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EU-Binnenmarkt ohne Unternehmenstypenvielfalt?

Frank Schulz-Nieswandt

Reihe: Sonderheft ZÖGU

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorbemerkungen: Fragen, Befunde und Forderungen S. 8-14

„… , der EU-Binnenmarkt müsse im Zuge seiner nun dochdeutlich expliziten Sozialmodell-Selbst-Reflexion auf …” „… bieten.Der EU-Binnenmarkt darf nicht – immerhin, angesichts der (stereotypischen) vorherrschendenMeinung …” „… Einbettung.8 ZögU Beiheft 44/2014EinleitungDas EU-Vertragsrecht des Binnenmarktes wird von der EU …”

Meritorische Qualitätslogiken im Sozialsektor against/beyond markets S. 32-38

„… gesamte EU-Binnenmarkt-Politik, wie im vorliegenden Gesamtzusammenhang, dargelegt wird. Die Befähigung der …” „… : EU-Employability als soziale Politik: Paideia des „unternommenen“ SubjektsDie sozialen Prozesse der Exklusion …” „… Marginalität widersprechen den Grundwertender EU der sozialen Inklusion, die alle UnionsbügerInnen (hier n = 2 …”

Einleitung S. 14-17

„… EinleitungDas EU-Vertragsrecht des Binnenmarktes wird von der EU-Kommission und der …” „… doch Werte-getrieben mehr als der Binnenmarkt. Die EU versteht sich – auf einerWerte-Ebene – auch als …” „… Rechtsprechungdes EuGH, aber auch von strategischen Interessen privater Unternehmen (vgl. etwa auch dieimmer wieder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… CEEPFrank Schulz-NieswandtEU-Binnenmarkt ohne Unternehmenstypenvielfalt? Die Frage nach den Spielräumen …” „… (dem modalen WIE) kommunalen Wirtschaftens im EU-BinnenmarktBeiheft 442014 ZögU Zeitschrift …” „… Schulz-NieswandtEU-Binnenmarkt ohne Unternehmenstypenvielfalt?Die Frage nach den Spielräumen (dem modalen WIE) kommunalen …”

Fazit S. 38-42

„… EU-Binnenmarkt-Politik, dies ist nun meine Schlussfolgerung, mit allihren trans-sektoralen spill-over-Effekten auf …” „… Integrationsprozesses im Binnenmarkt ermöglicht werden: Binnenmarkt kann nicht Einheitlichkeit der Art und Weisen der …” „… Wahlfreiheit in der Organisation der Daseinsvorsorge wird von der EU immer weniger geboten. Die nationalen …”

Auf welchem Stand der ökonomischen Theorie argumentiert die EU-Kommission? S. 22-32

„… > b)EU-Kommissarischer Typus „Binnenmarkt komplex regulierter privater Erwerbsunternehmen imkontraktmanagerialen …” „… dieEU-Kommission?Es kann die Meinung vertreten werden, dass die weitgehend in neoklassischer Tradition stehendenFormen …” „… [FP]).Insofern geht es um Gewichtungen (g [a, b, c]) hinsichtlich den ökonomischen Grundfreiheitenim Binnenmarkt …”

Zusammenfassung S. 6-8

„… ZusammenfassungDie EU ist nicht nur ein Binnenmarkt, sondern auch ein Sozialraum. Insofern ist die …” „… EU aus derteleologischen Sicht sozial aufgeladen: Als Teil des Sozialen (es gibt eine Reihe von …” „… sozialenFeldern der EU-Ordnung: Schulz-Nieswandt 2012; Engler/Rock 2014; jetzt auch …”

Welche rechtlichen Freiheitsgrade für öffentliches Wirtschaften gewährt das EU-Recht? S. 17-22

„… würde, ergeben zum EU-Binnenmarkt-Wettbewerbsrecht vergleichbare Öffnungen zum regulierten Markt …” „… für öffentliches Wirtschaftengewährt das EU-Recht?Die EU hat – wie (z. B.) im Fall der Sozialpolitik …” „… spill-over-Effekte derLogik des Binnenmarktes, die die nationalen Traditionen aufbrechen und schmerzliche …”

Literaturverzeichnis S. 47-55

„… EU-Binnenmarkt. In: Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen 37 (1+2), S. 128-142 …” „… Universaldienst. Tübingen: Mohr Siebeck.BAGFW (2013): Monitoring-Bericht: Sozialinvestitionspaket. EU …” „… Interest. Brussels. 20.2.2013. SWD(2013)40 final.EU-Kommission (2008): Mitteilung der Kommission zu …”

Fazit (III): Tugendethischer Ausklang: Gelassenheit statt Gesinnungsethik, achtsame Haltung statt zynische Ignoranz S. 43-44

„… Binnenmarkt-Sozial-Modellder EU marginalisiert würde, das Feld der gesellschaftlichen Optimierung des Gewährleistungsstaates …” „… zynische IgnoranzDer diskursive Gegenkampf zur Hegemonie des EU-Kafkaismus der riesigen …” „… Gegenteil. Eventuell muss mit Gelassenheit der Weg in das zutiefstambivalente EU …”

Ausblick: Worauf gepocht werden muss: Die Form des öffentlichen Wirtschaftens S. 44-46

„… Binnenmarkt-Sozial-Modellder EU marginalisiert würde, das Feld der gesellschaftlichen Optimierung des Gewährleistungsstaates …” „… in der EU geht um die legitimen Formen der Aufgabenerledigung. Ich plädiere für Wahlfreiheitsgrade im …” „… Binnenmarkt, um die öffentliche Form deröffentlichen Aufgabenerledigung zu ermöglichen. Das ist ein Gebot …”

doi.org/10.5771/9783845257877

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Wohlfahrtsstaatlichkeit und soziale Demokratie in der Europäischen Union

Jürgen Bast (Hrsg.), Florian Rödl (Hrsg.)

Reihe: Sonderheft Europarecht

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Philipp Dann Parlamentarische Legitimation der Binnenmarkt- und Wettbewerbspolitik der EU S. 92-110

„… Binnenmarkt- und Wettbewerbspolitik der EU Von Philipp Dann, Gießen* Es ist ein Plädoyer zum gezielten …” „… semi-parliamentary democracy of the EU, Jean Monnet Paper 5/2002. 7 Die Unterscheidung zwischen Binnenmarkt- und …” „… Darstellung. 94 EuR – Beiheft 1 – 2013 Dann, Parlamentarische Legitimation der Binnenmarkt- und …”

Markus Krajewski Dienstleistungen von allgemeinem Interesse als Element europäischer Sozialstaatlichkeit S. 110-132

„… nationale Daseinsvorsorge im EU-Binnenmarkt?, Politik Info 03/2007, S. 3. 4 P. Becker, Europäische …” „… Dienstleistungen in allen Mitgliedstaaten der EU als „öffentliche Dienstleistungen“ verstanden, deren Erbringung …” „… Binnenmarktliberalisierung als auch durch Urteile des EuGH bei diesem Prozess eine wichtige Rolle gespielt. In den …”

Alexander Graser Einmal mehr: Zur Europäisierung der Sozialpolitik S. 14-32

„… Wohlfahrtsstaatlichkeit im föderalen Binnenmarkt?, 2001; ders., Towards a Multilevel System of Social Security in Europe …” „… Integrationszielen explizite Bezugnahmen auf die EU erstaunlich verbreitet. Vgl. statt vieler zum Beispiel den über …” „… Bloomberg verbreiteten Bericht von S. Adam/ E. L. Yeoh, Asean Leaders Agree to Form EU-Style Bloc by 2015 …”

Alexander Somek Sozialpolitik in Europa: Von der Domestizierung zur Entwaffnung S. 50-70

„… auf die Sozialpolitik in Europa ausgeübt hat. Seine These lautet, dass Sozialpolitik wegen der EU zum …” „… Binnenmarkts geworden. Der Vorgang der Domestizierung wird erst verständlich, wenn man bedenkt, dass im Bereich …” „… Rechtsprechung des EuGH erweitert, die über eine Domestizierung hinausgegangen sind und in eine neue Ära der …”

Jürgen Bast, Florian Rödl Wohlfahrtsstaatlichkeit und „soziales Europa“ im Kontext der Euro-Krise S. 6-14

„… Spaltung des im Grundsatz pro-europäischen Lagers den Verfassungsvertrag zu Fall gebracht und die EU in …” „… Mitgliedstaaten, institutionell verkörpert womög- EuR – Beiheft 1 – 2013 5 lich durch einen europäischen …” „… des Rechts und seiner Wissenschaft nicht beschränken. 6 EuR – Beiheft 1 – 2013 Bast/Rödl …”

Stefan Collignon Die Europäische Union als Republik S. 132-154

„… Angebots an europäischen öffentlichen Gütern, von der Kohleund Stahlgemeinschaft zum Binnenmarkt und der …” „… wachsenden Euroskeptizismus beiträgt.2 Die durch die EU-Erweiterung notwendig gewordene immer stärkere …” „… Kohärenz sowie der Gefahr einer inneren Erosion der EU, wenn nämlich neben die Klammer der Integration I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Nomos E u roparEcht EuR Beiheft 1 | 2013 Jürgen Bast/Florian Rödl [Hrsg.] Wohlfahrtsstaatlichkeit …” „… und soziale Demokratie in der Europäischen Union Nomos E u roparEcht EuR Beiheft 1 | 2013 Jürgen …” „… BUT_EuR_Beiheft_1_2013_0173-5.indd 1 19.11.12 14:45 ISSN 1435-5078 1. Auflage 2013 © Nomos Verlagsgesellschaft …”

Hans Michael Heinig Territorialität sozialer Sicherheit und transnationale soziale Rechte S. 32-50

„… . Terhechte (Hrsg.), Verwaltungsrecht der EU, 2011, an. 1 H. M. Heinig, Das Sozialstaatsprinzip des …” „… Sozialstaats in Europa, 2007. EuR – Beiheft 1 – 2013 31 Am Beispiel Deutschlands lässt sich anschaulich zeigen …” „… Status gefordert. 32 EuR – Beiheft 1 – 2013 Heinig, Territorialität sozialer Sicherheit und …”

Claudio Franzius Europäische Verfassung als Rahmenordnung demokratischer Politik Zur sozialen Gestaltungsfreiheit der europäischen Gesetzgeber S. 154-180

„… Rechtsprechung des EuGH zur Unionsbürgerschaft mit dem Topos der politischen Gestaltungsfreiheit. Das Maß der …” „… . Hailbronner, Die Unionsbürgerschaft und das Ende rationaler Jurisprudenz durch den EuGH?, NJW 2004, S. 2185 ff …” „… .), Strukturfragen der Europäischen Union, 2010, S. 119 ff. EuR – Beiheft 1 – 2013 155 Aber der europäische …”

Martin Höpner Soziale Demokratie? Die politökonomische Heterogenität Europas als Determinante des demokratischen und sozialen Potenzials der EU S. 70-92

„… EU-Organe gerichteten sozialen Auftrag. Dem Ziel der Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes werden …” „… und sozialen Potenzials der EU Von Martin Höpner, Köln* Einleitung: Soziale Demokratie in Europa1 Dem …” „… .), Politische Theorien in der Ära der Transformation. PVS-Sonderheft 26, 1996, S. 148 ff. EuR – Beiheft 1 – 2013 …”

Hans-Jürgen Bieling Europäische Verfassung als „neuer Konstitutionalismus“. Oder: zur europäischen Begrenzung demokratischer Politik S. 206-228

„… of Western Democracy, New Left Review 42 (2006), S. 25 ff. EuR – Beiheft 1 – 2013 205 ons- und …” „… , 2012, S. 247 ff. 206 EuR – Beiheft 1 – 2013 Bieling, Europäische Verfassung als "neuer …” „… Individual- und Freiheitsrechte in der EU – allerdings nur im nationalen Raum als realisierbar betrachtet und …”

doi.org/10.5771/9783845245546

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Sozialwirtschaft

Klaus Grunwald (Hrsg.), Andreas Langer (Hrsg.)

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Simon Güntner, Mathias Maucher Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer Sozialpolitik S. 132-144

„… Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer Sozialpolitik Simon Güntner/Mathias …” „… Kontext von EU Binnenmarkt und europäischer Sozialpolitik 133 Integration in Arbeitsmarkt und Gesellschaft …” „… Dienste zunächst eine Anpassung an die durch EU-Recht und in der Logik des Binnenmarkts gesetzten Vorgaben …”

Frank Schulz-Nieswandt Märkte der Sozialwirtschaft S. 739-755

„… . Baden-Baden: Nomos. Schulz-Nieswandt, Frank (2014a): EU-Binnenmarkt ohne Unternehmenstypenvielfalt? Die Frage …” „… nach den Spielräumen (dem modalen WIE) kommunalen Wirtschaftens im EU-Binnenmarkt. Baden-Baden: Nomos …” „… Freizügigkeit im Binnenmarkt. Daher ist auch die europarechtliche Kontroverse um die Wettbewerbsverzerrungen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer Sozialpolitik ........ 132 Simon Güntner/Mathias …” „… . 129 Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer Sozialpolitik ........ 132 Simon …” „… Güntner/Mathias Maucher Sozialwirtschaft und Soziale Dienste aus Sicht der EU-Institutionen – Perspektiven und …”

Annette Zimmer, Friedrich Paulsen Verbandsmanagement S. 408-420

„… , Landes-, Bundes- und EU- Ebene) erstreckt und die über angeschlossene Mitgliederorganisationen verfügt …” „… . Produkte und Leistungen von Verbänden, die für den innerverbandlichen Binnenmarkt bestimmt sind, haben in …” „… . Klassische ‚Produkte‘ von Verbänden für den Binnenmarkt der Mitgliedschaft sind u.a. die …”

Stichwortverzeichnis S. 925-935

„… 253, 256f EU-Beihilferecht 137 EU-Binnenmarkt 73, 132ff, 135f, 142 EU-Dienstleistungsrichtlinie 136 …” „… , 290, 774 EU-Sozialpolitik 136, 290, 774 EU-Vergaberecht 137 EU-Wettbewerbsrecht 774 Evaluation als …”

Wolf Rainer Wendt Geschichte der Sozialwirtschaft S. 65-78

„… . Als Wirtschaftsgemeinschaft hat die EU keine Zuständigkeit in Belangen der Sozialpolitik ihrer …” „… Identifizierung der Sozialwirtschaft mit den Sozialunternehmen (Borzaga/Defourny 2001) war in der EU zwangsläufig …” „… . Soziales Geschehen ließ sich nur unternehmerisch im Binnenmarkt der Gemeinschaft verorten. Die Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845279060

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Sozialwirtschaft

Klaus Grunwald (Hrsg.), Andreas Langer (Hrsg.), Monika Sagmeister (Hrsg.)

Reihe: NomosHandbuch

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Simon Güntner, Mathias Maucher B.3 Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer Sozialpolitik S. 117-134

„… B.3Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer SozialpolitikSimon …” „… , ergänzt um Ausführungen zur Bedeutung des EU-Binnenmarkts und des Vergaberechts für die Ausgestaltung …” „… Organisationen der Sozialwirtschaft zu tun.B.3 Sozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer …”

Frank Schulz-Nieswandt E.5 Märkte der Sozialwirtschaft S. 795-812

„… ): EU-Binnenmarkt ohne Unternehmenstypenvielfalt? Die Frage nach den Spielräumen (dem modalen WIE) kommunalen …” „… Wirtschaftens im EU-Binnenmarkt. Baden-Baden: Nomos.Schulz-Nieswandt, Frank (2013): Das …” „… Binnenmarkt. Daher ist auch die europarechtliche Kontroverse um die Wettbewerbsverzerrungen des Phänomens der …”

Sachregister S. 997-1004

„… , angewandte 269, 275Ethos 268, 271, 272EU-Beihilferecht 36, 120, 123EU-Binnenmarkt 117 …” „… EU-Dienstleistungsrichtlinie 122, 307, 832EU-Sozialpolitik 126EU-Vergaberecht 117, 120, 123, 128, 195, 536, 694, 800, 801 …” „… EU-Wettbewerbsrecht 220Evaluation als Bewertungsvorgang 673Evaluation als Ritual 127, 681Evaluation als soziale …”

Wolf Rainer Wendt A.1 Geschichte der Sozialwirtschaft S. 47-60

„… allgemeinen wirtschaftlichen Interesse“ leisten kann. Als Wirtschaftsgemeinschaft hat die EU keine …” „… Identifizierung der Sozialwirtschaft mit den Sozialunternehmen (Borzaga/Defourny 2001) war in der EU zwangsläufig …” „… . Soziales Geschehen ließ sich nur unternehmerisch im Binnenmarkt der Gemeinschaft verorten. Die Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B.2 101Holger Backhaus-MaulSozialwirtschaft im Kontext von EU-Binnenmarkt und europäischer …”

doi.org/10.5771/9783748932949

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Europäisches Klimaschutzrecht

Thorsten Müller (Hrsg.), Helmuth Schulze-Fielitz (Hrsg.)

Reihe: IUS EUROPAEUM

Band 44 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Gabriele Britz Klimaschutzmaßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten im Spannungsfeld von Klimaschutz und Binnenmarkt S. 71-90

„… Klimapolitik von EU und Mitgliedstaaten stellen: Nicht alles, was für den Binnenmarkt gut ist, ist auch für den …” „… Klimaschutzeffekte des Binnenmarkts deutete. Mit zunehmender Tendenz finden sich in der Klimaschutzpolitik der EU und …” „… Klimaschutzverpflichtung von EU und Mitgliedstaaten muss auf solche negativen Effekte des Binnenmarkts eine klimapolitische …”

Ulrich Ehricke Europäische Regulierung der Energieinfrastruktur im Kontext von Liberalisierung und Klimaschutz am Beispiel des Vorschlags für eine Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen S. 97-120

„… ) Änderungsvorschläge des EU-Parlaments 107 aa) Wesentlicher Inhalt der Regelungen 107 bb) Ziel der Regelungen 112 IV …” „… 115 2. Bindung der EU-Organe an die Warenverkehrsfreiheit bei der Schaffung von Sekundärrecht 116 98 …” „… Zielkomponenten wieder zusammengeführt werden. Die Klimaschutzpolitik der EU ist darauf gerichtet, die …”

Wolfgang Kahl, Gabriele Britz Diskussionsbeiträge im Anschluss an die Vorträge von Wolfgang Kahl und Gabriele Britz S. 91-96

„… wahrscheinlich eher im Bereich des Binnenmarktes, so dass dort die Abgrenzung zwischen Art. 175 und 176 EGV gar …” „… argumentierten, soweit im Binnenmarkt Klauseln nationale Alleingänge erlauben, wie sie bisher in Art. 95 EGV …” „… Gemeinschaftsebene, die in den freien Warenmarkt, also in den Binnenmarkt eingreifen. Dazu haben Sie gesagt, diese …”

Thorsten Müller, Helmuth Schulze-Fielitz Auf dem Wege zu einem Klimaschutzrecht – Eine einleitende Problemskizze S. 9-20

„… Wolfgang Kahl, Energie und Klimaschutz – Kompetenzen und Handlungsfelder der EU, in diesem Band, S. 21 ff …” „… Britz43 zu und beschreibt die Auswirkungen des Binnenmarktes ebenso wie das Spannungsverhältnis des …” „… Binnenmarktrechts zur Klimaschutzpolitik. Dabei stellt sie fest, dass der europäische Binnenmarkt mit positiven wie …”

Wolfgang Kahl Energie und Klimaschutz – Kompetenzen und Handlungsfelder der EU S. 21-70

„… Funktionieren des Binnenmarkts erforderlichen Wettbewerbsregeln). 160 Vgl. bereits Art. 14 Abs. 2 lit. h VerfEU …” „… 21 Energie und Klimaschutz – Kompetenzen und Handlungsfelder der EU Von Wolfgang Kahl, Bayreuth I …” „… . Leitziele und Handlungsfelder der »integrierten Klima- und Energiepolitik« der EU 24 3. Weiterer Gang der …”

Diskussionsbeiträge im Anschluss an die Vorträge von Ulrich Ehricke und Wolfram Cremer S. 137-146

„… Milchpreise gesehen. Die Rechtfertigung des EuGH dazu: Hier wird dem Gemeinschaftsgesetzgeber ein sehr weiter …” „… dieses wurde niemals beanstandet. Letztlich wird der EuGH auch beim Zielkonflikt zwischen Wettbewerb und …” „… die Grundfreiheiten gebunden ist, sondern so wie es der EuGH auch sagt, an die Grundsätze und zwar …”

Wolfram Cremer Die Neuordnung des Sekundärrechts zur Förderung Erneuerbarer Energien – Entwicklungen in Europa und Konsequenzen für das Recht der Mitgliedstaaten S. 121-136

„… verpflichten3. Zweitens soll der Anteil Erneuerbarer Energien am Energieverbrauch in der EU bis zum Jahr 2020 …” „… Richtlinienvorschlag6. Seit Mai 2008 liegt auch der vom Grünen EU- Abgeordneten Claudes Turmes für den …” „… Europas im Klimawandel, KOM(2008) 30 endgültig, http:/ /eur-lex.europa.eu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ................................................................ 9 Wolfgang Kahl Energie und Klimaschutz – Kompetenzen und Handlungsfelder der EU ..... 21 Gabriele …” „… Britz Klimaschutzmaßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten im Spannungsfeld von Klimaschutz und …” „… Binnenmarkt ..................................... 71 Diskussionsbeiträge im Anschluss an die Vorträge von …”

Michael Rodi Die Fortentwicklung des EU-Emissionshandels vor dem Hintergrund der Kyoto-Nachfolge-Diskussion S. 189-204

„… 189 Die Fortentwicklung des EU-Emissionshandels vor dem Hintergrund der Kyoto-Nachfolge-Diskussion …” „… die Wissenschaft interessiert2. We- 1 Kruger/Pizer, The EU Emissions Trading Directive – Opportunities …” „… Durchführungsmaßnahmen für die Ziele der EU in den Bereichen Klimawandel und erneuerbare Energie bis 2020, SEK(2008)85 v …”

Franz Reimer Ansätze zur Erhöhung der Energieeffizienz im Europarecht – Eine kritische Bestandsaufnahme S. 147-184

„… Del Guayo (Hrsg.), Energy Law, 2001, Rn. 5.191 ff.; Luc Werring u.a., EU Energy Law, Volume III: EU …” „… des Funktionierens des Binnenmarktes und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Erhaltung und …” „… (vgl. EuGH, Urt. v. 5.10.2001, Rs. C-376/98 – Tabakwerbung): Hans-Martin Koopmann, Entwicklung und …”

doi.org/10.5771/9783845212739

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