71 II 2 JGG ist ein Verbotgeschlossener Unterbringung weder für die Originär-Unterbringung, noch für …” „… erzieherisch intendierten einstweiligen Heimunterbringung nach § 71 II JGG wie auchdem erzieherisch zu …” „… gestaltenden Jugendstrafvollzug gemäß § 93 II JGG. Die Gefahr einer ideologischen Überfrachtung bis hin zur …”

Empirische Befundlage zur geschlossenen Unterbringung im Bundesgebiet S. 159-160

Reichweite der Prognose: Legal- oder Sozialbewährung? S. 503-507

„… , ist464§ 71 II 1 JGG, weil die übrigen Haftgründe der Flucht(-gefahr) und der Verdunkelungsgefahr – je …” „… des Jugendlichen gemäß § 71 II JGG zu befürchten ist. Schließlich ließe sichder Maßstab der …” „… ist die Klausel in § 71 II 1 JGG weitere Gefährdung seiner Entwicklung als entscheidender …”

Alternative Interpretation als »euphemistische« Novellierung – zugleich ein Überblick über die wesentlichen Etappen dieser Arbeit S. 45-48

„… der Schnittstelle im Übergang vom JGG(§§ 71, 72) zum KJHG (§§ 34, 36 a, 42 SGB VIII) unter Implikation …” „… derUntersuchungshaft gemäß §§ 71, 72 JGG i.V.m. § 34 SGB VIII möglicherweiseauch eine gemeinsame normative Basis sowohl …” „… « unter Einschluss von JGG und KJHG in Gestalteiner repressiv-präventiven Allianz durch eine …”

Normativ-faktische Anwendungsfelder für die Kriminalprognose im Rahmen vorläufiger Freiheitsentziehungen bei Jugendlichen S. 547-548

„… erzieherischen Einwirkenswährend des Vollzugs gemäß § 93 II JGG bzw. während der einstweiligen Heimunterbringung …” „… nach § 71 II JGG zu prüfen, so dass sich die Kriminalprognose imRahmen der …” „… weiteren Entwicklungsgefährdung in § 71 II JGG ausschließen zukönnen (vgl. Ergebnispunkt 4). Innerhalb der …”

Forensisch-empirischer Anwendungsbedarf für Prognoseerstellungen im Rahmen der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen S. 507-509

„… Realisierungswahrscheinlichkeit von Haftgründen gemäß §§ 112, 112 a StPO i.V.m.§ 72 JGG gestellt hat (bzw. gestellt haben sollte …” „… weder bzgl. § 12 JGG, noch in Bezug auf § 71II JGG i.V.m. § 34 SGB VIII. Daher ist in diesem …” „… Zusammenhang die Gruppe vonJugendlichen, die von der einstweiligen Heimunterbringung nach § 71 II JGG inForm …”

Prinzipielle Allianz repressiv-präventiver Antagonisten durch grundsätzliche Konnexität jugendstrafrechtlicher, jugendhilferechtlicher und familienrechtlicher Interventionsfelder: Schnittmengen, Grenzbereiche und divergierende normative Rahmenvorgaben S. 532-534

„… Jugendhilfe zu verfolgensind, zumal sich die legislatorischen Zielsetzungen von § 71 II 1 JGG und von § 1III …” „… den §§ 71 II, 72 a JGG,34 SGB VIII die Kooperation von Justiz und Jugendhilfe, also repressive und …” „… BGB einerseits und von § 71 II 1 JGG andererseits sind nur bedingt kompatibel: Während die …”

Die grundsätzliche Bedeutung der Unschuldsvermutung und der Rechtskraftdurchbrechung im Kontext der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen und der »täterstatus-akzessorische« Opferstatus nach Winfried Hassemer S. 362-365

„… Zusammenhang ebenfalls– wie allein die Existenz von § 93 II JGG1300 dokumentiert – auch die Position1301,nach …” „… Unschuldsvermutung und wegen des Gebotes staatlicherZurückhaltung). Aber wie § 71 I JGG als auch einfachgesetzliche …” „… §§ 71,72, 93 II JGG beinhalten demnach eine Durchbrechung des (regulären)Rechtskrafterfordernisses.Infolge …”

Gesamtbewertung der Gesetzes- und Referentenwürfe zur Änderung jugendstrafrechtlicher, familienrechtlicher und untersuchungshaftrechtlicher Bestimmungen sowie der Jugendstrafvollzugsentscheidung des BVerfG vom 31. Mai 2006 im Hinblick auf vorläufige Freiheitsentziehungen bei delinquenten Jugendlichen S. 548-552

„… unter gezielter Umgehung der zwingenden Strafmündigkeitsgrenze gemäß§ 19 StGB i.V.m. § 1 II JGG zu …” „… fraglich, ob selbst im Falle einer Entwicklungsgefährdung i.S.v. § 71 II 1 JGG ein staatliches Eingreifen …” „… JGG, 119 III StPOals die einzigen gesetzlichen und generalklauselartigen Bestimmungen genügennicht den …”

Einführung S. 492-493

„… gemäß §§ 112, 112 a StPO i.V.m. §§ 72, 71 JGG1) EinführungEntsprechend seiner individualpräventiven …” „… , die sich nicht lediglich auf das Reaktionsspektrum innerhalb des JGG, sondern auch auf den …” „… (Nicht-)Anwendung des JGG für Jugendliche gemäß§ 3 JGG prognostisch miteinzubeziehen, um auch den Aspekt der …”

Die verbindliche familien- bzw. vormundschaftsgerichtliche Anordnungskompetenz gegenüber der Jugendhilfe S. 294-313

„… Umgehungspezifischer Altersgrenzen gemäß § 19 StGB i.V.m. § 1 JGG zu bemängeln, andererseits vermögen die in §§ 1666 …” „… Bezug auf diemateriellrechtlichen Vorgaben von BGB und JGG, die ihrerseits nur dann ihrevolle Wirkung im …” „… Entscheidungsbefugnis zuerkannt wird. Die jeweiligen Bezüge vomKJHG zu entsprechenden Vorschriften von BGB und JGG sind …”

Vorläufige Unterbringungen und Untersuchungshaft als kriminalprognosefordernde Interims-Interventionen S. 52

Grundsätzliche Betrachtungen und relevante Prognosethemen infolge prospektiver Tatbestandsvoraussetzungen im Bereich der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen S. 493-495

„… (Nicht-)Anwendung des JGG für Jugendliche gemäß§ 3 JGG prognostisch miteinzubeziehen, um auch den Aspekt der …” „… , 47 JGG angesprochen ist,wenn und soweit sie eine folgenlose Verfahrenseinstellung nach § 45 I bzw …” „… . nach§ 47 I Nr. 1 JGG zur Grundlage hat.Als nach wie vor aktuell dürfte die Einschätzung von Seebode1826 …”

Konkurrierende Schutzbereiche, Eingriffe und Grundrechtsschranken in Art. 6 II GG und Art. 6 III GG im Zusammenhang mit vorläufigen Freiheitsentziehungen gegenüber delinquenten Jugendlichen? S. 65-70

„… behandelnde einstweilige Heimunterbringung nach § 71 II JGG sowie auch die im 3. Kapitel der Arbeit zu …” „… analysierende Untersuchungshaft gemäß§ 72 JGG neben Art. 6 II GG auch einen Eingriff in den Schutzbereich von …” „… -Durchführung gemäß §§ 71 II, 72 JGG als Vorstufe zu einer möglichenJugendstrafe fehlt es daher am …”

Forensische Anordnungskompetenz gegenüber der Jugendhilfe zur Wahrung des wächteramtlichen Schutzauftrags nach § 1666 BGB i.V.m. Art. 6 II 2 GG und zur Vollstreckbarkeit jugendgerichtlicher Entscheidungen S. 538-539

„… nachdem unmissverständlichen Wortlaut von § 72 JGG beim Jugendgericht und nichtbei der Jugendhilfe …” „… JGG hinsichtlich ihres inhaltlich-materiellen Gehalts auch im Jugendstrafrecht ihre uneingeschränkte …” „… Restriktionen des § 72 JGG. Die Originär-Unterbringung außerhalb des Untersuchungshaft-Kontexts nach§ 71 II JGG …”

Schrifttumsverzeichnis S. 553-591

„… , Kornelia/Schobloch, Karen: Bericht aus der Regionalgruppe Südbayern (JGG-Reform inÖsterreich und bei uns …” „… Erziehungsheim« i. S. der §§ 71 Abs. 2, 72 Abs. 3 JGG?ZfJ 1981, 461-474.523Giemulla, Elmar/Barton, Dirk: Die …” „… §§ 71, 72 JGG. MschrKrim 1969, 329-344.Budelmann, Hannes: Jugendstrafrecht für Erwachsene? Zur …”

Verdunkelungsgefahr: § 112 II Nr. 3 StPO S. 403-404

„… ausreichen, darf der Jugendrichter entweder die Untersuchungshaft-Alternative des § 72 IV JGG nicht anordnen …” „… , oder er muss sie spätestens bei Erkennen der Nicht-Eignung zur Verfahrenssicherung gemäß § 72 IV 2 JGG …” „… istnach zutreffender Abwägung von Hermes das Recht des Beschuldigten zur Ver-1464 Brunner/Dölling, JGG, 11 …”

»Antagonisten im prognostischen Dilemma« S. 522-524

„… Schutzinteressen der Öffentlichkeit [noch] gerecht werden zu können) • Beschleunigungsgrundsatz gemäß § 72 V JGG …” „… JGG (sofern nichtdie Katalogtaten des § 112 a StPO zu befürchten sind) nicht zu einer …” „… § 72 V JGG können die Elternrechte aus Art. 6 II 1 GG Berücksichtigung finden, die insoweitdurch die …”

Praxis der Haftentscheidungshilfe S. 463-467

„… werden könnten. Insofern ist die Vorschrift des § 38i.V.m. § 43 JGG auch vor dem Hintergrund des …” „… besondere Ausprägung des Beschleunigungsgrundsatzes gemäß § 72 V JGG zu sehen. X) Der Vollzug der …” „… Untersuchungshaft1) Bisherige rechtliche Rahmensituation: § 93 JGG, § 119 III StPO und die UVollzO§ 93 JGG1719 …”

Ergebnis zur rechtshistorischen Analyse der Fürsorgeerziehung S. 128-138

„… 11/5948 v. 1.12.1989, S. 41-43.94von den §§ 71 II, 72 IV JGG, an die elterliche Kooperationsbereitschaft …” „… Zusammenhangauch im Kontext der §§ 71, 72 JGG gesehen werden muss. Selbst die familienrechtliche …” „… Ausprägungsnorm des § 1666 BGB anzusehen ist.Schließlich ist neben den §§ 72 IV, 71 II JGG auch auf den …”

Die Prognoserisiken der »falsch Positiven« und der »falsch Negativen« als untersuchungshaftrechtliches Abwägungsproblem S. 509-520

„… bringenderUmgang mit den Haft- und Unterbringungsgründen der §§ 112 (a) StPO, §§ 72(IV), 71 II JGG erfolgen …” „… erzieherischen Vollzugsgestaltung des § 93 II JGG (nach entsprechender Verurteilung, vgl. § 18 II JGG …” „… legislatorischen Vermutung des § 17 II JGG entnommen werdendarf, gegeben sein wird. Aufgrund der prognostisch …”

Quellen S. 592-593

„… Unterbringung von Jugendlichen gemäß § 71 Abs. 2 JGG und § 72 Abs. 3 JGG in geeigneten Erziehungsheimen>>> Nach …”

Abkürzungsverzeichnis S. 35-40

„… , DerAmtsvormund]JAVollzO JugendarrestvollzugsordnungJGG JugendgerichtsgesetzJGGÄndG Jugendgerichts-ÄnderungsgesetzJHG …” „… BußgeldverfahrenRL[JGG] Richtlinien zum JugendgerichtsgesetzR&P Recht und PsychiatrieS. Satz; SeiteSGB VIII Achtes …”

Art. 3 und Art. 12 der UN-KRK: Kindeswille versus Kindeswohl S. 71-73

„… Heimunterbringung nach § 71 II JGG in ähnlicher Weise wie anlässlich einer vollstrecktenUntersuchungshaft nach § 72 …” „… JGG, weil sich jene Interimsinterventionen auchvor dem Hintergrund des mal stärker, mal schwächer …”

Strukturfehler der elterlichen Antragsakzessorietät im KJHG, Interventionsschwellen-Problematik und die neue Grenzziehung durch § 8 a III 1, 2. Hs. SGB VIII S. 534-536

„… VIII als Originärunterbringung gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative nach § 72IV JGG …”

Rechtsdogmatischer und -systematischer Differentialbefund: Bedingter normativ-faktischer Wirkungsgrad des KJHG in Bezug auf die Wahrung des Minderjährigenwohls im Zusammenhang mit vorläufigen Freiheitsentziehungen und grundsätzlicher Paradigmenwechsel vom JWG zum KJHG trotz Ablehnung einer kopernikanischen Wende und Charakterisierung als »euphemistische« Novelle S. 536-538

„… Schnittstelle zwischen einstweiliger Heimunterbringungund Untersuchungshaft nach den §§ 71, 72 JGG i.V.m. § 34 …” „… nachdem unmissverständlichen Wortlaut von § 72 JGG beim Jugendgericht und nichtbei der Jugendhilfe …”

Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Reformbestrebungen infolge der Föderalismusreform vom Sommer 2006 und Folgewirkungen auf den Vollzug der Untersuchungshaft S. 73-77

„… die §§ 91, 92 JGG sprächen, die sich wegen der Zusammengehörigkeitgemäß der gemeinsamen Klammer des …” „… diese zutreffende Bewertung.140 Diemer/Schoreit/Sonnen, JGG, 5. Aufl., Einleitung zu Teil II: Kommentar …”

Implementation spezifischer Minderjährigenrechte in die Verfassung? Rechtspolitische und fundamentale dogmatische Konsequenzen und Risiken S. 70-71

„… JGG offenbart111.Dieser Implementierung von Kinderrechten in die Verfassung ist eine Absage zuerteilen …”

Vorwort S. 9-12

„… Unterbringung nach§ 71 II JGG sowie zur Handhabung der unterschiedlichen Diversionsformen. FrauRechtsanwältin …”

Temporärer Prognose-Fokus: Bis zur Rechtskraft des Urteils S. 520-522

„… Informationsbeschaffung gem. § 72 a JGG der Gefahr einer Fehlprognose zumindestentgegenwirken und sie eindämmen kann.7 …”

doi.org/10.5771/9783845211688

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Über allem: Menschlichkeit

Britta Bannenberg (Hrsg.), Hauke Brettel (Hrsg.), Georg Freund (Hrsg.), Bernd-Dieter Meier (Hrsg.), Helmut Remschmidt (Hrsg.), Christoph Safferling (Hrsg.)

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Helmut Remschmidt Die nicht endende Diskussion zum § 105 JGG S. 338-354

„… Die nicht endende Diskussion zum § 105 JGG Helmut Remschmidt Einleitung: Reifebegriffe und …” „… „Mündigkeit“ Der § 105 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) lautet: (1) Begeht ein Heranwachsender eine Verfehlung …” „… Heranwachsender nach allgemeinem Strafrecht oder nach Jugendstrafrecht verurteilt wird, muss nach § 105 JGG …”

Wolfgang Heinz Schülergerichtsverfahren – unnötig und unzulässig? S. 152-171

„… wären dies Fälle des § 45 I JGG. An der bayerischen Praxis, die in nicht JGG-konformer Weise von § 45 I …” „… JGG-konformer Sanktionierungspraxis nicht möglich. Geprüft werden konnte nur das KPS-Verfahren mit …” „… sollen nach Auffassung der Begleitforschung Fälle ausscheiden, für die eine Einstellung gem. § 45 I JGG …”

Hans-Jürgen Kerner, Philipp Karnowski „Jugendgewalt“ in massenstatistischer und in lebensgeschichtlicher Perspektive: Methodische und inhaltliche Betrachtung anhand neuerer Befunde S. 193-219

„… laufenden Projekts „Indikation und Inhalte jugendrichterlicher Weisungen gem. § 10 JGG“ ergeben haben.1 Zum …” „… Anwendungsbereichs des Jugendstrafrechts nach Maßgabe von § 19 StGB sowie §§ 1 Abs. 2 und 105 Abs. 1 JGG nieder. Von …” „… , die letzten Endes in die Verabschiedung des JGG v. 27.2.1923 (RGBl. I, S. 135 ff.) einmündeten, vgl …”

Petra Guder, Bernd-Rüdeger Sonnen Plädoyer für eine angewandte Kriminologie S. 130-151

„… JGG-Rechtsfolgensystem qualitativ zu verstehen sei, also nicht „alles Mögliche nacheinander“, sondern als das „jetzt …” „… Grundnorm ist der seit 2008 geltende § 2 Abs. 1 JGG, der erstmals in der Geschichte des Jugendstrafrechts …” „… der Reaktions- und Sanktionsmöglichkeiten im Vordergrund zu stehen. So sei § 2 Abs. 1 JGG als …”

Frieder Dünkel Restorative Justice – Aktuelle Entwicklungen einer wiedergutmachenden Strafrechtspflege in Europa S. 499-515

„… Strafrechtspflege zumeist mit dem Täter-Opfer-Ausgleich gleichgesetzt (vgl. §§ 45, 47, 10, 23 JGG, §§ 153a StPO …” „… Wiedergutmachungsauflagen (§ 15 JGG) und im weiteren Sinn auch die gemeinnützige Arbeit (§§ 10, 15 JGG) als „restorative“ zu …” „… Arbeit nach dem JGG ihren erzieherischen Impetus (vgl. § 10 JGG) zugunsten der gemeinnützigen Arbeit als …”

Schriftenverzeichnis von Prof. Dr. Dieter Rössner S. 957-986

„… 101 JGG, Sarah Putz §§ 240 bis 241a StGB; Wenkel, Sabine: §§ 211 bis 222 StGB. In: Dölling …” „… bis 239 c bis 241 a StGB; §§ 5, 7 bis 18 JGG; Otto, Sarah Antonia: §§ 240 bis 241a StGB; Wenkel …” „… : Kommentierung zu: Vor §§ 1 ff., §§ 1, 2, 4, 5 I. bis IV., 6 bis 8, 38, 79 bis 81 a, 106, 112 bis 113 JGG; in …”

Helmut Fünfsinn Strafrecht in Zeiten des demografischen Wandels –Be⁠darf es ei⁠nes „Al⁠ters⁠straf⁠rechts“? S. 85-102

„… gemäß § 38 Abs. 3 JGG im Jugendstrafverfahren zwingend. Sie hat dabei vor allem die Funktion …” „… , 2013, 125 ff. (Fn. 12). 83 Eisenberg, JGG, 14. Auflage, § 1 Rn. 23. 84 Eisenberg, JGG, § 1 Rn. 23 m.w.N …”

Torsten Verrel Schuldfähigkeitsgut- und schlechtachten. Zur Überfälligkeit verbindlicher Qualitätsanforderungen an Gutachten und Urteile S. 428-442

„… “ von § 36 JGG durch das StORMG bzw. die ausgebliebene Neufassung von § 37 JGG nur allzu deutlich.45 Der …”

Ramona Grindel, Jörg-Martin Jehle Rückfälligkeit Strafentlassener nach langen Jugendstrafen in Abhängigkeit von soziobiographischen Merkmalen S. 103-129

„… festgestellten Verfassungswidrigkeit – nunmehr in Form der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung (§ 7 Abs. 2 JGG …” „… stehen etwa 150.000 jährlich nach JGG Verurteilte gegenüber. Dementsprechend sind die meisten unserer Pbn …” „… , sonstige Entsch. nach JGG, GS, JS m.B., JS o.B.) 164 n.s. ,274** Pb. hatte zu einem Zeitpunkt ein …”

Henning Radtke Die Überprüfung der unterbliebenen Unterbringung des suchtmittelabhängigen Straftäters gemäß § 64 StGB durch die Revisionsgerichte S. 321-337

„… Hinblick auf die Verknüpfung von Sanktions-20 und Maßregelentscheidung in § 5 Abs. 3 JGG für die Revision …” „… ausnehmen kann.21 Tragend entschieden ist die Frage bislang nicht. Auf die mit § 5 Abs. 3 JGG verbundenen …”

Klaus Laubenthal „Ruf doch mal an“ oder „Kein Anschluss unter dieser Nummer“? –⁠ ⁠Te⁠le⁠kom⁠mu⁠nikation im Strafvollzug S. 271-289

„… , JGG, 17. Aufl., 2014, § 92 Rn. 95 f.; Walkenhorst/Roos/Bihs, in: Ostendorf (Hrsg …” „… .), Jugendstrafvollzugsrecht, 2. Aufl., 2012, S. 430 ff. 56 Vgl. Sonnen, in: HK-JGG, 6. Aufl., 2011, § 55 JStVollzG Rn. 1. 57 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… durch die Revisionsgerichte 321 Henning Radtke Inhalt 14 Die nicht endende Diskussion zum § 105 JGG 338 …”

Dieter Dölling Qualitätsstandards für die Bewährungshilfe S. 75-84

„… und §§ 24 und 25 JGG). Es stellt sich die Frage, wie die Bewährungshilfearbeit zu leisten und wie die …”

Michael Bock Die dissoziale Persönlichkeitsstörung in der forensischen Praxis S. 21-37

„… Rolle des Sachverständigen im Verfahren gemäß §§ 7 Abs. 2, 81 a JGG, erörtert an Hand eines Einzelfalls …”

Bernd-Dieter Meier Bagatellkriminalität: Freiheitsstrafe ist keine Lösung S. 304-320

„… regelmäßig nach Opportunitätsgrundsätzen, namentlich nach § 153 Abs. 1 StPO und § 45 Abs. 1 JGG eingestellt …”

doi.org/10.5771/9783845261935

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Die geschichtliche Entwicklung des Jugendstrafrechts von 1923 bis heute

Inga Stolp

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 69 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens im JGG 1923 S. 37-48

„… Die Umsetzung des Erziehungsgedankens im JGG 1923 Die Gesetzeslage seit 1923: Das JGG 1923 und …” „… seine wichtigsten Regelungen Das JGG von 1923 wird stets mit dem damaligen Reichsjustizminister Radbruch …” „… die „Frucht der Bemühungen“ der Jugendgerichtsbewegung.96 Denn der Entwurf eines JGG lag bereits vor …”

B. Die Behandlung jugendlicher Straftäter vor Inkrafttreten des JGG 1923 S. 25-36

„… Die Behandlung jugendlicher Straftäter vor Inkrafttreten des JGG 1923 Reformbewegungen unter …” „… , § 56, S. 253 f. 29 Bovendiepen, JGG 1923, § 16, S. 33. 30 Vgl. Herz, Jugendstrafrecht, S. 8; vgl …” „… vor Inkrafttreten des JGG 1923 26 geltenden Regelungen des RStGB 1871, die sowohl von der …”

F. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens von 1949 bis zum JGG 1953 S. 127-160

„… Die Umsetzung des Erziehungsgedankens von 1949 bis zum JGG 1953 Die Entwicklung zu einem neuen JGG …” „… ist hier insbesondere das im Jahre 1947 veröffentlichte Werk von Peters zur Neugestaltung des JGG …” „… 141/4222). F. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens von 1949 bis zum JGG 1953 128 Ansonsten sollten die …”

G. Neue Tendenzen in der Umsetzung des Erziehungsgedankens von 1953-1990 S. 161-188

„… Inkrafttreten des 1. JGGÄndG vom 30.8.1990 Die ersten Stellungnahmen zum JGG 1953 waren von …” „… Regelung des § 11 Abs. 1 JGG 1953 (seit dem 1. JGGÄndG: § 11 Abs. 2 JGG), der dies für die Weisungen …” „… durch das 1. JGGÄndG vorgenommenen Streichung des § 30 Abs. 1 S. 2 JGG 1953,791 da die Vorschrift …”

I. Fazit S. 211-218

„… eigenständigen JGG führte: Noch im RStGB 1871 wurden jugendliche Straftäter wie Erwachsene behandelt und …” „… Verabschiedung des ersten JGG, welches am 1.7.1923 in Kraft trat, den Höhepunkt ihrer Arbeit verzeichnen. Denn …” „… das JGG 1923, welches mit den marginalen Regelungen des RStGB 1871 nicht vergleichbar war, brachte zum …”

H. Gesetzesänderungen seit 1990 S. 189-210

„… getretenen 2. JGGÄndG894 auch wie folgt nachkam: Im § 92 JGG wurden nicht nur die Rechtsmittel neu gefasst …” „… Kraft getretenen 2. JGGÄndG unter anderem in § 2 Abs. 1 S. 1 JGG als Hauptziel des Jugendstrafrechts das …” „… Gesetzesänderungen seit 1990 Die Entwicklung nach Inkrafttreten des 1. JGGÄndG Aufgrund der …”

D. Die Umsetzung des Erziehungsgedankens von 1933-1945 S. 49-92

„… des JGG 1923, die Thierack161 zufolge „auch ohne gesetzliche Änderung in gewissem Umfang mit neuem …” „… seines Alters nur nach dem JGG verurteilt werden. Hitlers Wunsch nach einer Verschärfung wurde sodann am …” „… Vollstreckung häufig nach § 10 JGG 1923201 im Urteil aussetzten,202 doch konnten sie damit lediglich die …”

E. Die Geltung des RJGG 1943 in der Nachkriegszeit von 1945-1949 und erste Reformarbeiten S. 93-126

„… für Erwachsene“ entspräche und dementsprechend nicht in einem neuen JGG vorzusehen sei.411 Mannheim …” „… RJGG 1943 bezeichnete Mannheim hingegen als Fortschritt in Bezug auf das JGG 1923, dessen Schwäche es …” „… Kontrollrats mit deutscher Beteiligung 97 JGG in Nr. 9 „nur“ folgende, nicht ausdrücklich genannten …”

A. Einleitung S. 19-24

„… JGG 1953 sowohl 1990 durch das 1. JGGÄndG18 als auch 2007 durch das 2. JGGÄndG sowie zuletzt 2012 …” „… Jugendstrafrecht insofern beizulegen, als er durch das 2. JG- GÄndG8 in § 2 Abs. 1 JGG nun gesetzlich bestimmte …” „… verurteilt werden. Dies sollte sich erst mit Inkrafttreten des ersten JGG am 1.7.192312 ändern. Denn dieses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Verschärfungen des JGG bis 2006II. 197 Das 2. JGGÄndG vom 13.12.2007 und seine wichtigsten Neuerungen III. 199 …” „… QuellengrundlageIV. 22 Die Behandlung jugendlicher Straftäter vor Inkrafttreten des JGG 1923 B. 25 Reformbewegungen …” „… Erziehungsgedankens im JGG 1923C. 37 Die Gesetzeslage seit 1923: Das JGG 1923 und seine wichtigsten Regelungen I. 37 …”

Literaturverzeichnis S. 219-240

„… . JGG-Änderungsgesetz vom 13. Dezember 2007, ZJJ 2008, S. 137-147 Goldschmidt, J./Kahl, W./Lilienthal, Karl von/Liszt …” „… , Jochen: Das „Ziel der Anwendung des Jugendstrafrechts“ und andere Änderungen des JGG. Zum 2 …” „… Jugendliche. Gedanken zum neuen § 80 Abs. 3 JGG, JR 2007, S. 140-146 Holzendorff: Die praktische Bewährung des …”

doi.org/10.5771/9783845265247

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Die Wiederaufnahme des nach den §§ 45, 47 JGG eingestellten Strafverfahrens

Madlen Heiland

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 557 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Einstellungsvoraussetzungen gemäß § 45 Abs. 3 JGG S. 130-132

„… Rechtslage bis zum 1. JGG-ÄndG Vor Inkrafttreten des 1. JGG-ÄndG 1990 fehlte eine gesetzliche …” „… 130B. Die Wiederaufnahmevoraussetzungen bei vorangegangener Einstellung gemäß § 45 Abs. 3 JGG I …” „… . Die Einstellungsvoraussetzungen gemäß § 45 Abs. 3 JGG Einer Einstellungsverfügung gemäß § 45 Abs. 3 …”

Der Tatbegriff des § 47 Abs. 3 JGG S. 54-66

„… . II. Der Tatbegriff des § 47 Abs. 3 JGG Die sich aus § 47 Abs. 3 JGG ergebende beschränkte …” „… . Um feststellen zu können, ob der Vorbehalt des § 47 Abs. 3 JGG im jeweiligen Fall ein neues Verfahren …” „… gemäß § 47 Abs. 1 JGG und die Rechtskraftregelung des § 47 Abs. 3 JGG bezieht. Während die …”

Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 S. 129-130

„… jugendstaatsanwaltschaftlicher Einstellungsverfügungen. IV. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 Durch das 1. JGG-ÄndG …” „… 1. JGG-ÄndG hat der Gesetzgeber zudem erstmals eine Bestandskraftregelung für …” „… geringfügigen Straftaten fest (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 JGG 1953). Dabei wurde erstmals ausdrücklich auf die …”

Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 S. 49-50

„… Tatsachen oder Beweismittel möglich. IV. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 Die Vorschrift …” „… des § 47 JGG 1953 erfuhr durch das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 eine hauptsächlich …” „… § 32 Abs.4 JGG 1923 sah das Reichsjugendgerichtsgesetz beim Vorliegen neuer Tatsachen oder Beweismittel …”

Das Verhältnis des § 47 Abs. 3 JGG zu § 211 StPO S. 52-54

„… 52Gemäß § 47 Abs. 2 S. 1 Hs.2 JGG stimmt der Jugendstaatsanwalt der vorläufigen Einstellung zu …” „… Einstellungsbeschlusses Der Einstellungsbeschluss nach § 47 JGG löst verschiedene Rechtsfolgen aus. Zunächst wird die …” „… Entscheidung im Erziehungsregister eingetragen (§ 60 Abs. 1 Nr. 6, 7, Abs. 2 BZRG). Gemäß § 47 Abs. 2 S. 3 JGG …”

Bestandskraft der Einstellungsverfügung S. 156-163

„… Geringfügigkeitseinstellung des § 45 Abs. 1 JGG vorrangig Bagatellen in Betracht.671 Unter Umständen kann aber auch ein …” „… im Wiederholungsfall mag ausnahmsweise von einer Verfolgung nach § 45 Abs. 1 JGG abgesehen werden …” „… Einstellungsverfügung gemäß § 45 Abs. 1 JGG ist unanfechtbar. Weder der Rechtsweg gemäß der §§ 23ff. EGGVG ist eröffnet …”

Anforderungen an die Nova S. 67-107

„… 1990 im Rahmen des 1. JGG-ÄndG eingehend mit den richterlichen Diversionsmöglichkeiten befasst. In …” „… Klarstellung des Gesetzeswortlauts in die ein oder andere Richtung auch durch das 1. JGG-ÄndG nicht erfolgt ist …” „… durch das 1. JGG-ÄndG eingefügte Vorschrift des § 47 Abs. 1 S. 2-6 JGG zu beachten. Durch die Gestattung …”

Bestandskraft der Einstellungsverfügung S. 136-155

„… für die Zukunft nicht zu erwarten. So findet sich in der Begründung zum 1. JGG-ÄndG der ausdrückliche …” „… Klageerzwingungsverfahren ist unzulässig (§ 2 JGG, § 172 Abs. 2 S. 3 StPO). Die Einstellungsverfügung ist damit unanfechtbar …” „… Bestandskraftfähigkeit Durch das Absehen von der weiteren Strafverfolgung gemäß § 45 Abs. 2 JGG tritt nach allgemeiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Jugendgerichtsgesetz vom 4. August 1953 49 IV. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 49 B. Der …” „… . August 1953 129 IV. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 129 B. Die …” „… Einstellungsverfügung 132 III. Umfang der Bestandskraft 132 1. Die Rechtslage bis zum 1. JGG-ÄndG 132 2. Die bestehende …”

Umfang der Bestandskraft S. 132-134

„… . Umfang der Bestandskraft 1. Die Rechtslage bis zum 1. JGG-ÄndG Vor Inkrafttreten des 1. JGG-ÄndG 1990 …” „… § 45 Abs. 3 JGG mit Einführung des 1. JGG-ÄndG beschränkte Bestandskraft zuzuerkennen. So verweist § 45 …” „… § 45 Abs. 3 JGG wird in das Erziehungsregister eingetragen.542 Eine diesbezügliche Mitteilungspflicht …”

Zur Anwendbarkeit der Ergebnisse nach geltendem Recht S. 165-167

„… Entwurf des 1. JGG-ÄndG für § 45 Abs. 2 JGG ausdrücklich auf die Möglichkeit zur Verfahrenswiederaufnahme …” „… Begründung zum Entwurf des 1. JGG-ÄndG zufolge käme die Anerkennung strafklageverbrauchender Wirkung für …” „… sie § 45 Abs. 3 JGG vorsieht, keine Auswirkungen auf die Bestandkraft hat. Auch die Erfüllung von …”

Formelle Aspekte des Einstellungsbeschlusses S. 50-52

„… 50lungsmöglichkeiten nach § 47 Abs. 1 JGG 1953 parallel zu den Regelungen über die …” „… des § 47 Abs. 1 S. 2-6 JGG festgelegt. So hat der Gesetzgeber die schon zuvor häufig praktizierte …” „… der zweite Halbsatz in § 47 Abs. 2 S. 1 JGG, wodurch dem Bedürfnis nach einer Bindung des …”

Problemkreise und Gang der Arbeit S. 21-23

„… gemäß § 47 Abs. 1 JGG einerseits und bei vorangegangener staatsanwaltschaftlicher Diversion gemäß § 45 …” „… JGG andererseits. Zunächst erfolgt die Auseinandersetzung mit den Wiederaufnahmevoraussetzungen nach …” „… § 47 Abs. 3 JGG in ein System verschiedener Rechtskraftstufen einzuordnen. Möglicherweise lässt eine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 173-176

„… 173 7. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse Die Regelung des § 47 Abs. 3 JGG ist Ausdruck einer …” „… beschränkten Rechtskraft. Die Wiederaufnahme des durch jugendrichterlichen Beschluss gemäß § 47 Abs. 1 JGG …” „… Tatsachen oder Beweismittel geknüpft. Die Rechtskraftregelung des § 47 Abs. 3 JGG beruht auf dem Gedanken …”

Das Reichsjugendgerichtsgesetz vom 6. November 1943 S. 48-49

„… Tatsachen oder Beweismittel möglich. IV. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 Die Vorschrift …” „… des § 47 JGG 1953 erfuhr durch das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 eine hauptsächlich …” „… § 32 Abs.4 JGG 1923 durfte die Klage erst bei Vorliegen neuer Tatsachen oder Beweismittel wieder …”

Die Einstellungsvoraussetzungen S. 134-135

„… wie an die Zulässigkeit der Wiederaufnahme im Rahmen des § 47 Abs. 3 i.V.m. Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JGG zu …” „… . 3 JGG nicht zu rechtfertigen. Dies gilt umso mehr, als auch hier der Ausgang des zweiten Verfahrens …” „… vorangegangener Einstellung gemäß § 45 Abs. 2 JGG I. Die Einstellungsvoraussetzungen Die Verfahrensbeendigung nach …”

Der Ermittlungsumfang als vereinendes Kriterium S. 164-165

„… . 1 S. 5, Abs. 2 StPO und § 45 Abs. 3 i.V.m. § 47 Abs. 3 JGG). Daraus wird ersichtlich, dass es keinen …” „… die Einstellungsentscheidungen gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-3 und § 45 JGG im Ergebnis nicht zu …” „… Ermittlungsumfang das vereinende Merkmal zwischen den drei Einstellungsvarianten des § 45 JGG. Der …”

Das Reichsjugendgerichtsgesetz vom 6. November 1943 S. 128-129

„… . IV. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 Durch das 1. JGG-ÄndG erfuhr § 45 JGG eine vor …” „… . JGG-ÄndG hat der Gesetzgeber zudem erstmals eine Bestandskraftregelung für jugendstaatsanwaltschaftliche …” „… 1943 In Parallele zum JGG 1923 konnte der Staatsanwalt das Verfahren gegen den Jugendlichen auch nach …”

Folgen der Einstellung S. 135-136

„… . Jedenfalls darf der Jugendstaatsanwalt weder die richterliche Beteiligung gemäß § 45 Abs. 3 JGG noch die …” „… beurteilt.557 Eine ausdrückliche Gesetzesregelung, wie sie § 45 Abs. 3 JGG enthält, fehlt jedenfalls. Dies …” „… . § 45 Abs. 3 JGG ist insofern als Ausnahmeregelung zu begreifen. Gesetzeslogisch ist eine Einstellung …”

Einführung in das Thema S. 19-21

„… §§ 45, 47 JGG die Möglichkeit der informellen Beendigung von Jugendstrafverfahren, wobei in …” „… jugendrichterliche Einstellungsbeschluss ist hingegen in § 47 Abs. 1 und 2 JGG geregelt. Diese Untersuchung befasst …” „… Wiederaufnahmevorschrift des § 47 Abs. 3 JGG finden sich jeweils verhältnismäßig kurze Anmerkungen in den Kommentaren, die …”

Die Einstellungsvoraussetzungen S. 155-156

„… 155 Im Ergebnis ist die Zulässigkeit einer Verfahrenswiederaufnahme im Bereich des § 45 Abs. 2 JGG …” „… JGG I. Die Einstellungsvoraussetzungen Gemäß § 45 Abs. 1 JGG kann der Staatsanwalt das Verfahren …” „… öffentlichen Interesses verlangen im Rahmen des § 45 Abs. 1 JGG nach einer jugendgemäßen Auslegung.667 …”

Das Jugendgerichtsgesetz vom 4. August 1953 S. 129

Folgen der Einstellungsverfügung S. 132

„… . Umfang der Bestandskraft 1. Die Rechtslage bis zum 1. JGG-ÄndG Vor Inkrafttreten des 1. JGG-ÄndG 1990 …” „… § 45 Abs. 3 JGG wird in das Erziehungsregister eingetragen.542 Eine diesbezügliche Mitteilungspflicht …” „… Auch das Klageerzwingungsverfahren ist unzulässig (§ 2 JGG, § 172 Abs. 2 S. 3 JGG). Damit ist die …”

Das Jugendgerichtsgesetz vom 16. Februar 1923 S. 47-48

„… gemäß § 47 JGG A. Die historische Entwicklung des richterlichen Einstellungsbeschlusses im …” „… § 32 Abs. 2 S. 2 JGG 1923 konnte das Gericht das Verfahren nach Klageerhebung gegen den Jugendlichen in …” „… im technischen Sinne zu verstehen. Gemäß § 7 Abs. 1 JGG 1923 galten als solche unter anderem die …”

Übereinstimmung der strafklageverbrauchenden Wirkung bei gerichtlichem Einstellungsbeschluss und staatsanwaltschaftlicher Diversionsverfügung S. 163-164

„… 163 die Fortgeltung der Einstellungsentscheidung gemäß § 45 Abs. 3 JGG. Eine …” „… Gesamtschau Die bisherige Untersuchung zu den verschiedenen Einstellungsvarianten des § 45 JGG hat eine …” „… stellenden Anforderungen entsprechen dabei denen des § 47 Abs. 3 JGG in Bezug auf Entscheidungen gemäß § 47 …”

Wiederaufnahmepflicht S. 168-170

„… ergangenem Strafbefehl folgt den formalen Regelungen der §§ 359ff. StPO.727 § 47 Abs. 3 JGG spricht hingegen …” „… gemäß § 45 JGG bedeutet die Verfahrenswiederaufnahme nichts anderes als die Einleitung neuer …” „… Staatsanwaltschaft im entsprechenden Fall eine Pflicht zum Tätigwerden ergibt. § 47 Abs. 3 JGG gibt vor, dass eine …”

Maßnahmenanrechnung S. 170-172

„… gesetzliche Regelung fehlt. Möglicherweise bietet aber § 31 Abs. 2 JGG eine Lösung. Diese …” „… späteren Verfahren Berücksichtigung finden sollen. Allerdings erfasst § 31 Abs. 2 JGG ausschließlich …” „… . Weiterhin verlangt § 31 Abs. 2 JGG, dass in dem vorangegangenen Verfahren die Schuld des Täters festgestellt …”

Das Jugendgerichtsgesetz vom 4. August 1953 S. 49

Allgemeines S. 24-27

„… Einstellungsentscheidung des Richters kann gemäß § 47 Abs. 1 S. 3 JGG nur durch Beschluss ergehen. Demzufolge führt nicht …” „… des § 211 StPO oder die des § 47 III JGG. Für andere Gerichtsbeschlüsse fehlen mitunter derartige …” „… - und Interpretationshilfe für die Vorschrift des § 47 III JGG dienen. A. Allgemeines Beschlüsse sind …”

Die Begriffe Rechtskraft und Bestandskraft im Zusammenhang mit staatsanwaltschaftlichen Einstellungsverfügungen S. 108-110

„… Diversion in § 45 Abs. 1-3 JGG umfassend normiert hat, fehlt es an einer ebenso umfassenden Regelung der …” „… Wiederaufnahmevoraussetzungen nach erfolgter Verfahrensbeendigung. Allein § 45 Abs. 3 JGG enthält für die dort festgelegte …” „… Einstellungsalternative einen Verweis auf die Rechtskraftregelung des § 47 Abs. 3 JGG. In Anbetracht der lediglich …”

Folgen des Einstellungsbeschlusses S. 52

Folgen der Einstellung S. 156

Das Jugendgerichtsgesetz vom 16. Februar 1923 S. 127-128

„… staatsanwaltschaftlicher Einstellungsverfügung gemäß § 45 JGG A. Die historische Entwicklung der …” „… Fassung drei Einstellungsvarianten vor (§ 32 JGG 1923). Eine informelle Verfahrensbeendigung war zunächst …” „… Unterbringung, die Schutzaufsicht oder die Fürsorgeerziehung in Betracht (§ 7 Abs. 1 JGG 1923). Es handelte sich …”

Elemente S. 29-31

„… Der im Rahmen dieser Arbeit interessierende Einstellungsbeschluss gemäß § 47 Abs. 1 JGG beendet das …” „… Urteils. Beschließt der Richter die Einstellung des Verfahrens nach § 47 Abs. 1 JGG, trifft er demnach …” „… i.V.m. § 59 Abs. 3 JGG. Beschlüsse, die das Gesetz für unanfechtbar erklärt, werden den obigen …”

Prozessbeendende Beschlüsse S. 27-29

„… Jugendstrafverfahren zum Beispiel der Beschluss über die Unterbringung zur Beobachtung gemäß § 73 I JGG und der …” „… Beschluss über die Verbindung und Trennung von Verfahren gemäß § 103 Abs. 1 und 3 JGG. II. Prozessbeendende …” „… teilweise durch gerichtlichen Beschluss gemäß § 47 Abs. 1 JGG, sonst vielfach auf Grund …”

Tatsachen und Beweismittel S. 66-67

„… . 103 Abs. 3 GG anzunehmen. Damit ist innerhalb des § 47 JGG ebenfalls von einem gleichbleibenden Umfang …” „… ) auszugehen.247 III. Tatsachen und Beweismittel Gemäß § 47 Abs. 3 JGG sind neue Tatsachen oder Beweismittel …” „… Tatsachen und Beweismittel Tatsachen oder Beweismittel gelten im Rahmen der §§ 47 Abs. 3 JGG, 211 StPO …”

Formfreiheit S. 168

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

„… Strafprozessordnung JGG Jugendgerichtsgesetz JGG-ÄndG Gesetz zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes JMBl …”

Laufende Beschlüsse S. 27

Die Neuheit der Tatsachen und Beweismittel S. 67

„… Neuheit der Tatsachen und Beweismittel Tatsachen oder Beweismittel gelten im Rahmen der §§ 47 Abs. 3 JGG …” „… Beurteilung der Zulässigkeit einer Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 47 Abs. 3 JGG die Rechtsauffassung …”

Reichweite materieller Rechtskraft von Beschlüssen S. 41-46

„… Einstellungsbeschluss nach § 47 Abs. 1 JGG beendete Verfahren kann gemäß § 47 Abs. 3 JGG beim Vorliegen neuer Tatsachen …” „… eingehenden Auseinandersetzung mit der Bestimmung des § 47 JGG. …”

Wirkungen S. 31-32

„… Einstellungsbeschlüsse nach § 47 Abs. 1 JGG. Die formelle Rechtskraft führt dar-über hinaus zur Vollstreckbarkeit der …” „… § 47 Abs. 1 JGG ist unanfechtbar, so dass er mit Wirksamwerden absolute formelle Rechtskraft erlangt …”

Ansichten, die die Existenz materieller Bestandskraft verneinen S. 110-112

„… die vorangegangene Einstellungsverfügung begründet. Durch Verweis auf § 47 Abs. 3 JGG kann …” „… entsprechendes auch für die Regelung des § 45 Abs. 3 JGG vermutet werden. Wird im Übrigen vom Fehlen jeglicher …”

Literaturverzeichnis S. 177-187

„… nach § 45 JGG, Verfassungsrechtliche und strafprozessuale Probleme, Sinzheim, 1998; Momberg, Rolf: Der …” „… , Gerhard: Das Absehen von der Verfolgung im Jugendstrafverfahren (§ 45 JGG), Überlegungen zu …” „… Beschlusses nach § 45 Abs. 1 Satz 1 JGG, Das Dilemma des geltenden Rechts, Vorschläge de lege ferenda …”

Schlussfolgerungen S. 126

„… ermitteln. Dies gilt auch für die verschiedenen Einstellungsvarianten des § 45 JGG. 519 EuGH JZ 2003, 303 …”

Umfang der formellen Rechtskraft S. 32

„… § 47 Abs. 1 JGG ist unanfechtbar, so dass er mit Wirksamwerden absolute formelle Rechtskraft erlangt …”

Das Wesen materieller Rechtskraft S. 32-34

„… § 47 Abs. 1 JGG ist unanfechtbar, so dass er mit Wirksamwerden absolute formelle Rechtskraft erlangt …”

Europarechtliche Vorgaben S. 123-126

„… gesondert zu ermitteln. Dies gilt auch für die verschiedenen Einstellungsvarianten des § 45 JGG. 519 EuGH …”

Ansichten, die die Existenz materieller Bestandskraft bejahen S. 112-118

„… dieser Arbeit allein um eine mögliche Bestandskraft der Entscheidungen nach § 45 JGG geht. 467 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845206653

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Jugendkriminalität, Jugendhilfe und Strafverfahren

Thomas Trenczek, Annemarie Schmoll

2024

doi.org/10.5771/9783415075993

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Die Koppelung von Jugendarrest und bedingter Jugendstrafe als sog. "Warnschussarrest" gem. § 16a JGG

Julia Schmidt

Reihe: Schriften zur Kriminologie

Band 16 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1: Rechtliche Grundlagen und Systemkonformität des § 16a JGG S. 43-258

„… früheren Aussetzungsverbots aus § 30 Abs. 1 S. 2 JGG durch das 1. JGGÄndG kann die nach § 30 Abs. 1 JGG …” „… Jugendgerichtsgesetzes (1. JGGÄndG78), mit welchem die heute in § 10 Abs. 1 JGG niedergelegten ambulanten Maßnahmen …” „… Rechtliche Grundlagen und Systemkonformität des § 16a JGG Begriffserläuterung Zum Einstieg in die …”

Teil 3: Resümee und rechtspolitische Schlussfolgerung S. 691-712

„… Wissensbasis über die Handhabung des § 16a JGG im Bundesland Bayern schaffen soll. In Zusammenschau aller …” „… des Gesetzgebers sowie dem Für und Wider bei Einführung des § 16a JGG abgeglichen werden …” „… folgt zusammenfassen: 1. Die Anordnungsfrequenz des § 16a JGG fällt sowohl regional wie auch bei den …”

Teil 2: Empirische Untersuchung S. 259-690

„… . 1 JGG gesetzlich niedergeschrieben ist, gebietet es, die Sanktionsformen des JGG im Hinblick auf …” „… . In Bezug auf § 16a JGG wurde die Notwendigkeit zur Untersuchung „in welchem Maße, in welchen Fällen …” „… Untersuchung, die Anwendungsstrukturen des § 16a JGG im Freistaat Bayern zu untersuchen. Wissens- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… § 16a JGGc) 209 § 16a Abs. 1 Nr. 1 JGGaa) 210 § 16a Abs. 1 Nr. 2 JGGbb) 215 § 16a Abs. 1 Nr. 3 JGGcc …” „… JGGb) 166 Absehen wegen Wegfalls der erzieherischen Zwecksetzung § 87 Abs. 3 S. 3 JGG c) 166 …” „… § 21 Abs. 1, 2 JGG e) 224 Wortlaut und Ratio des § 21 JGGaa) 226 Parallele zum Spannungsverhältnis mit …”

Anhang S. 713-776

„… Dauer der Jugendstrafe bei §§ 21, 61 JGG/AltersstufeTabelle A15: Mann-Whitney U-Test: Ränge der Dauer …” „… Werte: 2) Tabelle B4: Anwendungshäufigkeit § 16a JGG/Dauer der Jugendrichtertätigkeit Dauer der …” „… JGG/Dauer der Jugendrichtertätigkeit Dau r der Jugendrichtertätigkeit Gesamt kürzer als 1 Jahr bis 2 …”

Einführung S. 35-42

„… ArbE 1982 sowie im RefE des Bundesministeriums für Justiz zum 1. JGGÄndG aus dem Jahr 1983; zitiert …” „… Warnschussarrestes in das JGG der in erster Linie von Politik11 und jugendgerichtli- 6 BGBl. I 2012, S. 1854. 7 Zu …” „… dieser Einordnung Radtke, in: MüKo-StGB, Bd. 6, § 17 JGG Rn. 8 m.w.N. 8 Aus Gründen der besseren …”

Literaturverzeichnis S. 777-806

„… . April 2015). DVJJ, DVJJ-Stellungnahme vom 20. Mai 2007 zum BMJ-Entwurf eines JGG-Änderungsgestzes [Stand …” „… Jugendstrafe nach § 27 JGG und der Vorbewährung in der jugendgerichtlichen Praxis in Bayern, Hamburg 2015 …” „… . Baier, Helmut, JGG: Jugendarrest neben der Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe, JA, S. 687–688 …”

doi.org/10.5771/9783748903253

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Systeme und Konzepte des progressiven Strafvollzugs

Julian Krüger

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 64 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Regelung des Jugendstrafvollzugs im JGG und StVollzG S. 179-183

„… sollte und soll. V. Die Regelung des Jugendstrafvollzugs im JGG und StVollzG Aufgrund der Entscheidung …” „… Vollzugsgrundsätzen in den §§ 91, 92, a.F. (1953 bis 2008) und den heute noch geltenden §§ 110, 115 JGG vorhanden …” „… . § 91 JGG a.F. enthielt dabei nach seiner amtlichen Überschrift die Aufgaben des Jugendstrafvollzugs …”

Die Ausrichtung und inhaltliche Ausgestaltung des Vollzugsziels als Ausgangspunkt S. 259-288

„… im Vergleich zum StVollzG und den vormals rudimentären Regelungen im JGG – zu materiellen …” „… Jugendstrafvollzugs nach künftigem Recht, 101, 105. 1064 Meier, RdJB 2007, 141, 144. 1065 Ostendorf, JGG, §§ 91-92 …” „… Abs. 3 JGG a.F. vom Vollzugsziel hinweist; vgl. zudem auch Ostendorf-Ostendorf …”

Die Merkmale innerhalb des Grundsatzes der Kürzungsfähigkeit der Strafe durch Leistung des Gefangenen S. 217-224

„… Gefangenen trifft der Vollstreckungsleiter nach § 88 JGG die Entscheidung über die Aussetzung des Restes der …” „… in § 88 JGG vielmehr keine umfassende Mindestverbüßung eines bestimmten Strafanteils vorgesehen …” „… (günstige Legalprognose).919 Trotz der folglich in § 88 JGG auch zum Ausdruck kommenden zeitlichen …”

Einführung in das Thema und Problemstellung der Arbeit S. 19-26

„… Jugendstrafvollzugs nach künftigem Recht, 101, 105. 3 Ostendorf, JGG, §§ 91-92, Rn. 21, der auf die Abhängigkeit von …” „… Vollzugslockerungen bzw. aufgelockerten Vollzugsformen gem. § 91 Abs. 3 JGG a.F. vom Vollzugsziel hinweist. 4 …” „… , FS 2007, 56; Eisenberg, JGG, § 91, Rn. 26. 10 BVerfGE 45, 187, 239. 11 Walter M, Strafvollzug, Rn …”

Jugendstrafvollzug in freien Formen – Die baden-württembergischen Modellprojekte „Chance“ in Creglingen und „Prisma“ in Leonberg S. 344-376

„… Jugendstrafvollzug noch eine andere Vollzugsform vorgesehen. In § 91 Abs. 3 JGG a.F. war seitdem bis zur …” „… der Durchführung des Vollzugs in freien Formen auf der Grundlage des § 91 Abs. 3 JGG a.F. bis zur …” „… Organisation des Vollzugs in freien Formen, dem § 91 Abs. 3 JGG a.F. eine Bedeutung zu kommen zu lassen.1377 …”

Die Einführung eines „Belohnungssystems“ in den Landes(jugend)strafvollzugsgesetzen (HessJStVollzG; BremJStVollzG; SächsJStVollzG; HmbStVollzG 2009 und HmbJStVollzG; JVollzGB BW) S. 336-344

„… , Empirische Forschung im Strafvollzug, S. 128 (Abb. 47) und 149 (Tab. 6); Ostendorf, JGG, Grdl. z. §§ 91-92 …” „… a.F., Rn. 6; Eisenberg, JGG, § 91 a.F.; Rn. 141. 337 führen.1355 Demgegenüber sind …” „… Jugendstrafvollzug noch eine andere Vollzugsform vorgesehen. In § 91 Abs. 3 JGG a.F. war seitdem bis zur …”

Spezielle Vorgaben (des BVerfG) für den Jugendstrafvollzug S. 253-258

„… . Dem Ziel der „Resozialisierung“, das als Erziehungsziel in § 91 Abs. 1 JGG a.F. (§ 2 JGG n.F.) einfach …” „… , Reformkonzepte im deutschen Jugendstrafrecht, S. 21f; zudem auch Ostendorf. JGG, § 1, Rn. 5. 1052 BVerfG, NJW …”

Literaturverzeichnis S. 401-420

„… in weitgehend freien Formen (§ 91 Abs. 3 JGG), ZfStrVo 14 (1965), 168-171. Busch, Max …” „… Abs. 2 JGG, Aachen 2004, zitiert: Butz, Verhängung von Jugendstrafen 2004. 403 Calliess, Rolf-Peter …” „… . Eisenberg, Ulrich, Jugendgerichtsgesetz, 14. Auflage, München 2010 (für § 91 Abs. 3 JGG a.F. 12. Auflage …”

Die faktische Wirkungsweise und Leistungsfähigkeit des Stufenstrafvollzuges S. 230-236

„… 948 Vgl. auch die Ausführungen von Eisenberg hinsichtlich der Stellung einer Prognose bei § 88 JGG …” „… , Eisenberg, JGG, § 88 Rn. 8a: „Im Einzelnen ist die Vorstellung, ein Erzieher und/oder ein Anstalts- bzw …” „… zur Erzeugung von Scheinanpassungen“), für eine Scheinanpassung sind ebenso Eisenberg, JGG, § 91 Rn …”

Die Entwicklung unter der Geltung der DVollzO von 1961/62 S. 158-167

„… nach den allgemeinen Grundsätzen der §§ 91, 92, 115 JGG von 1953, ergänzend konnten jedoch aufgrund der …” „… wenig umfangreichen Bestimmungen in den Vorschriften des JGG seinerzeit auch noch die …” „… Vollzugsgrundsätzen des JGG entsprach.688 Auch im Jugendvollzug beschränkte sich daher die mittels eines Stufensystems …”

Die Merkmale innerhalb des Grundsatzes der Klassifizierung der Gefangenen aufgrund ihres Verhaltens im Vollzug – Das Vergünstigungssystem und der Gedanke der Selbstverwaltung S. 224-228

„… gesetzlichen Regelungen des StGB, JGG oder auch StVollzG. Hinsichtlich der Elastizität des Strafendes waren und …” „… sind mit der bedingten Aussetzung eines Strafrestes auf Bewährung die § 57 StGB und § 88 JGG …”

Die Entwicklung nach 1945 und in den fünfziger Jahren S. 153-158

„… Strafvollzugsverwaltung der Länder tätig und verantwortlich waren.655 Unterstützt von der Regelung des § 91 im JGG von …” „… (halb-)offenen Vollzugsformen hatte zweierlei Gründe. Während im JGG von 1953 in § 91 – neben dem bereits …”

Zusammenfassung und Fazit S. 377-400

„… von der Regelung des § 91 im JGG von 1953, in der seitdem grundsätzlich gestattet wurde, die …” „… progressive Durchführung des Jugendstrafvollzugs traf, war § 91 Abs. 3 JGG a.F. Allerdings wurden die dort …” „… bundesweit ersten Umsetzungen eines Vollzuges in freien Formen auf der Grundlage des § 91 Abs. 3 JGG a.F. dar …”

Die Merkmale innerhalb des Grundsatzes der allmählichen Überführung in die Freiheit S. 203-217

„… bestehenden Regelung des § 91 Abs. 3 JGG a.F., nach der der Vollzug der Jugendstrafe auch „aufgelockert und in …” „… Vorschrift des § 91 Abs. 3 JGG a.F. weder die Durchführung eines gelockerten und (halb-)offenen Vollzuges …” „… 212 de Regelung des § 91 Abs. 3 JGG a.F. – weitergehende und eindeutige Reglung hinsichtlich der …”

Die Umorientierung bzw. Etablierung eines „Chancenvollzugs“ und die Mitwirkungspflicht der Gefangenen am Vollzugsziel S. 288-336

„… auch aus dem nunmehr in § 2 Abs. 1 JGG n.F. für das Jugendstrafrecht festgelegten „Sanktionszweck …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… ) HStVollzG Hessisches Strafvollzugsgesetz (Erwachsene – 2010) JGG Jugendgerichtsgesetz JStVollzG Bln …”

Gang und Aufbau der Untersuchung S. 26-27

„… progressiven Vollzuges in das Strafvollzugsgesetz oder weitere aktuelle Gesetze wie beispielsweise das JGG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Regelung des Jugendstrafvollzugs im JGG und StVollzG 179 F. 6. Kapitel: Die Entwicklung des …”

Das Strafvollzugsgesetz S. 175-179

„… Jugendstrafvollzugs im JGG und StVollzG Aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1972769 mit …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Strafvollzug (vom BVerfG) S. 249-253

„… künftigem Recht, 100, 105f; vgl. zudem Arloth, FS 2007, 56; Eisenberg, JGG, § 91, Rn. 26. 1020 BVerfGE 45 …”

doi.org/10.5771/9783845233635

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