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Fachlexikon der Sozialen Arbeit

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (Hrsg.)

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Réka Fazekas Betriebserlaubnis S. 110-111

„… Interessen der in der BSA tätigen Fachkräfte.Martin KleinBetriebserlaubnis Vor Aufnahme des Betriebs einer …” „… , dass die Voraussetzungen zur Erteilung der B. weiterbestehen, soll der Betriebserlaubnis 110zuständige …”

Martin Klein Betriebliche Soziale Arbeit S. 109-110

Imke Büttner Erziehungsstelle S. 255

„… , unterliegen die E. gem. § 34 SGB VIII den Vorgaben der §§ 45 ff. SGB VIII (→ Betriebserlaubnis durch den …”

Pia Theresia Franke Fachkraft S. 279

„… betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen (→ Betriebserlaubnis). Nach SGB VIII werden ausschließlich Personen mit einer …”

Magdalene Dubiel Landesjugendamt S. 550

„… der → Betriebserlaubnis gem. § 87a SGB VIII und Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen …”

Norbert Struck Fachleistungsstunde S. 279-280

„… betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen (→ Betriebserlaubnis). Nach SGB VIII werden ausschließlich Personen mit einer …”

Gabriele von Berg Pflegesatz S. 662-663

„… . Notwendige Voraussetzung ist die Eignung des Trägers sowie das Vorliegen einer → Betriebserlaubnis nach § 45 …”

Friso Ross Fachbereichstag Soziale Arbeit (FBTS) S. 278-279

„… Personal in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen (→ Betriebserlaubnis). Nach SGB VIII werden …”

Dieter Lotz Heilpädagogik S. 402-403

„… bisher XII geregelt. H. E. in teil- und/oder vollstationärer Form benötigen eine Betriebserlaubnis gem …”

Frank Johannes Lemke Heilpädagogische Einrichtung S. 403-404

„… - und/oder vollstationärer Form benötigen eine Betriebserlaubnis gem. SGB VIII.Bei einer heilpädagogischen …”

Réka Fazekas Kinderschutz S. 491-492

„… Verfahren zur Erteilung der → Betriebserlaubnis wurden mit dem KJSG weitere Voraussetzungen eingeführt …”

Daniel Grein Kinderschutzbund (DKSB) S. 492-493

„… Erteilung der → Betriebserlaubnis wurden mit dem KJSG weitere Voraussetzungen eingeführt, nämlich das …”

Matthias Schmidt-Ohlemann Landesärztinnen/Landesärzte S. 549-550

„… der → Betriebserlaubnis gem. § 87a SGB VIII und Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen …”

Stephan Maykus Landesjugendpläne S. 550-551

„… der → Betriebserlaubnis gem. § 87a SGB VIII und Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen …”

Petra Mund Erziehungsschwierigkeiten S. 254-255

„… bleibt, unterliegen die E. gem. § 34 SGB VIII den Vorgaben der §§ 45 ff. SGB VIII (→ Betriebserlaubnis …”

Sigrid Tschöpe-Scheffler Erziehungsstile S. 255-257

„… , unterliegen die E. gem. § 34 SGB VIII den Vorgaben der §§ 45 ff. SGB VIII (→ Betriebserlaubnis durch den …”

Joachim Merchel Soziale Dienste S. 801-805

„… , sodass hier der Staat über Regelsetzung und Kontrolle im Rahmen der → Betriebserlaubnis und …”

Anna Sarah Richter, Konstanze Rothe Pflegeversicherung S. 663-668

„… . Notwendige Voraussetzung ist die Eignung des Trägers sowie das Vorliegen einer → Betriebserlaubnis nach § 45 …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Betriebserlaubnis (Réka Fazekas) 110Betriebskrankenkasse → KrankenkassenBetriebsrat (Dorette Nickel) 111Beurkundung …” „… (Karlheinz Börner) 405Heimaufsicht in der Jugendhilfe → BetriebserlaubnisHeimbeirat …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) S. 127-128

„… betriebserlaubniserteilende Behörde der Schutz von Kindern und Jugendlichen in (teil-)stationären Einrichtungen, die → Fort …”

Christoph Beyer Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen S. 128

„… betriebserlaubniserteilende Behörde der Schutz von Kindern und Jugendlichen in (teil-)stationären Einrichtungen, die → Fort …”

Birgit Zeller, Lorenz Bahr Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ) S. 128-129

„… betriebserlaubniserteilende Behörde der Schutz von Kindern und Jugendlichen in (teil-)stationären Einrichtungen, die → Fort …”

Karlheinz Börner Heimaufsicht S. 405-406

„… BörnerHeimaufsicht in der Jugendhilfe → BetriebserlaubnisHeimbeirat → HeimmitwirkungHeimerziehung als ein Angebot …”

Christian Schrapper Heimerziehung S. 406-407

„… erfasst).Karlheinz BörnerHeimaufsicht in der Jugendhilfe → BetriebserlaubnisHeimbeirat → HeimmitwirkungHeimerziehung …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Fahrzeugzulassungsrecht kompakt

Martin Maibach

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

7. Erlöschen der Betriebserlaubnis S. 221-236

„… 2217. Erlöschen der BetriebserlaubnisKurz und präziseDie Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs kann …” „… Betriebserlaubnis.Einige Fahrzeugänderungen können die Betriebserlaubnis erlöschen lassen.Abb. 117 Wie unter Punkt 1.5 …” „… Zeitpunkt bereits vorliegen. 2227. Erlöschen der BetriebserlaubnisWeiterhin kann eine Betriebserlaubnis …”

1. Begriffsbestimmungen/Vorbemerkungen S. 15-30

„… . Fromm in Haus/Krumm/Quarch, § 14 OWiG, Rn. 1171.5 BetriebserlaubnisMissachtung der im Verkehr …” „… hingegen stets individuell auf den subjektiven Tatbe-stand eingegangen.1.5 BetriebserlaubnisDie …” „… BetriebserlaubnisEU-Typengenehmigung auch in jedem anderen EU-Mitgliedstaat unkom-pliziert ohne weitere Prüfung anzuerkennen und keine …”

3. Zulassungspflicht S. 35-116

„… . Zulassungspflicht3.2.1.1.2 BetriebserlaubnisWeitere Voraussetzung für die Erteilung der Zulassung ist das Bestehen …” „… Punkt 3.2.2.2 detailliert dargestellt.3.2.2.1.1 BetriebserlaubnisBeinahe alle nach § 3 Abs. 3 FZV …” „… Verfügungsberechtigten des Fahrzeugs bei Vorliegen einer Be-triebserlaubnis, Einzelgenehmigung oder EG-Typgenehmigung …”

6. Technischer Zustand von Fahrzeugen S. 169-220

„… Fahrzeugs die Betriebserlaubnis erloschen ist. Dieses Thema wird in Kapitel 7. thematisiert.6.1 Deutsche …” „… von Fahrzeugen sowie mit Fragen der Betriebserlaubnis, weshalb ein Großteil der Paragrafen gestrichen …” „… ) Fahrzeuge EU-weit auch ohne gesonderte nationale Betriebserlaubnis zugelassen werden können.126 Vgl. Fischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Tatbestand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161.5 Betriebserlaubnis …” „… . Erlöschen der Betriebserlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2217.1 Erlöschen durch …” „… der Betriebserlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . 2317.7 Sonderfall: Elektrokleinstfahrzeuge …”

2. Rechtsgrundlagen S. 31-34

„… auch für solche aus dem Ausland. Auch für Fragen der Betriebs-erlaubnis ist die StVZO nach wie vor …”

10. Polizeiliche Maßnahmen S. 245-258

„… Verwendung eines roten Kennzeichens• Erlöschen der Betriebserlaubnis• Verwendung eines zulassungspflichtigen …”

5. Steuerpflicht S. 147-168

„… bis 31.12.2030Umrüstungsteile mit All-gemeiner Betriebserlaubnis gem. § 22 i. V. m. § 20 StVZOAbb. 81 …”

doi.org/10.5771/9783415074897

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Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Robert Daubner

Reihe: Schnell informiert

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

48. Erlöschen der Betriebserlaubnis S. 93-94

„… 48. Erlöschen der Betriebserlaubnis 9348. Erlöschen der BetriebserlaubnisBE ist die Anerkennung …” „… Ver-kehrssicherheit bzw. die Umwelt dadurch wesentlich beeinträchtigt wurde.94 48. Erlöschen der BetriebserlaubnisDie …” „… Betriebsbedingungen entspricht. Dies wurde nämlich im Betriebserlaubnis-verfahren auf 165 mm festgelegt.Würde der …”

49. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO S. 95

„… 49. Erlöschen der Betriebserlaubnis 9549. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZOBE …”

Abkürzungsverzeichnis S. 7-8

„… Abkürzungsverzeichnis 7AbkürzungsverzeichnisABE Allgemeine BetriebserlaubnisA. g. O. Außerhalb …” „… AbgabenordnungAV AusnahmeverordnungbbH bauartbedingte HöchstgeschwindigkeitBE BetriebserlaubnisBGB Bürgerliches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9148. Erlöschen der Betriebserlaubnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9349. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO …”

doi.org/10.5771/9783415066748

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Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrzeugführern

Robert Daubner

Reihe: Schnell informiert

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

48. Erlöschen der Betriebserlaubnis S. 126-127

„… 12648. Erlöschen der BetriebserlaubnisDie BE ist die Anerkennung der Vorschriftsmäßigkeit des Fz …” „… , durch die1. die in der BE genehmigte Fahrzeugart geändert wird,12748. Erlöschen der Betriebserlaubnis2 …” „… wurde nämlich im Betriebserlaubnisverfahren auf 165 mm festgelegt.Würde der Reifen im Radkasten beim …”

49. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO S. 128-129

„… 12849. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZOBE bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich …” „… Emission führen.12949. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZOBeispiele:aus Pkw wird Lkw, aus KKR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . Anhänger/Anhängern/AnhängersAO AbgabenordnungAV AusnahmeverordnungbbH bauartbedingte HöchstgeschwindigkeitBE BetriebserlaubnisBGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12147. Abschleppen, nicht genehmigtes Schleppen . . . . . . 12348. Erlöschen der Betriebserlaubnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 12649. Erlöschen der Betriebserlaubnis – § 19 II StVZO …”

doi.org/10.5771/9783415075146

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Problemfalle Endlager

Achim Brunnengräber (Hrsg.)

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Kathrin Bimesdörfer, Simon Oerding, Moritz Riemann Endlager benötigen eine gesellschaftliche Betriebserlaubnis Bürgergutachten „Wohin mit unserem Atommüll?“ S. 409-430

„… Betriebserlaubnis“.In der Vorbereitung (und auf dem Weg) dieses besonderen Genehmigungsprozesses werden die Stimmen von …” „… Betriebserlaubnis Bürgergutachten „Wohin mit unserem Atommüll?“1 Manchmal betrifft ein Problem die gesamte …” „… Endlager braucht also insbesondere eine gesellschaftliche Betriebserlaubnis, nicht nur eine technische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Karena Kalmbach Endlager benötigen eine gesellschaftliche Betriebserlaubnis Bürgergutachten „Wohin mit …”

Abstracts S. 431-440

„… Oerding / Moritz Riemann Endlager benötigen eine gesellschaftliche Betriebserlaubnis Bürgergutachten …”

Daniel Häfner Kontinuitäten?! Die Entwicklung der Akteurslandschaft in Bezug auf die Endlager- Governance S. 167-186

„… Betriebserlaubnis entzogen wurde. Nachdem die falsche Deklaration von Abfällen offensichtlich wurde und auch …”

Achim Brunnengräber Die atompolitische Wende Paradigmenwechsel, alte und neue Narrative und Kräfteverschiebungen im Umgang mit radioaktiven Abfällen S. 11-32

„… benötigen eine gesellschaftliche Betriebserlaubnis stellen Kathrin Bimesdörfer, Simon Oerding und Moritz …”

Felix Syrovatka Zwischen Konfrontation und Kooperation Die Anti-Atom-Bewegung bei der Suche nach einem Endlagerstandort S. 211-234

„… ihre Betriebserlaubnis und der damalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen kündigte einen Neustart …”

doi.org/10.5771/9783845278131

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Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Art. 9 Betriebs- und Pflegeerlaubnis S. 98-115

„… Überprüfung dieser Kriterien hat im Rahmen des Betriebserlaubnis-verfahrens und bei Prüfungen nach § 46 SGB …” „… BetriebserlaubnisDie Betriebserlaubnis enthält eine Angabe über die maximal zulässige Platz-zahl.Die Platzzahl gibt an …” „… verfolgt. Insoweit besteht auch die Möglich-keit einer einheitlichen Betriebserlaubnis.Um eine …”

Art. 19 Fördervoraussetzungen für Kindertageseinrichtungen S. 161-177

„… , dass der Träger1. Eine Betriebserlaubnis nachweisen kann,2. geeignete Qualitätssicherungsmaßnahmen …” „… Träger1. Eine Betriebserlaubnis nachweisen kann,174162BayKiBiG2. geeignete Qualitätssicherungsmaßnahmen …” „… . Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1762. Betriebserlaubnis (Nr. 1 …”

§ 26 Netze für Kinder; Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum S. 407-408

„… Krippengruppe mit 12 Plätzen um. Auf Antrag erhält der Träger eine neue Betriebserlaubnis.Eine Anwendung von …” „… § 25 Abs. 4 ist nicht möglich, da keine neue Betriebs-erlaubnis im Sinne einer Erweiterung erteilt …”

§ 25 Wirksamwerden von Änderungen S. 394-406

„… sowohl einer Betriebserlaubnis als auch einer staatlichen Förde-rung. Zur Unterstützung bei der Aufgabe …” „… dargelegt:„Eine neu gegründete Einrichtung liegt vor, wenn eine Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII erstmalig …” „… erteilt wird oder eine Betriebserlaubnis für eine bestehende Einrichtung aufgehoben und aufgrund von …”

§ 16 Pädagogisches Personal S. 335-349

„… entsprechend.(6) 1Die für die Erteilung einer Betriebserlaubnis zuständige Behörde kann im Einzelfall von den …” „… Nachweis des Sprachniveaus B 1 vorlegen kann. Die Behörde, die die Betriebserlaubnis erteilt, entscheidet …” „… Be-triebserlaubnis zuständigen Aufsichtsbehörde zu melden. Art und Umfang der Prüfung des Sprachniveaus liegen im …”

Art. 7 Örtliche Bedarfsplanung S. 76-95

„… aufzunehmen.Eingetragen wird die Platzzahl, die in der Betriebserlaubnis festgelegt ist. Sie gibt an, wie viele Kinder …” „… abdecken können (vgl. Rn. 89 ff.).80BayKiBiGDie Aufsichtsbehörden können (in der Betriebserlaubnis) den …” „… Bestandsfeststellung ist jeweils von der regulär festgelegten Platz-zahl auszugehen.Die in der Betriebserlaubnis …”

Art. 24 Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum S. 246-253

„… Auflagen in der Betriebserlaubnis ausgeschlossen ist.(4) Die Förderung wird nur auf Antrag der Gemeinde …” „… . 20a auch einrichtungsähnlich gefördert werden kann, oder die Betriebs-erlaubnis für eine Mini-Kita zu …”

Anhang S. 411-450

„… 40,00 € vergütet.439Anhang 6 MusterbetriebserlaubnisAnhang 6 MusterbetriebserlaubnisBetriebserlaubnis …” „… für die KindertageseinrichtungStraße in Anlagen:1 Kopie der Betriebserlaubnis1 Empfangsbestätigung …” „… Betriebserlaubnis rechtfertigen könnten, sind nicht ersichtlich.443Anhang 6 MusterbetriebserlaubnisV.Die unter Ziff …”

Art. 29 Bewilligungsbehörden, sachliche Zuständigkeit S. 265-266

„… Erteilung sowie die Rück-nahme und der Widerruf einer Betriebserlaubnis, die Erteilung von Aufla-gen zur …” „… sind die überörtlichen Träger der Jugendhilfe für das Betriebserlaubnisverfahren nach den §§ 45 ff …”

Art. 14 Elternbeirat S. 139-142

„… Betriebserlaubnis. Versucht hingegen der Träger die Wahl eines Elternbeirates zu verhindern oder zu manipulieren, so …”

Art. 20a Fördervoraussetzungen für die Großtagespflege S. 188-193

„… Betriebserlaub-nis, deren Platzzahl auf maximal 12 Plätze begrenzt ist. Neben der Be-grenzung der Platzzahl …” „… Betriebserlaubnispflicht nach § 45 SGB VIII begründen.1. Leistung der Gemeinde an den Träger der Großtagespflegestelle …”

Stichwortverzeichnis S. 451-460

„… , 383Betriebserlaubnis 13, 53, 81–82, 84, 86, 88–90, 93–94, 96, 107, 113, 145, 174, 176–177, 228, 285 …” „… , 368, 370, 385, 436– Platzzahl 52Betriebserlaubnispflicht 81Betriebstage 221, 225, 427, 435–436Bewegung …”

Art. 9b Kinderschutz S. 117-124

„… einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Betriebserlaubnis erhalten (vgl. JAmt Heft 12/2011 S. 621 …”

Art. 2 Begriffsbestimmungen S. 42-56

„… um eine Einrichtung handelt, die einer Betriebserlaubnis bedarf. Sie stellt jedoch keine Einrichtung …” „… organisatorisch in eine betriebserlaubnispflichtige Einrichtung einge-bunden sind. Eine fachliche und …” „… betriebserlaub-nispflichtige Einrichtung das Konzept, die fachliche Steuerung der Hilfen, die Qualitätssicherung, die Auswahl …”

§ 17 Anstellungsschlüssel S. 350-372

„… weiterhin in der Betriebserlaubnis als verbindliche Vorgabe für jede Kindertageseinrichtung zur Absicherung …”

Art. 21 Umfang des Förderanspruchs der Gemeinde S. 194-228

„… Platzzahl, die in der Betriebserlaubnis festgelegt ist [im Beispiel 75 Plätze], wie zwei Kinder gerechnet …”

doi.org/10.5771/9783415071568

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Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg

Renate Schmetz, Johannes Stingl

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Träger S. 75-82

„… BetriebserlaubnisZum Betrieb einer Kindertageseinrichtung bedarf es in Baden-Württemberg einer Betriebserlaubnis, die …” „… Soziales (im Folgenden KVJS) Genüge getan wurde. Jede Betriebserlaubnis wird spezifisch geprüft und bedarf …” „… Betriebserlaubnis ist mindestens 8 Wochen vor Betriebsbeginn unter Abgabe aller Angaben und Dokumente zu beantragen …”

2. Bauliche Anforderungen S. 39-48

„… Hochwassergebiet liegt)– Sturm– Unfall in der Einrichtung– HitzeMit der Erteilung der Betriebserlaubnis ist der …” „… Betriebserlaubnis wird auch gefordert, dass die Auflagen durch das Gesundheits- und Veterinäramt eingehalten werden …”

5. Der Betrieb einer Kindertageseinrichtung S. 83-124

„… Auflagen der Betriebserlaubnis berücksichtigt wurden, werden über KitaDataWeb jährlich Statistiken …” „… Personalmin-destbedarf gedeckt wurde, ob die Fachkräften den Gruppen zugeteilt wur-den, wie in der Betriebserlaubnis …” „… Dieser Empfehlung nicht zu folgen hat zur Konsequenz, dass die Betriebserlaubnis nicht ausgestellt wird …”

Literaturhinweise und Internet-Fundstellenhinweise S. 13-16

„… hilfen/arbeitshilfen/Bau_Tageseinrichtungen.pdfKVJS Jugendhilfe – Service, Voraussetzung zur Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 48 SGB VIII …”

7. Rechtsgrundlagen S. 129-202

„… ergibt sich aus § 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII, der eine Versagung der Betriebserlaubnis für den Fall …” „… zu den Voraussetzun-gen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII im Juni 2014 ein …” „… vorliegen, wird im Verfahren um die Erteilung einer Betriebserlaubnis (§ 45 SGB VIII) beim Landesjugendamt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 784.2.1 Antrag auf Betriebserlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 799Inhaltsverzeichnis …”

Stichwortverzeichnis S. 221-228

„… f., 182, 192 f.222StichwortverzeichnisBetriebserlaubnis 41 f., 79 f., 83 f., 99Betriebsform 75, 77 …”

3. Finanzierung S. 49-74

„… Kindern in altersgemischten Gruppen nach der Betriebserlaubnis je Kind unter 3 Jahren gegenüber der …”

doi.org/10.5771/9783415057302

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Alle Ausgaben: RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

RdJB Jahrgang 71 (2023) Heft 4 ISSN Online: 2366-6749

Treffer in den folgenden Teilen:

Johannes Münder Betriebserlaubnisse nach § 45 SGB VIII für außerunterrichtliche Angebote im offenen Ganztag? S. 347-356

„… außerschulischer Trä-ger an Ganztagsschulen grundsätzlich eine Betriebserlaubnis erforderlich. Sie entfällt nach …” „… sich um Angebote außerhalb der Jugendhilfe handelt, bedarf es einer Betriebserlaubnis, da keine …” „… ? 349hen, unter Punkt 6 lapidar ausführt: „Eine Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII ist nicht …”

An die Leser S. 343

„… Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule einer jugendhilferechtlichen Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII …”

Gesamtinhaltsverzeichnis 2023 - Recht der Jugend und des Bildungswesens S. 407-408

„… .: Kita-Datenbanken – Zur elektronischen Abwicklung von Betriebserlaubniser-teilung, Platzvergabe und …” „… : 10.5771/0034-1312-2023-4-407Münder, J., Betriebserlaubnisse nach § 45 SGB VIII für außerunterrichtliche Angebote im offe-nen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-342

„… frühen Ungleichheiten .......................... 344Johannes MünderBetriebserlaubnisse nach § 45 SGB VIII …”

doi.org/10.5771/0034-1312-2023-4

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Mofas und zweirädrige Kleinkrafträder bis 25 km/h

Marco Schäler

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… AtemalkoholkonzentrationABE Allgemeine BetriebserlaubnisABl. EU Amtsblatt der Europäischen UnionAEUV Vertrag über die …” „… HöchstgeschwindigkeitBE BetriebserlaubnisBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl BundesgesetzblattBGH BundesgerichtshofBMVI …” „… Betriebserlaubnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 615.1.1 Erteilung der Betriebserlaubnis …”

Literaturverzeichnis S. 13-16

„… . Auflage,Nomos-VerlagsgesellschaftHuppertz Rechtsfolgen im Zusammenhang mit demErlöschen derBetriebserlaubnis, SVR 09/2009, S. 321 …” „… ff.Huppertz Erlöschen der Betriebserlaubnis, NZV 4/2011,S. 172 ff.14Huppertz Radwegnutzung: Wer muss, wer darf …” „… Heinrich VogelKonitzer/ Wehrmeister Änderungen am Fahrzeug und Betriebser-laubnis, 3. Auflage, 2005 …”

5. Betriebsvorgaben S. 61-103

„… Betriebserlaubnis5.1.1 Erteilung der BetriebserlaubnisBei einer BE handelt es sich um eine amtliche Anerkennung der …” „… . 7 zu § 19 StVZO625.1.2 Erlöschen der BetriebserlaubnisMit Inkrafttreten der runderneuerten FZV zum …” „… 5.1.2.2 Ausnahmen vom Erlöschen der BetriebserlaubnisAbweichend von den Bestimmungen in § 19 II StVZO …”

4. Zulassungsrecht S. 45-60

„… Zulassungeines Fahrzeugs aus der Erteilung der Betriebserlaubnis (Typgenehmi-gung) und der Zuteilung des …” „… Betriebser-laubnis dem Zulassungsverfahren vorgeschaltet und stellt die notwen-dige Voraussetzung für die …” „… nach § 4 I/VI FZV (Beachte:Erlöschen der Betriebserlaubnis in Punkt 5.1.2).4.1.1.1 EG-Typgenehmigunga …”

2. Europarecht S. 18-21

„… Amtsblatt EWG Nr. L 42 vom 23.02.1970 S. 1 ff.20zeugs eine Betriebserlaubnis für einen Fahrzeugtyp oder die …”

doi.org/10.5771/9783415063259

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Gesellschaft gemeinsam gestalten

Hansjörg Schmid, Ayse Almila Akca, Klaus Barwig

2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Ayse Almila Akca, Klaus Barwig, Hansjörg Schmid Divergierende Sichtweisen: Versuch eines Dialogs zwischen Schulen und dem VIKZ-Wohnheim S. 86-90

„… , ohne dass eine offizielle Betriebserlaubnis vorhanden war. Der Vereinsvorsitzende verdeutlicht, dass es …” „… in Mannheim zu gründen. Das für die Betriebserlaubnis zuständige Landesjugendamt konnte ebenfalls …” „… Ausländerbeauftragten der Stadt Mannheim wurden mit dem Landesjugendamt verschiedene Aspekte einer Betriebserlaubnis …”

Ayse Almila Akca, Klaus Barwig, Hansjörg Schmid Heraus aus dem Schatten: Die „Fatih-Moschee“ (IGMG) S. 80-86

doi.org/10.5771/9783845211275

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Die Funktionen der unabhängigen Apotheke für die Arzneimittelversorgung der GKV und das Fremd- und Mehrbesitzverbot

Enno Burk

Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Band 10 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Entstehungsgeschichte des Fremd- und Mehrbesitzverbotes S. 85-99

„… der am Wettbewerb beteiligten Apotheken. Die Erteilung der Betriebserlaubnis zur Neuerrichtung einer …” „… Betriebserlaubnis erhalten, wenn nach Lage und zu versorgender Bevölkerungszahl die Gewähr für eine dauerhafte und …” „… der deutschen Betriebserlaubnis an, sobald der Erlaubnisinhaber in einem Mitgliedstaat der …”

Die konstituierenden Bestimmungen des Fremd- und Mehrbesitzverbotes S. 81-85

„… eine Betriebserlaubnis für die Apotheke verfügen, den Betrieb oder die Beteiligung an einer Apotheke …” „… der Betriebserlaubnis handelt es sich deshalb um eine sogenannte raumgebundene180 179 Grundlegend …” „… Weiterführung einer Apotheke in anderen als den bisherigen Betriebsräumen ist also eine neue Betriebserlaubnis i …”

Vereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit der Kapitalverkehrsfreiheit nach Art. 56 Abs. 1 EG S. 322-328

„… natürlichen oder juristischen Personen, die nicht selbst Inhaber einer Betriebserlaubnis der jeweiligen …” „… ausschließt, wenn Gesellschafter ausschließlich Apotheker sind, von denen jeder über eine Betriebserlaubnis im …” „… Kapitalverkehrsfreiheit. Denn die Betriebserlaubnis verpflichtet jeden Apothekengesellschafter gemäß § 7 S. 1 ApoG zur …”

Partieller Verstoß des Fremdbesitzverbotes gegen die Niederlassungsfreiheit und Gemeinschaftsrechtskonformität des Mehrbesitzverbotes S. 332-335

„… Apotheken ausgeschlossen werden, deren Gesellschafter ausschließlich Inhaber einer Betriebserlaubnis im …” „… Apotheker sind, die über eine Betriebserlaubnis für die von der juristischen Person zu betreibende Apotheke …”

Vereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit dem Grundgesetz S. 170-205

„… betreiben, wobei in diesen Fällen alle Gesellschafter einer Betriebserlaubnis bedürfen. Dadurch ist …” „… Apothekern, die keine Betriebserlaubnis besitzen, an einer Apothekengesellschaft aus. I. Vereinbarkeit des …” „… Sinne den Grundsatz wider, dass Leiter einer Apotheke nur der Inhaber einer Betriebserlaubnis sein kann …”

Vereinbarkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbotes mit der Niederlassungsfreiheit nach Art. 43, 48 EG S. 212-322

Vereinbarkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbotes mit Sekundärrechtsakten im Bereich des Apothekenwesens S. 205-212

„… EG-mitgliedstaatlichen Apothekern ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Betriebserlaubnis nur zusteht, wenn sich die …” „… Betriebserlaubnis auf eine Apotheke bezieht, die seit mindestens drei Jahren betrieben wird, besteht in Art. 21 Abs …”

Partielle Unvereinbarkeit des Fremdbesitzverbotes mit dem Grundgesetz S. 331-332

„… Apotheken ausgeschlossen werden, deren Gesellschafter ausschließlich Inhaber einer Betriebserlaubnis im …”

Einführung in die Problematik S. 77-81

„… allen anderen Personen außer approbierten Apothekern, die über eine Betriebserlaubnis für die Apotheke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… zur Erteilung einer Betriebserlaubnis 93 V. Die Neuregelung des Mehrbesitzverbotes durch das …”

Vereinbarkeit des Mehrbesitzverbotes mit dem Grundgesetz S. 99-170

„… die Erteilung einer weiteren Betriebserlaubnis für die Apotheke seines Vaters erlöschen würde. Dazu …” „… Apotheke, wie sie § 7 S. 1 ApoG als Charakteristikum hervorhebe. In dieser mit der Betriebserlaubnis …” „… 31. Dezember 2003, dass eine bereits erteilte Betriebserlaubnis erlosch, sobald dem Inhaber dieser …”

Literaturverzeichnis S. 339-356

„… , Rn.). Dettling, Heinz-Uwe, Die Betriebserlaubnis des Pächters beim Tod des Verpächters und Erwerb der …”

doi.org/10.5771/9783845208916

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Kinder- und Jugendhilferecht

Jan Kepert, Peter-Christian Kunkel

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

ÜBUNGSBLATT 4 S. 51-57

„… Betriebserlaubnis/Kindertagespflegeerlaubnis sachlich zuständig? (§ 85 SGB VIII) 6. Weitere Fragen zur Tageseinrichtung und zur Tagespflege …” „… Tageseinrichtung für das Erteilen einer Betriebserlaubnis bzw. eine Tagespflegeperson für das Erteilen einer …” „… Betriebserlaubnis. Die Tatbestandsvoraussetzungen für das Erteilen einer Betriebserlaubnis sind in § 45 Abs. 2 SGB …”

ÜBUNGSBLATT 6 S. 75-89

„… : Pflegeerlaubnis, Betriebserlaubnis für Einrichtung/Heimaufsicht) Literaturhinweise: Kunkel, Jugendhilferecht, Kap …” „… VIII, Betriebserlaubnis und Heimaufsicht gem. §§ 45 ff. SGB VIII Zunächst: Das Erteilen einer …” „… Pflegeerlaubnis sowie einer Betriebserlaubnis für ein Heim sind »andere Aufgaben« des Trägers der öffentlichen …”

ÜBUNGSBLATT 14 Kostenbeteiligung S. 170-187

„… Pflegeerlaubnis (§ 44 SGB VIII) und Betriebserlaubnis (§ 45 SGB VIII), bei Anerkennung eines freien Trägers (§ 75 …”

doi.org/10.5771/9783845270548

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Fälle und Lösungen im Verkehrsrecht

Robert Daubner

2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2 Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht S. 92-196

„… betriebserlaubnispflichtiges Fahrzeug mit erlosche-ner Betriebserlaubnis (Änderung der Fahrzeugart) in Betrieb setzt, handelt …” „… ein Kraftrad der Klasse A2, dessen Betriebserlaubnis auf-grund technischer Veränderungen erloschen ist …” „… Betriebserlaubnis (BE) nach Absatz 2 nur bestehen bleibt, wenn keine Änderungen vorgenommen werden, durch welche die …”

Kapitel 4 Anhang S. 280-282

„… 3(16) Nummer der Zulassungsbescheinigung Teil II(17) Merkmal zur Betriebserlaubnis(18) Länge in mm(19 …”

Vorwort zur achten Auflage S. 9-10

„… Vorfahrt- oder Vorrangfall vor? ■ Ist die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs wegen technischer Veränderun-gen …”

doi.org/10.5771/9783415071902

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Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

Alle Ausgaben: Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

BdW Jahrgang 159 (2012) Heft 2 ISSN Online: 2942-3147

Treffer in den folgenden Teilen:

Fachinformationen, Kennzahlen S. 76-80

„… Betriebserlaubnis« vor Der Ausschuss Psychiatrie und Behindertenhilfe der Liga der freien Wohlfahrtspflege in …” „… Baden-Württemberg e. V. hat eine Orientierungshilfe zur Erlangung einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII …” „… Eingliederungshilfe erbringen, eine Betriebserlaubnis zu beantragen. Für die Erteilung einer Betriebserlaubnis für …”

doi.org/10.5771/0340-8574-2012-2

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Recht und Management für sozialpädagogische Fachkräfte

Tanja von Langen

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

VI Organisation und Management S. 465-595

„… , benötigt nun eine Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII (siehe Kapitel 45.1). Sobald diese vorliegt, kann …” „… JugendamtBetriebserlaubnisse JugendamtMitwirkung in Verfahren vor dem Vormundschafts- und FamiliengerichtJugendamt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .58145 .1 Betriebserlaubnis …”

Anhang S. 596-652

„… der Betriebs-erlaubnis einer Kindertageseinrichtung. Ellen hat also recht. Fall 60: Eine …” „… Betriebserlaubnis für die Einrich-tung? Wo ist dies geregelt?• Wann wird die Betriebserlaubnis der Kita entzogen? Wo …” „… ist dies geregelt?• Wo muss der Träger die Betriebs-erlaubnis beantragen?• Welche Anlagen sind dem …”

V Sozialrecht S. 327-464

„… Einrichtungen der Erlaubnis nach § 45 des Achten Buches (Betriebserlaubnis) oder einer Erlaubnis aufgrund einer …”

doi.org/10.5771/9783451831447

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