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Entwurf eines „Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland"

Stephan Mitschang (Hrsg.)

Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Band 41 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Alexander Schink Ersatzgeld als neue Kompensationsmöglichkeit in der Bauleitplanung S. 135-150

„… Ersatzgeld als neue Kompensationsmöglichkeit in der Bauleitplanung Prof. Dr. Alexander Schink Die …” „… nicht ersetzbaren Eingriff in Natur und Landschaft ein Ersatzgeld zu zahlen.1 Die Rechtslage bei der …” „… BauGB. Dort soll es heißen: „Ersatzgeld (1) Das Ersatzgeld nach § 1a Absatz 3 Satz 6 wird durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… der Zulassung von Bauvorhaben 125 Gerhard Spieß Ersatzgeld als neue Kompensationsmöglichkeit in der …”

Ulrich Battis Anlass, Entstehung und Bewertung des Baulandmobilisierungsgesetzes S. 9-12

„… Ausgleichsbeträgen und dem Ersatzgeld (§ 135d, S. 17), • zum sektoralen Bebauungsplan (§ 9 Abs. 2d, S. 26 …”

Stephan Mitschang § 9 Abs. 2d BauGB-RegE – neuer sektoraler Bebauungsplan S. 13-60

„… Ersatzgeldes sowie seiner Zuordnung nach § 9 Abs. 1a Satz 3 BauGB-RegE. Demgegenüber nicht möglich dürfte es …”

doi.org/10.5771/9783748922902

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35 Jahre Eingriffsregelung

Detlef Czybulka (Hrsg.)

Reihe: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Band 11 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Wolfgang Schrödter Theorie und Praxis der städtebaulichen Eingriffsregelung S. 33-54

„… Berechnung des Ersatzgeldes, modifiziert haben.8 Das BNatSchG enthält keine Übergangsvorschriften. Alle …” „… Ersatzgeldes auf 7 % der Kosten für die Planung und Ausführung des Vorhabens einschließlich der …” „… ; Festsetzung oder Vereinbarung eines Ersatzgeldes bei der Anwendung der städtebaulichen …”

Christian Schrader Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen: Voraussetzungen, Förderungsmöglichkeiten und Probleme der Doppelförderung S. 123-144

„… Schwierigkeiten. II. Ersatzgeld Das Ersatzgeld kann nachrangig zu Ausgleich und Ersatz festgesetzt werden und …” „… produktionsintegrierte Maßnahmen sein. Im Vergleich zur Realkompensation sind beim Ersatzgeld personelle, räumliche und …” „… BNatSchG. Diese unmittelbare Beziehung ist beim Ersatzgeld gelockert, weil die Naturschutzbehörde bzw …”

DETLEF CZYBULKA Die Eingriffsregelung im marinen Bereich S. 145-164

„… auf Verhältnismäßigkeitsargumente zurückgegriffen werden. IV. Bemessung des Ersatzgeldes Ohne die …” „… hat, z.B. für Monitoringund Forschungsmaßnahmen das sonst reichlich fließende Ersatzgeld einzusetzen …” „… Errichtung von Windkraftanlagen in der deutschen AWZ gestellt werden. Das Ersatzgeld ist zweckgebunden …”

PETER FISCHER-HÜFTLE Jahre Eingriffsregelung - Eine Bilanz S. 19-32

„… zur Gleichstellung von Ersatzgeld und Naturalkompensation im Rahmen der naturschutzrechtlichen …” „… um eine Aussage zur Zweckbindung der Ersatzgelder ergänzen. Diese Zweckbindung könne etwa in der …” „… sind. Zumindest aber sei sicherzustellen, dass die Ersatzgelder für Maßnahmen verwendet werden, die zu …”

DETLEF CZYBULKA Vorwort des Herausgebers S. 5-10

„… sei hier nur eine genannt: Ersatzgeld sei in der Bauleitplanung zwingend ausgeschlossen und könne auch …”

Astrid Epiney, David Furger »Eingriffs- und Ausgleichsregelungen« in europäischen Nachbarländern: das »Schweizer Modell« S. 55-86

„… Eine Ersatzgeldzahlung ist nicht vorgesehen. III. Zum allgemeinen »ökologischen Ausgleich« nach Art …”

doi.org/10.5771/9783845245850

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Aktuelle Entwicklungen im Naturschutzrecht

Kurt Faßbender (Hrsg.), Wolfgang Köck (Hrsg.)

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 29 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Katharina Kern Die Abweichungsgesetzgebung der Länder und deren Auswirkungen in der Praxis S. 13-26

„… des Ersatzgeldes und dem Umgang mit der bundesrechtlichen Verordnungsermächtigung in § 15 Abs. 7 S.1 …” „… Planungsregionen (§10 I SächsNatSchG) - - X Art. 72 III GG c) Ersatzgeld Landesrechtliche Abweichungen …” „… Bemessungsmaßstab zur Berechnung des Ersatzgeldes (z.B. § 10 Abs.4 SächsNatSchG, § 6 Abs.1 S.1 NAGBNatSchG). Nach …”

Stefan Lütkes Das Vorhaben einer Bundeskompensationsverordnung - Aktueller Stand - S. 27-36

„… des Ersatzgeldes kommt in 16 Bundesländern zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen, obgleich sie auf der …” „… Biotoptypen als auch bei der Bemessung des Ersatzgelds eine bundesweit vergleichbare Festsetzung von …” „… Regel nicht als kompensierbar, so dass hierfür regelmäßig Ersatzgeld zu leisten ist. Als mögliche …”

Stephan Mitschang a Abs. 3 S. 5 BauGB – die dritte Stufe zur Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme S. 103-126

„… Ersatzmaßnahmen nicht mehr ausdrücklich „vorrangig“. − In § 15 Abs. 6 BNatSchG wird die Ersatzgeldzahlung nunmehr …”

doi.org/10.5771/9783845264493

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Das neue Naturschutzrecht des Bundes

Detlef Czybulka (Hrsg.)

Reihe: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Band 10 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Diskussion S. 71-80

„… Rechtsfolgenkaskade, wie man so schön sagt, mit der Nachrangigkeit des Ersatzgeldes verfassungsrechtlich geboten ist …” „… verfassungswidrig, wenn man dem Ersatzgeld eine stärkere Rolle im Rahmen der allgemeinen Grundsätze zumessen würde …” „… wirklich einen größeren Teil der Kompensation über Ersatzgeld laufen lassen würde. Was macht man mit dem …”

BEATE JESSEL Die Eingriffsregelung im neuen Bundesnaturschutzgesetz – Rechtssystemare Verknüpfungen und Synergien mit anderen Instrumenten S. 155-170

„… Schließlich wird nun erstmals auch das Ersatzgeld bundesgesetzlich geregelt: Die Ersatzzahlung ist …” „… lediglich über Ersatzgeld kompensiert, ohne zuvor eine „Naturalrestitution“ anzustreben, wäre eine …” „… Ersatzgeld der Realkompensation gleichstellen oder gar bestimmte Vorhaben oder Räume von der …”

DETLEF CZYBULKA Naturschutz und Naturschutzrecht im marinen Bereich S. 307-324

„… , Ersatzgelder „einzusammeln“, um damit sinnvolle Ersatzmaßnahmen zu finanzieren. Die weitere Konsequenz der …” „… ausgeglichen, noch ersetzt noch mit Ersatzgeld abgegolten werden, dass spätere Bemühungen zu spät kommen …” „… noch ersetzt noch mit Ersatzgeld abgegolten werden, dass spätere Bemühungen zu spät kommen dürften. 7 …”

doi.org/10.5771/9783845233321

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Methodenlehre der Normwirkung

Christoph Alexander Jacobi

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 575 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Struktur der Rechtsfolgenreduktion (-einschränkung) S. 346

„… zufließen und der Bezug dieser Ersatzgelder vor der Abtretung erfolgte bzw.die Abtretung durch die jeweils …” „… termingerechte Zahlung der Ersatzgelder bedingtist. Würde das Abtretungsverbot des § 400 BGB auch auf diese Fälle …”

Die Analogie (Erweiterung) des Tatbestandes von § 645 I 1 BGB und § 87 I Nr. 6 BetrVG S. 345-346

„… Abtretungsempfängers Beträge zufließen und der Bezug dieser Ersatzgelder vor der Abtretung erfolgte bzw.die Abtretung …” „… durch die jeweils termingerechte Zahlung der Ersatzgelder bedingtist. Würde das Abtretungsverbot des …”

Die teleologische Reduktion (Einschränkung) der Rechtsfolge des § 400 BGB und im Fall von Spontanversammlungen des § 14 I VersammlG S. 346-347

„… zufließen und der Bezug dieser Ersatzgelder vor der Abtretung erfolgte bzw.die Abtretung durch die jeweils …” „… termingerechte Zahlung der Ersatzgelder bedingtist. Würde das Abtretungsverbot des § 400 BGB auch auf diese Fälle …”

Darstellung der Normwirkung S. 174-190

„… Abtretungsempfängers, mithin Zessionars zu. Der Bezug dieser Ersatzgelder erfolgte ferner vor derAbtretung bzw. ist …” „… die Abtretung durch die jeweils termingerechte Zahlung derErsatzgelder bedingt.378§ 400 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845211220

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Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Lukas Karrenbrock

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 39 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

BVerfG v. 20.05.1959, Landes-Feuerwehrgesetz S. 41-43

„… möglichen Regelungssystemen: Als abgabenrechtlichen Beitrag, als Ersatzgeld / Ausgleichsabgabe und als …” „… Feuerwehrgesetz keine Beitragsgerechtigkeit. Als Ersatzgeld / Ausgleichsabgabe dürfte der Feuerwehrbeitrag nur von …”

doi.org/10.5771/9783845249537

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Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Anja Hentschel

Reihe: Forum Energierecht

Band 16 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingriffsregelung S. 539-554

„… in Natura zu erbringen. Das in § 15 Abs. 6 BNatSchG jetzt bundesrechtlich normierte Ersatzgeld kann …” „… geregelten Ersatzgeld. Soweit es um Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes geht, ist der Eingriff …” „… Einzelfall entschieden werden. 5.5.1.6 Ersatzgeld Wird der Eingriff nach § 15 Abs. 5 BNatSchG zugelassen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Abwägung 552 5.5.1.6 Ersatzgeld 553 5.5.2 National geschützte Gebiete 554 5.5.2.1 Naturschutzgebiete …”

National geschützte Gebiete S. 554-558

„… Regelungen zum Ersatzgeld, die dem Bundesrecht nicht widersprechen, bleiben hingegen nach § 15 Abs. 7 S. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845224992

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Die Eingriffsregelung im Naturschutzrecht

Dirk Berchter

Reihe: Forum Umweltrecht

Band 58 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Ersatzmaßnahmen im Landesrecht S. 111-118

„… Ersatzgeld427 zu sprechen428. Ersatzzahlungen sind im Grundsatz in zweierlei Hinsicht denkbar. Zum einen in …” „… „Ersatzzahlung“ und in Nordrhein-Westfalen „Ersatzgeld“ findet sich eine rechtssystematisch korrekte Bezeichnung …”

Durchsetzung der Kompensationsmaßnahmen S. 189-196

„… Ausgleichsabgaben772, Ausgleichszahlungen773, Ersatzzahlungen774 bzw. Ersatzgeld775 können hingegen 769 …”

doi.org/10.5771/9783845201016

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Kieler Fakultät und 'Kieler Schule'

Christina Wiener

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 67 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Stellung der Studenten in der Universität S. 42-44

„… wurde darüber hinaus ein Ersatzgeld erhoben, das den Verbrauch der Geräte abdecken sollte, die für den …”

Der Verfassungsstreit S. 44-49

„… Naturwissenschaftlern und Medizinern wurde darüber hinaus ein Ersatzgeld erhoben, das den Verbrauch der Geräte abdecken …”

doi.org/10.5771/9783845243610

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Helmut Strebel (1911-1992)

Florian Hofmann

Reihe: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Band 23 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Studienbeginn in Tübingen S. 59-62

„… Ergebnis auch Lösch, Geist, S. 28. 15 Diese setzten sich wie folgt zusammen: Unterrichts- und Ersatzgelder …”

doi.org/10.5771/9783845225364

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Landesrecht Rheinland-Pfalz

Friedhelm Hufen, Siegfried Jutzi, Alexander Proelß

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 463-484

„… Eignungsgebiete 8 28 f. Eingriff in Natur und Landschaft 7 19 ff. – Beeinträchtigung 7 20 ff. – Ersatzgeld 7 …” „… 7 19 ÖkokontoErsatzgeld 7 20 Onlinedurchsuchung 4 161 Opportunitätsprinzip 4 81 f. Opposition 1 …”

Umweltrecht S. 330-374

„… das nicht möglich ist, gemäß § 15 Abs. 4 S. 1 BNatSchG ein Ersatzgeld zu zahlen. Die Regelungen des …”

doi.org/10.5771/9783845281858

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Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 16 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Eingriffsregelung S. 65-69

„… Ersatzgeldes zu zahlen, welches zweckgebunden für die Verbesserung des Zustandes von Natur und Landschaft zu …”

doi.org/10.5771/9783845228198

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Landesrecht Rheinland-Pfalz

Friedhelm Hufen, Siegfried Jutzi, Ekkehard Hofmann

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 467-489

„… Eignungsgebiete 8 28 f. Eingriff in Natur und Landschaft 7 19 ff. – Beeinträchtigung 7 20 ff. – Ersatzgeld 7 …” „… – Gefahrenabwehrverordnung 4 227 Ersatzgeld 7 20 Ersatzvornahme – kommunalaufsichtliche 3 160 – nach POG 4 187 …”

Umweltrecht S. 340-383

„… BNatSchG ein Ersatzgeld zu zahlen. Die Regelungen des § 7 LNatSchG dienen dazu, Ausgleichs- und …”

doi.org/10.5771/9783748903031

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