Nomos eLibrary

Europarecht

Jürgen Schwarze

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Schutz des geistigen Eigentums im europäischen Wettbewerbsrecht – Anmerkungen zur jüngsten Entscheidungspraxis (2002) S. 869-887

„… Der Schutz des geistigen Eigentums im europäischenWettbewerbsrecht – Anmerkungen zur …” „… Eigentums im Rahmen des europäischen Wettbewerbsrechts anhand des Falles IMS Health. Neben einer Erörterung …” „… im europäischen Wettbewerbsrecht durch die Entscheidung der Kommission hinreichend gewahrt …”

Urheberrechte und deren Verwaltung im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts (2003) S. 887-910

„… Urheberrechte und deren Verwaltung im Lichte des europäischenWettbewerbsrechts*EinleitungDer Grund …” „… , warum es überhaupt zu einem Konflikt des geistigen Eigentums mit denGeboten des europäischen Wirtschafts …” „… Hinblick auf mein engeres Thema – Urheberrechte und deren Verwaltung imLichte des europäischen …”

Die Wahrung des Rechts als Aufgabe und Verantwortlichkeit des Europäischen Gerichtshofs (2001) S. 68-89

„… Die Wahrung des Rechts als Aufgabe und Verantwortlichkeit desEuropäischen …” „… und Gesellschaft als Zuordnungssubjekte hinaus. Sie beschäftigen sich mit dem Recht der Europäischen …” „… Europäischen Gemeinschaften ihren zentralenGegenstand bestimmen, sie muß festlegen, was sie unter dem Begriff …”

Rechtsstaatliche Grundsätze für das Verwaltungshandeln in der „alten“ und „neuen“ Europäischen Union (2006) S. 657-680

„… Rechtsstaatliche Grundsätze für das Verwaltungshandeln in der„alten“ und „neuen“ Europäischen …” „… Herausforderung hatfür die „alte“ Europäische Union seit ihrer Errichtung in gleicher Weise gegolten, wiesie sich …” „… nun für die „neue“, zum 1. Mai diesen Jahres erweiterte Europäische Unionstellt. Am Thema neu ist in …”

Der Rechtsschutz Privater vor dem Europäischen Gerichtshof: Grundlagen, Entwicklungen und Perspektiven des Individualrechtsschutzes im Gemeinschaftsrecht (2002) S. 739-776

„… Der Rechtsschutz Privater vor dem Europäischen Gerichtshof:Grundlagen, Entwicklungen und …” „… europäischen Gemeinschaftsrechts hervorgehoben, welchesnicht mehr allein wie im klassischen Völkerrecht von den …” „… Formen diplomatisch-politischer Streitbeilegung ein echtes Rechtsschutzsystemmit einem Europäischen …”

Europäische Rahmenbedingungen für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (2000) S. 606-636

„… Europäische Rahmenbedingungen für dieVerwaltungsgerichtsbarkeit*Mit dem materiellen …” „… europäischen Einfluss geraten.Der Beitrag analysiert, welche europäischen Rahmenbedingungen sich heute für …” „… ist, wie seit längerem zu beobachten, in wachsendem Umfangunter europäischen Einfluss geraten.1 Dieser …”

doi.org/10.5771/9783845235875

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Europäische Kollektivklage

Eva-Maria Kowollik

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 109 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Anhang: Empfehlung der Kommission vom 11. Juni 2013 S. 295-304

„… garantierten Rechten (2013/396/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die …” „… Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 292, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die …” „… Europäische Union hat sich den Erhalt und die Weiterentwicklung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und …”

Von der Empfehlung der Kommission hin zu einem europäischen Referenzrahmen S. 108-140

„… werden kann. Hierzu ist der Mehrwert der kollektiven Rechtsschutzverfahren für Europa zu hinterfragen …” „… 108 Drittes Kapitel: Von der Empfehlung der Kommission hin zu einem europäischen Referenzrahmen …” „… A. Die Empfehlung der Europäischen Kommission 2013 I. Übersicht zur Kommissionsempfehlung 1 …”

Einleitung S. 29-36

„… amerikanischen class actions wird in Europa sehr kritisch beurteilt, da die rechtlichen Wirkungen doch erheblich …” „… Bestrebungen als auch ein kohärenter europäischer Ansatz, den die Europäische Kommission verfolgt, werden …” „… Mitgliedstaaten der EU. Diese könnten aber unterschiedlicher nicht sein. Einen einheitlichen europäischen …”

Grundlagen kollektiver Klageverfahren im Verbraucherrecht S. 37-67

„… zum europäischen Verbraucherschutzrecht I. Entwicklung der Verbraucherpolitik Die europäische …” „… choose and to be heard.15 Mit der wachsenden Bedeutung der Europäischen Gemeinschaft in den 1970er und …” „… Verbraucherschutz ein eigenständiges Politikfeld der Europäischen Union.18 Die zentrale Vorschrift verdeutlicht …”

Literaturverzeichnis S. 271-294

„… , Philipp/Freiin von Enzberg, Donata, Auf dem Weg zur Class Action in Europa?, Die Empfehlung der Europäischen …” „… Kommission zum kollektiven Rechtsschutz in Europa, RIW 2014, 253-259. Literaturverzeichnis 272 Bergh …” „… , Class Actions, 1-12. Bruns, Alexander, Einheitlicher kollektiver Rechtsschutz in Europa?, ZZP 125 …”

Vom Klassiker des Zwei-Parteien-Prozesses zu multi-party-actions S. 68-107

„… . Rechtspolitischer Hintergrund Die rechtspolitische Diskussion rund um die Einführung kollektiver europäischer …” „… Rechtsschutzinstrumente reicht weit zurück. Die Europäische Kommission hat in den vergangenen Jahren versucht, das …” „… Vorhaben europäischer kollektiver Rechtsschutzinstrumente weiter voranzutreiben. Die Idee von …”

Einzelne Elemente eines kohärenten europäischen Referenzrahmens für Kollektivklagen S. 141-259

„… 141 Viertes Kapitel: Einzelne Elemente eines kohärenten europäischen Referenzrahmens für …” „… Kollektivklagezertifizierung für den europäischen Referenzrahmen anbietet, um die Zulässigkeit einer Kollektivklage einer …” „… der europäischen Kollektivklage hinsichtlich Schadensbeurteilung und Kostenerstattung behandelt werden …”

doi.org/10.5771/9783845286433

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Freiheit

Klaus Barwig (Hrsg.), Stephan Beichel-Benedetti (Hrsg.), Gisbert Brinkmann (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Migrationsrecht

Band 15 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Wolfgang Breidenbach Der Ausschluss von EU-Bürgern vom SGB II bei Arbeitsplatzsuche in der Rechtspraxis S. 136-142

„… oder aber auch dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg im Wege des …” „… einstweiligen Rechtsschutzverfahren bei den Sozial- wie auch den Landessozialgerichten, die noch bis Ende …” „… in den einstweiligen Rechtsschutzverfahren wie auch deren Folgen für die praktische Umsetzung gelegt …”

Uwe Berlit Nachweis von Sprachkenntnissen beim Familiennachzug S. 125-136

„… deutschen Sprachkenntnisse entsprechen dem Niveau A1 des gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für …” „… Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU- Visakodex vom …” „… aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs“); BT-Drs. 17/1112 (Antwort der Bundesregierung auf …”

Wolfgang Armbruster, Michael Hoppe Neue Rechtsprechung zur Befristung der Wirkungen der Ausweisung S. 109-125

„… des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur …” „… Umsetzung des Art. 11 der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2008 …” „… verbindlicher Vorgaben als durch ein europäisches Mehrebenensystem geprägt und beeinflusst an. Es nimmt damit …”

doi.org/10.5771/9783845252759

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Einstweiliger Rechtsschutz in grenzüberschreitenden Schiedsverfahren

Julia Mink

Reihe: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Band 31 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung S. 33-42

„… ermittelt dieses das in der Hauptsache anwendbare Recht vorrangig nach europäischem Kollisionsrecht und …” „… , soweit solches nicht vorhanden ist, nach nationalem Kollisionsrecht wie dem EGBGB8. Ist das europäische …” „… Kollisionsnorm des § 1051 ZPO zu ermitteln. Dies gilt auch in einstweiligen Rechtsschutzverfahren. § 1051 ZPO ist …”

Kapitel 5 Ermittlung des Inhalts des materiell anwendbaren Rechts in Eilsituationen S. 527-635

„… Rechts (hierzu Abschnitt B.II.) zu unterscheiden. Aufgrund des Anwendungsvorrangs europäischen Rechts ist …” „… . Probleme ergeben sich daher naturgemäß in einstweiligen Rechtsschutzverfahren, in denen das Gericht …” „… einstweiligen Rechtsschutzverfahren aufgrund des Zeitdruckes entsprechend zu modifizieren sind (hierzu Abschnitt …”

Kapitel 2 Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes in Schiedsverfahren S. 105-214

„… Hauptsache einer Schiedsvereinbarung unterliegt. Damit wird im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor …” „… Maßnahmen“ beinhaltet somit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor staatlichen Gerichten nach § 1033 ZPO …” „… Zuständigkeit der staatlichen Gerichte im einstweiligen Rechtsschutzverfahren bemisst sich nach den allgemeinen …”

Kapitel 6 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 636-652

„… staatliche Gericht kann insoweit nationale, völkerrechtliche oder europäische Kollisionsnormen heranziehen …” „… umfasst dabei nicht nur nationale Normen, sondern auch völkerrechtliche und europäische Regelungen …” „… und Schiedsgerichten ergeben können (z.B. im einstweiligen Rechtsschutzverfahren und im …”

Kapitel 3 Bestimmung des auf den Hauptvertrag anwendbaren Kollisionsrechts bei Sachverhalten mit Auslandsbezug S. 215-319

„… des auf den Hauptvertrag anwendbaren Rechts in einstweiligen Rechtsschutzverfahren vor staatlichen …” „… Rechtsschutzverfahren vor staatlichen Gerichten wird das in der Hauptsache anwendbare Recht durch das IPR der lex fori …” „… Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf …”

Kapitel 4 Geltungsanspruch der Rom I-VO in Schiedsverfahren S. 320-526

„… ; Blase, Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts als Recht grenzüberschreitender Verträge, 2001, S …” „… des Europäischen Vertragsrechts als Recht grenzüberschreitender Verträge, 2001, S. 161. 1460 Blase …” „… , Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts als Recht grenzüberschreitender Verträge, 2001, S. 161 …”

Kapitel 1 Sind Schiedsgerichte an das am Schiedsort geltende Recht gebunden? S. 43-104

„… saudi-arabischen Hotelunternehmen und einer europäischen Versicherungsgesellschaft anwandte. A.A. zumindest für das …” „… ; Blase, Die Grundregeln des Europäischen Vertragsrechts als Recht grenzüberschreitender Verträge, 2001, S …” „… Einführung des Europäischen Übereinkommens vom 20.1.1966 zur Einführung eines einheitlichen Gesetzes über die …”

doi.org/10.5771/9783748928041

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Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung

Katie Baldschun (Hrsg.), Alice Dillbahner (Hrsg.), Solveig Sternjakob (Hrsg.), Katharina Weyrich (Hrsg.)

Reihe: Schriften zum Sozialrecht

Band 63 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Alice Dillbahner Normative Einflüsse in der Gestaltung von Rechtsschutzverfahren – die Administrative Justice in Großbritannien S. 213-232

„… von Rechtsschutzverfahren – die Administrative Justice in Großbritannien Alice Dillbahner Einleitung …” „… Rechtsschutzverfahren in Systemen sozialer Sicherung sind ebenso vielfältig wie die Sicherungssysteme selbst. Die …” „… Rechtsschutzverfahren können dabei sowohl der Inhalt von Entscheidungen als auch Verfahrensablauf und Umgang von …”

Tanja Pritzlaff-Scheele Ein Ausdruck von Gerechtigkeit? Normative Ansprüche an Verwaltungspraxis S. 251-264

„… Rechtsschutzverfahren in Großbritannien. Prozedurale vs. substantielle Gerechtigkeit Sind Entscheidungspraktiken der …” „… Widerspruchsverfahren im Rechtskreis des SGB II sowie der konkreten Ausgestaltung von Rechtsschutzverfahren in …” „… europäischen Migrationsregimes, Hamburg 2020. Fassin, Didier, Governing Precarity, in: Fassin, Didier/Bouagga …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . Ulrich Becker begründeten „Schriften zum deutschen und europäischen Sozialrecht“ Herausgegeben von …” „… und auch über den nationalen und europäischen Tellerrand zu schauen. Gefördert werden …” „… Gestaltung von Rechtsschutzverfahren – die Administrative Justice in Großbritannien 215 Alice Dillbahner …”

Armin Höland Ein Bild mit Rahmen – Zusammenfassung und Ausblick S. 313-332

„… Europäischen Union, verwirklichen die Ideen, Programme und Zwecke des Sozialstaats. Sie verhelfen Versicherten …” „… Zivilprozessrecht möglichen kollektiven Rechtsschutzverfahren mit einigem Erfolg in der traditionell …” „… Rechtsschutzverfahren – die Administrative Justice in Großbritannien“. Der Begriff der „Administrative Justice“ bedarf …”

doi.org/10.5771/9783748931003

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Verwaltungsinterner Rechtsschutz

Gernot Sydow, Stephan Neidhardt

Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Band 5 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Grundunterscheidung zwischen justitiablen Rechtsfehlern und nicht-justitiabler maladministration S. 85-93

„… (2004), S. 65 ff.; speziell zu seinem neuen Gerichtsgebäude ders., Europäische Integration und …” „… britischer Verfassungsreformprozess, in: Kluth (Hg.),Europäische Integration und nationales Verfassungsrecht …” „… habenindes vorgelagerte außergerichtliche Rechtsschutzverfahren geschaffen, die imZentrum der nachfolgenden …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Verwaltungsinterne Rechtsbehelfe im Rahmen der europäischen Arzneimittelzulassungsverfahren S. 133-138

„… Arzneimittel durchdie Europäische Kommission.Ein verwaltungsinternes Rechtsschutzverfahren existiert aber im …” „… , zentralisiertes Rechtsschutzverfahren. Das Verhältnis der Europäischen Kommission zu den mitgliedstaatlichen …” „… III. Verwaltungsinterne Rechtsbehelfe im europäischen Sekundärrecht 133Gerichten entlasten kann …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Hierarchiemodell S. 146-147

„… französischenRechts können einzelne hierarchische Formen verwaltungsinterner Rechtsbehelfeauch im europäischen …” „… Gemeinschaftsrecht im Verhältnis der ausgegliederten Verwaltungsbehörden zur letztentscheidungsbefugten Europäischen …” „… Kommission beobachtet werden.47 Für Großbritannien lassen sich demgegenüber keine Rechtsschutzverfahren …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Einleitung S. 13-20

„… verwaltungsinterneFehlerkorrektur. Demnach wäre einziger Nachteil eines verwaltungsinternen Rechtsschutzverfahrens unter …” „… zwei Monaten für die Europäische Kommission bei Beschwerden gegen Entscheidungen einer europäischen …” „… Existenzberechtigung eines verwaltungsinternen Rechtsschutzverfahrens auf. Verschiedene Bundesländer haben20 Kaltenborn …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Fazit S. 154-156

„… kann, kann eine hierarchischübergeordnete Behörde ein Rechtsschutzverfahren zum Anlass nehmen, das …” „… recours de tutelle aktiviert.74 Auch aus Sicht des europäischen Gesetzgebers erschien es als naheliegend …” „… , den Rechtsbeschwerden gegen Entscheidungender Exekutivagenturen, die der Europäischen Kommission …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Rechtsbeschwerdemodell S. 145-146

„… französischenRechts können einzelne hierarchische Formen verwaltungsinterner Rechtsbehelfeauch im europäischen …” „… Gemeinschaftsrecht im Verhältnis der ausgegliederten Verwaltungsbehörden zur letztentscheidungsbefugten Europäischen …” „… Kommission beobachtet werden.47 Für Großbritannien lassen sich demgegenüber keine Rechtsschutzverfahren …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Zur Leistungsfähigkeit des Hierarchiemodells S. 153-154

„… Verwaltungshandelns steuern kann, kann eine hierarchischübergeordnete Behörde ein Rechtsschutzverfahren zum Anlass …” „… vergleichbar sind,durch einen recours de tutelle aktiviert.74 Auch aus Sicht des europäischen Gesetzgebers …” „… Europäischen Kommission hierarchisch nachgeordnet sind, Devolutiveffekt zuzuerkennen, um auf diese Weise eine …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Grundlegung S. 143-145

„… europäischer Ebene: Während sich diefranzösischen33 und britischen Diskussionen34 auf eine flächendeckende …” „… Rechtsschutzverfahren verfassungsgerichtlich für unabdingbar erklärt worden ist.35II. Modelle verwaltungsinternen …” „… verwaltungsinternenRechtsschutz im deutschen, französischen, britischen und europäischen Recht treffen als die Feststellung …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Kommissionsmodell S. 147-148

„… Gesetzgeber der untersuchten Rechtsordnungen nutzen verwaltungsinterneRechtsschutzverfahren in einzelnen …” „… rheinland-pfälzischen Widerspruchsausschüsse.54 Während es sich im deutschen, französischen und im europäischem …”

Stephan Neidhardt, Gernot Sydow Diversität der Lösungsansätze als erster Befund S. 139-143

„… deutschen, französischen, britischen und zum europäischenGemeinschaftsrecht als ersten Befund vor allem eins …” „… festzustellender Konvergenz europäischerVerwaltungsrechtsordnungen1 lassen sich in Bezug auf verwaltungsinterne …” „… , Konvergenzen im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht europäischer Staaten, DÖV 2002, S. 133 ff …”

doi.org/10.5771/9783845204383

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Europarecht (EuR)

Alle Ausgaben: Europarecht (EuR)

EuR Jahrgang 40 (2005) Heft 1 ISSN Online: 2942-3198

Treffer in den folgenden Teilen:

Peter Baumeister Effektiver Individualrechtsschutz im Gemeinschaftsrecht S. 1-35

„… Rechtsschutzes der Europäischen Union, 2. Aufl., 2003. 2 Zur sog. Kombinationstheorie (aus Interessen- und …” „… der Mitgliedstaaten unterzeichneten „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ und die dazu erst …” „… Sekundärrechtsakte der Union gem. Art. III-270 Abs. 4 Konventsentwurf des Vertrags über eine Verfassung für Europa …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2005-1

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Frontex und operative Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen

Matthias Lehnert

Reihe: Schriften zum Migrationsrecht

Band 12 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

. Gerichtliche Zugänglichkeit des Einsatzplans S. 283-289

„… Außerdem ist der Einsatzplan von entscheidender Bedeutung, um die Rolle der europäischen Grenzschutzagentur …” „… gerichtlichen Rechtsschutzverfahrens das Grundrecht auf Akteneinsicht nach Art. 41 Abs. 2 b) GRC, welches fürdas …” „… .), Europäisches Verwaltungsrecht, 2011, § 12, Rn. 36. 1176 EuGH, Rs. C-249/88 (Belgien/Kommission), Slg. 1991, I …”

. Rechtsschutz gegen Handlungen von Beamt_innen des Einsatzmitgliedstaates S. 290-318

„… Grenzschutzmaßnahmen um eine Sicherung »europäischer Grenzen«.1196 Denn die EU verfügt über keine Gebietshoheit, sodass …” „… in ein europäisches Grenzschutzteam eingegliedert sind. Sucht nun ein_e Adressat_in bzw. betroffene …” „… Rechtsschutz: Drewes, Entstehen und Entwicklung des Rechtsschutzes vor den Gerichten der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845255521

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Die Rechtshilfe in der Europäischen Union - eine kritische Bestandsaufnahme am Beispiel der Verwaltungssachen

Miriam Söhne

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 371 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Unionsrechtliche Maßstäbe für den Verwaltungsprozess S. 50-54

„… anpassen und ruht demgemäß in Europa auf 3 Säulen: denRechtsschutzverfahren der Europäischen Union, die von …” „… heuteallen Rechtsordnungen der europäischen Staaten bekannt. In Deutschland ist es inArt. 19 Abs. 4 des …” „… europäischen Vorgaben gerecht zuwerden.Das Denken in mehreren Schichten der Rechtsordnung und das damit …”

doi.org/10.5771/9783845245737

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Private Kartellrechtsdurchsetzung durch Voluntary Redress Schemes

Anna Gotting

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 299 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Kollektive Durchsetzung von kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen S. 119-168

„… Einführung kollektiver Rechtsschutzverfahren)., S. 3 (Fn.480). 473 Europäische Kommission, Öffentliche …” „… kollektiven Rechtsschutzverfahren Auch die Europäische Kommission hat sich unlängst der Thematik der …” „… Einführung kollektiver Rechtsschutzverfahren; Europäische Kommission, Öffentliche Konsultation zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… deutscher Behördenaa) 94 Inhaltsverzeichnis 8 Akten von Einrichtungen der Europäischen Union bb) 96 …” „… kollektiven Rechtsschutzverfahren V. 138 Bestandsaufnahme der Instrumente des kollektiven Rechtsschutzes im …” „… CharakterisierungIII. 197 Voluntary Redress Scheme als kollektives Rechtsschutzverfahren 1. 197 Voluntary Redress …”

G. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 283-286

„… Empfehlung der Kommission zu kollektiven Rechtsschutzverfahren ist in Deutschland nicht erfolgt. Hinzu kommt …” „… anderen würde zumindest ein Aspekt der Empfehlung der Kommission zu kollektiven Rechtsschutzverfahren in …” „… unionaler Ebene für die Europäische Kommission. Sowohl das Bundeskartellamt wie auch die Europäische …”

E. Voluntary Redress Schemes im Vereinigten Königreich S. 169-208

„… . März 2000, der die private Durchsetzung des nationalen und europäischen Wettbewerbsrechts erstmals …” „… Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht an722. Erstmals durch den Beitritt Großbritanniens zur Europäischen …” „… gesetzlichen vorgeschriebenen Pflicht (tort of breach of statutory duty) in Verbindung mit den europäischen …”

A. Einleitung S. 17-20

„… mitunter auf der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Einführung kollektiver Rechtsschutzverfahren …” „… europäische Länder in den vergangenen Jahren kollektive Rechtsschutzinstrumente eingeführt. Gleichgelagerte …” „… deutsches oder europäisches Kartellrecht erhoben werden. Andere Ansprüche von Geschädigten, die in Folge …”

F. Entschädigungsregelung nach dem Vorbild des Voluntary Redress Scheme für Deutschland? S. 209-282

„… Empfehlung der Europäischen Kommission zur Einführung kollektiver Rechtsschutzverfahren sol- 4. 5. 962 Art …” „… werden964. Berücksichtigung der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Einführung kollektiver …” „… Rechtsschutzverfahren Schließlich entspricht eine freiwillige Entschädigungsregelung den Forderungen der …”

doi.org/10.5771/9783845299525

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Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Julia Rachel Victoria Herzberg

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 46 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Konsultation von GD Sanco, GD Justiz und GD Wettbewerb »Kollektiver Rechtsschutz: Hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz« (2011) S. 611-624

„… »Kollektiver Rechtsschutz: Hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz« (2011) Die neue gemeinsame Konsultation …” „… http://www.ftd.de/politik/europa/:verbraucherschutz-eu-laesst-verbraucher-im-stich/50171741.html (zuletzt: 11. Oktober 2012). 2148 Vgl. dazu Clausnitzer, EuZW 2010, S. 842 (842 …” „… öffentlichen Konsultation versuchen, kohärente europäische Prinzipien für den kollektiven Rechtsschutz zu …”

doi.org/10.5771/9783845245355

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Vergaberechtsschutz im Unterschwellenbereich

Simon Philipp Widmann

Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht

Band 2 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Subjektive Rechte aus Vorschriften des Haushaltsvergaberechts in europarechts- und verfassungskonformer Auslegung iVm den VOB/A bzw. VOL/A S. 130-170

„… Schleswig, NZBau 2000, 207; Waldner, Bieterschutz im Vergaberecht unter Berücksichtigung der europäischen …” „… http://www.bmwa.bund.de/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/oeffentliche-auftraege.html; Ollmann, VergabeR 2004,669; Prieß; Handbuch des europäischer Vergaberechts, S. 102.490 Siehe …” „… (VgRÄG, 1998)Veranlasst durch die von der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland …”

Auswirkungen auf die Ausgestaltung des Vergaberechtsschutz S. 212-218

„… Entscheidungsbefugnisseder Gerichte und die Gewährung von Maßnahmen im vorläufigen Rechtsschutzverfahren.819B. Auswirkungen …” „… dieAusstrahlungswirkung der Grundrechte auf ein dem gerichtlichen Rechtsschutzverfahren vorgeschaltetes Verfahren einer …” „… untergerichtlichenRechtsschutzverfahren. 829 BVerfG, NZBau 2004, 564 (565); eine solche rechtsschutzfreundliche Auslegung bestehender …”

Fazit S. 249-254

„… Art 3 Abs. 1 GG)954 und dem der Grundsätzedes europäischen Primärrechts (Grundfreiheiten, Art 12 EGV …” „… drohender Rechtsschutzverfahren ist aber dennoch nicht zu befürchten. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an …” „… werden.De lege ferenda bietet sich die Einrichtung einer dem gerichtlichen Rechtsschutzverfahren …”

Subjektive Rechte als erklärtes Ziel im Gesetzgebungsverfahren S. 32

„… im Bereich des öffentlichen Auftragswesens. Im Einklang mit dem europäischen Recht sollen die Bieter …” „… lassen kann und welche Verfahrensfehler von einem entsprechenden Rechtsschutzverfahren umfasst sind. In …”

Rechtsprechung des EuGH in der Rs. C-81/98 (Alcatel Austria) S. 218-219

„… der Gesetzgeber keine besonderen Rechtsschutzverfahren unterhalb der Schwellenwerte einführt;Krist …” „… . Rechtsschutzgarantie des europäischen PrimärrechtsDie Effektivität des Rechtsschutzes wird jedoch nicht nur nach …” „… nationalem Verfassungsrecht gewährleistet. Auch bei aus dem europäischen Gemeinschaftsrechtresultierenden …”

Rechtskontrolle aufgrund subjektiver Betroffenheit S. 32-33

„… im Bereich des öffentlichen Auftragswesens. Im Einklang mit dem europäischen Recht sollen die Bieter …” „… lassen kann und welche Verfahrensfehler von einem entsprechenden Rechtsschutzverfahren umfasst sind. In …”

Umsetzung der Vergaberichtlinien im nationalen Recht S. 28-32

„… Umsetzung der europäischen Richtlinienvorgaben, welche anscheinend gegensätzlichen Grundanliegen mit der …” „… nationalen Vergabepraxis und den europäischen Vereinheitlichungsbestrebungen aufeinander getroffensind …” „… im Vergaberecht unterBerücksichtigung der europäischen Vorgaben, S. 64f.; Noch, ZfBR 1997, 221 …”

Rechtsschutzgarantie des nationalen Verfassungsrechts S. 209-212

„… Europäischen Gerichtshofes zur Durchsetzbarkeit der aus dem Gemeinschaftsrechtfolgenden Rechtspositionen in …” „… Entscheidungsbefugnisseder Gerichte und die Gewährung von Maßnahmen im vorläufigen Rechtsschutzverfahren.819B. Auswirkungen …”

Vorläufiger Rechtsschutz vor den Zivilgerichten im Verfahren nach §§ 935, 940 ZPO S. 184-204

„… Rechtspositionen ausgeschlossen. c) Grundrechte und europäisches Primärrecht als Schutzgesetzeaa) GrundrechteStehen …” „… bisherigen Entscheidungspraxis der Vergabestelle hervorgehen. bb) Europäisches PrimärrechtSind Vorschriften …” „… potentiellen Verstoßgegen europäisches Primärrecht für betroffene Anbieter überragende Bedeutungzu.724 Plate …”

Einleitender Problemaufriss S. 37-41

„… , NZBau 2002, 204f – »Vergaberechtsschutzunterhalb der europäischen »Schwellenwerte«; Braun, SächsVBl …” „… ., VergabeR 2007, 17f – »Europäischer Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte«; Bungenberg, WuW 2005 …” „… erörterungsbedürftig.69 Dass sich der Gesetzgeber bei der Umsetzung der europäischen Vergaberichtlinien darauf …”

doi.org/10.5771/9783845213224

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Die Berücksichtigung außerwettbewerblicher Interessen in der Fusionskontrolle

Lukas Fries

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Band 31 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt: Schlussbetrachtung und zusammenfassende Würdigung S. 266-274

„… Kontrollsystem hat sich bewährt; ihre Zweckmäßigkeit wird nicht zuletzt daran deutlich, dass der europäische …” „… europäischen Rechtsordnungen gezeigt. Um Zielkonflikte sachgerecht lösen zu können, haben sowohl Frankreich als …” „… Maß an Transparenz und ein effektiv ausgestaltetes Rechtsschutzverfahren begegnet werden. Andere …”

Einleitung S. 19-22

„… Prüfung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zu dem Ergebnis gekommen war, 1 Fallbericht des BKartA v …” „… insbesondere vom deutschen und französischen Wirtschaftsminister die Einführung einer „europäischen …” „… andere europäische Rechtsordnungen sowie auf das Recht der Europäischen Union ergänzt werden, um …”

1. Abschnitt: Grundlagen der Ministererlaubnis S. 23-83

„… eingegangen. Zuletzt wird am Beispiel von Großbritannien, Frankreich und dem Recht der Europäischen Union …” „… aufgezeigt, wie andere europäische Rechtsordnungen mit außerwettbewerblichen Interessen in der …” „… Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und greife einer gemeinschaftsrechtlichen Regelung vor.37 Darüber …”

2. Abschnitt: Derzeitige Ausgestaltung der Ministererlaubnis S. 84-235

„… überschreiten und andererseits nicht unter die europäische Zusammenschlusskontrolle (Art. 1, 3 und 21 FKVO …” „… Vergleich zur europäischen Fusionskontrolle zeigt, dass formlose Gespräche des Entscheidungsträgers mit den …” „… der Europäischen Kommission sehen ausdrücklich die Möglichkeit sog. „state of play meetings“ vor.553 …”

3. Abschnitt: Alternative Ausgestaltungsmöglichkeiten der Ministererlaubnis S. 236-265

„… vergangenen Jahre entsprechen, das deutsche Wettbewerbsrecht immer weiter an das Recht der Europäischen Union …” „… anzupassen. Die europäische Zusammenschlusskontrolle ist derweil einstufig aufgebaut und kennt keine …” „… wegdiskutiert werden können. 1229 Pomana/Nahrmann, BB 2016, 1155 (1161). 1230 Zum Recht der europäischen Union …”

doi.org/10.5771/9783748907145

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Regel oder Ausnahme? - Die einstweilige Leistungsverfügung am Beispiel des § 83 EEG 2014

Maximilian Habel

Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Band 57 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 2: Die Leistungsverfügung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der ZPO S. 61-176

„… Die Leistungsverfügung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der ZPO Regel oder Ausnahme? - Die …” „… Rechtsschutzverfahren der ZPO 62 chere.99 Das wesentliche Abgrenzungskriterium soll daher in dem Inhalt des …” „… . Teil 2: Die Leistungsverfügung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der ZPO 64 sehen, zumal eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… ) 47 Zielsetzungen der Neugestaltung der Energieversorgung 2. 48 Europäische Vorgaben3. 49 7 Das EEG …” „… einstweiligen Rechtsschutzverfahren der ZPO Teil 2: 61 Regel oder Ausnahme? - Die Leistungsverfügung im …” „… Rechtsschutzverfahrens der ZPO VI. 93 Einführung und Terminologie1. 93 Einstweiliger Rechtsschutz als besonderes …”

Teil 3: Die Leistungsverfügung nach Maßgabe von § 83 EEG 2014 S. 177-374

„… die Durchsetzung und Vollziehung der Rechte im einstweiligen Rechtsschutzverfahren einen gewissen …” „… Direktvermarktung im privilegierten einstweiligen Rechtsschutzverfahren nach § 83 EEG 2014 durchsetzen. Zumindest …” „… enthält keine umfassende Regelung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens im Bereich des EEG, sondern …”

Literaturverzeichnis S. 381-400

„… , Streitgegenstand und Interesse - Eine zivilprozessuale Studie zum deutschen und europäischen …” „… / Wolf, Hans-Joachim, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung ZPO, ZVG, Nebengesetze, europäische …” „… , Marken- und Kennzeichenrecht - Handbuch zum deutschen und europäischen Recht, 2. Aufl., München 2012 …”

doi.org/10.5771/9783845275291

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Fusionskontrolle im Krankenhausmarkt

Claudia Mareck

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Band 34 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Neuntes Kapitel: Rechtsschutz gegen Entscheidungen des Bundeskartellamts S. 515-525

„… . 469. 515 Gerichtliche Rechtsschutzverfahren Als gerichtliche Rechtsschutzverfahren nennt § 63 GWB in …” „… Rechtsschutzverfahren sind grundsätzlich statthaft.2167 Aus Sicht der Fusionswilligen kommt ein Vorgehen gegen eine …” „… Wettbewerbskrankenhäuser in Betracht. Die Fallgestaltungen sind im ordentlichen oder im einstweiligen Rechtsschutzverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… BeschwerdegerichtA. 515 Gerichtliche RechtsschutzverfahrenB. 516 MinistererlaubnisC. 517 Verhältnis zwischen …” „… ZwischenfazitIV. 247 Europäische FusionskontrollverfahrenB. 248 Fusion unter ausschließlicher Beteiligung national …” „… Arbeitsweise der Europäischen Union ÄZ Ärzte Zeitung a.F. alte Fassung AbgrV Abgrenzungsverordnung ABl …”

Fünftes Kapitel: Überblick über Fusionskontrollverfahren im Krankenhausmarkt S. 236-254

„… bisherigen nationalen und europäischen Fusionskontrollverfahren gegenüber Krankenhausträgern sowie die …” „… „Gerichtliche Rechtsschutzverfahren“, S. 516. 869 OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.04.2007 – VI-Kart 6/05 (V …” „… kartellrechtlichen Freigabe – im dritten Quartal 2012 angestrebt. Fresenius stellte bei der Europäischen Kommission …”

Achtes Kapitel: Verfahrensablauf bei der Fusionskontrolle S. 495-514

„… Satz 1 GWB nicht erforderlich, wenn die Kommission der Europäischen Gemeinschaften einen …” „… Abschnitt „Europäische Fusionskontrollverfahren“, S. 248. Achtes Kapitel: Verfahrensablauf bei der …” „… Umsatzerlöse im Inland, in der Europäischen Union und weltweit, vgl. § 39 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 GWB. In der Regel …”

doi.org/10.5771/9783845295688

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