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Waffenrecht 2021

Walhalla Fachredaktion

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 591-613

„… für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs …” „… , die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind III.5 BImSchG …” „… Gesetz ergebenden Anforderungen für Betriebsbereiche oder der Sechste Teil betroffen sind, und für …”

doi.org/10.5771/9783802947834

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Waffenrecht 2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 585-609

„… BetriebsbereichssindDie zuständige Behörde kann anordnen, dasseine Anlage, die Betriebsbereich oder Be-standteil eines …” „… für nichtgenehmigungsbedürftigeAnlagen, die Betriebsbereich oderBestandteil eines Betriebsbereichssind …” „… , dieBetriebsbereich oder Bestandteil einesBetriebsbereichs sind§23b Störfallrechtliches Genehmigungs-verfahren§23c …”

doi.org/10.5771/9783802956324

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Verwaltungsgesetze kompakt

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 599-662

„… Betriebsbereichoder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, be-darf der Genehmigung, wenn durch die störfall-relevante …” „… ) Die Genehmigung einer Anlage, die Betriebs-bereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichsist, kann …” „… Betriebs-bereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichsist, einer störfallrechtlichen Genehmigung. Diesgilt nicht …”

Baugesetzbuch (BauGB) S. 286-418

„… , in denen diedurch Rechtsverordnung zur Erfüllungvon Rechtsakten der EuropäischenUnion festgelegten …” „… Anlagen in der Nach-barschaft von Betriebsbereichen nach§ 3 Absatz 5a des Bundes-Immissi-onsschutzgesetzes …” „… Zusammenhang bebaute Ortsteilenach § 34 und für Gebiete nach § 30 in derNachbarschaft von Betriebsbereichen …”

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 528-582

„… Bun-des-Immissionsschutzgesetzes ist, innerhalbdes angemessenen Sicherheitsabstandes zuBetriebsbereichen im Sinne des § 3 Absatz 5 …” „… Zulassungsbescheid festgelegtenMerkmale des Vorhabens und des Stand-orts sowie2. die Maßnahmen, mit denen …” „… ) dass im Verfahren zur Beteiligung derÖffentlichkeitmit Ablauf der festgelegtenFrist alle Äußerungen für …”

doi.org/10.5771/9783802956317

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Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen

Hans Steege

Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Band 9 2022

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2. Kapitel: Gesetzliche Anforderungen an das automatisierte und autonome Fahren S. 68-130

„… Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen. Geregelt wird, was ein autonomes …” „… Fahrzeug im Sinne dieses Gesetzes ist, der festgelegte Betriebsbereich, die Technische Aufsicht sowie der …” „… selbstständig in einem festgelegten Betriebsbereich erfüllen kann und zweitens über eine technische Ausrüstung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… 1.110Festgelegter Betriebsbereich nach § 1d Abs. 2 StVG2. 110Technische Aufsicht im Sinne des § 1d Abs …”

3. Kapitel: Anforderungen an das automatisierte und autonome Fahren am Beispiel der Dilemmasituation S. 131-214

„… für autonome Fahrzeuge des SAE Level 4, § 1e StVGFür autonome Fahrzeuge in festgelegten …” „… Betriebsbereichen des SAE Level 4 ist mit § 1e Abs. 2 Nr. 2 StVG erstmals eine gesetzliche Regelung kodifiziert …” „… festgelegten Determinismus. Wenn nun der Programmierer a priori davon ausgeht, dass das Fahrzeug den Insassen …”

5. Kapitel: Anpassung des geltenden Rechts am Beispiel der Formalisierung des Verkehrsrechts S. 241-376

„… an sie gerichteten Anforderungen an das Verhalten einhalten können, müssten festgelegte Bedingungen …” „… Fahrfunktion jedoch für größere Betriebsbereiche (sogenannte Operational Domain Design) zugelassen, muss sie …”

doi.org/10.5771/9783748936350

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Das neue Mobilitätsrecht

Manuela Wagner

Reihe: Schriften des FZI Forschungszentrum Informatik – Impulse zu Recht und Technik

Band 1 2021

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8 Fazit und Ausblick zum Mobilitätsrecht S. 245-251

„… Mobilitätsrecht 248 danach der festgelegte Betriebsbereich durch die nach Landesrecht zuständige Stelle auf Antrag …” „… : – Autonom fahrende Kraftfahrzeuge sollen ausschließlich in gesondert genehmigten festgelegten …” „… Betriebsbereichen verkehren dürfen. Insofern wird der ÖPNV-Ansatz aufgegriffen, dass Personen- und Gütertransport …”

doi.org/10.5771/9783748925927

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