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Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang

Benjamin Beck

Reihe: Money, Currency and Finance | Geld, Währung und Finanzen

Band 2 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Die als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien S. 17-46

„… Die als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien Die gemäß Art. 2 Abs. 1 i.V. mit Art. 3 Abs. 1 …” „… Kompetenz zur Bestimmung eines gesetzlichen Zahlungsmittels.18 Von dieser Kompetenz hat die EU im Rahmen des …” „… („Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist“, vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. c) AEUV) als gesetzliches Zahlungsmittel …”

C. Gesetzliche Zahlungsmittel und Geld: Eine begriffliche Abgrenzung S. 47-67

„… beruhende „vertragliche Zahlungsmittel“ gesetzlichen Zahlungsmitteln gleich, solange diese in ihrer …” „… Gesetzliche Zahlungsmittel und Geld: Eine begriffliche Abgrenzung Die im Währungsgebiet der …” „… Eurozone als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien sind in den Vorschriften des Primär- und …”

D. Rechtswirkungen des währungsrechtlichen Annahmezwangs S. 68-101

„… gesetzlichen Zahlungsmittels] zu erblicken ist.“209 Auch die Europäische Kommission stellte in einer Empfehlung …” „… Geltungsbereich des gesetzlichen Zahlungsmittels und dessen Auswirkungen“ besteht.210 Diese Einschätzung ist im …” „… die Medien, die in der Euro-Währungsunion als gesetzliches Zahlungsmittel gelten, in Form von auf Euro …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang Benjamin Beck Eine privatrechtliche Untersuchung unter …” „… . Helmut Siekmann Prof. Volker Wieland, Ph.D. Volume 2 | Band 2 Benjamin Beck Gesetzliche Zahlungsmittel …” „… Arbeit ist die Debatte über die Rolle von Euro- Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel …”

A. Einleitung S. 13-16

„… auch die Rechtswirkungen, die mit dem Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels einhergehen, ein Thema …” „… diesem Grund stelle es „keinen Verstoß gegen die Pflicht zur Annahme gesetzlicher Zahlungsmittel dar, die …” „… als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien im Privatrechtsverkehr demnach überhaupt zukommt, ist …”

E. Fazit und Ausblick S. 102

„… Fazit und Ausblick Die innerhalb eines Währungsraums als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden …” „… Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels einhergehenden Rechtswirkungen. Aufgrund der aus der …” „… gesetzlichen Zahlungsmittels der privatrechtlichen Gestaltungsfreiheit Grenzen setzen kann, so wie dies etwa in …”

doi.org/10.5771/9783748913368

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On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… auszugeben“ und dass auf Euro lautende Banknoten „das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“ sind …” „… Zahlungsmittels umfasst, welche Auswirkungen die Eigenschaft eines gesetzlichen Zahlungsmittels, die …” „… gesetzlichen Zahlungsmittels, die Euro-Banknoten zukommt, vereinbar, wenn sie nicht de iure oder de facto zur …”

doi.org/10.5771/9783748924975

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Liechtenstein Business Law

Marxer & Partner Rechtsanwälte (Hrsg.)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Legal Terms and Phrases S. 499-544

„… tender = gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittellegally binding = rechtskräftiglegatee …” „… , Gesetz, Vertrag)appeal proceedings = Berufungsverfahrenappellant = Rechtsmittelwerberappellate decision …” „… = Eigenkapital-Zinsabzuginterest on arrears = Verzugszinseninterim injunction = Sicherungsbotintestate succession = gesetzliche …”

doi.org/10.5771/9783214165017

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Taxing Consumption in the Digital Age

Katharina Artinger

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 74 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… als neues Zahlungsmittel anerkannt und stehen damit auch im Einklang mit den traditionellen …” „… Global Positioning System GST Goods and Services Tax GVBl Gesetz- und Verordnungsblatt (Law and Ordinance …”

doi.org/10.5771/9783748910459

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Die zivilrechtliche Haftungsverteilung bei der fehlenden Zustimmung des Zahlers im elektronischen Zahlungsverkehr

Aynur Akhundli

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 1020 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§2 Zahlungsvertrag als Grundlage für die zivilrechtliche Haftung im deutschen und russischen Recht S. 73-138

„… hinsichtlich der Nutzung des elektronischen Zahlungsmittels werdenhierbei im Gesetz »Über das nationale …” „… des Gesetzes »Über das nationale Zahlungssys‐tem« wird ein »elektronisches Zahlungsmittel« als ein …” „… Verwendung eineselektronischen Zahlungsmittels im Rahmen des Bankkontovertrags dieBestimmungen des Gesetzes …”

§3 Haftungsverteilung bei fehlender Zustimmung des Zahlers zum Zahlungsvorgang S. 139-216

„… . 847 ZGB, Art. 5 Pkt. 1 des Gesetzes »Über das nationaleZahlungssystem«). Im deutschen Recht ist jedoch …” „… Darstellung der gesetzlichen Vorausset‐zungen zur Durchführung der Zahlungen im deutschen und russischenRecht …” „… DeutschlandI. Die Ausführung der ZahlungDie Rechtsvorschriften bezüglich der gesetzlichen Regulierung der …”

§1 Grundlagen S. 25-72

„… elektronischen Zahlungsmit‐tel zu erstellen und zu übermitteln (Art. 1, P. b, Nr. 30 des Gesetzes »Überdas …” „… elektronischer Zahlungsmittel geschaffen.In seinem zivilrechtlichen Teil enthält das Gesetz »Über das nationale …” „… Bargeld im Deutschland das meistbenutzteZahlungsmittel ist,8 ist die Anzahl der bargeldlosen Zahlungen in …”

Literaturverzeichnis S. 221-231

„… LiteraturverzeichnisAbramoмa, E.N, Elektronisches Zahlungsmittel als komplexes Objekt der zivilen …” „… (zit.: Abramova, Elektronisches Zahlungsmittel als komple‐xes Objekt der zivilen Rechte).Agarkov, M.M …” „… / Homenko, Jelena / Bajtenowa,Anna / Timoschenko, Denis, Kommentar zum Föderalen Gesetz vom 27. Juni 2011Nr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Deutschland und Russland.Entwicklung und aktueller Stand.A.25Rechtstatsächliche GrundlagenI. 25Gesetzliche …” „… Gesetz »Über das nationaleZahlungssystem«b)34Normative Akten der Zentralbankc) 37BegriffsbestimmungenIII …” „… Besonderheiten des Abschlusses des Bankkontovertragsmit Verwendung des elektronischen Zahlungsmittels4.108 …”

Einleitung S. 19-24

„… Zahlungsvorgang einbezogenen Parteien, die Unterschiede und Ähn‐lichkeiten der gesetzlichen Regulierung der …” „… Abbedingungen der gesetzlichen Vorschriften mit demUnternehmen nicht eingegangen.Auswahl der RechtsordnungenFür …” „… des Föderalen Gesetzes »Über das nationale Zahlungs‐system«, das wesentliche Neuregelungen für die …”

§4 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 217-220

„… die folgenden Schlussfolgerungen ziehen.I. Die rechtsvergleichende Analyse der gesetzlichen …” „… einheitlichenund generell-abstrakten gesetzlichen Regulierung gewählt, wobei dasrussische Recht von einer …” „… detaillierteren gesetzlichen Regulierungausgeht, Mangels einheitlicher Regulierung der zivilrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783748938446

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 57 (2022) Heft 1 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Johanna Groß, Johannes Klamet Unionsrechtliche Grenzen öffentlich-rechtlicher Barzahlungsregelungen S. 23-47

„… Status des Euro-Bargelds als „gesetzliches Zahlungsmittel“ in‐ nerhalb der Eurozone (Art. 128 Abs. 1 S. 3 …” „… „gesetzliches Zahlungsmittel“ i.S.v. Art. 128 Abs. 1 S. 3 AEUV verbun‐ den sind. Das BVerwG legte dem EuGH …” „… unionsrechtlich determinierte Status von Euro-Banknoten als „gesetzliches Zahlungsmittel“ ohnehin keinen Raum für …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2022-1

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Regionalwährungen in Deutschland

Marit Sademach

Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Begriffsbestimmungen S. 115-124

„… Zahlungsmittel«Gesetzliche Zahlungsmittel sind die kraft Gesetzes anerkannten Münzen und Banknoten, für die ein Annahmezwang …” „… Geld, Geldzeichen, gesetzliches Zahlungsmittel und Währung gehören zu den zentralen Termini des …” „… ihrer Eigenschaft als gesetzliche Zahlungsmittel abhängt.529523 Forstmann, Volkswirtschaftliche Theorie …”

Bankenrecht, §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 3, 32 Abs. 1 KWG S. 244-270

„… i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG Bargeld in Form1208 1209der gesetzlichen Zahlungsmittel der …” „… gesetzliche Zahlungsmittel oder entsprechendes Buchgeld vor.1211Der Umtausch von Roland in Euro ist …” „… Ausland ein gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel verkörpern.1215 Die Verschaffung von Buchgeld setzt …”

Mischsysteme S. 52-53

„… Vorstellung eines dualen Währungssystems, in welchem gesetzliches Zahlungsmittel und regionales Umlaufmittel …” „… gültig.Eine Regionalwährung unterscheidet sich vom gesetzlichen Zahlungsmittel daher in folgenden wesentlichen …” „… Regionalgeldes ist freiwillig, weil es kein gesetzliches Zahlungsmittel ist.• Beim Um- und Rücktausch in die …”

Das Muschelgeld auf Papua Neuguinea S. 33-35

„… Exchange Bank« wechselt das Geld in das gesetzliche Zahlungsmittel, den Kina. Zum Zeitpunkt der Gründung …” „… , RGBl. I S. 1011, durch Art. 1 des Gesetzes zur Aufhebung des Rabattgesetzes und zur Anpassung anderer …” „… , durch Art. 1 des Gesetzes zur Aufhebung der Zugabever ordnung und zur Anpassung weiterer …”

Gesamtergebnis der Arbeit S. 287-290

„… anstelle der gesetzlichen Zahlungsmittel vor allem für den Austausch von Gütern und Dienstleistungen …” „… Geldsubstituten als Zahlungsmittel herangezogen werden, da sich die Norm auf gesetzliche Zahlungsmittel von …” „… Erscheinungsbild deutlich von gesetzlichen Zahlungsmitteln, denn durch differierende Gestaltungsmittel soll sich …”

Wettbewerbsrecht, § 3 UWG S. 272-282

„… Regionalwährungen, im Gegensatz zum gesetzlichen Zahlungsmittel, nur eine eingeschränkte Verwendungsmöglichkeit1325 …” „… als ZahlungsmittelFraglich ist, ob mit der Annahme von Regionalgeld als Zahlungsmittel für Waren und …” „… oder einem anderen Teilnehmer als Zahlungsmittel einsetzen kann.1331Diese Vorteile und Verhaltensweisen …”

Münzschutz, §§ 11, 12 MünzG S. 160-165

„… Regionalwährungsgutscheine, nämlich als Zahlungsmittel. Zu untersuchen ist, ob ihre Ausgabe besondere gesetzliche …” „… . 1 MünzG a.F.), außer Kurs gesetzte oder sonst als Zahlungsmittel ungültig gewordene Münzen …” „… ermächtigten Stelle als Wertträger beglaubigtes, zum Umlauf im öffentlichen Verkehr bestimmtes Zahlungsmittel …”

Vorteile aus Verbrauchersicht S. 53-56

„… gesetzliches Zahlungsmittel und regionales Umlaufmittel mitjeweils verschiedenen Funktionen zusammenspielen …” „… vom gesetzlichen Zahlungsmittel daher in folgenden wesentlichen Merkmalen:• Das Regionalgeld ist nur …” „… , weil es kein gesetzliches Zahlungsmittel ist.• Beim Um- und Rücktausch in die gesetzliche Währung …”

Händlerübergreifende Bonussysteme S. 31-33

„… mehr als 30.000 Lebensmittelgeschäfte, Restaurants, Bistros etc., als Zahlungsmittel einsetzen.34 In …” „… , Drogeriemärkte etc). als Zahlungsmittel akzeptiert. Er wurde von Kommunen und Landkreisen von der Accor Services …” „… eines Partnerunternehmens Bonuswerteinheiten zu sammeln, die später als Zahlungsmittel eingesetzt oder …”

Ordnungswidrigkeiten, §§ 127 ff. OWiG S. 149-160

„… ausgegebenen Banknoten die einzigen Banknoten, die in der Gemeinschaft als gesetzliches Zahlungsmittel dienen …” „… Papier gedruckte und auf einen bestimmten Betrag lautende gesetzliche Zahlungsmittel, das zum Umlauf im …” „… Papiergeld.765 Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro gesetzliches Zahlungsmittel in der Bundesrepublik …”

Eigenschaften des Regionalgeldes S. 53

Das Währungswesen in Deutschland S. 124-135

„… . Januar 2002 weiterhin als gesetzliche Zahlungsmittel gültig, bildeten jedoch keine eigene Währung mehr …” „… wurden am 1. Januar 2002 als gesetzliche Zahlungsmittel in den teilnehmenden Mitgliedstaaten ausgegeben …” „… noch den Status gesetzlicher Zahlungsmittel einräumen, Art. 15 Abs. 1, 1. Hs. EuroVO II. Die …”

Das Prinzip der Komplementarität S. 27-28

„… bestehende Übereinkunft, etwas anderes als das gesetzliche Zahlungsmittel für den Austausch von Gütern und …” „… darüber hinaus der Begriff »common tender« (im Gegensatz zum »legal tender«, dem gesetzlichen …” „… Zahlungsmittel) Verwendung.61994 kamen weltweit bereits ca. 1.900 Komplementärwährungssysteme zum praktischen …”

Währungsrecht, § 35 BBankG S. 165-244

„… an Stelle der gesetzlichen Zahlungsmittel im Zahlungsverkehr, ist es geeignet, die Geldfunktion zu …” „… Ähnlichkeit mit (früheren) gesetzlichen Zahlungsmitteln auf,897 ihre Stückelung (1, 1/2, 1/10) entspricht …” „… . Forderungen, die jederzeit in gesetzlichen Zahlungsmitteln abgefordert werden können. Die Sicherheit dieser …”

Einführung und Problemstellung S. 23-26

„… die zentrale Frage, ob der den Schutz der gesetzlichen Zahlungsmittel bezweckende § 35 BBankG ihrer …” „… teuer ist er vielen mittlerweile - der Euro. Doch zu dem im Jahre 2002 eingeführten Zahlungsmittel …” „… der Kirschblüte kann nunmehr auch ein Zahlungsmittel gemeint sein. Andere nennen sich z.B. Chiemgauer …”

Geldfälschungsdelikte, §§ 146 ff. StGB S. 135-148

„… Druckerzeugnisse als bloße Anlehnungen an gesetzliche Zahlungsmittel kennzeichnet. Die Gestaltung der Scheine wird …” „… gesetzlichen Zahlungsmitteln deutlich abheben. Nicht zuletzt damit sollen potentielle Verwender animiert …” „… . StGBIn seiner Funktion als Zahlungsmittel bildet Geld die Grundlage einer modernen Volkswirtschaft.628 In …”

Der Begriff »Komplementärwährung« S. 27

§ 244 BGB S. 282-284

„… ausländischer Währung festgelegt ist.1364 § 244 BGB bezieht sich damit auf gesetzliche Zahlungsmittel von …” „… gesetzlichen Zahlungsmitteln erkennen lassen,1366 ist zu untersuchen, ob sie mit dem urheberrechtlichen Schutz …” „… gegen § 3 UWG liegt nicht vor.2. ErgebnisDie Annahme von Regionalgeld als Zahlungsmittel, der Hinweis …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… - vormünzliche Zahlungsmittel -, Erläuterungen zu den Schausammlungen des Naturwissenschaftlichen Museums Coburg …” „… , Bank- und Börsenrecht, Transportrecht (ohne Seerecht), 34. Auflage, München 2010 Beck, Heinz, Gesetz …” „… Ordnungswidrigkeitenrecht, 2. Auflage, München 2007Bogs, Harald, Die verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen unter …”

Zeitwährung S. 35-36

„… « wechselt das Geld in das gesetzliche Zahlungsmittel, den Kina. Zum Zeitpunkt der Gründung der Bank betrug …” „… Arbeitsleistungen selbst als Zahlungsmittel dienen. Das heißt, die Recheneinheiten werden hier durch Stunden bzw …” „… , Regionalwährungen, S. 44 f.; Kimpel, Traditionelle Zahlungsmittel, S. 100 ff.; Kuhn/Rabus, Geld ist, was gilt, S …”

Rechtspolitische Überlegungen S. 290-294

„… auf gesetzliche Zahlungsmittel von Staaten außerhalb der EuroZone bezieht und nicht auf inländische …” „… gesetzlichen Zahlungsmitteln auch nicht in Konflikt mit urheberrechtlichen Vorschriften zum Schutz der …” „… Erst-Recht-Schlusses für die Zulässigkeit von Geldsubstituten als Zahlungsmittel herangezogen werden, da sich die Norm …”

Curitiba, Brasilien S. 37-38

„… Zahlungsmittel zu. Mit ihm konnten Touristen, und später auch Kubaner, in sog. Dollarläden importierte Waren …” „… , Hotel, Restaurant, Taxi etc., die früher den US- Dollar akzeptierte, als Zahlungsmittel im baren …” „… regional begrenzten Gemeinschaft parallel zur gesetzlichen Währung als Zahlungs-, Investitions- und …”

Die internationale Ausstrahlung der deutschen Freigeld-Versuche S. 95-113

„… verpflichtet waren, Beschlüsse von Gemeinden aufzuheben, die gegen bestehende Gesetze verstießen.427 Durch die …” „… . Nr. 490, über die Errichtung einer Notenbank, BGBl. Nr. 823, waren die diesem Gesetz angeschlossenen …” „… Satzungen der Österreichischen Nationalbank Bestandteil des Gesetzes.430 Bescheid der Bezirkshauptmannschaft …”

Tauschringe S. 29-30

„… als Buchgeld existieren und nicht in die gesetzliche Währung konvertierbar sind.23 Ein positiver …” „… Zahlungsmittel. Die Abrechnung mit den Akzeptanzstellen erfolgt wiederum durch Edenred.33Zum Programm des …” „… als Zahlungsmittel dient, siehe unten S. 35 f.29 Brandenstein/Corino/Petri, NJW 1997, 825; Meier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 119dd) Virtuelles Geld 1202. DerBegriff »Geldzeichen« 1213. Der Begriff »gesetzlichesZahlungsmittel …” „… von Regionalgeld als Zahlungsmittel 274aa) Unzulässigkeit gemäß § 3 Abs. 1 UWG 274(1) Geschäftliche …”

A24: Chiemgauer-Regiocard S. 342-343

„… , Strafrecht BT)Aumann, Georg, Primitives Geld - vormünzliche Zahlungsmittel -, Erläuterungen zu den …” „… Seerecht), 34. Auflage, München 2010 Beck, Heinz, Gesetz über die Deutsche Bundesbank vom 20. Juli 1957 …”

Zahlungsdiensterecht, §§ 1, 8 Abs. 1 ZAG S. 270-272

„… gesonderter Markt. Da den Regionalwährungen, im Gegensatz zum gesetzlichen Zahlungsmittel, nur eine …” „… . 6.1320 Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie vom 25 …” „… . 1.1322 Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten vom 25. Juni 2009, Art. 1 des Gesetz zur …”

Barter-Clubs S. 28-29

„… Zahlungsmittel eingesetzt werden können, weitere Komplementärwährungen.I. Barter-ClubsDie Grundform des …” „… deren Verrechnungseinheiten nur als Buchgeld existieren und nicht in die gesetzliche Währung …”

Urheberrecht S. 284-286

„… gesetzlichen Zahlungsmitteln erkennen lassen,1366 ist zu untersuchen, ob sie mit dem urheberrechtlichen Schutz …” „… Regionalwährungsscheine in ihrer Aufmachung so angelegt, dass sie sich von gesetzlichen Zahlungsmitteln deutlich abheben …” „… ideologischer Hintergrund beinhaltet es gerade, sich als Alternative zu den gesetzlichen Zahlungsmitteln von …”

Zur Strategie der regionalen Komplementärwährungen S. 38-40

„… regional begrenzten Gemeinschaft parallel zur gesetzlichen Währung als Zahlungs-, Investitions- und …” „… Zahlungsmitteln mit begrenzt örtlicher Gültigkeit bei den lokalen Unternehmen permanente Umsätze und damit …”

doi.org/10.5771/9783845237190

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 59 (2024) Heft 6 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Andreas Kerkemeyer Die unionale Kompetenz zur sekundärrechtlichen Einführung des digitalen Euro S. 569-588

„… Fund, EuR – Heft 6 – 2024 569ren, das den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels besitzt, und die …” „… nicht zwangsläufig den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels erhalten. Denn die regelmäßig …” „… Zentralbankgeld als ein weiteres gesetzliches Zahlungsmittel auszuge-stalten, da hiermit auch die Verbreitung im …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2024-6

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Die Zahlungsverkehrsfreiheit des EG-Vertrages

Niklas Schreiner

Reihe: Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht

Band 11 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Urteil Thompson S. 33-36

„… darauf ab, ob die Münzen in einem Mitgliedstaat noch gesetzliche Zahlungsmittel waren oder nicht; den …” „… Teil dieser Silbermünzen, der im Vereinigten Königreichnach wie vor gesetzliches Zahlungsmittel war …” „… Bank of England zwar noch annahm, die ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel im Vereinigten …”

Systematische Auslegung S. 70-93

„… gesetzlichen Zahlungsmittel der Mitgliedstaaten.Gleiches gilt für die gesetzlichen Zahlungsmittel dritter …” „… Staaten, sofern die Währungengrundlegenden Anforderungen genügen.265 Jenseits gesetzlicher Zahlungsmittel …” „… Zahlungsmitteln gehören nicht nur die gesetzlichen Währungen von Mitglieds- und Drittstaaten, sondern auch solche …”

Teleologische Auslegung S. 59-66

„… sogar bei solchenZahlungsmitteln vorliegen, die zwar keine gesetzlichen Zahlungsmittel in einem …” „… geschütztenWährungen, Zahlungsmittel und Zahlungsweisen ableiten (bb.).Keine Verengung des Zahlungsverkehrsbegriffs auf …” „… Währungen, Zahlungsmittel und ZahlungsweisenFruchtbarer könnten die teleologischen Aussagen des …”

Zusammenschau der Auslegungsergebnisse S. 93-94

„… gesetzlichen Zahlungsmittel von Mitglieds- und Drittstaaten, sondern auchandere Mittel gehören, die in …” „… die gesetzlichen Währungen von Mitglieds- und Drittstaaten, sondern auch solche Mittel, die in …” „… . Zahlungsverkehr ist dabei im Grundsatz zu verstehen als Transferierung von Zahlungsmitteln,die eine Gegenleistung …”

Ergebnis zur Definition des Zahlungsverkehrs i.S.v. Art. 56 Abs. 2 EG S. 94

„… gesetzlichen Zahlungsmittel von Mitglieds- und Drittstaaten, sondern auchandere Mittel gehören, die in …” „… ergibtsich ferner, dass zum Kreis der von Art. 56 Abs. 2 EG geschützten Zahlungsmittel nichtnur die …” „… Zahlungsmitteln, die eine Gegenleistung im Rahmen eines zugrunde liegenden Austauschgeschäfts (Grundgeschäft …”

Folgerungen aus der Definition des Zahlungsverkehrs für das Wesen und die Stellung der Zahlungsverkehrsfreiheit im Gefüge der Grundfreiheiten S. 94-96

Zusammenfassende Würdigung und Ausblick S. 47-48

„… als Zahlungsverkehrerfolgte, zählte der Gerichtshof nicht nur die gesetzlichen Zahlungsmittel der …” „… von Banknoten aus.112 Zu den „Zahlungsmitteln“, deren Transferierung entweder als Kapitalverkehr oder …”

Urteil Italo Fenocchio S. 46-47

Bedeutung der Zahlungsverkehrsfreiheit jenseits der Grundfreiheiten S. 220-222

„… . Entsprechendes gilt auch für Ansässige dritter Staaten bei derReise und Mitnahme entsprechender Zahlungsmittel …” „… , gesetzliche Unterhaltszahlungen und finanzielleUnterstützung in Härtefällen sowie Sport- und Rennpreise (außer …” „… Zahlungsverkehrsfreiheit geschützten Währungen und Zahlungsmitteln sieheoben unter C.IV.2.a.bb. (S. 60 ff.).836 Vgl. oben …”

Nicht-akzessorische Definitionsansätze S. 51-57

„… auch Zahlungsbewegungen zur Erfüllung gesetzlicher Schuldverhältnisse wiebeispielsweise deliktischer …” „… gesetzliche Unterhaltszahlungen148 zählten, im geltenden EG-Vertrag unter denZahlungsverkehr fallen sollen …” „… Zahlungsverkehrs auf „jeden grenzüberschreitenden Fluss von Zahlungsmitteln“ bezieht.128 SeinerAuffassung nach …”

Urteil Luisi und Carbone S. 38-42

„… Transferzahlungen, beispielsweiseSteuern und Abgaben sowie gesetzliche Unterhaltszahlungen, die mit einer …” „… pauschaleZuordnung des Transfers von Zahlungsmitteln zum Kapitalverkehr übernommen.81 Inden Beiträgen der …”

doi.org/10.5771/9783845227184

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Herausforderungen an Staat und Verfassung

Christian Calliess (Hrsg.)

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 100 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Heinz Christian Geld und „Geld“, Währung und „Währung“: Einige rechtliche Aspekte zum Aufkommen von „Bitcoins“ und „Regionalwährungen“ im deutschen Geltungsbereich der Eurozone S. 106-122

„… Annahmezwang als „gesetzliches Zahlungsmittel“III.1.16 Hierzu Schmidt, in: Staudinger, BGB, 13. Aufl. 1997 …” „… geschaffenes„Geld“, die gesetzlichen Zahlungsmittel werden „Zahlungsmittel“, und bisweilen taucht der schillernde …” „… Kriterien fürGeld, Währung, gesetzliches Zahlungsmittel und RechnungseinheitDer Staat als Souverän über Geld …”

doi.org/10.5771/9783845254319

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Kryptowährungen und Token

Sebastian Omlor (Hrsg.), Mathias Link (Hrsg.)

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 3 - Aufsichtsrecht S. 355-458

„… gesetzlichen Zahlungsmittels.59 Ausreichend ist auch eine Gegenleistung in Form von E-Geld.60 Keine …” „… . 1 Satz 2 ZAG jederzeit zum Nennwert in gesetzliche Zahlungsmittel zur cktauschen muss. Die Bindung …” „… ausgebenden oder verwahrenden Stelle sehen einen Umtausch in gesetzliche Zahlungsmittel oder in entsprechendes …”

Teil 5 - Steuerrecht S. 617-697

„… , deren Funktion wie bei einem gesetzlichen Zahlungsmittel lediglich in Kap. 13 Besteuerung der Ertr ge …” „… handelt sich bei Payment Token derzeit nicht um gesetzliche Zahlungsmittel. Ein gesetzliches …” „… teilweise mit dem nachzubildenden gesetzlichen Zahlungsmittel hinterlegt. Beispiele sind USDT, USD Coin, DAI …”

Teil 4 - Bilanzrecht S. 459-616

„… dabei ein gesetzliches – und damit ein von allen Gl ubigern zu akzeptierendes – Zahlungsmittel zu …” „… denen G ter gegen gesetzliche Zahlungsmittel gehandelt werden, ist die Umwandlung in Geld, das zur …” „… einem Markt zun chst „nur“ gegen virtuelles Geld,19 das kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellt …”

Teil 7 - Internationale Perspektiven S. 905-1026

„… klassischen „Wechselstube“, indem er gesetzliche Zahlungsmittel gegen Token und umgekehrt, aber auch Token …” „… . Raschauer/Silbernagl, Grundsatzfragen des liechtensteinischen „Blockchain-Gesetzes“ – TVTG, ZFR 2020, 11; Sild (Hrsg …” „… 1.1.2020, trat das sog. „Blockchain-Gesetz“ in Liechtenstein in Kraft. Der nachfolgende Beitrag widmet sich …”

Sachregister S. 1027-1041

„… ; 9 16, 64 ff. – Chancen und Risiken 9 68f. – gesetzliches Zahlungsmittel 9 66 – Rechtsgrundlage 9 66 …” „… . Gesetzliches Zahlungsmittel – Annahmezwang 9 19, 41 ff. – Begriff 9 34, 40 ff., 50 – digitaler Euro 9 66 …” „… – Definition 21 5 – Erwerb 9 9 – Fusionskontrolle 15 120f. – Geldbegriff 9 59 – gesetzliches Zahlungsmittel 9 …”

Teil 2 - Zivilrecht S. 173-354

„… rse (crypto exchange) gegen gesetzliche Zahlungsmittel erworben werden. Ebenso dazu geh rt die …” „… hat der EuGH Bitcoin mit gesetzlichen Zahlungsmitteln gleichgestellt, da ihre Funktion in der …” „… .), Recht und Gesetz – Festschrift f r Ulrich Seibert, 2019; Bertoli, Virtual Currencies and Private …”

Teil 1 - Grundlagen S. 1-171

„… Zahlungsmittel akzeptiert waren.22 Einige heute noch angesehene Banken in New York sind in dieser Periode …” „… „Token“ ist weder Gegenstand einer gesetzlichen Definition noch kommt ihm eine einheitliche Terminierung …” „… erfolgt in Krypto- oder gesetzlicher W hrung; der Preis bildet sich zun chst auf Vorgabe des Initiators …”

Teil 6 - Weitere Rechtsgebiete S. 699-904

„… Wettbewerbsrecht, 3. Aufl. 2020, Bd. 2: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr nkungen (GWB), Verfahren vor den europ …” „… – Zahlungsmittel, Spekulationsobjekt oder Nullum? Zivilrechtliche und aufsichtsrechtliche Einordnung sowie Bed …” „… der Sozialversicherung, gesetzliche Krankenkassen und ffentlich-rechtliche Versorgungs- und Unfallf …”

doi.org/10.5771/9783800594047

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Kryptowährungen und Token

Sebastian Omlor (Hrsg.), Mathias Link (Hrsg.)

Reihe: Recht Wirtschaft Steuern

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 3 Aufsichtsrecht S. 389-523

„… . Erforderlich ist der Ein-satz eines gesetzlichen Zahlungsmittels.75 Ausreichend ist auch eine Gegenleis-II …” „… jederzeit zum Nennwert in gesetz-liche Zahlungsmittel zurcktauschen muss. Die Bindung eines Currency Tokenan …” „… Vertragsbedingungender ausgebenden oder verwahrenden Stelle sehen einen Umtausch in gesetzliche Zah-lungsmittel oder in …”

Teil 5 Steuerrecht S. 685-783

„… Zahlungs-mittel zugrunde liegen,97 wobei auch auslndische gesetzliche Zahlungsmittelerfasst werden.9875 …” „… gesetzliches Zahlungsmittel handelt, das von einer Zentralbank einer Ju-risdiktion emittiert wurde. Allerdings …” „… kann eine „virtuelle Whrung“ wie ein ge-setzliches Zahlungsmittel in Form von Buchgeld, nmlich als …”

Teil 4 Bilanzrecht S. 525-684

„… Mrkten, auf denen Gter gegen gesetzliche Zahlungsmit-tel gehandelt werden, ist die Umwandlung in Geld …” „… sein,wenn Gter auf einem Markt zunchst „nur“ gegen virtuelles Geld,19 das kein ge-setzliches Zahlungsmittel …” „… Zahlungsmittel getauscht wer-den kann.10 Kann das Gut dagegen final nicht in ein gesetzliches Zahlungsmittel …”

Teil 7 Internationale Perspektiven S. 1003-1132

„… gesetzliche Zahlungsmittel gegen Token und umgekehrt,aber auch Token gegen Token wechselt. Im ersten BuA wurde …” „… ; Dnser, Das liechtensteinische Blockchain-Gesetz: Rechtliche Grundlagen frdie Token-konomie (Kapitel 12 …” „… bereits in den Startlchern. Nicht einmal ein Jahr spter, am 1.1.2020, tratdas sog. „Blockchain-Gesetz“ in …”

Sachregister S. 1133-1052

„… Euro 2 54f.; 9 16, 66ff.– Chancen und Risiken 9 70f.– gesetzliches Zahlungsmittel 9 68– Rechtsgrundlage …” „… Gesellschaftsrechtliche Beteiligung– im Sinne des IPR 5 125ff.Gesetzliches Zahlungsmittel– Annahmezwang 9 19, 41ff …” „… .– Geldbegriff 9 59– gesetzliches Zahlungsmittel 9 60– Kartellverbot 15 93ff.– kollisionsrechtliche Kategorie 5 …”

Teil 2 Zivilrecht S. 181-387

„… andere Kryptowhrungen auf einer sog. Kryptobrse(crypto exchange) gegen gesetzliche Zahlungsmittel …” „… .), Recht und Gesetz – Festschrift fr Ulrich Seibert, 2019;Bertoli, Virtual Currencies and Private …” „… , 2019; Fleischer/Goette (Hrsg.), Mnchener Kommentar zumGmbH-Gesetz, 4. Aufl. 2022 …”

Teil 1 Grundlagen S. 1-180

„… Krperlich-keit kein Zahlungsmittel im Sinne von §§ 244ff. BGB und mangels gesetzlichenStatus einer Whrung auch …” „… , die alsZahlungsmittel akzeptiert waren.22 Einige heute noch angesehene Banken in NewYork sind in …” „… einer gesetzlichen Definition nochkommt ihm eine einheitliche Terminierung in der Literatur zugute. Das …”

Teil 6 Weitere Rechtsgebiete S. 785-1001

„… : EuropischesWettbewerbsrecht, 3. Aufl. 2020, Bd. 2: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrnkungen(GWB), Verfahren vor den europischen …” „… , Kryptowhrungen –Zahlungsmittel, Spekulationsobjekt oder Nullum? Zivilrechtliche und aufsichtsrechtlicheEinordnung …” „… keine Sonderregelung mehr. Lediglich fr Trger der Sozialversicherung,gesetzliche Krankenkassen und …”

doi.org/10.5771/9783800595891

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Gesetzessammlung für die Bundespolizei

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Zollverwaltungsgesetz – ZollVG – Auszug S. 2428-2434

„… Zahlungsmitteln in den, aus dem und durch den Geltungsbereich dieses Gesetzes wird unbeschadet der Absätze 1 bis 3 …” „… . 2493), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts vom …” „… Zollkodex der Union wird im Geltungsbereich dieses Gesetzes zollamtlich überwacht. Die zollamtliche …”

HVV-Gemeinschaftstarif – Auszug S. 1208-1213

„… Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften sowie der Eisenbahnver-kehrsordnung eine Beförderungspflicht gegeben …” „… Straßenverkehrsordnung sowie sonstiger Gesetze, Vorschriften und Regelungen sind einzuhalten bzw. zu beachten. Das …” „… Fahrausweisen und Bahnsteigkarten aus Automaten gelten die auf diesen angegebenen Hinweise. § 7 Zahlungsmittel …”

Bürgerliches Gesetzbuch – BGB – Auszug S. 418-493

„… Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung - Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten …” „… zuungunsten des Verurteilten gemäß § 362 StPO und zur Änderung der zivilrechtlichen Verjährung (Gesetz zur …” „… Geschäftsfähigkeit Minderjähriger§ 107 Einwilligung des gesetzlichen Vertreters§ 108 Vertragsschluss ohne …”

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – (Konsolidierte Fassung) – Auszug S. 903-949

„… , die in der Union als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. (2) Die Mitgliedstaaten haben das Recht zur …” „… dem ordentlichen Gesetz-gebungsverfahren Regelungen für das Verbot solcher Diskriminierungen treffen …” „… Absatzes 1 erlassen das Europäische Parlament und der Rat gemäß dem ordentlichen Gesetz …”

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – RiStBV – Auszug S. 1683-1764

„… . ABSCHNITT: Verfahren nach Feststellung der Entschädigungspflicht nach dem Gesetz über die Entschädigung für …” „… Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums 261. Öffentliches Interesse an der Strafverfolgung 261a …” „… Verfolgungsmaßnahmen295. Sinngemäße Geltung des Gesetzes über die Entschädigung für StrafverfolgungsmaßnahmenIX. ABSCHNITT …”

Bundesgebührengesetz – BGebG S. 494-499

„… 493 BGebG Gesetz über Gebühren und Auslagen des Bundes – Bundesgebührengesetz – BGebGvom …” „… 07.08.2013 (BGBl. I, S. 3154), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des …” „… Auslagen nach Maßgabe dieses Gesetzes und der Gebührenverordnungen nach § 22 Absatz 3 und 4. § 2 …”

Seerechtsübereinkommen – SRÜ – Auszug S. 1863-1869

„… Bedeutung der friedlichen Durchfahrt Art. 20 Unterseeboote und andere UnterwasserfahrzeugeArt. 21 Gesetze …” „… Definition der Kriegsschiffe Art. 30 Nichteinhaltung der Gesetze und sonstigen Vorschriften des Küstenstaats …” „… oder Personen entgegen den Zoll- und sonstigen Finanz-gesetzen, Einreise- oder Gesundheitsgesetzen und …”

Diplomaten-RdSchrAA S. 755-790

„… , zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. September 2013; BGBl. I S. 3556) 2. Aufenthaltsverordnung (AufenthV …” „… Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) D. Personenstandsgesetz (PStG) vom 19. Februar 2007 Teil 4 …” „… Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und anderen Rechtsvorschriften zu beachten und sich nicht in innere …”

BKA-Daten-Verordnung – BKADV S. 516-521

„… geändert durch Artikel 6 des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13.04.2017 …” „… Nummer 1 des Bundeskriminalamt-gesetzes sind1. Lichtbilder,2. Personenbeschreibungen wiea) Gestalt,b …” „… Behandlung nach den Gesetzen für die Polizeien des Bundes oder der Länder.(4) Absatz 3 gilt entsprechend für …”

Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ – Auszug S. 1765-1780

„… – Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ – Auszug in Kraft gesetzt durch Gesetz vom 15.07.1993 (BGBl. 1993 …” „… Natur,Vorsätzliche Brandstiftung,Fälschung und Verfälschung von Zahlungsmitteln,Schwerer Diebstahl, Hehlerei und …” „… die gesetzlichen Vorschriften über Waffen und Sprengstoffe,Vernichtung durch Sprengstoffe,Unerlaubter …”

Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur Ersetzung und Auf... S. 982-1011

„… ist der gesetzliche Vertreter von Europol. (5) Der Exekutivdirektor ist für die Durchführung der …”

doi.org/10.5771/9783748934899

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Kryptowerte im Privatrecht

Martin Miernicki

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil IV: Schuldrechtliche Einordnung von Werteinheiten S. 379-608

„… (1377 f); Beck, Gesetzliche Zahlungsmittel 48 ff; Hahn/Häde, Währungsrecht2 § 3 Rz 6 ff; K. Schmidt in …” „… 30. 1. 1980, 1 Ob 503/80. 2558) Beck, Gesetzliche Zahlungsmittel 66 f; Freitag in BeckOGK BGB § 244 …” „… der gesetzlichen Zahlungsmittel2636) 2.8.1 Unionsrechtlicher Hintergrund „Gesetzliche Zahlungsmittel …”

Teil VII: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 829-841

„… bestehen verschiedene Sonderregelungen. Gesetzliche Zahlungsmittel sind grundsätzlich mit einem (unions …” „… als gesetz-liches Zahlungsmittel einzuordnen, dennoch wird dessen Leistung vielfach von den Parteien …” „… vereinbart werden. Gesetzliche Zahlungsmittel zählen zum Geld im engeren Sinn, Buchgeld zum Geld im weiteren …”

Teil I: Einführung S. 1-40

„… ) Gleichzeitig werden grundlegende Konzep-te wie der Begriff der gesetzlicher Zahlungsmittel mit der Diskussion …” „… ) Punkt 4 lit a sublit aa (potentiell „ernsthafte Konkurrenz zu den gesetzlichen Zahlungsmitteln“) mit …” „… deren elektroni-schem Wertpapierregister das Wertpapier eingetragen ist“ (§ 32 Abs 1 eWpG). Das Gesetz …”

Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis S. 845-926

„… Rechtsprechung, NJOZ 2020, 1377. Beck, Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang (2022) – zitiert: Beck …” „… , Gesetzliche Zahlungsmittel. Beck/König, Bitcoin: Der Versuch einer vertragstypologischen Einordnung von …” „… 2019, 113. Ammann, Bitcoin als Zahlungsmittel im Internet, CR 2018, 379. Literatur- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 393 2.8 Zum Begriff der gesetzlichen Zahlungsmittel …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394 2.8.2 Zum Annahmezwang gesetzlicher Zahlungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . 396 2.8.3 Zum …” „… gesetzliches Zahlungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 2.8.5 Abgrenzung vom Buchgeld …”

Stichwortverzeichnis S. 927-932

„… Exekutionsmittel 425 – Tausch- und Zahlungsmittel 424 – Warengeld 445 f Geldschuld – Erfüllungsmodalitäten 387 ff …” „… Geldwertvindikation 385 FN 2573 Gemeingebrauch 140 ff Genesis Block 2, 44 FN 274, GesbR, siehe Blockchain Gesetzliche …” „… Zahlungsmittel 396 ff, 401 ff Globalurkunde, siehe Sammelurkunde Grundbuch 36 f 125, 202 ff, 267 ff, 272, 289 f …”

Teil V: Exkurs: Ausgewählte Aspekte des Exekutions- und Insolvenzrechts in Bezug auf Werteinheiten S. 609-662

„… anders als das Bargeld weder ge-setzliches Zahlungsmittel noch körperlich ist – eine herausragende …” „… zivilrechtliche Einordnung Relevanz und führt entgegen der Teleologie des Gesetzes zur Einordnung von …” „… gesetzliche Klarstellung betrifft eben nur Rechte aus virtuellen Währungen, nicht aber Rechte auf virtuelle …”

Teil III: Sachenrechtliche Einordnung von Werteinheiten S. 75-378

„… Menschen dient“,473) wozu sowohl körperliche als auch unkörperliche Gegenstände zählen; das Gesetz verweist …” „… dazu einer Änderung des Gesetzes bedurfte [...]“); zu Software etwa Ertl/Wolf, Software 74. Teil III …” „… Abgrenzung vom „engen“ Sachbegriff des deutschen BGB Gemäß § 90 BGB sind Sachen im Sinne des Gesetzes „nur …”

doi.org/10.5771/9783214255268

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Kryptotoken und Geldwäsche

Simon Biberacher

Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Band 13 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2: Das Phänomen Kryptotoken S. 45-140

„… Statuseines gesetzlichen Zahlungsmittels hat.“28 Dieser Definition folgt ebenfalls26 Siehe FATF (06/2013 …” „… Wertaufbewahrungs-, Recheneinheit-sowie Tauschfunktion,65 wie dies auch gesetzlich anerkannte Zahlungsmit‐tel tun.66 …” „… . 84.65 Ausführlich zu den ökonomischen Funktionen von gesetzlich anerkannten Zah‐lungsmitteln siehe nur …”

Kapitel 5: Analyse und Evaluierung der Verpflichtetenstellung von Kryptointermediären i.S.d. 5. EU-Geldwäscherichtlinie sowie nationalen Geldwäscheregulierung S. 215-578

„… Verfassers] erfasst sind in- und ausländischen [sic] gesetzlichen [sic]Zahlungsmittel.“ BT-Drucks. 19/13827 …” „… eines gesetzlichen Zahlungsmittels einzunehmenbzw. zum elektronischen Transfer von gesetzlichen …” „… gibt es auch gesetzliche Zahlungsmittel an‐809 Fromberger/Haffke/Zimmermann, BKR 2019, 377 (380).810 …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 659-694

„… in‐fo@bundesblock.de angefordert werden.– Schriftliche Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur …” „… : https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Gesetzesvorhaben/Abteilungen/Abteilung_VII/19_Legislaturperiode/2019-12-19-Gesetz-4 …” „… zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der 5. AMLD]Blockchain Research Lab: The State of …”

Kapitel 3: Das Phänomen Geldwäsche S. 141-172

„… offiziell registrierte Zahlungsmittel“466.Diese, im Duden festgelegte Definition des Geldwäschebegriffs, ist …” „… Geldern“ und zum anderen fordert sie, dassdies „in offiziell registrierte Zahlungsmittel“ erfolgt. Diese …” „… Zahlungsmittel nur eine von vielen Varian‐ten, da auch die Transformation in eine Vielzahl und, je nach Phase …”

Kapitel 6: Ausblick auf die jüngsten Bestrebungen des europäischen Gesetzgebers hinsichtlich der Geldwäscheregulierung von Kryptointermediären sowie Kryptotoken S. 579-644

„… Nominalgeldwährung, die gesetzliches Zahlungsmittel ist, alsBezugsgrundlage verwendet wird, um Wertstabilität zu …” „… gesetzliches Zahlungsmittel ist, zustande‐kommt“, definiert.Zunächst ist festzustellen, dass der Betrieb einer …” „… Krypto-Dienstleistung„Tausch von Kryptowerten gegen Nominalgeldwährungen, die gesetzlichesZahlungsmittel sind“1856 nach Art. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel1. 103Körperlichkeit2. 106Abgrenzung zu BuchgeldII. 108Abgrenzung zu …” „… Europäische Zeitschrift für WirtschaftsrechtEWG Europäische WirtschaftsgemeinschafteWpG Gesetz über …” „… Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels undanderer Erscheinungsformen der Organisierten …”

Kapitel 7: Zusammenfassung der Empfehlungen de lege ferenda sowie Gesamtfazit S. 645-658

„… Sinne dieses Gesetzes sinddigitale Darstellungen eines Wertes, der von keiner Zentralbank …” „… tatsächlichen Übung als Tausch- oder Zahlungsmittel akzeptiertwird oder Anlagezwecken dient und der auf …” „… 2, 3 des Gesetzes über elektro‐nische Wertpapiere zu halten, zu speichern oder darüber zu …”

Kapitel 4: Koinzidenz von Kryptotoken und Geldwäsche S. 173-214

„… Vergleichzu Kryptotoken „anonyme Zahlungsmittel (etwa in erster Linie Bargeld)vielfach das Waschen von Geldern …” „… von Geldwäsche erfasst werden sollen.726 Die Gesetzes‐begründung zu § 1 Abs. 7 GwG verweist auf den …” „… des Art. 4 Nr. 15 PSD1.738 Siehe hierzu Kapitel 2. G. IV.739 Gesetz zur europäischen Vernetzung der …”

doi.org/10.5771/9783748917410

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