Suche einschränken

Ergebnisse (515)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Der Effektivitätsgrundsatz

Katrin Kulms

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 374 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Heilung von Verfahrensfehlern S. 88-89

„… Kenntnis aller Umstände entscheiden können, ob er eine Klage erhebt.341 2. Die Heilung von …” „… Verfahrensfehlern Während der EuGH bei der Begründung von Verwaltungsentscheidungen nicht mit dem …” „… Effektivitätsgrundsatz arbeitet, findet dieser bei den Folgen von Verfahrensfehlern wieder Anwendung – wenn auch nur ein …”

Die Begründung von Verwaltungsentscheidungen S. 87-88

„… Heilung von Verfahrensfehlern Während der EuGH bei der Begründung von Verwaltungsentscheidungen nicht mit …” „… dem Effektivitätsgrundsatz arbeitet, findet dieser bei den Folgen von Verfahrensfehlern wieder …” „… solches und schließe die Zulässigkeit von rechtswidrig erhobenen Beweisen nicht grundsätzlich aus. Es sei …”

Die Subsidiaritätsklage des Bundestages als Minderheitenklage S. 187-189

„… lassend); Beseitigungsanspruch, 2006, S. 275 ff.; Schlecht, Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern, 2010 …” „… , S. 198 ff. Zu einer umfassenden Analyse zur Stellung von nationalen Unbeachtlichkeits-, Heilungs …” „… das zum Vertrag von Lissabon gehörende Protokoll Nr. 2 über die Anwendung der Grundsätze der …”

Die Rückforderung vertraglich gewährter Beihilfen – eine Problemskizze S. 189-192

„… .; Schlecht, Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern, 2010, S. 198 ff. Zu einer umfassenden Analyse zur …” „… Stellung von nationalen Unbeachtlichkeits-, Heilungs- und Präklusionsvorschriften im europäischen Recht …” „… Klage von der Mehrheit oder nur von einer Minderheit des Bundestages erhoben wurde. Die Norm gilt bis zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Umgang mit Verfahrensfehlern 87 1. Die Begründung von Verwaltungsentscheidungen 87 2. Die Heilung von …” „… Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und WirtschaftHerausgegeben von Prof. (em) Dr. Dr. h.c …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …”

Abschließende Bewertung S. 213-228

„… , Die Verwaltung 34 (2001), S. 107-143. Schlecht, Anna-Maria, Die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern …” „… Grenzen richterlicher Kontrolle, Berlin 2010 (zitiert als Schlecht, Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern …” „… EuGH die mitgliedstaatliche Autonomie nicht achtet. Das ist ein typisches Problem von Richterrecht und …”

doi.org/10.5771/9783845247670

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

Elena Bülow

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 335 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern nach § 45 VwVfG S. 355-370

„… 355III. Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern nach § 45 VwVfG1. Vorüberlegungena) Der Begriff …” „… , Heilung von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, 2004, S. 294 f.; begrüßt wurde die Neuregelung …” „… Sparwasser, AnwBl. 2000, 658, 663 [Hervorhebung im Original].1540 Martin, Heilung von Verfahrensfehlern im …”

Die Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Verfahrensvorschriften als Vorfrage des in § 46 VwVfG ausgeschlossenen Aufhebungsanspruchs S. 344-350

„… von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, 2004, S. 295; keine verfassungsrechtlichen Probleme …” „… , Die Folgen von Verfahrensfehlern am Beispiel kommunaler Satzungen, 1988, S. 188ff.; Hill, Das …” „… VwVfGa.F. die Erheblichkeit (»Kausalität«, »Wesentlichkeit«) von Verfahrensfehlern –wegen im damaligen …”

Der Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften S. 58-342

„… Satzung des Gerichtshofes ihren Niederschlag gefunden,der die Geltendmachung von Verfahrensfehlern als …” „… verhelfen können, sind von der Rechtsprechung hinreichend klar herausgearbeitet worden. Wo die Grenze …” „… - und Verfahrensfehler unterfallen daher ein und demselben Nichtigkeitsgrund, nämlich der Verletzung …”

Einführung S. 343-344

„… 2000, 761, 768; Martin, Heilung von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, 2004, S. 295; keine …” „… 3432. Kapitel: Die Relativierung von Verfahrensfehlern nach §§ 45, 46 VwVfG des BundesA …” „… ; Cloosters, S. 79 ff.; Morlok, Die Folgen von Verfahrensfehlern am Beispiel kommunaler Satzungen, 1988, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 335Elena BülowDie Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach …” „… 241. Kapitel: Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren 251. Teil …” „… Einordnung von Verfahrensfehlern in das System der Klagegründe 53I. Abgrenzung der Klagegründe 541 …”

Fazit S. 402-404

„… . FazitDie Rechtsvergleichung zeigt, dass der Gedanke der Heilung von Verfahrensfehlern im Grundsatz in …” „… Konsequenzen hinsichtlich der Sanktionierung von Verfahrensfehlern vgl. Schmidt-Aßmann, in: ders./Hoffmann-Riem …” „… werden, dass das Gemeinschaftsrecht tendenziell deutlich restriktiver im Umgang mit der Heilung von …”

Rechtsstand vor Erlass des Verwaltungsverfahrensgesetzes S. 350-354

„… Menger,VerwArch 55 (1964), S. 72, 77; zur Entwicklung s. auch Diekötter, Die Auswirkung vonVerfahrensfehlern, 1997 …” „… und Schutznormtheorie, 1988,S. 63 ff.; Diekötter, Die Auswirkung von Verfahrensfehlern, 1997, S …” „… anderer Behörden1502 –, bejahte die Rechtsprechung schon recht früh dieMöglichkeit einer Heilung von …”

Kritische Würdigung und Bewertung S. 412-425

„… gemeinschaftsrechtlichen Sinn eingeräumt ist. Dabei ist jedoch dieMöglichkeit der Heilung von Begründungsmängeln bei …” „… in Deutschland 1976 kodifizierte System derFolgen von Verfahrensfehlern auch angesichts der …” „… ,jedenfalls was die Heilungsmöglichkeiten von Verfahrensfehlern anbelangt, aufeiner Linie mit den durch den …”

Literaturverzeichnis S. 443-462

„… : Heilung von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, Berlin 2004.Masing, Johannes: Die Mobilisierung des …” „… : Die Heilung von Verfahrens- und Formfehlern im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, NVwZ 1998, 674 …” „… . 1963, S. 824, ab S. 826 ff.ders.: Die Anfechtung von Verwaltungsakten wegen Verfahrensfehlern, S. 271 …”

Behandlung der Gerichtskosten S. 401-402

„… oftmals die Durchführung des Widerspruchsverfahrens einer Heilung des Verfahrensfehlers gleichkommt1781 …” „… verfassungsrechtlichen Bedenkenträgers gegen die Zulässigkeit jeglicher Heilung vonVerfahrensmängeln im Prozess, etwa auf …” „… Fehlerunbeachtlichkeit kein Raummehr1783.VI. FazitDie Rechtsvergleichung zeigt, dass der Gedanke der Heilung von …”

Heilbarkeit weiterer Form- und Verfahrensfehler S. 370-371

„… Heilung extunc-Wirkung habe1613.IV. Heilbarkeit weiterer Form- und VerfahrensfehlerZum Teil wird …” „… , VwVfG, 8. Aufl. 2004, § 45 Rdn. 19; ders., NVwZ 1986, 513, 519, Morlok, Die Folgen von Verfahrensfehlern …” „… Abschluss erfolgt. Einigkeit besteht insoweit, dass dem von der Heilung betroffenen KlägerKostennachteile …”

Verhältnis § 45 VwVfG zu § 46 VwVfG S. 372-373

„… für Verfahrensfehler im Rahmen von Anfechtungsklagen gegen Verwaltungsakte. Ungeachtet der zahllosen …” „… durch eine Erledigungserklärung aufGrund der eingetretenen Heilung nach § 161 Abs. 2 VwGO möglich sei …” „… derUnbeachtlichkeitsregel entfällt, wenn eine Heilung nach § 45 VwVfG erfolgtist1626. Ist eine Heilung eines Form- oder …”

Zeitliche Schranken der Heilungsmöglichkeit S. 400-401

„… von Verfahrensfehlern regelt und hinsichtlich sekundärerFolgeansprüche keine Aussagen trifft1775. III …” „… Widerspruchsverfahrens einer Heilung des Verfahrensfehlers gleichkommt1781. Damit erfüllt das Vorverfahren eine nicht zu …” „… Heilung vonVerfahrensmängeln im Prozess, etwa auf Grund des Grundsatzes der Gewaltenteilung, hat in …”

Verhältnis Heilung/Unbeachtlichkeit S. 402

„… . FazitDie Rechtsvergleichung zeigt, dass der Gedanke der Heilung von Verfahrensfehlern im Grundsatz in …” „… Konsequenzen hinsichtlich der Sanktionierung von Verfahrensfehlern vgl. Schmidt-Aßmann, in: ders./Hoffmann-Riem …” „… 402V. Verhältnis Heilung/UnbeachtlichkeitSoweit eine Heilung erfolgt ist, besteht in beiden …”

Kosten des Rechtsbehelfs S. 371-372

„… Abschluss erfolgt. Einigkeit besteht insoweit, dass dem von der Heilung betroffenen KlägerKostennachteile …” „… genanntenwesentlichen Form- und Verfahrensfehler könnten danach im Einzelfall behobenwerden, vorausgesetzt, die Natur …” „… der jeweiligen Verfahrensvorschrift stehe einerHeilung nicht entgegen1617.V. Kosten des …”

Gemeinsame Differenzierungskriterien S. 404-410

„… das Gemeinschaftsrecht tendenziell deutlich restriktiver im Umgang mit der Heilung von …” „… Verfahrensfehler tatsächlich von Einfluss auf die Entscheidungsein kann, fällt nach Auffassung von Gerichtshof und …” „… . Aufl. 1995, § 38Rdn. 35; Morlok, Folgen von Verfahrensfehlern, S. 122 mit Fn. 128 …”

Heilungsmöglichkeiten im Verwaltungsverfahrensgesetz S. 354-355

„… 354II. Heilungsmöglichkeiten im Verwaltungsverfahrensgesetz Die Vorschrift über die Heilung von …” „… . I S. 2022.1519 BGBl. I S. 3322 mit Wirkung vom 1.2.2003.355III. Die Heilung von Form- und …” „… Verfahrensfehlern nach § 45 VwVfG1. Vorüberlegungena) Der Begriff der HeilungWie im Gemeinschaftsrecht1520 ist der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 431-442

„… Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern nur dann zur Anwendung kommen, wenn der angefochtene Akt Rechtswirkungen …” „… angelegten Grundsatz der strikten Fehlerbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern Rechnung getragen. a. Im …” „… von der Natur des geltend gemachten (Form- oder Verfahrens-)Fehlers verwendet werden. In beiden …”

Gründe für die reduzierte Fehlerbeachtlichkeit S. 394-396

„… , in ihren wesentlichen Erfordernissen ebenfalls gewahrtist.«1753Dass Form- und Verfahrensfehler daher …” „… Inexistenz von Gemein-1751 Vgl. hierzu exemplarisch EuG, Urt. 17.12.1997, Rs. T-110/96, Bareth/Ausschuss der …” „… Regionen, Slg. ÖD 1997, I-A-435, I-A-441 und II-1163 Rdn. 46.1752 Von Jhering, Geist des römischen Rechts …”

Die nachholbaren Verfahrenshandlungen S. 397-400

„… Heilung von Begründungsmängeln bietet sich ein disparates Bild. Während § 45 Abs.1 Nr. 2 VwVfG die …” „… nicht von vornherein ausgeschlossen, stellt man auf den Rechtszustand vor der Heilung ab undmacht diesen …” „… aus, dass die Bestimmung lediglichprimäre Sanktionen von Verfahrensfehlern regelt und hinsichtlich …”

Anderweitige Erreichung der Vorschriftszwecks S. 392-393

„… , dennoch erfüllt ist, tritt eine Heilung bzw. Kompensation des Verfahrensfehlers durch Zweckerreichung ein …” „… Rdn. 35; Morlok,Folgen von Verfahrensfehlern, S. 122 mit Fn. 128; Schmidt-Aßmann/Krämer, …” „… Erfolgchance genommen worden; er war vielmehr von Anfang an unbegründet1737. Auch die Erweiterung des § 46 …”

Rechtspolitischer Ausblick S. 425-430

„… auf den ersten Blick große Konvergenzen hinsichtlich der von ihnen für ein System von …” „… , dassVerfahrensverstöße nach Möglichkeit vermieden werden, um zu gewährleisten,dass nur Verfahrensverstöße von einigem …” „… . Insofern wird hier zu Recht von »gesetzgeberischer Inkonsequenz«1888 gesprochen, wenn das deutsche Recht …”

doi.org/10.5771/9783845204666

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Verwaltungsverfahren

Wolfgang Kahl (Hrsg.), Ute Mager (Hrsg.)

Reihe: Arbeitsgespräche zum Verwaltungsrecht

Band 5 2025

Treffer in den folgenden Teilen:

Laura Hering Verfahrensrechte – Verfahrensfehler – Fehlerfolgen. Die Entwicklung der nachträglichen Legalisierung im europäischen Umweltrecht S. 269-306

„… beschäftigen sich seit langemmit den Voraussetzungen und Grenzen der Heilung von Verfahrensfehlern.Ebenso alt …” „… . 96) S. 1290.Laura Hering292der Heilung von Verfahrensfehlern besonders zurückhaltend agiert.100 …” „… die Rechtsprechung der letzten Jahre zeigt, dass der EuGHdie Frage der Heilung von Verfahrensfehlern …”

Sigrid Emmenegger Verfahrensrechte und Verfahrensfehlerfolgen aus der Perspektive der gerichtlichen Praxis S. 307-322

„… geht hingegen bei der Auslegung des Gesetzesbegriffs „Verfahrens‐fehler“ grds. von einem klassisch …” „… EuGH lässteine Heilung von Fehlern zu („nachträgliche Legalisierung“), wenn da‐durch nicht die …” „… . Eineauf die behördliche Heilung von Rechtsverstößen zielende Initiative desGerichts findet im geltenden …”

Wolfgang Kahl Verwaltungsverfahren – Einleitende Bemerkungen S. 9-60

„… Kontrolle, Genehmigungsfiktionen,Heilung und Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern sowie …” „… effektiven und effizienten Gestaltung von Verwaltungsverfahren,Verfahrensrechten, Verfahrensfehlern und …” „… – Verfahrensfehler – FehlerfolgenDie Verfahrensrechte und insbesondere die Folgen von Fehlern im …”

Markus Ludwigs Die Europäisierung des VwVfG – Zwischenbilanz und Perspektiven S. 61-98

„… Verfahren und Rechtsschutz.83 Da‐neben ist spezifisch zur Heilung von Verfahrensfehlern darauf …” „… tendmachung von Verfahrensfehlern (Altrip)35.36 Ein nur vermeintlichesWiderlager bildet die vom EuGH in …” „… grundsätz‐lich nur während des Verwaltungsverfahrens mögliche Heilung als auch fürdie Unbeachtlichkeit von …”

Ute Mager Verwaltungsverfahren – Schlussbemerkungen S. 357-394

„… eineHeilung von Verfahrensfehlern möglich ist. Auch eine grundlegende Diffe‐renz zwischen deutschem und …” „… EuGH zunehmend dieMöglichkeit der Heilung von Verfahrensfehlern annimmt und eine „richter‐rechtlich …” „… Gestaltung von Verwaltungsverfahren, um Verfahrensrechte,Verfahrensfehler und Fehlerfolgen sowie um …”

Stichwortverzeichnis S. 397-400

„… Grundrechte 212 ff.- Maßstäbe und Quelle von Verfahrens‐recht 184 ff.Hartmann, Lucas 22Heilung (von …” „… 316 ff.Transformation (digitale) 329 ff.Transparenz 238Unbeachtlichkeit (von Verfahrensfeh‐lern) 50 …” „… ., 195 ff., 198 ff., 202 f.,206 ff.- Hebel zur Subjektivierung von Verfah‐rensrecht 187 ff.- materielle …”

Ulrich Stelkens Kodifikationen des Verwaltungsverfahrensrechts auf EU-Ebene: Wirkungen und Perspektiven S. 141-172

„… Zulässigkeit der Hei‐lung und der Möglichkeit der Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern letzt‐lich ein Problem …” „… zu betonen, dass die Frage der Rechtsfolgen von Ver‐fahrensfehlern, also die Frage, ob und inwieweit …” „… dieBeachtlichkeit von Verfahrensfehlern bejaht wird, stellt sich dann die wei‐tere Frage, ob und bis wann die …”

Stefanie Egidy Effektive und effiziente Gestaltung von Verwaltungsverfahren S. 245-268

„… einen die §§ 45, 46VwVfG entgegen, die eine Heilung von Verfahrensfehlern zulassen bzw.bestimmte …” „… Effektive und effiziente Gestaltung von VerwaltungsverfahrenStefanie EgidyI. EinführungDie …” „… öffentli‐cher Verwaltung – schon im Jahre 1973 spricht Peter Häberle von Effizienzals „Reform-Schlagwort“ und …”

doi.org/10.5771/9783748952312

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Berücksichtigung wettbewerbsfremder Aspekte in der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem und schweizerischem Recht

Welf Klingsch

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 755 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Änderungsmöglichkeiten und Fristen S. 148-155

„… Beurteilungsspielraum dürfte daher gering sein.Heilung von VerfahrensfehlernVon größerer praktischer Bedeutung sollte …” „… durchsetzen könnte. Überdies schließteine wirksame Heilung von Verfahrensfehlern nicht aus, später …” „… Unbeachtlichkeit von VerfahrensfehlernVerfahrensfehler sind nach § 46 VwVfG nur dann unbeachtlich und können …”

Änderungsmöglichkeiten S. 165-166

„… zur Heilung von Verfahrensfehlern und der späteren Aufhebungvon Verwaltungsakten, die im Rahmen von …” „… , sondern liegt im Ermessen der Behörde.760FormvorschriftenAbgesehen von den Fristen machen weder AWG noch …” „… imRahmen von § 53 AWV. Aus der Wortwahl „Bescheinigung“ in § 53 III 1 AWVlässt sich aber entnehmen, dass …”

Formvorschriften S. 165

Anhörung S. 164-165

„… .762ÄnderungsmöglichkeitenDie Möglichkeiten zur Heilung von Verfahrensfehlern und der späteren …” „… seiner Untersuchungen informieren muss und eine Untersagungsverfügung oder die Anordnung von anderen …” „… um eine solche Verfügunghandele (s.o. Kap.3.B.III.1). Der Wortlaut von § 53 I 8 AWV lässt nämlich …”

Literaturverzeichnis S. 279-289

„… von Verfahrensfehlern im Ministererlaubnisverfahren nach § 42 GWB. EinBeitrag zur analogen Anwendung …” „… deswirksamen Wettbewerbs – Zwei Kriterien im Verfahren der Prüfung von Unternehmenszusammenschlüssen oder …” „… , Christian; Die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen nach Wettbewerbsrecht; SJK 434 (1999), S. 1 – 34 …”

Die Ministererlaubnis im GWB S. 27-55

„… Möglichkeit einer Heilung von Verfahrensmängeln nach den Regelungen des VwVfG83. Indem die obligatorische …” „… Heilungsmöglichkeit von Verfahrensfehlern und des nötigen Umfangs an rechtlichem Gehör, welches Dritten zu gewähren …” „… Bildung von Kartellen forcierte,17 bezweckte das GWBA.I.1.a)16 Gesetz vom 27.07.1957, BGBl. I 1081.17 Vgl …”

Vorwort S. 5-16

„… Heilungsmöglichkeiten2. 149Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlerna) 149Heilung von Verfahrensfehlernb) 14910 …” „… VorwortDiese Arbeit wurde im Frühjahr 2010 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultätder …” „… Kartellgesetzesa) 72Das Kartellgesetz von 1962b) 73Das Kartellgesetz von 1985c) 73Umfang der Fusionskontrolleaa) 74 …”

doi.org/10.5771/9783845234816

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Friederike Bauer

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 360 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Rechtsprechung zu den einschlägigen Durchsetzungsinstrumenten im Verwaltungsverfahrensrecht S. 225-237

„… . 1a VwVfG geführte Streit erledigt, ob dieHeilung von Verfahrensfehlern durch §§ 45,46 VwVfG …” „… Heilbarkeit von Verfahrensfehlern nochim gerichtlichen Verfahren, die in § 45 Abs. 2 VwVfG übernommen wurde …” „… ); Dreier/Engel/Pietrzak, VBlBW. 2006,S. 265 (265).226anderen die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern, die sich nicht …”

Die Rechtsdurchsetzungsinstrumente der Aarhus-Konvention S. 62-108

„… derVerletzung drittschützender Normen (§ 1 UmwRG), die eingeschränkte Einklagbarkeit von Verfahrensfehlern (§ 4 …” „… das relevante Unterlassen von Maßnahmen gerät.235 Weiterhin sollendurch den verstärkten Zugang zu …” „… AK neben den von der nationalen Definitiondes § 1 Abs. 4 BVwVfG erfassten Stellen der öffentlichen …”

Literaturverzeichnis S. 319-334

„… von VerfahrensfehlernBunge, Thomas, Rechtsschutz bei der UVP nach der Richtlinie 2003/35/EG, ZUR 2004 …” „… deutschen Umweltrecht,Berlin 2010zit. als: Schlecht, Die Unbeachtlichkeit von VerfahrensfehlernSchmid …” „… nach dem Scheitern des UGB, NuR 2009,S. 380Bülow, Elena, Die Relativierung von Verfahrensfehlern im …”

doi.org/10.5771/9783845229263

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Umweltrecht

Sabine Schlacke

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 6 Rechtsschutz im Umweltrecht S. 143-171

„… gerichtlichen Geltendmachung von Verfahrensfehlern für einen effektiven Umweltrechtsschutz betont.120 Einige …” „… Verfahrensfehler führen, soweit keine Heilung eingetreten ist und die Öffentlichkeit nicht beteiligt wurde, zur …” „… schweren Verfahrensfehlern:n Folgen schwerer Verfahrensfehler regelt § 4 Abs. 1 UmwRG. Danach zählen zu …”

§ 9 Immissionsschutzrecht S. 203-264

„… . 17 ff.6 Vgl. näher § 16.7 Zur Erfassung und Bewertung von Lärm vgl. Ortscheid/Wende, ZUR 2002, 185.8 …” „… gesundheitlichen Wirkungen von Fluglärm Schlacke/Schnittker/Römling, Gesetzgeberische Handlungsspielräume, S. 27 …” „… Union. Aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Luftverunreinigungen sind diese darüber hinaus …”

doi.org/10.5771/9783748937012

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Markus Kaltenborn

Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Band 4 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundrechtsschutz durch Verfahrensbeteiligung S. 232-267

„… -98 Ebenso W. Erbguth, UPR 2000, 81 (87); M. Martin, Heilung von Verfahrensfehlern im …” „… einen effektivenGrundrechtsschutz von Bedeutung ist.«5 Zwar könne nicht gleich jeder Verfahrensfehler …” „… Folgen von Anhörungsfehlernaa) Heilung von AnhörungsfehlernAus der grundrechtlichen Absicherung des …”

Literaturverzeichnis S. 333-416

„… .: Anfechtung von Verwaltungsakten wegen Verfahrensfehlern, in: RolfStödter / Werner Thieme (Hrsg.), Hamburg …” „… Auswirkung von Verfahrensfehlern auf die Rechtsbeständigkeit vonErmessensfehlern, Frankfurt a.M. 1997.Dienel …” „… 1988.Häußler, Ulf: Heilung von Anhörungsfehlern im gerichtlichen Verfahren, BayVBl. 1999,S. 616-622. Haverkate …”

Stichwortverzeichnis S. 417-431

„… ., 326 f.– Heilung und Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern 189 ff.– Mediation, Konfliktmittlung 188 …” „… )– Gemeinschaftsrecht 29 (Fn. 1)– Heilung von Anhörungsfehlern 37 f., 189 ff., 244 ff.– im förmlichen …” „… . 1)– Heilung von Begründungsfehlern 189 ff., 301– im Bauplanungsrecht 53 (Fn. 116), 56, 302– im …”

Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 144-197

„… Bestimmtheit von Ermächtigungen; ebenso G. Roellecke (in: Umbach / Clemens [Hrsg.], Grundgesetz …” „… , VVDStRL 57 (1998), 6 (28); K.-P. Sommermann, in: vonMangoldt / Klein / Starck (Hrsg.), Das Bonner …” „… , in: von Münch / Kunig (Hrsg.), Grundgesetz, Bd. 2,4./5. Aufl. 2001, Art. 20, Rdnr. 46; vgl. auch R …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . 18910a) Heilung und Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern …” „… die Folgen von Anhörungsfehlern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244aa) Heilung …” „… Band 4Neue Schriften zur VerwaltungsrechtswissenschaftHerausgegeben vonProf. Dr. Martin Burgi …”

Konfliktschlichtung durch Betroffenenpartizipation vor Erlass eines Verwaltungsaktes S. 27-52

„… M. Martin (Heilung von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, 2004,S. 286 ff.). Auf die …” „… isolierten Geltendmachung von Verfahrensfehlern vor Gericht. Die Frage, inwieweit die verfahrensund …” „… . Tietje, DVBl. 1998, 124 (129,Fn. 61 in Bezug auf die Heilung von Anhörungsmängeln); F.-J. Peine …”

Einleitung S. 13-26

„… Genehmigungsverfahren vom 12.9.1996, BGBl. I, S. 1354.14 EinleitungErmessenserwägungen und die Heilung von …” „… bestimmten Streitigkeiten die Zulässigkeit einer Klage von der Durchführung eines außergerichtlichen …” „… darüber hinaus die geänderten Regelungen über die Ergänzung von1 Zu den neuen Streitbeilegungverfahren im …”

doi.org/10.5771/9783845202587

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Umweltrecht

Sabine Schlacke

Reihe: NomosLehrbuch

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 6 Rechtsschutz im Umweltrecht S. 139-166

„… vergleichbare Verfahrensfehler führen, soweit keine Heilung eingetreten istund die Öffentlichkeit nicht …” „… Verfah-rensfehlers für die Sachentscheidung vermutet, mithin zugunsten des Klägers eineModifikation von § 46 VwVfG …” „… umweltrelevanter Vorhabenzulassungen aufeine flexible gerichtliche Handhabung von Verfahrensfehlern insoweit …”

§ 9 Immissionsschutzrecht S. 197-253

„… . 17 ff.6 Vgl. näher § 16.7 Zur Erfassung und Bewertung von Lärm vgl. Ortscheid/Wende, ZUR 2002, 185.8 …” „… gesundheitlichen Wirkungen von Fluglärm Schlacke/Schnitt-ker/Römling, Gesetzgeberische Handlungsspielräume zur …” „… Union. Aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters vonLuftverunreinigungen sind diese darüber hinaus …”

doi.org/10.5771/9783748902980

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

Anja Baars

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 7 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Sonderregeln für Verwaltungsvorschriften S. 226-242

„… unter- 1278 Martin, Heilung von Verfahrensfehlern, 2004, S. 144; Hill, Das fehlerhafte Verfahren, 1986 …” „… Rechtsetzung, 2006, S. 257 1292 Morlok, Die Folgen von Verfahrensfehlern, 1988, S. 147; Martin, Heilung, 2004 …” „… daher nichtige VA ausdrücklich von der Heilung aus. 1297 Morlok, Die Folgen von Verfahrensfehlern, 1988 …”

Fehlerfolgenlehre S. 223-226

„… §§ 56 II 1 BBG, 36 II 1 BeamtStG unter- 1278 Martin, Heilung von Verfahrensfehlern, 2004, S. 144; Hill …” „… , Das fehlerhafte Verfahren, 1986, S. 59 1269 Morlok, Die Folgen von Verfahrensfehlern, 1988, S. 62 …” „… der exekutiven Rechtsetzung, 2006, S. 244; Morlok, Die Folgen von Verfahrensfehlern, 1988, S. 179 …”

Literaturverzeichnis S. 247-258

„… Martin, Marco, Heilung von Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, Berliner Juristische …” „… , Ulrich, Die Auswirkung von Verfahrensfehlern auf die Rechtsbeständigkeit von Ermessensentscheidungen …” „… Verfahrensfehler?, NJW 1982, S. 2160ff. Ipsen, Jörn, Rechtsfolgen der Verfassungswidrigkeit von Norm und Einzelakt …”

Ergebnis S. 242

„… bei nichtkausalen Verfahrensfehlern rechtfertigt sich noch aus einem weiteren Gesichtspunkt …” „… eine Selbstbindung der Verwaltung nach sich zieht und auch von den Gerichten zu berücksichtigen ist …” „… . Damit spricht die primäre Steuerungsfunktion von Verwaltungsvorschriften, gegenüber der die …”

Zusammenfassung S. 243-246

„… Fehlerhaftigkeit von Verwaltungsvorschriften kann grundsätzlich durch Heilung behoben werden. Dazu sind sämtliche …” „… 243 Zusammenfassung Zur Rechtsnatur von Verwaltungsvorschriften 1. Verwaltungsvorschriften sind …” „… Behörden und Bürgern betreffen, haben Außenrechtsmaterien zum Gegenstand. 4. Alle Arten von …”

Zu beachtendes Recht S. 133-172

„… können. 798 Diekötter, Die Auswirkung von Verfahrensfehlern, 1997, 93f. 799 Diekötter, Die Auswirkung …” „… von Verfahrensfehlern, 1997, 94 800 Baumeister, Der Beseitigungsanspruch, 2006, S. 154; vgl. auch …” „… 133 von Recht durch geänderte Umstände zu stellen.686 Eine durchgreifende Besonderheit von …”

doi.org/10.5771/9783845226668

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht

Klaus-Christian Fritzsche

Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Band 16 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

11. Kapitel: Verfahrensfehler S. 373-388

„… Heilung von Verfahrensfehlern erst im Verwaltungsprozess verfassungsrechtlich umstritten, vgl. Peuker in …” „… in erheblich geringerem Maße als das deutsche Recht die Heilung von Verfahrensfehlern zu.1597 Durch …” „… Umfassend zu dem Thema Bülow, Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren …”

13. Kapitel: Gesamtbetrachtung, Reformperspektiven und Ausblick S. 440-478

„… begünstigenden Verwaltungsakts oder in Bezug auf die nur eingeschränkte Möglichkeit zur Heilung von …” „… Gesamtbetrachtung, Reformperspektiven und Ausblick Das Spannungsverhältnis von Risikobeherrschung …” „… Anlauf eine Einigung erzielt werden konnte, die nun sämtliche Fragen des Klonens von Nutztieren zur …”

9. Kapitel: Verwaltungsverfahrensrechtliche Grundlagen für die Zulassung neuartiger Lebensmittel S. 272-300

„… , 46 VwVfG-Bund, die eine weitgehende Heilung oder Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern zulassen. Auf …” „… sowohl für die Risikovorsorge als auch für die Ermöglichung von Innovationen im Lebensmittelsektor …” „… . Abhängigkeit der Risikovorsorge und der Innovationsoffenheit von der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung Am …”

doi.org/10.5771/9783748906940

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Verwaltungsrecht und Rechtsstaatlichkeit in Namibia

Cornelia Glinz

Reihe: Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa

Band 24 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Verwaltungsverfahrensrechtliche Anforderungen S. 244-278

„… von VerfahrensfehlernIn Ohlthaver & List Finance and Trading Corporation v Minister of Regional and …” „… zur Begründung von Verwaltungsentscheidungen nach dem deutschen undenglischen Recht und ihre …” „… konkretenzusätzlichen Anforderungen hervorgebracht.875Nach den Ausführungen von L. Baxter mit Bezug auf das …”

Zusammenfassung und Bewertung der verwaltungsrechtlichen Standards S. 291-299

„… . 1083). Ferner liegt zu den Folgen von Verfahrensfehlern mitBlick auf eine fehlende Anhörung ein Urteil …” „… anzuerkennen.1050 Eine Intensivierung der Kontrolldichte von Ermessensentscheidungen in diesem Sinne im …” „… erweiterten Verständnisses von reasonableness zum Verhältnismäßigkeitsprinzip: Herdegen, 'Landesbericht …”

Gerichtliche Kontrolle von Verwaltungshandeln durch judicial review S. 301-359

„… , Administrative Law, S. 720 ff.; siehe zu dieser Argumentation auch schonoben, vor Fn. 999, zur Heilung von …” „… . Daneben ist die Überprüfung von Verwaltungsentscheidungendurch spezialisierte Tribunale und Gerichte …” „… Verwaltungsrechtsschutzes, insbesondere gemessen an den Vorgaben der Verfassung (VII.4.).Gerichtliche Kontrolle von …”

doi.org/10.5771/9783845248776

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 41 (2006) Heft 2 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Martin Kment Die Stellung nationaler Unbeachtlichkeits-, Heilungs- und Präklusionsvorschriften im europäischen Recht S. 201-235

„… an einer nachträglichen Heilung von Verfahrensfehlern üben.166 2. Nachschieben von Gründen Das …” „… 10:40:09 EuR – Heft 2 – 2006228 eine Tür für die Heilung von Verfahrensfehlern hätte aufstoßen können, ist …” „… Gerichte gegenüber der Heilung von Verfahrensfehlern durchaus Fälle geben, in denen es zu einer Heilung …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2006-2

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

JMS Jugend Medien Schutz-Report

Alle Ausgaben: JMS Jugend Medien Schutz-Report

JMS Jahrgang 35 (2012) Heft 5 ISSN Online: 2942-3287

Treffer in den folgenden Teilen:

Begründungspflicht für Beschlüsse der KJM S. 10-68

„… Verfahrensfehler und auf das von der Klägerin beigebrachte Gutachten von Prof. Dr. […] um eine Prüfung, ob eine …” „… vorhandene Begründung von vornherein nicht geeignet ist, eine Heilung entsprechend § 45 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG zu …” „… Zulässigkeit – nicht zur Heilung von Begründungsmängeln im angefochtenen Bescheid geeignet; vielmehr steht es …”

doi.org/10.5771/0170-5067-2012-5

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Analytische Strafrechtswissenschaft

Urs Kindhäuser

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Rügepräklusion durch Schweigen im Strafverfahren S. 1384-1403

„… Dass diese Analyse der Bewertung von Verfahrensfehlern durch die Judikatur zutrifft, erhellt aus der …” „… Begehung von Verfahrensfehlern des Gerichts beitragen könnte.28 Zudem aber setzt auch diese Variante die …” „… Rügerechts durch Präklusion impliziert keine Heilung des Verfahrensfehlers; dieser wird vielmehr für den …”

doi.org/10.5771/9783748910893

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

Sebastian Lubig

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 19 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Beweisverwertungsverbote aus dem EG-Vertrag S. 33-69

„… ) Die Heilung von Verfahrensfehlern Somit kann man dem Prozessrecht zwar nicht unmittelbar und …” „… , Verteidigungsrechte, S. 365; zum deutschen Recht Martin, Heilung von Verfahrensfehlern, S. 22, 41 f. 117 So zum …” „… deutschen Recht Schmid JZ 1969, 757 (759); a.A. Martin, Heilung von Verfahrensfehlern, S. 41 f., der wohl …”

Schlusswort S. 225-238

„… .), Europäisches Kartellrecht, Baden-Baden, 2006 (zitiert: Mäger/Bearbeiter). Martin, Marco, Heilung von …” „… Verfahrensfehlern im Verwaltungsverfahren, Berlin, 2004, zugl. Diss., Univ. Tübingen, 2003 (zitiert: Martin, Heilung …” „… von Verfahrensfehlern). Martínez Lage, Santiago / Brokelmann, Helmut, The Possible Consequences of a …”

Zusammenfassung der primärrechtlichen Untersuchung S. 115-116

„… Rechtsprechung geklärt sein. Im Zusammenhang mit dem Prozessrecht steht auch das Gebot der Heilung von …” „… 115 Weiteren haben sich die Grundrechte und Verfahrensgarantien als Geltungsgrund von …” „… Beweisverwertungsverbote. Von Bedeutung sind die Verbote, Beweise zu verwerten, wenn ihre Verwertung eine Verletzung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote aus Sicht des Rechtsschutzes 37 c) Die Heilung von …” „… Studien zum Strafrecht Band 19Herausgegeben vonProf. Dr. Knut Amelung, Technische Universität …” „… die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten …”

Beweisverwertungsverbote aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen S. 69-115

„… , wohl aber solche, die sich in Verbindung mit einem Gebot der Heilung von Verfahrensfehlern herleiten …” „… Organkompetenz. Die Untersuchung von Art. 230 II EGV hat keine unmittelbaren Beweisverwertungsverbote ergeben …” „… Verteidigungsrechte, S. 11 ff. 70 zwar vornehmlich zum Schutz von Grundrechten und Verfahrensgarantien (vgl. Art. 6 I …”

doi.org/10.5771/9783845208978

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload