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Seite 1

Verfassung als Nachricht

Jost Müller-Neuhof

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Demokratieprinzip S. 123-129

„… , 7.532 Vgl. Hain 1999.123DemokratieprinzipVeröffentlichungÖffentlichkeitsgebot und Demokratieprinzip …” „… ein normativerBestandteil des Demokratieprinzips sein.533 Die aus dem Demokratieprinzip abzuleitende …” „… Bestandteil eines aus dem Demokratieprinzip resultierenden Öffentlichkeitsgebots ist die Gewähr der …”

Demokratieprinzip und Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG, Informationsfreiheit S. 129-136

„… Begründungspflichten aus demDemokratieprinzip begegnet, ist dennoch nachvollziehbar.562 Denn in der Konsequenz hieße …” „… Demokratieprinzip lässt sich nicht einseitig auf Aspekteeine indirekten Demokratie mit entsprechend eingeschränkter …” „… Demokratieprinzip und Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG, InformationsfreiheitVeröffentlichungNach Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 …”

Demokratieprinzip und Art. 5 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 GG, Pressefreiheit S. 136-142

„… Demokratieprinzip und der Informationsfreiheit sind offenkundig,gleichwohl werden Erläuterungs- bzw …” „… von öffentlichem Interesse Erklärungen zu erhalten.Demokratieprinzip und Art. 5 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 GG …” „… Besserstellungwar damit der tatsächliche Zugang in die Redaktionen. Nach Maßgabe von Demokratieprinzip und …”

Zusammenfassung S. 169-172

„… Veröffentlichungsgebote aus dem Demokratieprinzip, dem Demokratieprinzip i.V.m. Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG …” „… (Informationsfreiheit), dem Demokratieprinzip i.V.m. Art. 5 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 (Pressefreiheit), Art. 20 Abs. 3 …” „… ) sowie aus derGrundrechtsordnung insgesamt. Verstehbarkeitsgebote ergeben sich aus dem Demokratieprinzip …”

Vorwort S. 5-14

„… Rechtsöffentlichkeit aus VerfassungsprinzipienB. 123Demokratieprinzip1. 124Veröffentlichunga) 124Verstehbarkeitb) 126 …” „… Erläuterungc) 127Demokratieprinzip und Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG,Informationsfreiheit2.129Veröffentlichunga …” „… ) 136Demokratieprinzip und Art. 5 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 GG,Pressefreiheit3.136Veröffentlichunga) 136 …”

Ergebnisse der Zweiten Analyseeinheit S. 266-284

„… sichVeröffentlichungsgebote aus dem Demokratieprinzip, dem Demokratieprinzipi.V.m. Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG …” „… (Informationsfreiheit), dem Demokratieprinzipi.V.m. Art. 5 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 (Pressefreiheit), Art. 20 Abs. 3 …” „… ) sowie aus der Grundrechtsordnung. Verstehbarkeitsgebote lassen sich aus dem Demokratieprinzip i.V.m.Art …”

Sozialstaatsprinzip S. 142-144

„… diesem Postulat verklammert das Republikprinzip dasDemokratieprinzip mit Aspekten der Repräsentation,649 …” „… neben dem Demokratieprinzip am häufigsten in Stellung gebracht. Sowohl ausdem formellen wie aus dem …”

Rechtsstaatsprinzip S. 144-156

„… Rechtsstaatsprinzip wird zur Begründung von staatlichen Transparenzpflichten neben dem Demokratieprinzip am häufigsten …” „… Demokratieprinzip. Die Verfassungsbindung der Legislative unterliegt nicht nur, aber mit demInstrument der …” „… Demokratieprinzip abgeleitete faktische Kontrollierbarkeit der Rechtsgewährleistung dar: Denn nur die Begründung …”

Republikprinzip S. 142

„… diesem Postulat verklammert das Republikprinzip dasDemokratieprinzip mit Aspekten der Repräsentation,649 …”

Erläuterung S. 165-166

„… derPublikation gestellt werden,773 kann man von einer Veröffentlichung in einem demDemokratieprinzip gemäßen Sinn …”

Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen, Art. 82 Abs. 1 S. 1 GG S. 163-165

„… Veröffentlichung in einem demDemokratieprinzip gemäßen Sinn kaum sprechen.774 Das Bundesgesetzblatt …”

Öffentlichkeit von Bundestagssitzungen, Art. 42 GG S. 158-161

„… Bedenken, ob die Beschränkung darauf dem Demokratieprinzip genügt. Die mediale Vermittlung politischer …” „… Tätigkeit. Der beschriebene Diskussionszusammenhang soll entsprechend den Forderungen des Demokratieprinzips …”

Rechtsöffentlichkeit durch Rechtskommunikation S. 110-120

„… kann den im Demokratieprinzip wurzelnden Anspruch auf Information über staatliche …” „… der Demokratie schlechthin ist, nicht nur eine des Demokratieprinzips im GG.455 Auch ist die …”

Literaturverzeichnis S. 285-308

„… Demokratieprinzip, in:Neue Juristische Wochenschrift 1993, S. 1233-1237 (Engelbert / Kutscha, NJW 1993)Engelhard …”

Zweite Analyseeinheit (Stichprobe/nichtstandardisierter Ansatz): Nachrichten mit dem Bezug „verfassungswidrig“ und Begründungskontext S. 220-266

„… Rechtsstaatsgebot und Demokratieprinzip des GG den Gesetzgeber, die wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen …”

Normativer Begriff: Präsenz, Publizität, Partizipation S. 39-41

„… Demokratieprinzips.Sie bestimmt nicht das „Schicksal“ der einzelnen Rechtskommunikation im öffentlichen …”

Praktischer Begriff: Die Medienöffentlichkeit S. 41-42

„… Öffentlichkeit des politischen bzw. des Rechtssystems im Sinne des Demokratieprinzips.Sie bestimmt nicht das …”

Öffentlichkeit des Rechts statt Öffentlichkeit des Staates S. 104-108

„… Demokratieprinzips. Nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG sind dafür vor allem „Wahlenund Abstimmungen“ vorgesehen. Art. 20 Abs …”

Kontrolle und Legitimation durch Rechtsöffentlichkeit S. 108-109

„… der Verwirklichungdes Demokratieprinzips. Nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG sind dafür vor allem „Wahlenund …” „… Staates, aber sie fördert sie. Damit entspricht sieden Erfordernissen des Demokratieprinzips.453 Von …”

Rechtsöffentlichkeit als vorkonstitutionelles Gebot? S. 109-110

„… fördert sie. Damit entspricht sieden Erfordernissen des Demokratieprinzips.453 Von „zusätzlicher“ oder …” „… Demokratie schlechthin ist, nicht nur eine des Demokratieprinzips im GG.455 Auch ist die Demokratie keine …”

Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG S. 156-158

„… Demokratieprinzips nicht erst2.a)739 Kunig, in: Münch / Kunig, GGK 1/2012, Rn. 23 zu Art. 1.740 Lücke 1987, 76 f.741 …”

Einschränkungen der Rechtsöffentlichkeit S. 167-169

„… lassen.Die demokratische Legitimation des Staates folgt aus der Verwirklichung desDemokratieprinzips. Neben …”

doi.org/10.5771/9783845237404

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Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

Matthias Rossi

Reihe: Studien zur Informationsfreiheit

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Demokratieprinzip S. 94-97

„… ergeben. Möglicherweise lassen sich entsprechende Zugangsrechte aus dem Demokratieprinzip (I.), aus den …” „… . Demokratieprinzip Dem Demokratieprinzip lässt sich ein grundsätzliches Postulat nach weitgehender Öffentlichkeit …” „… Öffentlichkeitsprinzip der Demokratie«211 sowie vom »im Demokratieprinzip wurzelnden Grundsatz der Zugänglichkeit von …”

Berechtigte Personen S. 94

„… ergeben. Möglicherweise lassen sich entsprechende Zugangsrechte aus dem Demokratieprinzip (I.), aus den …”

Verpflichtete Personen S. 94

„… ergeben. Möglicherweise lassen sich entsprechende Zugangsrechte aus dem Demokratieprinzip (I.), aus den …”

Zeitliche Beschränkungen S. 93-94

„… ergeben. Möglicherweise lassen sich entsprechende Zugangsrechte aus dem Demokratieprinzip (I.), aus den …”

Fraktionen S. 154-155

„… Minderheitenschutz gefordert, der dem Demokratieprinzip innewohnt, und in verschiedenen Bestimmungen der …”

Vorwort S. 5-14

„… . Verfassungsunmittelbare Zugänglichkeit? 94 I. Demokratieprinzip 95 1. Kein verfassungsunmittelbarer subjektiver …”

Grundsätzliche Dispositionsbefugnis S. 183-203

„… auch verfassungsrechtlich geboten. Wenn sich aus dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes auch …” „… Öffentlichkeitsprinzip«482 im Sinne eines objektiven Prinzips entnimmt und von einem »im Demokratieprinzip wurzelnden …”

Auswertung der ermittelten Informationen S. 81-91

„… begründen. Aus dem Demokratieprinzip selbst wird die Notwendigkeit einer wirksamen Finanzkontrolle …”

Informationsrechte von Ausschüssen und dem Wehrbeauftragten S. 138-154

„… Minderheitenschutz gefordert, der dem Demokratieprinzip innewohnt, und in verschiedenen Bestimmungen der …”

doi.org/10.5771/9783845242118

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Zertifizierung und Akkreditierung

Karin Bieback

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 585 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Demokratieprinzip S. 353-363

„… . Demokratieprinzip I. Inhalt Das in Art. 20 Abs. 1 GG verankerte Demokratieprinzip wird konkretisiert durch den …” „… verlangt das Demokratieprinzip, dass die Staatsorgane ihre Gewalt vom Volk ableiten und jede staatliche …” „… lassen.1434 Das Demokratieprinzip liefert außerdem keine Antwort auf die Frage, ob eine Einbeziehung …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung S. 456-457

„… gebotene Schutzniveau nicht unterschritten wird. • Das Demokratieprinzip gebietet die Sicherstellung einer …” „… selbst getroffen werden. Aus den Schutzpflichten und dem Demokratieprinzip sind hingegen keine konkreten …”

Exkurs: Zum normativen Verständnis der Gewährleistungsverantwortung S. 345-353

Zusammenfassung in Thesenform S. 458-470

„… ) Das Demokratieprinzip steht der verantwortungsteilenden Aufgabenwahrnehmung in Systemen akkreditierter …” „… Zertifizierung nicht entgegen. Unmittelbare Geltung entfaltet das Demokratieprinzip nur für staatliches Handeln …” „… vom Demokratieprinzip gebotene inhaltliche Verantwortbarkeit der überwachungsbehördlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Demokratieprinzip 353 I. Inhalt 353 II. Keine unmittelbare Geltung für die Zertifizierungsstellen 354 20 III …” „… . Anforderungen aus dem Demokratieprinzip aufgrund der Auswirkungen privater Tätigkeit auf staatliche …” „… Demokratieprinzips auf die Privaten 357 4. Legitimationsanforderungen bei Einbeziehung privater Beiträge in …”

Rechtsstaatsprinzip S. 363-365

„… hält. Das Demokratieprinzip steht der akkreditierten Zertifizierung daher nicht entgegen. F …”

Notwendige Staatsaufgaben S. 318-322

„… Gesundheit oder der Umwelt), aber auch allgemeine verfassungsrechtliche Grundsätze wie das Demokratieprinzip …”

Grundrechte der Zertifizierungskandidaten S. 374-438

„… Rechtsstaats- und dem Demokratieprinzip ergibt sich eine Pflicht des parlamentarischen Gesetzgebers, „in …”

Grundrechte der Zertifizierungsstellen S. 438-456

„… . • Das Demokratieprinzip gebietet die Sicherstellung einer hinreichenden inhaltlichen Verantwortbarkeit …”

Literaturverzeichnis S. 475-504

„… Gerätesicherheitsgesetz – GSG, 2. Auflage, München 1993. Jestaedt, Matthias: Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung …”

doi.org/10.5771/9783845210087

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Der Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung

Annette Guckelberger

Reihe: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Band 9 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Demokratieprinzip S. 36

„… selbstständig gegenübertreten.129 b. Demokratieprinzip Da durch die Verkündung von Normen Publizität hergestellt …” „… wird, sind gleicherma-ßen Bezüge zum Demokratieprinzip gegeben. Wenn Demokratie eine Angelegenheit …”

Gleichheitsgebot und Sozialstaatsprinzip S. 36-37

Rechtsstaatsprinzip S. 34-36

„… . Demokratieprinzip Da durch die Verkündung von Normen Publizität hergestellt wird, sind gleicherma-ßen Bezüge zum …” „… Demokratieprinzip gegeben. Wenn Demokratie eine Angelegenheit mündiger, informierter Staatsbürger ist, müssen sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Rechtsstaatsprinzip 35 b. Demokratieprinzip 36 c. Gleichheitsgebot und Sozialstaatsprinzip 36 2. Konsequenzen für das …”

Stichwortverzeichnis S. 181-184

„… , 147 182 Datenschutz 68, 147 Dauerhaftigkeit s. Beständigkeit Demokratieprinzip 36, 103 f., 109, 146 …”

Zwischenergebnis S. 119-122

„… beim Demokratieprinzip angesichts seiner Offenheit zumeist keine zwingenden Vorgaben zu einer einzigen …” „… BVerfGE 7, 89, 92; 74, 129, 152; zur Offenheit des Demokratieprinzips Guckelberger DÖV 2006, 97, 103 …”

Allgemeine Zugänglichkeit der Rechtsnormen S. 96-114

„… staatlichen Handelns ermöglichen soll, steht auch das Demokratieprinzip derartigen Differenzierungen bei der …” „… ; Roßnagel (Fußn. 510), S. 257, 312 nennt neben dem Sozialstaatsprinzip das Demokratieprinzip, den Schutz der …”

Zusammenfassung S. 143-149

„… Rechtsstaats- und Demokratieprinzips. Das Gleichheitsgebot und Sozialstaatsprinzip fordern eine möglichst …”

doi.org/10.5771/9783845215099

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Die Kulturförderung der Europäischen Union

Felicitas Hoch

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 363 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Demokratieprinzip S. 165-167

„… . DemokratieprinzipDie Europäische Union verpflichtet sich mit Art. 2 EUV dem Grundsatz der Demokratie. Die aus diesem …” „… europäischen Verträgen erfährt das Demokratieprinzip seine spezifische Ausgestaltung, indem dort zwei einander …”

Achtung der Identität der Mitgliedstaaten S. 163-165

„… Identität im Kern ausmacht.7016. DemokratieprinzipDie Europäische Union verpflichtet sich mit Art. 2 EUV dem …” „… ) AllgemeinesIn den europäischen Verträgen erfährt das Demokratieprinzip seine spezifische Ausgestaltung, indem …”

Institutionelles Gleichgewicht S. 167-172

„… .), Verwaltungskontrolle, Baden-Baden 2001, S. 205 (209); G. Roller, Komitologie und Demokratieprinzip, KritV 2003, S. 249 …” „… würden.726 Daher ist hier nochmals auf das Demokratieprinzip zurückzukommen.727Die vom europäischen …”

Ergebnis S. 147-148

„… Demokratieprinzip [6.], das Prinzip des institutionellen Gleichgewichts [7.] und das Transparenzgebot [8.]. Am …”

Zusammenfassung S. 192-196

„… , die Identität der Mitgliedstaaten zu achten.Das Demokratieprinzip verlangt, dass Entscheidungen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Demokratieprinzip 165a) Allgemeines 165b) Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung 1667 …”

Vorbehalt des Gesetzes S. 148-154

„… .]. Schließlich richtet sich die Untersuchung noch auf das Demokratieprinzip [6.], das Prinzip des …”

Literaturverzeichnis S. 269-282

„… Subventionsrechtsordnung, Tübingen 2000Roller, Gerhard, Komitologie und Demokratieprinzip, KritV 2003, S. 249 ff.Rougement …”

Verfassungstheoretische Überlegungen zu einem Kulturauftrag der Europäischen Union S. 62-80

„… des supranationalen Charakters der Europäischen Union muss das Demokratieprinzip zwangsläufig ein …”

Zusammenfassung S. 263-268

„… Wahrung des Demokratieprinzips hervorgehobene Bedeutung zu.Die beihilfenrechtlichen Vorschriften des AEUV …”

doi.org/10.5771/9783845235622

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