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Gewerblicher Rechtsschutz

Gerhard Ring, Alexander Geißler

Reihe: NomosStudium

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kapitel: Einleitung gewerblicher Rechtsschutz S. 19-42

„… Einleitung gewerblicher RechtsschutzDer übergeordnete Begriff des Immaterialgüterrechts1 (bzw …” „… über den gewerblichen RechtsschutzSchutz genießen, auch urheberrechtsfähig sein?Spezifika des geistigen …” „… geistigen EigentumsGewerblicher RechtsschutzUnter dem Oberbegriff „gewerblicher Rechtsschutz“ wird eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Gewerblicher RechtsschutzNomosRing | GeißlerNomosStudiumNomosNomosStudiumGewerblicher …” „… . InhaltLiteraturverzeichnis 15Einleitung gewerblicher Rechtsschutz1. Kapitel: 19Gesetzliche Grundlagen im deutschen RechtI. 19 …” „… , Richard Mund-Nasen-Schutz und gewerblicher Rechts-schutz, GRUR 2020, 537.Dröge, Alexander Die …”

Stichwortverzeichnis S. 429-434

„… Gewerblicher Rechtsschutz– Technische Schutzrechte 1, Rn. 45Glaubhaftmachung 4, Rn. 253, 305Gutachten …” „… ., 417,422, 430, 435– Werktitel 1, Rn. 49, 70; 4, Rn. 39 f., 75,80, 89, 413, 419 f., 431, 433Gewerblicher …” „… Rechtsschutz 1– Allgemeiner oder ergänzender Leis-tungsschutz 1, Rn. 54 ff.– Fremdenrecht 1, Rn. 6, 19 …”

6. Kapitel: Sortenschutzrecht und Topographieschutz S. 373-384

„… Form des gemeinschaftlichen gewerblichen Rechtsschutzes fürPflanzensorten, dem einheitliche Wirkung im …” „… Sortenschutzrecht und TopographieschutzZur Abrundung des Überblicks über die gewerblichen …” „… gewerblichen Zwecken inden Verkehr gebracht worden ist (Nr. 3).HomogenitätEine Sorte ist gemäß § 4 SortenschG …”

5. Kapitel: Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs S. 329-372

„… gewerbliche Leistung iS eines mit dem Augewahrnehmbaren Designs (dh visuell – ggf. auch haptisch, nicht jedoch …” „… , die das Papiermuster vermittelt, für andere Stoffarten gewerblich verwendet wer-den kann. Die …” „… missbräuchliche Benutzung eines der in Art. 6ter PVÜ zum Schutzdes gewerblichen Eigentums aufgeführten Zeichen …”

4. Kapitel: Markenrecht S. 162-328

„… MarkenrechtsNeben dem Markenrecht als Teil des gewerblichen Rechtsschutzes besteht auch einKennzeichenschutz für den …” „… des gewerblichen Rechtsschutzes ist,gewähren § 12 BGB Kennzeichenschutz für den Personennamen und die …” „… ) – auf eine In-dividualisierung, dh auf eine Unterscheidung von Personen. Im gewerblichen …”

2. Kapitel: Patentrecht (nationales deutsches Patentrecht und europäisches Patentrecht) S. 43-137

„… auf einer erfinderischen Tätigkeit (Rn. 47 ff.) beruhen undn (da Schutzgut eine gewerbliche Leistung …” „… ist) gewerblich anwendbar (Rn. 53 ff.) sind.Prüfungsschema PatenterteilungMateriell–rechtliche …” „… PatG) und– gewerblich anwendbar sind (§ 5 PatG).n Prüfung des Negativkatalogs § 1 Abs. 3 PatG: Als …”

3. Kapitel: Gebrauchsmusterrecht S. 138-161

„… verwandtes gewerbliches technisches Schutzrecht auf kleinere Erfin-dungen – etwa Alltagserfindungen1 …” „… .) sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen(Rn. 17 ff.) und gewerblich anwendbar sind (Rn. 16 …” „… Erfindungshöhe)– gewerbliche Anwendbarkeit t3. Kapitel:I.1 So Eisenmann/Jautz, Rn. 175.2 Eisenmann/Jautz, Rn. 173 …”

7. Kapitel: Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz S. 385-402

„… rechtsfähigen Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger be-ruflicher Interessen (Nr. 2), die in …” „… der Beschreibung eines Patents kein Rechtsschutzbedürfnis.3 Kur/Ohly, GRUR 2020, 457 (471).4 BGH Urt …”

doi.org/10.5771/9783845294704

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Haftung des Managements und Drittschutz

Daniel Möritz

Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Band 65 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewerblicher Rechtsschutz S. 99-100

„… Folgenden näher beleuchtet. A. Gewerblicher Rechtsschutz Zwischen Haftungsnormen aus dem gewerblichen …” „… Rechtsschutz und aus dem allgemeinen Deliktsrecht besteht eine strukturelle Ähnlichkeit316: Soweit die Haftung …” „… Anknüpfungspunkte in Form von sog. Prüfpflichten sind die Haftungsgrundsätze im Bereich des gewerblichen …”

Haftung im gewerblichen Rechtsschutz S. 197-203

„… . A. Haftung im gewerblichen Rechtsschutz Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wird seit langem …” „… weitgehend kodifizierten gewerblichen Rechtsschutzes haben Ursprünge im common law of torts; vor allem das …” „… wissentlich zugelassen hat853. Die Haftungskriterien im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes …”

Zusammenfassung S. 196-197

„… gewerblichen Rechtsschutz Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wird seit langem eine Dritthaftung von …” „… Leitungsorganen in bestimmten Fällen bejaht. Einzelne Bereiche des heute weitgehend kodifizierten gewerblichen …” „… Rechtsschutzes haben Ursprünge im common law of torts; vor allem das Wettbewerbsrecht hat seine Wurzeln im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… C. Zusammenfassung 98 § 3: Dritthaftung in Sonderbereichen 99 A. Gewerblicher Rechtsschutz 99 12 B …” „… . Haftung im gewerblichen Rechtsschutz 197 B. Kartellrecht 203 C. Arbeitsrecht 205 D. Haftung im Umweltrecht …” „… Sonderbereichen 99 A. Gewerblicher Rechtsschutz 99 B. Kartellrecht 100 C. Umweltrecht 101 D. Haftung wegen …”

Zusammenfassung S. 116-117

„… 116 G. Zusammenfassung Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Kartellrechts finden sich …” „… jedenfalls im gewerblichen Rechtsschutz eine enge Interpretation der Haftung für mittelbare Verletzungen …”

Zusammenfassung S. 98-99

„… Rechtsschutz Zwischen Haftungsnormen aus dem gewerblichen Rechtsschutz und aus dem allgemeinen Deliktsrecht …” „… Haftung zu begründen. Sechs wichtige Sonderbereiche werden im Folgenden näher beleuchtet. A. Gewerblicher …”

Kartellrecht S. 100-101

„… des „Störers“ ein ähnlicher dogmatischer Ausgangspunkt besteht wie im gewerblichen Rechtsschutz; in …” „… Anknüpfungspunkte in Form von sog. Prüfpflichten sind die Haftungsgrundsätze im Bereich des gewerblichen …” „… Rechtsschutzes insgesamt einem Wandel unterworfen326, der auch die Grundsätze der Haftung von Leitungsorganen …”

Haftung gegenüber dem Staat wegen unterbliebener Abführung von Sozialversicherungsabgaben und Steuern S. 110-116

„… G. Zusammenfassung Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Kartellrechts finden sich …” „… jedenfalls im gewerblichen Rechtsschutz eine enge Interpretation der Haftung für mittelbare Verletzungen …”

Umweltrecht S. 101-103

„… des „Störers“ ein ähnlicher dogmatischer Ausgangspunkt besteht wie im gewerblichen Rechtsschutz; in …”

Haftung wegen rechtswidriger Verwertung fremden Eigentums S. 191-193

„… Wissen bezieht, die durch den gewerblichen Rechtsschutz geschützt werden, Prosser/Keeton, Torts, § 15, S …”

Haftung wegen Irreführung S. 188-191

„… Wissen bezieht, die durch den gewerblichen Rechtsschutz geschützt werden, Prosser/Keeton, Torts, § 15, S …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-36

„… Großkommentar AktG GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen …”

Präventiv-verhaltenssteuernde Gesichtspunkte S. 345-365

„… scheinen die Strafvorschriften im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zu spielen, wenn man einmal vom …”

Haftung aus der deliktsrechtsrechtlichen Generalklausel des § 823 I BGB S. 71-92

„… . Bestätigung findet dieser Gedanke in der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz, auf die später …”

doi.org/10.5771/9783845229997

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Wirtschaftsrecht

Klaus Vieweg, Michael Fischer

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 8: Gewerblicher Rechtsschutz S. 321-362

„… Gewerblicher RechtsschutzKlaus Vieweg / Isolde Hannamann§ 1 Einführung …” „… EinführungDer gewerbliche Rechtsschutz sowie das Urheberrecht samt seinen verwandten Schutzrechten zählen zu …” „… nicht unter den Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes gefasst, da es sich vom Schutz für gewerbliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… : Eigenverwaltung und Verbraucherinsolvenzverfahren§ 13 316Gewerblicher Rechtsschutz (Klaus Vieweg / Isolde …” „… Gläubigeranträgen2. 320Gewerblicher Rechtsschutz (Klaus Vieweg / Isolde Hannamann)Teil 8:Einführung§ 1 321Marken …” „… Gewerbliche Anwendbarkeit (§ 5 PatG)cc) 348Gebrauchsmusterfähigkeitb) 348Neuheit (§ 3 GebrMG)aa) 348 …”

Teil 2: Wirtschaftsverträge S. 37-86

„… Digitalisierung und globale Vernetzung des produzierenden Gewerbes (Stichwort Industrie 4.0). Die in diesem Umfeld …” „… zu gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Zwecken darlegen und beweisen zu müssen – von daher …” „… Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und …”

Teil 1: Zur Einführung: Wirtschaftsrecht S. 31-36

„… allgemeinAußenwirtschaftsrechtBankrechtBeihilfenrechtBilanzrechtBildrechtBörsenrechtDatenschutzrechtE-Commerce-RechtEnergierechtFilmrechtFinanzdienstleistungen/FinanzrechtGesellschaftsrechtGewerblicher RechtsschutzGewerberechtHandelsrechtImmaterialgüterrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 477-493

„… 137– Messbetrag 12 5 137– Steuergegenstand 12 5 135– Verlustverrechnung 12 5 140 f.Gewerblicher …” „… Rechtsschutz, Begriff 8 1 1Gewinn– Betriebsvermögensvergleich 12 2 50 ff.– Einkünfte 12 2 49– Einlage …” „… .– erfinderische Tätigkeit 8 3 91 f.– gewerbliche Anwendbarkeit 8 3 93– Neuheit 8 3 88 ff.Patentgesetz …”

Teil 6: Wettbewerbsrecht S. 245-272

„… Kartellrecht, zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht sowie zum Deliktsrecht.2 Hierzu ausführlich …” „… Änderungen).UnlauterkeitUnlauter ist eine Handlung, die den anständigen Gepflogenheiten in Handel, Gewerbe, Handwerk und …” „… außerhalb der gewerblichen Sonderschutzrechte unberührt. Unlauter sind Nachahmung folglich nur dann, wenn …”

Teil 10: Europäisches Wirtschaftsrecht S. 391-412

„… Bank- und Börsenrecht, das Gesellschaftsrecht, den gewerblichen Rechtsschutz, das Handelsrecht, das …” „… sowie der Schutz gewerblichen und kommerziellen Eigentums. Auch wenn ein Mitgliedstaat mit einer …” „… die anderen Grundfreiheiten einschlägig sind. Hierzu gehören nach Abs. 2 insbesondere gewerbliche …”

Teil 5: Kartellrecht S. 201-244

„… : Allge-meine Vorschriften §§ 51-53: Bundes-kartellamt Dritter Teil: Verfahren und Rechtsschutz bei überlangen …” „… Verhalten anbietender Unternehmen an) umfasst hiernachsämtliche Produkte und gewerbliche Leistungen, die von …” „… relevanten Produkte und/oder gewerblichen Leistungen anbieten oder nachfragen, die Wettbewerbsbedingungen …”

doi.org/10.5771/9783748913139

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Lizenzverträge und Kartellrecht

Christian Klawitter

Reihe: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Band 4 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht S. 11-16

„… Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht Das Verhältnis zwischen geistigem Eigentum, dessen …” „… , die geistige Rechtfertigung des gewerblichen Rechtsschutzes in Frage zu stellen und das Kartellrecht …” „… gewerblichen Rechtsschutzes, geistige Eigentumsrechte nach Maßgabe ihrer gesetzlichen Tatbestandsmerkmalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… entgegen. Hamburg im Juli 2015, Christian Klawitter 5 Inhaltsverzeichnis Gewerblicher Rechtsschutz …” „… Anpassung von AltverträgenX. 132 Deutsches Kartellrecht (GWB) und GVO TTD. 133 Gewerbliche Schutzrechte und …” „… AEUV auf gewerbliche Schutzrechte XII. 137 Erwerb gewerblicher Schutzrechte1. 137 Ausübung gewerblicher …”

E. Gewerbliche Schutzrechte und Art. 102 AEUV S. 135-148

„… Missbrauchsaufsicht in einen Gegensatz zum wettbewerbsfördernden gewerblichen Rechtsschutz setzen und die Systemgrenze …” „… Gewerbliche Schutzrechte und Art. 102 AEUV Grundsätzlich begründen weder der Erwerb noch die …” „… Ausübung gewerblicher Schutzrechte als solche den Vorwurf missbräuchlichen Verhaltens nach Art. 102 AEUV …”

doi.org/10.5771/9783845261034

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Lizenzverträge und Kartellrecht

Christian Klawitter, Thomas Lübbig

Reihe: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Band 4 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht S. 11-14

„… 11A. Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht1Das Verhältnis zwischen geistigem Eigentum, dessen …” „… , die geistige Rechtfertigung des gewerblichen Rechtsschutzes in Frage zu stellen und das Kartellrecht …” „… Gebietsabreden, dieFrage nach dem Zusammenspiel von gewerblichen Schutzrechten undscheinbar entgegenstehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… entgegen.Hamburg/Berlin im Juni 2009Christian Klawitter Thomas Lübbig 67InhaltsverzeichnisA. Gewerblicher Rechtsschutz und …” „… Altverträgen 111D. Deutsches Kartellrecht (GWB) und GVO TT 113E. Gewerbliche Schutzrechte und Art. 82 EG 115I …” „… . Grundprinzipien von Art. 82 EG 115II. Rechtspraxis zur Anwendung von Art. 82 EG auf gewerbliche Schutzrechte 1171 …”

doi.org/10.5771/9783845219837

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