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Einsatzrecht kompakt - Recht des unmittelbaren Zwanges

Patrick Lerm, Dominik Lambiase

Reihe: Schnell informiert

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

„… , § 127 StPONeben dem Gewahrsam muss noch ein Fesselungsgrund vorliegen, um eine Fesselung …” „… der B immer wieder zum Ausgang des Hauptbahnhofs.Kapitel 7 – Fesselung 97– Fesselungsgrund …” „… einer Selbstmordgefahr auszugehen. Da-durch rechtfertigt dieser Fesselungsgrund auch eine Fesselung bei …”

Kapitel 1 – Einführung in die Fallbearbeitung S. 12-39

„… (Kapitel 6)■ Fesselung (Kapitel 7)■ Schusswaffe (Kapitel 8)■ Schlagstock (Kapitel 9)10 Das …” „… beachten. Sollte im Sachverhalt eine Fesselung zur Durchsetzung der Grundverfügung/Eingriffs-maßnahme …” „… zur Fesselung gem. § 8 UZwG und zum Schusswaffengebrauch gem. § 9 ff. UZwG werden in den Sachverhalten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… – Fesselung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 911. Sachverhalt …”

doi.org/10.5771/9783415072787

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Einsatzrecht kompakt - Fälle zum Recht des unmittelbaren Zwanges

Patrick Lerm, Dominik Lambiase

Reihe: Schnell informiert

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 7 – Fesselung S. 89-104

„… besteht.GewahrsamAngriffsgefahrWiderstandFluchtversuchFluchtverdachtSelbstmordgefahr+1. Voraussetzung:Gewahrsam2. Voraussetzung:FesselungsgründeKapitel 7 – Fesselung 92Voraussetzung …” „… muss noch ein Fesselungsgrund vorliegen, um eine Fesselung durchzuführen.Fesselungsgründe …” „… – Fesselung 94– Fesselungsgrund FluchtversuchDefinition:Ein Fluchtversuch ist der Entschluss der im Gewahrsam …”

Kapitel 1 – Einführung in die Fallbearbeitung S. 9-38

„… UZwG(Beachte: Sondervorschrift zur Fesselung gem. § 8 UZwG)Übersicht Zwangsverfahren (Darstellung des Punktes …” „… .■■ Körperliche Gewalt (Kapitel 3)■■ Reizstoffsprühgerät (Kapitel 6)■■ Fesselung (Kapitel 7)■■ Schusswaffe …” „… beachten. Sollte im Sachverhalt eine Fesselung zur Durchsetzung der Grundverfügung/Eingriffs-maßnahme …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Kapitel 7 – Fesselung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 891. Sachverhalt …”

doi.org/10.5771/9783415066250

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Ilse Aichinger Wörterbuch

Birgit Erdle (Hrsg.), Annegret Pelz (Hrsg.)

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Fessel, Strick, Schnur S. 103-107

„… 103 Fessel, Strick, Schnur Fesseln, Stricke und Schnüre bilden in Aichingers epischen Texten ein …” „… subtiles leitmotivisches Verweisungsnetz. Prominent tritt das Motiv von Fesselung und Gefesseltsein in der …” „… « haben.4 Er ist überzeugt, dass 104 fessel, strick, schnur »[a]lle Möglichkeiten […] in dem Spielraum …”

Spiel/Schattenspiel S. 244-247

„… Zustand besiegt. Er betrachtet das Muskelspiel des Raubtiers wie seine eigenen Glieder in der Fessel und …” „… besiegen. Aichinger hatte nicht den Ostblock als Fessel gebraucht, wie zum Beispiel Heiner Müller, dessen …” „… , das Spielen und somit das Leben. »Die Fessel wird enger. Wir müssen gelenkiger werden, damit vor dem …”

Tierbändiger/Zoodirektor S. 263-267

„… Fesselung – an die Schnur, den Zirkus und dessen Direktor – macht die 264 tierbändiger/zoodirektor Tragik …” „… und Ohn-Macht des vertierten Mannes aus, dem es nur mit und in der Fessel gelingt, im Kampf gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 Fessel, Strick, Schnur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Genug Angst haben …”

doi.org/10.5771/9783835347571

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Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 62 Fesselung von Personen S. 217-219

„… Verwaltungsvorschrift.§ 62 Fesselung von PersonenEine Person, die nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften …” „… Fesselung von Personen2182. fliehen wird oder befreit werden soll oder3. sich töten oder verletzen …” „… , Fallenlassen) reicht hierfür nicht aus.62.02 Für die Fesselung sollen die hierfür vorgesehenen Hilfsmit-tel der …”

§ 47 Vollzugshilfe S. 191-193

„… Durchführung sowie deren Rechtmäßigkeitobliegen der Polizei (Abgrenzung im Einzelfall, wenn z. B. dieFesselung …” „… einfachekörperliche Gewalt gegen Personen.– Fesselung von Personen gem. § 62.§ 47 Vollzugshilfe …”

§ 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges S. 195-201

„… Weise der Anwendung des § 62 (Fesselung) und desSchusswaffengebrauchs (§§ 63, 64) muss zusätzlich …” „… Ziels.– Fesselung (§ 62) und Schusswaffengebrauch (§§ 63, 64) sindebenfalls erfasst, erfordern jedoch …”

§ 58 Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen S. 209-211

„… eine Tür zu öffnen,eine Krawatte/ein Gürtel zur Fesselung etc.– Waffen sind abschließend aufgezählt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… § 61 Androhung unmittelbaren Zwanges . . . . . . . . 215§ 62 Fesselung von Personen …”

doi.org/10.5771/9783415065918

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changement!

Alle Ausgaben: changement!

changement! Jahrgang 7 (2023) Heft 9 ISSN Online: 2510-4926

Treffer in den folgenden Teilen:

Angela Bittner-Fesseler, Kirsten Hermann, Anja Krutzke Führungskräftekommunikation: Wie der Wandel gelingt S. 69-73

doi.org/10.5771/2510-4926-2023-9

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Sexualitäten - Sexualities

Franz-Josef Deiters (Hrsg.), Alex Fliethmann (Hrsg.), Birgit Lang (Hrsg.), Alison Lewis (Hrsg.), Christiane Weller (Hrsg.)

Reihe: Limbus. Australisches Jahrbuch für germanistische Literatur und Kulturwissenschaft | Limbus. Australian Yearbook of German Literary and Cultural Studies

Band 12 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Benedikt Wolf Cruising auf der Jakobsleiter. Homosexualität und Poetik in Felix Rexhausens unveröffentlichtem Roman Zaunwerk (1964) S. 187-206

„… , Lebenslauf. 6 Vgl. zur Biographie Hergemöller; Fessel/Schock. 7 Die Radioglosse wurde samt (erfundenen und …” „… der Lacanschen Psychoanalyse. Übers. Gabriella Burkhart, Wien: Turia + Kant, 2002. Fessel …”

doi.org/10.5771/9783968218595

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Enterprise & Business Management

Alptekin Erkollar (Hrsg.)

Reihe: Enterprise & Business Management

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Burcu OZCAN, Cevher HİLAL AYTAC Industry 4.0 and Big Data Literature Review S. 385-406

„… statistical approaches and models that we can use effectively. 2018 Fessele Oncology defined big data and data …” „… Research, 69 (2), 897–904. Fessele, K.L. (2018). The Rise of Big Data in Oncology. Seminars in Oncology …”

doi.org/10.5771/9783828872301

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Fälle und Lösungen zum UZwG

Nils Neuwald, Elisabeth Rathmann

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1 Einführung in die rechtliche Fallbearbeitung S. 15-42

„… entscheiden.1.4.5 FesselungFesseln sind Hilfsmittel der körperlichen Gewalt nach § 2 Abs. 3 UZwG.Dies sind z …” „… Gewahrsams muss ein sog. Fesselungsgrund vorliegen. Voraussetzung für die Fesselung = amtlicher Gewahrsam …” „… aber auch Riemen, Stricke, Klettbänder, Schnürsenkel oder Krawatten.Zweck der Fesselung ist es, dem …”

Kapitel 2 Übungssachverhalte mit Lösungen S. 43-168

„… Fesselungsgrund gem. § 8 Nr. 2 2. Alt UZwG (Fluchtverdacht) lag vor.Die Voraussetzungen für eine Fesselung gem …” „… UZwG war somit rechtmäßig.732.1 Fälle zum präventiven Normalvollzug – § 6 Abs. 1 VwVGFall 7: Fesselung …” „… zwangsweise Durchsetzung sowie, sofern erforderlich, die Fesselung angedroht. Widerwillig begleitet der F Sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… des unmittelbaren Zwanges . . . . . . . . . . . . . . . . 201.4.5 Fesselung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68Fall 7: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Identitätsfeststellung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148Fall 23: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Verhaftung …”

Kapitel 3 Anhang S. 169-198

„… gerichtet werden.V. Besondere Vorschriften für die Fesselung(Zu § 8)(1) Gewahrsam im Sinne von § 8 des …” „… 17. Juli 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 1181) ist nicht anzuwenden.§ 8 Fesselung von PersonenWer im …” „… vorhanden oder reichen sie nicht aus, so ist der mit der Fesselung 189verfolgte Zweck auf andere Weise …”

doi.org/10.5771/9783415072893

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Recht auf Streife bei der Bundespolizei

Ingo Kolber, Jürgen Kreckel, Frank Niechziol

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mittels unmittelbaren Zwangs (Vollstreckung) S. 236-253

„… . Prüfung der besonderen VoraussetzungenR § 8 UZwG FesselungR § 10 UZwG Schusswaffengebrauch– Adressat des …” „… . (Das „WIE“)siehe oben.Ggf. Prüfung der besonderen VoraussetzungenR § 8 UZwG FesselungR § 10 UZwG …” „… . Prüfung der besonderen VoraussetzungenR § 8 UZwG FesselungR § 10 UZwG Schusswaffengebrauch– Adressat des …”

Stichwortverzeichnis S. 257-260

„… FFachaufsichtsbeschwerde 78Fesselung 242Flucht 199Fluchtgefahr 202Fortsetzungsfeststellungs-klage 78Freiheitsbeschränkung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… Hilfsmittel der körperlichen Gewalt/Fesselung . . 2428.3.3 Schusswaffengebrauch …”

doi.org/10.5771/9783415066922

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Fälle und Lösungen zum UZwG

Nils Neuwald, Elisabeth Rathmann

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1: Einführung in die rechtliche Fallbearbeitung S. 13-40

„… Verhält-nismäßigkeitsgrundsatzes gem. § 4 UZwG sich für eine Art des unmittelba-ren Zwanges zu entscheiden.1.4.5 FesselungFesseln …” „… Vorschriften der Fesselunggem. § 8 UZwG zu beachten:– Fesselung nur mit dienstlich zugewiesenen Fesseln, nur in …” „… , Klett-bänder, Schnürsenkel oder Krawatten.Zweck der Fesselung ist es, dem Betroffenen den Gebrauch der Händeund …”

Kapitel 2: Übungssachverhalte mit Lösungen S. 41-174

„… war somit rechtmäßig.Kapitel 2 Übungssachverhalte mit Lösungen73Fall 7: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 …” „… , sofern erforderlich, dieFesselung angedroht. Widerwillig begleitet der F Sie zunächst zur …” „… mitge-nommen.AufgabePrüfen Sie die Rechtmäßigkeit der Durchsetzung der getroffenen Zwangs-maßnahme (Fesselung) gegenüber F …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Zwanges . . . . . . . . . . . . . 171.4.5 Fesselung …” „… : Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG –Durchsetzung Identitätsfeststellung . . . . . . . . . . . . 738Fall 8 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153Fall 23: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG –Durchsetzung Verhaftung …”

Kapitel 3 Anhang S. 175-206

„… gegen Arme oderBeine gerichtet werden.V. Besondere Vorschriften für die Fesselung(Zu § 8)(1) Gewahrsam …” „… .§ 8 Fesselung von PersonenWer im Gewahrsam von Vollzugsbeamten ist, darf gefesselt werden, wenn1. die …” „… . Sindauch diese nicht vorhanden oder reichen sie nicht aus, so ist der mitder Fesselung verfolgte Zweck auf …”

doi.org/10.5771/9783415065253

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Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

Vittorio Magnago Lampugnani (Hrsg.), Katia Frey (Hrsg.), Eliana Perotti (Hrsg.)

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Luigi Snozzi Eine Stadt entwerfen (1989) S. 308-313

„… gegenüber, ohneirgendeine Fessel ästhetischer Natur: freie Wahl des Materials, der Form der Dächer, der …”

doi.org/10.5771/9783786175247

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Praxishandbuch Security

Marcel Kuhlmey, Christoph Öxle

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel C Maßnahmen S. 79-142

„… vor (genaue rechtliche Prüfung erforderlich).10. Fesselungeine Rechtsgrundlage zur Fesselung durch …” „… privates Sicherheitspersonal besteht nicht. Fesselung ist ein massiver eingriff in die Freiheitsrechte …” „… ei-ner Person.eine Festnahme alleine rechtfertigt noch keine Fesselung. Fluchtgefahr oder -verdacht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1269.4 Verfolgung eines Täters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12710. Fesselung …”

Checklisten S. 193-268

„… ✓ Handschuhe/Schutzhandschuhe✓ Fesselungsmittel:– Nur zulässige Handfesseln verwenden, keine Kabelbinder aus dem Baumarkt …” „… sind geschult in der Anwendung von Fesselungen, Funkgeräten, Tierabwehrspray etc.Auftrags- und …” „… Mitarbeiter✓Umgang mit Handfunkgerät und Headset.✓Umgang mit Fesselungsmitteln.✓Umgang mit Tierabwehrspray.……7 …”

doi.org/10.5771/9783415055452

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Polizeirecht Sachsen

Ulf Petersen-Thrö, Gritt Beger

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Fall 12: „Die schlagfertigen Polizeibeamten“ S. 165-175

„… Arms und Fesselung des P.VorprüfungDas Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 S …” „… Anwendung der körperlichen Gewalt und die Fesselung483 durch M. könnten auf § 39 Abs. 2 SächsPVDG iVm § 2 …” „… stellen keine Fesselung dar (vgl. Elzermann, SächsVBl. 2023, 126 (128).484 Vgl. Dazu Elzermann, SächsVBl …”

Stichwortverzeichnis S. 221-225

„… – Rechtsnatur 400– sachliche Zuständigkeit 398– vertretbare Handlung 414Fernmeldegeheimnis 679, 694Fesselung 514 …” „… Zwang– Androhung 526– einfache körperliche Gewalt 514– Fesselung 514– gestrecktes Verfahren 514 …”

Teil I. S. 15-20

„… §§ 39 ff. SächsPVDG odern § 42 (Fesselung) oder § 44 Abs. 1 SächsPVDG (Schusswaffengebrauch gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… der Androhung von unmittelbarem Zwang, Fesselung, lückenfüllende Anwendung der unmittelbaren …”

Fall 6: „Wer schlägt muss gehen!“ S. 75-86

„… ). Bei aggressivem und uneinsichtigem Verhalten, das eventuell sogar zur Fesselung führt, ist jedoch der …”

doi.org/10.5771/9783748932956

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Polizeirecht Sachsen

Ulf Petersen-Thrö, Gritt Beger

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Fall 12: „Die schlagfertigen Polizeibeamten“ (Anwendung unmittelbaren Zwangs im gestreckten und verkürzten Verfahren, Verhältnis zwischen SächsPVDG und SächsVwVG, Rechtsnatur des unmittelbaren Zwangs,... S. 174-184

„… “ Ausgangsfall Packen des Handgelenks, Umdrehen des Arms und Fesselung des P. Vorprüfung Das Grundrecht auf …” „… Vordergrund. Ermächtigungsgrundlage Die Anwendung der körperlichen Gewalt und die Fesselung durch M. könnten …” „… . und die Fesselung stellen Zwangsmittel des unmittelbaren Zwangs gemäß § 40 Abs. 2 und 3 SächsPVDG dar …”

Stichwortverzeichnis S. 223-227

„… , 423 Fernmeldegeheimnis, 682, 697 Fesselung, 523 – Voraussetzungen, 541 Fiktiver Verwaltungsakt, 447 …” „… – Rechtsnatur, 436 Unmittelbarer Zwang – Androhung, 535 – Einfache körperliche Gewalt, 523 – Fesselung, 523 …”

C. Schema zur Rechtmäßigkeitsprüfung von polizeilichen Zwangsmaßnahmen (im verkürzten Verfahren) S. 21-22

„… iVm § 8 Abs. 1 iVm §§ 39 ff. SächsPVDG oder n § 42 (Fesselung) oder § 44 Abs. 1 SächsPVDG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Zwangs, Bestimmtheit der Androhung von unmittelbarem Zwang, Fesselung, lückenfüllende Anwendung der …”

Fall 6: „Wer schlägt muss gehen!“ (Wohnungsverweisung, verfassungskonforme Auslegung wegen Kriminalvorbehalt nach Art. 11 Abs. 2 a. E., Entschließungsermessen – mangelnden Zustimmung des Opfers, Reich... S. 82-91

„… sogar zur Fesselung führt, ist jedoch der umgekehrte Schluss zulässig (VG Düsseldorf Beschl. v …”

doi.org/10.5771/9783845281377

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Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht Brandenburg

Viktor Nerlich

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4 Vertiefungsfall S. 168-178

„… vor.Besondere Form- und Verfahrensvorschriften der FesselungBei der Fesselung sind maßnahmespezifisch zu …” „… MännertagsausflugProbleme des Falls: Blutentnahme; Durchsuchung zur Eigensicherung; Fes-selung; Sicherstellung zwecks …” „… Durchsuchung!Aufgabe 4:Nennen Sie die Rechtsgrundlage für die Fesselung von Ronny Rasant und prüfen Sie, ob deren …”

Stichwortverzeichnis S. 179-180

„… Strafverfolgung ₍₍₍see₍Fall 28₍₍₍end₍Zwangsmittel − Ersatzvornahme 153 − Fesselung 175 − Überblick 151 …”

doi.org/10.5771/9783415073852

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