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Fahrzeugzulassungsrecht kompakt

Martin Maibach

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

7. Erlöschen der Betriebserlaubnis S. 221-236

„… 2217. Erlöschen der BetriebserlaubnisKurz und präziseDie Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs kann …” „… Zeitpunkt bereits vorliegen. 2227. Erlöschen der BetriebserlaubnisWeiterhin kann eine Betriebserlaubnis …” „… , Rn. 462247. Erlöschen der BetriebserlaubnisDie endgültige Außerbetriebsetzung ist nicht mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Erlöschen der Betriebserlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2217.1 Erlöschen durch …” „… .: Technischer Zustand von Fahrzeugen• Kapitel 7.: Erlöschen der Betriebserlaubnis• Kapitel 8.: Bevorrechtigte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2247.5 Erlöschen durch Entzug der Verwaltungsbehörde . . . . . . . . . . 2307.6 Folgen des Erlöschens …”

1. Begriffsbestimmungen/Vorbemerkungen S. 15-30

„… die Betriebserlaubnis erloschen ist (siehe Punkt 7.6.4).Weitere Regelungen zur Erteilung der …” „… . Fromm in Haus/Krumm/Quarch, § 14 OWiG, Rn. 1171.5 BetriebserlaubnisMissachtung der im Verkehr …” „… Nachweis der BetriebserlaubnisIst für ein deutsches Fahrzeug keine Zulassungsbescheinigung Teil I …”

6. Technischer Zustand von Fahrzeugen S. 169-220

„… Fahrzeugs die Betriebserlaubnis erloschen ist. Dieses Thema wird in Kapitel 7. thematisiert.6.1 Deutsche …” „… von Fahrzeugen sowie mit Fragen der Betriebserlaubnis, weshalb ein Großteil der Paragrafen gestrichen …” „… Nachträglicher Ein- oder Anbau im Rahmen einer bestehenden Betriebserlaubnis des FahrzeugsIn der allgemeinen …”

3. Zulassungspflicht S. 35-116

„… . Zulassungspflicht3.2.1.1.2 BetriebserlaubnisWeitere Voraussetzung für die Erteilung der Zulassung ist das Bestehen …” „… Fahrzeugs auch der vorherige Fahrzeughalter sowie die Art der Betriebserlaubnis (siehe Punkt 1.5) zu …” „… dann die Betriebserlaubnis vorgelegt werden.In der Praxis hat der „Normalbürger“ jedoch bei Zulassung …”

10. Polizeiliche Maßnahmen S. 245-258

„… Verwendung eines roten Kennzeichens• Erlöschen der Betriebserlaubnis• Verwendung eines zulassungspflichtigen …” „… Ord-nungswidrigkeiten vor, unterliegt deren Ahndung dem pflichtgemäßen Ermes-sen, welches durch die BKatV jedoch sehr …” „… Ordnung zuständig, was u. U. in der Unterbindung der Weiter-fahrt münden kann. Auch ergibt sich aus diesem …”

doi.org/10.5771/9783415074897

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Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Robert Daubner

Reihe: Schnell informiert

Band 2019

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48. Erlöschen der Betriebserlaubnis S. 93-94

„… 48. Erlöschen der Betriebserlaubnis 9348. Erlöschen der BetriebserlaubnisBE ist die Anerkennung …” „… Ver-kehrssicherheit bzw. die Umwelt dadurch wesentlich beeinträchtigt wurde.94 48. Erlöschen der BetriebserlaubnisDie …” „… Betriebsbedingungen entspricht. Dies wurde nämlich im Betriebserlaubnis-verfahren auf 165 mm festgelegt.Würde der …”

49. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO S. 95

„… 49. Erlöschen der Betriebserlaubnis 9549. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZOBE …” „… erloschen, muss für die Erteilung einer neuen BE der § 21 StVZO beachtet werden (Gutachten durch einen …” „… . Sie erlischt, wenn Veränderungen vorgenommen werden, durch die1. die in der BE genehmigte Fahrzeugart geändert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9148. Erlöschen der Betriebserlaubnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9349. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO …” „… ., aktualisierte und erweiterte Auflage, 2019Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die …”

doi.org/10.5771/9783415066748

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Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Robert Daubner

Reihe: Schnell informiert

Band 2024

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48. Erlöschen der Betriebserlaubnis S. 126-127

„… 12648. Erlöschen der BetriebserlaubnisDie BE ist die Anerkennung der Vorschriftsmäßigkeit des Fz …” „… , durch die1. die in der BE genehmigte Fahrzeugart geändert wird,12748. Erlöschen der Betriebserlaubnis2 …” „… wurde nämlich im Betriebserlaubnisverfahren auf 165 mm festgelegt.Würde der Reifen im Radkasten beim …”

49. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO S. 128-129

„… 12849. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZOBE bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich …” „… Emission führen.12949. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZOBeispiele:aus Pkw wird Lkw, aus KKR …” „… aufgeführten Alternativen er-loschen, muss für die Erteilung einer neuen BE der § 21 StVZO beachtet werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12147. Abschleppen, nicht genehmigtes Schleppen . . . . . . 12348. Erlöschen der Betriebserlaubnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 12649. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO …” „… . Anhänger/Anhängern/AnhängersAO AbgabenordnungAV AusnahmeverordnungbbH bauartbedingte HöchstgeschwindigkeitBE BetriebserlaubnisBGB …”

doi.org/10.5771/9783415075146

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Fälle und Lösungen im Verkehrsrecht

Robert Daubner

2022

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Kapitel 2 Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht S. 92-196

„… betriebserlaubnispflichtiges Fahrzeug mit erlosche-ner Betriebserlaubnis (Änderung der Fahrzeugart) in Betrieb setzt, handelt …” „… ein Kraftrad der Klasse A2, dessen Betriebserlaubnis auf-grund technischer Veränderungen erloschen ist …” „… Lösungsmöglichkeit Erlöschen der BE, Änderung der Fahrzeugart:Die gem. § 19 Abs. 1 StVZO erteilte Betriebserlaubnis …”

Vorwort zur achten Auflage S. 9-10

„… erloschen, oder ist eine Teilegenehmigung vorhanden?■ Hat der Fahrer die erforderliche Fahrerlaubnis oder …” „… ich mich mit dem Fachbereich Verkehrsrecht und war 34 Jahre Lehrer/Dozent bei der Bereitschaftspolizei …” „… können die vorgestellten Lösungsmöglichkeiten, jetzt auch mit den zusätzlichen Hinweisen aus der …”

doi.org/10.5771/9783415071902

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Fälle und Lösungen im Verkehrsrecht

Robert Daubner

2018

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Kapitel 2 – Aufgaben Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht S. 74-163

„… Sachverhalt mit dem Fall 2.21.Allgemeine Informationen– Zum Erlöschen der Betriebserlaubnis siehe Fall Nr …” „… Fahrer nun ein betriebserlaubnispflichtiges Fahrzeug mit erlosche-ner Betriebserlaubnis in Betrieb setzt …” „… e-B-Fahrzeug).Da der Fahrer nun ein betriebserlaubnispflichtiges Fahrzeug mit erlosche-ner BE (Änderung der …”

Vorwort zur siebten Auflage S. 9-10

„… die Fälle mitErlöschen der Betriebserlaubnis.• Zu den StVO-Fällen gibt es mehr Hinweise, um die …” „… erloschen?• Hat der Fahrer die erforderliche Fahrerlaubnis oder liegt ein Fahren ohneFahrerlaubnis nach § 21 …” „… Änderung der FeV musstenalle fahrerlaubnisrechtlichen Fälle abgeändert werden.• Des Weiteren sind neue …”

doi.org/10.5771/9783415062399

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Mofas und zweirädrige Kleinkrafträder bis 25 km/h

Marco Schäler

2018

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Literaturverzeichnis S. 13-16

„… . Auflage,Nomos-VerlagsgesellschaftHuppertz Rechtsfolgen im Zusammenhang mit demErlöschen derBetriebserlaubnis, SVR 09/2009, S. 321 …” „… ff.Huppertz Erlöschen der Betriebserlaubnis, NZV 4/2011,S. 172 ff.14Huppertz Radwegnutzung: Wer muss, wer darf …” „… Ansatzdes BGH zur Bestimmung der 20 km/hGrenze, NZV 9/1997, S. 381 ff.Brutscher Verkehrsstrafrecht, VDP …”

5. Betriebsvorgaben S. 61-103

„… . 7 zu § 19 StVZO625.1.2 Erlöschen der BetriebserlaubnisMit Inkrafttreten der runderneuerten FZV zum …” „… 5.1.2.2 Ausnahmen vom Erlöschen der BetriebserlaubnisAbweichend von den Bestimmungen in § 19 II StVZO …” „… Betriebserlaubnis5.1.1 Erteilung der BetriebserlaubnisBei einer BE handelt es sich um eine amtliche Anerkennung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . 615.1.2 Erlöschen der Betriebserlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . 625.1.2.1 Anwendungsoptionen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 625.1.2.2 Ausnahmen vom Erlöschen der Betriebserlaubnis . . . . 715.1.2.3 Rechtsfolgen …” „… AtemalkoholkonzentrationABE Allgemeine BetriebserlaubnisABl. EU Amtsblatt der Europäischen UnionAEUV Vertrag über die …”

4. Zulassungsrecht S. 45-60

„… nach § 4 I/VI FZV (Beachte:Erlöschen der Betriebserlaubnis in Punkt 5.1.2).4.1.1.1 EG-Typgenehmigunga …” „… Zulassungeines Fahrzeugs aus der Erteilung der Betriebserlaubnis (Typgenehmi-gung) und der Zuteilung des …” „… diesem Zusammenhang sollte jedoch beachtet werden, dass einErlöschen der EG-Typgenehmigung für die …”

doi.org/10.5771/9783415063259

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Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

2022

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§ 26 Netze für Kinder; Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum S. 407-408

„… Krippengruppe mit 12 Plätzen um. Auf Antrag erhält der Träger eine neue Betriebserlaubnis.Eine Anwendung von …” „… 407§ 26 Netze für Kinder; Kindertageseinrichtungen im ländlichen RaumDer Träger kann die Belegung …” „… , die in der gesamten Einrichtung im Dezember gegeben ist, ab dem September in KiBiG.web erfassen und …”

doi.org/10.5771/9783415071568

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Praxiswissen Verkehrsrecht

Robert Daubner

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung S. 92-110

„… Wirksamkeit der Betriebserlaubnis(1) Die BE ist zu erteilen, wenn das Fzg den Vorschriften dieser VO, denzu …” „… Möglichkeit, eine BE zum Erlöschen zu bringen, ist der An-oder Einbau von Teilen. Gefährdungserwartung kann …” „… Verschleißzurückzuführen ist, liegt kein Erlöschen der BE vor, jedoch eineOwi nach § 49 StVZO. Um eine Schallpegelmessung …”

doi.org/10.5771/9783415064577

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Die Finanzierung der Stilllegung von Kernkraftwerken

Maren Jasper

Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Band 28 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Schweden S. 37-39

„… Beschluss die Betriebserlaubnis auf. Der Zeitpunkt der Stilllegung soll sich nachdem Ziel der Umstellung des …” „… 3. Schweden a) Der rechtliche RahmenDas Gesetz 1984:3148 über kerntechnische Tätigkeiten regelt die …” „… eine Genehmigungspflicht. Derjenige, der eine Genehmigung für kerntechnische Tätigkeiten erlangt hat …”

doi.org/10.5771/9783845206479

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Die Funktionen der unabhängigen Apotheke für die Arzneimittelversorgung der GKV und das Fremd- und Mehrbesitzverbot

Enno Burk

Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Band 10 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Entstehungsgeschichte des Fremd- und Mehrbesitzverbotes S. 85-99

„… der am Wettbewerb beteiligten Apotheken. Die Erteilung der Betriebserlaubnis zur Neuerrichtung einer …” „… der deutschen Betriebserlaubnis an, sobald der Erlaubnisinhaber in einem Mitgliedstaat der …” „… deutschen Betriebserlaubnis damit Apotheken auch nach der Neuregelung in § 2 Abs. 1 Nr. 8 ApoG nur in …”

Vereinbarkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbotes mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 43, 48 EG S. 212-322

„… Organisationsformen und einer zahlenmäßigen Obergrenze der Betriebsniederlassungen, wie sie das Fremd- und …” „… die Erwägungsgründe als auch die Richtlinienbestimmungen der RL 2005/36/EG, dass eine Harmonisierung …” „… der organisatorischen Rahmenbedingungen für die Ausübung des Apothekerberufs im Gegensatz zur …”

Vereinbarkeit des Mehrbesitzverbotes mit dem Grundgesetz S. 99-170

„… die Erteilung einer weiteren Betriebserlaubnis für die Apotheke seines Vaters erlöschen würde. Dazu …” „… Apotheke, wie sie § 7 S. 1 ApoG als Charakteristikum hervorhebe. In dieser mit der Betriebserlaubnis …” „… 31. Dezember 2003, dass eine bereits erteilte Betriebserlaubnis erlosch, sobald dem Inhaber dieser …”

doi.org/10.5771/9783845208916

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Fälle und Lösungen zur StPO

Hans Beck, Siegfried Müller

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Anlagen S. 129-134

„… die Betriebserlaubnis des Fahr-zeugs wegen technischer Verände-rungen erloschen? Hat der Fahrer die …” „… . Vorprüfung*2. Materielle Rechtmäßigkeit2.1 Auswahl der Eingriffsermächtigung2.2 Voraussetzungen der …” „… Eingriffsermächtigung2.2.1 Zweck/Tatbestandsvoraussetzungen2.2.2 Adressat der Maßnahme2.3 Rechtsfolge2.4 …”

doi.org/10.5771/9783415067141

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Der neue Bußgeldkatalog 2021/2022

Walhalla Fachredaktion

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

6. Rechtsgrundlagen S. 22-186

„… (Bußgeldkatalog-Verordnung – BKatV)Vom 14. März 2013Zuletzt geändert durch Erste Verordnung zur Änderung der …” „… , § 24a Absatz 1 bis 3 und § 24c Absatz 1 und 2 des Straßenverkehrs-gesetzes, die in der Anlage zu dieser …” „… , 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45, 50 und 55 Euro erhoben.(4) Bei Fußgängern soll das Verwarnungsgeld in der …”

doi.org/10.5771/9783802956362

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Kinder- und Jugendhilferecht

Johannes Münder, Thomas Trenczek, Arne von Boetticher, Britta Tammen

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Stichwortverzeichnis S. 377-403

„… Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen 7 41, 48 Betriebserlaubnis 11 2 ff., 12 – Erlöschen …” „… – Amtsvormundschaft 13 23 Wettbewerbsrecht 16 39 – nationales 16 39 ff. Widerruf – Betriebserlaubnis 11 3 – der …” „… Randnummern innerhalb der einzelnen Kapitel (magere Zahlen). Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10 Art. 6 GG 2 22, 43 …”

1. Teil: Grundlegung S. 36-125

„… Gegenstand des Kinder- und Jugendhilferechts, das Verfassungsrecht liefert den rechtlichen Grundrahmen, der …” „… von der Politik gestaltet wird (Kap. 2). In diesem Rahmen gilt das Kinder- und Jugendhilferecht für …” „… Situation, Verfassung, Politik Die Reichweite des Kinder- und Jugendhilferechts hängt von der realen …”

doi.org/10.5771/9783748907367

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Praxiswissen Verkehrsrecht

Robert Daubner

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung S. 129-155

„… unver-meidbaren Gefährdung überschritten wird.▶ Häufigste Möglichkeit, eine BE zum Erlöschen zu bringen, ist der …” „… als der in der ZB eingetragene, führt dies allein nicht zum Erlöschen der BE, wenn er 1333.3 § 19 …” „… Schalldämpfer eines Pkw durchgerostet, was auf Ver-schleiß zurückzuführen ist, liegt kein Erlöschen der BE vor …”

4. Fahrerlaubnisverordnung S. 156-216

„… , so-dass z. B. zulassungsbefreiende Voraussetzungen nicht mehr ge-geben sind, kann dies zum Erlöschen der …” „… 1564. Fahrerlaubnisverordnung4.1 § 1 Grundregel der ZulassungZum Verkehr auf öffentlichen Straßen …” „… Art, die nicht behoben werden können, führen je nach Art der Ver-kehrsteilnahme zu einem …”

doi.org/10.5771/9783415072305

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Großraum- und Schwertransporte und selbstfahrende Arbeitsmaschinen

Adolf Rebler, Christian Borzym

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

6. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO (sog. „70er“) S. 46-72

„… . 1966, S. 570): „Hängt die Erteilung einer Betriebserlaubnis von der Genehmigung einer Ausnahme ab …” „… Fahr-zeug dar. Für die Erteilung der Betriebserlaubnis war eine Ausnahmegeneh-migung gem. § 70 StVZO …” „… nicht zum Erlöschen der Ausnahmegenehmigung.Mögliche Auflagen können sein:Mitzuführende DokumenteDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… ReblerOberregierungsrat, Regierung der Oberpfalz, RegensburgChristian BorzymKriminalhauptmeister, Polizeipräsidium …” „… Schwaben Nord, Augsburg3., aktualisierte und erweiterte Auflage, 2021Bibliografische Information der …” „… Deutschen Nationalbibliothek | Die Deut- sche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der …”

doi.org/10.5771/9783415066311

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