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Politikverflechtung in Föderalismusreformen

Dominic Heinz

Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Band 40 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Konfliktbearbeitung: Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung S. 75-80

„… , Besitzstandswahrung In den Ausschüssen und im Plenum stritten sich die beteiligten Akteure über zwei grundsätzliche …” „… Konfliktvertagung, einem Strukturerhalt und eine Besitzstandswahrung. Der Kompetenzverteilung in der Gesetzgebung …” „… Besitzstandswahrung. Für den Ausschuss 5 bedeutete das, dass Gesetzgebungskompetenzen nur unter Beibehaltung der …”

Konfliktbearbeitung: Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung S. 92-95

„… , Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung Bevor Konflikte ausgetragen werden konnten oder Konsens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… , Besitzstandswahrung 38 1.1.4 Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung 48 1.1.5 …” „… , Besitzstandswahrung 58 8 1.2.4 Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung 63 1.2.5 …” „… , Besitzstandswahrung 75 2.4 Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung 80 2.5 …”

Entscheidungsstruktur und Verhandlungsprozess S. 71-75

„… : Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung In den Ausschüssen und im Plenum …” „… der Konfliktbearbeitung wie der Konfliktvertagung, einem Strukturerhalt und eine Besitzstandswahrung …” „… Strukturerhalt und einer Besitzstandswahrung. Für den Ausschuss 5 bedeutete das, dass Gesetzgebungskompetenzen …”

Konfliktregulierung S. 105-112

„… Lastenausgleich auf Grundlage neutraler Indikatoren, Verbundaufgaben Besitzstandswahrung Lex posterior Regel in …” „… Besitzstandswahrung eine wichtige Rolle für die Konfliktbearbeitung in den Föderalismusreformen. Die …” „… von der Schuldenregel in Art. 115 112GG der Föderalismusreform II, hatten besitzstandswahrende …”

Inhalt S. 10-13

„… Prozess Konfliktregulierung Konfliktvertagung Strukturerhalt Gleichbehandlung Besitzstandswahrung …” „… Strukturerhaltung, der Gleichbehandlung, der Besitzstandswahrung und der Konfliktvertagung. Letztere Strategien …”

Föderalismusreform I S. 31-55

„… , Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung Im Unterschied zu den Partikularthemen klammerte die …” „… den Finanzen zeigten sich damit durch den Strukturerhalt und die Besitzstandswahrung natürliche …” „… zeigt einen Widerspruch zwischen dem Strukturerhalt und der Besitzstandswahrung als Instrumente der …”

Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung S. 95-96

„… Strukturerhalt und Besitzstandswahrung zentrale Instrumente der NFA waren. Generell zeigte sich in der NFA …”

Zusammenfassung S. 121-124

„… . Instrumente für Konfliktregulierung sorgten mit der Besitzstandswahrung, der Konfliktvertagung, dem …”

Konsensbildung S. 112-114

„… 112GG der Föderalismusreform II, hatten besitzstandswahrende Effekte für die fünf schwächsten …”

Konsensbildung: Entflechtung, Fraktionsbildung, Spezialisierung, Paketlösung S. 80-82

„… . Konfliktvertagung, Besitzstandswahrung und Strukturerhalt machten für die Länder eine weitere aktive Teilnahme am …”

Föderalismusreform II S. 55-67

„… , Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung In der Konkretisierung des Einsetzungsbeschlusses durch die …” „… zusammen mit den Ausnahmen die Möglichkeiten der Besitzstandswahrung und des Strukturerhalts. Die …”

Entscheidungsstruktur und Verhandlungsprozess S. 88-92

„… : Konfliktvertagung, Strukturerhalt, Gleichbehandlung, Besitzstandswahrung Bevor Konflikte ausgetragen werden …”

Reformergebnis S. 96-100

„… Härtefallausgleich zeigt sich, dass auch in der Schweiz Strukturerhalt und Besitzstandswahrung zentrale Instrumente …”

Forschungsstand S. 13-17

„… Strukturerhaltung, der Gleichbehandlung, der Besitzstandswahrung und der Konfliktvertagung. Letztere Strategien …”

doi.org/10.5771/9783845247045

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Grundlagen SGB XIV - Soziales Entschädigungsrecht

Johannes Friedrich

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

7 Übergangsrecht, Besitzstandregelungen, Sonstiges S. 89-95

„… Recht behandelt (sieerhalten ggf. Besitzstandswahrung oder können das Wahlrecht aus-üben). „Altfälle …” „… ; ggf. Besitzstandswah-rung nach §§ 142 ff.Zwischen dem 23.05.1949 unddem 15.05.1976§ 10a OEG; ggf …” „… . Besitzstands-wahrung nach §§ 142 ff.Vor dem 23.05.1949 Keine Ansprüche denkbar(weder nach OEG noch nachSGB XIV)Eine …”

3 Die Grundsätze für Leistungen der SozE S. 29-37

„… Sonderpfändungsschutz umfasst auch die Geldleistungnach § 144 im Bereich der Besitzstandswahrung.Umfasst sind …”

Stichwortverzeichnis S. 162-166

„… Besitzstandswahrung 90Besondere Härten 71Besondere Leistungen 66Beweiserleichterungen 84Beweismaßstäbe …”

doi.org/10.5771/9783802959073

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Demokratie und Gerechtigkeit in Verteilungskonflikten

Regina Kreide (Hrsg.), Claudia Landwehr (Hrsg.), Katrin Toens (Hrsg.)

Reihe: Schriftenreihe der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW | Studies in Political Theory

Band 21 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Simon Caney Gerechtigkeit, Moral und Emissionshandel S. 211-245

„… Besitzstandswahrungs-Komponente bei, insofern den Staaten Emissionszertifikate ungefähr proportional zu ihren früheren Emissionen …” „… ? (Gleichheit? Besitzstandswahrung [grandfathering]? Allokation nach Marktkriterien?) [die Frage nach dem …” „… Guthaben können nach vielen verschiedenen Methoden verteilt werden. 5.1. Besitzstandswahrung …”

Regina Kreide, Claudia Landwehr, Katrin Toens Einleitung der Herausgeberinnen S. 7-18

„… „Besitzstandswahrung“ zurück, bei dem Zertifikate für Treibhausgasemissionen entsprechend der bisherigen Menge der …”

doi.org/10.5771/9783845238821

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Die übergangsrechtliche Fortgeltung von Bundesrecht nach dem Grundgesetz

Matthias Kallerhoff

Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Band 5 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Fortgeltung bis zum 31. Dezember 2019: Art. 125 c II 2 GG S. 139-140

„… um eine besitzstandswahrende Verfassungsklausel,635 die weiterhin finanzielle Verflechtungen …” „… verfassungsändernde Gesetzgeber inArt. 125 c II 2 GG die besitzstandswahrende Wirkung des Übergangsrechts unumwunden …” „… , Rn. 416 „Versuch, Besitzstandswahrungsklauseln auf die Ebene des Finanzverfassungsrechts hochzuzonen …”

Fortgeltung bis zum 31. Dezember 2006: Art. 125 c I, II 1 GG S. 136-139

„… eine besitzstandswahrende Verfassungsklausel,635 die weiterhin finanzielle Verflechtungen zwischen dem …” „… verfassungsändernde Gesetzgeber inArt. 125 c II 2 GG die besitzstandswahrende Wirkung des Übergangsrechts unumwunden …” „… , Rn. 416 „Versuch, Besitzstandswahrungsklauseln auf die Ebene des Finanzverfassungsrechts hochzuzonen …”

Notwendigkeit der Fortentwicklung im Übrigen S. 152-156

„… kein Hinweis aufArt. 143 c GG und dessen langfristig besitzstandswahrender Wirkung ausgeht undsomit der …”

Optimierung der Ablösungstechnik S. 147-152

„… besitzstandswahrender Wirkung ausgeht undsomit der falsche Eindruck einer reformfreundlichen Regelung der …”

doi.org/10.5771/9783845223155

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TVöD Bund Kommentar 2021

Jörg Effertz

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Abschnitt V Zulagen S. 1095-1108

„… BesitzstandswahrungErhalten Angestellte im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Tarifver-trages für eine Tätigkeit, für die in …” „… folgende Regelung zur Besitzstands-wahrung:„§ 2 Besitzstandswahrung Verringert sich durch das …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und Überleitungstarifvertrag S. 57-698

doi.org/10.5771/9783802947759

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TVöD Bund Kommentar 2022

Jörg Effertz

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Abschnitt V Zulagen S. 1101-1114

„… BesitzstandswahrungErhalten Angestellte im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Tarifver-trages für eine Tätigkeit, für die in …” „… folgende Regelung zur Besitzstands-wahrung:„§ 2 Besitzstandswahrung Verringert sich durch das …”

Abschnitt I Aktuelles Tarifrecht S. 19-54

„… Besitzstandswahrung durch die Beibehaltung der bisherigen Eingruppierung und Entgeltstufe nicht möglich war …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und Überleitungstarifvertrag S. 55-704

doi.org/10.5771/9783802955907

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TVöD Bund Kommentar 2023

Jörg Effertz

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Abschnitt V Zulagen S. 1157-1170

„… BesitzstandswahrungErhalten Angestellte im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Tarifver-trages für eine Tätigkeit, für die in …” „… folgende Regelung zur Besitzstands-wahrung:„§ 2 Besitzstandswahrung Verringert sich durch das …”

Abschnitt I Aktuelles Tarifrecht S. 19-68

„… in drei neue Entgeltgruppen eine Besitzstandswahrung durch die Beibehaltung der bisherigen …”

Abschnitt II Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und Überleitungstarifvertrag S. 69-756

doi.org/10.5771/9783802969393

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TVöD Bund Kommentar 2020

Jörg Effertz

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

III.2 Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagen gem. § 33 Abs. 1 Buchst. c BAT S. 827-840

„… Projekt-Info:III§ 6 BesitzstandswahrungErhalten Angestellte im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Tarifver-trages …” „… 18. 7. 1995 enthält dazu folgendeRegelung zur Besitzstandswahrung:„§ 2 BesitzstandswahrungVerringert …”

I.2 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) S. 539-746

doi.org/10.5771/9783802952357

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Zwischenstaatliche informationelle Unterstützung in Steuersachen mit Nicht-EU-Staaten

Sonja Tegtmeyer

Reihe: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Band 41 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweck und Konfliktpotential zwischenstaatlicher informationeller Unterstützung in Steuersachen S. 113-119

„… tritt, muß dennoch der Wunsch der Staaten nach Besitzstandswahrung bedacht 429 Keen/Ligthart …” „… Besitzstandswahrung als Rechtfertigung unterschiedlicher Behandlungen von Inländern und Ausländern abzulehnen. Dies …” „… des europäischen Binnenmarktes immanent, daß es gerade keine länderspezifische Besitzstandswahrung …”

doi.org/10.5771/9783845202006

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Agile Arbeit - Chancen und Risiken für Arbeitnehmer

Marcus Schwarzbach

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

5 Unternehmensberater und agile Arbeit S. 67-76

„… verweisen, um sich so vor Kritik zu schützen.Frühzeitige Vereinbarung zur Besitzstandswahrung der …” „… Besitzstandswahrung durch. Das bedeutet, den Blick in erster Linie auf mögliche Ergebnisse der Beratung zu richten …” „… Besitzstandswahrung können beinhalten:▪▪ Arbeitsplatzsicherung: Ausschluss betriebsbedingter Kündigun-gen▪▪ Einkommen …”

Stichwortverzeichnis S. 159-160

„… Arbeitszeitschutz 126Besitzstandswahrung 70Betriebsänderung 97Betriebsorganisation 96Betriebsrat …”

doi.org/10.5771/9783802947537

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Vertragsgestaltung und Kollektivverträge

Patrick Flockenhaus

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 40 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Ergebnisse und Formulierungsvorschläge zur Bezugnahme auf Betriebsvereinbarungen S. 446-450

„… – oder eine Besitzstandswahrung intendiert ist. Auch wenn somit durchaus Bedarf für eine Bezugnahme auf …” „… Betriebsvereinbarung regelmäßig nur deklaratorisch wirkt und nur in Fällen der Besitzstandswahrung, der …” „… die Betriebsvereinbarung im Einzelnen verfolgen. Da eine Besitzstandswahrung ohnehin nur durch eine …”

Rechtliche Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine Betriebsvereinbarung S. 412-413

„… Geltungserhaltung, Geltungserstreckung oder Besitzstandswahrung vereinbart wird. IV. Rechtliche Zulässigkeit der …”

Rechtswirkung der Bezugnahme S. 352-412

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… ) Geltungserhaltung 391 cc) Besitzstandswahrung 393 c) Ergebnisse 394 3. Abgrenzung der Bezugnahme auf eine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 565-582

„… Besitzstandswahrung vereinbart wird. Neben der Geltungserstreckung aus personellen Gründen kommt eine solche …”

doi.org/10.5771/9783845241623

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Die Anforderungen an die Arbeitnehmer in der insolvenzbedingten Unternehmenssanierung

Michael A. Horn

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 846 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Fünftes Kapitel: Haftungsbeschränkung des § 613a BGB bei Betriebsveräußerungen im Eröffnungsverfahren durch den vorläufigen „starken“ Insolvenzverwalter S. 150-171

„… BGB bei Betriebsveräußerungen154Besitzstandswahrung/ArbeitgeberwechselDie in § 613a BGB enthaltene …” „… um die Sicherung sowie der Schutz der bestehenden Arbeitsverhältnisse, sog. Besitzstandswahrung (dazu …” „… die vorliegende Untersuchung sind vornehmlich die Besitzstandswahrung im Hinblick auf das originäre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… aBGBI.153Inhaltsverzeichnis12Besitzstandswahrung/ArbeitgeberwechselII. 155Bestandsschutz des …”

doi.org/10.5771/9783845255842

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Eine Nachlese 1995-2011

Manfred E. Streit (Hrsg.)

Reihe: CONTRIBUTIONES JENENSES

Band 15 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Manfred E. Streit Die Misere des deutschen Verbändestaates (2004) S. 187-195

„… stößt auf den Widerstand von Verbänden als Besitzstandswahrern, die sich mit ihrem Protest auf die …” „… kommt es nicht nur durch den Widerstand von Besitzstandswahrern, sondern auch als Folge der schwer …” „… Selbstblockade durch Rentensuche und Besitzstandswahrung Der politische Kernprozess, der die Wucherung des …”

Manfred E. Streit „Neoliberal: Ein politisches Schimpfwort?“ (2009) S. 185-187

„… stößt auf den Widerstand von Verbänden als Besitzstandswahrern, die sich mit ihrem Protest auf die …” „… kommt es nicht nur durch den Widerstand von Besitzstandswahrern, sondern auch als Folge der schwer …”

doi.org/10.5771/9783845239958

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Die arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung beim Betriebsübergang

Philine Stamer

Reihe: Arbeits- und Sozialrecht

Band 140 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Grundprinzipien der Rechtsprechung S. 154-161

„… Versorgungsanwartschaften, beachtet das Bundesarbeitsgericht das betriebsrentenrechtliche Gebot der Besitzstandswahrung,395 …” „… betriebsrentenrechtlichen Besitzstandswahrung zurück bleiben kann. Dies resultiert insbesondere aus der Tatsache, dass bei …” „… Günstigkeitsprinzip. Zur Einhaltung der betriebsrentenrechtlichen Besitzstandswahrung wird § 613a BGB vom …”

E. Ausblick S. 162-164

„… Besitzstandswahrung insofern Sicherheit, als dass die Rechtsprechung für den einen und den anderen Fall ein klares …”

C. Rechtsfolgen des § 613a BGB für die betriebliche Altersversorgung S. 23-153

doi.org/10.5771/9783845272214

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Konfliktdynamik

Alle Ausgaben: Konfliktdynamik

KD Jahrgang 10 (2021) Heft 4 ISSN Online: 2510-4233

Treffer in den folgenden Teilen:

Richard Hilmer, Rita Müller-Hilmer Migrations-, Klima- und Corona-Politik. Eine Analyse der Bedeutung aktueller gesellschaftlicher Konfliktfelder S. 253-262

„… (konservative Besitzstandswahrer, verunsicherte Leistungsindividualisten und gesellschaftsferne Einzelkämpfer …” „… stehen das engagierte Bürgertum und die konservativen Besitzstandswahrer, von denen sich 60 bzw. 58 …” „… Besitzstandswahrer sich eher auf die Seite der Skeptiker schlugen. Hier wie da bilden aber wiederum die kritische …”

doi.org/10.5771/2193-0147-2021-4

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