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Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Susanne Weckbach

Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Band 39 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Markenrechtlicher Eigentumsschutz S. 29-35

„… gesprochen werden.90Markenrechtlicher EigentumsschutzMarken- und kennzeichenrechtlicher Schutz kann sowohl …” „… Eigentumsschutz.Schutz als Unternehmenskennzeichen oder WerktitelEine Domain kann auch als geschäftliche Bezeichnung …” „… Eigentumsschutz nachArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG fällt. Dieser eigentumsrechtliche Schutz lässt sich unabhängig von …”

Schutz des Nutzungsrechts an der Domain als originäres Eigentum S. 28-29

„… gesprochen werden.90Markenrechtlicher EigentumsschutzMarken- und kennzeichenrechtlicher Schutz kann sowohl …” „… Eigentumsschutz nachArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG fällt. Dieser eigentumsrechtliche Schutz lässt sich unabhängig von …” „… somit originäres Eigentum.Eigentumsschutz durch ErstreckungNeben dem originären Eigentumsschutz des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… originäres EigentumII. 28Eigentumsschutz durch ErstreckungB. 29Markenrechtlicher EigentumsschutzI. 29 …”

Zusammenfassung S. 166-170

„… verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG. Darüber hinaus fällt die Domain in denSchutzbereich …” „… hinsichtlich des eingerichteten und ausgeübtenGewerbebetriebes bestehende Eigentumsschutz nach Art. 14 Abs. 1 S …”

Der namensrechtliche Domainlöschungsanspruch S. 91-99

„… Kennzeichenrecht begründet die dem Eigentumsschutz unterliegende Inhaberschaft einer Domain eine schützenswerte …” „… rein faktische bzw. formale Position, sondern vielmehreine dem grundgesetzlichen Eigentumsschutz …”

Stichwortverzeichnis S. 181-182

„… des Nutzungsrechts 28 f.– Eigentumsschutz 29 ff.Regelungslücke 162 f.Rufausbeutung 82SSchädigendes …”

Zwischenergebnis S. 35-36

„… unterfällt alsschuldrechtliche Forderung dem verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG …”

Der markenrechtliche Löschungsanspruch S. 50-91

„… Schutzbereich bestimmen kann.224 Eine gesetzliche Inhaltsbestimmung der dem Eigentumsschutz unterfallenden – aus …” „… umfassenden Eigentumsschutz des Art. 14 Abs. 1 GG.Eingriff durch Regelungen des MarkenGBeschränkt wird das …” „… obligatorischen Nutzungsrecht bestehenden Eigentumsschutz des Domaininhabers dahingehend einschränken, dass sie …”

Literaturverzeichnis S. 173-180

„… Internet-Domain-Names, DissertationKöln (2003).Nowrot, Karsten, Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz von …”

doi.org/10.5771/9783845228617

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Kompensationsleistungen für erzwungene Rechtsverluste der Minderheitsaktionäre im deutschen und französischen Recht

Tobias Kircher

Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Band 52 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Eigentumsschutz S. 40-48

„… und verwirklicht werden.I. Der Eigentumsschutz1. Völker- und europarechtliche VorgabenIn Art. 1 Abs. 1 …” „… Eigentumsschutz im EU-Recht eingehend Jarass, NVwZ 2006,S. 1089 ff.96 Vgl. BVerfGE 89, S. 155 ff. (Maastricht …” „… bezüglich des Eigentumsschutzes, fällt auf, dass sowohl in der deutschen als auch in der …”

Kontrollinstrumentarium Beschwerde zur CA Paris S. 36-40

„… jeweiligen Kompensations- und Kontrollregelungen ausgefüllt und verwirklicht werden.I. Der Eigentumsschutz1 …”

Literaturverzeichnis S. 381-394

„… , S. 653 ff.Heidel, Thomas / Lochner, Daniel, Squeeze-out ohne hinreichenden Eigentumsschutz, DB 2001 …” „… Rechtsproblem, ZHR 162 (1998), S. 563 ff.387Jarass, Hans D., Der grundrechtliche Eigentumsschutz im EU-Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Paris 36D. Der verfassungsrechtliche Hintergrund 40I. Der Eigentumsschutz 401. Völker- und …”

Rechtliche Grundlagen S. 54-79

„… grundrechtlichen Eigentumsschutz im EU-Recht eingehend Jarass, NVwZ 2006,S. 1089 ff.27 Vgl. Fleischer/Schoppe, Der …”

doi.org/10.5771/9783845202303

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Divergenz und Transformation

Rhea Hoffmann

Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Band 21 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz S. 171-240

„… 171 Kapitel 3: Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz Nachdem zuvor der …” „… verfassungsrechtliche Eigentumsschutz in Deutschland, Südafrika und Australien darstellt wurde, soll nunmehr der …” „… investitionsschutzrechtliche Eigentumsschutz in den Fokus rücken. Dabei werden zunächst einige zum Verständnis notwendige …”

Divergenz und Transformation des Eigentumsschutzes S. 304-420

„… 304 Kapitel 5: Divergenz und Transformation des Eigentumsschutzes Der Vergleich zwischen den …” „… Rechtsstreitigkeiten hat eine Divergenz im Eigentumsschutz durch nationale Gerichte und Schiedsgerichte aufgezeigt …” „… verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz und dem Investitionsschutz. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage …”

Einleitung S. 21-40

„… Eigentumsschutz darstellen können.3 Fast dreißig Jahre später vollzieht das internationale …” „… ausländischer Investoren vor vielfältigen staatlichen Eingriffen. Dieser Fokus auf einen starken Eigentumsschutz …” „… zunehmend bewusst.51 Das Investitionsschutzregime hat einen internationalen Eigentumsschutz für ausländische …”

Zusammenfassung in Thesen S. 421-426

„… betrifft. Auch in Ländern, in denen es an verfassungsrechtlichem Eigentumsschutz fehlt, besteht ein …” „… Kompromiss über den Eigentumsschutz. Die soziale Funktion des Eigentums fungiert zugleich als Hilfe zur …” „… Verfassungskompromiss zu Gunsten eines hohen Eigentumsschutzes auf Kosten der Gemeinwohlbelange verschoben wird. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Eigentumsschutzes in der demokratischen Eigentumsverfassung und im Investitionsschutzregime Nomos Studien zum …” „… Tamara Hoffmann Divergenz und Transformation Verfassungstheoretische Untersuchung des Eigentumsschutzes …” „… Eigentumsschutz ist es zu verdanken, dass ich meinen Fokus auf die gesellschaftliche Bedeutung des Eigentums …”

Illustration spezifischer demokratischer Eigentumskompromisse S. 75-170

„… Einbeziehung des Eigentumsschutzes des Investitionsschutzregimes neuralgisch werden können. Die Darstellung …” „… erfolgen, sind je nach Verfassung und Ausgestaltung des Eigentumsschutzes zunächst am Verfassungstext …” „… des Eigentumsschutzes als Verfassungskompromiss sowie weitere nationale Besonderheiten des …”

Illustration investitionsschutzrechtlicher Rechtsstreitigkeiten S. 241-303

„… Eigentumskompromisse nationaler Verfassungen unterscheiden sich – so die These – vom Eigentumsschutz des …” „… investitionsschutzrechtlichen Verfahren im Hinblick auf den Eigentumsschutz verglichen (jeweils II.) und abschließend ein …” „… Unterschiede im Eigentumsschutz nach dem Grundgesetz und demjenigen nach dem Energiechartavertrag …”

Literaturverzeichnis S. 438-488

„… , Thomas von, Eigentumsschutz in Europa und im Wirtschaftsvölkerrecht, in: Danwitz, Thomas von/Depenheuer …” „… Inhaltsbestimmung des Eigentums Tendenzen und Wandlungen des Eigentumsschutzes auf Grund der neueren Rechtsprechung …” „… , Eigentumsschutz im Völkerrecht Eine vergleichende Untersuchung zum internationalen Investitionsrecht sowie zum …”

Der demokratische Eigentumskompromiss S. 41-74

„… Gesellschaften formen den Eigentumsschutz so, wie es die jeweiligen gesellschaftlichen Bedürfnisse verlangen. Sie …” „… Gesetzgeber vorgenommener Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen beim Eigentumsschutz kann …” „… gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsaspekt nicht ausgrenzen darf. Die Spannung zwischen Demokratie und Eigentumsschutz …”

doi.org/10.5771/9783845290973

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Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

Ralf Walther

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 641 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Entwicklung des Eigentumsschutzes S. 159-160

„… ) Entwicklung des Eigentumsschutzes Der Schutz des Eigentums gehört seit dem Beginn der verfassungsrechtlichen …” „… Beratung im Grundsatzausschuss eine Beschränkung des Eigentumsschutzes auf das der persönlichen …” „… geschützt sein sollte, da ein zu weit gehender Eigentumsschutz strukturelle Veränderungen der …”

Die Entgeltbildung als Schutzgegenstand der Eigentumsgarantie S. 160-162

„… Eigentumsschutz erfasst sein. Wie gerade dargestellt, ist der Schutzbereich des Eigentums zwar nicht bereits …” „… bestimmt.624 Der Umfang des Eigentumsschutzes basiert damit auf politischen Entscheidungen und unterliegt …” „… zivilrechtliche Eigentum an den Elektrizitätsnetzen zu.627 Da der grundrechtliche Eigentumsschutz, wie gerade …”

Ergebnis zur Grundrechtsberechtigung von Elektrizitätsnetzbetreibern S. 158-159

„… Eigentumsschutzes Der Schutz des Eigentums gehört seit dem Beginn der verfassungsrechtlichen Bindung der …” „… Beratung im Grundsatzausschuss eine Beschränkung des Eigentumsschutzes auf das der persönlichen …” „… geschützt sein sollte, da ein zu weit gehender Eigentumsschutz strukturelle Veränderungen der …”

Zulässigkeit einer staatlichen Regulierung der Netzentgelte S. 162-175

„… genießen637. Interessant ist die Frage des Eigentumsschutzes für den eingerichteten und ausgeübten …” „… weitgehende Einschränkbarkeit des Eigentumsschutzes zu verwenden. So würde aus der rechtmäßigen Nutzung einer …” „… bestimmten Gesetzeslage eine spätere Einschränkung des Eigentumsschutzes begründet. (b) Wettbewerb als …”

Literaturverzeichnis S. 193-203

„… Eigentumsschutz, WuW 2000, S. 119 ff.Büdenbender, Ulrich, Buchbesprechung von „Georg Hermes, Staatliche …” „… Schönheitsfehlern – eine kritische Würdigung der Verordnung, ET 2008 Heft 1/2 S. 44 ff.Ehlers, Dirk, Eigentumsschutz …” „… , Kartellrechtliche Preiskontrolle als Verfassungsfrage, ZHR 141 (1977), S. 520 ff.Scholz, Rupert, Eigentumsschutz und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Eigentumsgarantie und staatliche Regulierung der Netzentgelte 159a) Entwicklung des Eigentumsschutzes 159b) Die …”

Die Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft und ihrer Trägerschaft S. 125-131

„… gleich noch dargestellt wird, nicht eindeutig. Dementsprechend wird konstatiert, dass ein Eigentumsschutz …”

doi.org/10.5771/9783845218601

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Entschädigung für Eigentumseingriffe infolge rechtmäßiger Rechtsetzungsakte der Europäischen Gemeinschaft

Jens F. Emsinghoff

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 610 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Bewertung des gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsschutzes S. 111-113

„… EigentumsschutzesTrotz fehlenden Grundrechtskatalogs hat der EuGH das Recht auf Eigentum inständiger Rechtsprechung als …” „… Eigentumsschutz in seiner gesamten Spannbreite auch in den jungenmarktwirtschaftlich ausgerichteten Republiken der …” „… im Rahmen des Art. 288 Abs. 2 EG zugrunde gelegt werden. IV. Eigentumsschutz nach der Europäischen …”

Einleitende Gedanken zur Prüfung des Eigentumsschutz im Völker- und Gemeinschaftsrecht S. 30-31

„… 30Erster Teil: Eigentumsschutz im Völker- und GemeinschaftsrechtI. Einleitende Gedanken zur Prüfung …” „… des Eigentumsschutz im Völker- und GemeinschaftsrechtDie Untersuchung des Eigentumsschutzes im Völker …” „… Eigentumsschutzes nicht obsolet, da die Entschädigung für Eigentumseingriffe die Kompensation eines Eingriffs in die …”

Schutzbereich des Art. 1, 1. ZP EMRK S. 34-39

„… durch die EMRK gewährleisteten Eigentumsschutzes erübrigtsich folglich nicht durch den unterbliebenen …” „… sie nicht unter den Eigentumsschutz gefasst. Die Beweislast fällt dem Beschwerdeführer zu.48 Die …” „… der Literatur, vgl.: Frowein, in: FS Rowedder, S. 49, 51; kritisch dagegen: Brandt, Eigentumsschutz in …”

Eingriffe in das Eigentumsrecht S. 39-45

„… EGMR von dem Erforderniseigener Leistungen abgerückt zu sein, indem er den Eigentumsschutz auch auf …” „… , D.R. 20, S. 163, 164 f. 71 Brandt, Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen, S. 119 …” „… f.72 Brandt, Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen, S. 120.40noch einzugehen …”

Entschädigung für Eigentumsbeeinträchtigungen S. 72-111

„… und nicht aus der Verfassung.330 (2) Begriff und Umfang des EigentumsschutzesDer 1999 neu gefasste …” „… Brandt, Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen, S. 208.277 So auch: Kingreen, in …” „… Riegel, DVBl 1977, S. 749, 752.293 Vgl.: Müller-Michaels, Grundrechtlicher Eigentumsschutz in der EU, S …”

Historische Entwicklung S. 31-33

„… Art. 17 der Europäischen Grundrechte Charta. II. Eigentumsschutz nach der Europäischen …” „… Ausformung des Eigentumsrechts zu erschaffen. Ebenso wurde gegen die Aufnahme einer eigentumsschützenden Norm …” „… Entschädigung im geltenden Völkerrecht, S. 95.23 Peukert, EuGRZ 1981, S. 97, 98; Brandt, Eigentumsschutz in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… : Eigentumsschutz im Völker- und Gemeinschaftsrecht 30I. Einleitende Gedanken zur Prüfung des Eigentumsschutz im …” „… Völkerund Gemeinschaftsrecht 30II. Eigentumsschutz nach der Europäischen Menschenrechtskonvention 311 …” „… Gemeinschaftsrecht 72b) Eigentumsschutz und die Enteignungsvoraussetzungen in den Rechtsordnungen einzelner …”

Schutzbereich des gemeinschaftlichen Grundrechts auf Eigentum S. 63-66

„… Entscheidung der Rs. Hauer hat den Grundstein des grundrechtlichen Eigentumsschutzes im Gemeinschaftsrecht …” „… weiter bestimmt, die Urteilsdichte indes nicht besonders hoch ist,kann dem Eigentumsschutz keine präzise …” „… herzustellen und in den Ver-225 Müller-Michaels, Grundrechtlicher Eigentumsschutz in der EU, S. 36, 37.226 …”

Rechtfertigung von Eigentumseingriffen S. 68-72

„… , EuZW 1992, S. 155, 156, Rn. 16.262 Brandt, Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen …” „… , Urteil v. 11.7.1989, Rs. 265/87, Schräder, Slg. 1989, S. 2237, 2269, Rn. 21.266 Brandt, Eigentumsschutz …” „… , Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen, S. 205. 271 EuGH, Urteil v. 22.10.1991, Rs. 44/89, Von …”

Artikel 295 EG als eigentumsrelevante Regelung des Gemeinschaftsrechts S. 59-61

„… binden, so erübrigte sichein spezifisch gemeinschaftsrechtlicher Eigentumsschutz, da über Art. 295 …” „… , Eigentumsordnungen in den Mitgliedsstaaten,S. 15 ff. 202 Brandt, Eigentumsschutz in europäischen …” „… , 383,384203 Brandt, Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen, S. 159 f.; Riegel,RIW/AWD 1979 …”

Literaturverzeichnis S. 257-274

„… . Auflage, Berlin, 1963.Böcksteigel, Karl-Heinz: »Gilt der Eigentumsschutz der Europäischen …” „… 1997, S. 321-337.Brandt, Sven: Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechts-vereinbarungen, EMRK …” „… ., Berlin, Bern, New York, Paris, Wien, 1995.(zitiert: Brandt, Eigentumsschutz in europäischen …”

Anwendungsbereich der Konvention S. 33-34

„… Bestimmung aus einem Kompromiss zwischen einem dezidierten Eigentumsschutz und freier Verfügbarkeit über …” „… Das Gutachten verneint die28 Brandt, Eigentumsschutz in europäischen Völkerrechtsvereinbarungen, S. 64 …” „… Eigentumsschutzes erübrigtsich folglich nicht durch den unterbliebenen Beitritt der Gemeinschaft zur Konvention …”

Entscheidung in der Rechtssache Hauer S. 62-63

„… der Neuanpflanzung dem Grundsatz nach auch imHinblick auf den gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsschutz …” „… nicht berühre. Die Entscheidung der Rs. Hauer hat den Grundstein des grundrechtlichen Eigentumsschutzes …” „… Urteilsdichte indes nicht besonders hoch ist,kann dem Eigentumsschutz keine präzise Umrissenheit zugesprochen …”

»Symbiose« aus effektivem Schutz des Eigentumsgrundrechts und außervertraglicher Haftung für rechtmäßiges Handeln der Europäischen Gemeinschaft nach Art. 288 Abs. 2 EG S. 27-29

„… völkerrechtlichen Standard des Eigentumsschutzes analysieren und auf seine Reichweite hinüberprüfen. Ein …” „… Kontext stehen: zumeinen die Frage des Eigentumsschutzes im Gemeinschaftsrecht und die damit verbundene …” „… grundrechtlichen Eigentumsschutz und Entschädigung für Eigentumseingriffe widmen. Der Zweite Teil wird sich im …”

Gang der Untersuchung S. 29

„… große Fragenkreise auf, die in einem Kontext stehen: zumeinen die Frage des Eigentumsschutzes im …” „… gemeinschaftsrechtlichem und nationalem grundrechtlichen Eigentumsschutz und Entschädigung für Eigentumseingriffe widmen …”

Einführung S. 113-114

„… gelegt werden. IV. Eigentumsschutz nach der Europäischen Grundrechte ChartaAm 7. Dezember 2000 ist in …” „… gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsschutzes übernehmen will.480 Die Charta übernimmt die Funktion, die gemeinsamen …”

Gleichwertigkeit der Grundrechtsgewährleistungen in der EMRK, der Rechtsprechung des EuGH und der EuGRCh S. 117-118

„… Normen befinden. Der gemeinschaftliche Eigentumsschutz ist inerster Linie wirtschaftlich geprägt. Er …” „… Generalanwälte herzustellen. Der gemeinschaftsrechtliche Eigentumsschutz wirft auch das Problem der gerichtlichen …” „… Eigentumsschutzvorschriften stellt sich die Frage, ob die genannten Grundrechtsgewährleistungen im Ergebnis als gleichwertig …”

Rechtfertigung der Eigentumseingriffe S. 45-58

„… , die sich im Rahmen des völkerrechtlichen Fremdenrechts zum Eigentumsschutz von Ausländern entwickelt …” „… aus dem gesamten Eigentumsschutz herausnehmen, sondern betonte im FallHandyside ausdrücklich, dass …” „… Eigentumsschutz zu verfolgen.149 Gleichfalls wiesen Kommissionund Gerichtshof auch den Einwand der …”

Außervertragliche Haftung der Europäischen Gemeinschaft für rechtmäßige Rechtsetzungsakte – Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur S. 131-150

„… Eigentumsschutz entnehmen lässt, da diese nach dereingehenden rechtsvergleichenden Untersuchung als …” „… gesamteuropäischer Standard im Bereich des Eigentumsschutzes angesehen werden kann.626 621 Zumindest zögerlich …” „… mitgliedstaatliche Rechtsbehelfe, S. 185, derzwar von der Anerkennung des Eigentumsschutzes durch den EuGH spricht …”

Auswertung des Rechtsvergleichs und Konsequenzen für den gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsschutz S. 118-119

„… Generalanwälte herzustellen. Der gemeinschaftsrechtliche Eigentumsschutz wirft auch das Problem der gerichtlichen …”

Zusammenfassung der Eigentumsgewährleistung nach Art. 1, 1. ZP EMRK S. 58-59

„… binden, so erübrigte sichein spezifisch gemeinschaftsrechtlicher Eigentumsschutz, da über Art. 295 …”

Eingriff in eine vom gemeinschaftsrechtlichen Grundrecht auf Eigentum geschützte Rechtsposition S. 240-241

„… Frage des gemeinschaftlichen Eigentumsschutzes. Zur Verdeutlichung sei klargestellt, dass es hier …”

Adressaten und Rechtsverbindlichkeit S. 114-115

„… Freiheiten einlegen zu können. Als Fazit ist die Untersuchung hinsichtlich des Eigentumsschutzes in der …”

Schutzbereich des Art 17 Abs. 1 S. 1 EuGRCh S. 115-116

„… Freiheiten einlegen zu können. Als Fazit ist die Untersuchung hinsichtlich des Eigentumsschutzes in der …”

Schrankenregelung S. 116-117

„… heranzuziehen, indem sich die Normen befinden. Der gemeinschaftliche Eigentumsschutz ist inerster Linie …” „… gemeinschaftlichen und völkerrechtlichen Eigentumsschutzvorschriften stellt sich die Frage, ob die genannten …”

Entschädigungspflicht S. 241-242

„… von Art. 288 Abs. 2 EG einelange offen stehende Frage des gemeinschaftlichen Eigentumsschutzes. Zur …”

Das Eigentumsgrundrecht in der Rechtsprechung des EuGH S. 61-62

„… gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsschutz nicht beanstandetwerden kann.219 Die Feststellung lässt das Gericht indes nicht …”

Problemaufriss S. 25-27

„… Eigentumsschutz eine zentrale Bedeutung. Das Privateigentum als Spiegelbild materieller Gerechtigkeit in der …”

Effektiver Grundrechtsschutz als Ausdruck des gemeinschaftsrechtlichen Rechtsstaatsprinzips S. 203-205

„… Beitrag geleistet worden, den Eigentumsschutz auch für unzumutbare Eingriffe, die einer …”

Passivlegitimation der Gemeinschaft S. 237-239

„… stärkeren Berücksichtigung des Eigentumsschutzes im Bereich der außervertraglichen Haftung fürrechtmäßiges …”

Rechtslage in den west-europäischen EU-Mitgliedstaaten S. 160-187

„… . 17.741 Vgl. dazu die bereits oben dargelegten Grundsätze zum Eigentumsschutz in Deutschland.Weiterhin vgl …” „… eineSchutzgutkonzeption zugrunde, die die Verletzung subjektiver Rechte verlangt.Zum Eigentumsschutz im Einzelnen sei an …” „… , Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz und Raumplanung, S. 53 f.839 Dazu ausführlich: Spanner, in: Haftung des Staates, S …”

Unzulässiger Eingriff in die Kompetenzen und Gestaltungsfreiheit von Rat und Kommission S. 221-225

„… Eigentumsschutzes fördern und Divergenzen zu nationalen Grundrechten verringern, da eine Entschädigung geeignet ist …”

doi.org/10.5771/9783845212289

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Die angemessene Abfindung beim übernahmerechtlichen Squeeze-out

Andrej Kallweit

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 144 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsschutz durch das Grundgesetz S. 176-224

„… EigentumsschutzDas BVerfG stellte zunächst fest, dass es sich nicht um eine Enteignung durch den Staat gem. Art. 14 …” „… grundrechtlichem EigentumsschutzRegelfall des Unternehmensverkaufs gleichermaßen an einem hohen Verkaufserlös für …” „… grundrechtlichem EigentumsschutzAnfechtungsklage hiergegen vorgehen. Zur Auslagerung von Einwänden gegen die …”

Europäische Eigentumsgewährleistungen S. 171-176

„… . 29; Krohn, EBLR 2004, 159 [163].173§ 4 Vereinbarkeit mit grundrechtlichem EigentumsschutzII …” „… Eigentumsschutz611 für die vorliegende Frage von Bedeutung.612 605 Erläuterungen zur Charta der Grundrechte, ABl …” „… . 5 f. (Kind).172§ 4 Vereinbarkeit mit grundrechtlichem Eigentumsschutz3. Vereinbarkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… § 4 Vereinbarkeit mit grundrechtlichem Eigentumsschutz …” „… ................................................................171B. Eigentumsschutz durch das Grundgesetz …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… richtlinienkonforme Rechtsfortbildung..................169§ 4 Vereinbarkeit mit grundrechtlichem Eigentumsschutz …” „… des ÜbRL-UG mit der EMRK........................................174B. Eigentumsschutz durch das …”

Literaturverzeichnis S. 271-285

„… .Armbrüster, Christian: Eigentumsschutz im Kapitalgesellschaftsrecht – Auswirkungen der Judikatur des BVerfG …” „… : Squeeze-out ohne hinreichenden Eigentumsschutz, DB 2001, S. 2031 – 2034.Dies.: Der übernahmerechtliche …”

Zusammenfassung S. 265-270

„… Rechtsprechung des BVerfG Geltung. Da die bisherige Rechtsprechung des EGMR zum Eigentumsschutz eher …”

doi.org/10.5771/9783845241814

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Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

Alfred G. Debus, Axel Piesker, Jan Ziekow

Reihe: Schriften zur Evaluationsforschung

Band 2 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Wirtschaftsfreiheiten (Berufsfreiheit und Eigentumsschutz) S. 87-88

„… Art. 2 Abs. 1 GG ein.205 11. Wirtschaftsfreiheiten (Berufsfreiheit und Eigentumsschutz) Ebenfalls …” „… Berufsfreiheit gem. Art. 12 GG und der Eigentumsschutz des Art. 14 GG,206 wobei der Schutzgehalt der …” „… Vermögenswert geworden sind, werden sie vom Eigentumsschutz des Art. 14 GG erfasst.211 Sieht man das Recht am …”

Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis S. 85-87

„… . Wirtschaftsfreiheiten (Berufsfreiheit und Eigentumsschutz) Ebenfalls nach herrschender Meinung spezieller als das Recht …” „… auf informationelle Selbstbestimmung sind die Berufsfreiheit gem. Art. 12 GG und der Eigentumsschutz …”

Wohnung S. 88-89

„… bereits zu einem Vermögenswert geworden sind, werden sie vom Eigentumsschutz des Art. 14 GG erfasst.211 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Eigentumsschutz) 87 12. Wohnung 88 13. Effektive Rechtsschutzgewährleistung 89 9 14. Allgemeines …”

Überblick S. 74-77

„… . 75 Wirtschaftsfreiheiten (Berufsfreiheit und Eigentumsschutz), S. 87). Vor allem verschwinden die …”

doi.org/10.5771/9783845248738

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Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn

Viktoria Fichtner-Fülöp

Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Band 57 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsschutz bei Hinterbliebenenleistungen S. 362-363

„… 362 6.2. Eigentumsschutz bei Hinterbliebenenleistungen Im Rahmen der Sozialversicherungsreform im …” „… Entscheidung 5/19982108 mit der Frage des Eigentumsschutzes beschäftigt. Eigentümlichkeit der Witwenrente …” „… Beitragszahlung resultierende Eigentumsschutz auch auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Hinterbliebenen und dem …”

Eigentumsschutz bei den Vorsorgeleistungen Schwangerschafts-Wochenbetthilfe und Kinderpflegegeld S. 366-367

„… in ihrem Haushalt sorgen.2137 7.3. Eigentumsschutz bei den Vorsorgeleistungen …” „… Sozialversicherungsansprüche dem Eigentumsschutz unterliegen. Wegen der obligatorischen Beitragszahlungspflicht müsse der Staat …” „… Eigentumsschutz, sondern die 2142 43/1995. (VI.30.) AB …”

Eigentumsschutz hinsichtlich der fachmedizinischen Leistungen der Gesundheitsversicherung und des Krankengeldes S. 356-358

„… der §§ 54 (1) und 55 (1) Verf. betrachtet werden. 3.2. Eigentumsschutz hinsichtlich der …” „… . i.V.m. dem Grundsatz des Eigentumsschutzes nach § 13 Verf. im Rahmen eines sog …” „… Verfassungsgericht den Eigentumsschutz in seiner Entscheidung 56/1995 aus und stellte fest, dass eine Änderung …”

Beitragszahlungspflicht bezüglich des Autorenhonorars und der Erfindervergütung – Aspekte des Eigentumsschutzes und des Gleichheitssatzes S. 347-349

„… der Erfindervergütung – Aspekte des Eigentumsschutzes und des Gleichheitssatzes Das sog. Gesetz zur …” „… Erscheinung der sog. Wertgarantie (értékgarancia) betrachtet, das den Inhalt des Eigentumsschutzes darstellt …”

Diskriminierungsverbot und Gleichstellung von Mann und Frau bei der Witwenrente (These 4) S. 360-362

„… Hinterbliebenenleistungen der Gleichheitssatz und der Eigentumsschutz sowohl im Gesetzgebungsprozess als auch in der …” „… , http://www.mkab.hu/index.php?id=hatarozatkereso, (Stand: 10.2.2011). 362 6.2. Eigentumsschutz bei Hinterbliebenenleistungen Im Rahmen der …” „… Entscheidung 5/19982108 mit der Frage des Eigentumsschutzes beschäftigt. Eigentümlichkeit der Witwenrente …”

Verfassungsrechtliche Einflüsse S. 399-402

„… verfassungswidrig.2350 Der Eigentumsschutz spielte nicht nur auf der Seite der Sozialversicherungsbeiträge, sondern …” „… Verstorbenen resultierende Eigentumsschutz ge- 2347 …” „… Jahr 1995 setzte das Verfassungsgericht nicht nur für die Geltung des Eigentumsschutzes hinsichtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Beitragszahlungspflicht bezüglich des Autorenhonorars und der Erfindervergütung – Aspekte des Eigentumsschutzes und des …” „… Dienstleistungen (These 2) 353 3.2. Eigentumsschutz hinsichtlich der fachmedizinischen Leistungen der …” „… . Diskriminierungsverbot und Gleichstellung von Mann und Frau bei der Witwenrente (These 4) 360 6.2. Eigentumsschutz bei …”

Selbstbestimmungsrecht und Bewahrung der Chancengleichheit bei medizinischen Dienstleistungen (These 2) S. 353-356

„… Dienstleistungen verfassungsrechtlich relevant. Andererseits ließen sich Einflüsse des Eigentumsschutzes auf die …” „… der §§ 54 (1) und 55 (1) Verf. betrachtet werden. 3.2. Eigentumsschutz hinsichtlich der …” „… . i.V.m. dem Grundsatz des Eigentumsschutzes nach § 13 Verf. im Rahmen eines sog …”

Internationalrechtliche Einflüsse S. 398-399

Gleichheitssatz und Chancengleichheit bei den Familienleistungen S. 364-366

„… ) Buchstabe a) KschG vorübergehend für das Kind in ihrem Haushalt sorgen.2137 7.3. Eigentumsschutz bei den …” „… Eigentumsschutz unterliegen. Wegen der obligatorischen Beitragszahlungspflicht müsse der Staat eine höhere …”

Kinderpflege und Kindererziehung S. 321-338

„… , wenn die Leistungen auch einen Versicherungscharakter haben, gegen den Eigentumsschutz versto- ßen.1905 …” „… Anbetracht des Vertrauenschutzes rutsche der Betroffene durch das Erlöschen des Eigentumsschutzes in eine …” „… verfassungsmäßigen Grund gibt.1907 Der Eigentumsschutz hinsichtlich der Versorgungsleistungen erstrecke sich soweit …”

Arbeitslosigkeit: Gleichbehandlungssatz und Grundsatz der Menschenwürde bei den Arbeitslosenleistungen S. 359-360

„… Hinterbliebenenleistungen der Gleichheitssatz und der Eigentumsschutz sowohl im Gesetzgebungsprozess als auch in der …”

Recht auf Menschenwürde und Recht auf Leben S. 381-382

„… Verfassungsgericht in seiner Rechtsprechung an der Ausdehnung des Eigentumsschutzes auf die …”

Recht auf Eigentum S. 382-383

„… Ausdehnung des Eigentumsschutzes auf die Sozialversicherungsleistungen auch nach dem Inkrafttreten des …”

Beitragszahlungspflicht der Unternehmer nach der Dividende S. 349-350

„… . Wertgarantie (értékgarancia) betrachtet, das den Inhalt des Eigentumsschutzes darstellt.2018 Das Gericht …”

Allgemeiner Teil S. 377-378

„… . XIII (1) GG regelt den Eigentumsschutz folgendermaßen: „Jeder hat das Recht auf Eigentum und Erbschaft …”

Grundrechtsteil S. 378-379

„… Allgemeinheit beizutragen“.2208 Art. XIII (1) GG regelt den Eigentumsschutz folgendermaßen: „Jeder hat das Recht …”

Schlussfolgerungen S. 402-404

„… Vorsorgeleistungen – aber auch nur dort - erlangt auch der Eigentumsschutz gemäß § 13 Verf. Geltung, da die an die …”

Alter: Angleichung der Altersgrenzen und der Dienstzeitvorschriften hinsichtlich der Altersrente (These 1) S. 351-353

„… relevant. Andererseits ließen sich Einflüsse des Eigentumsschutzes auf die Geldleistungen der …”

Grundsatz der Rechtssicherheit bei den Förderleistungen Kindergeld, Kinderpflegehilfe und Kindererziehungsunterstützung S. 367-369

„… keinen Versicherungscharakter haben, spiele nicht der Eigentumsschutz, sondern die …”

Verfassungsrecht S. 219-262

„… .) AB hat, MK.1990/98 (X. 4.); Sonnevend, Eigentumsschutz und Sozialversicherung, 2008, S.164. 1291 …”

Alter S. 268-283

„… . Sonnevend, Eigentumsschutz und Sozialversicherung, 2008, S.181-189. 1576 39/1999. (XII.21.) AB hat., MK …”

Krankheit und Schwangerschaft S. 283-300

„… , Eigentumsschutz und Sozialversicherung, 2008, S.183-185. 1701 1995:XLVIII.tv. 81.§, MK.1995/50 (VI. 15.); 1995 …”

Literatur S. 405-422

„… , Pál, Eigentumsschutz und Sozialversicherung, Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der …”

doi.org/10.5771/9783845241760

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Digitale Grundrechte

Vagias Karavas

Reihe: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Band 8 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsschutz im Internet S. 113-118

„… Frage stellen könnte. 1. Eigentumsschutz im InternetEigentümer der neuen intermediären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… internet-spezifische Rechtsregime für die Online-Intermediäre 1131. Eigentumsschutz im Internet 1131.1 eBay v. Bidder’s …”

Das Zusammenspiel von Funktion und Leistung bei den Online-Intermediären S. 110-113

„… Frage stellen könnte. 1. Eigentumsschutz im InternetEigentümer der neuen intermediären …”

doi.org/10.5771/9783845204321

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Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Eva-Maria Burkard

Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Band 30 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Berücksichtigung über den Eigentumsschutz S. 198-201

„… Notstandes ergreifen darf.850Berücksichtigung über den EigentumsschutzIm Investitionsschutzrecht darf eine …” „… Eigentumsschutz möglich und die Frage, ob indirekte Enteignungenzu kompensieren sind; des weiteren ist an den …” „… einemordentlichen Verfahren überprüft werden kann.851 Der im menschenrechtlichenEigentumsschutz852 anzuwendende …”

Das Recht auf Eigentum S. 133-141

„… Wichtigkeit des Eigentumsschutzes,wie er in Art. 17 AEMR zu finden ist, deutlich gemacht.560 Auf regionaler …” „… zum Eigentumsschutz finden. Dies bedeutet aber nicht, dass das Eigentum auf internationaler Ebene …” „… vor, ist im Rahmen des menschenrechtlichen Eigentumsschutzes jedoch weiter zu prüfen, ob dieser auch …”

Der Schutz indigener Völker S. 122-133

„… einerUN-Resolution der Generalversammlung die Wichtigkeit des Eigentumsschutzes,wie er in Art. 17 AEMR zu finden ist …” „… Eigentumsschutz in der Regel umfangreicher undeffektiver ausgestaltet ist als der menschenrechtliche, bietet …” „… den Einzelnen in einem speziellen Bereichkonstituieren.547 Da der menschenrechtliche Eigentumsschutz …”

Literaturverzeichnis S. 291-320

„… (zit.: ModernTreaty Law and Practice)Banz, Michael, Völkerrechtlicher Eigentumsschutz durch …” „… Eigentumsschutz durch Investitionsschutzabkommen)Baumann, Ellinor, Der Global Compact – ein imagefördernder …” „… Menschenrechte)303Kriebaum, Ursula, Eigentumsschutz im Völkerrecht – Eine vergleichende Untersuchungzum …”

Typische Regelungen im Rahmen von Investitionsschutzabkommen S. 46-59

„… , Investitionsförderungsverträge der BRD,S. 35 ff.; Banz, Völkerrechtlicher Eigentumsschutz durch Investitionsschutzabkommen,S. 50 …” „… 2009; Alenfeld, Investitionsförderungsverträge der BRD, S. 96; Banz, Völkerrechtlicher Eigentumsschutz …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… 198Berücksichtigung über den Eigentumsschutz1. 199Berücksichtigung über den Grundsatz der fairen und …”

Gegenstand der Untersuchung und Problemaufriss S. 23-26

„… Sicherheiten – etwa Eigentumsschutz, angemesseneEntschädigung im Falle einer Enteignung, Garantie des freien …”

Zuweisung der ausschließlichen Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen an die EU S. 65-75

„… Portfolioinvestitionen und den Eigentumsschutz folgt letztlich jedoch eine nurteilweise Anpassungspflicht der …”

Bilaterale Investitionsschutzabkommen der BRD S. 62-65

„… Erträgen, Regelungen zum Eigentumsschutzund wertgerechter Entschädigung im Falle einer Enteignung sowie die …”

doi.org/10.5771/9783845245607

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Gesellschaftliche Herausforderungen des Rechts

Markus Krajewski (Hrsg.), Matthias Reuß (Hrsg.), Tarik Tabbara (Hrsg.)

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Markus Krajewski Verfassungsrechtliche Probleme des Eigentumsschutzes durch internationales Investitionsrecht S. 80-96

„… Verfassungsrechtliche Probleme des Eigentumsschutzes durch internationales Investitionsrecht Markus …” „… deutsch-amerikanischen Handelsvertrag, 1975. Verfassungsrechtliche Probleme des Eigentumsschutzes 81 Helmut Rittstiegs …” „… Eigentumsschutz unterscheiden und welche Folgen sich hieraus für das Verfassungsrecht ergeben. Hierzu erfolgt im …”

Hans Peter Bull Erworbenes, Ererbtes und VerdientesZum Eigentumsbegriff in Staatstheorie und Verfassungsrecht S. 33-68

„… soll dabei nicht um rechtliche Details des Eigentumsschutzes gehen, sondern um seine theoretischen …” „… ausgeführt wird, auch Ansatzpunkte des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes, während aus der …” „… Versorgungsansprüche von Hinterbliebenen stehen nicht unter dem verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz; es fehlen nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Probleme des Eigentumsschutzes durch internationales Investitionsrecht 80 Markus Krajewski Einwanderung als …”

doi.org/10.5771/9783845264035

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Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

Justus von Balluseck

Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Band 40 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Kapitel Die Entwicklung des Eigentumsschutzes in Investitionsschutzabkommen S. 34-40

„… Die Entwicklung des Eigentumsschutzes in Investitionsschutzabkommen Der Schutz von Eigentumsrechten …” „… ), Ausg. 1, S. 27 (28); Kriebaum, Eigentumsschutz im Völkerrecht, S. 295. 54 Henckels, Journal of …” „… Die Entwicklung des Eigentumsschutzes in Investitionsschutzabkommen 35 in beide Richtungen wirken.56 …”

Literaturverzeichnis S. 205-223

„… Mbengue/Schacherer, CETA, S.] Eekhoff, Johann: Soziale Sicherheit durch Eigentum: Abwägung zwischen Eigentumsschutz …” „… , Samuel: Amtshaftung, JA 2014, S. 401-407. Hartwig, Matthias: Der Eigentumsschutz nach Art. 1 des 1 …” „… Untersuchung des Eigentumsschutzes in der demokratischen Eigentumsverfassung und im Investitionsschutzregime …”

3. Kapitel Grundlagen der Schutzsysteme S. 41-52

„… Eigentumsrechten auch in Investitionsschutzabkommen wieder,94 da ein absoluter Eigentumsschutz zu Gunsten …” „… absoluten Eigentumsschutzes eint somit nationale Eigentumskompromisse und Investitionsschutzabkommen in der …” „… Eigentumsschutz in den USA, S. 4, die darauf hinweist, dass ein staatliches Recht zur Enteignung im …”

10. Kapitel Darstellung der Ergebnisse in Thesen S. 195-198

„… , nieder. B. Zwischen dem investitionsschutzrechtlichen Eigentumsschutz im CE- TA und dem des Grundgesetzes …” „… mittelbare Erweiterung des Eigentumsschutzes. Der spezifische Wortlaut unter Verwendung einer enumerativen …” „… Eigentumsschutzes führt. Jedoch steht der weitreichenden Konvergenz der Systeme eine nicht unerhebliche Zahl an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Untersuchung des Eigentumsschutzes der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und des umfassenden …” „… Investitionsschutz Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Eigentumsschutzes der Verfassung der Bundesrepublik …” „… UntersuchungD. 32 Die Entwicklung des Eigentumsschutzes in Investitionsschutzabkommen 2. Kapitel 34 Grundlagen …”

6. Kapitel Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen S. 133-140

„… . Wirtschaftsrecht, § 8, Rn. 60; Kriebaum, Eigentumsschutz im Völkerrecht, S. 216. 462 Zur Bedeutung der …” „… , Eigentumsschutz im Völkerrecht, S. 495; Salacuse, The Law of Investment Treaties, S. 320; Coleman/Innes …” „… , Eigentumsschutz im Völkerrecht, S. 499. 472 Dazu detailliert Kriebaum, Expropriation, in: Bungenberg u.a. (Hrsg …”

9. Kapitel Zusammenführung, Ausblick und Abschluss S. 187-194

„… , die zwar unter den Eigentumsschutz des CETA, nicht aber den des Grundgesetzes fallen. Eine …” „… allgemeinwohlbezogenen Regelungen an die Relativität des grundgesetzlichen Eigentumsschutzes angenähert hat, was das …” „… haben, dass sich mit dem Text des CETAs vergleichbare Eigentumsschutzklauseln in einer Vielzahl …”

1. Kapitel Kontext, Methodik und Aufbau S. 19-33

„… zurückbleibt oder diesen überschreitet. Der Eigentumsschutz bietet sich als exemplarisches Analysefeld an, da …” „… Investitionsschutzrechts im Gesamten sowie auf die des Eigentumsschutzes im Speziellen eingegangen. Dabei werden …” „… Anschluss auf ihr Potential zu untersuchen sind, den investitionsschutzrechtlichen Eigentumsschutz zu Lasten …”

4. Kapitel Schutzbereich S. 53-82

„… öffentlichen Rechten, denen nach gefestigter verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung Eigentumsschutz zuerkannt …” „… findet.242 Der Eigentumsschutz ist in Art. 1 ZP 1 EMRK niedergelegt. Im ersten Satz der Norm wird das …” „… grundgesetzlichen Eigentumsschutz auf. Dabei ist davon auszugehen, dass die Rechtsprechung des EGMR über Art. 52 Abs …”

7. Kapitel Vergleich der Entschädigungsfolgen S. 141-172

„… Riegel vorgeschoben.527 Der abwehrrechtlichen Natur des grundgesetzlichen Eigentumsschutzes entsprechend …” „… , S. 144 ff.; Salacuse, The Law of Investment Treaties, S. 324 f. 556 Kriebaum, Eigentumsschutz im …” „… Eigentumsschutz der EMRK zu richten. In Art. 1 Abs. 1 S. 2 ZP 1 EMRK ist keine Entschädigungspflicht als …”

5. Kapitel Struktur und Anwendungsbereich S. 83-132

„… . Der Eigentumsschutz in Art. 8.12 CETA stellt sich als komplexes Mehrebenensystem dar. Entsprechend der …” „… verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes, in: Depenheuer (Hrsg.), Eigentum, S. 98 f. 289 Axer, in: Epping/Hillgruber …” „… . 14, Rn. 44; Papier, Der Stand des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes, in: Depenheuer (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783748930907

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Nachdenken über Eigentum

Franz-Joseph Peine (Hrsg.), Heinrich Amadeus Wolff (Hrsg.)

2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Jörg-Detlef Kühne Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung S. 37-52

„… 37 Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung …” „… __________________________________________________________________ Jörg-Detlef Kühne Jörg-Detlef Kühne Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung I …” „… Reichstagsbibliothek, 1997, S. 471 f. m. w. N. Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung 39 …”

Michael Stürner Grenzen des privatrechtlichen Eigentumsschutzes. § 275 Abs. 2 BGB als Schranke negatorischer Ansprüche? S. 360-379

„… 360 Grenzen des privatrechtlichen Eigentumsschutzes. § 275 Abs. 2 BGB als Schranke negatorischer …” „… privatrechtlichen Eigentumsschutzes Michael Stürner I. Problemstellung Das Privateigentum steht unter dem …” „… §§ 903 ff. BGB. Der privatrechtliche Eigentumsschutz hat ausweislich § 903 Satz 1 BGB eine doppelte …”

Lothar Knopp Eigentum und Umweltschutz S. 166-182

„… Reichweite des Eigentumsschutzes ein praktisch relevantes und für unser Staatsverständnis elementares …” „… ); Ehlers, Eigentumsschutz, Sozialbindung und Enteignung bei der Nutzung von Boden und Umwelt, VVDStRL 51 …” „… ); ebenso BVerwG (o. Fn. 9, Serriesteich), S. 366; vgl. auch Osterloh, Eigentumsschutz, Sozialbindung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… römischen Kaiserzeit 23 Jörg-Detlef Kühne Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung …” „… Eigentumsschutzes. § 275 Abs. 2 BGB als Schranke negatorischer Ansprüche? 360 Hans N. Weiler Google und die Folgen …”

Gerard. C. Rowe Eigentum im common law – Ergebnis des Zusammenspiels zwischen Besitz, Zeit und Gewissen – S. 343-360

„… kein Eigentum (bzw. keinen Eigentumsschutz) in einem — zumindest teilweise frei einsehbares …” „… des privatrechtlichen Eigentumsschutzes. § 275 Abs. 2 BGB als Schranke negatorischer Ansprüche …” „… ? __________________________________________________________________ Michael Stürner Grenzen des privatrechtlichen Eigentumsschutzes Michael Stürner I. Problemstellung Das …”

Klaus Otto Nass Das Eigentum im universalen und europäischen Recht – Ein erster Überblick S. 182-198

„… UN-Menschenrechtsausschusses ein mittelbarer Eigentumsschutz entwickelt2 und Art. 15 des zweiten Paktes sieht einen Schutz der …” „… ausgesetzt ist.« 3. Die Begründung des Eigentumsschutzes Die Ableitung der europäischen Eigentums-Grundrechte …”

Andreas Graeber »Fines ... restitu[e]bam«. Streit und Streitbeilegung um die Pachteinnahmen für das Tempelland (ίερὰ χώρα) bei Aizanoi (Phrygien). Ein Beitrag zur Rechts- und Verwaltungsgeschichte der römischen Kaiserzeit S. 21-37

„… ` ωραI 37 Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung …” „… __________________________________________________________________ Jörg-Detlef Kühne Jörg-Detlef Kühne Die Genese des Eigentumsschutzes in der Weimarer Reichsverfassung I …”

Verzeichnis der Publikationen von Alexander v. Brünneck S. 519-528

„… / Aix-en-Provence 1990, S. 15-49 (Economica/Presses universitaires d’Aix- Marseille) 23. Eigentumsschutz der Renten …”

Thomas Roeser Denkmalschutz und Eigentum – (K)ein unversöhnlicher Gegensatz S. 231-246

„… denkmalrechtlichen Vorschriften besteht.75 Unmittelbar aus dem Eigentumsschutz des Art. 14 Abs. 1 GG kann ein …”

Hans-Peter Schneider »Eigentum verpflichtet.« – Zur Entstehung von Artikel 14 Absatz 2 Grundgesetz S. 67-82

„… Eigentumsfreiheit oder den Eigentumsschutz oder die Gewährleistung des Eigentums nicht berufen«.30 Damit war …”

Franz-Joseph Peine Die Kostentragung für die Blindgängerbeseitigung als Problem der verfassungskonformen Begrenzung der Zustandsverantwortlichkeit S. 211-231

„… , greift in dessen Vermögen ein. Das Vermögen als solches unterfällt jedoch nicht dem Eigentumsschutz des …”

doi.org/10.5771/9783845232119

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Die Grenzen der Vindikationsverjährung bei Kulturgütern

Anna Niehoff-von Georg

Reihe: Studien zum Zivilrecht

Band 49 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Die Vindikationsverjährung bei Kulturgütern im Lichte des Eigentumsschutzes S. 163-218

„… Die Vindikationsverjährung bei Kulturgütern im Lichte des EigentumsschutzesDer Herausgabeanspruch …” „… vereinbar ist.Der Schutzbereich des EigentumsDie Reichweite des EigentumsschutzesDer Schutz des Eigentums …” „… sollte, stellt sich die Frage, ob dies mit dem verfassungsrechtlichen Eigentumsschutz des Art. 14 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… EigentumsschutzesD.163Der Schutzbereich des EigentumsI. 164Die Reichweite des Eigentumsschutzes1. 164Die …”

Literaturverzeichnis S. 379-393

„… Restitution durch NS-Maßnahmen entzogener Kunstwerke. Zum Spannungsverhältnis von Eigentumsschutz und …” „… .: Vindikationsverjährung und Eigentumsschutz: Oder: Welche Rechte bestehen an vor langer Zeit abhanden gekommenen Sachen …”

C. Die zivilrechtliche Eigentumslage an geraubter Kunst durch gutgläubigen Erwerb und Ersitzung S. 132-162

„… Eigentumsschutz, AcP 201 (2001), 730, 732; BeckOGK/Buchwitz, 1.5.2021, § 937 Rn. 95.II. Eigentumsverlust kraft …” „… Remien, Vindikationsverjährung und Eigentumsschutz, AcP (201), 2001, 735.759 Jerger/Graf Wolffskeel v …”

E. Das Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz – Die zivilrechtliche Bewertung der Verjährung der Vindikation S. 219-333

„… , Vindikationsverjährung und Eigentumsschutz, 2011, S. 738 m.w.N.1253 Vgl. dazu Ferid, Das französische Zivilrecht, Bd. 2 …”

doi.org/10.5771/9783748932437

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Kriegsverbrechen gegen Eigentum

Yvonne Mitri-Plingen

Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale

Band 12 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Teil: Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im Recht der bewaffneten Konflikte S. 36-84

„… Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im Recht der bewaffneten Konflikte Die Entwicklung des …” „… Eigentumsschutzes im Recht der bewaffneten Konflikte ist für das Verständnis und die Interpretation der …” „… gewesen sein. Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im Recht der bewaffneten Konflikte vor dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… der bewaffneten Konflikte als Interpretationshilfe II) 34 Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im …” „… Recht der bewaffneten Konflikte 1. Teil: 36 Die Entwicklung des Eigentumsschutzes im Recht der …” „… Flick-Prozess1) 47 Der I.G.-Farben-Prozess2) 48 Das Krupp-Urteil3) 50 9 Die Ausgestaltung des Eigentumsschutzes …”

2. Teil: Die Kriegsverbrechen gegen Eigentum im System der Kriegsverbrechenstatbestände und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit S. 85-106

„… Eigentumsschutzes zum Kulturgüterschutz Der Kulturgüterschutz findet sich in Art. 8 Abs. 2) b) ix) für den …” „… Verhältnis des Eigentumsschutzes zum Kulturgüterschutz 97 Kultur der Welt leistet“, wobei der Begriff des …” „… ), IT-99–36-A, para. 296. B) Das Verhältnis des Eigentumsschutzes zum Kulturgüterschutz 99 Bedeutung …”

Einleitung S. 23-35

„… Eigentumsschutzes im Recht B) 23 U.S. Military Tribunal, 08.-19.02.1948 (The Hostages Trial), in: UNWCC, Law Reports …”

5. Teil: Der Tatbestand des Kriegsverbrechens gegen Eigentum im Völkerstrafgesetzbuch S. 285-303

„… Ausnahmen von Eigentumsschutz im Recht der bewaffneten Konflikte.1196 Hinsichtlich der Erfordernisse des …”

3. Teil: Die Tatbestandsvoraussetzungen des Kriegsverbrechens gegen Eigentum S. 107-274

doi.org/10.5771/9783748908173

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