Ergebnisse (22504)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 1

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Thomas Hager

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 757 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewinn S. 163-182

„… 163 VII. Gewinn Nach § 10 Abs. 1 UWG ist Voraussetzung für eine Gewinnabschöpfung, dass ein „Gewinn …” „… erzielt“ wurde. Damit auf der Rechtsfolgenseite der Gewinn an den Bundeshaushalt abgeführt werden kann …” „… , muss dieser auf Tatbestandsseite vorliegen. Es ist zu untersuchen, was unter Gewinn in diesem Sinne zu …”

Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn S. 147-148

„… im Rahmen des § 10 UWG leichter gelingt. III. Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn Die …” „… erzielten Gewinn ein Zusammenhang bestehen muss. Ungeklärt ist allerdings, welche Qualität dieser …” „… letzterem sei nicht „der Gewinn abzuschöpfen, der entsteht, weil unlauter gehandelt wird, sondern der Gewinn …”

Verhältnis des herauszugebenden Gewinns zum Individualschaden S. 191

„… 191 III. Verhältnis des herauszugebenden Gewinns zum Individualschaden Nach der gesetzgeberischen …” „… Schäden der Abnehmer, sondern einen eigenen Anspruch geltend. Der abzuschöpfende Gewinn entspricht nicht …” „… 00), 129 zu ihrer Forderung nach Verbleib des Gewinns beim Verband angedachte Lösung, den …”

Kritik und Stellungnahme S. 223-232

„… 223 Gewinn nur dann als „zu Lasten“ der Abnehmer erzielt ansehe, wenn diesen bürgerlich-rechtliche …” „… zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn seien nicht so problematisch wie dies vorhergesagt wurde, denn hier …” „… Gewinnabschöpfungsklagen geben, weil der Gewinn an den Bundeshaushalt abzuführen sei.1189 Auf der anderen Seite sei die …”

Alternative Regelungskonzepte S. 184-191

„… Vorsatz oder der konkret erzielte Gewinn. Daher fehlt mit der gewählten Regelung ein ausreichender …” „… langwierigen Gewinnabschöpfungsprozess einlassen soll. Wenn hier nichts zu gewinnen, aber viel zu verlieren ist …” „… ausreichenden Chancen gegenüber. Denn durch die Abführung des Gewinns an den Bundeshaushalt wird die „Chance …”

Abnehmer S. 161-163

„… . Abnehmer 1. Meinungsstand Die gesetzliche Regelung verlangt einen Gewinn zu Lasten von „Abnehmern“.844 …” „… Neuberger, S. 107. 163 VII. Gewinn Nach § 10 Abs. 1 UWG ist Voraussetzung für eine Gewinnabschöpfung, dass …” „… ein „Gewinn erzielt“ wurde. Damit auf der Rechtsfolgenseite der Gewinn an den Bundeshaushalt abgeführt …”

Zu Lasten S. 148-158

„… einen konditionalen Ansatz. Nach letzterem sei nicht „der Gewinn abzuschöpfen, der entsteht, weil …” „… unlauter gehandelt wird, sondern der Gewinn, der entsteht, wenn unlauter gehandelt wird.“755 Diese …” „… den Fokus darauf, dass ein Gewinn „auf Kosten“ der Abnehmer erzielt werden müsse.758 Diese …”

Beweisfragen S. 207-214

„… Darlegungs- und Beweislast bestimmen, wie schwer es die Kläger haben werden, den Gewinn erfolgreich …” „… Vorsatz oder Fahrlässigkeit, kann daher nicht mit Hilfe des Anscheinsbeweises bewiesen werden. b) Gewinn …” „… Erleichtert werden der Nachweis und die Schätzung des Gewinns zunächst dadurch, dass nach hier vertretener …”

Herausgabe an den Bundeshaushalt S. 182-184

„… vorgenommen werden, der in engem Zusammenhang mit dem erzielten Gewinn und § 10 UWG steht. In Anbetracht des …” „… Regelung in § 10 Abs. 1 UWG sieht vor, dass der abzuschöpfende Gewinn an den Bundeshaushalt herausgegeben …” „… ]. 183 Gewinn zunächst an die klagende Partei abzuführen ist und diese ihn dann an den Bundeshaushalt …”

Anspruchsberechtigte und -verpflichtete S. 191-199

Auskunftsanspruch S. 200-203

„… 200 Der Kläger wird regelmäßig nicht in der Lage sein, den Gewinn exakt zu benennen, weil dies …” „… klageberechtigten Verbänden gehört, und wenn aufgrund typisierender Betrachtung feststeht, dass dem Gewinn 1051 …” „… genaue Qualifikation des Gewinns gehöre zu den Tatbestandsmerkmalen, die für die Darlegung des Anspruches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn 147 IV. Zu Lasten 148 1. Gesetzgebungsverfahren 148 2 …” „… 162 VII. Gewinn 163 1. Gewinn- oder Mehrerlösabschöpfung 163 a) Gesetzgebungsverfahren 163 b …” „… ) Meinungsstand 164 c) Eigene Stellungnahme 165 d) Ergebnis 171 2. Zusammenhang zwischen Gewinn und …”

Vorsatz S. 137-146

„… Gewinn. Dieser mag im Einzelfall größer sein als die Summe der einzelnen Schadensersatzansprüche. Die …” „… erzielten Gewinn. Zudem überwiegen in einer Abwägung die Schutzbedürftigkeit der Verbraucher sowie der …” „… Gewinn [VII.] erzielt, kann von den gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 zur Geltendmachung eines …”

Statthafte Klageart S. 199-200

„… die Abschöpfung des Gewinns zu erreichen, ist die Leistungsklage gerichtet auf Zahlung des erzielten …” „… Gewinns an den Bundeshaushalt statthaft. Da der genaue Gewinn regelmäßig durch das Gericht geschätzt …” „… Gewinns nicht möglich ist. Ist die Bezifferung hingegen möglich, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für die …”

Eigenes Ergebnis und Fazit S. 251-258

„… anderen Seite bei wettbewerbswidrig handelnden Unternehmen deshalb ein Gewinn verbleibt. Die Möglichkeit …” „… auf die Abschöpfung eines wettbewerbswidrig erzielten Gewinns. Mit § 10 UWG hat der Gesetzgeber einen …” „… bereitet dabei der schwer zu erbringende Nachweis des Vorsatzes. Die Darlegung eines kausalen Gewinns …”

Meinungsstand S. 130-132

„… Schadensersatzanspruch zustehe und andererseits beim Schädiger ein Gewinn verbleibt.649 Der Anspruch diene anders als …” „… diesen zumindest zugutekommen. Wird der Gewinn an den Bundeshaushalt abgeführt, sei die Frage offen …” „… der Wettbewerbsordnung dar.655 Durch den Entzug des Gewinns werde ein Anreiz gesetzt, sich …”

Strafgewalt, Staatsvorbehalt S. 133-135

„… seinem allgemeinen Vermögen zu entrichten hat. Vielmehr wird der Gewinn abgeschöpft, der zwar regelmäßig …” „… dort nur den Nettogewinn683 abschöpft, also den Gewinn aus den Umsatzerlösen abzüglich der Herstellungs …” „… - und Betriebskosten.684 Aber selbst wenn man die Abschöpfung des gesamten Gewinns fordert, verstößt die …”

Regelungsgehalt des § 10 UWG S. 128-129

„… den bei diesem erzielten Gewinn ins Auge fasst. Damit sollte der Tatsache Rechnung getragen werden …” „… dadurch zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern einen Gewinn erzielt, von den in § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 UWG …” „… genannten Einrichtungen auf Herausgabe dieses Gewinnes an den Bundeshaushalt in Anspruch genommen werden …”

Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) S. 135-136

„… angenommen werden, wenn man mit manchen dort nur den Nettogewinn683 abschöpft, also den Gewinn aus den …” „… gesamten Gewinns fordert, verstößt die Norm nicht gegen das staatliche Strafmonopol. Denn primärer Zweck …” „… Gewinn entziehen. Dagegen verlangt eine Strafe eine weiter reichende Sanktion als die bloße …”

Vielzahl S. 158-161

„… ist das Merkmal „zu Lasten“ daher als erfüllt anzusehen, wenn dem Gewinn eine Beeinträchtigung …” „… Ein Anspruch aus § 10 UWG erfordert einen Gewinn zu Lasten einer „Vielzahl“ von Abnehmern. Weder das …” „… Bedeutung erlangen werde, weil sich eine Gewinnabschöpfung regelmäßig erst bei höheren Gewinnen lohne, die …”

Verhältnismäßigkeit S. 136-137

„… . Abgeschöpft wird nur der wettbewerbswidrige Gewinn. Dieser mag im Einzelfall größer sein als die Summe der …” „… das „Erlangte“ begrenzt, also auf den erzielten Gewinn. Zudem überwiegen in einer Abwägung die …” „… Vielzahl [V.] von Abnehmern [VI.] einen Gewinn [VII.] erzielt, kann von den gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 …”

Überindividuelle Gründe S. 55-64

„… Gewinn des wettbewerbswidrig Handelnden gegenüber, der den Verletzter unter Umständen in die Lage …” „… versetzt, seine Position am Markt durch Reinvestition des Gewinns zu verbessern und ihm damit einen …” „… Wettbewerbsvorteil verschafft. Wenn ein wettbewerbswidrig erzielter Gewinn beim Unternehmen verbliebe, weil aufgrund …”

Dogmatische Einordnung S. 129-130

„… auf den an den Bundeshaushalt abgeführten Gewinn begrenzt. B. Dogmatische Einordnung Zweifel wirft die …” „… ein Gewinn verbleibt.649 Der Anspruch diene anders als Schadensersatzansprüche nicht dem individuellen …” „… . Wird der Gewinn an den Bundeshaushalt abgeführt, sei die Frage offen, welchen Nutzen die Geschädigten …”

Bewertung der Bündelungsformen S. 248-250

„… UWG allerdings insofern dar, als nicht der Verband Herausgabe des Gewinns an sich selbst, sondern nur …” „… anders ausgestalteten Rechtsfolgen. So kann etwa die Ausschüttung des abzuführenden Gewinns an die …” „… zu erwartenden Gewinns trotzdem zu wettbewerbs- und verbotswidrigem Handeln bereit sein wird. Das …”

Strafrecht S. 98-100

„… Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrechts zu verstoßen, um Gewinne zu erzielen, die durch keinerlei …” „… ) genommen werden. Damit könnte der Gewinn bei einer rechtswidrigen Tat (beispielsweise bei einem Betrug nach …” „… angeführt, dass Bußgelder und Strafandrohungen angesichts des möglichen Gewinnes in der Regel keine …”

OLG Frankfurt, 04.12.2008 S. 221-223

„… für die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG zunächst Auskunft über den erzielten Gewinn begehrt. Das …” „… Kausalität zwischen Wettbewerbsverstoß und erzieltem Gewinn sei zwar für diejenigen Kunden zu verneinen, die …” „… Köhler/Bornkamm-Köhler, § 10 UWG Rn. 10. 223 Gewinn nur dann als „zu Lasten“ der Abnehmer erzielt ansehe, wenn diesen …”

Erstattung von Aufwendungen S. 204-207

„… Aufwendungsersatzanspruch ist nach § 10 Abs. 4 S. 3 UWG in seiner Höhe auf den abgeschöpften Gewinn begrenzt. Damit der …” „… dem Staat der Gewinn vom Schuldner geleistet wurde.1089 Insofern steht der Bund dem obsiegenden …” „… des Bundeshaushalts“, weil diesem einerseits die abgeschöpften Gewinne zuflössen, ohne dass der …”

Wettbewerbsverstoß S. 146-147

Verbandsklage S. 247-248

„… , als nicht der Verband Herausgabe des Gewinns an sich selbst, sondern nur die Herausgabe an den …” „… kann etwa die Ausschüttung des abzuführenden Gewinns an die Geschädigten oder der Verbleib beim …”

Verjährung S. 203-204

„… abgeschöpften Gewinn begrenzt. Damit der Gläubiger sich an den Bund wenden kann, ist ausreichend, dass der …” „… Kostenerstattung verlangen kann, wenn dem Staat der Gewinn vom Schuldner geleistet wurde.1089 Insofern steht der …”

LG Hanau, 17.09.2008 S. 220-221

„… Wettbewerbsverstoß und Gewinn. Das Gericht lässt dolus eventualis genügen und stellt auf die Parallelwertung in der …” „… Stufenklage wurde für die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG zunächst Auskunft über den erzielten Gewinn begehrt …”

Ergebnis S. 64-66

„… Schaden liquidiert werden oder zumindest der Gewinn dem Verletzer entzogen werden, um künftigen …” „… Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG. Dort verschiebt sich der Blick weg vom Schaden hin zum Gewinn des Schädigers und …”

Klaganreiz für Verbraucher S. 234-237

„… Recht zugestehen, Herausgabe des gesamten Gewinns an sich zu verlangen. Dies ist jedoch nicht zu …” „… Geschädigter soll danach zwar nicht den ganzen Gewinn verlangen können, allerdings ein Vielfaches seines …”

Streuschäden S. 23-27

„… , in denen ein Unternehmer seinen wettbewerbswidrig erzielten Gewinn behalten könne, weil Schäden durch …” „… sogenannte „Kaffeefahrten“, bei denen Gewinne erst im Rahmen einer kostenpflichtigen Fahrt ausgekehrt werden …”

Kein Entgegenstehen der ökonomischen Analyse des Rechts S. 66-83

„… Gewinn bei einem Unternehmen verbleibt. Deshalb vermag es die ökonomische Analyse nicht, Schutzbedürftige …” „… stehen als ohne die erhöhten Preise. Zunächst sind Verbraucher möglicherweise durch abgeführte Gewinne …” „… wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit bewegen und daher einem höheren Risiko ausgesetzt sind, ihren Gewinn abführen zu …”

Zusammenfassung S. 33

„… abfüllte. Bei 200 Millionen verkauften Flaschen ergab sich so über vier Jahre ein Gewinn in Höhe von 13 …”

Gesetzgebung für typische Sachverhalte mit Streuschäden S. 250

„… genommen Streuschäden nicht vermeiden, zumal mancher Unternehmer in Anbetracht des zu erwartenden Gewinns …”

Prozessrisiko S. 47-48

„… gewinnen.170 Im letztgenannten Fall wird es dem einzelnen Verbraucher schwerfallen, seine Interessen gegen …”

Unterlassungsansprüche S. 102-103

„… durchzuführen, um so Gewinne und Erträge behalten zu können. Schließlich kann die Verhütung von Schäden mit der …”

Problemstellung S. 15-16

„… , und andererseits beim Schädiger ein Gewinn verbleibe.7 Ziel dieser Darstellung ist es zu untersuchen …”

„David gegen Goliath“-Risiko S. 48-49

„… allen zur Verfügung stehenden Mitteln durch alle Instanzen hindurch zu gewinnen.170 Im letztgenannten …”

„Allgemeine“ Schadensersatzansprüche S. 103-104

„… durchzuführen, um so Gewinne und Erträge behalten zu können. Schließlich kann die Verhütung von Schäden mit der …”

LG Hanau, 01.09.2008 S. 219-220

„… könnten, ändere nichts an der Kausalität zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn. Das Gericht lässt dolus …”

Abgrenzung zu Streuschäden S. 27-28

„… Gewinne erst im Rahmen einer kostenpflichtigen Fahrt ausgekehrt werden.57 Beim Verbraucher liegt dann ein …”

Öffentliches Recht S. 97-98

„… verstoßen, um Gewinne zu erzielen, die durch keinerlei Vorschriften abgeschöpft werden konnten.456 Nach …”

Eigene Stellungnahme S. 100-101

„… , dass Bußgelder und Strafandrohungen angesichts des möglichen Gewinnes in der Regel keine ausreichende …”

Zusammenfassung S. 30-31

„… 66. DJT, S. A 112, wonach „weder Grund noch Bedürfnis“ bestehe bei höheren Einzelschäden den Gewinn …”

Gang der Darstellung S. 16-18

„… , und andererseits beim Schädiger ein Gewinn verbleibe.7 Ziel dieser Darstellung ist es zu untersuchen …”

LG Essen, 20.07.2007 und OLG Hamm, 14.02.2008 S. 217-219

„… Herausgabe des noch zu ermittelnden Gewinns fest. 1162 Siehe S. 230. 1163 Pressemitteilung der …”

Bagatellschwelle S. 28-30

„… 66. DJT, S. A 112, wonach „weder Grund noch Bedürfnis“ bestehe bei höheren Einzelschäden den Gewinn …”

Bagatell- und Streuschäden in der Praxis S. 31-33

„… Millionen verkauften Flaschen ergab sich so über vier Jahre ein Gewinn in Höhe von 13 Millionen Franc.91 D …”

Geringer Schaden S. 34-36

„… Gewinn beim Schädiger verbleibt.93 Daher sollen zunächst die Ursachen für die Probleme bei der …”

LG Heilbronn, 23.02.2006 und OLG Stuttgart, 02.11.2006 S. 215-217

„… zugleich die Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe des noch zu ermittelnden Gewinns fest. 1162 Siehe …”

Bewertung einer Lösung auf Basis individueller Verbraucherklagen S. 237-240

„… werden. Bei einer massiven Erhöhung der möglichen Ersatzsumme, beispielsweise in Form des Gewinns, des …”

Geltendmachung abgetretener Ansprüche S. 240-244

„… erwarten, dass über die gebündelte Geltendmachung von Individualansprüchen größere Teile des Gewinns beim …”

Kein Entgegenstehen des Satzes „minima non curat praetor“ S. 83-96

„… beträchtlicher Gewinn aus der Vielzahl gleichartiger Vorgänge gegen-über.413 409 Schiffer, Die deutsche Justiz …”

Literaturverzichnis S. 259-271

„… für den Gewinnabschöpfungsanspruch – noch kein Gewinn. Zugleich eine Besprechung der Urteile LG Bonn …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

Kai Wünsche

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 56 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewinn S. 166-182

„… erfolgen wird, wenn ein höherer Gewinn in Rede steht,was in den meisten Fällen eine Vielzahl von …” „… ) abzuschöpfenden Gewinnen tätig werden, stellt bereits ein prozessökonomisches Korrektiv dar, welches den …” „… einemAbnehmer eintritt.599GewinnZentrale Voraussetzung für die Anwendung des § 10 UWG ist, dass der Unternehmer …”

Nachweis und Berechnung im UWG S. 290-319

„… einenwettbewerblichen Vorsprung vor dem Kläger zu gewinnen, bevor der in der Entwicklung zurückgeworfene Kläger den …” „… ersatzfähigenSchaden zuzurechnen, jedenfalls insoweit, als der Geschädigte darlegen kann, dassihm dadurch ein Gewinn …” „… jedenentgangenen Gewinns. Zutreffend ist hierbei zunächst die Verortung im Bereich1199 BGH GRUR 2008, 928 …”

Schadensberechnung und -nachweis auf der Grundlage des BGB S. 262-274

„… der Gegenstand vor der Rechtsverletzung innehatte.Mittelbare Schäden – Entgangener Gewinn …” „… entgangene Gewinn nach § 252 BGB.II.1.a)b)1051 Schubert in: Bamberger/Roth, § 249 Rn. 11 m.w.N.262Definition …” „… , AbgrenzungZum entgangenen Gewinn gehören alle Vermögensvorteile, die dem Geschädigtenim Zeitpunkt des …”

Einleitung: „Unlauterer Wettbewerb darf sich nicht lohnen“. S. 27-30

„… der Einziehungen oder Mogelpackungen in der Summe ein beachtlicher Gewinn, der durchaus mehrstellige …” „… Gewinnabschöpfung keinRaum. Denn hier steht dem Gewinn des Verletzers grundsätzlich kein Schaden desVerbrauchers …” „… , denen Gewinne der Unternehmer gegenüber stehen und die zur Schaffung des § 10 UWG geführt haben,sollte …”

Relevanz des Schadensersatzanspruchs für Prävention und Kompensation S. 223-239

„… .1.853 Siehe hierzu 1. Teil 4. Kapitel.223Verstoß zu übersteigenden Gewinnen führen kann …” „… weitgehend das gleiche wiefür die Abmahnung: Liegen die durch einen Verstoß erwarteten Gewinne über denKosten …” „… ; ähnlich bereits Assmann, BB 1985, 15 (22).899 Alexander, S. 170.231wenn ein weiterer Gewinn an Präzision …”

Strafbare Werbung, § 16 Abs. 1 UWG S. 189-197

„… gewinnen lassen, hohe Anforderungen zu stellen.Daneben stellt die Voraussetzung der Modalitätenäquivalenz …” „… an den Zusammenhang dahingehend aufgeweicht, dassauch Angaben über die Verwendung des Gewinns aus der …” „… , denen Serienbriefe beigefügt waren, in denen den Empfängern angebliche Gewinnemitgeteilt und Geschenke …”

Eignung zur Prävention S. 186-188

„… Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern erzielter GewinnOb und inwieweit ein Gewinn zu Lasten der …” „… auf die Unlauterkeit zurückzuführenden Gewinns hat der Anspruchsteller die Tatsachen vorzutragen …” „… undggf. zu beweisen, die eine Schätzung des Gewinns durch das Gericht in Höhe desverlangten Betrages bzw …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 163-166

„… der Gewinn zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern erzielt worden sein.Zu LastenDie ursprüngliche …” „… Lasten“ vorausgesetzt, dass dem durch die Zuwiderhandlung erzielten Gewinn eine unmittelbare …” „… erzielten Gewinnen zu ermöglichen.587Dieser Meinungsstreit hat mittlerweile erheblich an Bedeutung verloren …”

Schadensnachweis und Schadensberechnung im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht S. 274-284

„… UrheberrechtDie Schwierigkeiten, einen entgangenen Gewinn zu beziffern, treten in einem besonders hohen Maße auf …” „… nachseinem konkret entgangenen Gewinn (2. a) oder abstrakt anhand der Lizenzanalogie (2. b) bzw. nach dem …” „… Gewinn des Verletzers (2. c) ermitteln.Vorliegen eines SchadensFür die Fälle der …”

Verfahren S. 182-184

„… Entwürfen richtet sich der Gewinnabschöpfungsanspruch auf Herausgabe des ermittelten Gewinns an den …” „… Köhler/Bornkamm/Henning-Bodewig, WRP 2002, 1317 (1322, 1327) sahen noch vor, dass der herauszugebende Gewinn desVerletzers beim …” „… Gewinn zwar an den Gewinnabschöpfungskläger herausgegeben, aber von diesem dann an den Bundeshaushalt …”

Beweislast S. 184-186

„… die vorsätzliche Zuwiderhandlung und den Gewinn zu Lasten einerVielzahl von Abnehmern beweisen …” „… Erwartung steht allerdings inerkennbarem Widerspruch zur gesetzgeberischen Absicht, gerade die Gewinne …” „… Rechtsverletzungen hingegen fort, scheidet eine Abschöpfungder Gewinne, die bis zum Zeitpunkt der Unterwerfung bzw …”

Nachweis und Berechnung im Kartellrecht S. 284-290

„… . Im Falle einer Liefersperre lässt sich etwaein Anhaltspunkt darin finden, die Umsätze und Gewinne des …” „… des Schädigerszu Mehr-Gewinnen geführt hat. Der Gewinn des Schädigers stellt damit einen vonmehreren …” „… Verletzte an Stelle des tatsächlichenSchadens den (ggf. hohen) Gewinn herausverlangen kann.1172 Insoweit …”

Präventionszweck S. 154-156

„… erzielten Gewinn, der sich durch die Vielzahl der Geschädigten durchaus beachtlichsummieren konnte,534 …” „… Unternehmer damitrechnen, den rechtswidrig erzielten Gewinn nicht behalten zu dürfen, kann ihn diesvon der …” „… Gewinns ermöglicht, ohne dass es darauf ankommt, welcheAbnehmer im Einzelnen übervorteilt sind. Dem …”

Eignung zur Prävention S. 113-115

„… giltinsbesondere dann, wenn wegen der durch den Wettbewerbsverstoß erwartetenGewinne keine ausreichend …” „… nachHamburger Brauch, ist ein Vergleich der Vertragsstrafenhöhe mit dem erwartetenGewinn nicht möglich; die Höhe …” „… Verletzer nicht möglich, bereits vor der Zuwiderhandlung den erwarteten Gewinn aus der Verletzungshandlung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . 163Vielzahl von Abnehmern2. 164GewinnIII. 166Berücksichtigung bestimmter Abzugsposten als …” „… Gewinns2. 170Räumliche / zeitliche Begrenzunga) 171Begrenzung auf unlauterkeitsbedingten Gewinnb) 171 …” „… erzielter Gewinn2. 186Zusammenfassung ? Eignung desGewinnabschöpfungsanspruchs zur Prävention …”

Vorsätzliche Zuwiderhandlung gegen §§ 3, 7 UWG S. 159-163

„… Unternehmen die Gewinne erzieltwerden. Macht sich ein solches Unternehmen die fremde Werbung zueigen, ist …” „… von AbnehmernWeiterhin muss der Gewinn zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern erzielt worden sein.Zu …” „… Lasten“ vorausgesetzt, dass dem durch die Zuwiderhandlung erzielten Gewinn eine unmittelbare …”

Ansprüche auf Ausgleich einer Bereicherung S. 248-258

„… Vermögensrechte verpflichtet zur Herausgabe des vollen Gewinns“.996 Darauf hat Jakobs, S. 156 zutreffend …” „… Lizenzhöhe abdeckendenGewinn nicht erzielt hat oder dieser nachträglich weggefallen ist.1034b)1028 BGH GRUR …” „… Rn. 3.6 jeweils mit derzutreffenden Einschränkung, dass auch Beiträge zur Kostendeckung als Gewinn zu …”

Schlussfolgerungen S. 323-326

„… Ermittlung eines entgangenen Gewinns ist gerade bei mitbewerberbezogenen Verstößen die Beeinträchtigung …” „… Schätzung eines Mindestschadens fehlt. Als Ausgangspunkt der Schadensschätzung wird hier der Gewinn …”

Eignung zur Prävention S. 319-321

„… ) Fällen, in denen die Ermittlung einer Einbuße bzw. einesentgangenen Gewinns ganz maßgeblich durch eine …” „… den Fällen, in denen drohende Anwalts-/Gerichtskosten unter den erwartetenGewinnen liegen, die bis zum …”

Internationaler Vergleich S. 156-158

„… Regelungen zur Abschöpfung eines durch eineunlautere Handlung erzielten Gewinns nur selten. In eine solche …” „… „disgorgement“ lediglich die angefallenen Gewinne betrifft. Die Umsatzabschöpfung sieht vor, dass die …”

Notwendigkeit der Trennung zwischen Schadensentstehung und -berechnung S. 259-262

Eignung zur Kompensation S. 188

„… kann,führt die Abführung des Gewinns an ihn nicht zur Kompensation. Eine solchewurde bei Einführung des § 10 …”

Eignung zur Kompensation S. 321-322

„… unerlaubte Handlung erzielte Gewinne abgeschöpft werden sollen“.1303Daher ist der hier vorgeschlagene Weg zur …”

Anwendungsbereich / Fallgruppen S. 158-159

„… selbstständige „disgorgement“ lediglich die angefallenen Gewinne betrifft. Die Umsatzabschöpfung sieht vor, dass …”

Stellungnahme zu § 16 Abs. 1, Abs. 2 UWG S. 201-202

„… betroffen sind hingegen solche Vertriebsformen, bei denen der Warenvertrieb, nicht aber die Gewinnung neuer …”

§ 945 ZPO S. 258-259

„… , kann der Antragsgegner jedenfalls den entgangenen Gewinn nichtgeltend machen, dessen Erzielung andere …”

Das Erlöschen der Vertragsstrafeverpflichtung S. 109-113

„… giltinsbesondere dann, wenn wegen der durch den Wettbewerbsverstoß erwartetenGewinne keine ausreichend …”

Progressive Kundenwerbung, § 16 Abs. 2 UWG S. 197-201

„… Vertriebsformen, bei denen der Warenvertrieb, nicht aber die Gewinnung neuer Teilnehmerim Vordergrund …”

Literaturverzeichnis S. 327-345

„… – Tagungsbeitragzur Bezifferung entgangenen Gewinns. GRUR 1980, 1-14.Lenz, Tobias, Euro-Einführungsrabatt bei C&A und …”

Zusammenfassung von Einzelverstößen S. 91-109

„… die Grundsätze desFortsetzungszusammenhangs Bedeutung gewinnen. Das wiederum hat zur Folge,dass …”

Höhe der konkreten Vertragsstrafe S. 85-91

„… Gewinnerzielungsmöglichkeiten.265 Bei Verstößen, die eine so erhebliche Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr …”

Tatbestand, Wirtschaftsgeheimnis S. 204-209

„… ganz oder teilweise wirtschaftlich zum Zwecke der Gewinnerzielung nutzbar zu machen.804 Eine identische …”

doi.org/10.5771/9783845246741

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Gewinntransfers im Recht der DBA

Almut Breuer

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 49 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewinn S. 114-116

„… werden, ob der Begriff„Gewinn“ in Art. 7 OECD-MA grundsätzlich auch die hier zentral …” „… Gesellschafterangesehen werden kann.GewinnZunächst stellt sich die Frage, ob Gewinntransfers abkommensrechtlichüberhaupt …” „… Gewinn im Sinne von Art. 7 OECD-MA darstellen können. DasOECD-MA enthält keine Definition des Begriffs …”

Der Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft im Einzelnen S. 180-184

„… sind und3. der Gewinn des Unternehmens im Sinne des Einkommensteuergesetzes, d.h.vor Abzug von …” „… Gesellschaftsvertrag nicht etwas anderes bestimmt. (...)§ 7 Ermittlung des Gewinns(...) (4) 1Fu?r die Ermittlung des …” „… denen das Recht auf eine Beteiligung am Gewinn und amLiquidationserlo?s des unternehmensteuerpflichtigen …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 184-185

„… und nicht nach § 4 Abs. 3 oder § 13 a EStG) ermittelte Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft …” „… Einkommensteuersatz von 28,25%. Als Bemessungsgrundlage dient der nach §§ 4Abs. 1, 5 EStG ermittelte Gewinn, abzüglich …” „… Einzelunternehmers bzw. je Miteigentumsanteil. Dabei kannder Steuerpflichtige wählen, ob der entnommenen Gewinn …”

Einleitung S. 49-51

„… vergebeneNutzungsrechte usw.127 Generell um Gewinn geht es lediglich in einemweiteren Artikel, nämlich der Regelung über …” „… Unternehmensgewinne. Hierspielen aber nicht die Verteilung des Gewinns, sondern die erzielten Einkünfte des …” „… Unternehmensgewinne.128 Hier steht im Vordergrund, zu welchem Zeitpunkt der Gewinn eines Unternehmens dem …”

Einordnung / Relevanz der Arbeit S. 14-17

„… Anspruchs des Gesellschafters auf dessen Gewinnanteil, sowie Entnahmen von Gewinn durch den Gesellschafter …” „… gemeint sind,sondern nur solche, die sich auf die Verteilung von Gewinn beziehen. Andererseits geht es …” „… nicht um die Erzielung von Gewinn durch die Gesellschaft,sondern ausschließlich um die Weiterverteilung …”

Gesellschaftsanteile S. 85-99

„… Unternehmensrisiko bedeutet in diesemZusammenhang die Beteiligung am Gewinn und am Liquidationserlös derGesellschaft …” „… Sofern die Genussrechte oder Genussscheine keine Beteiligung am Liquidationserlös oder Gewinn gewähren …” „… und im Gesellschafterstaat transparentist, letzterer die erzielten Gewinne der Gesellschaft gemäß …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 197-200

„… durch Einführungeinheitlicher Steuersätze auf den thesaurierten und den entnommenen Gewinn das …” „… persönlichen Verhältnissen des Gesellschafters ist. Diese Art und Weiseder Besteuerung der Gewinne von …” „… Gewinntransfers unter die Verteilungsregeln der DBA197Gewinneinkünfte der Personengesellschaft in Höhe des …”

Unternehmen S. 116-125

„… UmständenGewinntransfers beim empfangenden Gesellschafter „Gewinne eines Unternehmens eines Vertragsstaats“ im Sinne des …” „… Gewinn der Gesellschaft besteuert,während die Gesellschaft selbst nicht besteuert wird. Folglich werden …” „… Unternehmensgewinnekonsequenterweise auch abkommensrechtlich und damit unabhängig vondem Zeitpunkt der Besteuerung des Gewinns nach …”

Fall I: Charakterisierung als intransparent in Staat P und als transparent in Staat R S. 148-153

„… Gesellschaft transparent besteuert, den Dividenden-Artikel auf alle Gewinne der Gesellschaft anwenden kann und …” „… nicht nur auf die ausgeschütteten Gewinne. Hier wird die Thesevon Aigner und Züger wieder interessant …” „… , letzterer die erzielten Gewinne der Gesellschaft gemäß Artikel 10 des DBA auch ohne erfolgten Gewinntransfer …”

Einleitung S. 112-114

„… Unternehmensgewinne im Sinne des Art. 7 OECD-MA. InArt. 7 Abs. 1 OECD-MA heißt es:„Gewinne eines Unternehmens eines …” „… Geschäftstätigkeit auf diese Weise aus, so könnendie Gewinne des Unternehmens im anderen Staat besteuert werden …” „… (Fassung 2010) bestimmt weiter:„Gehören zu den Gewinnen Einkünfte, die in anderen Artikeln dieses Abkommens …”

Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft S. 189-197

„… laut dem Reformentwurf vollständig umEinkünfte aus Finanzkapital handelt, die Zurechnung des Gewinns …” „… der Gewinn der Gesellschaft, aus dem die Gewinntransfers gezahlt werden, lediglich einmal, nämlich auf …” „… herkömmlichentransparenten Behandlung von Personengesellschaften war danach die Tatsache, dass laut Reformentwurf der Gewinn …”

Gewinntransfer S. 17

„… Gesellschafters auf dessen Gewinnanteil, sowie Entnahmen von Gewinn durch den Gesellschafter selbst.Dieser …” „… solche, die sich auf die Verteilung von Gewinn beziehen. Andererseits geht es nicht um die Erzielung von …” „… Gewinn durch die Gesellschaft,sondern ausschließlich um die Weiterverteilung oder Entnahme des …”

Transparente / intransparente Besteuerung S. 17

Dividenden S. 42-43

„… Besteuerung der Gesellschaften in Bezug aufdie Gewinne, aus denen die Dividenden gezahlt werden.“Insgesamt ist …” „… Abs. 1 OECD-MA besagt, dass grundsätzlich dieGewinne eines Unternehmens eines Vertragsstaats nur in …” „… Betriebsstätte ausübt, „so können die Gewinne des Unternehmens im anderen Vertragsstaat besteuert werden, jedoch …”

Gliederung der Arbeit S. 17-21

Einleitung S. 185-186

„… Anteil des Gewinns Anwendung finden kann.Im Falle einer späteren Entnahme der dem Steuersatz von 28,25 …” „… % unterworfenen thesaurierten Gewinne (§ 34 a III 1 EStG: Begünstigungsbetrag)hat grundsätzlich eine …” „… nicht aus den laufenden, auch steuerfreien Gewinnen gespeist werden.“542Allerdings bleibt es dem …”

Unternehmenseinkünfte S. 43-44

„… Abs. 1 OECD-MA besagt, dass grundsätzlich dieGewinne eines Unternehmens eines Vertragsstaats nur in …” „… Betriebsstätte ausübt, „so können die Gewinne des Unternehmens im anderen Vertragsstaat besteuert werden, jedoch …” „… dem Ansässigkeitsstaat des Unternehmers mithin ausgeschlossen. Für den Fall, dass die Gewinne …”

Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft S. 186-188

„… ändert sich nichts, sondern lediglich an der Höhedes körperschaftsteuerpflichtigen Gewinns und der …” „… Gewinns auf Gesellschaftsebene vorsieht. Allein schon, weil es sich bei derEinkommensteuer um eine andere …” „… Gewinn zu einem Steuersatz versteuertwird, der sich nicht nach persönlichen Verhältnissen Gesellschafter …”

Einleitung S. 177-180

„… EStG531 – die Begünstigung der nichtentnommenen Gewinne, der im Wesentlichen auf den Brühler …” „… Körperschaftsteuer und stattdessen für eine Lösung imRahmen der Einkommensteuer entschieden.533 Gewinne einer …” „… Personen unmittelbarbeteiligt sind und3. der Gewinn des Unternehmens im Sinne des Einkommensteuergesetzes …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 188-189

„… Besteuerung des thesaurierten Gewinns auf Gesellschaftsebene vorsieht. Allein schon, weil es sich bei …” „… bei Option zur Thesaurierungsbegünstigung der thesaurierte Gewinn zu einem Steuersatz versteuertwird …”

Einleitung S. 107-108

„… Geht manvom Normalfall der Beteiligung eines Gesellschafters an Gewinn und Liquidationserlös einer …” „… OECD-MK lässt sich entnehmen, dass deratypische stille Gesellschafter wegen seiner Beteiligung am Gewinn …”

Gesellschaft mit Sitz im Ausland S. 204-206

„… gebracht, dass nach DBAfrei zu stellende Gewinne nicht der Thesaurierungsbegünstigung unterfallen.587 Im …” „… abkommensrechtliche Natur der Nachsteuer – Steuer auf den Gewinn oder Steuer auf die Entnahmen – nichts gesagt zu …”

Zusammenfassende Wertung in Hinblick auf Gewinntransfers S. 46-49

Sonderfall abzugsfähige Eigenkapitalverzinsung S. 110-112

„… . InArt. 7 Abs. 1 OECD-MA heißt es:„Gewinne eines Unternehmens eines Vertragsstaates können nur in …” „… Weise aus, so könnendie Gewinne des Unternehmens im anderen Staat besteuert werden, jedoch nurinsoweit …”

Zusammenfassung S. 104-107

„… Gesellschafterstaattransparent ist, letzterer die erzielten Gewinne der Gesellschaft gemäß Artikel 10 des DBA auch ohne erfolgte …” „… Gewinn und Liquidationserlös einer Gesellschaft aus, so bleibt für die Qualifikation einesE.I.II.1.329 …”

Deutsche DBA S. 101-104

„… Dividendenartikel, soweit Gewinn als verwendet gilt310 EineGesellschafter-Fremdfinanzierung ist nach deutschem …” „… nur für belgische/spanische Gesellschaften). Das DBA Portugal beinhaltet „Gewinne, die auf Grund …”

Fall II: Charakterisierung als transparent in Staat P und als intransparent in Staat R S. 153-158

„… dann ungemilderte Doppelbesteuerung entstehen, da Staat P auf Ebene der Gesellschafter die Gewinne der …” „… . Der Gewinn der Gesellschaft wird ausschließlich durch P nach Art. 7 Abs. 1 OECD-MA unddie …”

Einleitung S. 107

„… Geht manvom Normalfall der Beteiligung eines Gesellschafters an Gewinn und Liquidationserlös einer …”

Einleitung S. 41-42

„… aufdie Gewinne, aus denen die Dividenden gezahlt werden.“Insgesamt ist das Besteuerungsrecht des …”

DBA Belgien – Niederlande S. 168-169

„… Gesellschafter die im Ausland erhobene Steuer auf den Gewinn der Gesellschaft anteilig anrechenbar …”

Zusammenfassung S. 206-207

„… abkommensrechtliche Natur der Nachsteuer – Steuer auf den Gewinn oder Steuer auf die Entnahmen – nichts gesagt zu …”

Inbound-Situation S. 165-166

„… verschiedener Mitgliedstaaten vom 23. Juli 1990, 90/435/EWG[3],ABl. 1990, L 225/6-9.506 Die Gewinne der …”

Qualifikationskonflikte S. 175-177

„… wirtschaftlichen Doppelbesteuerung des Gewinns einerseits und der Gewinntransfers mit Quellensteuer andererseits …”

Einleitung S. 135-137

„… – hinnehmbar ist oder nicht. Wirtschaftliche partielle Doppelbesteuerung tritt zum Beispiel auf, wenn Gewinne …”

Gewinntransfers als Dividenden, Unternehmensgewinne, sonstige Einkünfte S. 173-175

„… wirtschaftlichen Doppelbesteuerung des Gewinns einerseits und der Gewinntransfers mit Quellensteuer andererseits …”

Deutsche DBA S. 44-46

„… der Bundesrepublik Deutschland, beruhen undb) bei der Ermittlung der Gewinne des Schuldners der …”

Fall III: Charakterisierung als intransparent in Staat P und Staat R S. 158-160

„… Quellensteuervon Staat P gemäß Art. 23B OECD-MA anrechnen. Der Gewinn der Gesellschaft wird ausschließlich durch P …”

Einkünfte S. 99-101

„… zurückgezahlt wird,und unter den Dividendenartikel, soweit Gewinn als verwendet gilt310 …”

Sonderfall Stille Gesellschaft S. 108-110

„… sich entnehmen, dass deratypische stille Gesellschafter wegen seiner Beteiligung am Gewinn undVerlust …”

Outbound-Situation S. 166-168

„… Gewinn der Gesellschaft anteilig anrechenbar ist. Dies wird so im Beispiel 18 des OECD Partnership Report …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… UnternehmensgewinneIII. 112Einleitung1. 112Gewinn2. 114Unternehmen3. 116Begriffa) 116Auswirkungen für intransparent …”

Gesellschaft mit Sitz in Deutschland S. 200-204

„… eine Nachversteuerung der bereits erzielten Gewinne oder alsb)581 Siehe Kapitel H.IV.3.a).582 Siehe …”

Abweichende Regelungen S. 161-165

„… vom 23. Juli 1990, 90/435/EWG[3],ABl. 1990, L 225/6-9.506 Die Gewinne der Gesellschaft werden vielmehr …”

Literaturverzeichnis S. 207-217

„… thesaurierter Gewinne. Die Reformvorschläge im Vergleich, in: Festschrift für Arndt Raupach zum 70. Geburtstag …”

Ansässigkeit S. 68-81

„… als solche im Wirtschaftsverkehr auftreten und Gewinne erzielen, die sich vom Einkommen der Teilhaber …”

Thema S. 13-14

„… Gewinnanteil von Gesellschaftern einer Personengesellschaft bereits imA.I.13Zeitpunkt der Gewinnerzielung …”

Ziel der Arbeit S. 14

„… Zeitpunkt der Gewinnerzielung zwingend der Einkommensteuer unterlag.Es ist bislang ungeklärt …”

Deutsche DBA S. 131-132

„… jedenfalls das Ausüben von auf Gewinnerzielung gerichteten Tätigkeiten, nicht aber die bloße …”

Zusammenfassung S. 132-135

„… jedenfalls das Ausüben von auf Gewinnerzielung gerichteten Tätigkeiten, nicht aber die bloße …”

doi.org/10.5771/9783845254616

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Gewinn und Gemeinwohl in Familienunternehmen

Christian Bochmann (Hrsg.), Christoph Kumpan (Hrsg.), Anne Röthel (Hrsg.), Karsten Schmidt (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Notarrecht

Band 63 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Was ist Gewinn? S. 15-36

„… Komplexitätsebenen in der GewinnermittlungUnterschiedliche GewinnermittlungssystemeSelbst wenn man sich nur auf das …” „… so wenig gibt wie den RICHTIGEN Gewinn. Gewinnermittlungssysteme unterscheiden sich notwendigerweise …” „… Implikation für d e n Gewinn und die Gewinnermittlung im Raum. Soweit eine finanzielle Abbildung …”

Gestaltung gemeinwohlorientierter Unternehmen aus steuerlicher Perspektive S. 105-132

„… inzwischen 7.700 Neugründungen eingeführt wurde.11 Neben Gewinnerzielung und Gewinnausschüttung zugunsten …” „… . Unabhängig von den Restriktionen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts wie dem Gewinn …” „… Gesellschafter gewesen sind. In diesem Fall sind Zuwendungen auf der Ebene der GmbH außerbilanziell als Gewinn zu …”

Gemeinwohlorientierung und Minderheitenschutz in Familienunternehmen S. 37-60

„… ; unter dem Namen „Messer Domeneddio“ erhielt er ein laufendes Konto, dem regelmäßig Gewinne …” „… welche Gewinne er aus ethischen Gründen verzichtet und für welche sozialen, politischen, sportlichen und …” „… mehrheitlich beteiligte, in der Geschäftsleitung aktive Familienstamm will die Gewinne vollständig …”

Gestaltung gemeinwohlorientierten Unternehmertums aus gesellschaftsrechtlicher Perspektive S. 77-104

„… nicht vorrangig dem Zweck der eigenen Gewinnerzielung dienen, sondern soll in erster Linie ihre …” „… Rechtsform der Kapitalgesellschaft (gemeinnützige GmbH) müssen dagegen Ansprüche auf Gewinn und Auskehrung …” „… der Mitglieder am Vermögen der juristischen Person sowie die Tatsache, dass Gewinnerzielung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Gewinn und Gemeinwohl in FamilienunternehmenBochmann | Kumpan | Röthel | Schmidt (Hrsg.)10 …” „… BonnChristian Bochmann | Christoph KumpanAnne Röthel | Karsten Schmidt (Hrsg.)Gewinn und Gemeinwohl in …” „… Motto der hier präsentierten Tagung – „Gewinn und Gemeinwohl“ – passt wie angegossen auf den Campus der …”

Gestaltung gemeinwohlorientierten Unternehmertums von Todes wegen S. 133-169

„… Familienunternehmen „Gewinn und Gemeinwohl in Familienunternehmen“ am 28.10.2022 an der Bucerius Law School in Hamburg …”

doi.org/10.5771/9783748941125

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die gute Hochschule

Susanne Meyer (Hrsg.), Bernd Pfeiffer (Hrsg.)

Reihe: HWR Berlin Forschung

Band 52-53 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Hans-Erich Müller Gewinn durch Verantwortung S. 247-264

„… Gewinn durch Verantwortung Hans-Erich Müller Einleitung Business Schools haben nicht erst auf die …” „… liegt darin, beide Perspektiven, Stakehol-der- und Shareholder Value, Gewinn und Verantwortung, in ihrem …” „… Werte Unternehmen werden als Institutionen gesehen, die Wertsteigerung (Gewinn) für ihre Eigentümer …”

Harald Gleißner Fundraising und Drittmitteleinwerbung an Fachhochschulen S. 129-142

„… Drittmittelfinanzierung im Sach- und Personalbereich zu gewinnen. Von einigen Ausnahmen abgesehen ist Drittmittelgewinnung …” „… . Fundraising ist ein Instrument zur Beschaffung oder Gewinnung solcher Drittmittel. Es ist definiert als die …” „… monetären Ressourcen für Spenden entspringen in der Regel dem Gewinn der Organisation, wobei die …”

Otto von Campenhausen Hochschulen brauchen ein Vorsteuerabzugsrecht.Die Umsatzbesteuerung der Hochschulen wird europäischer und muss geändert werden S. 159-172

„… Gewinns zuzüglich 19% Umsatzsteuer auf den Umsatz. Hinzu kommt, dass das Argument „Rechte Tasche – Linke …” „… . Das kann anhand eines Beispieles leicht erklärt werden: Die Stadt Wolfsburg erhält vom Gewinn der …” „… Person wirtschaftlich herausheben. Die Ab-sicht, Gewinn zu erzielen, und die Beteiligung am allgemeinen …”

Friedrich Buttler Bologna! S. 27-48

„… Sitzung berichtet. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass der Bologna-Prozess an dieser Hochschule bisher …” „… die Fachhochschulen eher als Gewinner der Studienstruk-turreform zu bezeichnen (Köhler 2007). Soweit …” „… veranschlagen. Die Folgerung, die Fachhochschulen seien eher die Gewinner der Studien-strukturreform …”

Michael Tolksdorf Die Weltfinanzkrise als wirtschaftsethisches Problem – H erausforderung für die Managementausbildung an der HWR Berlin? S. 233-246

„… Leistungen für den Kunden zu erbringen.“ (Green 2009) Danach wäre der Gewinn/Profit als Belohnung besonders …” „… “ hinterlässt: Zwar seien „Gewinne ... für Unternehmen so unverzichtbar wie Sauerstoff für das Leben auf der …” „… Erde. Aber mehr Umsatz und höherer Gewinn dürfen nicht länger Selbst-Die Weltfinanzkrise als …”

Laila Maija Hofmann Personalentwicklung in Deutschland. Zahlen, Daten, Fakten und Herausforderungen S. 281-296

„… insbesondere deren Situation in Deutschland zu gewinnen, haben zwei Hochschulprofessorinnen der HWR und drei …” „… Lehr-büchern findet, auch im Tagesgeschäft der Fachleute an Bedeutung zu gewinnen …” „… Personal(entwicklungs)ab-teilungen an Attraktivität gewinnen müsste. Und tatsächlich antwortete die Mehrheit der 2006 Befragten, dass …”

Bernd Pfeiffer Franz Herbert Rieger – betrachtet mit den Augen eines Kollegen und Freundes S. 17-24

„… Bild der hochschulpolitischen Situation gewinnen. Später wechselte FHR von dem Schwerpunkt …” „… seiner Umgebung zu gewinnen. In einem Klima des Vertrauens sind viele sachlichen Auseinandersetzungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Managementausbildung an der HWR Berlin? Michael Tolksdorf Inhalt 7 Gewinn durch Verantwortung 247 Hans-Erich Müller …”

Bernd Pfeiffer, Susanne Meyer Vorwort S. 9-12

„… Internationalisierung“ durch die Gewinnung von Studierenden aus dem Ausland und Förderung von Mobilität sein kann, aber …”

Matthias Tomenendal Qualitätssteigerung durch Internationalisierung. Betrachtungen aus Sicht des strategischen Hochschulmanagements S. 89-104

„… “ Finanzieller Gewinn „Wo und wie kann ich am einfachsten und am schnellsten meinen Säckel füllen?“ Weltweites …” „… „Ich wage und gewinne! Das gibt mir Handlungs-freiheit!“ Sektor-unübliche Strategien; proaktives En …”

Hansjörg Herr Shareholder-Value als Leitbild unternehmerischer Verantwortung? S. 265-280

„… Börsen-teilnehmer einen Gewinn schlagen zu wollen. Spekulative Gewinne sind unter diesen Annahmen nicht möglich, da …”

Peter Heinrich Anmerkungen zur Leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst S. 181-200

„… bedient. Im Sport soll gewinnen und gegebenenfalls Geld verdie-nen, wer die beste (schnellste, weiteste …” „… (vereinfacht gesagt die Höhe des erwirtschafteten Gewinns); 3. Leistungsindikatorenmessung (z.B. Verringerung …”

Sven Ripsas Konzept-kreative Gründungen als Fokus der Entrepreneurship Education an der HWR Berlin S. 309-326

„… Erhalt des residualen Gewinns abgeleitet werden kann, die Bedeut-samste ist, hängt von davon ab, welchen …” „… Hundertmeterläufer das Rennen zu gewinnen bzw. danach, der Welt zu zeigen, dass ihre Ideen richtig sind, auch wenn …”

Erhard Mielenhausen Hochschulpolitische Bedeutung des Hochschulnetzwerks UAS7 S. 341-348

„… gewinnen Koopera-tionen und Netzwerke weiter an Bedeutung. Hochschulen müssen flexibel und schneller als …”

Hartmund Barth Erfahrungen mit Hochschulfusionen. Wie die Berufsakademie Berlin zur FHW kam S. 431-442

„… . Motive für Strukturveränderungen bei der Berufsakademie Damit entstanden der BA Berlin bei der Gewinnung …”

Olaf Winkel Wie soll es weitergehen? Überlegungen zur Fortentwicklung des deutschen Hochschulsystems unter besonderer Berücksichtigung von Fachhochschulbelangen S. 63-76

„… spezifischen Situation neue Chancen und Risiken bescheren. Gewinner wären Einrichtungen, denen es gelingt, sich …”

Viola Philipp Vom Zusatzgeld zum Wettbewerbsverfahren. Frauenförderungsprogramme für Hochschulen und ihre Anwendung an der HWR Berlin S. 401-414

„… Fach-hochschulabsolventinnen sowie Maßnahmen zur Gewinnung und Förderung von Studentinnen in natur- und …”

Dorothea Schmidt Der Herr der Baustellen. Eine Hochschule und ihr Rektor S. 329-342

„… Lehr-veranstaltungen von der Gewinn- und Verlustrechnung bis zu Walther von der Vogelweide und Rainer Maria Rilke …”

Birgit Mahnkopf Der Weg in die Bildungs-Markt-Wirtschaft S. 47-62

„… http://ec.europa.eu/education/news/news1310_en.htm). Um die „Wettbewerbs-fähigkeit“ der europäischen Universitäten zurück zu gewinnen wird …”

Luise Görges, Ulf Kadritzke „Sag warum du hier bist“. Über den Nutzen und Sinn eines Studium Generale S. 203-220

„… Gewinner und Verlierer entschieden wird, zum leicht zu verfehlenden, weil beweglichen Ziel, wenn sich die …”

Pakize Schuchert-Güler Aktive Beteiligung der Hochschulen an der Integrationsdebatte. Theorie und Praxis Pakize S. 105-124

„… gewinnen. Durch die Förderung des Potenzials der Studierenden mit Migrations-hintergrund leisten die …”

Miriam Beblo, Cornelia Kaiser Von der FHW in den Beruf. Erste Auswertungen der Absolventenbefragung 2008/ 2009 S. 359-382

„… Berufskommissionen zu gewinnen. Nach Tabelle 3 bewerten etwa zwei Drittel der Absolvent/inn/en die fachli-che …”

doi.org/10.5771/9783845267814

Vollzugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Geld und Gewinn

Ivo De Gennaro (Hrsg.), Georg N. Schäfer (Hrsg.), Sören E. Schuster (Hrsg.)

Reihe: Elementa Œconomica

Band 4 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Tanja von Egan-Krieger Gewinnkonzepte und die »Logik des Gewinns«. S. 65-86

„… Tanja von Egan-KriegerGewinnkonzepte und die »Logik des Gewinns«.Zum Ergänzungsverhältnis von …” „… Gewinnkonzepte und die »Logik des Gewinns«.67Gründen nicht bestehen bleiben bzw. entstehen sollten. Die zentrale …” „… Bedürfnissen der Menschen gefordert und der Orientierung am monetären Gewinn als Alternative gegenüber gestellt …”

Masatoshi Sasaki Das Verständnis des Gewinns im menschlichen Leben. S. 173-194

„… Masatoshi SasakiDas Verständnis des Gewinns im menschlichen Leben.Zur Dialektik des Begriffs …” „… GewinnUnter dem Himmel der Stadt,der mit aufgewirbeltem Staubschmutzig war,versammelte sich am …” „… Menschen der Lotterie den Traum vom großen Geld an, wo die magische Kraft des »Gewinns« wirken muss. Aus …”

Sebastian Berger Profit aus Glaubenmachen – Gewinn aus Dichtung: Wirtschaft als Wahrheitskampf S. 11-40

„… Sebastian BergerProfit aus Glaubenmachen – Gewinn aus Dichtung: Wirtschaft als WahrheitskampfDer …” „… feuerwerksartigen Scheininnovationen (viele bunte Bilder) und Kartellbildung exorbitante Gewinne, den Universitäten …” „… aus Glaubenmachen – Gewinn aus Dichtung: Wirtschaft als Wahrheitskampf13Die sich darin widerspiegelnde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Geld und GewinnZur Erweiterung monetär-ökonomischer LogikenDe Gennaro | Schäfer | Schuster …” „… SimonBand 4Geld und GewinnZur Erweiterung monetär-ökonomischer LogikenIvo De Gennaro | Georg N. Schäfer …” „… Universität Bozen.VorwortMit »Was ist Gewinn?« stellen die Beitragenden des vorliegenden sechsten Bandes der …”

Irene Colombi Machtgewinn. S. 41-64

„… Verbindung zur Dimension des Gewinns«4 etabliert.Gerade aufgrund der zunehmenden Verwicklung zwischen Mafia …” „… und Profit spielt die Bedeutung von Gewinnen für die Mafiaforschung eine wichtige Rolle. Dies tritt in …” „… Gewinne im Kapitalismus zur Diskussion stellen möchte.Der Beitrag ist wie folgt strukturiert: In Kapitel 2 …”

Birger P. Priddat Märkte, Nicht-Märkte und gabenökonomische Reziprozitäten: zwischen Effizienz und Effektivität. S. 143-172

„… verdeckt – in Absehung von historischer Konstellativität und Dynamik.In der Marktallokation ist der Gewinn …” „… über monetäre Renten erfasst. Die non-markets hingegen generieren keinen monetären Gewinn (Profit …” „… einführt, die sich weder in Preis noch Gewinn ausmünzen lassen (Charbonnier 2022; kritischer Chakrabarty …”

Sören E. Schuster Ökonomie im griechischen Staat. S. 229-256

„… Dieter Enkelmann: »Wenn auch noch offen bleibt, was letztlich ein Gewinn ist, generiert das gute Leben …” „… artistischen beziehungsweise artistenmetaphysischen Gewinn.7 In Der griechische Staat tritt der aus dem 5 Dass …” „… (Müller 2021).7 Der Begriff des spekulativen Gewinns ist an dieser Stelle vielleicht umso treffender, als …”

Marc Frick, Reiner Manstetten Jenseits der Logik des Marktes. S. 87-114

„… Umgang mit den Dingen der Lebenswelt wird ersetzt durch einen Blick, der einseitig auf Nutzen und Gewinn …” „… ihrerseits weiterverleihen konnten, um auf diese Weise Erfahrung, Ansehen und Kapital zu gewinnen …” „… und Gewinn, sondern um Status und Ehre.Mauss wäre mit der Beschreibung des Gabentauschs in Kategorien …”

Christian E. W. Kremser Das Ende der Arbeit in ökonomischen Utopien. S. 115-142

„… aktuellen qualitativ in einem Maße unterscheidet, dass man nicht umhinkommt, ihn als einen echten Gewinn für …”

doi.org/10.5771/9783495998953

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Die Leistungskondiktion als Alternative zum Kartellschadensersatzanspruch

Christoph Kahle

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 269 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Entgangener Gewinn S. 89-90

„… vielleicht einmal die Nutzungsherausgabe im Rahmenvon § 812 BGB oder der Anspruch auf entgangenen Gewinn gem …” „… . § 33 GWBi.V.m. § 252 BGB vorteilhafter sein und dann zu Unterschieden führen.Entgangener Gewinn …” „… Über § 33 Abs. 3 GWB kann auch entgangener Gewinn eingeklagt werden.Wenn etwa kartellbedingt …”

Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Anbieterkartells S. 37-68

„… .112 Hierzu zählen beispielsweise im Falle einesUnternehmenskaufs die Gewinne des Betriebes.113 Für …” „… Gewinn macht, siehe dazu etwa die Ausführungen bei Franck,WRP 2011, 843 (844-845, insbesondere auch Fn …” „… . Es verbleibt ihm also ein Gewinn von 33 Euro. Das ist mehr als das Dreifache dessen, was der …”

Anspruch aus culpa in contrahendo S. 71-74

„… 110 € 144 €Nachfrage 500 Stück 100 StückUmsatz des Herstellers 50.000 € 14.000 €Gewinn des Herstellers …” „… 5.000 € 5.000 €Rendite des Herstellers 11,11% 55,56%Umsatz des Händlers 55.000 € 14.400 €Gewinn des …” „… Händlers 5.000 € 400 €Rendite des Händlers 10% 3%Entgangener Gewinn des Händlers - 4.600 €Verbleibender …”

Verzinsung S. 88-89

„… BGB oder der Anspruch auf entgangenen Gewinn gem. § 33 GWBi.V.m. § 252 BGB vorteilhafter sein und dann …” „… zu Unterschieden führen.Entgangener GewinnÜber § 33 Abs. 3 GWB kann auch entgangener Gewinn …” „… entgangene Gewinn aufgrund des versagten Marktzutritts verlangt werden, notfalls geschätzt nach §§ 287 ZPO …”

Ökonomische Analyse S. 118-133

„… der Aussicht, höhere Gewinne zu erzielen. Für die tatsächliche Entscheidung kann dabei eine Vielzahl …” „… , um einenhohen Gewinn zu erzielen. Damit besteht für die Kartellteilnehmer eigentlich nur die …” „… KartellsGewinn bei WettbewerbspreisGewinn bei KartelllpreisVerminderter Monopolpreisbei …”

Anspruch aus § 33 Abs. 3 GWB und § 826 BGB S. 74-75

„… Rahmen einesergänzenden Schadensersatzanspruchs darauf beruft, ihm sei Gewinn entgangen, weil er ohne …” „… § 33 GWB den angesprochenen entgangenen Gewinn einfordern will, oder ob er eine Rückabwicklung anstrebt …” „… des Schadensersatzes sowohl die Rückabwicklung des Vertrages als auch den entgangenen Gewinn aus dem …”

Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Nachfragekartells S. 70-71

Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB S. 75-76

„… Rückabwicklung des Vertrages als auch den entgangenen Gewinn aus dem hypothetischen Alternativgeschäft verlangen …” „… entgangenen Gewinne ersetzt werden.3.248 Becker, EWS 2008, 228 (231-234); vgl. auch Bulst, EWS 2004, 403 (404 …”

Der Kartellschaden S. 18-19

„… Daneben entsteht in der Theorieein Schaden in Form entgangenen Gewinns aufgrund der …”

Aktivlegitimation S. 77-78

„… die Schadensschätzung auch den anteiligenGewinn des Kartellanten berücksichtigen kann. Außerdem wurde …”

Probleme im Rahmen des Schadensersatzanspruchs aus § 33 GWB S. 19-20

„… in Form entgangenen Gewinns aufgrund der kartellbedingtenMengenreduzierung,17 der sich in der Praxis …”

Pass-on-Effekt S. 86-88

„… Unterschiede in Bezug auf diePass-on-Problematik, die Verzinsung und einen möglichen entgangenenGewinn …”

Vorwort S. 5-14

„… Zwischenergebnisc) 86Inhaltsverzeichnis9AnspruchsumfangII. 86Pass-on-Effekt1. 87Verzinsung2. 88Entgangener Gewinn3 …”

Systematische Erwägungen S. 153-159

„… die Bußgelderreichen oft nicht, um den Kartellteilnehmern die durch das Kartell erzieltenGewinne …”

Die Pflicht zur Aufklärung über wesentliche Marktumstände S. 110-118

„… die folgenden Kartellanten reduzieren ihren Preis sukzessive. Der Gewinn fällt auf diese Art höher aus …”

Wesentlichkeit der Kenntnis des Kartells für den Vertragsschluss S. 94-110

„… deutlich über den Herstellungskosten liegt und der Kartellant auch bei einem niedrigeren Preisnoch Gewinn …”

doi.org/10.5771/9783845249827

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Geschichte und Gewinn

Sebastian Brünger

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Sebastian Brünger Geschichte und Gewinn Geschichte der Gegenwart Herausgegeben von Frank Bösch und …” „… Martin Sabrow Band 15 Sebastian Brünger Geschichte und Gewinn Der Umgang deutscher Konzerne mit ihrer …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 398 6.3 Geschichte und Gewinn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 …”

6 Fazit: Deutsche Konzerne als Objekte und Akteure der deutschen Geschichtskultur S. 394-409

„… Geschichte und Gewinn Deutsche Konzerne sind Teil einer Geschichte der Auseinandersetzung mit dem …” „… «), 16.6.2014. 407 geschichte und gewinn Die Veränderungen im Umgang mit den hässlichen Kapiteln der …” „… gewinn die Unternehmen auch die negativen Aspekte ihrer Firmengeschichte so lange präsent halten und zum …”

5 Im Zeichen der Aufarbeitung nach 1989/90 S. 299-393

„… worden war. Nicht zuletzt bemühte sich Jansen, Zeit zu gewinnen, und stellte in Aussicht, auf einer …” „… Gelegenheit, im Kreise renommierter Historiker wieder die Diskurshoheit zu gewinnen.65 Nachdem Jansen die …” „… Aufregung um eine ZDF-Dokumentation über »Führer, Volk und den Gewinn« gab, wurde quer durch die deutsche …”

3 Entlastung und erster Widerspruch im Systemwettstreit der langen sechziger Jahre S. 134-217

4 Bewältigung und Wandel in der Übergangszeit der achtziger Jahre S. 218-298

„… Gewicht gewinnen sollte. Kohl diagnostizierte eine »geistig-politische Krise« in Deutschland und betrieb …” „… und »mit Sicherheit ein Erfolg und ein Gewinn für unser Haus werden wird.«84 Die GUG wiederum …” „… Zwangsarbeiter geben konnte, beschloss der Vorstand kurzerhand, nicht zuletzt um Zeit zu gewinnen, eine weitere …”

2 Selbstbehauptung in der unmittelbaren Nachkriegszeit S. 42-133

1 Einleitung S. 9-41

„… geschichtskulturellen Faktoren und ökonomischer Rationalität – zwischen Geschichte und Gewinn – gibt. Der sich wandelnde …”

doi.org/10.5771/9783835340886

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Das Recht der Unternehmenspacht

Friedrich Klein-Blenkers

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewinne und Verluste S. 267-274

„… Gewinnerzielung. Der Verpächter demgegenüber will regelmäßig nicht mehr an Gewinn bzw. Verlust beteiligt und nur …” „… , welche Gewinnermittlungsmethode der Berechnung des Gewinns und damit der Pacht zugrunde zu legen ist …” „… . 638. § 7 Fragen bei Gewinn und Pacht 273b) Gewinnermittlung nach Handelsrecht Ist der Pächter …”

Mängel bei Überlassung S. 176-226

„… Enttäuschte Gewinn- oder Umsatzerwartungen sollen Relevanz erlangen können, wenn sie sich auf tatsächliche …” „… Umstände stützen lassen.32 Oder in Angaben über den früheren Umsatz, seltener über den Gewinn des …” „… bei den Angaben betreffend Gewinn oder Umsatz sollen teils unerheblich sein, teils sollen sie Mängel …”

Die Zahlung der Pacht S. 274-283

„… Einkommensteuerrechts anders. In diesen Fällen wird der Gewinn durch eine Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG …” „… einzustellen sind. Insgesamt zeigt sich: Ein einheitliches Verständnis von Gewinn bzw. Verlust existiert nicht …” „… Gewinns gekoppelt, häufig ein durch Individualvereinbarung bestimmter Gewinn. Schließlich ordnen sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Der Gewinn als Grundlage der Pacht 272 b) Gewinnermittlung nach Handelsrecht 273 c) Die …” „… 110 (1) Vereinbarung einer festen Pacht 110 (2) Bindungen an den Umsatz und/oder Gewinn 111 (3 …” „… ) Defizite des Unternehmens als Ganzes 192 (2) Erhebliche Auswirkungen auf den Gewinn 194 (3) Kenntnis und …”

Formale Analyse des Begriffs S. 33-43

„… Unternehmen Dies ändert sich, als im Laufe der Zeit die Begriffe Unternehmen und Betrieb an Bedeutung gewinnen …” „… der Ertragslage zu vermitteln hat. Neben dem Terminus Ertrag werden häufig die Termini Gewinn und …” „… Aufwendungen verwandt. Der Begriff des Gewinns spielt bei der Bestimmung der Höhe der Pacht, wie zuvor bei der …”

Die Rücküberlassung des Unternehmens S. 321-336

„… begrenzen wollen und häufig nur noch darauf bedacht sein, einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen …” „… festhalten. c) Zuordnung der Gewinne und Verluste Fraglich bleibt, wie es sich bei Rücküberlassung mit den …” „… Gewinnen bzw. Verlusten des Unternehmens verhält. Während der Pachtzeit stehen die Gewinne bzw. Verluste …”

Nahestehende Konstellationen S. 54-61

„… Unternehmen, S. 17 ff.; Bökelmann, Nutzen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, S. 1 ff.; Lohr, Der …” „… , Handelsrecht, S. 163; Bökelmann, Nutzen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, S. 1 ff., 202 ff., 234 ff …” „… Vertragspartner. Auch werden die Gesellschafter regelmäßig gleichermaßen an Gewinn und Verlust des Unternehmens …”

Weitere Überlassungsfragen S. 162-169

„… Terminologie weniger um die Erzielung von Erträgen als um die Erzielung von Gewinnen gehen wird77, sind die …” „… Meinung geht vom Ertragswert aus. Bei den Ertragswertverfahren wird in vergangenen Jahren erzielter Gewinn …” „… anderen Zusammenhängen. Im Einkommensteuerrecht geht es primär um den erzielten (Perioden-) Gewinn. Den …”

Gesamtkonzeption für die Unternehmenspacht S. 68-94

„… Unternehmenspacht vorliegt. Dies kann der Fall sein, wenn sehr kleine Unternehmen verpachtet werden, denn der Gewinn …” „… , auf diese Weise Gewinne zu erzielen. Als Gegenleistung zahlt der Pächter die vereinbarte Pacht. Bei …” „… Inhaber Gewinn zu verschaffen bestimmt ist, als geeignet anerkennt, wie veräußert, so auch verpachtet zu …”

Zusammenfassung S. 61-62

„… Pachtzeit die Gewinne bzw. Verluste. Nach dem Ende der Pachtzeit muss er das Unternehmen zurücküberlassen …” „… bei Betriebsaufspaltungen. Wissenschaftliche, künstlerische und ohne Gewinnerzielungsabsicht …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… Fragen bei Gewinn und Pacht I. Gewinne und Verluste 1. Die grundsätzliche Zuordnung zum Pächter a) Die …” „… divergierenden Standpunkte Es liegt nahe, dass es der Pächter ist, der die Gewinne bzw. Verluste während der …” „… Pachtzeit trägt. Die h. M. heute weist den Gewinn des Unternehmens während der Pachtzeit denn auch …”

Zusammenfassung S. 283-284

„… § 7 Fragen bei Gewinn und Pacht 283III. Zusammenfassung Gewinne und Verluste aus dem Betrieb des …” „… Unternehmens während der Pachtzeit sind dem Pächter zugeordnet. Dabei fallen dem Pächter die Gewinne bzw …” „… die Höhe des vom Pächter erzielten Gewinns regelmäßig eine genaue Bestimmung desselben erforderlich …”

Stichwortverzeichnis S. 390-398

„… Tätigkeitsbereich Einkommensteuer siehe Steuern Einrede 213, 298, 338 Entgangener Gewinn 223 f., 291, 301 …” „… Unternehmenspacht Ertrag 40 ff. Ertragsfähigkeit siehe Gewinn Erwartungen siehe Fehlgeschlagene …” „… 228 f., 296, 298, 333 Früchte siehe Gewinn Fürsorgepflicht siehe Gebot der Rücksichtnahme …”

Die Voraussetzungen des Vertragsschlusses S. 106-119

„… eine Teilhabe am Gewinn des Unternehmens avisieren. Der Pächter kann die Pacht am von ihm mit dem …” „… Unternehmen erzielten Gewinn orientieren wollen.16 Ist Verpächter eine Gesellschaft, wollen die Gesellschafter …” „… Parteien ohne weiteres, vereinzelt auch von Gutachtern bestimmt. Dabei werden etwa der bisherige Gewinn …”

Mängel des Unternehmens S. 284-292

„… einfach widersinnig, wenn der Verpächter dafür einzustehen hätte, daß der Gewinn im Laufe der Jahre nicht …” „… Beeinträchtigung bewirkt oder dass, liegt eine negative Beeinträchtigung des Gewinns oder eines sonstigen …” „… Gewinns oder eines anderen Vertragsziels auf Seiten des Pächters fehlt oder dass die Beeinträchtigung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 364-368

„… gebühren die Gewinne bzw. Verluste des Unternehmens dem Pächter. Diese fallen ihm gleichsam ohne weiteres …” „… sich beim Blick auf die Bereiche des Handels- oder Steuerrechts verhalten, wo die Gewinne bzw. Verluste …” „… sich Defizite, die bereits bei Überlassung vorhanden waren, nunmehr erheblich auf den Gewinn des …”

Die Grundfragen S. 62-68

„… Pachtzeit andere Sachen zurückgegeben.4 Und auch soweit bezweifelt wurde, ob der Gewinn eines Unternehmens …” „… mit Mängeln oder mit dem Gewinn bzw. Verlust verhält oder welche Pflichten bei Beendigung bestehen …” „… Pächter übergehen darf, wem Gewinne und Verluste während der Pachtzeit zugeordnet sind, wem Ansprüche …”

Einzelne Aspekte des Betriebs S. 242-256

„… , dass die Parteien sich über die Bedeutung des Betriebs verständigt oder die Pacht an Gewinn oder Umsatz …” „… an Gewinn oder Umsatz gekoppelt, kann ein Wettbewerbsverbot für den Pächter daraus folgen, dass …” „… verstößt. Gleiches gilt, wenn der Pächter durch seinen Wettbewerb den Gewinn des Unternehmens nicht nur …”

Änderungen der Verhältnisse S. 301-309

„… Verhaltens zu ersetzen. Hierher können durch die Pflichtverletzung entgangene Gewinne, aber auch der Ersatz …” „… zählen. Der Verpächter kann auch hier nachweisen, dass die Minderung des Gewinns sich bei …” „… gewissem Umfang durch eine Koppelung der Pacht an Gewinn oder Umsatz berücksichtigen. Daneben können …”

Zusammenfassung S. 236-238

„… zudem aus, wenn die Vertragswidrigkeit den Gewinn nicht um mindestens 5 % bis 10 % bzw. ein anderes …” „… Verpächters zu Bilanzen, Gewinn oder Umsatz (drittens) können im Einzelfall Mängel begründen. Gleiches gilt …”

Das Fehlen eines Konzeptes S. 28-29

„… Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste während der Pachtzeit.43 Am Ende der Pachtzeit schließlich sind …” „… . Zwar thematisiert Oppenländer die Überlassung des Unternehmens sowie die Zuordnung der Gewinne bzw …”

Sonstige Störungen bei Überlassung S. 226-236

„… Ersatzanspruchs anbelangt, kann der Pächter insbesondere einen ihm durch die Unmöglichkeit entgangenen Gewinn …” „… . Gleiches gilt, wenn Angaben betreffend Gewinn oder Umsatz vor Vertragsschluss nicht zutreffend waren. Auch …” „… Überlassung nicht dem Vereinbarten, ohne dass der Gewinn des Unternehmens oder ein anderes Ziel, welches die …”

Schrittweise Änderungen in der Struktur S. 336-357

„… Schadensersatz zunächst das Mehr an Gewinn in Betracht, das der Verpächter im Falle ordnungsmäßiger …” „… ein Ersatz des Gewinns in Betracht, den der Verpächter im Falle rechtzeitiger Rücküberlassung hätte …” „… erzielen können. Anhaltspunkt kann insoweit der seitens des Pächters in dieser Zeit erzielte Gewinn sein …”

Zahlreiche offene Fragen S. 26-28

„… diese nach sich ziehen. Ebenfalls offen ist die Frage der Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste während …” „… die Überlassung des Unternehmens sowie die Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste. Im Übrigen streift er …”

Anhang: Gesetzentwurf zur Unternehmenspacht S. 369-373

„… Pflicht zur Überlassung teilweise nicht rechtzeitig nachkommt. § 597 e Lasten der Pachtsache; Gewinne und …” „… Schuldner von Lasten ist, hat er die Lasten zu tragen. (2) Gewinne aus dem Betrieb des Unternehmens stehen …”

Weitere Voraussetzungen in besonderen Fällen S. 131-138

„… Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien verpflichtet, an einen anderen Gewinn abzuführen, bedarf zu …” „… oder in Zusammenhang mit anderen Verträgen mehr als drei Viertel ihres gesamten Gewinns abzuführen hat …” „… Risiken mit sich bringt.158 Andererseits trägt bei der Verpachtung der Pächter die Gewinne und Verluste …”

Die Beendigungsgründe S. 310-321

„… zu gewinnen, die Erben allzu hart getroffen, wenn der Verpächter wegen des Todes des Pächters …” „… Rahmenbedingungen sich negativ entwickeln und daher die Fähigkeit des Unternehmens, Gewinn zu erwirtschaften oder …” „… Gewinnen. Das Risiko der Wertentwicklung liegt demgegenüber, negativ wie positiv, bei ihm. Entwickelt der …”

Zusammenfassung S. 357-358

„… Unternehmen nach Überlassung ordnungsmäßig fortgeführt hat. Die Zuordnung der Gewinne bzw. Verluste ergibt …”

Gang der Untersuchung S. 31-32

„… ), Gewinn bzw. Verlust und Pacht (§ 7) sowie hier mögliche Leistungsstörungen (§ 8). Hauptteil 4 bildet mit …”

Fehlverhalten der Parteien S. 292-301

„… schädigenden Verhaltens zu ersetzen. Hierher können durch die Pflichtverletzung entgangene Gewinne, aber auch …” „… Rechtsverfolgungskosten zählen. Der Verpächter kann auch hier nachweisen, dass die Minderung des Gewinns sich bei …”

Anliegen und Methode der Untersuchung S. 30-31

„… um den Betrieb des Unternehmens (§ 6), Gewinn bzw. Verlust und Pacht (§ 7) sowie hier mögliche …”

Eingrenzung der Untersuchung und Thesen S. 103-105

„… zugleich die Pacht zu erhalten, beim Pächter, mit dem Unternehmen Gewinne zu erzielen, werden vielfach …”

Die Lage der Unternehmenspacht S. 359-361

„… typischerweise der Pächter zuständig. Er trägt während der Pachtzeit die Lasten des Unternehmens. Die Gewinne und …”

Die typische Unternehmenspacht S. 43-54

„… verbundene Risiko trägt. Die Gewinne und Verluste des Unternehmens entfallen auf ihn.125 Dabei ist der …” „… einen Weg zur Existenzgründung darstellen. Regelmäßig wird er mit dem Unternehmen Gewinne erzielen …”

Literaturverzeichnis S. 374-389

„… : Nutzungen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch. Diss. Tübingen. 1971. Böttcher, Roland: ZVG Gesetz über …” „… Bökelmann, Nutzungen und Gewinn beim Unternehmensnießbrauch, J. C. B. Mohr (Paul Siebeck), Juristische …”

Der Betrieb durch den Pächter S. 239-242

„… Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Sein Ziel ist es, auf diese Weise Gewinne zu erzielen …”

Abweichende Konstellationen und Kasuistik S. 94-102

„… haftungsrechtlicher Art. Steuerrechtlich können Unterschiede in der Besteuerung der Rechtsformen genutzt oder Gewinne …”

Sonstige Fragen beim Betrieb S. 256-266

„… und die Gefahr besteht, dass der Gewinn des Unternehmens hierdurch geschmälert wird. Dies kann im …”

Die Überlassung der einzelnen Bestandteile S. 148-162

„… , der Gewinn ist nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt.62 …”

doi.org/10.5771/9783845211008

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Maximilian Schmauß

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 216 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Erzielung eines Gewinns S. 90-107

„… des abzuschöpfenden Gewinns und der Nachweis eines kausalen Zusammenhangs zwischen Gewinnerzielung und …” „… . Erzielung eines Gewinns Weitere tatbestandliche Voraussetzung des Anspruchs auf Gewinnabschöpfung gem. § 10 …” „… I UWG ist die Erzielung eines Gewinns seitens desjenigen, der gegen § 3 UWG zuwiderhandelt. Auch im …”

Unmittelbare Rechtsfolge: Herausgabe des Gewinns S. 119-139

„… Gewinnabschöpfung sind jedoch aufgrund der unmittelbaren Herausgabe des Gewinns an den Bundeshaushalt nicht mehr …” „… notwendig.502 Nur bei einer zwischengeschalteten Abführung des Gewinns an die Anspruchsberechtigten vor der …” „… endgültigen Herausgabe des Gewinns durch diese an den Bundeshaushalt macht die Pflicht zur Auskunftserteilung …”

Untersuchungsgegenstand S. 13-14

„… Handwerkskammern einen Anspruch auf Herausgabe des Gewinns an den Bundeshaushalt ein, welcher bei vorsätzlicher …” „… Gewinnabschöpfungsansprüchen. Damit haben sie die Möglichkeit, diejenigen Gewinne abzuschöpfen, welche kausal durch einen …” „… abgeschöpften Gewinne nicht beim Gewinnabschöpfungsberechtigten verbleiben, sondern an den Bundeshaushalt …”

Mittelbare Rechtsfolgen S. 139-153

„… des abgeschöpften Gewinns und die konkrete Verletzungshandlung, die zur Gewinnabschöpfung führte, zu …” „… der Abführung des Gewinns an den Bundeshaushalt ist dies nicht in dem Ausmaß zu erwarten, wie das bei …” „… einem Verbleib des abgeschöpften Gewinns beim Anspruchsberechtigten der Fall gewesen wäre. Eine …”

Fazit S. 155-158

„… kleiner Beträge nach wie vor bestanden hätte und so im Endeffekt die Gewinne trotz eines individuellen …” „… innewohnt. Vielmehr dient er lediglich der Abschöpfung von Gewinnen die auf wettbewerbswidrigen …” „… Verhalten, sondern neutralisiert daraus resultierende Gewinne. Dieser Anspruch beinhaltet folglich keine …”

Grundsätzliches zu § 10 UWG S. 14-15

„… Gewinne abzuschöpfen, welche kausal durch einen Verstoß gegen § 3 UWG einem Unternehmen erwachsen sind …” „… . Allerdings bestimmt § 10 I UWG, dass diese abgeschöpften Gewinne nicht beim Gewinnabschöpfungsberechtigten …” „… kann (vgl. § 10 IV UWG n. F.). Die Berechnung des erzielten Gewinns erfolgt unter Berücksichtigung der …”

Vorsatz bezüglich der Zuwiderhandlung S. 84-90

„… Preisgestaltung wie bei originaler Markenware verkaufen und daraus einen Gewinn zu Lasten einer Vielzahl von …” „… Zuwiderhandlung die dadurch erwirtschafteten Gewinne, allenfalls gemindert durch vereinzelt geltend gemachte …” „… Zuwiderhandelnden im Regelfall diejenigen Gewinne, die er aufgrund einer fahrlässigen Zuwiderhandlung erwirtschaftet …”

Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 107-118

„… des § 10 UWG ist eine Gewinnabschöpfung nur möglich, sofern ein Gewinn „zu Lasten“ einer Vielzahl von …” „… Betracht kommen solle, in denen ein Gewinn „auf Kosten“ der Abnehmer erzielt worden sei.453 Diese …” „… , da es an einem unmittelbaren Zusammenhang zwischen dem Schaden der Abnehmer und dem Gewinn der …”

Darstellung der bisherigen Rechtslage S. 54-59

„… Verbraucherschutzes zu unterbinden. Sofern der Gewinn, den unlauter Agierende aus ihrem Verhalten ziehen, bei diesen …” „… Rechts Nur nicht hinnehmbare Schutzlücken im Bereich von Streuschäden und verbleibenden Gewinnen beim mit …” „… sonstigen Gesetzen bezüglich der Thematik der Streuschäden und des Verbleibs des Gewinns aus unlauteren …”

Auskunftspflicht S. 118-119

„… auf Gewinnabschöpfung in Form der Herausgabe des Gewinns an den Bundeshaushalt gegenüber dem …” „… an Dritte oder den Staat nach Abführung des Gewinns an den Bundeshaushalt gem. § 10 II 2 UWG. Zum …” „… Geltendmachung des Anspruchs auf Gewinnabschöpfung sind jedoch aufgrund der unmittelbaren Herausgabe des Gewinns …”

Vergleich hinsichtlich des Gewinnabschöpfungsanspruchs S. 23-32

„… der reine Gewinn, zu verstehen.50 Im Gegensatz dazu tritt im Falle des Anspruchs aus § 10 I UWG keine …” „… § 10 I UWG aus dem zu Lasten der Abnehmer erzielten Gewinn. Mithin sind die erzielten Umsatzerlöse nur …” „… Schwäche des lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruchs, da im Rahmen der Bezifferung des Gewinns …”

Fazit S. 59-60

„… wie vor ein Großteil der Gewinne, die er aufgrund seines wettbewerbswidrigen Verhaltens erwirtschaftet …” „… nicht in der Lage, in der Praxis die Lücken im Bereich von Gewinnen aus unlauteren Verhaltensweisen zu …” „… lediglich ein zukünftiges Ziel verfolgen, jedoch nicht die Abschöpfung von Gewinnen. Die …”

Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund der Nichtabzugsfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten S. 77-78

„… Gewinnabschöpfung ist nur die Neutralisation von Gewinnen, die aus unlauterem Wettbewerbsverhalten resultieren. Ein …” „… Berechnung des Gewinns nicht abzugsfähig sein.310 Angestrebtes Ziel ist damit laut den Begründungen zum …” „… eigentlichen Gewinn abführen.312 Diese Ansicht mag jedoch nicht zu überzeugen. Eine Abzugsfähigkeit von …”

Individualansprüche S. 60-62

„… rechtlichen Möglichkeiten zur Gewinnabschöpfung derjenigen Gewinne, die aus einer wettbewerbswidrigen Handlung …” „… Geschädigten an einer Rechtsverfolgung wird eine Abschöpfung des Gewinns mittels individueller Ansprüche in der …” „… Praxis im Regelfall nicht möglich sein und dem Verletzer verbleibt teils ein beträchtlicher Gewinn.225 …”

Vergleich mit den Regelungen im kontinentaleuropäischen Ausland S. 33-42

„… lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch dar, bei welchem der abgeschöpfte Gewinn dem Bundeshaushalt zufließt. …” „… abgeschöpften Gewinn im deutschen Lauterkeitsrecht. So ist beiden gemeinsam, dass der Verband die Verwendung der …” „… Entschädigung bzw. des Gewinns letztlich nicht beeinflussen kann. Während im deutschen Recht gem. § 10 I UWG der …”

Fazit S. 78-79

„… 78rechnung des abzuschöpfenden Gewinns und somit auch dem gesetzgeberischen Ziel der Neutralisation …” „… von Gewinnen, die auf wettbewerbswidrigen Handlungen basieren. Durch den Anspruch aus § 10 I UWG soll …” „… dem letztlich erzielten Gewinn des Zuwiderhandelnden, der abgeschöpft werden soll. Anders hingegen …”

Zweck des Anspruchs aus § 10 I UWG i. V. m. § 8 III Nr. 2 bis 4 UWG S. 46-54

„… des vergangenen Jahrhunderts einen Gewinn von 13 Millionen Francs, da er 200 Millionen Flaschen Wein …” „… Gewinnabschöpfung gem. § 10 I 173 Micklitz/Stadler, S. 26. 174 Kauf eines Fernsehers, wobei beim Gewinn der …” „… bevorstehe bzw. bereits eingetreten sei. Ein Gewinn existiert jedoch überhaupt nicht bzw. erschöpft sich in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Gewinnabschöpfung bei Wettbewerbsverstößen, wobei der abgeschöpfte Gewinn nicht beim Anspruchsberechtigten verbleibt …” „… vorsätzliche Zuwiderhandlungen 86 c) Fazit 88 III. Erzielung eines Gewinns 90 1. Grundsätzliche Definition des …” „… Gewinns i. S. v. § 10 UWG 91 2. Berechnung des konkreten Gewinns 92 a) Anrechnung von Kosten 93 b …”

Musterprozess S. 68-69

„… bei Streuschäden und Gewinnen aus unlauteren Handlungen zu schließen. IV. Musterprozess Als weitere …” „… eine weitgehende Abschöpfung der erzielten Gewinne das Resultat sein. Jedoch wirft ein Musterprozess …” „… Gewinnen aus wettbewerbswidrigen Handlungen zu erreichen. Notwendig hierfür wäre eine Informationspolitik …”

Class action S. 64-68

„… Abtretungsmodells eine deutliche Reduzierung der Gewinne, die mit wettbewerbswidrigem Verhalten erzielt werden …” „… Gewinnen aus unlauteren Handlungen. Mithin ist sie 256 Mertens, ZHR 1975, 438, 470; Schricker, ZHR 1975 …” „… nach der Effizienz in Bezug auf die Abschöpfung von Gewinnen aus unlauteren Handlungen. Das …”

Gewillkürte Prozessstandschaft S. 69-70

„… Musterprozessen eine hinreichend hohe Abschöpfung von Gewinnen aus wettbewerbswidrigen Handlungen zu erreichen …” „… Streuschäden und der Abschöpfung von Gewinnen, die aus wettbewerbswidrigen Handlungen resultieren, zu …” „… Gewinne aus unlauteren Handlungen beim wettbewerbswidrig Agierenden zu lösen. Dies hängt damit zusammen …”

Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund des Verbots der Mehrfachbestrafung S. 76-77

„… Neutralisation von Gewinnen, die aus unlauterem Wettbewerbsverhalten resultieren. Ein Verstoß gegen das …” „… Zusammenhang mit der Zuwiderhandlung anfallen, bei der Berechnung des Gewinns nicht abzugsfähig sein.310 …” „… Verlierens des Prozesses schließlich mehr als seinen eigentlichen Gewinn abführen.312 Diese Ansicht mag …”

Abtretungsmodell S. 62-64

„… gemacht werden würde. Allein eine theoretisch mögliche Abschöpfung von Gewinnen mittels individueller …” „… Rechtsschutzes zustehen würde, würde dies noch nicht zu einer deutlichen Verringerung der Gewinne bei den …” „… ein Großteil der erzielten Gewinne.240 Eine Schließung der Schutzlücke erfolgt in dem Fall dann gerade …”

Fazit S. 70-71

„… Streuschäden und der Abschöpfung von Gewinnen, die aus unlauteren Handlungen resultieren, zu lösen und die …” „… bewerkstelligen; doch nur sie garantiert eine effektive Abschöpfung von Gewinnen aus wettbewerbswidrigen …” „… , qualifizierten Einrichtungen und Kammern, ob sie ihren Anspruch gegenüber unlauter Agierenden und daraus Gewinn …”

Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund des staatlichen Bestrafungsmonopols S. 72-76

„… gewährleistet werden, dass den unlauter Agierenden der Gewinn, der aus wettbewerbswidrigen Handlungen resultiert …” „… Gewinns für den Zuwiderhandelnden nicht abzugsfähig sind.282 Dies deswegen, um diesem den Anreiz an häufig …” „… sollen diejenigen Gewinne abgeschöpft werden, die aufgrund der wettbewerbswidrigen Handlung …”

Fazit S. 32-33

„… abgeschöpften Vorteils bzw. Gewinns an den Bundeshaushalt, die entsprechende Anwendung der Vorschriften der …” „… §§ 428 bis 430 BGB bei der Beanspruchung des Vorteils bzw. Gewinns durch mehrere Gläubiger und der in …”

Grundsätzliche Geeignetheit des Anspruchs zur Erreichung der gesetzgeberischen Ziele S. 79-80

„… Einzelnen den Gewinn des Zuwiderhandelnden in seiner Gesamtheit zu neutralisieren, da jeder der Geschädigten …” „… geringen Individualschadenshöhe hat in der Vergangenheit eine wirksame Neutralisation der erzielten Gewinne …”

Geschichte S. 15-18

„… deutschen Rechts dar. So existiert der Anspruch auf Gewinn- bzw. Mehrerlösabschöpfung bereits beispielsweise …” „… ebenfalls bereits bekannten Gewinn- bzw. Mehrerlösabschöpfung kombiniert. Im Vorfeld der Novellierung …”

Vergleich mit den Regelungen im angloamerikanischen Ausland S. 42-44

„… diesem Fall ist dann unter Umständen die Möglichkeit gegeben, den Gesamtschaden, der sich aus dem Gewinn …”

Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG S. 81-84

„… Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG, einen diesbezüglichen Vorsatz und die Erzielung eines Gewinns durch die …”

doi.org/10.5771/9783845205267

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Schadensersatz im Europäischen Recht

Jan-Thomas Oskierski

Reihe: Europäisches Privatrecht

Band 37 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Entgangener Gewinn (Einkommensverlust) S. 217-241

„… den Ersatz maßgeblich. 7. Entgangener Gewinn (Einkommensverlust) Neben der Güterminderung ist …” „… entgangener Gewinn die wichtigste Kategorie materieller Schäden im europäischen Recht, wobei seine Berechnung …” „… oftmals mit einiger Unsicherheit behaftet ist. a) Gemeinschaftsrecht Entgangener Gewinn ist im Recht der …”

Güterminderung S. 204-217

„… Fahrten und infolgedessen entgangener Gewinn nachgewiesen werden musste. Der Generalanwalt sah dies nicht …” „… . Insoweit ging es aber um wirtschaftlich genutzte Güter, mit denen Gewinn erzielt werden sollte, also um den …” „… Ersatz entgangenen Gewinns. Dies war in der Rechtssache Ojha nicht der Fall, die einen reinen …”

Gemeinschaftsrecht S. 119-128

„… trotz der Zahlung des Schadensersatzes ein Gewinn des Schädigers verbleibt. In den Urteilen der …” „… Beschwerdeführers verwendet und so einen finanziellen Gewinn erzielt hat, den der Beschwerdeführer nicht hätte …” „… einem entsprechenden Gewinn des Staates infolge der Entziehung, der über dem entgangenen Gewinn des …”

EMRK S. 128-133

„… Berücksichtigung der Verluste und Gewinneinbußen des Geschädigten und der Gewinne des Verletzers aus der Verletzung …” „… sein, dass neben dem Ersatz der entgangenen Gewinne nicht auch noch die Herausgabe der Verletzergewinne …” „… der Gewinn des Verletzers als Schadensersatz herauszugeben ist.596 Es kann aber auch darüber noch …”

Bereicherungsabschöpfung S. 118-119

„… nur am Gewinn des Schädigers an. a) Gemeinschaftsrecht Die Immaterialgüterrichtlinie546 sieht eine …” „… Berücksichtigung der Gewinne des Schädigers aus der Verletzung im Rahmen des Schadensersatzes vor (Art. 13 I a …” „… Geschädigte ohne die Verletzung ebensolche Gewinne wie der Schädiger gemacht hätte547 und somit einen …”

Schadensberechnung S. 178-187

„… tatsächlichen Gewinn erzielen, der über der Summe aus dem Gewinn, den er bei sofortigem Verkauf gemacht hätte …” „… insgesamt einen größeren Gewinn hätte erzielen können, wenn er den kleineren Gewinn bei sofortigem Verkauf …” „… Fällen problematisch. Gerade bei entgangenem Gewinn ist fraglich, wie sicher dieser Gewinn gewesen sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Schäden zwischen Güterminderung und entgangenem Gewinn 209 b) EMRK 211 aa) Allgemeine zusätzliche …” „… Forderungen 213 dd) Eigentumsentziehungen 214 c) Zusammenfassender Vergleich 217 7. Entgangener Gewinn …” „… (Einkommensverlust) 217 a) Gemeinschaftsrecht 217 aa) Unternehmerische Gewinne 218 aaa) Gewissheit des Gewinns 220 …”

Nutzungsausfall S. 203-204

„… infolgedessen entgangener Gewinn nachgewiesen werden musste. Der Generalanwalt sah dies nicht so und hielt eine …” „… wirtschaftlich genutzte Güter, mit denen Gewinn erzielt werden sollte, also um den Ersatz entgangenen Gewinns …” „… wirtschaftlich genutzten Sache unabhängig von entgangenem Gewinn betraf. Insoweit sind die beiden Fälle nicht …”

Entwertete Aufwendungen S. 241-245

„… notwendig. Soweit ein Marktpreis für die Möglichkeit, einen bestimmten Gewinn aus gewerblicher Tätigkeit zu …” „… dienen. Wegen der hypothetischen Betrachtung bei der Berechnung des entgangenen Gewinns und der …” „… Anforderungen an den Nachweis des Vorliegens und an den Nachweis der Höhe entgangener Gewinne flexibel handhaben …”

Gemeinschaftsrecht S. 347-361

„… bestimmte Richtung entwickelt, dass er bestimmte Gewinne gemacht oder eine bestimmte Zuwendung oder …” „… Teilnahmekosten nicht jedoch einen Teil der aus dem Auftrag zu erwartenden Gewinne umfasst.1684 Weitergehende …” „… dienstrechtliche Maßstab aber nicht, zumindest nicht, wenn es um Ersatz entgangenen Gewinns geht. In der …”

Nachweis und Darlegung des Schadens S. 162-174

„… insbesondere bei der hypothetischen Berechnung des entgangenen Gewinns.756 Bei diesen hypothetischen …” „… Beweiserfordernissen bei entgangenem Gewinn und stellte fest, dass selbst, wenn infolge des rechtswidrigen Verhaltens …” „… , der durch einen Bericht des Buchhalters des klagenden Unternehmens über die geringeren Gewinne …”

Ergebnis: Europäische Grundsätze des Schadensersatzes S. 383-387

„… (vgl. Teil D. VI. 4. 6. und 8.). 11. Entgangener Gewinn wird im europäischen Recht im Rahmen des …” „… nicht in der die Haftung auslösenden Weise verhalten hätte. Der entgangene Gewinn ist so konkret wie …” „… dieser Zeit entgangene Gewinne können ersetzt werden. Ab Feststellung der Ersatzpflicht und Feststehens …”

Zukünftige Schäden S. 158-162

„… in Form des entgangenen Gewinns kontinuierlich, beispielsweise jeden Tag, entstehen könne. Im Rahmen …” „… keine Milch habe liefern und damit keinen Gewinn habe machen können. Es handele sich um einen …” „… kontinuierlichen Schaden, der täglich neu entstanden sei.747 Jeder täglich entgangene Gewinn stellt also im Grunde …”

Vorteilsanrechnung S. 250-255

„… inflationsbedingte Verluste Ersatz zu leisten ist. Auch typisierte entgangene Gewinne aus der Anlage der Summe sind …” „… Gewinn, den er somit durch die subventionierte Ersatzwohnung erzielte, die er zwar nicht gratis als …” „… Wohnung bezahlen zu müssen, erkauft werden. Und der durch den Verkauf der Wohnung realisierte Gewinn …”

Zinsen und Inflation S. 245-250

„… sie typische Gewinne, die durch Anlage der Schadensersatzsumme hätten gemacht werden können …” „… stellt Ersatz für objektivierten entgangenen Gewinn dar, der mit der Summe in der fraglichen Zeit durch …” „… entgangene Gewinne aus der Anlage der Summe sind im Hinblick auf den Grundsatz der vollständigen …”

Allgemeines S. 176-178

„… das Schadensereignis eingetreten wäre (entgangener Gewinn - lucrum cessans).821 Materielle Schäden …” „… und entgangenem Gewinn vor, materielle Schäden infolge von Körperschäden sind selten und Sachschäden …”

Die Unterscheidung zwischen materiellen und immateriellen Schäden S. 155-158

„… die Unterscheidung eher noch an Bedeutung gewinnen. Auch etwa die Produkthaftungsrichtlinie und die …” „… weigerten, sowie Ersatz des entgangenen Gewinns aus der Nutzung der Grundstücke in Höhe von 59.196 EUR und …”

Weitere immaterielle Schäden S. 319-340

„… materiellen Gewinn, zu einem zu ersetzenden immateriellen Schaden führen. bb) Beamtenrecht - Aufregung …” „… können leicht zu Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebs und zu Gewinneinbußen führen. Diese und …”

Schadensersatz als Anerkennung und Bestätigung des verletzten Rechts und als reine Genugtuung S. 106-118

„… Verlust des Opfers, sondern nur am Gewinn des Schädigers an. a) Gemeinschaftsrecht Die …” „… Immaterialgüterrichtlinie546 sieht eine Berücksichtigung der Gewinne des Schädigers aus der Verletzung im Rahmen des …” „… gewiss ist, dass der Geschädigte ohne die Verletzung ebensolche Gewinne wie der Schädiger gemacht hätte …”

EMRK S. 361-376

„… . Insbesondere im Zusammenhang mit entgangenem Gewinn bzw. entgangenem Einkommen sind teilweise Spekulationen …” „… dieser Punkt liegt, ist aber unklar. Die genannten Fälle betreffen entgangenen Gewinn, zu dessen …” „… seiner Anzeigenpreisliste berechneten Gewinn machen können. Der Gerichtshof hielt fest, er könne nicht …”

Zusammenfassender Vergleich S. 137-138

„… Schadensersatzes anhand der vom Schädiger durch die Rechtsverletzung erzielten Gewinne greifen. Soweit die …”

Schadensersatz als Ausgleich S. 84-86

„… Schadensersatzbetrag, der dem verursachten Schaden entspricht und den Gewinn des Schädigers aus der schädigenden …”

Schadenshaftung der Mitgliedsstaaten S. 45-48

„… Gewinns bei Rechtsstreitigkeiten im wirtschaftlichen Bereich vollständig ausschließen.171 Im Rahmen der …”

Sachschäden S. 200-203

„… Ersatz für entgangenen Gewinn aus dem Verkauf der beschädigten Sachen betraf.942 Dies ist allerdings die …”

Besondere Ausnahmen vom Grundsatz des vollständigen Ersatzes S. 133-137

„… erzielten Gewinne greifen. Soweit die Gemeinschaftsgerichte und der EGMR Schadensersatz unter …”

Schadensersatz im Sekundärrecht S. 52-57

„… negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Verletzung auf den Geschädigten, die unrechtmäßigen Gewinne des …”

Todesfälle S. 274-280

„… vor seinem Tod im Rahmen des Schadensersatzes berücksichtigt. 278ly«) sei, einen finanziellen Gewinn …”

Immaterialisierung des Schadens S. 340-347

„… Verhalten in eine bestimmte Richtung entwickelt, dass er bestimmte Gewinne gemacht oder eine bestimmte …”

Gemeinschaftsrecht S. 74-83

„… der entgangene Gewinn ausgeschlossen wäre, unvereinbar mit dem Gemeinschaftsrecht sei.353 In der …”

Die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft S. 33-45

„… relevanten Rechtsakte und Rechtsbereiche zu gewinnen, werden zunächst die verschiedenen schadensrechtlich …”

Personenschäden S. 187-200

„… einen Fall des Ersatzes von entgangenem Gewinn dar; er ist oft, aber nicht immer, unmittelbar mit …”

Schadensersatz als Abschreckung und Strafe S. 86-106

„… entspricht und den Gewinn des Schädigers aus der schädigenden Handlung übersteigt, eine Abschreckungswirkung …”

Immaterielle Schäden von juristischen Personen und Organisationen S. 317-319

„… leicht zu Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebs und zu Gewinneinbußen führen. Diese und insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845224756

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Directors' Dealings gem. § 15a WpHG

Christian Hower-Knobloch

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 532 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Insiderhandel und Gewinne S. 107-108

„… .1. Insiderhandel und GewinneDie meisten Studien – vornehmlich aus den USA und Kanada – beschäftigen …” „… sich mit dem Zusammenhang zwischen Insiderhandel und überproportionalen Gewinnen. Dazu werden in der …” „… oderverkaufen besonders hohe Gewinne (abnormal returns on stock transactions) erzielen.Andererseits wird …”

Verhältnis zu anderen Regelungen und Rechtsinstituten S. 103-107

„… Veröffentlichung von Directors’ Dealings nachzuweisen ist.1. Insiderhandel und GewinneDie meisten Studien …” „… überproportionalen Gewinnen. Dazu werden in der Mehrzahl der Fälle grundsätzlichzwei Zusammenhänge beleuchtet:283 …” „… (monopolistic information) kaufen oderverkaufen besonders hohe Gewinne (abnormal returns on stock transactions …”

Insiderhandel und Leistungsanreize S. 145-163

„… Erkenntnisse, die man aus ihr gewinnen kann, tragen erheblich zur Bewertung von Motivationsprozessen bei. Der …” „… Wettbewerbsposition, da sie der Ausdruck für Gewinne sind,die über den durchschnittlichen Gewinnen einer Industrie …” „… auf das Referenzsystem, kann dann das Optionsrecht mit Gewinnen ausgeübt werden. Die Anreizwirkung ist …”

Marktversagen durch asymmetrische Information S. 120-145

„… Entwicklungen, für die sie ganzoder z.T. verantwortlich sind, Gewinne erzielen.366 Derartige Gewinne werden als …” „… Aktien tätigen, wie er einenGewinn erwartet. Sogar bei Liquidy Traders, die z.T. bestimmte Transaktionen …” „… . B erhielteeinen Gewinn von 10 GE. Coase geht nun davon aus, dass es nicht zwangsläufig zu einem …”

Spieltheoretische Überlegungen S. 163-171

„… Entscheidungen treffen als ohne Absprache.489 Die Konsequenz kann sein, dassbeide Individuen deutlich mehr Gewinn …” „… gewählte Strategie isthingegen Pareto-ineffizient. Jeder Gefangene will nur seinen Gewinn maximieren. Ihn …” „… auftreten können, und jeweils aus seinen Strategien diejenige auswählt, die für ihn den größten Gewinn …”

Das Verhaltensmodell der ökonomischen Analyse des Rechts S. 112-120

„… einen höheren Gewinn, als wenn er sie nicht tätigt. Allerdings ist Insiderhandel mit gesetzlicher …” „… Gewinner dieVerlierer auszahlen müssen, bis die Verlierer indifferent gegenüber demZustand Y wären. Dabei …” „… müsste aber den Gewinnern noch ein restlicherVorteil erhalten bleiben. Anhand des Kaldor-Hicks-Kriteriums …”

Zwischenergebnis S. 45

„… können ihrenInformationsvorsprung ausnutzen, um Gewinne zu erzielen, die dann entstehen, wenn die …”

Der Börsenhandel S. 27-28

„… Unternehmen, ihre Gewinne zu maximieren und dadurch den Wert ihrer Aktien wachsen zu lassen. Die …”

Zivilrechtlicher Schutz S. 44-45

„… , um Gewinne zu erzielen, die dann entstehen, wenn die Information öffentlich wird. Dies gereicht den …”

§ 15a WpHG – Eine Norm für Marktinsider, die dem Anleger wenig nützt S. 177-178

„… ebenfalls zu einer ineffizientenNorm, da der Gewinn nicht, wie öffentlich proklamiert, bei den …”

Begriff des Wertpapiermarktes S. 25-27

„… Unternehmen, ihre Gewinne zu maximieren und dadurch den Wert ihrer Aktien wachsen zu lassen. Die …”

Ausreichende Regulierung durch die Ad-hoc-Publizität gem. § 15 WpHG S. 176-177

„… macht § 15a WpHG ebenfalls zu einer ineffizientenNorm, da der Gewinn nicht, wie öffentlich proklamiert …”

Strafrechtlicher Schutz S. 42-44

„… wesentliche Voraussetzung mehr einen reibungslosfunktionierenden Kapitalmarkt als die Gewinnung des Vertrauens …”

Voraussetzungen, Rechtsfolgen der Mitteilungspflicht gem. § 15a Abs. 1 WpHG nach Umsetzung der Marktmissbrauchsrichtlinie S. 69-82

„… , mindestens 50 % der Stimmrechte an der Gesellschaft hält oder ihr mindestens 50 % der Gewinne der …” „… , Stimmrechte, Gewinn)?184 Vgl. Emittentenleitfaden (Stand 15.07.2005), S.72 (www.bafin.de).185 Beispiel …”

Indikatorwirkung S. 108-110

„… höheren Gewinn erzielen, wennsie Insiderinformationen erlangen und daraufhin die Insidergeschäfte …”

Ökonomische Betrachtung zweier Novellierungen des § 15a WpHG durch die Marktmissbrauchsrichtlinie S. 171-175

„… Mitteilungszeitpunkt weniger als fünf Tage liegen bzw. diese Tage sogar zusammenfallen. Dann würde der Gewinn, den § 15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Insiderhandel und Gewinne 1072. Indikatorwirkung 108III. Zwischenergebnis 110E. Die Wirkung von Insiderhandel …”

Wesentliche Änderungen S. 51-61

„… Insiderverzeichnissen ein nicht problemloser Gewinn für die Öffentlichkeit.Der Gesetzgeber muss sich die Frage stellen …”

Literaturverzeichnis S. 189-200

„… . Strategisches Know-howfür Gewinner. Stuttgart 1995. Dogan, S. (2005): Ad-hoc-Publizitätshaftung. Zivilrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845205199

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Lassen Sie sich nicht über den Tisch ziehen!

Heinz Ryborz

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

8 Mit Fragetechnik gewinnen S. 107-124

„… Mit Fragetechnik gewinnenWarum Fragen stellen? . . . . . . . . . . . . 108Verschiedene …” „… Mitmenschen und können sie für sich gewinnen.Mit Fragen befördern Sie eine zielorientierte Gesprächsführung …” „… www.WALHALLA.deMit Fragetechnik gewinnenDass wir die Wirklichkeit nie ganz wahrnehmen können, erschwert den …”

9 Unfaire Angriffe und Psychotricks S. 125-140

„… den Anwesenden Respekt gewinnen.Hypothetische FragenHypothetische Fragen beziehen sich auf nicht reale …” „… anderen zu schaden und um für sich selbst Vorteile zu gewinnen. Ein Verkäufer kann so zum Beispiel …” „… Position verbessert.KomplimenteMenschen lassen sich mit Komplimenten gewinnen. Aber leider die-nen …”

11 Strategien, Taktiken und Tricks S. 165-178

„… zu gewinnen. Zudem ist es bei Verhandlungen hilfreich, Alternativen zu haben. Wer verschiedene …” „… , Gewin-nerverhalten und reagieren Sie nicht emotional. Das schadet dem weiteren Verlauf. Machen Sie dagegen ein …”

4 Ziele erkennen, besser entscheiden S. 71-74

„… Ziele erkennen, besser entscheidenKlarheit gewinnen über Wünsche und Ziele …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73472 www.WALHALLA.deKlarheit gewinnen über Wünsche und ZieleSchäden auslösende Gründe liegen oft im …” „… selbst gewinnen. www.WALHALLA.de 73Schritte zu einer erfolgreichen EntscheidungHauptfehler bei …”

2 Strategien, denen viele zum Opfer fallen S. 27-38

„… überarbeiten; Fragetechniken, kritisches Den-ken, nur auf Gewinnen ausgerichtet, Ruhe, sichere Ausstrah-lung …” „… zielbewusst das Gewinnen der Verhandlung anstrebte. Unabhängig von Matthias Schranner hatten mich meine …” „… den festen Willen haben, zu gewinnen. …”

3 Siegermerkmale S. 39-70

„… einer solchen Haltung und Ausstrahlung überzeugen Sie leicht. Mit Nettigkeit gewinnen Sie Einfluss auf …” „… . Achtsamkeit steigert Ihre innere Stabi- lität in allen Situationen. Sie gewinnen innere Sicherheit und werden …” „… nicht im Klaren. Mit den Fragen im folgenden Praxis-Tipp gewinnen Sie mehr Klarheit über die …”

7 Fehlschlüsse vermeiden S. 99-106

„… gewinnt:„Wenn ich Neukundenbesuche durchführe, geht es mir zunächst darum, Vertrauen zu gewinnen. Ich sage …” „… sicher bin, dass er einen kleinen Gewinn macht. Wenn ich das zweimal gemacht habe, hat der Kunde großes …”

6 Bausteine moderner Eristik und Dialektik S. 85-98

„… einzig und allein der Erfolg. Der Eristiker will gewinnen, nicht verlieren.Während der Eristiker häufig …” „… will zu einem Problem noch nicht Stellung beziehen. Er möchte Zeit gewinnen oder mit Rückfragen mehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-5

„… . . . . . . . . . . . . . . 99 8 Mit Fragetechnik gewinnen . . . . . . . . . . . 107 9 Unfaire Angriffe und …”

1 Ihr Wirklichkeitsbild bestimmt Ihr Handeln S. 11-26

„… strebt an, neue Erkenntnisse zu gewinnen. Andernfalls erstarren Sie im eigenen Schablone-Verhalten. Wenn …” „… gewinnen. So erreichen Sie mehr Klarheit und Gelassenheit.Leider machen es die vielen Ablenkungen und …”

Stichwortverzeichnis S. 188-192

„… Gesprächsvorbereitung 182Gewinn 168Ghoshal, Sumantra 60Gier 53Gleichmut 65Glücksgefühl 51Goethe, Johann Wolfgang von 126 …”

12 Worauf es letztlich ankommt S. 179-184

„… Gefühlen und Gedanken beeinträchtigt wird, gewinnen Sie Einsicht. Deshalb muss Achtsamkeit trainiert werden …”

10 Eristische Techniken S. 141-164

„… Allgemeinen, schnell kann Herr Müller die Sympathie der Witwe gewinnen. Als er Frau Engel schließlich eine …”

doi.org/10.5771/9783802943577

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Populismus und Demokratie

Eckhard Jesse (Hrsg.), Tom Mannewitz (Hrsg.), Isabelle-Christine Panreck (Hrsg.)

Reihe: Extremismus und Demokratie

Band 37 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Carina Schatten Die Bürde der Gewinner? S. 53-72

„… Die Bürde der Gewinner? Das Erstarken des Rechtspopulismus im Zeitalter transnationaler …” „… anderen ein Gegenwartsbefund mit antagonistischem Gepräge, wirft das helle Licht der Gewinner doch seinen …” „… ., S. 6. 6 Ebd. 7 Osterhammel/Petersson (Anm. 2), S. 7. 8 Vgl. ebd. Die Bürde der Gewinner? 55 …”

Maximilian Kreter Politische Agitation, juvenile Rebellion oder rechtsextreme Erlebniswelt? S. 139-164

„… zu binden und neue Anhänger über die Musik zu gewinnen. Sie folgen damit dem Leitgedanken des …” „… kommerziell bereits relativ erfolgreiche Bands für sein Label zu gewinnen.47 Obgleich die zweite Phase nur …” „… , dass immer noch die wenigsten Szeneunternehmer ihren gesamten Lebensunterhalt von den Gewinnen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Charisma und Regierungsverantwortung? 31 Alexander Akel Die Bürde der Gewinner? 53 Carina Schatten Die FPÖ …”

Thomas M. Klotz Die FPÖ auf dem Weg zur Catch-All Party? S. 73-98

„… im Prinzip und auf Dauer 35 Prozent der Wähler für sich gewinnen, ein Prozent der Wahlberechtigten …” „… unterschiedlichen Milieus zu gewinnen, ist die Catch-All Party auf Interessenausgleich inner- und außerhalb der …”

Susanne Thelen #crookedhillary versus #nevertrump? S. 257-278

„… mobilisieren, für den Haustürwahlkampf oder Spenden gewinnen und für ihre Themen sensibilisieren; zweitens weil …” „… Informationen, zur Gewinnung von Wählerstimmen oder Spendengeldern vergrößert sich.10 Jedoch ist die Forschung …”

Martin Hummel Ein historisch belastetes Verhältnis? S. 279-298

„… viele Protestanten für sich gewinnen. Ihre Programmatik bestand u.a. darin, dass die fortwährende …”

Eckhard Jesse, Tom Mannewitz, Isabelle-Christine Panreck Populismus und Demokratie – ein Spannungsfeld S. 7-28

„… wirken, um frustrierte gesellschaftliche Gruppen für sich zu gewinnen. Die Krise ist dem Populismus …”

Alexander Akel Zwischen Charisma und Regierungsverantwortung? S. 29-52

„… Nationalratswahlen 2011 – hier Verluste – und 2015 – da Gewinne). Jedoch mangelt es einerseits im Hinblick auf diesen …”

Jens Weinhold-Fumoleau Blickrichtung Westen? S. 299-318

„… mehr Stimmen würde sie gewinnen.64 Diese wahltaktischen Überlegungen seien indessen nicht das …”

Alexander G. M. Prill Müssen Demokraten ehrlich sein? S. 191-214

„… nicht von den Gewinnern der Modernisierung getragen werden, sei die Verwirklichung des autonomen …”

doi.org/10.5771/9783845294773

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload

Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne im System des deutschen Einkommensteuerrechts und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung

Florian Kleinmanns

Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht

Band 6 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Entstehung nomineller Gewinne S. 42-45

„… GewinneBei der laufenden Vergütung für eine Kapitalüberlassung an ein Unternehmen sprichtman entweder von …” „… wird.Bei dem Gewinn, den ein Unternehmen erzielt, kann zwischen dem durch diepersönliche Leistung des …” „… Unternehmers oder die persönlichen Leistungen der Mitunternehmer induzierten Gewinn und dem durch den …”

Differenzierung nach Investitionsobjekt S. 160-172

„… wäre geeignet, diesen Zweck zu fördern, wenn Gewinneaus der Veräußerung von Kapitalvermögen und Gewinne …” „… Sachvermögenhingegen nicht.Dieser Gedanke beruht darauf, dass im Kapitalvermögen die laufenden Gewinne,welche …” „… der Einkommenstheorie, welche der Besteuerung von Veräußerungsgewinnen und anderenGewinnen zugrunde …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Nichtsteuerbarkeit S. 52-72

„… handelt es sich bei den Erträgen des Betriebs nicht um realen Gewinn, sondern uminflationsbedingten …” „… bereits versteuertem Einkommen getätigt worden. DieGewinne werden überhaupt nicht versteuert, also …” „… vollständigenSteuerfreistellung inflationsbedingter Scheingewinne.Die Steuerfreistellung von Gewinnen aus der Veräußerung von …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch zeitliche Verlagerung des Besteuerungszugriffs S. 91-106

„… von GewinnenDie partiell nachgelagerte Besteuerung thesaurierter Gewinne existiert als Rechtsinstitut …” „… Gewinne(Wiederbeschaffungspreis) am Schluß des vorangegangenen Wirtschaftsjahrs um mehr als10 vom Hundert gestiegen ist, im …” „… Konstellationen zeitlich verlagert. Die Gewinne einer Kapitalgesellschaft werden auf einer ersten Stufe bei290 …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne S. 118-142

„… heutigen Inflationsratenbleibt die Steuerlast unter dem realen Gewinn. Steigt die Inflationsrate, so steigt …” „… Steuerbetragexponentiell steigt. Jedoch wachsen die realen Gewinne bei einer positiven realenRendite vor Steuern noch …” „… stärker. Dies führt dazu, dass die Steuer im Verhältnis zumrealen Gewinn bei langen Haltedauern völlig in …”

Zinsbereinigung S. 30-36

„… . Oktober 1982, BStBl II 1983, 17 [18 f.].64 So die Terminologie im Rahmen der Gewinn-Einkunftsarten, vgl …” „… die Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften beschränktund nicht einkunftsartenübergreifend.Zur …” „… auf reale Gewinne – hätte positive wirtschaftliche Effekte,indem sie zur Investitionsneutralität33 der …”

Differenzierung nach Rechtsform S. 177-181

„… Kapitalgesellschaft erwirtschafteten Gewinne partiell nachgelagert673 BVerfG, Urteil vom 24. Januar 1962, BVerfGE 13 …” „… nötigen Beträge aus der Gesellschaft; derverbleibende Betrag – der nominelle Gewinn nach Steuern – bleibt …” „… Gewinns in Anspruchgenommen werden kann (vgl. Abschnitt ?) auf den Seiten 95–97, Tabelle 4 auf Seite 98 …”

Zusammenfassung S. 106

„… Art von Vermögensanlage dieGewinne resultieren. In jedem dieser Bereiche gibt es unterschiedliche …” „… weitgehend der Bemessungsgrundlage entziehen. Dagegen werden sonstige laufende Gewinne aus dem Einsatz von …” „… Voraussetzungen für eine zweistufige Besteuerung nicht vorliegen, wird der nominelle Gewinn eines Unternehmens im …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Freibeträge und Freigrenzen S. 72-81

„… alle Gewinne erfasst. Aus dem privaten Bereichsind nun alle Gewinne aus der Veräußerung von …” „… Scheingewinne, sondern auch die realen Gewinne steuerfreigestellt. Soweit die Erträge über EUR 801 hinausgehen …” „… , werden die nominellen Gewinne einschließlich der inflationsbedingten Scheingewinne besteuert.238 Eine …”

Freistellung inflationsbedingter Scheingewinne von der Besteuerung durch Tarifermäßigungen S. 81-91

„… . WerdenGewinne aus mehreren Jahren thesauriert, macht sich das exponentielle Wachstum desScheingewinns dahin …” „… werden die Gewinne aus ihrer Veräu-ßerung grundsätzlich ebenso wie laufende Gewinne erfasst, wenn …” „… Endvermögen undAnfangsvermögen einer Periode verglichen werden.Gewinne aus der Veräußerung von …”

Das Nominalwertprinzip S. 41-42

„… GewinneBei der laufenden Vergütung für eine Kapitalüberlassung an ein Unternehmen sprichtman entweder von …” „… inflationsbedingtenScheingewinne sind rechnerisch stets in einem nominellen Gewinn81 enthalten.1. Das NominalwertprinzipIn jedem …” „… steuerrechtlichenFolgen siehe Abschnitt B.I.4.a) auf Seite 48.81 Der nominelle Gewinn kann auch negativ sein (Verlust) und …”

Inflationsbedingte Scheingewinne S. 47-51

„… Gewinne(inflationsbedingte Scheingewinne) ausweisen muss. Denn in der Bilanz ist das Umlaufvermögen höchstens mit den …” „… entstehen dadurch, dass nominell ein Gewinn erzielt wird, der aber nicht mit einem realen Vermögenszuwachs …” „… des Kapitals nicht um realen Gewinn, sondern101 Auch langlebiges Sachkapital kann an Wert verlieren …”

Literaturverzeichnis S. 199-210

„… , Zugriff am 20. Oktober 2009.Durchlaub, Thomas: Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der …” „… Altersvorsorge.Zwischenruf. In: ZRP 2008, 64–65.Heinemann, Peter: Die Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung privater …” „… : Die Besteuerung der Gewinne aus privaten Beteiligungsveräußerungen.Bergisch Gladbach: Ferger 2004 …”

Sparbereinigung S. 36-37

„… . Oktober 1982, BStBl II 1983, 17 [18 f.].64 So die Terminologie im Rahmen der Gewinn-Einkunftsarten, vgl …”

Abgrenzung zu früheren Monographien aus dem gleichen Themenbereich S. 28-30

„… Bedeutung des Problems und damit auch die Beschäftigungder Rechtswissenschaftler mit ihm.Gewinne aus …” „… alle Gewinne aus der Veräußerung privaten Kapitalvermögens unabhängig von verstrichenen …” „… : Statistisches Bundesamt; eigene Berechnungen.21 Reutershan Besteuerung der Gewinne aus privaten …”

Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes S. 26-28

„… Scheingewinne können als laufende Gewinne oder punktuellbeim Verkauf von Aktien, anderen Wertpapieren …” „… denGewinnen aus der Veräußerung von Wertpapieren. Denn gerade in diesem Bereichtritt 2009 eine gesetzliche …” „… Neuregelung in Kraft, und gerade in diesem Bereichist ein nennenswerter und abgrenzbarer Teil des Gewinns nur …”

Differenzierung nach Finanzierung S. 175-177

„… Eigenkapital finanziert wird, enthält der Gewinn aufEbene der Gesellschaft auch inflationsbedingte …” „… Fremdkapital(echtem Fremdkapital oder Gesellschafter-Fremdkapital) finanziert wird, stehen demGewinn aus der …” „… Leistungsfähigkeit. Alle Gewinne und Verlustegehören wirtschaftlich zur Ebene des Gesellschafters670, auch die …”

Darstellung der Problematik S. 20-25

„… [Jahre]GewinnrealInflationsbedingterScheingewinnGewinn nominalVermögen nominalPreisindexAbbildung 1: Inflationsbedingter Scheingewinn …” „… [Jahre]Gewinnrealnach SteuernInflationsbedingterScheingewinnGewinn nominalSteuernVermögenPreisindexAbbildung 4 …” „… 130t0 = 0 2 4 6 8 t1 = 10Anlagedauer [Jahre]InflationsbedingterScheingewinnGewinn …”

Inflation S. 45-47

„… –auszugleichen (Cost-push-Inflation) oder um höhere Gewinne zu erzielen (Profitpush-Inflation).90 In beiden …” „… . Inflationsbedingte ScheingewinneInflationsbedingte Scheingewinne entstehen dadurch, dass nominell ein Gewinn erzielt …” „… Gewinn, sondern101 Auch langlebiges Sachkapital kann an Wert verlieren. Immobilien beispielsweise …”

Differenzierung nach Investitionszweck S. 172-175

„… andererseits die Behandlungvon Gewinnen aus der Veräußerung des investierten Vermögens nach dem …” „… KapitalSoweit die Tätigkeit mit Eigenkapital finanziert wird, enthält der Gewinn aufEbene der Gesellschaft auch …” „… demGewinn aus der operativen Tätigkeit des Unternehmens Finanzierungsaufwendungengegenüber, die …”

Lösungsansätze des gegenwärtigen Steuerrechts S. 183-184

„… , bei denen die Gewinne insgesamt oder dieinflationsbedingten Scheingewinne steuerfrei gestellt werden …” „… laufenden Gewinne und anderenKapitaleinkünfte vorgenommen werden. Denn Kapitalanlagen in …”

Wirtschaftliche Bedeutung der Scheingewinnbesteuerung S. 25-26

„… [Jahre]InflationsbedingterScheingewinnGewinn nominalSteuernGewinn real vor SteuernVermögenPreisindexVerlust real nach SteuernAbbildung 5 …”

Anlass der Untersuchung S. 19-20

„… Unternehmen stets mehr Gewinn abgeworfenals ein Anleger mit Anleihen, verzinslichen Bankeinlagen oder …” „… . Die Nachsteuerrendite sinkt dadurch erheblich.Die Gewinne aus der Veräußerung von langjährig …”

Der Schutzbereich des Eigentumsgrundrechts in Bezug auf Steuern . S. 112-117

„… : Zugewinnausgleich; ähnlich m.E. ab 2009: Gewinne aus derVeräußerung von langjährig gehaltenem Kapitalvermögen) das …” „… des Eigentums zu bestimmen. Fraglich ist bereits, ob Gewinne aus der Kapitalanlage und damitauch …” „… Hinzuerworbenen,namentlich der Gewinn oder Überschuss im Sinne des Einkommensteuerrechts, sichaus konkreten subjektiven …”

Anlass zu einer Neubeurteilung der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne S. 111-112

„… Gewinne aus privatenVeräußerungsgeschäften länger als bisher363 und höher als bisher besteuert werrungen …” „… : Zugewinnausgleich; ähnlich m.E. ab 2009: Gewinne aus derVeräußerung von langjährig gehaltenem Kapitalvermögen) das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Nominalwertprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412. Entstehung nomineller Gewinne …” „… ) Thesaurierung von Gewinnen . . . . . . . . . . . . . . . . 92?) Umstellung vom Anrechnungsverfahren auf …”

Differenzierung nach Fundierung des Einkommens S. 142-160

„… – Gewinne. Die Kombination von Inflation und Besteuerung führt nicht zu einer …” „… ausblenden dürfen, dass Gewinneim Zusammenhang mit der Investition von Kapital zum Teil nur …”

Weitere Vorschläge S. 184-186

„… laufenden Gewinne und anderenKapitaleinkünfte vorgenommen werden. Denn Kapitalanlagen in …”

Feststellungen S. 183

„… , bei denen die Gewinne insgesamt oder dieinflationsbedingten Scheingewinne steuerfrei gestellt werden …”

Maßstab für die verfassungsrechtliche Prüfung S. 112

„… : Zugewinnausgleich; ähnlich m.E. ab 2009: Gewinne aus derVeräußerung von langjährig gehaltenem Kapitalvermögen) das …”

Zwischenergebnis S. 142

„… – Gewinne. Die Kombination von Inflation und Besteuerung führt nicht zu einer …”

Inflationsbedingte Scheinverluste S. 51-52

„… .51handelt es sich bei den Erträgen des Betriebs nicht um realen Gewinn, sondern uminflationsbedingten …”

Wertentwicklung bei nachgelagerter Besteuerung S. 193-198

„… Veräußerungsgeschäfte geltenden Regelung, nach welcher der Steuerpflichtige Gewinne regelmäßigsteuerfrei vereinnahmen …”

Weitere Rechtsprechung S. 109-111

„… Absenkung des Sparer-Pauschbetrags wird zementiert. Die Abgeltungsteuer führt dazu, dass Gewinne aus …”

doi.org/10.5771/9783845221724

Kein Zugriff

Markieren für den Zitationsdownload