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Seite 1

Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

Hubert Stubenrauch

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Kapitel: Die Gemeinderatssitzung S. 173-223

„… Die Gemeinderatssitzung Die Geschäftsordnung 1. Der Gemeinderat hat aufgrund seiner …” „… Gemeinderatssitzung 3 hat. Unbeachtlich ist ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung ferner, wenn der „Verstoß“ zugleich …” „… einen ausdrücklichen (→ Rn. 2). 5. Zur Auslegung der Geschäftsordnung in der Gemeinderatssitzung ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Gemeinderäte. Auf diese wird vor allem im 8. Kapitel (Die Gemeinderatssitzung) mehrfach verwiesen. Außerdem …” „… Die Organe der Gemeinde7. Kapitel: 111 Die Gemeinderatssitzung8. Kapitel: 173 Kommunales Satzungsrecht …” „… . 168 Der Stadtvorstand3. 171 Die Gemeinderatssitzung8. Kapitel: 173 Die GeschäftsordnungI. 173 …”

14. Kapitel: Das Kommunalverfassungsstreitverfahren S. 294-304

„… Beratungsgegenstands auf die Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung936. 2.3. Zulässig kann auch eine Feststellungsklage …” „… Gemeinderatssitzung950; n Anspruch auf Akteneinsicht (§ 33 Abs. 3 GemO); n Recht auf Teilnahme an den Sitzungen …”

Stichwortverzeichnis S. 385-395

„… 10/35 – von Gemeinderatssitzungen 8/17 – von Satzungen 9/20 ff. – des Wahlergebnisses 7/21 – der …” „… Ausschusssitzungen 7/52 – von Gemeinderatssitzungen 8/19 ff. Öffentlichkeitsarbeit 7/14, 7/93, 10/6 …”

Literaturverzeichnis S. 381-384

„… Gemeinderatssitzung, 2.A. 2017 Höhlein/Schmorleiz/Strobel, Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt in Rheinland …”

7. Kapitel: Die Organe der Gemeinde S. 111-172

„… Gemeinderatssitzung verlangen. 1.4.7. Die Rechte auf Unterrichtung und Akteneinsicht können im …” „… der Fraktionssitzung keine Personen anwesend sein dürfen, die in der Gemeinderatssitzung zu diesen …” „… hinzuzuziehen, die in der Gemeinderatssitzung zu diesen Punkten nicht teilnehmen dürfen (→ Rn. 32 und 8. Kap. Rn …”

15. Kapitel: Die Staatsaufsicht S. 305-324

„… einer Gemeinderatssitzung zu treffen. Da der Beauftragte für die Gemeinde und nicht als deren …”

doi.org/10.5771/9783748923350

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Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern

Jürgen Busse (Hrsg.), Johann Keller (Hrsg.)

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kapitel Die Gemeinde und ihre Organe S. 19-102

„… OrganeIII. Die GemeinderatssitzungOrten ein Gemeinderatsmandat denkbar wäre (vgl. aber Art. 25 Abs. 3 …” „… GemeinderatssitzungAnlagen zur Tagesordnung können auch nicht mit der Begrün-dung verlangt werden, ein GRM benötige sie, um …” „… GemeinderatssitzungEinzelfall geahndet werden (Art. 48 Abs. 2 GO). In der Praxis lässt sich allerdings meist nicht nachprüfen …”

Stichwortverzeichnis S. 383-396

„… 383StichwortverzeichnisAAbgaben 105, 107Abgeordnetenbestechung 286Ablauf der Gemeinderatssit-zung …” „… 53Abrundungssatzung 223Absage einer Gemeinderatssit-zung 38Abschichtungen 210Abstimmung 41, 46, 48 …” „… Eigenbetrieb 89, 142Einberufung von Gemeinde-ratssitzung 29, 312, 357Einfügen in die Umge-bung 173, 221 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… wissenschaftlich-theoretische Ausführungen, werden insbesondere die Grundregeln der Gemeinderatssitzung, die Gemeindefi nanzen …” „… ...........................22III. Die Gemeinderatssitzung ......................................................251 …” „… . Geschäftsordnung ..........................................................252. Einladung zur Gemeinderatssitzung …”

Anlagen — Muster des Bayerischen Gemeindetags S. 295-382

„… Kommunikation“. Die Regelung des § 4 Abs. 3 kann entfallen, wenn die Ladung zur Gemein-deratssitzung, der …” „… erste Bürgermeister oder die erste Bürgermeisterin be-ruft die Gemeinderatssitzungen ein, wenn die …” „… der Wahlzeit und im Fall des Art. 46 Abs. 2 Satz 3 GO be-ruft er oder sie die Gemeinderatssitzung so …”

3. Kapitel Planen und Bauen in der Gemeinde S. 159-246

„… Ge-meinderatssitzung gewidmet (II.). Daran schließt sich eine schema-tische Darstellung des Bebauungsplanverfahrens an …” „… Baurecht nach § 30 BauGB vgl. auch II. „Die Behandlung des Bauantrags in der Gemeinderatssitzung“.11a …”

doi.org/10.5771/9783415066694

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Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Baden-Württemberg

Klaus Ade, Herbert O. Zinell

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Verfahren im Gemeinderat S. 59-85

„… Gemeinderat604.2 GemeinderatssitzungEine Sitzung verläuft umso reibungsloser, je gründlicher sie vor-bereitet …” „… seine Entscheidungen in Sitzungen. Der Verlauf der Gemeinderatssitzung richtet sich nach den …” „… Verhandlungsablauf geregelt wer-den. Sofern sich in der Praxis der Gemeinderatssitzung gehäuft Probleme zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Erfahrungen der Praxis. Insbesondere werden die Regu-larien einer Gemeinderatssitzung intensiv besprochen.Das …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 594.2 Gemeinderatssitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 604.2.1 Einberufung …”

2. Gemeinderäte S. 23-53

„… Gemeinde-ratssitzung einzuladen. Bis zum Zusammentritt des neuen Ge-meinderates führt der Gemeinderat in seiner …” „… Minderheiten-rechte zu:– das Recht auf Einberufung einer Gemeinderatssitzung sowie ein Auskunfts- und …” „… ihrer Wahl bestimmte Pflichten. Neben der Pflicht zur Mitwirkung in den Gemeinderatssitzungen und der …”

Sachregister S. 149-154

„… Gemeinderatssitzung 60Gemeindevermögen 133Gemeindeverwaltungsver-band 145Geschäfte der laufenden Verwaltung 19 …”

6. Einwohner/Bürger und Gemeinde S. 97-102

„… Unterrichtung der Einwohnerschaft kann auf vielerlei Art und Weise geschehen: öffentliche Gemeinderatssitzungen …”

5. Ausschüsse, sonstige Gremien und Zusammenschlüsse S. 86-96

„… Gemeinderatssitzungen dienen, sind in der Regel nichtöffentlich, der Ausschuss kann aber nach Ermes-sen auch eine …”

doi.org/10.5771/9783415065376

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Landesrecht Baden-Württemberg

Jan-Dirk Rausch

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2 Kommunalrecht S. 99-178

„… GemeinderatssitzungGeschäftsordnungDer generelle Ablauf der Gemeinderatssitzung wird, soweit die Regelungen nicht bereits in der GemO …” „… Gemeinderatssitzung.Für den Verweis von Personen, die das Rathausgebäude außerhalb einer Gemeinderatssitzung betreten …” „… Gemeinderatssitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158aa) Geschäftsordnung . . . 158bb) Beratung …”

Stichwortverzeichnis S. 313-318

„… Gemeinderatssitzungen 2 137 ff.Einfügen, unbeplanter Innenbereich 1 197 ff.Einstellung von Arbeiten 1 129 …” „… 3 418 ff.Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung 2 146 ff.Organe der Gemeinde 2 86 ff.Organe des …” „… ff.Stellplätze 1 323 ff.Störer 3 52 ff.Störung 3 163, 185Störungen der Gemeinderatssitzung 2 164 …”

§ 1 Baurecht S. 11-98

doi.org/10.5771/9783748914716

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Jahrbuch des Instituts für Angewandte Forschung 2022

Jörg Dürrschmidt (Hrsg.), Christian F. Majer (Hrsg.), Torsten Noak (Hrsg.)

Reihe: Ludwigsburger Schriften Öffentliche Verwaltung und Finanzen

Band 5 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Matthias Müller § 37a GemO BW – eine kritische Betrachtung S. 191-200

„… Der Schwerpunkt liegt auf der Betrachtung der Gemeinderatssitzung. Die Ausführungen lassen sich aber …” „… Voraussetzungen danach, ob in der anstehenden Gemeinderatssitzung lediglich „Gegenstände einfache Art“ zur …” „… keine Ausnahmen. Angele-genheiten, die in eine öffentliche Gemeinderatssitzung gehören (was der …”

doi.org/10.5771/9783415073494

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