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Politik an den Parteien vorbei

Martin Morlok (Hrsg.), Thomas Poguntke (Hrsg.), Jens Walther (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Band 42 2012 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Martin Morlok, Thomas Poguntke, Jens Walther Freie Wähler und Kommunale Wählergemeinschaften aus parteienwissenschaftlicher Perspektive S. 9-24

„… 9 Freie Wähler und Kommunale Wählergemeinschaften aus parteienwissenschaftlicher Perspektive …” „… Wählervereinigungen wieder, die bei Landtagswahlen antraten und den Namen „Freie Wähler“ führten oder sich …” „… oder Alternativen Listen. Vereine werden 1 Unter die Bezeichnung Freie Wähler fallen in den …”

Joachim Behnke Wahlsystem und Freie Wähler S. 111-124

„… Fall offensichtlich die Marke „Freie Wähler“ an sich, die hier den Wahlerfolg in erster Linie …” „… 111 Wahlsystem und Freie Wähler Joachim Behnke 1. Einleitung Freie Wähler sind bislang in …” „… , das Maximum beträgt mit 2,91 fast den Faktor 3. Freie Wähler FDP Grüne Zweitstimmenanteil 2,84 3,84 …”

Günther Beckstein, Jutta Widmann, Thomas Poguntke Diskussionrunde: Freie Wähler in Bayern S. 289-295

„… Parteien-, Wahl- und Wählerforschung. Cordula Breitenfellner, Dipl.-Ing. (FH), FREIE WÄHLER …” „… - Bundesgeschäftsführerin des Bundesverbandes FREIE WÄHLER Deutschland e.V. und FREIE WÄHLER-Bundesgeschäftsführerin und …” „… 289 Diskussionrunde: Freie Wähler in Bayern Dr. Günther Beckstein, Bayerischer …”

Ulrich Eith Ideologiefreie Sachpolitik oder populistischer Protest? Freie Wähler auf Landes- und Bundesebene S. 147-157

„… : http://www.freie-waehlerdeutschland.de/freie-waehler-ziele-und-standpunkte/ (abgerufen am 4. Juli 2011). Haas, Melanie/Jun, Uwe/Niedermayer, Oskar, 2008: Die Parteien und …” „… 147 Ideologiefreie Sachpolitik oder populistischer Protest? Freie Wähler auf Landes- und …” „… Bundesebene Ulrich Eith 1. Einleitung Freie Wähler haben in Deutschland eine lange Tradition, insbesondere …”

Thorsten Faas, Johannes N. Blumenberg Freie Wähler bei Landtagswahlen: Eine Potenzialanalyse am Beispiel der baden-württembergischen Landtagswahl 2011 S. 181-197

„… . Übertragen auf Wählerinnen und Wähler ließe sich daraus ableiten, dass Freie Wähler in den …” „… 181 Freie Wähler bei Landtagswahlen: Eine Potenzialanalyse am Beispiel der …” „… baden-württembergischen Landtagswahl 2011 Thorsten Faas und Johannes N. Blumenberg 1. Einleitung Dass Freie Wähler auf …”

Cordula Breitenfellner Erweiterung des politischen Tätigkeitsfeldes und Transformationstendenzen innerhalb der Freien Wähler S. 227-239

„… unabhängigen Wählervereinigungen Freie Wähler auf kommunaler Ebene keine Untergliederungen“ (Freie Wähler …” „… teilweise in mehreren Anläufen eigenständige Freie Wähler Landesverbände gegründet wurden. Während der …” „… des Freie Wähler Landesverbandes Baden-Württemberg e.V., in der unter § 2 der Zweck der Organisation …”

Karl-Rudolf Korte Verdachtsbestimmt: Die Fremdbeschreibungen der Freien Wähler durch Medien und Konkurrenten S. 173-181

„… Freie Wähler/Wählervereinigungen 2009-2011, Duisburg. Poguntke, Thomas, 2011: Ratlose Zwerge: Sind die …” „… . Wer sich insofern den Bildern in unseren Köpfen über die Freie Wähler nähert, erfährt viel auch über …” „… es für Freie Wähler nahe, den Charme des Andersseins geradezu zu stilisieren (vgl. Holtmann 2001 …”

Michael Piazolo Die Freien Wähler im Bayerischen Landtag – Frischer Wind für den Parlamentarismus? S. 239-255

„… inne. Bei der später oftmals als „Aiwanger-Truppe“ bezeichneten Freie Wähler-Schar handelte es sich …” „… – nach klassischer Freie Wähler-Manier – das Bestreben spürbar, nicht zu deutlich Hierarchien …” „… bearbeiten oder Zeitung lesen. 15 Die Freie Wähler-Fraktion verfügt über überdurchschnittliche viele …”

Marcel Winter, Heiko Haffmans Die Entstehungs- und Erfolgsbedingungen Kommunaler Wählergemeinschaften in Nordrhein-Westfalen S. 51-73

„… Wählervereinigungen in Hessen. Sie kritisierte die Verwendung des Begriffs „Freie Wähler“ beziehungsweise die …” „… dieser Definition jedoch bewusst den Begriff „Wählergemeinschaft“ und nicht den Begriff „Freie Wähler …” „… Wählergemeinschaften und Freie Wähler standen ungeachtet ihrer großen Bedeutung für die Kommunalpolitik erst selten im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… den Parteien vorbei Freie Wähler und Kommunale Wählergemeinschaften als Alternative Nomos BUT_Morlok …” „… _7052-9.indd 4 28.09.11 10:40 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber 7 Freie Wähler und …” „… 95 Wahlsystem und Freie Wähler Joachim Behnke 111 Partei oder Nicht-Partei? Parteien wider …”

Sebastian Roßner Parteien wider Willen – Von Wählervereinigungen und einer subjektiven Komponente des Parteibegriffs S. 125-147

„… , abrufbar unter: http://www.freie-waehlerdeutschland.de/freie-waehler-ziele-und-standpunkte/ (abgerufen am …” „… Bundeswählergruppe hat sich 2010 unter dem Namen Bundesvereinigung Freie Wähler als politische Partei neu …” „… Satzung als „politische Vereinigung“ (so etwa unter 1.1; 1.2; 1.3 Abs. 1 Satzung Freie Wähler 2009), geht …”

Heike Merten Institutionelle Rahmenbedingungen Kommunaler Wählergemeinschaften – Der Einfluss des Parteienrechts S. 95-111

„… Bundesverband Freie Wähler Deutschland e.V. zusammengeschlossen. 2009 wurde eine Bundesvereinigung der Freien …” „… Wähler eine Bundespartei gegründet, die sie als Bundesvereinigung Freie Wähler bezeichnen. Die …” „… , Hans-Georg, 2007: Freie Wähler, in: Frank Decker/Viola Neu (Hrsg.): Handbuch der deutschen Parteien …”

Everhard Holtmann Parteifrei im Parteienstaat – Kommunale Wählergemeinschaften in der politischen Landschaft der Bundesrepublik Deutschland. Eine Bestandsaufnahme S. 25-51

„… Kapitel 6 sichtbar gemacht werden. 2. Begriffsbestimmung Freie Wähler und KWG Kommunale …” „… Sozialgemeinde verortet sind“ (Reiser 2007: 278) zu umschreiben. „Freie Wähler“ und „Freie Listen …” „… zwecks Teilnahme an kommunalen Wahlen als Wählervereinigungen konstituieren. 1 Der …”

Andrea De Petris Wählervereinigungen in Italien: Bloßer Protest oder eine neue Form politischen Engagements? S. 269-289

„… . 289 Diskussionrunde: Freie Wähler in Bayern Dr. Günther Beckstein, Bayerischer Ministerpräsident …” „… a. D., MdL Jutta Widmann, Freie Wähler, MdL Prof. Dr. Thomas Poguntke, PRuF Thomas Poguntke …” „… „unabhängigen“ Wählervereinigungen sein, die ihre eigentliche Stärke bei den Wählern im ersten Wahlgang prüfen …”

Patricia M. Schiess Rütimann Gleichbehandlung von Parteien und anderen politischen Gruppierungen vor dem Schweizer Gesetz – Ergänzt um kritische Bemerkungen zum Erfolg von Parteilosen und von neu gegründeten Parteien S. 255-269

„… . Schiess Rütimann In der Schweiz gibt es nur sehr wenige Gruppierungen, die sich Freie Wähler nennen. Sie …” „… Fraktionsstärke.31 Dies könnte ein Zeichen dafür sein, dass bürgerliche Wählerinnen und Wähler mit den …” „… anzusiedelnden Parteien BDP und GLP bei den Wählerinnen und Wählern der Linken und der rechtskonservativen SVP …”

Torben Lütjen Jenseits des Parteilichkeit? Zum Anspruch der Freien Wähler auf Ideologiefreiheit S. 157-172

„… Sachpolitik. So heißt es bei den „Zielen und Standpunkten“ des Bundesverbandes: „Freie Wähler entscheiden …” „… ausschließlich nach sachpolitischen Erwägungen und nicht nach ideologischen Gesichtspunkten“ (Freie Wähler …” „… im Land“ (Freie Wähler Bayern 2011). Einher mit solchen eher allgemeineren Formulierungen geht dann …”

Marion Reiser Kommunale Wählergemeinschaften – Deutsche Besonderheit oder gesamteuropäisches Phänomen? S. 73-95

„… Multi-level organisierte Freie Wähler IV Lokale Organisation der Partei: Ortsverein/verband Quelle …” „… Definitionskriterien für Wählergemeinschaften: Das erste Kriterium ist die Nominierung von Kandidaten zu Wahlen für …” „… mindestens eine Wählergemeinschaften bei den Kommunalwahlen antritt und somit die Wähler die Möglichkeit …”

Adrienne Krappidel Politisches Verhalten von demokratischen Parteien und rechtsextremen Wählergemeinschaften in Kommunalparlamenten – Selbst- und Fremdwahrnehmung S. 197-226

„… , 2009: „Zwischen den Wahlen“ – Rechtsextreme Parteien und „Freie Kräfte“ in der Region, abrufbar unter …” „… bei Wählerinnen und Wählern. Bezieht man sie ein und diskutiert mit ihnen, besteht die Gefahr, dass …” „… . Falter, Jürgen W./Schoen, Harald, 1999: Wahlen und Wählerverhalten, in: Thomas Ellwein und Everhard …”

doi.org/10.5771/9783845232508

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Sichere Internetwahlen

Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 27 2013 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Freie Wahl S. 26-27

„… kann.10 3.1.3 Freie Wahl Der Wahlrechtsgrundsatz der freien Wahl verlangt, dass jeder Wähler sein …” „… Strafvorschriften der Wählernötigung (§108 StGB), Wählertäuschung (§ 108a StGB) und Wählerbestechung (§ 108b StGB …” „… 26 3.1.2 Unmittelbare Wahl Nach dem Grundsatz der unmittelbaren Wahl muss sich die Besetzung des …”

Wahlen zu Organen der funktionalen Selbstverwaltung S. 115-124

„… Wahlrechtsgrundsätze, die inhaltlich zum demokratischen Prinzip gehören, allgemeine, freie und gleiche Wahl, auch hier …” „… Hochschulgesetze nennen jedoch die freie, geheime und gleiche Wahl. Die gleiche Wahl unterliegt zwar Modifikationen …” „… parlamentarischen Wahlen. Allgemeine, freie und gleiche Wahl sind zu gewährleisten. Geheime und unmittelbare Wahl …”

Soziale Funktion der rechtlichen Vorgaben, Chancen und Risiken S. 30-36

„… ). 32 Freie Wahl Der Grundsatz der freien Wahl schützt die Selbstbestimmung des Volkes, indem er die …” „… Willen zurückziehen kann. Nur eine freie Wahl kann für das Parlament legitimierend wirken.35 Die …” „… Internetfernwahl bringt für die freie Wahl Gefahren mit sich, die auch bei der Briefwahl schon auftauchen. Die Wahl …”

Wahlen zu arbeitsrechtlichen Interessenvertretungen S. 124-127

„… . Trotz der fehlenden ausdrücklichen Nennung gelten aber auch allgemeine, gleiche und freie Wahl.143 Gemäß …” „… länger als drei Monate zur Arbeit überlassen werden. Freie Wahl bedeutet auch hier die Unzulässigkeit …” „… . 126 Druckpotentials der Arbeitgeber auf die Arbeitnehmer sind allgemeine, freie und gleiche Wahlen nur …”

Unmittelbare Wahl S. 26

Nutzbarkeit (K1) S. 39-40

„… 39 Allgemeine Wahl Unmittelbare Wahl Freie Wahl Geheime Wahl Gleiche Wahl Öffentliche Wahl …” „… ) muss dem Wähler die Möglichkeit gegeben sein, seinem Willen gemäß zu wählen, nicht zu wählen oder …” „… ungültig zu wählen. Nur wenn alle Wähler durch die Nutzung des Wahlverfahrens das Gleiche erreichen können …”

Allgemeine Wahl S. 25-26

„… Stimmabgabe bei Anwendung dieser Wahltechnik nicht durchgesetzt werden kann.10 3.1.3 Freie Wahl Der …” „… Internet zu beachten sind. 3.1.1 Allgemeine Wahl Der Grundsatz der allgemeinen Wahl verbietet es, die …” „… Beispiel auf bestimmte Berufsgruppen, Einkommensklassen oder Bildungsstände, würde die allgemeine Wahl …”

Datenschutz (A5) S. 38-39

„… ). 52 BVerfGE 123, 39 (72). 39 Allgemeine Wahl Unmittelbare Wahl Freie Wahl Geheime Wahl Gleiche Wahl …” „… 38 pflichtet aufgrund seines auch den Wähler verpflichtenden Charakters zu verfahrensrechtlichen …” „… Internetwahlverfahren lässt sich aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl die Anforderung der Laienkontrolle …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-12

„… : Referenzmodell 25 3.1 Rechtliche Vorgaben 25 3.1.1 Allgemeine Wahl 25 3.1.2 Unmittelbare Wahl 26 3.1.3 Freie Wahl …” „… 26 3.1.4 Geheime Wahl 27 3.1.5 Gleiche Wahl 28 3.1.6 Öffentliche Wahl 28 3.1.7 Informationelle …” „… Wahl 54 3.4.3 Anmeldung des Wählers 58 3.4.4 Stimmabgabe 60 3.4.5 Ergebnisermittlung 65 3.4.6 …”

doi.org/10.5771/9783845246376

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Die SPE zwischen Krise und Insolvenzreife

Rainer Freudenberg

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 65 2012 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Freie Wahl des Insolvenzrechts? S. 280-282

„… . Rechtspolitisch ?u fordern ist deshalb, dieSit?aufspaltung vorbehaltslos ?u gestatten.Freie Wahl des …” „… freie Wahl des Insolven?rechts vertr?gt sichvor allem kon?eptionell nicht mit der Funktion des …” „… begründet, die erheblichen Spielraum für eine Wahl des Insolven?rechtsl?sst.1404 Da das materielle …”

Sitzaufspaltung versus Sitzkoppelung S. 268-280

„… , ob rechtspolitisch über die freie Wahl des subsidi?r geltenden Gesellschaftsrechts auch ?u fordern …” „… fordern ist deshalb, dieSit?aufspaltung vorbehaltslos ?u gestatten.Freie Wahl des Insolven?rechts?Da so …” „… . Ebenso profitiert dieRechnungslegung: Einmal kann über die Wahl des Registersit?es1355 ge?ielt ein4.a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Finan?verwaltungc. 278Regelungsvorschlag5. 278Ergebnis6. 279Freie Wahl des Insolven?rechts?II. 280Sekund?rrechtliche …”

Staatenwahlrechte zum Mindestkapital und Solvenztest im Besonderen S. 146-168

„… .643 In der Wahl und Ausgestaltung der konkreten Gl?ubigerschut?instrumente bestehen indes beachtliche …” „… . 27 ff., 37 ff.694 Muscat, in: van Hulle/Gesell, Corporate Law, XVII Rn. 20.695 Lagler/Wahl Cesarec …” „… S. 2 SPE-VO).Sollten mindestkapital- und Solven?test-freie SPE von ausl?ndischen Investorenbevor?ugt …”

Zur internationalprivatrechtlichen Methode der Qualifikation S. 182-199

„… wirtschaftlichen Bet?tigungsschwerpunkts der Gesellschaft ?u schüt?en sindund eine Umgehung durch die Wahl eines …” „… freie Rechtswahl gestatten soll. Demgegenüber dient das Insolven?recht überwiegend dem Schut …”

Literaturverzeichnis S. 301-334

doi.org/10.5771/9783845240435

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Disziplinierung und Kündigung im deutschen und französischen Arbeitsrecht

Christiane Engler

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 17 2007 Nomos, Baden-Baden

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Freie Wahl der Disziplinierungsmittel S. 95-96

„… seine Überlegungen einbeziehen, wenn diesesnoch nicht verjährt ist.405 6. Freie Wahl der …”

Verbot der Kumulation/Zusammenrechnung von Disziplinierungen S. 94-95

„… seine Überlegungen einbeziehen, wenn diesesnoch nicht verjährt ist.405 6. Freie Wahl der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Diskriminierungsverbot 935. Verbot der Kumulation/Zusammenrechnung von Disziplinierungen 946. Freie Wahl der …”

doi.org/10.5771/9783845205335

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Die transnationale GmbH-Bestattung

Ferdinand Oelschlegel

Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Band 16 2010 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Freie Wahl eines ausländischen Insolvenzrechts S. 172-180

„… Grundlage für eine europaweite Anerkennung nationaler Insolvenzverfahren.Freie Wahl eines ausländischen …” „… Insolvenzschuldner steht es damit theoretisch frei, das für ihn maßgeblicheInsolvenzrecht zu wählen. Voraussetzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ausländischem Gericht§ 10 172Freie Wahl eines ausländischen InsolvenzrechtsI. 172Anreize des deutschen Rechts …” „… Insolvenzantragstellung bei einem ausländischem Gericht§ 10 172Freie Wahl eines ausländischen InsolvenzrechtsI. 172Die …” „… sachrechtlichem Charaktera) 136Das Sachrecht bei Wahl des Verwaltungssitzes imAusland nach dem MoMiG(1)136Analyse …”

Ergebnisse S. 171-172

„… Anerkennung nationaler Insolvenzverfahren.Freie Wahl eines ausländischen InsolvenzrechtsDie Eröffnung eines …” „… ihn maßgeblicheInsolvenzrecht zu wählen. Voraussetzung für die Eröffnung eines …”

Vorteile und Risiken eines ausländischen Verfahrens für die Firmenbestatter S. 206-226

„… Zuständigkeitsrecht der Mitgliedstaaten zu denken.1396 Dies hätte jedoch zur Folge, dassdie Mitgliedstaaten freie Hand …” „… .1440 Um kein Haftungsrisiko einzugehen, wird es notwendig sein, bei der „Wahl“des Eröffnungslandes auch …” „… erkennen, und anschließenddie Anwendung der Haftung durch Substitution ermöglichen.1452Bei Wahl der …”

doi.org/10.5771/9783845223490

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Effiziente Regulierung in dynamischen Märkten

Pio Baake, Justus Haucap, Jürgen Kühling, Sascha Loetz, Christian Wey

Reihe: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Band 57 2007 Nomos, Baden-Baden

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Wettbewerb durch freie Wahl des geltenden Rechtsrahmens S. 101

„… kommen wird oder aber eine Harmonisierung notwendig wäre. 3.5.5 Wettbewerb durch freie Wahl des geltenden …” „… solcher Wettbewerb durch die freie Wahl des Rechtsrahmens ist somit nicht möglich und für unsere …” „… durch die Wahl des Rechtsrahmens erfolgt. Das bedeutet, Unternehmen könnten sich unabhängig von ihrem …”

Fazit zu den Wirkungen des Systemwettbewerbs S. 101-102

„… kommen wird oder aber eine Harmonisierung notwendig wäre. 3.5.5 Wettbewerb durch freie Wahl des geltenden …” „… solcher Wettbewerb durch die freie Wahl des Rechtsrahmens ist somit nicht möglich und für unsere …” „… ausgeschlossen ist ein Wettbewerb durch freie Wahl des Rechtsrahmens. Somit wird es zumindest durch diese …”

Wettbewerb um Investitionen und Unternehmensansiedlungen/Arbeitsplätze S. 100-101

Formen des Systemwettbewerbs S. 96-97

„… freie Wahl des geltenden Rechtsrahmens unabhängig vom Sitz bzw. Ursprung des Unternehmens. Der …” „… , ob es sich um einen direkten Wettbewerb mittels Wahl des Regulierungssystems (im Sinne des …”

Wettbewerb als Lernprozess durch gegenseitigen Erkenntnisgewinn S. 97-99

„… Produktionsfaktoren (z. B. qualifizierte Arbeitskräfte) und 4. Wettbewerb durch freie Wahl des geltenden Rechtsrahmens …”

Zwischenfazit zu den bisherigen Überlegungen zur effizienten vertikalen Kompetenzanordnung S. 102-105

„… . Gänzlich ausgeschlossen ist ein Wettbewerb durch freie Wahl des Rechtsrahmens. Somit wird es zumindest …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Unternehmensansiedlungen/ Arbeitsplätze 1003.5.5 Wettbewerb durch freie Wahl des geltenden Rechtsrahmens 1013.5.6 Fazit zu …”

Materiell-rechtliche Vorschläge (Teil 2) S. 154-169

„… der Wahl des Zugangsregulierungsinstruments im Rahmen der Regulierungsverfügung zu beachten. So greift …” „… Verhandlungssituation besteht.262 Freie Zusammenschaltungsverhandlungen263 zwischen Unternehmen werden vom TKG nicht …”

doi.org/10.5771/9783845202235

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Recht im Dialog

Axel Kokemoor (Hrsg.), Karl Kroeschell (Hrsg.), Klaus Slapnicar (Hrsg.), Rainer Wedde (Hrsg.)

2013 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Bernd Richter Das Namensrecht der politischen Gruppierungen FREIE WÄHLER im Spannungsfeld von § 12 BGB und § 4 PartG S. 102-123

„… Namensschutz der Partei FREIE WÄHLERIV. 112 FREIE WÄHLER und Freie Wähler GemeinschaftV. 115 Namensschutz der …” „… erzielten die FREIE WÄHLER mit einem Stimmenanteil von 10,2% einen unerwartet deutlichen Wahlerfolg und …” „… – Freie Wähler und kommunale Wählergemeinschaften als Alternative 1. Aufl. Baden-Baden 2012, Schriften zum …”

Ulf Müller Die Stellung der Heimat im Zivilrecht S. 83-102

„… Bundesgerichtshofes III. 108 Namensschutz der Partei FREIE WÄHLERIV. 112 FREIE WÄHLER und Freie Wähler GemeinschaftV …” „… Zivilrecht 101 Bernd Richter Das Namensrecht der politischen Gruppierungen FREIE WÄHLER im Spannungsfeld von …” „… des Verbändeverbandes FREIE WÄHLER Deutschland e.V. in der aktuellen Rechtsprechung des …”

Karin Metzler-Müller Demenz – ein Rechtsproblem im Verein S. 146-170

„… . Keines der noch verbliebenen Mitglieder ist bereit, sich zum Vorstandsmitglied wählen zu lassen. Der 84 …” „… . Geschäftsunfähig ist gem. § 104 Nr. 2 BGB, wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand …” „… die krankhafte Störung, die die freie Willensbestimmung 6 Lange in: juris Praxiskommentar BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gruppierungen FREIE WÄHLER im Spannungsfeld von § 12 BGB und § 4 PartG 102 Stephan Kreissl Zum Begriff des …”

Manfred Herbert, Jörg-Dieter Oberrath Sprache und Arbeitsrecht S. 475-492

„… Arbeitsverhältnis ist allerdings vielschichtig. Man kann insoweit nämlich unterschiedliche Ansatzpunkte wählen. So …” „… werden sie in der Regel ausdrücklich oder konkludent die Sprache des Landes wählen, in dem der Betrieb …” „… Vertragssprache ist grundsätzlich von einem sachlichen Grund für die Wahl der deutschen Sprache auszugehen, da für …”

Konrad Scorl Gedanken zur Grenze und Relativität rechtlicher Begriffsbildung S. 669-682

„… Begriffe darin besteht, dass sie „frei“ gebildet sind, ist Engisch zuzustimmen, wenn er diese als „freie …” „… Definitionsregeln, die zur Bildung einer „guten“ juristischen Definition (Wahl und sprachliche Ausgestaltung der …”

Klaus Slapnicar Palandts erster unverschuldeter Karriereknick – ein junger Jurist mit Recht gegen die Konvention S. 17-57

„… Duell wählen. Das lehnte ich ab, weil ich ein Gegner der „Duellprinzipien“ bin, wie alle meine Freunde …” „… Kosten eines Druckes konnte Palandt ebenfalls nicht aufbringen. So fiel seine Wahl auf die Universität …” „… , die scheitert. Als Palandt seine auf dem Dienstweg adressierten Bewerbungen um jede freie Stelle als …”

doi.org/10.5771/9783845247311

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Elektromobilität - die freie Wahl des Stromlieferanten an der Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Malte Helbig

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 57 2016 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Elektromobilität – die freie Wahl des Stromlieferanten an der Ladesäule für Elektrofahrzeuge …” „… – die freie Wahl des Stromlieferanten an der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Eine Untersuchung anhand …” „… . Preuß, Bremen, jetzt Freie Universität Berlin. Das Colloquium hat am 28.5.1997 stattgefunden. Die …”

Kapitel 4: Die energiewirtschaftsrechtliche Einordnung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge S. 79-143

„… vollständig geöffneten Markt“ möglich sind, in dem „allen Verbrauchern die freie Wahl ihrer Lieferanten und …” „… Primärrechtes „nur in einem vollständig geöffneten Markt erreichbar seien, der allen Verbrauchern die freie Wahl …” „… Energiesektor und diesbezüglich mit dem „Recht der Letztverbraucher auf freie Wahl des Energieversorgers …”

Rechtspolitische Erwägungen S. 294-307

„… Grundfreiheiten seien „nur in einem vollständig geöffneten Markt erreichbar, der allen Verbrauchern die freie Wahl …” „… die freie Belieferung ihrer Kunden gestattet“1181. Kunden sollten aus Gründen „der Gerechtigkeit und …” „… Energielieferanten frei zu wählen1192. In Betracht kommen dafür grundsätzlich auch kartellrechtliche Ansprüche1193 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit S. 308-316

„… , ob sich künftig offene Marktstrukturen ausbilden, die den Letztverbrauchern die freie Wahl des …”

Kapitel 2: Die politischen Rahmenbedingungen der Elektromobilität S. 28-56

„… Betreiber von LIS ihren Stromlieferanten frei wählen können109. Zu diesem Zweck dürfen Betreiber von …” „… Beistellungsverpflichtungen, sind damit ebenso wenig vorgesehen wie die freie Lieferantenwahl aus Sicht der Letztverbraucher …”

Drittzugangsansprüche für Wettbewerber S. 144-274

„… spezifische Nachfrage aus Verbrauchersicht höchstwahrscheinlich auch eine freie Lieferantenwahl miteinbeziehen …”

doi.org/10.5771/9783845270654

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integration

Alle Ausgaben: integration

integration Jahrgang 37 (2014) Heft 3 ISSN Online: 2941-8895 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Jo Leinen, Fabian Pescher Von Parteienbündnissen zu ‚echten Parteien‘ auf europäischer Ebene? Hintergrund, Gegenstand und Folgen der neuen Regeln für Europäische Parteien S. 228-246

„… 90/Die Grünen; DKP: Deutsche Kommunistische Partei; FW: Freie Wähler; SSW: Südschleswigscher …” „… einer Vereinigung nicht ausschließlich durch den Wahlerfolg der Mitgliedsparteien bei nationalen Wahlen …” „… durch das Fehlen eines einheitlichen europäischen Wahlrechts für die Wahl zum Europäischen Parlament …”

Rudolf Hrbek Europawahl 2014: Kontinuität und neue Facetten S. 205-227

„… Deutschland kannten 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler die beiden Kandidaten und in Luxemburg fand der …” „… sich von den bisherigen Wahlen signifikant unterscheiden. Das bezog sich auf das Vorhandensein neuer …” „… , über die deskriptive Bilanz verschiedener Aspekte der Wahl hinaus, erörtern, was es mit der oben …”

Martina Fürrutter, Regina Tschann, Michael Wolf Das Europäische Parlament: Funktionswandel und Aufgabenprofile 2014-2019 S. 298-303

„… Diskussion seiner Politikgestaltungs-, Wahl-, Kontroll-, Kommunikationsund Interaktionsfunktion zeigt, dass …” „… als indirekte Form der Wahl des Kommissionspräsiden- Das Europäische Parlament – Funktionswandel und …” „… Tübingen Wahl- und Kreationsfunktionen des Europäischen Parlaments Dr. Dietmar NICKEL, Generaldirektor a.D …”

Kai Oppermann Argumentationsmuster zur Krise in der Eurozone. Eine Analyse von Debattenbeiträgen der Regierung Merkel im Bundestag 2009-2012 S. 262-274

„… , dass die Alternative für Deutschland in den Wahlen mit einem auf die Forderung nach Auflösung der …” „… Christlich Demokratische Union Deutschlands/Christlich-Soziale Union. 2 Freie Demokratische Partei. 3 …” „… , abrufbar unter: http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2013-0 9-22-BT-DE/umfrage-wahlentscheidend.shtml (letzter …”

Stefan Lehne Eine Agenda für Federica Mogherini – Vorschläge zur Weiterentwicklung der europäischen Außenpolitik S. 247-261

„… Wahl des Gremiums für die Behandlung des Berichts aus. Da der Ausschuss der Ständigen Vertreter heute …” „… überraschend. Die Wahl des Zeitpunkts für die Überprüfung war problematisch. Aus Sicht einer Reihe von Akteuren …” „… Angriff zu nehmen und das Instrumentarium der Union zu schärfen. Zudem ist 2014 aufgrund der Wahlen zum …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2014-3

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Elections in Europe

Dieter Nohlen (Hrsg.), Philip Stöver (Hrsg.)

2010 Nomos, Baden-Baden

Treffer in den folgenden Teilen:

Klaus Poier Austria S. 169-232

„… interior (www.bmi.gv.at/wahlen). All population figures are available in the Statistisches Jahrbuch …” „… Christliche-Wähler-Gemeinschaft (Community of Christian Voters) BDS Bund demokratischer Sozialisten – Carinthia (Alliance of …” „… Democratic Socialists) BGÖ Bürgerliche Grüne Österreichs, Freie Demokraten – Die Liberalen, Verband der …”

Ralf Lindner, Rainer-Olaf Schultze Germany S. 723-806

„… Gewerkschaftsbund, FDGB), the Free German Youth (Freie Deutsche Jugend, FDJ) and the Democratic Women’s League of …” „… ); Wahlprüfungsgesetz (WahlPrG), 12 March (BGBl I 1951, 166), 1951, last amended by law 28 March 1995; Gesetz über die …”

Wilfried Marxer Liechtenstein S. 1155-1186

„… Party) FBP Fortschrittliche Bürgerpartei (Progressive Citizens’ Party) FL Freie Liste (Free List) UEK …” „… . Dezember 1973 über die erleichterte Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen in Landesangelegenheiten …” „… .), Die Wahl der Parlamente und anderer Staatsorgane. Band I: Europa. Erster Halbband. Berlin: Walter de …”

Marc Thiltgen Luxembourg S. 1227-1270

„… Centre and East, Volkspartei in the South and Freie Volkspartei in the North) were summed up. d …” „… . (1969). ‘Luxemburg’, in D. Sternberger and B. Vogel (eds.), Die Wahl der Parlamente und anderer …”

doi.org/10.5771/9783845223414

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Alle Ausgaben: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Jahrgang 48 (2015) Heft 3 ISSN Online: 2941-9603 Nomos, Baden-Baden

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Frithjof Ehm:Das völkerrechtliche Demokratiegebot. Eine Untersuchung zur schwindenden Wertneutralität des Völkerrechts gegenüber den staatlichen Binnenstrukturen, Jus Internationale et Europaeum Band 72, Mohr Siebeck, Tübingen, 2013, 359 S., 69 Euro, ISBN 978-3-16-152039-6 S. 426-430

„… herausgearbeitet wird). Ob aber dieser Begriff – der u.a. den Schutz der Menschenrechte, freie Wahlen …” „… der jeweiligen Wahl bildet, im innerstaatlichen Machtgefüge zukommen soll bzw. muss, um der „freien …” „… Äußerung des Wählerwillens“ effektiv Geltung zu verschaffen.2 Die kontroverse Diskussion hierzu wird vom …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2015-3

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Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

2021 C.H.Beck, München

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Károly Bárd Rechtsstaatlichkeit – Ein Bericht aus Ungarn S. 47-58

„… Legalität der Wahlen in Frage gestellt wird.9 Trotz alledem wurde das Wahlergebnis für gültig erklärt. Es …” „… Rechtsstaatlichkeit; Gerichte; Verfassungsgericht; richterliche Unabhängigkeit; demokratische Wahlen Obwohl Professor …” „… gibt. Im Jahre 2018 gewann diese Koalition das dritte Mal nacheinander die Wahlen, zuletzt mit einer …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Alle Ausgaben: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Jahrgang 52 (2019) Heft 2 ISSN Online: 2941-9603 Nomos, Baden-Baden

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Renata Martins Darf das Volk die Demokratie abschaffen? Verfassungsrechtliche Überlegungen zu der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien S. 246-260

„… der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien Von Renata Martins* Abstract: The new …” „… ultrakonservative Rhetorik gepflegt und Experten gehen davon aus, dass er auch wegen dieser Rhetorik die Wahlen …” „… bekämpfen. In dem durch sehr hohe Kriminalitätsraten geplagten Brasilien18 haben nicht wenige Wähler etwa in …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2019-2

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Justice without the State within the State

Peter Collin (Hrsg.)

Reihe: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Band 295 2016 Klostermann, Frankfurt am Main

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W. Rudloff, D. Vogt Parität und Schlichtung S. 51-90

„… Angestellte (bis zu einer bestimmten Verdienstgrenze) beschlossen, sondern auch die direkte und geheime Wahl …” „… Bestätigungsrecht für die Wahl des Vorsitzenden, wurde vom Reichstag jetzt hingenommen, nachdem einschränkend …” „… anderen Wahlen nach sich ziehen und so »der erste Schritt sein zur grundsätzlichen Emanzipierung des …”

J. Gal Die Renaissance der (Handels-)Schiedsgerichtsbarkeit im 19. Jahrhundert als Ausdruck regulierter Selbstregulierung? S. 157-184

„… B , Von der Wahl und dem Verfahren des freiwilligen Schiedsgerichts. Eine …” „… wieder auf die freie Gestaltung durch die Parteien Bezug genommen wurde. So vermerken bereits die Motive …” „… geregelt werden soll, als ihr »das freie Vertrauen zu Grunde« liegt.50 Die Motive zum Entwurf der …”

doi.org/10.5771/9783465142683

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The Gift and the Common Good

Walter Schweidler (Hrsg.), Joachim Klose (Hrsg.)

Reihe: West-östliche Denkwege

Band 32 2020 Academia, Baden-Baden

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Werner J. Patzelt Wie findet man heraus, was das Gemeinwohl ist? Antworten der Politikwissenschaft S. 227-238

„… – Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf freie Entfaltung; das – ‚Volkssouveränität …” „… Partei zu einer Wahl – und somit zum Wahlkampf – entscheiden darf, oder ob Tarifkonflikte eher von …” „… Geschichte, dass Mehrheiten sich nicht selten bei der Festsetzung ihrer Ziele irren und bei der Wahl ihrer …”

doi.org/10.5771/9783896658999

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