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Seite 1

Grundzüge im internationalen Steuerrecht

Sebastian Korts

2015

Treffer in den folgenden Teilen:

III. Doppelbesteuerungsabkommen S. 64-115

„… bei der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen,IStR 2014 S 611 ff.71Für DBA mit oder zwischen …” „… 64III.Doppelbesteuerungsabkommen§ 5 Grundsätzliche Einordnung eines DBAI …” „… . EinleitungDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind internationale Verträge zwi-schen zwei oder mehr Staaten, die Regelungen zur …”

VII. Mitarbeiterentsendung S. 179-200

„… Doppelbe-steuerung können und sollen Abhilfe schaffen.1. DBA-SachverhalteSoweit ein Doppelbesteuerungsabkommen …” „… doppelteBesteuerung. Dieses erfolgt in der Form, dass das konkrete Doppelbesteue-rungsabkommen regelt, welche …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, BMFvom 12.11.2014, IV B 2 – S 1300/08/10027, BStBl I 2014 S. 1467 (ersetzt ab dem 01.01.2015das …”

I. Einführung S. 11-12

„… , AStG), zum anderen aus völkerrechtlichen Verträgen wie den Doppel-besteuerungsabkommen und zum Dritten …” „… angeführt werden:– Doppelbesteuerungsabkommen,– NATO-Truppenstatut vom 19.06.1951,– das Zusatzabkommen …”

V. Missbrauchsdiskussion S. 127-157

„… „Doppelbesteuerungsabkommen: Steuerliche Behandlung desArbeitslohns“ vom 12.11.2014280 und „Merkblatt zur Steuerfreistellung …” „… , „Steuerliche Behandlung des Arbeitslohnsnach den Doppelbesteuerungsabkommen“, BStBl I 2014 S. 1467.281 BMF vom …” „… anzuwenden ist.310 BMF vom 26.09.2014 zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . 63III. Doppelbesteuerungsabkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64§ 5 Grundsätzliche Einordnung …”

II. Nationales Außensteuerrecht S. 13-63

„… III.„Doppelbesteuerungsabkommen“ behandelt.17 Vgl. Hemmelrath in Vogel/Lehner, DBA, 6. Aufl. München 2015, Art. 7 Rz. 14a.18 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen vorgese-hen ist. Wird dem bisherigen Verständnis der eingeschränkten Selbständig-keit der …”

Anlagen S. 201-224

„… Doppelbesteuerungsabkommen zur Erteilung ver-bindlicher Vorabzusagen über Verrechnungspreise zwischen …”

doi.org/10.5771/9783415055537

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Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

Frederik Hanke

Reihe: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Band 64 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Doppelbesteuerungsabkommen S. 84-85

„… Gesellschaften der Sitz- oder der Gründungstheorie folgt. B. Doppelbesteuerungsabkommen Neben den Handels- und …” „… Investitionsförderungsabkommen sind wohl die Doppelbesteuerungsabkommen die quantitativ bedeutungsvollste Gruppe von Abkommen mit …” „… Doppelbesteuerungsabkommen regeln unter anderem die Besteuerung von Unternehmen und klären dafür genauer, was unter einer …”

Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden S. 83-84

„… Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden, die vielen Doppelbesteuerungsabkommen und eine nicht …” „… Gesellschaften der Sitz- oder der Gründungstheorie folgt. B. Doppelbesteuerungsabkommen Neben den Handels- und …” „… Investitionsförderungsabkommen sind wohl die Doppelbesteuerungsabkommen die quantitativ bedeutungsvollste Gruppe von Abkommen mit …”

Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden S. 217-219

„… Siehe die im Dritten Teil, Sechstes Kapitel aufgeführten Doppelbesteuerungsabkommen und die sonstigen …” „… Muster-IFV oder auch in den Ansässigkeitsdefinitionen der zahlreichen Doppelbesteuerungsabkommen. 744 Zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… . Doppelbesteuerungsabkommen 84 C. Schifffahrtsverträge, Luftverkehrsabkommen und sonstige Abkommen 85 Siebentes Kapitel …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen 84 C. Schifffahrtsverträge, Luftverkehrsabkommen und sonstige Abkommen 85 Siebentes Kapitel …” „… Law Review d.h. das heißt DB Der Betrieb DBA Doppelbesteuerungsabkommen DNotZ Deutsche …”

Zusammenfassung S. 222

„… Doppelbesteuerungsabkommen und sonstigen Abkommen entnommen werden. Die Rechtssubjektivität anzuerkennender Gesellschaften …”

Investitionsförderungsabkommen S. 248-250

„… Staaten aufgrund eines Doppelbesteuerungsabkommens oder sonstiger Vereinbarungen über Steuerfragen gewährt …”

EMRK S. 219-222

„… Deutschlands Auslandsschulden noch den zahlreichen Doppelbesteuerungsabkommen und sonstigen Abkommen entnommen …”

Hinnahme der Rechtssubjektivität und Rechtsfähigkeit S. 222-228

„… Doppelbesteuerungsabkommen und sonstigen Abkommen entnommen werden. Die Rechtssubjektivität anzuerkennender Gesellschaften …”

Investitionsförderungs- und -schutzverträge S. 76-83

„… insbesondere das Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden, die vielen Doppelbesteuerungsabkommen …”

Endergebnis und Schlussfolgerungen S. 255-286

„… Doppelbesteuerungsabkommen der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen 4. Auflage …”

Gleichwertigkeit europarechtlicher und staatsvertraglicher Niederlassungsregelungen S. 112-178

„… Staaten aufgrund eines Doppelbesteuerungsabkommens oder sonstiger Vereinbarungen über Steuerfragen gewährt …”

doi.org/10.5771/9783845225258

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Grundlagen des Internationalen Steuerrechts

Sebastian Korts, Petra Korts, Bastienne Korts

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Kapitel Doppelbesteuerungsabkommen S. 79-131

„… 79 5. Kapitel Doppelbesteuerungsabkommen§ 7 Grundsätzliche Einordnung eines DBAI …” „… . EinleitungDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind internationale Verträge zwi-schen zwei oder mehr Staaten, die Regelungen zur …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen80 II. Rechtsnatur von DBADBA sind völkerrechtliche Verträge, die in Deutschland durch …”

Literaturverzeichnis S. 263-269

„… , ThorstenZweifelsfragen bei der Auslegung von Doppel-besteuerungsabkommen, IStR 2014, S. 611 ff.Benz, Sebastian/Böhmer …” „… Doppelbesteuerungsabkom-men, Loseblatt Stand 2/2021, Bonn.Bülte, Jens Zur Strafbarkeit der Verschleierung von …” „… Doppelbesteuerungsabkommen (BEPS-Ak-tionspunkt 15); BB 2017, Heft 3 Umschlagteil 1.Hagemann, Tobias/Kahlen-berg …”

6. Kapitel Mitarbeiterentsendung S. 133-159

„… Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen, BMF vom 03.05.2018, IV B 2 – S 1300/08/10027 …” „… Doppelbesteue-rung können und sollen Abhilfe schaffen.1. DBA-SachverhalteSoweit ein Doppelbesteuerungsabkommen …” „… Besteuerung. Dieses erfolgt in der Form, dass das konkrete Doppelbesteu-erungsabkommen regelt, welche …”

1. Kapitel Einführung S. 1-2

„… Doppelbe-steuerungsabkommen und zum Dritten aus multinationalen Normquellen wie zum Beispiel dem Europarecht.Ein …” „… steuer-rechtlichen Inhalten können angeführt werden:– Doppelbesteuerungsabkommen,– NATO-Truppenstatut vom 19.06.1951 …”

7. Kapitel Missbrauchsdiskussion S. 161-189

„… Vorlage insoweit erledigt haben.Die Deutsche Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkom-men498 kann …” „… „Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen“ in der Fassung …” „… Arbeitslohns nach den Dop-pelbesteuerungsabkommen, IV B 2 – S 1300/08/10027, BStBl I 2018, S. 643 (ersetzt das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 755. Kapitel Doppelbesteuerungsabkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79§ 7 Grundsätzliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2083. Doppelbesteuerungsabkommen (OECD-Muster- abkommen …”

4. Kapitel Die Rolle der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) im internationalen Steuerrecht S. 73-77

„… Steuerrechten geläufig. Auch die sogenannten Doppelbesteue-rungsabkommen sind, auch wenn sie ihren Ursprung in …” „… Darstellung zum Verständnis von deutschen Doppelbe-steuerungsabkommen ist dadurch geprägt, dass auf das …”

8. Kapitel Internationaler Informationsaustausch in Steuersachen S. 191-218

„… “, Unter-punkt II. Indirekte Steuern, 1. Mehrwertsteuersystemrichtlinie).3. Doppelbesteuerungsabkommen …” „… einverstanden ist.Art. 25 Abs. 2 der deutschen Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteu-erungsabkommen im Bereich …” „… Doppelbesteuerungsabkommen und ande-rer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2021, IV B 2 …”

2. Kapitel Nationales Außensteuerrecht S. 3-51

„… Doppelbesteuerungsabkommen im konkreten Fall vorsehen, dass die inländische Besteuerung beschränkt oder ausgeschlossen ist …” „… ist danach zu differenzieren, welche Re-gelung im betreffenden Doppelbesteuerungsabkommen vorgesehen …”

doi.org/10.5771/9783800595051

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Die verfassungsgerichtliche Kontrolle völkerrechtlicher Verträge

Eleonora Mesquita Ceia

Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Band 47 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Doppelbesteuerungsabkommen S. 51-53

„… 51 II. Die Doppelbesteuerungsabkommen Die meisten Staaten besteuern ihre eigenen Gebietsansässigen …” „… im Inland und Einkünften von Ausländern im Inland werden Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen …”

Belgien S. 221-224

„… niederländisch-belgischen Doppelbesteuerungsabkommen vom 19.10.1970 gegen Art. 6 und 6bis der Verfassung verstieß. Der …” „… Zustimmungsgesetz zum niederländisch-belgischen Doppelbesteuerungsabkommen vom 05.06.2001 ging. Hier wurde die Klage …” „… Doppelbesteuerungsabkommen vom 05.06.2001 ging. Hier hat der Verfassungsgerichtshof die Klage als unbegründet zurückgewiesen …”

Der Art. 98 des Bundessteuergesetzbuches S. 34-37

„… ° CF erfasst. Als Beispiel konnten die Doppelbesteuerungsabkommen dienen. Insofern die …” „… Doppelbesteuerungsabkommen werden dann abgeschlos- 37 ben sie Vorrang vor der nationalen Steuergesetzgebung. Das ist der Sinn …” „… demzufolge den Gleichheitsgrundsatz abzusichern. Allerdings ist die Frage, ob die Doppelbesteuerungsabkommen …”

Die Stellung der EMRK S. 44-51

„… Doppelbesteuerungsabkommen Die meisten Staaten besteuern ihre eigenen Gebietsansässigen nach dem sog. Welteinkommensprinzip …” „… Ausländern im Inland werden Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen. Sinn und Zweck derartiger Abkommen ist …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Tributário Nacional (Brasilianisches Bundessteuergesetzbuch) DBA Doppelbesteuerungsabkommen DDR Deutsche …”

Bewertung S. 204-206

„… zwei deutsch-schweizerische Doppelbesteuerungsabkommen geringer politischer Bedeutung. Deswegen hat die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Karibik 43 B. Nach dem deutschen Recht 44 I. Die Stellung der EMRK 48 II. Die Doppelbesteuerungsabkommen …”

Exkurs: Der innerstaatliche Rang von völkerrechtlichen Verträgen in Lateinamerika S. 37-44

„… abzusichern. Allerdings ist die Frage, ob die Doppelbesteuerungsabkommen sich auf Menschenrechte beziehen, in …”

doi.org/10.5771/9783845228464

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Die Betriebsstätte in Doppelbesteuerungsabkommen

Christoph Gradl

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 72 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 1 Die Entwicklung des Betriebsstättenkonzepts in Doppelbesteuerungsabkommen S. 35-95

„… Die Entwicklung des Betriebsstättenkonzepts in Doppelbesteuerungsabkommen Eigentlich böten sowohl …” „… frühen Stadium der Entstehung der Doppelbesteuerungsabkommen wurden einige bis heute geltende …” „… gültiger Prinzipien von Doppelbesteuerungsabkommen und damit auch des Betriebsstättenkonzepts entwickelten …”

Kapitel 3 Die Funktion der Betriebsstätte im OECD- und UN-Musterabkommen für die Besteuerung von Einkünften aus Unternehmenstätigkeiten S. 209-290

„… meisten Staaten als Orientierungsmaßstab für die Verhandlung837 bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen838 …” „… versuchen.839 Für die Verteilung der Besteuerungsrechte nutzten die Doppelbesteuerungsabkommen hierbei die …” „… Doppelbesteuerungsabkommen geregelten Einkunftsarten bestimmt, welcher der beiden Vertragsstaaten die jeweiligen Einkünfte …”

Einleitung S. 23-34

„… Doppelbesteuerungsabkommen vgl. Brauner, Brooklyn Journal of International Law 23 zwischen Staaten, also die Frage, wann ein …” „… Konzept der Betriebsstätte, wie es in Doppelbesteuerungsabkommen verwendet wird. Analysiert werden die …” „… Definition und darauf aufbauend die Funktion der Betriebsstätte in Doppelbesteuerungsabkommen. Ein …”

Literaturverzeichnis S. 297-316

„… Literaturverzeichnis Aigner, Dietmar/Kofler, Georg/Tumpel, Michael, DBA, Doppelbesteuerungsabkommen …” „… BEPS-Betriebsstättenbegriffs in österreichische Doppelbesteuerungsabkommen, ÖStZ 2017, S. 9–16. Bendlinger, Stefan, Zum Seminar …” „… , S. 591–597. BMF (2013), Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der Steuern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Die Betriebsstätte in Doppelbesteuerungsabkommen Christoph Gradl Die Definition und Funktion der …” „… Christoph Gradl Die Betriebsstätte in Doppelbesteuerungsabkommen Die Definition und Funktion der …” „… Doppelbesteuerungsabkommen Kapitel 1 35 Der Bericht von 1923 – Group of four economistsI. 38 Das Konzept der economic …”

Kapitel 2 Die Definition der Betriebsstätte im OECD- und UN-Musterabkommen S. 96-208

„… Definition der Betriebsstätte, wie sie üblicherweise297 in Doppelbesteuerungsabkommen Verwendung findet. Da …” „… Wortlaut eines abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens findet, bringt er dennoch das übereinstimmende …” „… die abge- 96 der Wortlaut des abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens dem schlossenen DBA ist der …”

Rechtsquellenverzeichnis S. 317-320

„… der Sitzungsperiode 1869–70 des Preußischen Herrenhauses, Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Preußen …” „… Preußischen Staaten Nr. 29 vom 18. April 1900, Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Preußen und Österreich von …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Australien von 2015. Rechtsquellenverzeichnis 320 …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 291-296

„… kontroversesten Themen im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen. Art. 5 Abs. 1 MA 2017 enthält den Grundtatbestand …”

doi.org/10.5771/9783748921714

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Die Steuer- und Abgabenbelastung von grenzüberschreitenden Personalentsendungen

Christina Elschner

Reihe: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Band 85 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Doppelbesteuerungsabkommen S. 61-67

„… Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit steuerpflichtig.1243.2.2 Doppelbesteuerungsabkommen Ein …” „… Doppelbesteuerungsabkommen wird bilateral abgeschlossen und regelt das vorrangige Besteuerungsrecht zwischen Heimat- und …” „… Gastland.125 Das Doppelbesteuerungsabkommen greift nur, wenn beide Staaten Anknüpfungspunkte der …”

Kollisionsregeln im nationalen Einkommensteuerrecht am Beispiel Deutschlands S. 60-61

„… Regelungen des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen den beiden betroffenen Staaten eine Doppelbesteuerung …” „… Doppelbesteuerungsabkommen Ein Doppelbesteuerungsabkommen wird bilateral abgeschlossen und regelt das vorrangige …” „… Besteuerungsrecht zwischen Heimat- und Gastland.125 Das Doppelbesteuerungsabkommen greift nur, wenn beide Staaten …”

Zeitpunkt von Zahlungen S. 34-35

„… der Steuerpflicht genutzt. Bei der Zuweisung des Besteuerungsrechts im Doppelbesteuerungsabkommen bei …” „… werden kann, oder bei denen die zur Anwendung kommenden Doppelbesteuerungsabkommen die 183-Tage-Regelung …”

Umfang der einbezogenen Steuern und Abgaben S. 115-123

„… stellte die Zuweisung der Steuerpflicht durch Doppelbesteuerungsabkommen und deren Einfluss auf die …” „… jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen, werden vollständig berücksichtigt. Expatriates haben häufig neben …” „… die Regelungen der Doppelbesteuerungsabkommen werden die zwischenstaatlichen und supranationalen …”

Modellierung der Steuerarten S. 142-148

„… Anrechenbare Steuer ist die Steuerart zu qualifizieren, wenn sie über Doppelbesteuerungsabkommen abgedeckt ist …” „… den Regelungen des Doppelbesteuerungsabkommens werden im Berechnungsablauf erst die Steuerzahlungen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… nationalen Einkommensteuerrechtam Beispiel Deutschlands 6083.2.2 Doppelbesteuerungsabkommen 613.2.3 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen DE Deutschland DGPF Deutsche Gesellschaft für Personalführung DK Dänemark DKK Dänische Krone EG …”

Dauer der Entsendung S. 35

„… Anwendung kommenden Doppelbesteuerungsabkommen die 183-Tage-Regelung auf das Veranlagungsjahr der …”

Gehaltszusammensetzung S. 33-34

„… Steuerpflicht genutzt. Bei der Zuweisung des Besteuerungsrechts im Doppelbesteuerungsabkommen bei Einkünften aus …”

Payroll-Split S. 35-36

„… Anwendung kommenden Doppelbesteuerungsabkommen die 183-Tage-Regelung auf das Veranlagungsjahr der …”

Lohnsummensteuern und weitere den Personalaufwand belastende Unternehmenssteuern S. 59-60

„… Regelungen des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen den beiden betroffenen Staaten eine Doppelbesteuerung …”

Ökonomische Daten und modellspezifische Variablen S. 138-140

„… Doppelbesteuerungsabkommen die Anrechnungsmethode anwendet. Auch diese Variablen gehen ausschließlich in den …”

Koordination innerhalb der Europäischen Union S. 67-69

„… Mitteilung aus dem Jahr 2001 bestehende Doppel- und Minderbesteuerungen über die Doppelbesteuerungsabkommen …”

Vergütung von Expatriates und Entsendungskosten aus Sicht des Unternehmens S. 29-33

„… Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen haben, vermeidet das Heimatland die Doppelbesteuerung, indem es die …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… . (IStR 2006): Musterfälle zum revidierten deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommen, in: IStR …”

doi.org/10.5771/9783845206899

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Meistbegünstigung im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

Jan Häger

Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Band 46 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundsätzliches zu Doppelbesteuerungsabkommen S. 31-40

„… Grundsätzliches zu Doppelbesteuerungsabkommen I. Zustandekommen DBA sind gegenseitige völkerrechtliche Verträge …” „… Doppelbesteuerungsabkommens folgt dem Rang des sie in das nationale Recht integrierenden Vertragsgesetzes. Die Transformations …” „… Lang/Mössner/Waldburger, Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, S. 21; Frotscher, Internationales Steuerrecht, Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… DoppelbesteuerungsabkommenEine Untersuchung vor dem Hintergrund des Welthandelsrechts und des primären GemeinschaftsrechtsNomos1 …” „… zu Doppelbesteuerungsabkommen .............................31 2. Kapitel: Meistbegünstigung …” „… zu Doppelbesteuerungsabkommen .............................31 I. Zustandekommen …”

Literaturverzeichnis S. 273-290

„… Doppelbesteuerungsabkommens, in: DB 1991, S. 566 Bender, Tobias: Das materielle Recht der WTO: Warenverkehr – GATT 1994 (§ 9 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen; Loseblatt, München; Stand: 99. Ergänzungslieferung, Oktober 2006 Delbrück, Jost; Wolfrum, Rüdiger …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, Berlin 1988 Gloria, Christian: Internationales Wirtschaftsrecht, in: Ipsen, Völkerrecht, 5. Aufl …”

Meistbegünstigung im steuerlichen In- und Outbound-Fall S. 47-50

„… Quellenstaates. 48auf dessen Fall ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen dem Quellenstaat und einem anderen …” „… durch das Quellenland172 in Bezug auf die von diesem abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen …” „… Gleichstellung mit einem anderen unbeschränkt Steuerpflichtigen, auf dessen Fall ein Doppelbesteuerungsabkommen …”

Insbesondere: Das Verhältnis von EG-Vertrag und DBA S. 113-122

„… Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 25 (31); Küper, Doppelbesteuerung, S. 110. 502 …” „… in Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 25 (31). 115persönlichen …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 25 (32). Vgl. auch Schuch in Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und …”

Meistbegünstigungsklauseln in deutschen DBA S. 50-54

„… in der Beckschen Textausgabe „Doppelbesteuerungsabkommen“ auf S. 28 zu Österreich. Vgl. auch Hofbauer …” „… zum Revisionsprotokoll, abgedruckt in der Beckschen Textausgabe, Doppelbesteuerungsabkommen, zum …” „… in der Beckschen Textausgabe „Doppelbesteuerungsabkommen“). 190 Art. 24 Abs. 3 DBA-Kanada (BGBl. II …”

Einleitung S. 23

„… . Auch Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind solche völkerrechtlichen Verträge, die im europäischen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen1 ein und desselben Vertragsstaates. Allein aus den voneinander abweichenden DBA resultieren …”

Vermeidung der Doppelbesteuerung S. 27-31

„… Doppelbesteuerung durch den Abschluss völkerrechtlicher Verträge, sogenannter Doppelbesteuerungsabkommen (DBA …” „… . Januar 2007 - IV B 5 - S 1301 - 68/06 „Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der …” „… Doppelbesteuerungsabkommen I. Zustandekommen DBA sind gegenseitige völkerrechtliche Verträge zwischen zwei oder mehr Staaten …”

Besonderheiten bei der Prüfung eines Eingriffs in Meistbegünstigungsfällen S. 184-211

„… , Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 27 (37); dem folgend Fuchs, ÖStZ 2007, S. 32 (34); ebenso van Raad, EC Tax Rev …” „… . 1995, S. 190 (195); Schuch in Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 99 (109 …” „… Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 27 (37); ähnlich Dautzenberg, DB 1994, S. 1542 (1545 …”

Aufteilung und Ausübung von Besteuerungsrechten S. 122-133

„… , Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 11 m. w. N. 544 Wobei der Begriff „Übertragung“ in Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG nach …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 11 (14, 15, Fn. 15) m. w. N. 562 Weber-Grellet, Europäisches Steuerrecht, § 7 Rn …” „… .), Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 11 (14 ff., 18); Jacobs, Unternehmensbesteuerung, S. 263. 564 Vgl. BMF-Schreiben …”

Rechtfertigung S. 211-267

„… unterschiedlicher Doppelbesteuerungsabkommen herangezogen werden könnten. 2. Zulässigkeit ungeschriebener …” „… Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 25 (34 f.), der dies aber im Ergebnis ablehnt (36 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, die eine Bekämpfung der Steuerumgehung bezwecken, leichter umgehen1056. Diese Rechtfertigung hat …”

Zusammenfassung S. 268-270

„… im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen nicht abgeleitet werden. Diese Thesen ergeben sich aus den …” „… einen ausdrücklichen Anwendbarkeitsausschluss für das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen. Die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Doppelbesteuerungsabkommen d. h. das heißt ders. derselbe dies. dieselben DStJG Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft …”

Begriff der Doppelbesteuerung S. 24-25

„… Vogel/Lehner, Doppelbesteuerungsabkommen, Einl. Rn. 4. 25rung tituliert werden12. Im Folgenden wird der …”

Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsverträge S. 58-88

„… Doppelbesteuerungsabkommen und der Doppelbesteuerungsverhandlungen am 1. 1. 2007“. Ein abkommensloser Zustand innerhalb der …” „… Doppelbesteuerungsabkommen ableiten und kann mit dem Stichwort Reziprozität bzw. Gegenseitigkeit beschrieben werden. Aus …” „… OECD-MA hieß es dazu bis 1992 in den Abschnitten 54 bis 55, dass Doppelbesteuerungsabkommen lediglich …”

Bilaterale Investitionsschutzabkommen S. 88-90

„… , die ein Vertragsstaat den Investoren dritter Staaten aufgrund eines Doppelbesteuerungsabkommens oder …”

Meistbegünstigung im GATS S. 98-100

„… lit. e) GATS eine explizite Ausschlussklausel für den Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen414 …”

Kein ausdrückliches Meistbegünstigungsgebot S. 158-160

„… Doppelbesteuerungsabkommen können zu Verzerrungen des Binnenmarktes führen, wenn sie unterschiedlich gestaltet sind, da sie …”

Fallgestaltungen im deutschen DBA-Recht S. 163-166

„… Schuch in Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S. 99 (107 f.). 788 Deutsche …”

Meistbegünstigung aus dem Binnenmarktgebot? S. 160-163

„… betroffenen Sektoren einen ausgewogenen Fortschritt zu gewährleisten.“762 Doppelbesteuerungsabkommen können zu …”

Geltung und Vorrang des Gemeinschaftsrechts im Recht der direkten Steuern S. 101-113

„… Movement, S. 319 ff., 496 ff.; Schuch in Gassner/Lang/Lechner (Hrsg.), Doppelbesteuerungsabkommen und …” „… .), Doppelbesteuerungsabkommen und Europarecht, S. 99 (132). 436 EuGH, Urt. v. 30. 4. 1974, 181/73, Haegeman, Slg. 1974, S. 449 …”

Meistbegünstigung im GATT S. 90-98

„… Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der Ertragsteuern, also für das Ertragsteuerrecht …”

(Persönlicher) Anwendungsbereich der Grundfreiheiten S. 166-175

„… Grundfreiheiten, § 7 Rn. 48; dazu auch Schuch in Gassner/Lang/Lechner, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht, S …”

Beispiele für unterschiedliche steuerliche Behandlungen aufgrund unterschiedlicher abkommensrechtlicher Regelungen S. 175-184

„… vom 17. Januar 2007 - IV B 5 - S 1301 - 68/06 „Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der …”

doi.org/10.5771/9783845210766

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Die Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel des Nutzungsberechtigten (Beneficial Owner)

Olga Milanin

Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht

Band 22 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

A. Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen S. 30-82

„… Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen Die Auslegung von DBA kann grundsätzlich auf drei Stufen …” „… Jhering, Der A. Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen 32 Auslegungsmethoden keine Rangordnung.94 …” „… : Lampert, Doppelbesteuerungsabkommen, 66 ff.; mit Verweis auf die österreichische Rechtsprechung: Lang, 569 …”

Literaturverzeichnis S. 249-283

„… der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, Praktische Hinweise unter Berücksichtigung der …” „… Verträge unter besonderer Berücksichtigung von Doppelbesteuerungsabkommen, in: Becker, Jürgen/ Lerche …” „… System, Oxford University Press 2000, 21-42. Clausen, Uwe: Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Auslegung von DoppelbesteuerungsabkommenA. 30 Regeln der DBA-AuslegungI. 31 Definitionen und Verweisungen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel des Nutzungsberechtigten (Beneficial Owner) Olga Milanin 22 Nomos Wirtschafts- und …” „… OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel des Nutzungsberechtigten …”

Einleitung S. 15-29

„… Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Indem sie die juristische Doppelbesteuerung beseitigen …” „… /2013-08-22-Verhandlungsgrundlage-Doppelbesteuerungsabkommen-Steue rn-vom-Einkommen-und-Vermoegen.html …”

B. Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von DBA S. 83-184

C. Anwendung der Auslegungsmethoden auf den Begriff des Beneficial Owner unter Berücksichtigung des OECD-Musterkommentars S. 185-236

„… gegen die ungerechtfertigte Inanspruchnahme von Doppelbesteuerungsabkommen des Bundes v. 14.12.1962 …”

doi.org/10.5771/9783748921202

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Besteuerung stiller Reserven bei Auslandsbezug im Spannungsfeld zwischen Verfassung, Abkommens- und Europarecht

Claudia Müller

Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Band 49 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Konkrete völkerrechtliche Regeln: Doppelbesteuerungsabkommen S. 48-54

„… zulässig sind. II. Konkrete völkerrechtliche Regeln: Doppelbesteuerungsabkommen 1. Grundsätzliches …” „… Vermeidung von Doppelbesteuerung mit vielen Staaten Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) abgeschlossen; in den …” „… Staaten. Doppelbesteuerungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge, welche in deutsches Recht durch sog …”

Literaturverzeichnis S. 261-277

„… Doppelbesteuerungsabkommen (Teil I), in: DB 1989, S.1692 – 1697 Debatin, Helmut: Das Betriebsstättenprinzip der deutschen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen (Teil II), in: DB 1989, S. 1739 – 1744 Debatin, Helmut: Die sogenannte Steuerentstrickung und ihre …” „… allen deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, München, Loseblatt, Stand: 112. Ergänzungslieferung, Oktober …”

Grundfreiheitenprüfung: Allgemeines S. 186-191

„… , vgl. G. Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 70 ff. Für die …” „… . Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 674; C. Seiler, Besteuerung …”

§ 15 Ia EStG als Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht S. 237-245

„… Mitgliedstaat ein Doppelbesteuerungsabkommen verletze.1233 3. Treaty Override und Grundfreiheiten Obwohl der …” „… Doppelbesteuerungsabkommens nicht die Mitgliedstaaten davon entbindet,1234 diese Regelungen europarechtskonform zu gestalten …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 24-25

„… auf ihre Verfassungsmäßigkeit, ihre Vereinbarkeit mit dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen als …”

§ 15 Ia EStG - Treaty Override und Grundrechte S. 157-166

„… Override“ hat sich für eine spezielle Konstellation im Zusammenhang mit Doppelbesteuerungsabkommen …” „… grundsätzlich an die vertragsschließenden Staaten. Bei Änderungsbedarf von Doppelbesteuerungsabkommen sind …”

Theorie der finalen Entnahme S. 60-62

„… Voraussetzung bei Neuabschluss und Anwendbarkeit eines Doppelbesteuerungsabkommens nicht vorlag, wurde insoweit …”

Entwicklung der Entstrickungstatbestände S. 58-60

„… Überführung eines Wirtschaftsgutes in einen Staat mit einem Doppelbesteuerungsabkommen als Entnahme zu …”

Einleitung S. 21-24

„… dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen als auch auf ihre Europarechtstauglichkeit zu untersuchen …”

Allgemeine völkerrechtliche Regeln S. 44-48

„… völkerrechtliche Regeln: Doppelbesteuerungsabkommen 1. Grundsätzliches Neben den allgemeinen völkerrechtlichen …”

Konkrete Fallgruppen S. 93-114

„… Entstrickungsnormen vorliegen könnten, wenn mit einem Staat, zu dem bisher kein Doppelbesteuerungsabkommen besteht …” „… Maßnahmen wie dem Abschluss eines neuen Doppelbesteuerungsabkommens oder der Modifizierung eines bestehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Ergebnis 48 II. Konkrete völkerrechtliche Regeln: Doppelbesteuerungsabkommen 48 1. Grundsätzliches 48 2 …”

Das Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – Art. 3 I GG S. 138-157

„… Doppelbesteuerungsabkommen herausgebildet, wobei diese Begrifflichkeit nicht einheitlich verwendet wird.677 Grundsätzlich …”

Konkrete Prüfung anhand der Grundfreiheiten S. 191-237

„… grenzüberschreitender Sachverhalt das maßgebliche Vergleichspaar bilden kann, vgl. G. Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen …”

doi.org/10.5771/9783845237305

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Arbeitnehmerentsendungen im internationalen Ertragsteuerrecht

Tobias Willner

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 77 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Beschränkung des Besteuerungsrechts durch Doppelbesteuerungsabkommen S. 199-262

„… Beschränkung des Besteuerungsrechts durch Doppelbesteuerungsabkommen Wesentliche Fragestellungen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen 200 bestimmter Steuertatbestand begrenzt, so gebietet es der Zusammenhang, auf nationalrechtliche …” „… Doppelbesteuerungsabkommen 202 vor. Im Wesentlichen folgen die von Deutschland abgeschlossenen DBA jedoch dem OECD-MA.1119 …”

Literaturverzeichnis S. 415-556

„… : Arbeitnehmer im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, Hrsg. Gassner, Wolfgang/Lang, Michael/Lechner …” „… , Christiane (IStR 2016): Interpretation von Doppelbesteuerungsabkommen mittels …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, in: Internationales Steuerrecht 2018, S. 575–581. Angermann, Franz/Anger, Christiane (IStR 2005 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Beschränkung des Besteuerungsrechts durch Doppelbesteuerungsabkommen 5. 199 Wesentliche Fragestellungen bei der …” „… Doppelbesteuerungsabkommen 5. 199 Wesentliche Fragestellungen bei der Auslegung von DBA5.1. 199 Anwendungsbereich der DBA im …” „… . Columbia Journal of Transnational Law DB Der Betrieb DBA Doppelbesteuerungsabkommen Abkürzungsverzeichnis …”

6. Einschränkung der Freistellungsmethode durch Abkommensrecht S. 263-295

„… 2019, S. 345; M. Lang, in: Haarmann, Doppelbesteuerungsabkommen, 2004, S. 92; Lüdicke, IStR-Beih 10 …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen, 2002, S. 83; Schönfeld/Häck, in: S/D, DBA, 2019, Systematik Rn. 15; wohl auch Schönfeld, in: FG …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen, 2002, S. 91; Dorn, in: Haase, AStG, DBA, 2016, Art. 23 A OECD-MA Rn. 20; zur Rangfolge …”

doi.org/10.5771/9783748926801

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Die Hinzurechnungsbesteuerung

Carsten Quilitzsch

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 38 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Überblick über die Doppelbesteuerungsabkommen Japans S. 521-522

„… 521 B. Überblick über die Doppelbesteuerungsabkommen Japans Partnerstaat Typ Abschluss …”

Sonstige Dokumente S. 515-518

„… 515 Sonstige Dokumente Abkommen Deutschland Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Island i.d.F …” „… . vom 18. März 1971. Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Italien i.d.F. vom 18. Oktober 1989 …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Norwegen i.d.F. vom 04. Oktober 1991. Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland …”

Hinzurechnungsbesteuerung in Deutschland S. 519|-520

Schrifttum S. 449-506

„… Ländervergleichs unter Berücksichtigung der Vereinbarkeit mit den Doppelbesteuerungsabkommen und dem Europäischen …” „… Normen des Außensteuergesetzes zu den Doppelbesteuerungsabkommen. Eine systematische Darstellung der …” „… : Burmester, Gabriele/ Endres, Dieter (Hrsg.), Außensteuerrecht, Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Recht im …”

Implementierung der Neutralitätskonzepte und Wettbewerbswirkung S. 133-138

„… Doppelbesteuerungsabkommen, 39; Tillmanns/Mössner, in: Mössner et al. (Hrsg.), Steuerrecht international tätiger Unternehmen …” „… Taxation, 6. 431 Vgl. Hauser, Freistellung oder Anrechnung als Regelmethode in Doppelbesteuerungsabkommen …” „… , Steuerlast und Steuerwirkung, 227; Schuch, Verluste im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, 37. 137 Inland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… AO zu den §§ 7-14 AStG 224 2. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen 228 V. Systematische und …” „… Vorschriften der Missbrauchsvermeidung 320 2. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen 322 IV. Systematische …” „… Doppelbesteuerungsabkommen Japans 521 …”

Vorspann – Untersuchungsrelevante Grundlagen des japanischen Ertragsteuerrechts S. 233-253

„… der Doppelbesteuerungsabkommen (OECD-Musterabkommen), in: Jakobs/Knobbe-Keuk/Picker/Wilhelm (Hrsg …” „… Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des OECD- und UN-Musterabkommens, 26. 237 ja(hikyojusha)(eijusha)janeinneinja permanent …” „… , Die japanischen Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des OECD- und UN-Musterabkommens, 26; Takagi …”

Verhältnis der CFC-Regelungen zu anderen Normen S. 313-324

„… (642); Schanne, Doppelbesteuerungsabkommen und innerstaatliches Recht, 157; Strong/Wong/Ma/Singhal/Lutz …” „… Kapitalgesellschaften zu torpedieren.1250 2. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen Japan verfügt derzeit über DBA mit …” „… Vgl. Daurer, Die japanischen Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des OECD- und UN-Musterabkommens, 32 …”

Tax Haven Rules in Japan S. 520-521

„… Doppelbesteuerungsabkommen Japans Partnerstaat Typ Abschluss Inkrafttreten Ägypten Steuern vom Einkommen und Vermögen …”

Problemabgrenzung S. 35-36

„… Vereinbarkeit von CFC-Regelungen mit den Vorgaben aufgrund von Doppelbesteuerungsabkommen zu befinden. C. Gang …”

Gang der Untersuchung S. 36-38

„… Vereinbarkeit von CFC-Regelungen mit den Vorgaben aufgrund von Doppelbesteuerungsabkommen zu befinden. C. Gang …”

Verhältnis der Hinzurechnungsbesteuerung zu anderen Normen S. 220-229

„… . II 2000, 527; Drüen, StuW 2008, 154 (160); Vogel, Steuerumgehung bei Doppelbesteuerungsabkommen, in …” „… . 228 2. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen Für die Frage, ob und ggf. in welchem Rangverhältnis …”

Wirkungsweise der Methoden im Bereich unfairen Steuerwettbewerbs und missbräuchlicher Einkünfteverlagerung S. 138-140

„… , Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, 621 f. 439 Vgl. Terra/Wattel, European Tax Law, 97. 440 Vgl …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-32

„… ) DAV Deutscher Anwaltverein d.h. das heißt DB Der Betrieb (Zeitschrift) DBA Doppelbesteuerungsabkommen …”

Neutralitätskonzepte der internationalen Besteuerung S. 131-133

„… Doppelbesteuerungsabkommen, 29 (37). 413 Vgl. Ault, TLR 1992, 565 (572); Jeffery, The Impact of State Sovereignty on Global …”

Systematische und konzeptionelle Einordnung der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung S. 229-233

„… und den Vorschriften der Doppelbesteuerungsabkommen (OECD-Musterabkommen), in …”

Bekämpfung von Steuerumgehung und missbräuchlicher Einkünfteverlagerung auf Steuersubjektebene S. 71-104

„… mißbräuchliche Inanspruchnahme von Doppelbesteuerungsabkommen, 1; Schön, IStR 1996, Beihefter zu Heft 2, 1 (5 …” „… . Schanne, Doppelbesteuerungsabkommen und innerstaatliches Recht, 158; Böing, Steuerlicher …” „… mißbräuchliche Inanspruchnahme von Doppelbesteuerungsabkommen, 19 f. 238 So auch Saß, DB 2002, 2342 (2344). 239 …”

Zielsetzung der Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung S. 165-169

„… Außensteuergesetzes zu den Doppelbesteuerungsabkommen, 37; Lehner/Reimer, IStR 2005, 542 (546); Watermeyer/Meyer …”

Tatbestände von CFC-Regelungen S. 47-60

„… Doppelbesteuerungsabkommen, 27; Serick, Rechtsform und Realität juristischer Personen, 134 ff. 64 Vgl. Frotscher, Zur …”

Rechtsfolgen S. 422-441

„… Inanspruchnahme von Doppelbesteuerungsabkommen, 19; Piltz, BB 1987, Beilage 14, 1 (5). 1518 Vgl. Lüdicke …”

Funktionsweise der CFC-Regelungen S. 257-313

doi.org/10.5771/9783845243412

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Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

Steffen Lampert

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 22 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsgeltung bei Doppelbesteuerungsabkommen S. 229-230

„… Wirkkraft der Grundrechte bei Doppelbesteuerungsabkommen undifferenziert zu untersuchen.1191 Der Zielsetzung …” „… des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsgeltung beiDoppelbesteuerungsabkommenDie Geltung der …” „… Grundrechte bei Doppelbesteuerungsabkommen spielte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bislang …”

Besondere Regelungen über die Behandlung von Personengesellschaften in einzelnen von Deutschland geschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen S. 123-124

„… Deutschland geschlossenenDoppelbesteuerungsabkommenDie mit Spanien und Portugal abgeschlossenen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen enthalten die Fiktion der Ansässigkeit der Gesellschafter im Staat der tatsächlichen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, Schr. v. 28. Mai 1998, IV C 5 –S 1301 Spa – 2/98, BStBl 1998 I, S. 557.594 Vgl. Lüdemann/Hruschka …”

Die teleologische Abkommensauslegung S. 71-75

„… Regelungsgegenstand des Doppelbesteuerungsabkommens erhoben worden sei. Definiere das Abkommen einen bestimmten …” „… teleologischen Auslegung bei der Interpretation von Doppelbesteuerungsabkommen eine hervorgehobene Bedeutung …” „… Rechts für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen (Art. 3 Abs. 2 OECD-MA), S. 296 f.316 Vgl …”

Die Einflussnahme der Rechtsordnungen der Vertragsstaaten S. 69-71

„… DoppelbesteuerungsabkommenDa Doppelbesteuerungsabkommen nicht zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechtszählen, findet Art. 25 …” „… beiDoppelbesteuerungsabkommen der Fall. Wie bereits erwähnt, werden sie sowohl nachder Vollzugslehre als auch nach der …” „… VertragsstaatenDoppelbesteuerungsabkommens bilden einen in sich geschlossenen Rechtskreis, dergrundsätzlich vom nationalen Recht getrennt zu …”

Die Bedeutung des OECD-Musterabkommens und des OECD-Musterkommentars für die Abkommensauslegung S. 78-88

„… . Bodo Klebau, Einzelprobleme bei der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen,RIW 1985, 125 (129 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen zu nicht unerheblichen Teilen auf den OECD-Musterabkommen, denen aus diesem Grunde bisweilen der …” „… auf die Fälle, in denen sich Doppelbesteuerungsabkommen tatsächlich an denMusterabkommen orientieren …”

Das Gebot der Entscheidungsharmonie S. 75-78

„… . Bodo Klebau, Einzelprobleme bei der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen,RIW 1985, 125 (129 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen verwendeten Begriffe.343 Zwar ist das Gebot derEntscheidungsharmonie weit verbreitet, wenn nicht …” „… .); so auch Bühring, Grundsätze der deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, BB 1954, 482 (483 …”

Grundzüge S. 57-60

„… Auslegungälterer Doppelbesteuerungsabkommen.Indem die zentrale Auslegungsvorschrift Art. 31 Abs. 1 WÜRV besagt,„ein …” „… von Doppelbesteuerungsabkommen, S. 416. Siehe hierzu auch ausführlich AndreasKerath, Maßstäbe zur …” „… Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen unterbesonderer Berücksichtigung des …”

Verfassungskonforme Auslegung S. 66-69

„… Auslegung von DoppelbesteuerungsabkommenDa Doppelbesteuerungsabkommen nicht zu den allgemeinen Regeln des …” „… Vertragssystems garantierendes Fernzielrichteten, seien diese extensiv auszulegen.283Da Doppelbesteuerungsabkommen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen.289 Um die Intensität derÜberprüfung wird dagegen zunehmend gerungen. Im Fokus steht dabei …”

Person (Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA) S. 91-112

„… Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen(Art. 3 Abs. 2 OECD-MA), S. 286 f.470 Gündisch …” „… OECD-MAInsbesondere im Hinblick auf die Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen,die vor der Novellierung des …” „… Doppelbesteuerungsabkommen im Hinblick auf die hier interessierende Ertragsbesteuerung eröffnet ist.Abkommensberechtigung …”

Auflösung der Doppelbesteuerung S. 37-41

„… DoppelbesteuerungsabkommenDoppelbesteuerungsabkommen wirken als Schrankenrecht, indem sie die durch dasinnerstaatliche Recht auferlegte Steuerpflicht …” „… und Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen,DB 1985, Beilage Nr. 23, 1; Schaumburg, Internationales …” „… Doppelbesteuerung ist gegenüber der bilateralen Vermeidung durch Doppelbesteuerungsabkommen von weitaus geringerer …”

Die innerstaatliche Wirkungsentfaltung völkerrechtlicher Normen S. 48-57

„… DoppelbesteuerungsabkommenEbenfalls nur gering sind die Unterschiede zwischen beiden Theorien bei der Feststellung des dem Vertrag …” „… Wiener Vertragsrechtskonvention, der erhebliche Relevanz für die Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen …” „… relevant,bei Doppelbesteuerungsabkommen also das Zustimmungsgesetz.182 Dieses unterliegtals innerstaatliches …”

Das Verhältnis der Auslegungskriterien zueinander S. 63-66

„… betreffen, wirken völkerrechtliche Verträge, die wie Doppelbesteuerungsabkommen„self executing“ sind …” „… Berücksichtigung vonDoppelbesteuerungsabkommen, S. 85.265 Ipsen, Völkerrecht, 5. Auflage, § 11 Rn. 16.266 Bydlinski …” „… liegt bei zweiseitigenvölkerrechtlichen Verträgen, insbesondere wenn sie wie Doppelbesteuerungsabkommen …”

Die Folgen der Abkommensberechtigung S. 113-116

„… Doppelbesteuerungsabkommen(DBA) auf Personengesellschaften (Schr. v. 10. Mai 2007, IV B 4 – S 1300/07/0006), siehtallerdings …” „… selbst überhaupt keinen Einkommensteueranspruch, der durchein Doppelbesteuerungsabkommen beschränkt …” „… Doppelbesteuerungsabkommen zählen540 – auf die Gesellschafterebene „transponiert“ werden bzw. „durchschlagen“, so dass die …”

Die Steuerfreistellung als Abweichung vom Welteinkommensprinzip S. 250-266

„… Einkünftenderselben Art kommt, weil auf sie unterschiedliche DoppelbesteuerungsabkommenAnwendung finden. Daneben kann …” „… sind hierbei insbesondere die Doppelbesteuerungsabkommen, soweit sie ausländische Einkünfte von …” „… . 69.1348 Axel Munaretto, Doppelbesteuerungsabkommen als Instrument der Entwicklungspolitik unterbesonderer …”

Das Verhältnis von Völkerrechtsordnung und nationaler Rechtsordnung S. 44-46

„… Die Auslegung von DoppelbesteuerungsabkommenDie einleitenden Ausführungen haben gezeigt, dass die …” „… Thematik ist daher die Klärung, wie bei der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen zu verfahren …” „… ist.Völkerrecht und innerstaatliches RechtBei Doppelbesteuerungsabkommen handelt es sich um Verträge, die zwei …”

„Subject-to-tax“- und „switch-over“-Klauseln in einzelnen Abkommen S. 159-162

„… , Steuerliche Behandlung spanischer Personengesellschaftennach dem deutsch-spanischen Doppelbesteuerungsabkommen …” „… Anwendung derDoppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften (Schr. v. 10. Mai 2007, IV B 4 – S …” „… , Deutschland, 773 (780);Klaus Vogel, Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, S. 9.758 DBA-Italien vom 18 …”

Vorwort S. 7-18

„… von DoppelbesteuerungsabkommenC. 69Die Einflussnahme der Rechtsordnungen der VertragsstaatenI. 69Die …” „… DoppelbesteuerungsabkommenIII.229Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Einschränkung derGrundrechtsbindung?IV.230 …” „… der Doppelbesteuerungsabkommen2. 38Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung3. 39Der …”

Unter das Abkommen fallende Steuern S. 90-91

„… Doppelbesteuerungsabkommen ist, dass die Steuer, gegen deren Erhebung sich der Anspruch richtet, überhauptdem Abkommen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen enthalten einen solchen Katalog. Aus deutscher Sicht unterfallen denAbkommen zumeist die Einkommen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen. Mit der auf den Zusammenbruch der sozialistischen Regimeoftmals folgenden Neuordnung des …”

Belastungsunterschiede der divergierenden Auslegungsansätze S. 294-299

„… der Doppelbesteuerung besteht. Da ein Doppelbesteuerungsabkommen besteht und die Einkünfte nach beiden …” „… denen Doppelbesteuerungsabkommen nurunvollkommene Regelungen enthalten, sei durch die Revision jener …” „… eines Doppelbesteuerungsabkommens, das insoweit (anders als von § 34 c Abs. 6 S. 2 EStG gefordert) nicht …”

Abkommensanwendung S. 127-149

„… BMF zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften (Schr. v. 10. Mai …” „… Finanzen, Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften (Entwurf; Schr. v. 10 …” „… ,BStBl I 1999, S. 1121. So auch der Entwurf des BMF zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen auf …”

Literaturverzeichnis S. 315-330

„… Doppelbesteuerungsabkommen, hrsg. v. Wolfgang Gassner/Michael Lang/Eduard Lechner, Wien 2000, S. 47 ff.Altendorf, Klaus: § 1 …” „… völkerrechtlicher Verträge unter besonderer Berücksichtigung von Doppelbesteuerungsabkommen, in: Wanderer zwischen …” „… 1987, S. 289 ff.Bühring: Grundsätze der deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, BB 1954, S. 482 …”

Die Maßgeblichkeit der Rechtsordnung des Quellenstaats bei der Qualifikation von Einkünften nach dem „new approach“ S. 116-121

„… im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, S. 1086 f.; Timmermans, in:Lademann, Kommentar zum …” „… , Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, S. 18; ders., IStR 2003, 523 (528).554 In der deutschen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, S. 916;Vogel, Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, S. 18.117er als Auslegungsregel bestimmen …”

Der abkommensrechtliche Qualifikations- und Zurechnungskonflikt S. 41-43

„… Vorauszuschicken istzunächst, dass der Qualifikationskonflikt, wie er im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen …” „… . die Darstellung bei Mössner, Zur Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, S. 417 ff.101 Helmut …” „… Debatin, Doppelbesteuerungsabkommen und internationales Recht, DStR 1992, Beihefter zu Heft 23, S. 7.102 …”

Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… Steuerrechts und hierbei insbesondere im Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen ist daher, um es mit Karl …” „… 2009 geltenden Doppelbesteuerungsabkommen enthältdas Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom …” „… von Doppelbesteuerungsabkommen auf im Inland unbeschränkt Steuerpflichtige, die an einer ausländischen …”

Begriff der Doppelbesteuerung S. 35-36

„… auftritt. Dementsprechend findetsich der Begriff der Doppelbesteuerung in den Doppelbesteuerungsabkommen …” „… werden.Dies gilt umso mehr, als Doppelbesteuerungsabkommen in Ermangelung detaillierterRegelungen punktuell in …” „… ist.71 Diese Abgrenzung erfährt ihre Relevanz dadurch, dass Doppelbesteuerungsabkommen ihrer Struktur …”

Entstehung der doppelten Ertragsbesteuerung S. 36-37

„… Abgrenzung erfährt ihre Relevanz dadurch, dass Doppelbesteuerungsabkommen ihrer Struktur nach auch auf die …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen, Kommentar, 5. Auflage München 2008, Einleitung Rn. 4; ähnlich Thomas Menck, in: Mössner u. a …” „… Doppelbesteuerungsabkommen in ihrer ursprünglichen Konzeption nur auf die Vermeidung der juristischen Doppelbesteuerung …”

Differenzierung zwischen Vorschriften zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Rechtshilfenormen S. 229

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Einschränkung der Grundrechtsbindung? S. 230-240

„… Doppelbesteuerungsabkommen hindeutet.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Einschränkung derGrundrechtsbindung?Bei …” „… näher auszugestalten, ohne dass es hierzu der Regelung durch einDoppelbesteuerungsabkommen bedürfte. Zu …” „… durch innerstaatlichesRecht. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein Doppelbesteuerungsabkommen …”

Völkerrechtliche Legitimation der Ertragsbesteuerung S. 226-229

„… Doppelbesteuerungsabkommen, denn diese berühren einen besonders sensiblen grundrechtrechtlich geschützten Lebensbereich. In …” „… es im Ansatz verfehlt, die Wirkkraft der Grundrechte bei Doppelbesteuerungsabkommen undifferenziert …” „… beiDoppelbesteuerungsabkommenDie Geltung der Grundrechte bei Doppelbesteuerungsabkommen spielte in der Rechtsprechung des …”

Die Adaption des „new approach“ durch den OECD-Steuerausschuss S. 121-122

„… Doppelbesteuerungsabkommen, die nach der Revision des Musterabkommensim Jahr 2000 geschlossen bzw. verhandelt wurden und …” „… . Lang, Qualifikationskonflikte im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, S. 916; Menck, IStR 1999, 147 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, S. 916.575 Vgl. M. Lang, Qualifikationskonflikte im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, S. 916 …”

Ergebnis zum 3. Kapitel S. 88-89

„… . Wenngleich sich die Vertragsparteien eines Doppelbesteuerungsabkommens im Einzelfall an den Berichten der …” „… einZustimmungsgesetz zur unverzichtbaren Voraussetzung der innerstaatlichen Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen …” „… Verfassung zu messen ist. Daher sind Doppelbesteuerungsabkommen innerstaatlich nur anwendbar, soweit sie mit …”

Anwendung des § 32 b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG S. 282-287

„… hervorgeht, dass sämtliche durch Doppelbesteuerungsabkommen freigestellten Einkünfte zur Berechnung des …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStGspricht gegen ein „treaty overriding“. Die Doppelbesteuerungsabkommen …” „… EStG zu den Doppelbesteuerungsabkommen, RIW 1987, 122 (125); nochweitergehend Walter Leisner …”

Die Funktion des Art. 23 A Abs. 4 OECD-MA S. 122-123

„… Doppelbesteuerungsabkommen, S. 20, der dieser „historischen“Auslegung nur eine untergeordnete Bedeutung beimisst.581 Siehe …” „… vonPersonengesellschaften in einzelnen von Deutschland geschlossenenDoppelbesteuerungsabkommenDie mit Spanien und Portugal …” „… abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen enthalten die Fiktion der Ansässigkeit der Gesellschafter im Staat der …”

Abkommensauslegung S. 156-159

„… Doppelbesteuerungsabkommen (OECD-Musterabkommen und DBA-Schweiz), IStR 1996, 457 (458).743 Wassermeyer, in …” „… Doppelbesteuerungsabkommen durch„switch-over“-Klauseln verhindert.749Auslegung bei Bindung an die Abkommensanwendung des …” „… , Steuerliche Behandlung spanischer Personengesellschaftennach dem deutsch-spanischen Doppelbesteuerungsabkommen …”

Inländische Personengesellschaften S. 24-28

„… Gassner/Michael Lang/Eduard Lechner (Hrsg.), Personengesellschaften im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen,Wien …” „… Personengesellschaften unter den Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, BB …”

Bedeutung des Außensteuergesetzes S. 34-35

„… Doppelbesteuerungsabkommen („DBA“) auf Personengesellschaften bei divergierender Subjektqualifikation dartun, und der …” „… findetsich der Begriff der Doppelbesteuerung in den Doppelbesteuerungsabkommen zumeistnur in der Überschrift …” „… Doppelbesteuerungsabkommen in Ermangelung detaillierterRegelungen punktuell in hohem Maße auslegungsbedürftig sind …”

Steueranrechnung nach § 50 d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 34 c Abs. 1 und Abs. 6 S. 5 EStG S. 303-309

„… ältererDoppelbesteuerungsabkommen siehe S. 78 ff.1543 Siehe hierzu insb. S. 283 ff.1544 BT-Drs. 16/2712, S. 61.305eranspruch der …” „… kann. Hierbei ist zum einen an eine Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens zu denken,1552 die …” „… Doppelbesteuerungsabkommen einer derartigen Auslegung unter Beachtung der juristischen Methodik zugänglich sind.Ergebnis zum …”

Belastungsunterschiede der divergierenden Auslegungsansätze S. 287-290

„… orientierte Auslegung insbesondere bei älteren Doppelbesteuerungsabkommen dogmatisch mindestens …” „… vertritt, dass Doppelbesteuerungsabkommen eine abschließende rechtliche Regelung im Hinblick auf …” „… Doppelbesteuerung besteht.1480 Da vorliegend ein Doppelbesteuerungsabkommen besteht, ist3.1474 Gosch, in: Kirchhof …”

Sonstige Publikationen des OECD-Steuerausschusses S. 88

Ergebnis S. 309

„… , soweit die einzelnen Doppelbesteuerungsabkommen einer derartigen Auslegung unter Beachtung der …” „… der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen entsprechen häufig nicht den Anforderungen des …”

Ergebnis zum 9. Kapitel S. 309-310

Heterogenität der Rechtsprechung S. 218-219

„… daher vorrangig zu klären sein, inwieweit sich diese Rechtsprechung auf Doppelbesteuerungsabkommen …” „… Doppelbesteuerungsabkommen –um völkerrechtliche Verträge und deren Anwendung im Inland geht.1129Übersicht der Entwicklung der …”

Schlussfolgerungen S. 311-314

„… Doppelbesteuerungsabkommen eine eindeutig verfassungswidrige Regelung enthält, denn diesschließt die lediglich subsidiär …” „… Doppelbesteuerungsabkommen beeinflussen kann. Für die Auflösungvon Zurechnungs- und Qualifikationskonflikten bedeutet dies …”

Ausländische Personengesellschaften S. 28-34

„… , Personengesellschaftenim Recht der deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, Köln 2003, S. 51.35 Siehe hierzu Jacobs …” „… Personengesellschaften in Doppelbesteuerungsabkommen, IWB Fach 3 Gruppe 2, S. 753.49 Zwar wurde der Begriff „insbesondere …” „… , die sich bei Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen („DBA“) auf Personengesellschaften bei …”

Abkommensebene S. 279-282

„… der unterschiedlichen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen ergebenden steuerlichen …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen, 1983, S. 1048).1453 BFH, Urt. v. 25. Mai 1970 – I R 109/68 – BStBl II 1970, 660 (662); Frenz, in …”

Die Kriterien der Auslegung S. 60-63

„… verfolgen.254 Dieses gerade bei der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen weit verbreitete Verständnis …” „… Berücksichtigung vonDoppelbesteuerungsabkommen, S. 85.265 Ipsen, Völkerrecht, 5. Auflage, § 11 Rn. 16.266 Bydlinski …”

Relevante Entscheidungen zur generellen Einschränkung von Grundrechten S. 221-226

„… Inland anzuwendenden Doppelbesteuerungsabkommens durch eine spezielle innerstaatliche Rechtsnorm …” „… der Bindung an die Grundrechte betrifft namentlich die Doppelbesteuerungsabkommen, denn diese berühren …”

Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Lenkungsnormen S. 195-208

„… nicht strikt. Vielmehr sehen zahlreiche Doppelbesteuerungsabkommen vor, dassbestimmte ausländische …” „… verhandlungstaktischeErwägungen eine Rolle. Doppelbesteuerungsabkommen dienen in erster Linie der Vermeidungvon …” „… (289).1058 Vgl. hierzu Wicke, Personengesellschaften im Recht der deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, S …”

Abkommensanwendung S. 150-153

„… Doppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften (Schr.150gründet daher auch keine Betriebsstätte, so dass die Einkünfte …” „… , erfasstArt. 23 A Abs. 2 S. 1 OECD-MA aber nicht, denn die Doppelbesteuerungsabkommensind auf den Ausgleich …”

Die verfassungsrechtliche Dimension des Qualifikationskonflikts S. 164

„… Doppelbesteuerungsabkommens insoweit identischen Inhaltssind. Die Lage stellt sich im Spannungsfeld zwischen nationalem Recht …”

Ergebnis S. 287

„… orientierte Auslegung insbesondere bei älteren Doppelbesteuerungsabkommen dogmatisch mindestens …”

Anrechnung im Ausland gezahlter Steuern S. 116

„… im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, S. 1086 f.; Timmermans, in:Lademann, Kommentar zum …”

Ergebnis zum 7. Kapitel S. 240

„… Überprüfung eines Zustimmungsgesetzes zu einem Doppelbesteuerungsabkommen am Maßstab des allgemeinen …”

Ergebnis zum 4. Kapitel S. 124-125

„… neue Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der BundesrepublikDeutschland und Mexiko, IStR 1994, 271 …”

Die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Körperschaftsteuerrecht S. 208-209

„… Doppelbesteuerungsabkommen, S. 34.1059 J. Lang, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, 19. Auflage, § 4 Rn. 90.1060 Vgl. Rudolf Wendt …”

Sachverhalt und Vorliegen einer Doppelbesteuerung S. 149-150

„… Doppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften (Schr.150 …”

Ansässigkeit (Art. 4 Abs. 1 OECD-MA) S. 112-113

„… Einkommensteueranspruch, der durchein Doppelbesteuerungsabkommen beschränkt werden könnte.537 Da sich der …”

Übersicht der Entwicklung der Rechtsprechung S. 219-221

„… anderen darauf, dass es hierbei – wie auch bei Doppelbesteuerungsabkommen –um völkerrechtliche Verträge …”

Individualverfassungsrechtliche Grundlagen der Besteuerung S. 164-166

„… Doppelbesteuerungsabkommens insoweit identischen Inhaltssind. Die Lage stellt sich im Spannungsfeld zwischen nationalem Recht …”

Verfassungsrechtliche Ausgangslage S. 216-218

„… sich diese Rechtsprechung auf Doppelbesteuerungsabkommen übertragen lässt.Rechtsprechung des …”

Die grundlegende Problematik der Anwendung des Art. 3 Abs. 1 GG dargestellt am Dissens zwischen Klaus Vogel und Franz Wassermeyer S. 241-243

„… durch nationales Recht, gegebenenfalls auch durch Zustimmung zu einem Doppelbesteuerungsabkommen, das …”

Rechtfertigung des Welteinkommensprinzips S. 246-250

„… Doppelbesteuerungsabkommen typischerweise einNebeneinander der Besteuerung nach dem Welteinkommens- und nach dem …”

Doppelbesteuerung S. 126-127

„… , ändert daran nichts, denn die Doppelbesteuerungsabkommenschaffen keine neuen Steuertatbestände.606 Damit …”

Steuerliche Belastungsunterschiede S. 153-154

„… Doppelbesteuerungsabkommensind auf den Ausgleich zwischen der Besteuerung in einem Quellenstaat und der Besteuerung in einem …”

doi.org/10.5771/9783845222387

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Einkünfte aus Personengesellschaftsbeteiligungen im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

Christian Hansen

Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht

Band 3 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Grundlagen des Rechts der Personengesellschaften und des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) S. 23-64

„… Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) A. Steuerrechtliche Behandlung von Personengesellschaften und ihren Gesellschaftern im …” „… zu lassen.17 Da auch die Doppelbesteuerungsabkommen – worauf später im Einzelnen noch eingegangen …” „… den sachlichen Anwendungsbereich der Doppelbesteuerungsabkommen bzgl. Steuern vom Einkommen und …”

Literaturverzeichnis S. 193-210

„… , Kapitalanlagefonds im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, Wien, Wirtschaftsuniv., Diss. 2001. Becker, Florian …” „… (Doppelbesteuerungsabkommen und nationales Recht), S. 5. Blumers, Wolfgang, Zur möglichen Holdingfunktion einer ausländischen …” „… , Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen unter Berufung auf die Zweifelsfallregelung, DB 2001 …”

Einleitung S. 19-22

„… Beurteilung ab. Weil ferner Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) für Personengesellschaften häufig keine …” „… , zeigt insbesondere die zum Teil „eigenwillige“ Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen durch die …” „… OECD-Musterabkommen und deutschen Doppelbesteuerungsabkommen am Beispiel einer atypisch stillen Gesellschaft, 2005 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… Personengesellschaften und des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) 23 A. Steuerrechtliche Behandlung von …” „… in Staaten mit Intransparenzprinzip 33 B. Grundzüge des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen 35 I …” „… . Begriff, Aufbau und Geltung von Doppelbesteuerungsabkommen 35 II. DBA im nationalen Normengefüge – treaty …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… DoppelbesteuerungsabkommenNomosBUT_Hansen_3907-6.indd 3 21.11.2008 11:20:43 UhrD 61. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft …”

Vorwort S. 5-8

„… Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) 23 2. Kapitel: Die Abkommensberechtigung der Personengesellschaften 65 3. Kapitel: Die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… (Zeitschrift) DBA Doppelbesteuerungsabkommen ders. derselbe Diss. Dissertation 16DStJG Deutsche …”

Die Abkommensberechtigung der Personengesellschaften S. 65-84

„… Regelungskreises der „Doppelbesteuerungsabkommen“ ist der Ausdruck jedoch nicht mit den innerstaatlichen Begriffen …” „… Abs. 2 OECD-MA).300 2. Steuerbefreiung im nationalen Recht Ziel der Doppelbesteuerungsabkommen ist …” „… ); Wicke, Personengesellschaften im Recht der deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, 2003, S. 98; Schönhaus …”

Die Beteiligung deutscher Gesellschafter an ausländischen Personengesellschaften S. 85-183

„… „Betriebsstätte“ für Zwecke der Doppelbesteuerungsabkommen findet sich – abkommensautonom – in Art. 5 Abs. 1 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen“ bezeichnet, vgl. Piltz, in: Lüdicke (Hrsg.), Forum der Internationalen Besteuerung, Bd. 25, 2003 …”

doi.org/10.5771/9783845212944

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Die steuerliche Integration des Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen

Jakob Billau

Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften

Band 53 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Die steuerliche Integration des Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen Jakob …” „… Europäischen Binnenmarktes durch Doppelbesteuerungsabkommen Eine Untersuchung zu Art. 293 2. Spiegelstrich EGV …” „… Doppelbesteuerungsabkommen cc) 100 Treaty Override und Art. 293 2. Spiegelstrich EGVdd) 103 Subjektives Recht aus Art. 293 2 …”

F) Praktische Folgerungen S. 263-340

„… völkerrechtlicher Verträge, sogenannter Doppelbesteuerungsabkommen,1038 umzusetzen haben. Aus der an die …” „… Mitgliedstaaten durch die Vereinbarung von Doppelbesteuerungsabkommen zu beseitigen, ist nun die konkrete …” „… Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen haben und hierdurch der Tatbestand des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV einschlägig ist …”

A) Einleitung S. 19-120

„… Steuerrechts, und somit auch das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, Teil des Europäischen Steuerrechts sein …” „… , der Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten bereits zum Europäischen Steuerrecht zählt …” „… völkerrechtlichen Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten haben kann. Dabei ist auch das Verhältnis …”

Literaturverzeichnis S. 387-412

„… / Lechner, Eduard (Hrsg.), Das neue Doppelbesteuerungsabkommen Österreich – USA, Wien 1997. Avery Jones …” „… , Fach 11, S. 255-264. Dautzenberg, Norbert: Vereinbarkeit von Doppelbesteuerungsabkommen und EG-Vertrag …” „… Grundverständnis der Doppelbesteuerungsabkommen, Recht der internationalen Wirtschaft (RIW) 1988, S. 727-729 …”

E) Der Verpflichtungsgehalt des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV S. 205-262

„… Mitgliedstaaten ergeben, Doppelbesteuerungsabkommen abzuschließen oder unvollkommene Abkommen nachzubessern, also …” „… (1996), S. 151/158; Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 382 …” „… aa) 826 Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 383. 827 Vgl …”

G) Die Justiziabilität des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV S. 341-354

„… behandeln sind oder den Status G) I. 1382 M. Lang, Doppelbesteuerungsabkommen und Gemeinschaftsrecht, in …” „… , Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 38; M. Lang, Die Zukunft des Internationalen Steuerrechts …” „… Doppelbesteuerungsabkommen.1388 Denn außer dem Direktionskonnex zu Art. 293 2. Spiegelstrich EGV sind die als Folge dieser …”

I) Zusammenfassung in Thesen S. 383-386

„… Doppelbesteuerungsabkommen verpflichtet. Die Untersuchung des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV hat zur Ermöglichung dieser …” „… auf die Doppelbesteuerungsabkommen, IStR 2001, S. 329/337. 383 grundlegenden Instrumentarium des …” „… – Verhandlungen einleiten, um ein Doppelbesteuerungsabkommen abzuschließen oder ein bestehendes …”

D) Der Tatbestand des Art. 293 2. Spiegelstrich EGV S. 155-204

„… Doppelbesteuerung im Sinne dieser Norm ist. Im Gegensatz zu Doppelbesteuerungsabkommen, in denen der Begriff der …” „… Doppelbesteuerungsabkommen, S. 24; Arnold/McIntyre, International Tax Primer2, S. 29; Djanani/Brähler, Internationales …” „… eines Doppelbesteuerungsabkommens ist.660 Die Periodenidentität ist daher in 655 Lehner/Waldhoff, in …”

H) Ausblick und Vergleich zu den Bestimmungen des Vertrags von Lissabon S. 355-382

„… Doppelbesteuerungsabkommen unter Einschaltung und Vermittlung der Europäischen Kommission, die Festlegung einer einheitlichen …” „… Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen auf europäischer Ebene sowie die Beschleunigung der Streitbeilegung …” „… Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen. Diese Lösungsansätze sind sicherlich noch nicht ausreichend. Damit …”

„… 242 Bruch von Doppelbesteuerungsabkommen 372 Columbus Container 47 Direkte Steuern 193 …” „… Doppelbesteuerungsabkommen 265, 274, 277, 288, 317 – Befristung 332 – Kündigung 330 – Multilaterale Abkommen 288 …” „… Integration 29, 230 Nordische Doppelbesteuerungsabkommen 273 OECD-Musterabkommen 269, 277, 279 Offensive …”

C) Die Bestimmungen des Art. 293 EGV S. 147-154

„… .), Doppelbesteuerungsabkommen und EU- Recht, S. 11/13. 587 Schwartz/Mölls, in: von der Groeben/Schwarze, Kommentar zum …” „… EGV, Rdn. 13; Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S. 366 …”

B) Methodik der Auslegung des europäischen Steuerrechts S. 121-146

„… Groeben/Schwarze, Kommentar zum EU-/EG-Vertrag6, Art. 293 EGV, Rdn. 91 ff.; Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und …” „… - Vertrag6, Art. 293 EGV, Rdn. 93; Kofler, Doppelbesteuerungsabkommen und Europäisches Gemeinschaftsrecht, S …” „… , Art. 220 EGV, Rdn. 45; Lehner, Der Einfluss des Europarechts auf die Doppelbesteuerungsabkommen, IStR …”

doi.org/10.5771/9783845273532

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Die Auslegung des Arbeitgeberbegriffes in Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe b) des Doppelbesteuerungsabkommens Schweiz-Deutschland

Pascal Hornstein

Reihe: Betriebs-Berater Studium - BWL case by case

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis/Bibliographie/Bibliography S. 293-310

„… voraussichtliche Auswirkungen auf die deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, IStR 2018, S. 1 ff.Grotherr, Siegfried …” „… , Michael, Das Ver-fahren beim Abschluss und bei der Kündigung von Doppelbesteuerungsabkom-men in …” „… . Entscheidungsharmonie als Maßstab für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen, IStR 2008, S. 551 ff.Reimer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Buchstabe b) des Doppelbesteuerungsabkommens Schweiz-DeutschlandDissertation der Rechtswissenschaftlichen …” „… b) des Doppelbesteuerungsabkommens Schweiz-DeutschlandPascal HornsteinFachmedien Recht und …”

doi.org/10.5771/9783800595808

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