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Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

Nicolas Gauß

Reihe: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Band 11 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Geistige Eigentumsrechte S. 26-28

„… marktführenden Unternehmens.70 III. Geistige Eigentumsrechte Geistige Eigentumsrechte sind in innovativen …” „… Ergebnisse der geistigen Produktion und verleihen Ausschließlichkeitsrechte.72 Geistige Eigentumsrechte …” „… copyright.77 Schließlich besteht die dritte Funktion geistiger Eigentumsrechte darin, zur Wissensverbreitung …”

Volvo/Veng und CICRA/Renault S. 112-113

„… , dass nur die Ausübung der geistigen Eigentumsrechte den Bestimmungen des EG-Vertrages (AEUV …” „… Rechtsprechung nicht mehr ausdrücklich zwischen Bestand und Ausübung geistiger Eigentumsrechte differenziert.566 …” „… Ausübung von Eigentumsrechten fi ndet sich bei Heinemann (Immaterialgüterschutz in der Wettbewerbsordnung …”

Marktzutrittsschranken S. 100-109

„… Eigentumsrechte, Produktdifferenzierung, Netzwerkeffekte, Lock-In-Effekte, Forschungs- und Entwicklungsausgaben …” „… entscheidend. (2) Geistige Eigentumsrechte Für den Fall, dass eine durch ein geistiges Eigentumsrecht …” „… § 7 IV.), stellt das geistige Eigentumsrecht eine Markt zutrittsschranke dar. Es ist allerdings zu …”

Hoher Grad an Produktdifferenzierung S. 28-29

„… Eigentumsrechte haben auch deshalb in innovativen Märkten einen hohen Stellenwert, weil die Ergebnisse von …” „… großen Aufwand und mit minimalen Kosten kopiert werden können.84 Geistige Eigentumsrechte schützen …” „… verwerten (ggf. durch eine Lizensierung an Dritte).85 Im Falle geistiger Eigentumsrechte, die nicht …”

Das europäische Microsoft-Verfahren S. 117-123

„… marktbeherrschender Inhaber eines geistigen Eigentumsrechts, der eine Lizenz für ein unentbehrliches Produkt bzw …” „… geeignet sein, dem Inhaber des geistigen Eigentumsrechts jeglichen Wettbewerb auf einem (wenn auch …” „… Eigentumsrechte geschützte – Interoperabilitätsinformationen594 zu gewähren (Interoperabilitätsanordnung). Die …”

Einleitung S. 111-112

„… bedeutete, dass nur die Ausübung der geistigen Eigentumsrechte den Bestimmungen des EG-Vertrages (AEUV …” „… Rechtsprechung nicht mehr ausdrücklich zwischen Bestand und Ausübung geistiger Eigentumsrechte differenziert.566 …” „… Ausübung von Eigentumsrechten fi ndet sich bei Heinemann (Immaterialgüterschutz in der Wettbewerbsordnung …”

Objektive Rechtfertigung S. 148-149

„… Innovationen fördert als ein konzentrierter Markt (vorausgesetzt es können wirksame geistigen Eigentumsrechte …” „… geistiger Eigentumsrechte jedoch keine Anwendung, da es bei einer Lizensierung nicht zu einer …” „… überzeugend darlegen kann, dass es selbst auf Grundlage seines geistigen Eigentumsrechts ein neues Produkt …”

Tiercé Ladbroke S. 114-115

„… verhindert werde, welches nicht mit dem Produkt des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts konkurriere, da …” „… betraf kein geistiges Eigentumsrecht. Unabhängig von der Frage, ob geistige Eigentumsrechte anders zu …” „… behandeln sind als sonstige Eigentumsrechte,581 ist diese Entscheidung im vorliegenden Kontext relevant …”

Verhältnis von Wettbewerb und Innovation S. 141-148

„… Innovationsanreize der Inhaber von geistigen Eigentumsrechten nicht übermäßig eingeschränkt werden, da danach nur in …” „… Eigentumsrechte vorliegt oder lediglich ein nicht ausschließlicher Schutz durch einen technologischen Vorsprung …” „… angenommen werden, dass zumindest für den Fall, dass Innovatoren geistige Eigentumsrechte erlangen können …”

Innovative Märkte S. 21-22

„… Schwerpunkte der Arbeit auf dem Verhältnis von Kartellrecht und geistigen Eigentumsrechten liegt und der …” „… Schutz geistiger Eigentumsrechte für Produktinnovationen eine größere Rolle spielt als für …” „… der Ausschließlichkeitsschutz geistiger Eigentumsrechte im Falle von Prozessinnovationen geringer.39 …”

Skalenvorteile S. 25-26

„… Gütern auf und verstärken die Position des marktführenden Unternehmens.70 III. Geistige Eigentumsrechte …” „… Geistige Eigentumsrechte sind in innovativen Märkten von großer Bedeutung.71 Unter dem Begriff des …” „… verleihen Ausschließlichkeitsrechte.72 Geistige Eigentumsrechte werden vor allem eingeräumt, um zu belohnen …”

Effizienzvorteile S. 149-150

„… bedeutsamste Rechtfertigungsgrund der Kapazitätsgrenzen fi ndet im Falle geistiger Eigentumsrechte jedoch …” „… , dass es selbst auf Grundlage seines geistigen Eigentumsrechts ein neues Produkt entwickeln möchte, das …” „… bestehen, dass ein geistiges Eigentumsrecht die einzige und wesentliche Grundlage für die Produktion eines …”

Magill S. 113-114

„… Gerichtshof stellte in beiden Urteilen fest, dass die Befugnis des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts …” „… Eigentumsrechten und Kartellrecht. Allerdings blieb aufgrund der bloßen Aufzählung einzelner nicht abschließender …” „… verhindert werde, welches nicht mit dem Produkt des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts konkurriere, da …”

Bronner S. 115-116

„… Das Vorabentscheidungsverfahren in Sachen Bronner580 betraf kein geistiges Eigentumsrecht. Unabhängig …” „… von der Frage, ob geistige Eigentumsrechte anders zu behandeln sind als sonstige Eigentumsrechte,581 …”

Beurteilung der Entwicklung des Kriteriums S. 133-137

„… Eigentumsrechte selbst den dynamischen Wettbewerb dadurch ausschließt, dass es wie im Fall Magill einen …” „… Eigentumsrecht zwar nicht per se zu weit ist und auch dessen Ausübung für sich betrachtet nicht den dynamischen …” „… Microsoft-Fall nicht zu weite geistige Eigentumsrechte, die den Missbrauch ermöglichten, sondern Microsofts …”

De-facto-Standardisierung S. 32-34

„… Eigentumsrechte – entspricht einer berechtigten wettbewerblichen Zielsetzung.131 Ist eine solche …” „… De-facto-Standardisierung erreicht und durch ein geistiges Eigentumsrecht geschützt, besteht indes die Gefahr, dass der …” „… Inhaber des geistigen Eigentumsrechts andere Unternehmen behindert oder vom Markt ausschließt, indem er …”

Innovation S. 18-21

Auswirkungen einer Zwangslizensierung auf die Innovationsanreize S. 150-162

„… Wettbewerbspolitik im Spannungsverhältnis von Wettbewerbsrecht und geistigen Eigentumsrechten778 und betont dabei …” „… uferlose Ausmaße annimmt. Für marktbeherrschende Inhaber geistiger Eigentumsrechte wäre ohne eine …” „… eine Zwangslizensierung die Gewinnaussichten des Inhabers des geistigen Eigentumsrechts verringert und …”

IMS Health S. 116-117

„… , dass ein marktbeherrschender Inhaber eines geistigen Eigentumsrechts, der eine Lizenz für ein …” „… Weigerung geeignet sein, dem Inhaber des geistigen Eigentumsrechts jeglichen Wettbewerb auf einem (wenn auch …”

Erfordernis, dass ein abgeleiteter Markt vorliegen muss S. 130-131

„… zweier getrennter Märkte wird geltend gemacht, dass der Zugang zu einem geistigen Eigentumsrecht für …” „… des marktbeherrschenden Inhabers des geistigen Eigentumsrechts zu berücksichtigen, bedarf es eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Geistige Eigentumsrechte 26 IV. Hoher Grad an Produktdifferenzierung 28 V. Netzwerkeffekte 29 1 …” „… Eigentumsrechte 104 (3) Produktdifferenzierung 105 (4) Netzwerkeffekte 105 (5) Lock-In-Effekte 106 (6) Forschungs …”

Beurteilung S. 127-129

„… . So kommt es dadurch, dass die Imitation von geistigen Eigentumsrechten untersagt ist, darauf an, ob …” „… ein Zugangssuchender unter Umgehung des geistigen Eigentumsrechts (to invent around) in 651 …”

Entwicklung des Kriteriums S. 125-127

Direkte Netzwerkeffekte S. 29-30

„… ist, dass es angesichts der Verbreitung von geistigen Eigentumsrechten und des Vorliegens geschützter …”

Anforderung an das Kriterium S. 129-130

„… zweier getrennter Märkte wird geltend gemacht, dass der Zugang zu einem geistigen Eigentumsrecht für …”

Maßstab der Auswirkungen auf die Innovationsanreize S. 123-125

„… Eigentumsrechte betreffen, Entscheidungen treffen, die die Wettbewerbsintensität kurzfristig fördern, sie …”

Vom „Neuen Produkt“-Kriterium zu Art. 82 S. 2 lit. b EG (Art. 102 S. 2 lit. b AEUV) S. 131-133

„… des marktbeherrschenden Inhabers des geistigen Eigentumsrechts zu berücksichtigen, bedarf es eines …”

Vor- und Nachteile einer dynamischen Betrachtungsweise S. 63-66

„… sowohl der dynamische Wettbewerb als auch die geistigen Eigentumsrechte nur adäquat erfasst werden können …”

Anforderung an die Fallgruppenbildung: „Zusätzliches Moment“ S. 137-141

„… Eigentumsrechten nicht übermäßig eingeschränkt werden, da danach nur in Ausnahmefällen in bestehende Schutzrechte …”

doi.org/10.5771/9783845220697

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Hugo Grotius und die Antike

Benjamin Straumann

Reihe: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Band 14 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Eigentumsrecht S. 76-82

„… 68 tw ???w ???wt?w? ???w ???w??? UND DIE ??w?w? ???2. Das EigentumsrechtDas zweite naturrechtliche …” „… ’ Eigentumsrecht im Sinne Waldrons als ein spezielles Recht zu beschreiben, das aufgrund kontingenter Transaktionen …” „… schliesslich das Privateigentum beziehungsweise die Hoheit äber ein äffentliches Gebiet.Aus dem Eigentumsrecht …”

Das Eigentumsrecht S. 176-182

„… einen Nachteil zu haben“.3312. Das EigentumsrechtDie Durchsetzung des Rechts auf Eigentum, ist der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… .............................................................................................. 662. Das Eigentumsrecht …” „… ............................................................................................ 1652. Das Eigentumsrecht …”

Vertragliche Rechte S. 82-85

„… werden dörfen, was diesen freihandelsfreundlichen Aspekt des Eigentumsrechts auch auf die eigenen …” „… entgegengehalten werden.2563. Vertragliche RechteWie Verletzungen des Eigentumsrechts, so sind auch …”

Vertragliche Rechte S. 182-199

„… indem er eine Analogie entwickelt zwischen Eigentumsrechten ?? ??? und persünlichen Rechten …” „… ?? ????????? Da Eigentumsrechte die Müglichkeit der Verüusserung des Eigentums beinhalten und die Verüusserung des …” „… Eigentumsrecht zitierten Passage hervorgeht:[D]ie Gesellschaft ?????????? zielt darauf ab, das Eigentum eines …”

Das Selbstverteidigungsrecht S. 170-176

„… haben“.3312. Das EigentumsrechtDie Durchsetzung des Rechts auf Eigentum, ist der Besitz einmal abhanden …” „… Eigentumsrechts unterstellen müchte, der sich einer rechtlichen Regulierung verschliesst; diese Interpretation …”

Die Weltmeere: ein zeitgenössischer Naturzustand S. 55-63

„… Zeitalters gibt Grotius eine Beschreibung der „Ursprünge des menschlichen Lebens“ und des Eigentumsrechts …” „… : ???? ????? ??????? ????? ??????? ??? ??? ?????? ???????????? ?? ??? ??????? ?? ????? ????????? ??? ????????? ?? ??? ????? ?????? ????? ??? ????? ????????? ??????????? ????? ?????? Siehe die Ausführungen zum Eigentumsrecht unten, S. 68 ff.159 IPC 12, fol. 101’ (= ML 5, S. 25 …”

Grotius und De iure belli ac pacis libri tres S. 93-97

„… Grotius sowohl eine strafrechtliche Funktion als auch die Aufgabe, Hollands Eigentumsrechte und …”

Die Abkehr von der „Tyrannis“ des Aristoteles S. 165-170

„… (???????? ) konzentriert sich bei Cicero auf Eigentumsrechte und Rechte aus Vertrag.296 Die ??????????? hingegen schaut …”

Vom stoischen Weisen zu den Normen des Naturrechts S. 154-159

„… Eigentumsrechte auszulegen.263259 ?????? ?????? 1994, S. 4855. Vander Waerdt sieht in Antiochos den Urheber …”

SCHLUSS S. 205-212

„… niedergeschlagen haben. Insbesondere die Ausführungen zum Eigentumsrecht, zum Bestrafungsrecht sowie die …”

Das Selbstverteidigungsrecht S. 66-76

„… : ??? ????? ???????? ??????? ???? ????? ??????? ??? ???????? ??????? ????????? ????? ??????? .68 tw ???w ???wt?w? ???w ???w??? UND DIE ??w?w? ???2. Das EigentumsrechtDas zweite naturrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845201900

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Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

Christian Rodorff

Reihe: Europäisches Privatrecht

Band 39 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsrechtliche Zuordnung S. 194-213

„… einschränken, dass er vertragswidrig (!) Dritte einschaltet.756 V. Eigentumsrechtliche Zuordnung 1 …” „… Gesetzgeber angeboten, die eigentumsrechtliche Position der hergestellten Sache ebenfalls zu normieren. Er hat …” „… Reparaturen oder Wartungen, bei denen sich die eigentumsrechtliche Zuordnung des Leistungssubstrats nicht …”

Herstellungspflicht S. 192-194

„… Verantwortungsbereich dadurch einschränken, dass er vertragswidrig (!) Dritte einschaltet.756 V. Eigentumsrechtliche …” „… verständlicherweise scheute, hätte es sich für den deutschen Gesetzgeber angeboten, die eigentumsrechtliche Position …” „… eigentumsrechtliche Zuordnung des Leistungssubstrats nicht ändert und keine neue Sache produziert wird, nicht § 651 …”

Lieferverträge mit Montageverpflichtung S. 281-294

„… – Art. 1 Abs. 4 VGKRL. Wenn überhaupt, sollte man die eigentumsrechtliche Zuordnung als wesentlicher …” „… des Eigentümers der Hauptsache.1165 Entscheidend für das eigentumsrechtliche Schicksal ist, ob nach …” „… in ein Grundstück oder Gebäude ist die eigentumsrechtliche Zuordnung gem. § 947 BGB demnach nochmals …”

Einführung in die Thematik S. 21-23

„… vor allem bei der schuld- und eigentumsrechtlichen Behandlung von Verarbeitungs- und Einbauprozessen …”

Fälligkeit der Hauptleistungspflichten S. 152-154

„… eigentumsrechtliche Lage spielen im Rahmen der Ablieferung/Übergabe keine Rolle.601 Die Abnahmeverpflichtung des § 433 …”

Ablieferung/Übergabe und Abnahme S. 154-157

„… eigentumsrechtliche Lage spielen im Rahmen der Ablieferung/Übergabe keine Rolle.601 Die Abnahmeverpflichtung des § 433 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Herstellungspflicht 192 V. Eigentumsrechtliche Zuordnung 194 1. Eigentumsübertragungspflicht im Gesetz 194 2 …”

Scheinbestandteile S. 309-316

„… Prozent aller Bauvorhaben in Aus-übung eines Erbbaurechts durchgeführt werden.1262 Die eigentumsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845232256

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Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

Stephanie Bucher

Reihe: Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas

Band 15 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsrechtliche Zuordnung S. 42-48

„… 102. III. Eigentumsrechtliche Zuordnung 1. Völkergewohnheitsrecht Häufig wird der Mangel an klar …” „… definierten Eigentumsrechten als einer der Hauptgründe für den Verlust biologischer Vielfalt angeführt103 …” „… eigentumsrechtliche Zuordnung separat geregelt ist. Während biologische Ressourcen sachenrechtlich ebenso wie andere …”

Nutzung S. 32-42

Literatur S. 346-368

„… .), Kollektive geistige Eigentumsrechte und Biodiversität – Kolumbianische Beiträge, Kassel 1997, S. 73-90 …” „… geistigen Eigentumsrechten und der „public domain“, Berlin/Heidelberg/New York 2004 (zitiert als: Hahn …” „… , Alberto/Alonso Vélez, Germán/Alvarez Aristizabal, Astrid (Hrsg.), Kollektive geistige Eigentumsrechte und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Immaterialgüterrechts 41 III. Eigentumsrechtliche Zuordnung 42 1. Völkergewohnheitsrecht 42 a) Konzept des gemeinsamen …”

Kolumbien S. 168-175

„… : Achito/Alonso Vélez/Alvarez Aristizabal (Hrsg.), Kollektive geistige Eigentumsrechte und Biodiversität, 1997, S …”

Ekuador S. 160-168

„… .), Kollektive geistige Eigentumsrechte und Biodiversität, 1997, S. 73, 74. 354 Ministero del …”

Die Wissensträger S. 56-69

„… Aristizabal (Hrsg.), Kollektive geistige Eigentumsrechte und Biodiversität, 1997, S. 39, 40 und in Ekuador …”

Bundesrecht S. 199-238

„… eigentumsrechtlichen Fragen sowie bei Geschäften zwischen Indigenen für anwendbar, sofern nichts anderes vereinbart …” „… oder Bioprospektion sein. Der Zugang soll sich unbeschadet etwaiger Eigentumsrechte – sowohl …”

doi.org/10.5771/9783845205533

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Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Janika Breithaupt

Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Band 21 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsrechtliche Anforderungen S. 213-231

„… Anspruch aus seinem Eigentumsrecht ableitet, da dem Forscher andernfalls beispielsweise die Geltendmachung …” „… . Eigentumsrechtliche Anforderungen 1. Notwendigkeit der Eigentumsübertragung Zunächst stellt sich die Frage, ob es …” „… das Eigentumsrecht freie Verfügungsmöglichkeiten gem. §§ 929 ff. BGB gewährt. Allerdings könnte die …”

Widerspruch zu Dogmatik sowie Sinn und Zweck des Eigentumsrechts? S. 172-174

„… Sachqualität zugesprochen werden, soweit die Dogmatik und das telos des Eigentumsrechts sowie die Rechtsordnung …” „… Sinn und Zweck des Eigentumsrechts? Zunächst ist zu klären, ob eine Anwendung des Eigentumsrechts auf …” „… nur mittelbar durch die Beschränkungen des Eigentumsrechts erkennbar.715 Dem Eigentümer steht also ein …”

Ergebnis S. 183-184

„… Leben kostet. Ebenso erfasste die Verneinung des Eigentumsrechts auch solche Personen, die eine …” „… Schutzposition, die ihnen das Eigentumsrecht gewährleisten würde. Daher sollte der Staat im Zweifel die weniger …” „… Eigentumsrecht nicht zum Schutze des Einzelnen zu verneinen. VII. Ergebnis Demzufolge ist davon auszugehen …”

Menschenwürdeverstoß? S. 178-183

„… nicht überflüssig. Also bietet § 823 Abs. 1 BGB keine Anhaltspunkte dafür, ein Eigentumsrecht des …” „… Einordnung des menschlichen Körpers als Sache und somit in der Bejahung des Eigentumsrechts des Einzelnen an …” „… unterworfen wird. Soweit ein uneingeschränktes Eigentumsrecht angenommen würde, wäre entgegen Roth767 ein …”

Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Eigentum S. 184-185

„… Persönlichkeitsrecht sowie das Eigentumsrecht. Beide Rechte haben gemein, dass sie nicht auf Dritte übertragen werden …” „… Überlagerung des Eigentumsrechts durch das besondere Persönlichkeitsrecht am eigenen Körper an, wodurch die …” „… Eigentümers zugesprochen werden. Ansonsten läge ein atypisches Eigentumsrecht vor, das konstruiert wirkt.774 …”

Ausgangspunkt S. 158-160

„… einen solchen Schutz durch das Eigentumsrecht bei abgetrennten Körpersubstanzen befürwortet, wird er …” „… Grund könnte darin zu erblicken sein, dass das Eigentumsrecht beim integrierten Körper wegen der …” „… Körper ein Eigentumsrecht bestehen kann und besteht. I. Ausgangspunkt Nach überwiegender Auffassung …”

Widerspruch zu allgemeinen Normen? S. 174-178

„… bestehen.729 Hierfür wäre jedoch erforderlich, dass das Eigentumsrecht ein im Vergleich zum …” „… sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB darstellt, dürfte eher das Eigentumsrecht einen stärkeren …” „… Eigentumsrecht der Schutz durch das besondere Persönlichkeitsrecht am Körper, wie bereits erörtert worden ist.731 …”

Stellungnahme S. 130-134

„… Körpers ist zwar prinzipiell denkbar, allerdings müsste dies zu einem Eigentumsrecht sui generis führen …” „… , der zwar hinter dem Eigentumsrecht zurücktritt, aber dennoch (fort-)besteht. Welche Anforderungen aber …” „… gegenseitig ausschließen.494 Die Ansicht erläutert nämlich nicht, warum das Eigentumsrecht an die Stelle des …”

Die Lehre der logischen Untrennbarkeit von Körper und Person S. 160-165

„… Aneignungsrechte gem. § 958 Abs. 2 BGB gewährleistet. Demzufolge bedarf es des Konstrukts eines Eigentumsrechts …” „… des Eigentumsrechts sein kann. Es werden verschiedene Gründe hiergegen angeführt, die im Folgenden …” „… dem menschlichen Körper ein Eigentumsrecht bestehen kann, ist zunächst die Vorfrage zu klären, ob der …”

Der Körper als Gegenstand S. 165-172

„… Strukturmerkmal des Eigentumsrechts, vgl. Roth, Eigentum an Körperteilen, S. 16. 674 Auch Halàsz hält Eigentum am …” „… Eigentumsrechts vorliegt.680 Zudem könnte § 90a BGB gegen diese Einordnung sprechen. Wenn schon Tiere keine Sachen …” „… , soweit die Dogmatik und das telos des Eigentumsrechts sowie die Rechtsordnung nicht hiergegen sprechen …”

Verhältnis von Persönlichkeitsrecht und Eigentum S. 210-211

„… persönlichkeitsrechtlicher als auch ein eigentumsrechtlicher Schutz an abgetrennten Körpersubstanzen besteht, bleibt zu …” „… Nebeneinander des Eigentumsrechts und des Persönlichkeitsrechts zu befürworten. D. Eigenes Gesamtkonzept zu …” „… abgetrennten Körpersubstanzen Der Schutz abgetrennter Körpersubstanzen erfolgt also durch das Eigentumsrecht …”

Zusammenfassung S. 287-290

„… Ausgangspunkt bilden, sind noch einheitlich zu beurteilen. An diesem besteht neben einem Eigentumsrecht des …” „… des Körpers schützt. Der Schutz abgetrennter Körpersubstanzen erfolgt also durch das Eigentumsrecht …” „… Eigentumsrecht und das besondere Persönlichkeitsrecht bestehen nebeneinander. Abgetrennte Körpersubstanzen 4 …”

Eigenes Gesamtkonzept zu abgetrennten Körpersubstanzen S. 211-212

„… modifizierten sachenrechtlichen Ansicht zu folgen und ein Nebeneinander des Eigentumsrechts und des …” „… abgetrennter Körpersubstanzen erfolgt also durch das Eigentumsrecht und ein Persönlichkeitsrecht, die beide …” „… ehemalige Träger durch die Trennung der Substanz gem. § 953 BGB. Dieser eigentumsrechtliche Schutz ist …”

Rechtsverletzungen S. 263-276

„… grundsätzlich sowohl das Eigentumsrecht als auch ein Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Trägers bestehen,1052 …” „… , Abgetrennte Körpersubstanzen, S. 209. 1052 S.o. ausführlich zum Eigentumsrecht und den verschiedenen Formen …” „… die Substanz zu Forschungszwecken verwendet hat. Demzufolge kommt eine Verletzung des Eigentumsrechts …”

Abgetrennte Körpersubstanzen S. 123-130

„… . 125 a) Umwandlung vom Persönlichkeitsrecht in Eigentumsrecht Überwiegend wird vertreten, das …” „… Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht verwiesen, da es sich in beiden Fällen um absolute Rechte handele und …” „… abgetrennte Bestandteile des Körpers gelten. Das Persönlichkeitsrecht schwäche sich also zum Eigentumsrecht ab …”

Eigentum an endgültig vom Körper abgetrennten Körpersubstanzen S. 187-195

„… Körpersubstanzen Ebenso wie beim ganzen Körper kommt bei abgetrennten Substanzen das Eigentumsrecht in Betracht …” „… Supreme Court im sog. »Moore-Fall«778 das Eigentumsrecht an Körpersubstanzen abgelehnt, weil durch …” „… individuelle Eigentumsrechte der Zugang zu »Rohmaterial« eingeschränkt würde und auf diese Weise die …”

Erlöschen des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes S. 208-210

„… das Persönlichkeitsrecht stets unabhängig von dem Eigentumsrecht zu beurteilen ist, d.h. die …” „… Verzicht, der in diesen Fällen teils angenommen wird, überflüssig ist. Das Eigentumsrecht bleibt hiervon …” „… persönlichkeitsrechtlicher als auch ein eigentumsrechtlicher Schutz an abgetrennten Körpersubstanzen besteht, bleibt zu …”

Eigenes Gesamtkonzept zum integrierten Körper S. 185-186

„… das Eigentumsrecht sowie das besondere Persönlichkeitsrecht am eigenen Körper. Das Eigentumsrecht ist …”

Anonymisierung der Körpersubstanzen S. 259-263

„… das Persönlichkeitsrecht Das Eigentumsrecht hat der ehemalige Träger im Regelfall bereits auf den …” „… . Rechtsverletzungen Da an abgetrennten Körpersubstanzen grundsätzlich sowohl das Eigentumsrecht als auch ein …” „… zum Eigentumsrecht und den verschiedenen Formen des Persönlichkeitsrechts 4. Kap. …”

Untersuchungsgegenstand S. 263

Endgültig abgetrennte Körpersubstanzen ohne Integrationszweck S. 197-201

„… Eigentumsrecht aber in erster Linie den in der abgetrennten Substanz verkörperten Wert schützt. Allerdings wird …” „… unabhängig von dem daran bestehenden Eigentumsrecht an den abgetrennten Körpersubstanzen fortsetzen807 oder …” „… Persönlichkeitsrecht geschützt wird. Teilweise wird entsprechend dem Eigentumsrecht behauptet, die Zerstörung der …”

Wesentliche Ergebnisse S. 290-292

„… Selbstbestimmungsrecht gewährt. 3. Das Eigentumsrecht und das besondere Persönlichkeitsrecht bestehen nebeneinander …” „… Eigentumsrecht des ehemaligen Trägers, welches er gem. § 953 Abs. 1 BGB mit der Abtrennung vom Körper erwirbt …”

Gesamtkonzept des Gesetzgebers? S. 93-98

„… Eigentumsrechts i.S.d. Art. 14 GG zumindest an abgetrennten Körpersubstanzen durch den Gesetzgeber. Irgendeine …” „… , ausgeschlossen. Ebenso wenig soll durch die Regelungen das Eigentumsrecht an Körpersubstanzen ausgeschlossen …” „… . Art. 14 GG Zu beachten ist schließlich die Anerkennung eines Eigentumsrechts i.S.d. Art. 14 GG …”

Zwischenergebnis S. 157-158

„… . Während die überwiegende Auffassung einen solchen Schutz durch das Eigentumsrecht bei abgetrennten …” „… ) sachenrechtlicher Schutz erforderlich sein? Der Grund könnte darin zu erblicken sein, dass das Eigentumsrecht beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Persönlichkeitsrecht in Eigentumsrecht 125 b) Körperteile als herrenlose Sachen und Aneignungsbefugnisse …” „… . Zwischenergebnis 172 IV. Widerspruch zu Dogmatik sowie Sinn und Zweck des Eigentumsrechts? 172 V …” „… . Voraussetzungen rechtmäßiger Forschung 214 I. Eigentumsrechtliche Anforderungen 215 1. Notwendigkeit der …”

John Moore S. 98-108

„… . 5. Eigentum i.S.d. Art. 14 GG Zu beachten ist schließlich die Anerkennung eines Eigentumsrechts …” „… Eingriff in das Eigentum denkbar. Gegen ein solches Eigentumsrecht sprächen aber mehrere Gründe: (a …” „… bleibt, ein Vermögens- oder Eigentumsrecht im Sinne der »conversion« ist. Das Gesetz enthalte zwar keine …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… . Insbesondere werden hier ein Persönlichkeitsrecht und das Eigentumsrecht diskutiert. Ob diese Rechte am …” „… Körpersubstanzen untersucht. Auch hier werden das Eigentumsrecht und die Persönlichkeitsrechte in den Blick …”

Transfusionsgesetz (TFG) S. 77-93

„… Verwendbarkeit der Spende jedoch aus dem Eigentumsrecht gem. Art. 14 Abs. 1 GG.320 Durch diese Gesetzesbegründung …” „… Gesetzgeber dem ehemaligen Träger von Körpersubstanzen zumindest eine eigentumsrechtliche Rechtsposition i.S.d …” „… Anerkennung eines Eigentumsrechts i.S.d. Art. 14 GG zumindest an abgetrennten Körpersubstanzen durch den …”

Beweislast S. 210

„… persönlichkeitsrechtlicher als auch ein eigentumsrechtlicher Schutz an abgetrennten Körpersubstanzen besteht, bleibt zu …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… trennten Körpersubstanzen 213ff - Verletzung des Persön- - eigentumsrechtliche Anlichkeitsrechts 206f …”

Grundsätzliche Abgrenzung von allgemeinem und besonderem Persönlichkeitsrecht S. 137-138

„… Persönlichkeitsrecht sowie das Eigentumsrecht. Wenn erörtert worden ist, ob diese Rechte und wenn ja in welcher …”

Verletzung des Persönlichkeitsrechts S. 206-207

„… ermöglicht eine einheitliche Beurteilung des persönlichkeits- sowie des eigentumsrechtlichen Schutzes …”

Willensänderung S. 207-208

„… unabhängig von dem Eigentumsrecht zu beurteilen ist, d.h. die Übereignung der Körpersubstanz auf einen …”

Persönlichkeitsrechtsrechtliche Anforderungen S. 231-259

„… den Patienten auch persönlichkeitsrechtlich absolut. Demzufolge sind das Bestehen des Eigentumsrechts …” „… haben.945 Regelmäßig schränkt das Persönlichkeitsrecht das Eigentumsrecht entsprechend dem Wortlaut des …” „… beachten. Das Eigentumsrecht des Forschers, der grundsätzlich gem. § 903 S. 1 BGB mit der Sache nach …”

Temporär getrennte Körpersubstanzen S. 203-206

„… einheitliche Beurteilung des persönlichkeits- sowie des eigentumsrechtlichen Schutzes abgetrennter …”

Sogenannte Spermaentscheidung des BGH S. 108-120

„… geregelte Eigentumsrecht Anhaltspunkte dafür, welche Kriterien ein sonstiges Recht i.R.v. § 823 Abs. 1 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845237855

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Drittschutz im Bauplanungsrecht

Nicole Wolf

Reihe: Schriften zum Baurecht

Band 11 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Der eigentumsrechtliche Gleichheitsgrundsatz S. 86-91

„… ) Eigentumsrechts zur gleichzeitigen Gewährung von (Baugebiets)Vorteilen ein subjektives Abwehrrecht gegenüber …” „… genügt,berufen sich zum einen auf den auch im Eigentumsrecht geltenden Gleichheitsgrundsatz und zum anderen auf …” „… die Sozialbindung des Eigentums.Der eigentumsrechtliche GleichheitsgrundsatzWie die Legislative hat …”

Die eigentumsrechtliche Sozialbindung S. 91-95

„… Die eigentumsrechtliche SozialbindungDie Regelungen des Bauplanungsrechts dienen neben der …” „… Eigentums seienals eigentumsrechtliche Sozialbindung nur dann gerechtfertigt, wenn auch …” „… eigentumsrechtlichen Sozialbindung in § 1 BauGB gerecht geworden. Die in den Absätzen fünf und sechs des § 1 BauGB …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Nachbarrechte?C.86Der eigentumsrechtliche GleichheitsgrundsatzI. 87Die eigentumsrechtliche SozialbindungII. 9110 …”

Drittschutz aus § 36 Abs. 1 BBauG S. 36-37

„… beruhenden Eigentumsrecht.79 Rechtswidrige Baugenehmigungen verletzten das durch Art. 14 GG geschützte …”

Festsetzungen über die Bauweise S. 121-135

„… Grundeigentum und damit das Eigentumsrecht des Grundstückseigentümers nimmt die bodenrechtliche Vorschrift des …” „… demnach unzutreffend. Die „Schicksalsgemeinschaft“, der eigentumsrechtliche Beschränkungen auferlegt …”

Folgen für den Drittschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 64-68

„… verfassungskonforme Auslegung der einfachgesetzlichenVorschriften betont auch Mampel. Dem Eigentumsrechte …”

Drittschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 37-42

„… Eigentumsrecht.79 Rechtswidrige Baugenehmigungen verletzten das durch Art. 14 GG geschützte Eigentum eines …” „… Baugenehmigung könneeinen Nachbarn in seinem durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentumsrechtverletzen, wenn …”

Stellungnahme S. 45-51

„… BVerwG festgestellt, dass die Kläger auf einen eigentumsrechtlichen Nachbarschutz aus Art. 14Abs. 1 GG …”

Die Bewertung des Gebots der Rücksichtnahme in der Literatur S. 68-75

„… anderer Bürger zuschützen. […] Die für die Prüfung der von N behaupteten Verletzung seines Eigentumsrechts …”

Die Entwicklung des Gebots der Rücksichtnahme durch die Rechtsprechung des BVerwG S. 51-64

„… BVerwG festgestellt, dass die Kläger auf einen eigentumsrechtlichen Nachbarschutz aus Art. 14Abs. 1 GG …”

doi.org/10.5771/9783845243870

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Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

Christian Kahle

Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht

Band 1 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Formen der eigentumsrechtlichen Entflechtung S. 353-357

„… handelt es sich um die eigentumsrechtliche Entflechtung der Energieversorgungsunternehmen sowie die …” „… Produktverantwortung im Elektrizitätsmarkt. A. Eigentumsrechtliche Entflechtung der Energieversorgungsunternehmen …” „… ausreichendem Maße nachkommen. I. Formen der eigentumsrechtlichen Entflechtung Handelt es sich bei dem …”

Europarechtliche Beurteilung der eigentumsrechtlichen Entflechtung S. 357-369

„… Netzentgelte.1318II. Europarechtliche Beurteilung der eigentumsrechtlichen Entflechtung Bislang wurde die …” „… eigentumsrechtliche Entflechtung vor allem auf europäischer Ebene diskutiert. Daher ist zunächst zu untersuchen …” „… eigentumsrechtlichen Entflechtung umsetzt, müsste damit den Anforderungen der Berufsfreiheit und der Eigentumsfreiheit …”

Verfassungsrechtliche Beurteilung S. 369-379

„… Beurteilung Sollte entgegen der derzeitigen Bestrebungen auf europarechtlicher Ebene eine eigentumsrechtliche …” „… eigentumsrechtliche Entflechtung ergreift. Vorliegend soll lediglich das „ownership unbundling“ als Möglichkeit der …” „… eigentumsrechtlichen Entflechtung diskutiert werden. Im Gegensatz zu der europarechtlichen Beurteilung stellt sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… verbleibender Defizit 353A. Eigentumsrechtliche Entflechtung der Energieversorgungsunternehmen 353I. Formen der …” „… eigentumsrechtlichen Entflechtung 3541. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch ein „Ownership Unbundling …” „… “ 3552. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung 3563. Übertragung des Netzbetriebes auf einen …”

Ergebnis S. 379

„… . Ergebnis Der eigentumsrechtlichen Entflechtung, speziell des „ownership unbundling“ stehen sowohl …” „… europarechtlich als auch verfassungsrechtlich erhebliche Argumente entgegen. Bevor eine eigentumsrechtliche …”

Die bisherigen Ergebnisse S. 379-381

Literaturverzeichnis S. 403-420

„… , NVwZ 2004, 28 Kahle, Christian: Die Eigentumsrechtliche Entflechtung (Ownership Unbundling) der …” „… fossilen Energieträgern, Karlsruhe 2006 Kühling, Jürgen / Hermeier, Guido: Eigentumsrechtliche Leitplanken …” „… : Eigentumsrechtliche Entflechtung der Energieversorgungsnetze, RdE 2008, 33 Mestmäcker, Ernst-Joachim: Daseinsvorsorge …”

Zusammenfassung in Thesen S. 387-402

„… Eigentumsrechtsdogmatik stellt sich die vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung (sog. „ownership unbundling“) als …” „… Nutzungsbedingungen bei der Stromübertragung zu erreichen, wird eine eigentumsrechtliche Entflechtung sowohl auf …”

Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Energiewirtschaftsgesetz, EnWG S. 199-235

„… um eine Form der eigentumsrechtlichen Entflechtung, bei der das Unternehmen in seine Bestandteile …” „… zum Zwecke der Energieversorgung erforderlich ist. Hierdurch sollen eigentumsrechtli-859 Zu der …”

doi.org/10.5771/9783845217956

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Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten

Jörn Griebel

Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Band 34 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Kapitel: Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern im deutschen Recht S. 73-120

„… Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern im deutschen Recht Die Analyse des …” „… eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilseignern beginnt mit der Darlegung der Rechtslage im deutschen …” „… - und Lösungskonzepten zum eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilen findet, die zu Veränderungen im …”

5. Kapitel: Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern im Internationalen Investitionsrecht S. 275-380

„… Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern im Internationalen Investitionsrecht Nachdem sich im …” „… eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten gezeigt haben, rückt mit dem Internationalem Investitionsrecht …” „… ebenfalls unten im 6. Kapitel zu thematisieren sein. 5. Kapitel: Eigentumsrechtlicher Schutz von …”

4. Kapitel: Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern in der EMRK S. 207-274

„… Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern in der EMRK Nach Klärung der völkerrechtlichen …” „… Grundkonzeption des eigentumsrechtlichen Schutzes von Anteilseignern im vorangegangenen Kapitel soll nunmehr der …” „… besonderer Teilrechtsordnung des Völkerrechts von einem eigentumsrechtlichen Schutz von Anteilsrechten und …”

3. Kapitel: Der eigentumsrechtliche Schutz von Anteilseignern im allgemeinen Völkerrecht S. 121-206

„… Der eigentumsrechtliche Schutz von Anteilseignern im allgemeinen Völkerrecht Nach Betrachtung des …” „… gestellten Fragen zum eigentumsrechtlichen Anteilseignerschutz in der mehr von prozessualen Aspekten …” „… of Aliens, S. 19. 3. Kapitel: Der eigentumsrechtliche Schutz von Anteilseignern 122 schen Schutzes …”

1. Kapitel: Rechtliche Einordnung und Grundlagen der Untersuchung S. 33-72

„… ). Speziell hier wird sich zeigen, dass die Frage des eigentumsrechtlichen Wertschutzes von Anteilsrechten …” „… Problematik neben eigentumsrechtlichen Problemen des Öffentlichen Rechts auch gesellschaftsrechtliche und …” „… bedingt es auch, dass der rechtspolitische Rahmen für die Diskussion um einen eigentumsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten Jörn Griebel Eine vergleichende Studie zur …” „… (IILCC) BUT_Griebel_6789-2-HC.indd 2 03.12.20 15:25 Jörn Griebel Der eigentumsrechtliche Wertschutz …” „… UntersuchungsgegenstandsII.) 55 ErgebnisC) 71 Eigentumsrechtlicher Schutz von Anteilseignern im deutschen Recht 2. Kapitel …”

Einführung S. 25-32

„… Einführung Fragen des eigentumsrechtlichen Schutzes des Einzelnen gegenüber staatlichen Eingriffen …” „… Rechtsordnung. Neben dem Problem der in den Schutzbereich des Eigentumsrechts einzubeziehenden Vermögens- und …” „… Möglichkeit, erfolgte Eingriffe rechtlich zu rechtfertigen. Der eigentumsrechtliche Schutz von Anteilsrechten …”

6. Kapitel: Bestandsaufnahme und Analyse der Wertschutzproblematik S. 381-476

„… der einzelnen untersuchten Rechtsordnungen für und wider einen eigentumsrechtlichen Wertschutz von …” „… staatlichen Eingriffen in die Eigentumsrechte der Anteilseigner einherging.1539 6. Kapitel: 1538 Siehe zur …” „… Untersuchungsergebnissen Die Untersuchung des eigentumsrechtlichen Schutzes von Anteilsrechten hat zunächst gezeigt, dass …”

Literaturverzeichnis S. 483-501

„… , Gilbert H./Horn, Hans-Detlef/Murswiek, Dietrich (Hrsg.), Eigentumsrecht und Enteignungsunrecht, Analysen …” „… ). Kempen, Bernhard: Eigentumsrecht und Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen, in: Gornig, Gilbert …” „… H./Horn, Hans-Detlef/Murswiek, Dietrich (Hrsg.): Eigentumsrecht und Enteignungsunrecht, Analysen und …”

Schlussbetrachtung S. 477-482

„… eigentumsrechtlichen Regimen des nationalen und internationalen Rechts zu vergleichen. Dabei sollte geklärt werden …”

doi.org/10.5771/9783748908920

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Entschädigung für Eigentumseingriffe infolge rechtmäßiger Rechtsetzungsakte der Europäischen Gemeinschaft

Jens F. Emsinghoff

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 610 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Eingriffe in das Eigentumsrecht S. 39-45

„… Eigentumserwerb.69 4. Eingriffe in das EigentumsrechtArtikel 1, 1. ZP EMRK kommt immer dann zum Einsatz, wenn ein …” „… besteht Unklarheit bezüglich der Zugehörigkeit zum Eigentumsrecht. Beispielsweise wird das Erbrecht in der …” „… Eingriff in dasEigentumsrecht vorliegt. Nach der Kommission erfolgt ein solcher Eingriff immer unmittelbar …”

Entschädigung für Eigentumsbeeinträchtigungen S. 72-111

„… somit auch unter diese Ausnahme.423(2) Das EigentumsrechtDie Eigentumsgarantie des Art. 33 Verf. lautet …” „… auchBesitzrechte aus Vertrag441 oder geistige Eigentumsrechte. (2) Einschränkbarkeit des EigentumsrechtsDas …” „… von verseuchten Zuchtfischbeständen verursachten Beschränkungen des Eigentumsrechts bei Fehlen einer …”

Einleitende Gedanken zur Prüfung des Eigentumsschutz im Völker- und Gemeinschaftsrecht S. 30-31

„… . Auf gemeinschaftsrechtlicher und völkerrechtlicher Ebene erfährt das Eigentumsrecht Schutz durch Art …” „… das richterrechtlich anerkannte Eigentumsrecht des EuGH und durch Art. 17 der Europäischen Grundrechte …” „… Eigentumsrecht ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention in Art. 1des 1. Zusatzprotokolls geregelt. Diese …”

Zusammenfassung der Eigentumsgewährleistung nach Art. 1, 1. ZP EMRK S. 58-59

„… dezentrale Stellung des Eigentumsrechts in der EMRK im 1. ZP zieht keineverringerte Bedeutung nach sich. Der …” „… Ausgestaltung einen Minimalstandard eigentumsrechtlicher Gewährleistungen dar.198Erfasst wird klassischer Weise …” „… das Sacheigentum aber auch Eigentumsrechte anprivatrechtlichen Forderungen und Anteilen, Geistigem …”

Entscheidung in der Rechtssache Hauer S. 62-63

„… dieeuropäische Verordnung mit dem Eigentumsrecht auf Gemeinschaftsebene imEinklang stehe. Der Gerichtshof stellte …” „… diesbezüglich erst einmal fest, dass das»Eigentumsrecht in der Gemeinschaftsordnung gemäß den gemeinsamen …” „… Eigentumsrechts auf Gemeinschaftsebene zu.Der Gerichtshof hebt insbesondere hervor, dass der sozialen Funktion des …”

Historische Entwicklung S. 31-33

„… 31Menschenrechtskonvention, durch das richterrechtlich anerkannte Eigentumsrecht des EuGH und durch …” „… Menschenrechtskonvention 1. Historische Entwicklung Das Eigentumsrecht ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention in …” „… das Eigentumsrecht vielerlei Fragen aufwirft. Bereits als es umdie Aufnahme des Eigentumsrechts in den …”

Schutzbereich des Art. 1, 1. ZP EMRK S. 34-39

„… Eigentumserwerb.69 4. Eingriffe in das EigentumsrechtArtikel 1, 1. ZP EMRK kommt immer dann zum Einsatz, wenn ein …” „… Rechte der Konvention, hier das Eigentumsrecht, direkt gegen die Gemeinschaft zur Wehr setzenkann. Auch …” „… Die Reichweite des Eigentumsrechts ist also noch nicht genau bestimmt,so dass im Folgenden näher auf …”

Artikel 295 EG als eigentumsrelevante Regelung des Gemeinschaftsrechts S. 59-61

„… Lastengleichheit kommtdadurch zum Ausdruck. Dasselbe gilt für andere unzumutbare Eingriffe in das Eigentumsrecht …” „… , die nicht zu einer Enteignung führen. III. Das Eigentumsrecht im GemeinschaftsrechtDie Verträge zur …” „… eines gemeinschaftlichenEigentumsrechts herangezogen werden. Nach Art. 295 EG lässt der EG Vertrag»die …”

Schutzbereich des gemeinschaftlichen Grundrechts auf Eigentum S. 63-66

„… 63schaft gerechtfertigt sei und den Wesensgehalt des Eigentumsrechts nicht berühre. Die …” „… näher auf das Eigentumsrecht eingegangen, wie es bis jetzt ausgeformtwurde. 4. Schutzbereich des …” „… des Lebensstandards ergibtsich auch die Pflicht der Gemeinschaft, das Eigentumsrecht zu schützen.223 …”

Das Eigentumsgrundrecht in der Rechtsprechung des EuGH S. 61-62

„… Eigentumsrecht darstellt, diesem aber auch nicht entgegensteht.2. Das Eigentumsgrundrecht in der Rechtsprechung …” „… seiner grundsätzlichen Bereitschaft Ausdruck, das Eigentumsrecht zu schützen, auch wenn eine Verletzung …” „… vorgelegt, ob dieeuropäische Verordnung mit dem Eigentumsrecht auf Gemeinschaftsebene imEinklang stehe. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Erbrecht 394. Eingriffe in das Eigentumsrecht 39a) Entzug des Eigentums gem. Art. 1 Abs. 1 S. 2, 1. ZP …” „… . Zusammenfassung der Eigentumsgewährleistung nach Art. 1, 1. ZP EMRK 58III. Das Eigentumsrecht im …” „… ) Allgemeinwohlgebundenheit als Ausdruck der eigentumsrechtlichen Sozialbindung 69c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 69aa …”

Rechtfertigung von Eigentumseingriffen S. 68-72

„… auch die bereits vom Schutzbereich des Eigentumsrechts derEMRK berücksichtigten de facto Enteignungen …” „… derBenutzungsbeschränkung an die für das Eigentumsrecht der EMRK getroffeneDefinition an. So ist eine Nutzungsregelung dann …” „… eigentumsrechtlichen SozialbindungAus dem Wortlaut von Art. 1, 1. ZP EMRK entnimmt der EuGH den Grundsatz,dass …”

Eingriffe in das Eigentumsgrundrecht S. 66-68

„… in das Eigentumsrecht dem Verweis auf Art. 1, 1. ZP EMRK und stützt sich insoweit auf die dortvon den …” „… fiziert.248 Die Kommissionsmaßnahmen tasteten nicht den Wesensgehalt des Eigentumsrechts an, gleichwohl …” „… Antastung des Wesensgehalts des Eigentumsrechts führt.254 Generalanwalt Capotorti führte seinerzeit in den …”

Entschädigungspflicht S. 241-242

„… Erläuterungen zu Art. 1, 1.ZP EMRK und das gemeinschaftliche Eigentumsrecht zu verweisen, siehe dazu oben …” „… des Eigentumsrechts mit der Schadensersatznorm den Mindeststandard an Rechtsschutz gegen rechtswidrige …” „… entsprechende Bezugnahmen auf das Eigentumsrecht in den Entscheidungsgründen der Gemeinschaftsgerichte in den …”

Auswertung des Rechtsvergleichs und Konsequenzen für den gemeinschaftsrechtlichen Grundrechtsschutz S. 118-119

„… gewährleistet werden kann.506Das Eigentumsrecht kann Beschränkungen unterworfen werden, wenn diese …” „… gemeinschaftsrechtlicheEigentumsrecht anzuerkennen ist, um insofern einen Gleichlauf zu den lange bestehenden Forderungen der …” „… Gemeinschaft der EMRK nicht beigetreten ist, kann der EU-Bürger dasEigentumsrecht nach Art. 1, 1. ZP EMRK nicht …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 251-256

„… kann. – Parallel zu den nationalen Verfassungen erkennt der EuGH an, dass das Eigentumsrecht nicht nur …” „… Vor-rechte des Eigentümers geschützt ist. Dennoch kann das Eigentumsrecht Beschränkungen unterworfen werden …” „… nationalen Verfassungsvergleichs auch vom EuGHfür das gemeinschaftsrechtliche Eigentumsrecht anzuerkennen, um …”

Rechtfertigung der Eigentumseingriffe S. 45-58

„… – einen Verstoß gegen das Eigentumsrecht dar, sondernwerden vom EGMR in eine dritte Eingriffskategorie …” „… des britischen »common law« beruhe.129 Auch wenn diese Entscheidung nicht das Eigentumsrecht nach dem …” „… , normalerweiseeinen ungerechtfertigten Eingriff in das Eigentumsrecht des Art. 1, 1. ZP EMRKdarstelle.178 Damit sollte …”

Gleichwertigkeit der Grundrechtsgewährleistungen in der EMRK, der Rechtsprechung des EuGH und der EuGRCh S. 117-118

„… dasvölkerrechtliche Eigentumsrecht ausgestaltet, in dem nicht vorrangig volkswirtschaftliche Ziele berücksichtigt …” „… gewährleistet werden kann.506Das Eigentumsrecht kann Beschränkungen unterworfen werden, wenn diese …” „… gemeinschaftsrechtlicheEigentumsrecht anzuerkennen ist, um insofern einen Gleichlauf zu den lange bestehenden Forderungen der …”

Bewertung des gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsschutzes S. 111-113

„… der Mitgliedstaaten gestützt und das Eigentumsrecht daraus und ausder Gewährleistungen des Art. 1, 1 …” „… Antastung des Wesensgehalts des Eigentumsrechts führt. DerBegriff der Eigentumsentziehung erfasst zumindest …” „… erörtertenErkenntnisquellen darstellt.479 1. EinführungDas Eigentumsrecht ist in der Grundrechte Charta in Art. 17 wie folgt …”

Eingriff in eine vom gemeinschaftsrechtlichen Grundrecht auf Eigentum geschützte Rechtsposition S. 240-241

„… gemeinschaftliche Eigentumsrecht zu verweisen, siehe dazu oben: Erster Teil II. 3. und III. 4.1108 Ewert führt für …” „… die Rechtswidrigkeitshaftung an, dass die Verknüpfung des Eigentumsrechts mit der Schadensersatznorm …”

Rechtmäßigkeit des Rechtsetzungsaktes trotz Eingriffs in das Eigentumsgrundrecht S. 242-243

„… entsprechende Bezugnahmen auf das Eigentumsrecht in den Entscheidungsgründen der Gemeinschaftsgerichte in den …” „… Abs. 2 EGkeine gesonderten Ausführungen zum Eigentumsrecht und zur Entschädigungspflicht. 243 …” „… , dass das Eigentumsrechtdurch die Regelungen der Verordnung oder Richtlinie Beschränkungen unterworfen …”

Das Prinzip »Dulde und Liquidiere« als Verstoß gegen die Normenhierarchie des Gemeinschaftsrechts? S. 205-207

„… , insbesondere dem Eigentumsrecht,ausreichend Geltung zu verschaffen.947 Die Haftungserweiterung auf der …” „… Eigentumsrecht, zu schützen.935 3. Das Prinzip »Dulde und Liquidiere« als Verstoß gegen die Normenhierarchie des …”

Das Urteil in der Rechtsache T. Port S. 125-128

„… Zielsetzung sind beide Rechtsakte aber vergleichbar und unterstehen dem eigentumsrechtlichen Schutz. Ein …” „… Marktteilnehmers, bspw. das Eigentumsrecht, in übermäßiger Weise beeinträchtigt würden.541 An dieser Stelle muss …”

Fazit S. 207

„… , insbesondere dem Eigentumsrecht,ausreichend Geltung zu verschaffen.947 Die Haftungserweiterung auf der …”

Ergebnis der Konformitätsprüfung S. 226-227

„… Eigentumsrecht, die Funktion als Abwehrrechte zu sichern, auch wenn das Haftungsinstitut nicht selbst als …”

Außervertragliche Haftung der Europäischen Gemeinschaft für rechtmäßige Rechtsetzungsakte – Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur S. 131-150

„… entschädigungspflichtigen Eingriff in ihr Eigentumsrecht geltend, wenn im Interesse der Allgemeinheit Maßnahmen erlassen …” „… Entschädigungspflicht wird zum Teil mit Verweis auf die eigentumsrechtliche Rechtsprechung des EuGH für möglich gehalten …” „… Eigentumsrechten befugt. Über die Rechtmäßigkeit voneigentumsbeschränkenden Maßnahmen entscheidet dann nicht der …”

Fazit S. 124-125

„… unterstehen dem eigentumsrechtlichen Schutz. Ein Rechtsakt ohneEnteignungsintention bleibt demnach auch dann …”

Anwendungsbereich der Konvention S. 33-34

„… der EU-Bürger sich auch bei Eingriffen in Rechte der Konvention, hier das Eigentumsrecht, direkt gegen …”

Einführung S. 113-114

„… Eigentumsrecht ist in der Grundrechte Charta in Art. 17 wie folgt geregelt:(1) »Jede Person hat das Recht, ihr …”

Mögliche Arbeitsüberlastung der europäischen Gerichtsbarkeit durch die Zunahme der Schadensersatzklagen S. 225-226

„… Rechtsschutzdefizit zu verringern undden Grundrechten, insbesondere dem Eigentumsrecht, die Funktion als Abwehrrechte …”

Literaturverzeichnis S. 257-274

„… , angemessene vernünftige Anwendung des Eigentumsrechts«,S. 385-400, in: Häfelein, Ulrich; Haller, Walter …” „… Warenzeichenrecht und Eigentumsgarantiedes Art. 14 GG«, RIW 1977, S. 94-98.Barfuß, Walter: »Das Eigentumsrecht und …” „… , 2005.Jarosz-Zukowska, Sylwia: »Das Eigentumsrecht in der Verfassung der Republik Polen«, Osteuroparecht …”

Schrankenregelung S. 116-117

„… anders ist dasvölkerrechtliche Eigentumsrecht ausgestaltet, in dem nicht vorrangig volkswirtschaftliche …” „… .493 Das Eigentumsrechtdes Abs. 1 S. 1 ist nach Art eines Anspruchs formuliert, während Art. 1, 1 …”

Vorliegen eines tatsächlichen und sicheren Schadens S. 243-244

„… die Einbeziehung von entgangenem Gewinn. Dieser dürfte unter eigentumsrechtlichen Gesichtspunkten …”

Problemaufriss S. 25-27

„… Gemeinschaft übermäßige Beschränkungen des Eigentumsrechts der EU-Bürgerhervorruft, die eine besonders schwere …”

»Symbiose« aus effektivem Schutz des Eigentumsgrundrechts und außervertraglicher Haftung für rechtmäßiges Handeln der Europäischen Gemeinschaft nach Art. 288 Abs. 2 EG S. 27-29

„… Beeinträchtigung erlangen kann. Gerade dieverfassungsrechtliche Gewährleistung von privaten Eigentumsrechten hat in …”

Problemdarstellung S. 207-209

„… , insbesondere dem Eigentumsrecht,ausreichend Geltung zu verschaffen.947 Die Haftungserweiterung auf der …”

Effektiver Grundrechtsschutz als Ausdruck des gemeinschaftsrechtlichen Rechtsstaatsprinzips S. 203-205

„… , somit auch das Eigentumsrecht, zu schützen.935 3. Das Prinzip »Dulde und Liquidiere« als Verstoß gegen …”

Kausalität S. 244-246

„… die Einbeziehung von entgangenem Gewinn. Dieser dürfte unter eigentumsrechtlichen Gesichtspunkten …”

Unzulässiger Eingriff in die Kompetenzen und Gestaltungsfreiheit von Rat und Kommission S. 221-225

„… gemeinschaftsgerichtliche Prüfung von Grundrechten, hier insbesondere des Eigentumsrechts, nicht auf nationale …”

Rechtslage in den west-europäischen EU-Mitgliedstaaten S. 160-187

„… . Insbesondere das Eigentumsrecht erfordert bereits verfassungsrechtlich eine Entschädigung im Falle von …” „… , 108.785 Wurmnest, Grundzüge eines europäischen Haftungsrechts, S. 123.174Auf eigentumsrechtliche …” „… undQualität des Schadens an.737 Besondere Bedeutung kommt dem Eigentumsrechtzu. Die Entschädigungspflicht für …”

Schutzbereich des Art 17 Abs. 1 S. 1 EuGRCh S. 115-116

„… Art. 17 nicht erfasst.493 Das Eigentumsrechtdes Abs. 1 S. 1 ist nach Art eines Anspruchs formuliert …”

doi.org/10.5771/9783845212289

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Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China

Alexander Putz

Reihe: Fundamenta Juridica

Band 71 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Teil Entwicklungsperspektiven des chinesischen Eigentumsrechts S. 311-356

„… Entwicklungsperspektiven des chinesischen Eigentumsrechts "Reichen die Wurzeln tief, gedeihen die …” „… ." Mu Huai* Die Arbeit hat bisher die Rechtskonzeptionen beider Länder in Bezug auf das Eigentumsrecht …” „… chinesische Eigentumsrecht Entwicklungsperspektiven in sich birgt, die es zu einer für die weitere chinesische …”

2. Teil Die Sinnermittlung des Eigentums(rechts) in China S. 171-310

„… Die Sinnermittlung des Eigentums(rechts) in China 溥天之下、莫非王土。率土之濱、莫非王臣。 "Alles unter dem weiten …” „… Postulationen Vorsicht walten lassen. Maßstab dieses zweiten Teiles soll dabei das Eigentumsrecht vor dem …” „… verhaftet bleibt. Insofern wird die Sinnermittlung des heutigen chinesischen Eigentumsrechts auf die …”

Einleitung S. 21-26

„… Ausdruck findet, ist "das Eigentum" in einem Spannungsfeld begeben, welches zwischen dem Eigentumsrecht bzw …” „… Aufgabenstellung zwischen dem Eigentumsrecht, der Eigentumsfreiheit, dem Recht am Eigentum und dem solchen auf …” „… . Aussagen, die die Reform des Wirtschaftsrechts letztlich Reformen des Eigentumsrechts unterstellen, können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… EigentumsrechtsIII. 79 Die Festschreibung der Individualisierungstradition1. 80 11 Ideologische Einflüsse der …” „… Verfassungsrevisionen der 1990er Jahredd) 276 Das aktuelle EigentumsrechtIV. 278 Die verfassungsrechtliche …” „… Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China Alexander Putz Genese, Status quo und Entwicklungsperspektiven …”

1. Teil Die Determinanten des Eigentums in Deutschland S. 27-170

„… Untersuchung der Eigentumsrechtfertigung, als dies Thomas von Aquin tat. Er vermag das Eigentumsrecht als …” „… Unter diesem Gliederungspunkt soll zunächst auf die Ausgangspunkte des Eigentumsrechts eingegangen …” „… verschiedenen Strukturmerkmalen, die dem modernen Eigentumsbegriffs innewohnen. Das Eigentumsrecht bietet die …”

Literaturverzeichnis S. 357-382

„… [Seite besucht am 20.9.2015] Hann, Chris, "Die Bauern und das Land. Eigentumsrechte in sozialistischen …” „… .), Grundgesetz. Schüller, Margot, Reform der ländlichen Eigentumsrechtsstrukturen in China 1978 bis 1987: von der …”

doi.org/10.5771/9783845282954

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Entflechtungsoptionen nach dem Dritten Energiebinnenmarktpaket

Ruben Pisal

Reihe: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Band 14 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Eigentumsrechtliche Entflechtung – Full Ownership-Unbundling S. 159-190

„… eigentumsrechtlicheEntflechtung zielt eben gerade darauf ab, die Interessen von Übertragungsnetzbetrieb einerseits und …” „… eigentumsrechtlicheEntflechtung entschieden haben bzw. sich noch dafür entscheiden werden, zu helfen, den einmal erreichten …” „… eine obligatorische Umsetzung der eigentumsrechtlichenEntflechtung entscheiden sollte.502Im Hinblick …”

Energieträgerübergreifende vertikale Integration S. 157-159

„… eigentumsrechtlicheEntflechtung beschränken soll. Satz 1 der genannten Erwägungsgründe sprichtausschließlich von der …” „… Zusammenhang mit der eigentumsrechtlichen Entflechtung sprechen. Andererseits wirdder Terminus …” „… in seinem ersten Satz auf die eigentumsrechtliche Entflechtung bezieht. Sie weist jedoch keinen …”

Von den Beschleunigungsrichtlinien 2003/54/EG und 2003/55/EG zum Dritten Energiebinnenmarktpaket S. 301-308

„… bevorzugte Modell der eigentumsrechtlichen Entflechtung stellt gegenüber den bisherigen Richtlinienvorgaben …” „… undallgemeinen Regulierungsinstrumente verzichtet werden kann. Die eigentumsrechtliche Entflechtung kann …” „… bestehendeMarktmacht der Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber wird jedoch selbstdurch eine eigentumsrechtliche …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis der Analyse des Entflechtungsregimes der Richtlinien 2003/54/EG, 2003/55/EG und des EnWG S. 150-154

„… Unternehmen daran zu hindern, Maßnahmen zurUmsetzung einer völligen eigentumsrechtlichen Entflechtung zu …” „… muss aufgrund des Vorrangs des Unionsrechts auf jeden Fall dieMöglichkeit einer eigentumsrechtlichen …” „… Entscheidung für ihn gar nicht stellt, weil neben der vollständigen eigentumsrechtlichen Entflechtung, deren …”

ISO – Independent System Operator S. 190-223

„… die Möglichkeit, von der eigentumsrechtlichen Entflechtung zugunsten eines „unabhängigen …” „… verwehrt, Abweichungen von denVorschriften über die eigentumsrechtliche Entflechtung zuzulassen, wenn dies …” „… vertikalen Integrationstets eine Pflicht zur eigentumsrechtlichen Entflechtung nach sich zieht …”

Ergebnis S. 295-300

„… anteiligen Reduzierung würde einen Eingriff in die eigentumsrechtlich geschützten Positionender …” „… zu einer eigentumsrechtlichen Entflechtung insoweit geführt, als E.ON sich im Wege der …” „… eigentumsrechtlichen Entflechtung verpflichtet werden, sondern alternativ die Möglichkeit besteht, durcheine …”

Das Entflechtungsregime nach den Richtlinien 2003/54/EG und 2003/55/EG S. 26-32

„… eigentumsrechtliche Entflechtung, wieaus Art. 10 Abs. 1 S. 2 und 15 Abs. 1 S. 2 sowie Erwägungsgrund 10 der Richtlinie …” „… Problem der eigentumsrechtlichen Entflechtung später ausführlich.40 Zum rein deklaratorischen Charakter …” „… Effekteneiner eigentumsrechtlichen Entflechtung auf die Energiepreise siehe Manoussakis, WorldCompetition Law …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… derÜbertragungsnetzbetreiberB.159Eigentumsrechtliche Entflechtung – Full Ownership-UnbundlingI. 160Vorgaben1. 160Art. 9 Abs. 1 …” „… eigentumsrechtlicher Entflechtung zu ISOund ITO-Modellf)168Allgemeinesaa) 168Grenzüberschreitende Sachverhaltebb) 169 …”

Einführung S. 17-23

„… eine weitergehende Maßnahme eine eigentumsrechtliche Entflechtung, ein sogenanntes „Ownership …” „… standen neben der eigentumsrechtlichen Entflechtung alsin den Augen des Unionsgesetzgebers gleichwertige …”

Entwicklung des Entflechtungsregimes S. 25-26

„… .38Ausdrücklich nicht vorgesehen ist eine eigentumsrechtliche Entflechtung, wieaus Art. 10 Abs. 1 S. 2 …”

ITO – Independent Transmission System Operator S. 223-295

„… eigentumsrechtlichen Entflechtung und dem ISO-Modell in die Richtlinien eingefügt.541 Es istdaher zu erwarten, dass …” „… intensiver ins Feld geführt werden, da eigentumsrechtliche Entflechtung und ISO-Modell quasi aus einer Hand …” „… eigentumsrechtlich anerkannte Position, da sie Gewinnrechte und/oder Stimmrechte gewährt. In ihrer Intensität bleibt …”

Zwischenergebnis S. 103-105

„… Entflechtung, hin zu einer eigentumsrechtlichen Herauslösungder Netzinfrastruktur aus dem vertikal integrierten …”

Allgemeines S. 155-157

„… Zusammenhang mit der eigentumsrechtlichen Entflechtung sprechen. Andererseits wirdder Terminus …”

Literaturverzeichnis S. 309-315

„… , Claus, Eigentumsrechtliche Entflechtung der Übertragungsnetze: Unter besonderer Berücksichtigung des 3 …”

Die einzelnen Entflechtungsvorgaben S. 97-103

„… nach § 10 Abs. 3 S. 2 EnWG2005 auch jede wirtschaftliche Nutzung eines Eigentumsrechts an …”

Herstellung von Wettbewerb durch das allgemeine Kartellrecht S. 32-43

„… Effekteneiner eigentumsrechtlichen Entflechtung auf die Energiepreise siehe Manoussakis, WorldCompetition Law …”

Herstellung von Wettbewerb durch das sektorspezifische Kartellrecht S. 43-56

„… Gasversorgungsnetzen vorzulegen.131Bereits hier ist darauf hinzuweisen, dass auch eine eigentumsrechtliche Entflechtung …”

Operationelle Entflechtung S. 135-150

„… Frage betrifftdie eigentumsrechtliche Zuordnung der Netzinfrastruktur. Sowohl Art. 10 Abs. 1S. 2, 15 Abs …”

Rechtliche Entflechtung S. 105-135

„… eigentumsrechtliche Zuordnung der Netzinfrastruktur. Sowohl Art. 10 Abs. 1S. 2, 15 Abs. 1 S. 2 Richtlinie 2003/54/EG …”

doi.org/10.5771/9783845232829

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Die digitale Dimension der Grundrechte

Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers

Reihe: DIVSI-Perspektiven

Band 2 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

25. Eigentumsrecht (Art. 14 GG) S. 203-208

„… innerhalb der Wohnungbefinde838, sind überzeugend.Eigentumsrecht (Art. 14 GG)Im Bereich des Art. 14 Abs. 1 …”

24. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) S. 200-203

„… , dass sich der PC ohnehin meist innerhalb der Wohnungbefinde838, sind überzeugend.Eigentumsrecht (Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Online-Dimension des Art. 13 GGa) 200Beispiel: Online-Durchsuchungb) 202Inhaltsverzeichnis12Eigentumsrecht (Art. 14 …”

doi.org/10.5771/9783845261713

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Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

Kai Hermes

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 793 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten S. 157-159

„… . Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten Ein Versicherungsunternehmen wird vertragliche …” „… zeigt sich allerdings zunehmend eine Tendenz dahin gehend, geistige Eigentumsrechte über vertragliche …” „… hat, dass die geistigen Eigentumsrechte einen Schutz vor der Nachahmung eines neuen …”

Unlauterkeit nach anderen Normen S. 155-157

„… geistigen Eigentumsrechten Ein Versicherungsunternehmen wird vertragliche Beziehungen zu seinen Mitarbeitern …” „… eine Tendenz dahin gehend, geistige Eigentumsrechte über vertragliche Regelungen auszudehnen. Dies kann …” „… Eigentumsrechte einen Schutz vor der Nachahmung eines neuen Versicherungsschutzmodells selbst nicht vorsehen …”

Marktanalyse für sonderrechtlich geschützte Produkte S. 190-202

„… für die hiesige Analyse, da auf die gesamte Bandbreite der geistigen Eigentumsrechte zurückgegriffen …” „… wissensintensiven Dienstleistungen der Einsatz von geistigen Eigentumsrechten möglich ist. Denn bei diesen …”

Streit um die rechtliche Durchführbarkeit eines Schutzes S. 289-291

„… Eigentumsrechte »nicht juristischen Personen zustehen können«.1087 Dieses Argument ist allerdings überholt …”

Vergleich der untersuchten Märkte S. 202-205

„… , die über einen Schutz mittels geistiger Eigentumsrechte verfügen (Zeilen 4-7), somit ausnahmslos über …”

Vereinbarkeit des Sonderrechtsschutzes mit geltendem Recht S. 371-373

„… den spezifischen Gegenstand des geistigen Eigentumsrechts und die Erschöpfung hinweist. 1393 In der …”

Kosten-Nutzen-Abwägung eines Schutzes für Rechtsprodukte S. 256-282

„… Rechtfertigungsansätze für die geistigen Eigentumsrechte. So wird beispielsweise die naturrechtlich geprägte …” „… Eigentumstheorie, die die geistigen Eigentumsrechte unabhängig von wirtschaftlichen Gesichtspunkten moralisch unter …” „… Eigentumsrechten. Dagegen spricht auch nicht, dass die bereits erwähnten neueren empirischen Untersuchungen auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten 157 II. Zivil- und strafrechtlicher Geheimnisschutz …”

Wettbewerb und Sonderschutzrechte S. 228-245

„… , unzuveräußerndes Eigentumsrecht ist.« 802 Rehbinder, Urheberrecht, § 3 Rn. 29. 803 Ann, GRUR Int 2004, 597 (599 …” „… USA ausgehend, die rechtsökonomische Analyse der geistigen Eigentumsrechte stark an Bedeutung gewonnen …”

Hypertrophie der Schutzrechte? S. 284-289

„… US-Literatur sind ebenfalls skeptisch, ob die Ausweitung der geistigen Eigentumsrechte in den letzten …”

Lauterkeitsrechtlicher Lösungsansatz de lege lata S. 292-301

„… geistigen Eigentumsrechte unbestimmte Rechtsbegriffe wie die Neuheit, Erfindungshöhe und Eigentümlichkeit …”

Marktanalyse für Rechtsprodukte S. 174-190

„… gesamte Bandbreite der geistigen Eigentumsrechte zurückgegriffen werden kann. Für neue technische Lösungen …”

Gründe für den fehlenden Schutz von Rechtsprodukten S. 245-256

„… . 932 S.o. »Vertragliche Anerkennung von geistigen Eigentumsrechten«, S. 157 ff. 933 Näher dazu …”

Literaturverzeichnis S. 377-401

„… Eigentumsrechten: Erscheinungsformen und Vertragskontrolle nach deutschem und europäischem Recht, in: Hilty, Reto …”

Pflicht des Gesetzgebers (»muss«) S. 309-331

„… einem angemessenen Schutz geistiger Eigentumsrechte, einem von Wettbewerb geprägten Umfeld mit …”

doi.org/10.5771/9783845244822

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Internationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte und Wissenserwerb in Entwicklungsländern

Klaus Liebig

Reihe: Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik

Band 1 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Eine kurze Geschichte geistiger Eigentumsrechte S. 50-54

„… 503 Geistige Eigentumsrechte als wirtschaftspolitisches Instrument zur Förderung der …” „… ihrem Gebiet entstehenden Wissens spezielle Eigentumsrechte zu verleihen. Geistige Eigentumsrechte …” „… Rechnung getragen wird. In diesem Kapitel werden geistige Eigentumsrechte aus wirtschaftspolitischer Sicht …”

Geistige Eigentumsrechte als absolute Verfügungsrechte S. 58-60

„… er Jahre gut 40 % aller Streitfälle über geistige Eigentumsrechte aus. (Cohen / Nelson / Walsh 2000 …” „… , 14) 3.3 Geistige Eigentumsrechte als absolute Verfügungsrechte Die beschriebenen Formen geistiger …” „… Eigentumsrechte können aus ökonomischer Sicht mit dem analytischen Rahmen der neuen Institutionenökonomik erfasst …”

Zunehmende Vergabe geistiger Eigentumsrechte S. 85-92

„… damit verbundenen fixen Kosten lohne.1373.6.2 Zunehmende Vergabe geistiger Eigentumsrechte Weltweit …” „… steigt die Vergabe geistiger Eigentumsrechte. Die Zunahme lässt sich am besten in den USA analysieren …” „… Mio. US$923.6.3 Betriebswirtschaftlicher Befund: Geistige Eigentumsrechte als Aneignungsinstrument für …”

Geistige Eigentumsrechte und ausländische Direktinvestitionen S. 119-120

„… 1194.4.2 Geistige Eigentumsrechte und ausländische Direktinvestitionen Ein strengerer Schutz …” „… geistiger Eigentumsrechte in Entwicklungsländern ändert die Anreize für Unternehmen in Bezug auf die …” „… Optionen, ihre Produkte weltweit zu vermarkten. Geistige Eigentumsrechte stellen zwar nur einen …”

Ökonomik geistiger Eigentumsrechte im Nord-Süd-Kontext S. 73-80

„… Imitationsbetriebe. 3.5 Ökonomik geistiger Eigentumsrechte im Nord-Süd-Kontext Bislang wurden geistige …” „… Eigentumsrechte im Hinblick auf ihre wohlfahrtsökonomischen Konsequenzen in geschlossenen Volkswirtschaften …” „… der internationalen Stärkung von geistigen Eigentumsrechten einhergehen, mit Hilfe eines einfachen …”

Die internationalen Verhandlungen zur Stärkung geistiger Eigentumsrechte S. 151-157

„… Eigentumsrechte einsetzen werden. Die Interaktion von wirtschaftlichen Interessengruppen und Regierung kann in den …” „… Präsidenten zu bewegen.232 Das Thema geistige Eigentumsrechte gelangte daraufhin ganz nach oben auf die …” „… japanischen Industrieverbänden.5.4.2 Die internationalen Verhandlungen zur Stärkung geistiger Eigentumsrechte …”

Volkswirtschaftlicher Befund: Stärkung geistiger Eigentumsrechte als Innovationsanreiz? S. 94-97

„… geistiger Eigentumsrechte als Innovationsanreiz? Der wirtschaftspolitische Hauptzweck von Patenten besteht …” „… geistiger Eigentumsrechte geht, sondern um ihre bestmögliche Ausgestaltung, muss insbesondere empirisch …” „… untersucht werden, ob die stetige Stärkung geistiger Eigentumsrechte, wie sie seit den 1980er Jahren von den …”

Verbleibende Spielräume bei der Gestaltung von geistigen Eigentumsrechten S. 131-133

„… Stärkung geistiger Eigentumsrechte unter dem Dach der WTO die Ziele im Wesentlichen erreicht wurden …” „… bei der Gestaltung von geistigen Eigentumsrechten Dennoch führt das TRIPS-Abkommen nicht zu einer …” „… vollständigen Harmonisierung des Schutzrechts für geistiges Eigentum. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte …”

Das TRIPS-Abkommen als Meilenstein der internationalen Regulierung geistiger Eigentumsrechte S. 15-17

„… Staat verliehenen und geschützten Eigentumsrechte darüber, wer über Wissen verfügen und sich die Erträge …” „… der Eigentumsrechte ist. Denn Wissen hat – wie die Sonne und die Sterne – teilweise die Eigenschaften …” „… . Unter anderem verleiht er den Erfindern und Schöpfern neuen Wissens geistige Eigentumsrechte. Die Rechte …”

Bilaterale und regionale Handelsverträge mit Regelungen zu geistigen Eigentumsrechten S. 142-144

„… ). 5.4.1 Der nationale politische Markt für den internationalen Schutz geistiger EigentumsrechteDie im …” „… Handelsverträge mit Regelungen zu geistigen Eigentumsrechten Neben den multilateralen Foren WTO und WIPO nutzen …” „… Eigentumsrechte in ihrem Sinne weiterzuentwickeln. Um die Konsequenzen für die beteiligten Länder zu kennzeichnen …”

Der nationale politische Markt für den internationalen Schutz geistiger Eigentumsrechte S. 144-151

„… internationalen Schutz geistiger EigentumsrechteDie im dritten Kapitel zur Bewertung des TRIPS-Abkommens …” „… dem Jahr 2000 illustriert den US-amerikanischen Bilateralismus im Bereich geistiger Eigentumsrechte …” „… . Bemerkenswert ist in einigen Verträgen der EU (beispielsweise mit Mexiko) der Passus, geistige Eigentumsrechte …”

Betriebswirtschaftlicher Befund: Geistige Eigentumsrechte als Aneignungsinstrument für Erträge aus neuem Wissen? S. 92-94

„… 923.6.3 Betriebswirtschaftlicher Befund: Geistige Eigentumsrechte als Aneignungsinstrument für …” „… geistiger Eigentumsrechte als Innovationsanreiz? Der wirtschaftspolitische Hauptzweck von Patenten besteht …” „… geistiger Eigentumsrechte geht, sondern um ihre bestmögliche Ausgestaltung, muss insbesondere empirisch …”

Wer schützt was? Formen geistiger Eigentumsrechte und ihre heutige Anwendung in verschiedenen Wirtschaftsbranchen S. 54-58

„… folgen der Anspornungstheorie.69 Demnach ist die Verleihung privater Eigentumsrechte nötig, damit …” „… . allgemeiner: Institutionen) den Wohlstand einer Gesellschaft maximieren.70 Geistige Eigentumsrechte sind eine …” „… Rückschlüsse auf die bestmögliche Ausgestaltung des Systems geistiger Eigentumsrechte. Zuvor wird aber noch ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… AnalyseInternationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte und Wissenserwerb inEntwicklungsländernNomosKlaus Liebig1 …” „… internationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte etwas weiter zu sehen als bislang. Wenn mir dies gelungen …” „… Einleitung 151.1 Das TRIPS-Abkommen als Meilenstein der internationalen Regulierung geistiger Eigentumsrechte …”

Auswirkungen auf reverse engineering S. 99-103

„… verschärft, geistige Eigentumsrechte von Wissensbesitzern aus Industrieländern zu schützen (siehe Kapitel 5 …” „… Eigentumsrechte die Bedingungen verändern, unter denen Wissen über andere Kanäle in Entwicklungsländer fließt als …” „… TRIPS-Abkommen den Entwicklungsländern schadet oder nutzt. 4 Der Einfluss geistiger Eigentumsrechte auf den …”

Fragestellung und methodisches Vorgehen S. 17-19

„… TRIPS-Abkommen damit eine internationale Stärkung geistiger Eigentumsrechte, wobei sich die Implikationen in …” „… Eigentumsrechte einführen, andere müssen bestehende Schutzrechte auf zusätzliche Gebiete der Technik ausweiten …” „… zwar den Themenkomplex geistiger Eigentumsrechte allgemein, konzentriert sich aber in der ökonomischen …”

Frühere internationale Regulierungsansätze: Die WIPO-Konventionen S. 124-126

„… Ökonomien werden daher durch eine Stärkung geistiger Eigentumsrechte nicht von zusätzlichem vertraglichen …” „… Stärkung der geistigen Eigentumsrechte zu Wohlfahrtsgewinnern werden. Im Gegenteil: Viele von ihnen …” „… Eigentumsrechte sind im besten Fall irrelevant für die Entscheidung der Wissensbesitzer, Wissen in LDCs zu …”

Auswirkungen auf den Handel mit wissensintensiven Gütern S. 113-116

„… geistiger Eigentumsrechte auf den internationalen Handel mit wissensintensiven Gütern wirkt. Wie Wissen über …” „… Diskussion um den Schutz geistiger Eigentumsrechte gespielt haben (z.B. pharmazeutische und chemische …” „… Einigkeit. Um die Auswirkungen des stärkeren Schutzes geistiger Eigentumsrechte auf den Wissenstransfer …”

Bestimmungsgründe ausländischer Direktinvestitionen: Der OLI-Ansatz S. 116-119

„… starke geistige Eigentumsrechte diese Offenheit (im Sinne eines höheren Handelsvolumens) stärken, und …” „… vermarkten. In diesem Abschnitt werden die Auswirkungen geistiger Eigentumsrechte auf den am stärksten …” „… dieser Basis den Einfluss geistiger Eigentumsrechte theoretisch und empirisch zu identifizieren (4.4.2 …”

Rechtsentwicklung in Industrie- und Entwicklungsländern S. 80-85

„… Branchen und fällt dort am größten aus, wo geistige Eigentumsrechte als Aneignungsinstrument eine wichtige …” „… geistiger Eigentumsrechte müsste alle Kanäle des Wissenstransfers einbeziehen, um auch das für die Imitation …” „… Gesamtphänomen nähern wollen. 3.6 Empirischer Befund zur Nutzung geistiger Eigentumsrechte Die …”

Die Auslagerung von F&E-Aktivitäten in Entwicklungsländer S. 120-123

„… besonders im Verarbeitungs- und im F&E-Bereich vom Schutz geistiger Eigentumsrechte abhängen, mithin in den …” „… mangelnden Schutz geistiger Eigentumsrechte negativ beeinflusst werden. (Smarzynska Javorcik 2004 …” „… Entwicklungsstand eines Landes. (Maskus 2000, 122–123) Auch der Einfluss geistiger Eigentumsrechte auf ADI hängt …”

Neue polit-ökonomische Konstellationen seit dem Abschluss des TRIPSAbkommens S. 157-160

„… Entwicklungsländern wurden die Interessengruppen gestärkt, die sich für eine Verschärfung geistiger Eigentumsrechte …” „… Eigentumsrechte verlor. In den folgenden Jahren hat es die Organisation jedoch vermocht, die Kooperation mit der …” „… TRIPS-Rat – wieder als multilaterales Forum zur Weiterentwicklung geistiger Eigentumsrechte zu profilieren …”

Aufbau der Arbeit S. 19

„… Regulierungsarchitektur zum Schutz geistiger Eigentumsrechte durch theoretisch fundierte Vorschläge bereichern. 1.3 Aufbau …” „… der Arbeit Um die Auswirkungen eines international gestärkten Schutzes geistiger Eigentumsrechte auf …” „… folgenden Kapitel beschäftigen sich mit den Auswirkungen geistiger Eigentumsrechte auf den Wissenserwerb in …”

Patente S. 60-70

„… . Im Folgenden geht es zunächst darum, wie geistige Eigentumsrechte ausgestaltet werden sollten, um zu …” „… , auf welche Art und Weise geistige Eigentumsrechte die internationalen Transaktionsformen von Wissen …” „… beeinflussen. 3.4 Ökonomik geistiger Eigentumsrechte in geschlossenen Volkswirtschaften Geistige …”

Schlussfolgerungen und politische Handlungsempfehlungen S. 214-220

„… Handlungsempfehlungen Die internationale Regulierung des Schutzes geistiger Eigentumsrechte hat einen erheblichen …” „… In dieser Arbeit wurde untersucht, wie die internationale Stärkung geistiger Eigentumsrechte …” „… Effekte geistiger Eigentumsrechte auf die Wissensproduktion wurden ebenso identifiziert wie verschiedene …”

Die Produktion von Wissen S. 23-25

„… Unternehmensorganisation. Im Kontext geistiger Eigentumsrechte spielen die beiden ersten Typen die dominierende Rolle. Als …” „… geistiger Eigentumsrechte innerhalb des Prozesses, braucht hier nicht näher auf die Details der Ansätze …” „… eingegangen zu werden. In beiden Ansätzen bilden geistige Eigentumsrechte ein wichtiges Element der …”

Wichtige Bestandteile des TRIPS-Abkommens S. 129-131

„… Schutz geistiger Eigentumsrechte Interessenabwägungen und Kompromisse zwischen konfligierenden Zielen …” „… Missbrauch von geistigen Eigentumsrechten sowie gegen die unangemessene Beschränkung des Handels und des …” „… wesentlichen Veränderungen im Hinblick auf die Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte mit sich. Teil III …”

Diskussionen um das TRIPS-Abkommen innerhalb der WTO S. 135-138

„… Weiterentwicklung des Schutzes geistiger EigentumsrechteDer Schutz geistiger Eigentumsrechte entwickelt sich …” „… wesentlich von den Bestimmungen bezüglich des Schutzes geistiger Eigentumsrechte, die – bei aller …” „… Abkommen scharf kritisieren, weisen darauf hin, dass sie keinesfalls den Schutz geistiger Eigentumsrechte …”

Horizontale Wissensmärkte S. 103-106

„… Auswirkungen auf die Lizenzvergabe bei einer Stärkung geistiger Eigentumsrechte. 4.2 Auswirkungen auf den …” „… internationalen Wissensmarkt Märkte benötigen vollständig spezifizierte Eigentumsrechte. Die Verleihung geistiger …” „… Eigentumsrechte ist eine notwendige Bedingung für die Existenz eines funktionsfähigen Wissensmarktes, auf dem …”

Leitlinien des TRIPS-Abkommens S. 126-129

„… diesen Merkmalen forderten die Befürworter eines verbesserten Schutzes geistiger Eigentumsrechte die …” „… Herstellung geistige Eigentumsrechte verletzt wurden. Es bestand jedoch keine Möglichkeit, Produktion und …” „… Eigentumsrechte aufbaut und insofern als „Paris-plus“- bzw. „Bern-plus“-Abkommen bezeichnet werden kann. (Gervais …”

Zwischenfazit S. 97-98

„… branchenmäßig stärker differenziert werden muss. Geistige Eigentumsrechte werden als Aneignungsinstrument dort …” „… diesen Branchen gilt nicht automatisch, dass starke geistige Eigentumsrechte den Innovationsprozess …” „… entsprechen zu können. Das Patentrecht bzw. das gesamte Schutzsystem geistiger Eigentumsrechte müsste …”

Konsequenzen für Entwicklungsländer S. 109-113

„… Forschungsergebnisse erneut deutlich, dass die Gestaltung geistiger Eigentumsrechte eine politische Entscheidung ist …” „… beobachtbar, dass starke geistige Eigentumsrechte den Wissensmarkt mit Hilfe von Lizenzen erweitern. Der …” „… Eigentumsrechte die Herausbildung eines Wissensmarktes, und wirken sich in dieser Hinsicht positiv auf viele …”

Zwischenfazit S. 123

„… die verfügbare theoretische und empirische Literatur zu den Auswirkungen geistiger Eigentumsrechte auf …” „… Direktinvestitionen in Entwicklungsländern folgende Aussagen: 1) Geistige Eigentumsrechte tragen zu zusätzlichem …” „… state-of-the-art-Technologienund F&E-Aktivitäten bilden geistige Eigentumsrechte einen der wichtigsten Einflussfaktoren.4.5 …”

Zwischenfazit S. 160-161

„… Regimes geistiger Eigentumsrechte zu prognostizieren. Bei der Umsetzung des TRIPS-Abkommens haben die …” „… Kristallisationspunkt im internationalen Regime geistiger Eigentumsrechte darstellt. Es sichert die Durchsetzung relativ …” „… Das bestehende Regime zum internationalen Schutz geistiger Eigentumsrechte ist nicht aufgrund eines …”

Diskussionen in der WIPO S. 138-142

„… geistiger Eigentumsrechte verlagerte sich zunehmend in andere internationale Foren. Das TRIPS-Abkommen hat …” „… , den Schutz geistiger Eigentumsrechte durch internationale Zusammenarbeit sowie in Kooperation mit …” „… ) verabschieden. Damit reagiert WIPO auf die Beschwerden der Nutzer geistiger Eigentumsrechte, welche die hohen …”

Bezüge im TRIPS-Abkommen zum Wissenstransfer in Entwicklungsländer S. 133-135

„… geistiger EigentumsrechteDer Schutz geistiger Eigentumsrechte entwickelt sich kontinuierlich weiter …” „… Eigentumsrechte unternommen werden können. Die beiden Artikel behandeln wettbewerbsverzerrende Praktiken der …” „… über die angemessene Rolle der Wettbewerbspolitik im Kontext geistiger Eigentumsrechte aus. Geht man …”

Wachstums- und Außenhandelstheorie S. 25-28

„… Eigentumsrechte wichtig sind, um Innovationen dauerhaft zu ermöglichen. Allerdings wird in beiden Ansätzen nicht …” „… konkretisiert, wie ein System geistiger Eigentumsrechte ausgestaltet werden sollte. Insbesondere bleibt offen …” „… , welches Ausmaß der Schutz geistiger Eigentumsrechte in Entwicklungsländern haben sollte, um in statischer …”

Die Medikamentenversorgung in Entwicklungsländern S. 162-167

„… Eigentumsrechte ist aus globaler wohlfahrtsökonomischer Sicht nachvollziehbar. Das im dritten Kapitel vorgestellte …” „… kommen wird. Die Debatten um die Ausgestaltung geistiger Eigentumsrechte innerhalb der Industrieländer …” „… zeigen, dass jede Gesellschaft immer wieder aufs Neue Nutzen und Kosten geistiger Eigentumsrechte …”

Vertikale Wissensmärkte S. 106-109

„… Eigentumsrechte unterstützen diesen Trend zur vertikalen Arbeitsteilung, weil sie das Gut Wissen besser handelbar …” „… Forschungsergebnisse erneut deutlich, dass die Gestaltung geistiger Eigentumsrechte eine politische Entscheidung ist …” „… beobachtbar, dass starke geistige Eigentumsrechte den Wissensmarkt mit Hilfe von Lizenzen erweitern. Der …”

Internationale Preisdifferenzierung S. 189-197

„… Schutzes geistiger Eigentumsrechte und zielen primär darauf ab, den Zugang zu Medikamenten durch möglichst …” „… Eigentumsrechte spielen hierbei als Anreizinstrument weiter eine Rolle, werden jedoch durch andere Instrumente …” „… besondere Charme dieser Lösung besteht darin, dass neben der Vergabe von Eigentumsrechten und der effektiven …”

Konsequenzen für Entwicklungsländer beim internationalen Wissenserwerb S. 33-37

„… Globalisierung“ aufzeigen. (Messner / Nuscheler 2003, 3) Die internationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte …” „… geistiger Eigentumsrechte die Ausschließbarkeit erhöht wird, ist es zweifelhaft, dass Entwicklungsländer …” „… opportunistischen Handelns, zumal nur der kodifizierbare Teil des Wissens mit Eigentumsrechten geschützt werden kann …”

Aktive und passive Wissensspillover S. 37-38

„… Eigentumsrechte definiert sind. Daher setzt der Lizenzhandel geistige Eigentumsrechte voraus. Diese „verwandeln …”

Urheberschutz S. 70-71

„… bekannt sind, bleiben geistige Eigentumsrechte eine sinnvolle secondbest-Option zur Innovationsförderung …” „… welches Instrument vorteilhafter ist. Geistige Eigentumsrechte sind keine „Patentlösung“ zur …”

Handelsmarken und geographische Herkunftsangaben S. 72-73

Kanäle des Wissenstransfers S. 38-45

„… für Wissen. Ein Markt kann nur entstehen, wenn Eigentumsrechte definiert sind. Daher setzt der …” „… Lizenzhandel geistige Eigentumsrechte voraus. Diese „verwandeln“ ein öffentliches Gut (die Information) in ein …” „… hier nur angerissen, da der Einfluss geistiger Eigentumsrechte eher indirekt ist (beispielsweise als …”

Zwangslizenzen S. 197-199

„… Exklusivrecht wieder beschränken. Durch diese Verwässerung des geistigen Eigentumsrechts verliert der …” „… Instrument dar, mit dem die Preise über eine Verwässerung der Eigentumsrechte und die Förderung des …”

Entwicklung der heimischen Pharmaindustrie S. 186-189

„… Eigentumsrechte und zielen primär darauf ab, den Zugang zu Medikamenten durch möglichst niedrige Preise zu …” „… Medikamenten durch eine Beschleunigung des Innovationsprozesses zu verbessern. Geistige Eigentumsrechte spielen …”

Marktversagen auf dem nationalen Wissensmarkt S. 29-33

„… Markt zusammenbrechen. Es müssten Eigentumsrechte definiert und vom Staat durchgesetzt werden, damit ein …” „… Eigentumsrechte, dass ein Tausch über den Markt zu optimalen Ergebnissen führt. Im Falle von Wissen profitieren …”

Zwischenfazit S. 49

„… Kapiteln deutlich wird, beeinflussen geistige Eigentumsrechte auch die strategischen Handlungsoptionen der …”

Neue Anreizmechanismen für die Entwicklung bislang vernachlässigter Medikamente S. 203-212

„… diesen Bedingungen setzen die exklusiven Eigentumsrechte einen marktwirtschaftlichen Ideenwettbewerb in …” „… Medikamente lassen sich die Auswirkungen einer internationalen Stärkung von geistigen Eigentumsrechten …”

Zwischenfazit S. 212-213

„… geistigen Eigentumsrechten besonders gut verdeutlichen. In diesem Sektor spielen Patente als …”

Gründe für ein internationales Engagement S. 174-176

„… Marktversagen zu vermeiden. Die internationale Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte ist eine mögliche Form der …”

Stilisierte Fakten zur internationalen Wissensverteilung S. 45-49

„… Kapiteln deutlich wird, beeinflussen geistige Eigentumsrechte auch die strategischen Handlungsoptionen der …”

Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten des Patentrechts im pharmazeutischen Bereich in Entwicklungsländern S. 176-179

„… und damit den Schutz geistiger Eigentumsrechte zu reduzieren – zumindest bis zum Jahr 2016. Die …”

Pharmasektor und pharmazeutische Produktpatente in Entwicklungsländern S. 171-174

„… Eigentumsrechte in den englisch- und französischsprachigen Ländern Afrikas koordinierten (ARIPO – African Regional …”

Schenkungen von Medikamenten (Corporate Social Responsibility) S. 199-203

„… Instrument dar, mit dem die Preise über eine Verwässerung der Eigentumsrechte und die Förderung des …”

Literaturverzeichnis S. 221-233

„… Working Group, Washington, DC Liebig, K. (2001): Geistige Eigentumsrechte: Motor oder Bremse …”

doi.org/10.5771/9783845201092

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Der menschliche Körper als Gemeinsames Erbe der Menschheit

Alexander Necker

Reihe: Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft

Band 15 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

III. Wem gehört der Rohstoff aus dem menschlichen Körper? S. 105-166

„… KMInutzt.1.1 Die Kontroll- und Einkommensfunktion von EigentumsrechtenIm Folgenden wird herausgearbeitet …” „… Statusvon KMI zu klären. Stattdessen soll die politische Dimension von Eigen‐tumsrechten an KMI …” „… irrelevant sind. Folglich impliziert ein natürlichesEigentumsrecht am eigenen Körper auch eine radikale …”

1. Einleitung S. 23-70

„… wissenschaft‐lichen Literatur eine kaum überschaubar Anzahl an Positionen, die sich mitder Frage von Eigentumsrechten …” „… Unbestritten war am Anfang der Debatte dabei stets, dassSubstanzurhebern stärkere Eigentumsrechte an ihren …” „… ersten Autorinnen, die eine Art unveräußerliches Eigentumsrecht von Subst‐anzurhebern an ihren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Der menschliche Körper als Gemeinsames Erbe der MenschheitEine Alternative zur eigentumsrechtlichen …” „… NomosAlexander NeckerEine Alternative zur eigentumsrechtlichen Behandlung des menschlichen KörpersDer …” „… Einkommensfunktion vonEigentumsrechten1.1107Die Kontrollfunktion von Eigentum1.1.1 108Die Einkommensfunktion von …”

VII. Fazit S. 371-392

„… identifiziert. Zudem konntedie These entkräftet werden, dass unveräußerliche Eigentumsrechte vonSubstanzurhebern …” „… eine eigentumsrechtliche Behandlung von KMI nicht nur zupolitisch problematischen Implikationen führt …” „… höchst problematisch ist. Begründet man Eigentum an KMI miteinem natürlichen Eigentumsrecht am eigenen …”

V. Das Gemeinsame Erbe der Menschheit aus einer universalistischen Perspektive S. 225-304

„… 686 Das soll nicht heißen, dass man Eigentumsrechte nicht auch durch Pflichten ein‐schränken kann. Es …” „… einemEigentumsrecht an einer Sache die Rede sein könne, wenn sich diese Sachejeglicher Kontrolle entzieht. Im …” „… , an dem jedereinzelne Mensch ein Eigentumsrecht besitzt, wäre zur Legitimation dieserBehörde die …”

VI. Der menschliche Körper als Gemeinsames Erbe der Menschheit S. 305-370

IV. Das Humangenom als Gemeinsames Erbe der Menschheit S. 167-224

„… Original.3. Zwei Interpretationslinien des Gemeinsamen Erbes der Menschheit197Eigentumsrechten von …”

II. Der Rohstoff aus dem menschlichen Körper S. 71-104

„… Eigentumsrechten, sondern vielmehr Gegenstanddatenschutzrechtlicher Bestimmungen, wie es bereits in der …”

doi.org/10.5771/9783748919001

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Ergebnisse (5073)

Die Anwendung des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots nach Art. 82 EG (Art. 102 AEUV) in innovativen Märkten

Hugo Grotius und die Antike

Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

Der Schutz von genetischen Ressourcen und indigenem Wissen in Lateinamerika

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Drittschutz im Bauplanungsrecht

Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

Der eigentumsrechtliche Wertschutz von Anteilsrechten

Entschädigung für Eigentumseingriffe infolge rechtmäßiger Rechtsetzungsakte der Europäischen Gemeinschaft

Das Eigentumsrecht in Deutschland und der VR China

Entflechtungsoptionen nach dem Dritten Energiebinnenmarktpaket

Die digitale Dimension der Grundrechte

Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken

Internationale Regulierung geistiger Eigentumsrechte und Wissenserwerb in Entwicklungsländern

Der menschliche Körper als Gemeinsames Erbe der Menschheit